1756
in Ausführung der Dienstverrichtungen den Tod oder die Körper— verletzung eines Menschen herbeigefü ü = . . herbeigeführt hat, für den dadurch entstan
Zu diesen beiden Paragraphen lagen folgende Abände⸗ . . h Von . , , aus allen Par⸗
; zauses zusammengesetzten Kommission, an deren Spitze der Abg. Lasker steht: .
1) Zum §. 1 a) in Zeile 2 und 3 die Worte »dadurch entstande⸗ nen« zu streichen; h) in Zeile 3 bis zu Ende des Paragraphen statt der Worte »durch höhere Gewalt u. s. w. bis verursacht ist« zu setzen: -durch eigenes Verschulden des Getödteten oder Verletzten oder durch unahwendbaren äußeren Zufall verursacht ist. Die gefährliche Natur
des Unternehmens ist als ein vom Schadenersatz befreiender Zufall
nicht gere chen Zu §. 2: a) hinter »Fabrika zu setzen: »oder eine andere ge— werbliche Anlage betreibt, einen Dampftessel oder Triebwerk . det; b) in Zeile 2 hinter wenne zu setzen; »ein Beamter oder; c) dem S. 2 folgende Fassung zu geben: »Wenn bei dem Betriebe eines Bergwerks, eines Steinbruchs, einer Gräberei (Grube), einer Fabrik oder einer anderen gewerblichen Anlage, bei der Anwendung eines Dampfkessels oder Triebwerkes ein Mensch getödtet oder lörper⸗ lich verletzt wird, so haftet der Betriebsunternehmer für den Schaden, . der Tod oder die Körperverletzung durch das Verschulden eines eamten, Bevollmächtigten, Repräsentanten oder einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter angenommenen Person verursacht ist.« ch Zu §. 2 folgenden Zusatz zu machen: »Der Betriebsunternehmer haftet ferner, wenn er nicht beweist, daß die jeni⸗ gen Vorkehrungen getroffen waren, welche bei der Einrichtung und dem Betriebe zur Abwendung eines solchen Unfalles erforderlich sind.«
. . . 96 ö Genossen:
n die Stelle der §8§. 1 un folgenden Paragraphen zu ⸗ Wenn beim Betriebe gewerblicher Anlagen, a g , J. mit der Gefahr ven Tödtung und Körperverletzung verknuͤpft ist, ein
Mensch getödtet oder körperlich verletzt wird, so haftet der Betriebs
unternehmer für den Schaden, so fern er nicht beweist, daß de = fall durch höhere Gewalt oder eigenes Verschulden des e n nr . Verleßten verursacht ist. Zu diesen Anlagen gehören namentlich Eisenbahnen, Berg⸗ und Hüttenwerke, Steinbrüche, Gräbereien (Gru— ben) und alle Unternehmungen, in welchen der Dampf als Triebẽraft benutzt wird, oder explodirende Stoffe hergestellt oder verarbeitet werden.
3) Von den Ahg. Dr. Schaffrath und Klotz GBerli Dem §. 2. folgende Fassung zu geben: kö
»Wenn bei der Anwendung eines Dampfkessels oder Triehwer— kes / bei dem Betriebe eines Bergwerks, eines Steinbruchs, einer Gräberei (Grube), einer Fabrik oder einer anderen gewerblichen Anlage ein Mensch getödtet oder verletzt worden, so haflet der Unternehmer für den Schaden, wenn er nicht beweist, daß bei der Einrichtung und ö . ,, oder nach Wissen⸗ r zur Sicherheit des Lebens ᷣ , getroffen waren. JJ er Unternehmer haftet ferner, wenn der Tod oder die ö Perverletzung durch Verschulden eines Beamten, . Nepräsentanten oder einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des“ Be!
