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1770

Gottesdienst stattfand. — Abends erschien Ihre Majestät auf der Soirée bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. .

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz fuhr gestern mit Ihrer Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheit der Kronprinzessin mit dem 10 Uhr ⸗Zuge nach Potsdam, wohnte der dort stattfindenden Parade bei und kehrte nach einem kurzen Aufenthalt im Neuen Palais nach Berlin zurück, wo der Professor Br. Bergmann die Ehre hatte, von Höchstdemselben empfangen zu werden. Abends fand im Kronprinzlichen Palais eine größere Gesellschaft statt, zu wel cher auch Ihre Majestäten erschienen und zu der etwa 250 Ein⸗ ladungen ergangen waren.

— Der Bundesrath und die vereinigten Ausschüsse desselben für das Landheer und die Festungen und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen ab.

— Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Deutschen Reichs ages motivirte der Abg. v. Unruh sein im Laufe der Sitzung eingebrachtes Amendenient, das den Zweck hat, den allgemeinen Ausdruck in §. 1 der Vorlage Betrieb einer Eisenbahn« genauer zu präzisiren, um der Meinungsver⸗ schledenheit unter Juristen und Eisenbahntechnikern über den Begriff des Betriebes durch Fixirung desselben zu Hülfe zu kommen und der Divergenz richterlicher Entscheidungen vorzu⸗ beugen.

gäahrend die Vorlage sagt: -Wenn bei dem Betriebe einer Eisenbahn ein Mensch getödtet oder körperlich verletzt wird, so haftet u. s. w., beantragte der Abgeordnete von Unruh folgende

assung: . enn bei der Beförderung auf einer Eisenbahn oder durch deren Lokomotiven und ö auf den Fahrgeleisen der Bahn u. f. w.“ Nachdem die Abgeordneten Braun (Gera) und Russel den großen Fortschritt, den die Vorlage in diesem Ge⸗ biet der Gesetzgebung darstellt, ohne die Grenzen eines Spezial⸗ gesetzes zu überschreiten, anerkannt und sich mit dargebotenen maßvollen Reformen zu begnügen gerathen hatten, zogen der Abg. Lasker im Namen der freien Kommission, wie auch der Abg. von Unruh ihre Anträge zurück, und es blieben für die AÄbstimmung nur die Antraͤge der Abgg. Schulze und Ulrich, welche Eisenbahnen und Bergwerke u. s. w. im .] der gleichen Haftpflicht unterwerfen wollen, und der Zusatz des Abg. Reichen⸗ sperger (Olpe) zu §. 1 übrig: ö

„Der Betriebsunternehmer haftet insbesondere auch für die durch seine Angestellten und Arbeiter bei Gelegenheit ihrer Dienst⸗ verrichtungen verursachten Beschädigungen eines Menschen.«

Alle diese Anträge wurden mit sehr entschiedener Majoritãät abgelehnt und schließlich der §. 1 der Vorlage einstimmig an— genommen. Durch die Ablehnung der SchilzeUlrichschen An. träge wurde der in der bisherigen Diskussion gleichzeitig in Frage gestellte 8. 2, der von den Bergwerken ze. handelt, in seiner Selbständigkeit erhalten, so daß er nunmehr von Reuem diskutirt werden muß. Zur Fortsetzung der Diskussion vertagte sich der Reichstag um 3 Uhr bis Sonnabend 105 Uhr.

Die heutige (E26) Plenarsitzung des Deutschen Reichstages wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten Pr. Simson eröffnet. An dem Tische des Bundesrathes befan⸗ den sich die Staats ⸗Minister Delbrück, Dr. Leonhardt und andere Bundesbevollmächtigte, sowie mehrere Bundeskommissare.

Zunächst theilte der Präsident mit, daß sich die Kommission für den Nachtrag zum Bun des⸗Haushaltsetat für 1871 unter dem Vorsitz des Abg. von Bennigsen konstituirt habe. Sein Stellvertreker ist der Abg. Haenel. Zu Schriftführern sind ge— wählt die Abgg. Richter, Bernards, v. Minnigerode und Hoff⸗ mann (arm fdr — Sodann berichtete der Abg. Albrecht über eine Petition der Mitglieder des Elberfelder Konsum- und Spar⸗ Vereins um Erlaß einer Deklaration zu §. 1 des Genossenschafts— gesetzes vom 4. Juli 1868 dahin, daß den Genossenschaften der Geschäftsverkebr mit Nichtmitgliedern freistehe, und beantragte Namens der Petitionskommission Ueberweisung der Petition an den Bundeskanzler mit dem Ersuchen, dem Reichstage schleunigst und jedenfalls noch im Laufe der gegenwärtigen Sesston eine bezügliche Gesetzesvorlage zu machen.