triebs oder der Arbeiter angenommenen Person verursacht ist. a
9 9 26 K, 2. »Wenn bei dem Betriebe eines Bergwerks, eir Steinbruchs, einer Gräberei oder einer Fabrik ein 6 get r oder körperlich verletzt wird, so haftet der Betriebsunternehmer für den Schaden, wenn er nicht beweist, entweder, daß der Beschädigte selbst an seiner Beschädigung Schuld war, oder daß von ihm (dem Unter- nehmer), seinen Beamten, Bevollmächtigten, Repräsentanten und den von ihm zur Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes und der Arbeiter angenommenen Personen, sowohl bei der Anlage als dem Betriebe des Unternehmens, zur Verhütung derartiger Unfälle diejenige Vorsicht aufgewendet war, welche die gesetzlichen und polizeilichen Vor- ö. . und Erfahrung ihm zur Pflicht machten. om Abg. Reich en sperger (Olpe) a er , . perger (Olpe) als Zusatz zu §. 1 Der Betriebs ⸗ Unternehmer haftet insbesondere auch für die durch seine Angestellten und Arbeiter bei Gelegenheit ihrer Dienf veru ch ,, eines r e. nr Tig n ien Vom g. Ackermann als Amendemen ö ö k k M Nr. 2) lit. 6. die Worte »einer Gräberei (Gr einer Fabrik oder einer anderen gewerblichen Anlage — . mit folgenden Worten: »oder einer Gräberei (Grube) zu vertauschen. lit. C. nach den Worten: »der Arbeiter angenommenen Person« ein⸗ zuschalten: in Ausführung der Dienstverrichtungen.« lit. d zu streichen. u Nr. 3: lit. C. statt »gesetzlich- zu setzen; »vermöge Gesetzes a. Zu Nr. 5 (neuer Paragrapb). Alinea j zu streichen. Alina 2 fol⸗ k zu fassen; »War der Geiödtete oder Verletzte bei einer ersicherungs Anstalt, Knappschafts., Unterstützungs⸗, Kranken. oder ähnlichen Kasse versichert, so ist die Leistung der Letzteren auf die Gesammtentschädigung einzurechnen, wenn und insoweit die Versiche⸗ rung unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Haftpflichtigen erfolgt ist. Eventuell, wenn Alinea 1 des neuen Paragraph angenommen wird, zu sagen: — so kann der Versicherer , . 6 ö .. ,, selbständig eten fordern, a eser durch die Ver der Leistung der Entschädigung frei wird. ö . Diese sechs Anträge lagen dem Hause gedruckt vor; außer⸗ dem wurde eine große Anzahl schriftlich eingereichter Anträge
Die Abgg. Lasker, Reichensperger, Schwarze und S vertraten die verschiedenen Amendements in r unn en . terungen. Der Bundeskommissar, Geh. Ober ⸗Berg ⸗ Rath Pr. Achenbach mahnte, nach dem Beispiel Englands mit der äußersten Vorsicht auf diesem diffizilen Gebiet der Gesetzgebung vorzugehen und warnte vor der Gleichstellung der Bergwerke mit' den Eisenbahnen im Punkte der Entschädigungspflicht, wenn man die inländische Industrie nicht schwer schädigen und u. A. die Beseitigung der Familienväter als Arbeiter in den Bergwerks distrikten herbeiführen wolle. Beim Schluß des Blattes sprach der Bundeskommissar, Geh. Ober⸗-Justizrath Dr. Falk, der über en eld an ihn gerichtete Fragen juristischen Inhalts Aus⸗
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-⸗Büreau.
Darmstadt, Freitag, 28. April. Der Finanz⸗Mini Schenck hat, auf sein wiederholtes Ansuchen . he betene Pensionirung erhalten. Der bisherige Ministerial⸗Rath v-Biegeleben wurde zum Präsidenten des Finanz ⸗Ministeriums, n nn nn, ö zum Direktor der Staats⸗ chuld ngs-⸗Kasse und zum landesfürstlichen issar für die polytechnische Lehranstalt . ö
Paris, Donnerstag, 27. April, Abends 6 Uhr. Die Agence Havas. meldet: Die Batterie der Versailler Truppen bei Courbeypoie beschoß heute die Porte Maillot und die Barri⸗= kade beim Triumphbogen. Auch gegen die Porte des Ternes wurde ein lebhaftes Feuer unterhalten. Die Föderirten haben rechts von der von Paris nach Asniéres führenden Straße, etwa
1000 Meter von der Seine entfernt, Batterien errichtet, um * villiers, das Gehölz von Colombes und J ju inn. Das Bombardement gegen die Südforts war heute bedeutenb schwächer. Die Hauptbatterie der Versailler Truppen befindet sich bei Moulin en Pierre, 500 Metres von Fort Vanve entfernt. In den Umgebungen von Bezons sind Kanonenboote der Ver— sailler Truppen eingetroffen. Die Föderirten unterhalten ein leß- haftes Feuer gegen den Mont Valérien. Allen Mittheilungen zu⸗ folge erreicht die Erbitterung unter den kämpfenden Partelen einen immer höheren Grad, Wie es heißt, beabsichtigen die Freimaurer Sonnabend früh eine Versammlung im Hofe des Louvre abzuhalten und von dort aus ihr Banner auf den Mauern der Stadt und der Forts aufzupflanzen. Mehrere Journale melden, daß der Gouverneur der Invaliden, General Martimprey, verhaftet worden sei. Berichten an die Kommune zufolge beträgt der bisherige Verlust der Föderirten an Todten und Verwundeten 9000 Mann nebst 3006 Gefangenen.
. Reichs te gs. Ange gen beren,
; en J. Arnsberger Wahlbezirk (Siegen Wittgenstein« Biedenkopf) ist der Landrath Freiherr 26. Dore . we , i, . gegen 1613 Stimmen, welche der Senats -Präsident von Beughem zu Ehrenbreitstein erhalten hat, zum Mitgliede des Reichs tages ' ge—
wählt worden. 2 Landtags⸗Angelegenheiten. Der Landrath von Schwerin in Sensburg hat sein Mandat als Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 7. Gumbinner Wahlbezirk (Sensburg⸗Ortelsburg) niedergelegt.
Leleg r anke is che Witterennmzs her ie late v. 28. April. Mg P. L. v. M. R. 1
2
Wind. Allgemeine
9 Himmelsansicht
. * 14-2, 2 V., mässig. heiter.
ö Snigsbrg. 23 2 No. schwach. heiter.
9 4 ; 4.2 - 0.5 O., schwach. heiter.
nn,. 2 OS O., mässig. wolkig.
6 us... SO., mässig. heiter
ö in..... SO. , Schwach. bewölkt.
. . ö O., mässig. trübe.
. ĩ ö. 4 N., schwach. heiter.
9 eslan.. SO. , schwach. wolkig.
,. ö O., lebhaft. halb heiter. ünster .. S VW., schwach. trübe.
WSW. trübe.
SVW. , mässig. strübe.
S8O., lebhaft. bezogen.
NW., schwach,. bewölkt.
. . bewölkt.
8 „schw. bew., gest. Reg.
SO. , lebhaft. bon lf?) ö
S., schwach. strübe.
SSW; schw. Regen.
WSW., schw. bewölkt.
N., schwach. heiter.
SW. bewölkt.
WS W., s. schw. —
SO. , schwach. schön.
6
7 Flensburg. 6 Wiesbaden 3 REieler Haf. 3: 7 Wilhelmsh. 6 Keitum ... Bremen .. Woenerleuehth. 334, 7 Brüssel ... 335 4 Riga 3381 Gröningen. 335, Helder... 335, ᷓConstantin. 336, s
t
verlesen, die sofort zum Druck befördert wurden.
) Gestern öfter Regen. ) Regen. Gewitterartig.
den neuen Arrangements der Bilder von Berlin und Paris.
Rindvieh pro 100 Pfd. Schlacht-
1757
Königliche Schauspiele. Sonnabend, 29. April. Im Opernhause. (96. Vorst. Mit
26 und Flock. Komisches Zauber-Ballet in 3 Akten und Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Topase: Frl. David. Eine Nereide: Frl. Forsberg. Flick, Herr C. Müller. Flock: Hr. Ehrich. Anfang 7 Uhr. M. Pr. Im Schauspielhause. (115. Abonn. Vorst) Zum ersten Male: Timon von Athen. Trauerspiel in 5 Akten von Shakespeare, übersetzt und in 4 Akten bearbeitet von Dr. A.
Lindner. In Scene gesetzt vom Direktor Hein. Anf. 7 Uhr.