Der Staats- Minister Delbrück erklärte, daß im Bundes⸗ kanzleramt aus Anlaß der obigen Petition die gewünschte De⸗ klaration bereits ausgearbeitet werde und daß er sie demnächst dem Bundesrathe, und noch in dieser Session auch dem Reichs⸗ tage vorlegen zu können hoffe.

Sodann wurde die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken u. s. w. fortgesetzt. Der Wort, laut des §. 2, nebst den Abänderungsanträgen, wurde bereits in der gestrigen Nummer diesesz Blattes mitgetheilt. Der An⸗

trag des Abg. Dr. Friedenthal wurde heute zurückgezogen, da⸗ gegen ist folgender Antrag des Abg. Ulrich hinzugetreten:

»Bei Bergwerken haftet der Betriebsunternehmer auch dann, wenn er nicht beweist, daß zur Zeit des Unfalls eine zur ordnungs- mäßigen Leilung und Beaufsichtisung des Betriebes ausreichende An- zahl von dazu befähigten Personen auf dem Bergwerke vorhanden gewesen ist. Es wird bei Bergwerksunfällen in zum Schadenersatz verpflichtetes Verschulden vermuthet, wenn hei dem betreffenden Berg werke in den leßten zwei Jahren wegen Uebertretung einer Polizei- vorschrift, welche die Sicherheit der Arbeiter bezweckt, eine Bestrafung vorgekommen ist.⸗« .

Die Anträge wurden von den Abgg. Lasker, Biedermann, Klotz und Ulrich in umfassenden Auseinandersetzungen vertreten. Der Bundeskommissar, Geh. Ober ˖ Bergrath Achenbach, bat dringend um ihre Ablehnung, indem er die wahre Lage des deutschen Bergbaues als eine solche bezeichnete, daß zer trotz des großen Aufschwungs in den letzten Dezennien der Gefahr einer Ueberlastung nicht ausgesetzt werden dürfe. Von dem Bergbau in der Provinz Westfalen stehe es attenmäßig fest, daß er in der Periode seiner höchsten Blüthe eine Rente von nicht mehr als 2 oder 3 pCt. abgeworfen habe, ;

Beim Schluß des Blattes sprachen der Abg. v. Ende für das Amendement Lasker und der Bundeskommissar, Geheime Ober⸗Justizrath Dr. Falk, für die Vorlage der verbündeten

Regierungen.

— Auf die von dem Bundeskanzler angeregte Inter⸗ zession des Generals von Fabrice zu Gunsten des Erzbischofs von Paris hat Genexal Cluseret die Antwort ertheilt, daß er die Freilassung desselben, sowie anderer verhafteter Geistlichen bei der Kommune beantragen werde und die Hoffnung habe, dieselbe angenommen zu sehen.

— Heute Abend findet bei dem Bundeskanzler und der Füärstin von Bismarck die dritte Reichstags— Soirée statt. .

Kiel, 27. April. Das „Kiel. Correspondenz Bl. publizirt folgende Bekanntmachung; .

Die Sperre des Kieler Hafeneinganges bei Friedrichsort ist nun- mehr in allen ihren Theilen so weit weggeräumt, daß nur noch der kürzere östliche Theil der Torpedolinie liegt, an dessen Beseitigung gearbeitet wird.

Die zur Zeit noch liegenden Torpedos erstrecken sich vom Strande bei Laboe bis nicht ganz gegen die Mitte des Fahrwassers, wo eine Reihe rother Bojen die westlichen Endpunkte bezeichnet.

Das Fahrwasser zwischen diesen vothen Bojen und dem westlichen Ufer ist frei von Torpedos und völlig ohne Gefahr zu passiren.

Beim Einsegeln sind daher die rothen Bojen am Backbord, beim

Ausgehen an Steuerbord zu lassen. . . Heldt,

Contre Admiral und Chef der Marine ⸗Station der Ostsee. =

— Heute Nachmittag ist Sr. Majestät Panzerfahrzeug »Arminius« außer Dienst gestellt worden.

Stade, 26. April. Rach einer in dem heutigen Stader Anz.“ erfolgten Bekanntmachung des hiesigen Haupt-Zollamtes ist vom 24. d. M. das betr. Wachtschiff auf der Oste neben der Belumer Schanze wieder stationirt und das Königliche Neben- zollamt II. zu Oste-⸗Wachtschiff von der Belumer Schanze auf das Wachtschiff zurückverlegt worden.

Braunschweig, 28. April. In der 54. Sitzung der Landesverfammlung am 77. April trat die Versammlung in die Berathung über den Bericht der Verfassungs⸗Kommission über die Abkürzung der verfassungsmäßigen Finanzperiode. Die Kommission hatte statt der bestehenden dreijährigen Finanz⸗ perioden die Einführung einjähriger beantragt.

Nach längerer Debatte wurde bei der Abstimmung der Kommissionsantrag: die Landesregierung um baldige Vorlage eines Gesetzentwurfs behufs Einführung einjähriger Finanz perioden in dem in dein Berichte näher erörterten Sinne zu ersuchen, von der Versammlung angenommen.

Die Versammlung schritt barauf zur Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, die Aufhebung der Stolgebühren und Opfer, und die dafür zu gewährende Entschädigung betreffend.

Sachsen. Dresden, 27. April. Ueber die Feier des Geburtstages Sr. Königl. Hoheit des Kronprinzen im Haupt⸗ quartier zu Compiògne berichtet das »Dresd. Journ.« u. A.:

Compisgne, 24. April. Morgens gegen 9 Uhr gratu⸗ lirten sämmtliche Offiziere und Beamte des Stabes Sr, König= lichen Hoheit im Schlosse, wobei der älteste Offizier, General⸗ Lieutenant Herkt, General der Artillerie der III. Armee, eine Ansprache an Höchstdenselben hielt. Um 19 Uhr Morgens begab Sich Se. Königliche Hoheit nach dem Schloßpark, wo dicht vor der dort besindlichen Appareille von 8 Offizieren des Oberkommandos

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eine Quadrille zu Ehren des Tages geritten wurde. Nach Beendigung der Quadrille erschienen zahlreiche preußische Offi⸗ ziere zur Gratulation, u. A. der Prinz August von Würt— temberg, kommandirender General des Garde⸗Corps, der Prinz Elimar von Oldenburg, die beiden Prinzen Hohenlohe, Com⸗ mandeure der Garde⸗Artillerie⸗ Brigade und des 3. Garde— Ulanen⸗Regiments, der Prinz von Hohenzollern, die Offizier⸗ Corps der in Compiégne stehenden Truppen -Abtheilungen (Westfälisches Husaren Regiment Nr. 11, Braunschweigisches Husaren⸗ Regiment, Gardeschützen⸗ Bataillon ꝛc). Im Laufe des Tages trafen dann sächsische Offiziere aus allen Rich tungen ein. Um 6 Uhr fand großes Diner im Schloß statt. Das Hoch auf den Prinzen wurde hierbei von dem Comman⸗— deur der 5. Kavallerie⸗Division, General -Lieutenant von Rhein- baben, ausgebracht, in das alle Festtheilnehmer begeistert ein—⸗ stimmten. Se. Königliche Hoheit beantwortete die Rede sofort ungefähr wie folgt: »Auch Er habe eine Erklärung für diese großen Erfolge der deutschen Waffen gesucht; Er finde den Hauptgrund in der Einheit der Völker und Fürsten des weiten deutschen Vaterlandes. Kein Stamm stehe dem andern nach in dem Gefühl, das Vaterland zu beschützen, für dasselbe Blut und Leben zu lassen; höchstens eine Eifersucht sei bei denselben zu bemerken, nämlich die, sich in der großen Aufgabe beson⸗ ders hervorthun, ein edler Wetteifer im Dienste des gemein⸗ samen Vaterlandes. Er habe diesen Wetteifer bei allen Stäm— men, die Er unier Sich gehabt, in gleicher Weise bethätigt ge⸗ funden, bei dem Preußen ebenso wie bei dem Bayer, bei dem Württemberger in gleicher Weise wie bei dem Sachsen. Die Einigkeit habe uns groß gemacht und dieser Einigkeit gelte Sein Hoch.“ — Der Festtag wurde durch ein Feuerwerk und den darauf folgenden Zapfenstreich im Schloßpark beendet.