M.⸗Pr. . Sonntag, 30. April. Im Opernhause. (97. Vorstellung)
Große Oper in 3 Aufzügen. Dichtung von Emil Hopffer. Musik von Bernhard Hopffer. Ballet von Paul Faglioni. Ingeborg: Fr. Mallinger. Sigurd: Frl. Lehmann. Frithjof: Hr. Niemann. Helge: Hr. Betz. König Ring: Hr. Fricke. Oberpriester: Hr. Behrens. Letztes Auftreten der Frau Mallinger und dar Herren Niemann und Betz vor ihrem Ur— laube. Anf. halb 7 Uhr. Extra⸗Pr. r
Im Schauspielhause. (II6. Abonnements-Vorst.) Krisen. Charaktergemälde in 4 Aufzügen von Bauernfeld. Anf. 7 Uhr.
M. Pr.
Am Bußtage, Mittwoch den 3. Mai, Abends 71lhr, sindet im Königlichen Opernhause, als Gedächtnißfeier für die im Kriege Gefallenen ein großes Concert, zum Besten des König—⸗ Wilhelm-⸗Vereins, veranstaltet von der Königlichen Kapelle unter Direktion des Ober⸗-Kapellmeisters W. Taubert, statt. — Der BilletVerkauf hierzu ist in der Hof⸗Musikalienhandlung von Bote und Bock, Französische Straße 336. Die Billets zum ersten Rang, Parquet und zweiten Rang sind bereits
vergriffen. .
Es wird ersucht, die Meldekarten, sowohl zu den Opern— haus, wie zu den Schauspielhaus-Vorstellungen, in den neu eingerichteten Briefkasten des Opernhauses, welcher sich am 6 desselben, gegenüber der Katholischen Kirche, befindet, u legen.
⸗ Dieser Briefkasten ist täglich für die Vorstellungen des fol— genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.
Hex GQ —α tem- an WManer - Härse- KRerlim, 28. April. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Poli. Pxus.)
Von ĩ Mittel Von Big Met. th Isg. pi. Ihe eg. P. ir ag. Et. ag. Pi. a. pf. 8. 26. 16 z 1111 Bohnen Mes. 8 1 11 1 49 Kartoffeln 3 1 9 12 25 — Rindfl. Pd. — 6 — 6 — Schweine-
— — feisch 6 27 6 Hammelfl, ‚ ĩ ;
—
* 1. Heu Centn.
2 Stroh Schck. I0 -
15 — Kalbfleisch
Erbsen Mt. 5 6 5 Batter Pid 1 Linsen 8 8 8 Kier Mande] 6
Herliaa, 28. April. An Schlachtvieh war aufgetrioben: Rindvieh 130 Stück, Schweine 1375 Stück, Schafvieh 545 Stück, Kälber 782 Stück.
Kerlim, 28. April. Fleischpreise auf dem Schlachtvieh- markt:
e i . D e Ce
höchste wittel niedrigste
n , nnr, 16 nnr. 11 Thlr. Schweine pro 100 Pfd. Schlacht- gewicht... ..... JJ . 15 x 13 Hammel, 40-45 Pfund, 6J - 73 Thlr. Kälber: Handel lebhaft, gute Mittelpreise.
Die Marktpreise des Kartoflel- Spiritus, per 10,000 pCt. nach Fralles, frei hier in's Haus geliefert, waren auf hiesi- gem Platze am
21. April 189Y1 Thlr. 16. 7. à Thlr. 16. 13. . x 16. 17. 4 —. 24. 9 16. 19. à
K J 15. A. ohne Fass.
26. * . 16. 20. ; 3 8 16 16 a —. Berlin, den 27. April 1871. . Pi A6éltesten cker Kaufmannschaft von Berlin.