Hessen. Darmstadt, 27. April. Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat heute die von dem Wirklichen Geheimen Rath und Minister der Finanzen, Freiherrn von Schenck zu Schweinsberg erbetene Versetzung in den Ruhestand geneh— migt und den Ministerial Rath von Biegeleben zum Prä— sidenten des Ministeriums der Finanzen ernannt.

Baden. Karlsruhe, 26. April. Der Großherzog hat am 24. d. Mts., Nachmittags 5 Uhr, den Königlich italienischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Commandeur Artom, in feierlicher Audienz empfangen und aus dessen Händen das Schreiben des Königs Victor Emanuel entgegen genommen, durch welches der Gesandte von der bisher am Großherzoglichen Hofe bekleideten Mission abberufen wird.

Bayern. München, 27. April. Das Georgs⸗Ritter⸗ fest hat heute unter Betheiligung des Königs, der Prinzen Otto, Luitpold und Adalbert und der sämmtlichen Ritter in spani⸗ scher Ordenstracht mit öffentlichem Aufzuge, Kirchenfeier und Festtafel stattgefunden. Der König vollzog die Funktionen des Ritterschlages und der Ordensverleihungen an Ritter persönlich. In seiner kirchlichen Ansprache hob Prodecan Enzler die Königlich sanktionirte Reorganisation des Georg ⸗ Ritterordens hervor, wonach derselbe in Friedenszeiten Krankenhäuser gründet, wo die Ritter persönlich der Krankenpflege obliegen, während sie in Kriegszeiten die freiwillige Krankenpflege in eigenen Spi⸗ tälern versehen.

Oesterreich⸗òUngarn. Wien, 28. April. Die Krank heit der Erzherzogin Maria Annunziata hat sich in den letzten Tagen bedeutend verschlimmert. !

Belgien. Brüssel, 28. April. Die Repräsentanten kammer setzte heute die Diskussion über das Wahlreform— e, . aus, um verschiedene schleunige Angelegenheiten zu erledigen.

Großbritannien und Irland. London, 27. April. Bei dem durch den Prinzen von Wales Namens Ihrer Majestät der Königin im St. James-Palast abgehaltenen Herrenempfang war das diplomatische Corps bis auf den russischen Botschafter und den schwedischen Gesandten, welch ersterer durch Unwohl—⸗ sein, letzterer durch Hoftrauer verhindert wurde, so ziemlich voll ständig vertreten. .

— In der gestrigen Unterhaussitzung bildete die Vor⸗ lage zur Verschärfung der Sonntagsfeier den ersten Gegenstand der Tagesordnung; die zweite Hauptangelegenheit war die Vor- lage behufs Bestellung öffentlicher Ankläger. Die erstere Bill wurde in zweiter Lesung mit 80 gegen 47 Stimmen abgelehnt, die zweite mit 129 gegen 89 genehmigt.

— 28. April. W. T. B) Im Unterhause kündigten mehrere Mitglieder für den 1. Mai die Vorlage einer Motion an, welche die Vorschläge des Schatzkanzlers bezüglich der Er⸗ höhung der Einkommensteuer verwirft. — Der Antrag, es mögen gewisse Theile des Waldes von Epping dem Publikum reservirt werben, ward trotz des Widerspruchs der Regierung mit 197 gegen 96 Stimmen angenommen.

Italien. Florenz, 28. April. W. T. B. Das Mini⸗ sterium hat eine Kommission ernannt, welche die juristischen Verhältnisse der fremden Staaten angehörigen religiösen In⸗ stitute in Rom einer Prüfung unterwerfen soll. — Der Senat setzte die Diskussion über das Garantiegesetz fort

Rußland und Polen. St. Petersburg, 27. April. Der Großfürst Nikolaus Nikolajewitsch ist mit seinem Sohne am 20. d. M. in Kiew eingetroffen.

— Der Feldmarschall Graf von Berg ist heute hier an⸗

gekommen. . — Wie die »St. Petersb. Itg« meldet, ist die Universität in Helsingfors zeitweilig geschlossen worden. Wie der »Golos« mittheilt, ist diele Maßregel durch eine gegen den Professor Vordquist, den Redacteur der offiziellen »Allgemeinen rer er Zeitung«, Seitens der Studenten verübten Demonstration ver⸗ anlaßt worden.