Kernriim, 28. April, (Nichtamtlicher getreide-
bericht) Weizen log 61 — 82 Thlr. Pr. 1900. Kilggr, nach Quaj., pr. April-Mai 6.6 -* Lhlr., bez., Mai-Juni 753 -= 765 bis 76 Täölr. bez, Juni-Juli J.5..- - 76 Thlr. bez., Juli- August 753 bis
bez, pr. April, April. Mai und Mai · Juni 50ν6 - 51 - 5075 Thlr. bez., Juns - Juli 56-4 —– 3 Thlr. bez., Juli - Aug. 5IJ- 4 — 4 Thlr. bez., September Gktober 5-4 - * Thlr. bez . Gerste, grosse und kleine à 39 - 6z Thlr. per 1000 Kilogr. Hafer logo 43- 55 Thlr pr. 1000 Kilogr., märk. 463 - 48 Thlr. ab Bahn bez., Ppr. April. Mai 493 Thlr. bez, Mai · Juni 49— * Thlr. bez, Juni-Juli 489 Thlr. bez.
Erbsen, KEochwaare 51-61 Thlr., Futterwaare 44 - 50 Thlr. Rüböl joco 26 Thlr., pr. April, April- Mai n. Mai- Juni 25 Thlr. bez., September-Oktober 25.37— * - R Thlr. bez. Petroleum loco 13 Thlr., pr. April u. April-Mai 13 Thlr., September- Oktober 1344 Thlr. (d.
Leinöl loco 243 Thlr. ⸗ Spiritus loco ohns Fass 16 Thlr. 18 Sgr. hez., pr. April, April Mai u. Mai- Juni 18 Thlr. 14 - 17 Sgr. bea. Juni · Juli 16 Thir. 16 - 17 Sgr. bez., Juli August 17 THr. 9 —- 12 Sgr. beæ., Aug. Septbr. 17 Ihlr. 17-20 Sgr. be.
Weizenmehl No. 0 1033-943 Thlr., No. O g. I. 9, - 93 Thlr. Roggenmehl No. 0 S8 - 73 Thlr., No. 9 u, 1 73 - d Ihle. bez. pr. April und April bai 7 Thlr. 223 - 23 Sgr. bez., Mai · Juni 7 Thlr. 20 - 21 Sgr. bezahlt. . Weizen, Termine in fester Haltung. Roggen zur Stelle in den besseren Guasitäten knapp, verkaufte Sich auch in den geringern Sorten etwas besser. Für Termine zeigte sich hente mehr Frage, hauptsächlich in Deckungen, den die Preise für alle Sichtsn um a. z Thlr. steigerten. Schloss fest. Gekünd 7000 Gtr. Hafer loco und Lieferung fest im Werrhe. gekind. 2166 Gtr. Rüböl zu unveränderten Preisen stiller Verkehr, Spiritus verkehrte in fester Haltung und wurden vereinzelt bessere Preise angelegt. Gek. 10,000 Liter.
HKerklza, 27. April. (Amtliche Ereisfeststellung von Getreide, Mehl, Oel, PFPetrolsum und Spiri- tus auf Grund des §. 15 der Börsenordnang, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produktenmakler.) 21 Weizen pr. 1000 Kilogr. loco 61 — 82 Ihle. nach Qualität, weissb. poln. 70-73 bez, pr. April Mai 766 à 77 à 767 bez., Mai- Juni 75. bez., Juni-Juli 757 à 753 bez., Juli- August 75 bez., September- Oktober 727 à 725 bez. 36 Roggen pr. 1000 Kilogr. 1900 509 - 535 Thlr., nach Qualität bez., pr. diesen Monat 507 à 50 bez, April. Mai hz à 50 hex, Maj Juni 505 à 50; bez., Juni - Juli 5 5lz. à 51 bez, Juli- August 5I à 51 d 51g bez., September allein 52 “ 52 bez., September - Oktober 5 à 515 à 514. bez. Gekiünd. 3000 Ctr. Kündigungspreis 505 Thlr. pr. 1000 Kilogr. .
Gẽrsts pr. 1000 Kilogr. grosse 39 - 62 Thlr. nach Aualität, kleine 39 - 62 Thlr. nach Qualität.
Hafer pr. 1000 Kilogr. ioco 43 — 5 Thlr. nach Qual.; Dh. April Maj 497 bez., Maiã-Juni 493 bez, Juni- uli 49 nominęll, Must-⸗August 185 bez. Gekündigt 600 Otr. Käündigungspr. 495 Thlr. pr. 1000 Kilogr.