Amerika. Washington, 28. April. (W. T. B. Eine Entscheidung des höchsten Gerichtshofes erkannte die »Legal⸗ Tender⸗Akte« als verfassungsmäßig zu Recht bestehend an und bestimmte dem zufolge, daß, wo in den nach erfolgter Gesetzes. kraft dieser Akte abgeschlossenen Verträgen ein bestimmtes Zahlungsmittel nicht verabredet sei, die Zahlung in Papier erfolgen könnte; daß die Zahlung dagegen in Gold erfolgen müßte, wenn solches im Vertrage ausbedungen sei.

— Aus New⸗HYork wird telegraphirt: Die englisch⸗amerika—⸗ nische Kommission hat sich nach Beendigung ihrer Arbeiten ver— tagt, wird aber am 3. Mai nochmals zusammentreten, um vor ihrem Auseinandergehen noch einige weniger wichtige Einzelheiten in Erwägung zu ziehen, Das Resultat ist dem Staatsdeparte ment noch nicht ausgehändigt worden, wird aber einem Kabi⸗ netsrathe am 5. Mai zur Erwägung vorgelegt werden. Die englischen Kommissarien werden binnen weniger Tage der Stadt New⸗York einen Besuch abstatten.

Ferner wird aus New -HYork gemeldet: Aus Colon liegen Nachrichten bis zum 21. vor, denen zufolge der Krieg zwischen Salvador und Honduras zu Ende war. Die Truppen von Honduras waren geschlagen worden, und das Heer von Sal— vador hatte deren Gebiet besetzt.

AuUs dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

München, Sonnabend, 29. April. Die bayerische Handels- bank wird vom nächsten Monat ab auch Annuitäfen⸗Darlehen auf Grund und Boden gewähren.

Die Nr. 17 der »Annalen der Landwirthschaft in den Koͤniglich preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Was bietet Rußland deutschen Landwirthen? Von Georg Lippert. (Schluß.) Ausstellung des Vereins der Gartenfreunde Berlins. Versammlung zum Zweck der Gründung einer Flachsbau⸗Genossenschaft in Königsberg. Bemer⸗ kenswerthe Beobachtung über den langen Bestand der Lebensfähigkeit der Maul. und Klauenseuche. Dänemarks Aus- und Einfuhr an landwirthschaftlichen Produkten vom 1. Oktoher 1869 bis 30. Sep- teinber 1870. Berichte und Korrespondenzen: Aus London, 11. April. Aus der Provinz Preußen, Anfang April. Aus Kleve. Notizen: Wahl eines Mitgliedes für das Landesökonomie⸗Kollegium. Weitere beim Kongresse norddeutscher Landwirthe eingegangene Beiträge für Elsaß und Lothringen. Verpflanzung des Huchen in norddeutsche Ge= wässer. Der Hopfenbau und die Bierbrauerei im Elsaß. Die Ernte in den Vereinigten Staaten von Nordamerika im Jahre 1870. Das landwirthschaftliche Vereindwesen im Königreich Sachsen. Unter- suchung der Schweine auf Trichinen in Braunschweig und Rostock. Marktbericht. Butterpreise. Viehpreise. Stärkepreise.

Statistische Nachrichten.

— Nach den von dem »Bremer Handelsblatt« zusammengestell⸗ ten Monats Uebersichten von 31 größeren Zettel, und Giro ⸗ Banken des Deutschen Reichs (die Preußische Bank, 12 preußische Privatbanken, 6 Banken der Hansestädte, die Banken von Baden, in K Darmstadt, Dessau, Dresden, Gera, Gotha, Leipzig, , ldenburg, von Thüringen und in Wei— mar) betrugen Ende Marz (verglichen mit Ende Februar) die Aktiva: 450 737,000 Thlr. ( 3/856 000 Thlr. 1 pCt., und zwar: Metall- vortath 164/493, 000 Thlr. (4 10962000 Thlr., pCt.), Kassenanwei-⸗ sungen und fremde Noten 9719, 000 Thlr. ( — 1433, 000 Thlr., 15 pCt.), Wechsel 1755571000 Thlr. ( 4 603,000 Thlr, 3 pCt.), Lombard Sd Möbog9 Thlr. Cb 617006 Thlr. 3 pCt,), Effekten und sonstige Allein 6,455 660 Thlr. io cz C5 Thli, pt). Pie Uinlage in Wechseln und Lombard stellte sich mithin auf 230, 026, 000 Thlr. ( 5/220, 000 Thlr., 3 pCt.)

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