Erbsen pr. 1005 Kilogr. Kochwaare 5-H Thlr. nach Qua- lität, Futter waare 41 - 505 Thlr. nach Qualität.
Roggenmehl Nr. O u. I pr. 100 Kilogr. Brutto unverstenert inkl. Sask pr. diesen Monat 7 Thlr. 237 Sgr. bez., April - Mai 71h, Her. bez., Mai- Juni 7 Thlr. 30 Sgr. à 205 Sgr. bez, Juni - Juli 7 Thlr. 20 Sgr. à 2) Sgr. bez., Juli- August 7 Thlr. 20 Sgr. à 203 Sgr. bez. .
Rüböl pr. 100 Kilogr. ohne Fass locJe 265 Lhlr, pr. diesen Monat 255 à 251 bez., April Mai 253 à 254 bez., Mai- Juni 25 bez., September- Oktober 256 à 25 à 2603 bez, Oktober- November 25238 à 253 bez., November. Hezemper 2533 à 255 bez. Gek. 500 Ctr. Kündigungspr. 251, Thlr. pr. 190 Kilogr.
Leinöl pr. 100 Kilogr. ohne Fass loco 243 Thlr.
Petroleum raffinirtes (Standard white) pr. 1099 Kilogr. mit Fass in Fosten von 50 Barrels (125 Ctr. loco 133 Thlr., pr. — 35 ö 13 Thlr., April- Mai 13 Thlr., September- Oktober 1 ö.
*8piritus pr. 100 Liter à 100 pCt. — 10,000 pOt. mit Eass
r. diesen Monat 16 Thlr. i5 Sgr. à 17 Sgr. bez., April-Mai 6 Thlr. 15 Sgr. à 17 Sgr. bez., Mai- Juni 16 LIhlr. 15 Sgr. à 17 Sgr. bez., Juni - Juli 16 Thlr. 26 Sgr. à 29 Sgr. bez., Juli- August 17 Thlr. 19 Sgr. à 12 Sgr. bez., August-Schtember 17 Thlr. 18 Sgr. à 20 Sgr. bez., September-Oktober 17 Thlr.
13 Sgr. à 20 Sgr. bex. Spiritus pr. 1090 Liter à 100 pOt. — 10000 pCt. ohne Fass
loco 16 Thlr. 16 Sgr. bez.
Weizenmehl Nr. O 1023 à 9ttz, Nr. O u. 1 95 à 95. Roggen- mehl No. O 85 à 75, No. O0 u. I 77 à 75 pr. 100 Kilogramm Brutto unverstenert inkl. Sack. .
Stettäim, 27. April, Nachm. 1 Uhr 30 Min. (Lel. Dep. des Staats Anzeigers. eizen 60 - 785 bez., Mai Juni 765 - 763 bez. u. G., Juni - Juli 7,7 - 77 - 774 bez. Roggen 50-525 bez, Mai- Juni 50M. - 505, Juni - Juli 514 - 515 bez. u. G6. Rüböl 26 Br., April-Mai 253 - 253, September - Okthr, 2553 - 2556 bez. Spiritus 1625, Mai-Juni 163 bez., Juni-Juli 17 Br.
HPosecn, 27. April. (Pos. Ztg.) Roggen pr. Frühjahr 47, April 475, April - Mai 473, Mai- Juni 471 - 3, Juni - Juli 483 bis 3, Juli August 49. Spiritus (mit Fass) pr. April 14, Mai 149, Juni 15, Juli 15, August 15, September 1853. Loco-w Spiritus (ohne Fass) 145. ;
HBrekluarm, 28. April, Nachm. 1 Uhr 509 Minuten, Fe Dep. des Staats - Anzeigers) Spiritus pr. 100 Art. bei 8) Tralles I15§5 Thlr. Br., 155 Thir. Gd. Weigen, weisser (pro preuss. Schffl. 77-93 Sgr., gelber 73-91 Sgr. Roggen 57 - 3 Sgr. Gerste 43-55 Sgr. Hafer 33—- 36 Sgr.
1 — * Thlr. bez. Roggen ioco 50 -535 Thlr. gefordert, poln. 51z- 535 Thlr.
Magdebag, 27. April. Magdeb. Ztg.) Weizen 70 bis
ee