1818 1819

Stelle des als Vereinskontreleur nach Mannheim versetzten Kö, und den Polizei⸗-Präsidenten von Wurmb, und nahmen schließ⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr — und für Die 88. 6 und 7 wurden in folgender, durch den Ab niglich württembergischen Zollinspeltors Hegelmaier der Königlich lich den Vortrag des Militär⸗Kabinets und der Abtheilung das Landheer und die Feslungen und für Rechnungswesen Lasker amendirten Gestalt . . ö

aglctembergische Zollinspefkor Kirn mit dem Wohnsitz in, Kiel; für persönliche Angelegenheiten entgegen. Nachmittags empfin⸗ ; hielten heute Sitzungen ab. § 6. »Die Forderungen auf Schaben rsatz 68. 1 bis 3) verfähren in

B. im Großherzogthum Baden: den Hauptämtern zu Mann⸗ . ent * r ᷣ . 18 . 5 . beim und Heidelberg an Stelle des verstorbenen Königlich württem. gen Se. Hajzstät ben rbprinzen, u Scheu nmhurg spe — Unter dem 15. Juni v. J. ist dem Bundesrath des Zoll— , rn genie m l ser e,

ö i me, . ; — jestät die Kaiserin-Königin war gestern 6 — .

bergischen Ober-Zollinspektots Schmidlin der bisherige Vereins kontro⸗- Ire Majef ; war g vereins von dem Präsidium eine Vorlage, betr I) die Fest. jährung mit dem FTodestage. Die Verjä .

chen Cber Bonn = ĩ e e ga nei rlag d e ; — ãhrun

leu! in Küel, Königlich württembergisch. Zollinsßeltor Hegelmarier , kö ö , und stellung der den einzelnen Bundesregierungen zu gewaäͤhrenden een jäh ide nd Tiefen ch ach ͤte , men n, in

9 Jö. . . 9s . , J bei . knn elch Te n. . ᷣ . . Vergütung für die Kosten der Verwaltung der Rübenzucker⸗ punkten an, mit Ausschluß der Wiedereinsetzung.« ö

n n n fn. , n m n n sr ne , m, nach Potsdam ; 1 ihrer ehen mn steutr und Y) die Vereinfachung der Abrechnungen über diese 8 7. Hie Bestimmungen der Lande gesetz⸗ nach welchen außer den in reußischen Ober. Revifors Großjehann der den Hauptämtern zu Se. Kaiserli igli ĩ Steuer, überrcicht worden, Nachdem die Ausschüsse für Zoll. 36h Gesetz vorgesehenen Fällen der Unternehmer einer in den

gr r und Neubrandenburg . e , enn, Kr . 9. n che a . e en. 4. nnd Steuerwesen, sowie für Rechnungswesen über die in der S.] und 2 bezeichneten Anlage oder eine andere Person, insbeson⸗

. nn, ,,, . Vorlage gestellten Anträge Bericht erstattet, hat der Bundes—

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dere wegen eines eigenen Verschuldens für den bei dem Betriebe der

Königlich preußische Steuerinspektor Souchon unter Verlegung seines p ent sesseih , , 5p; 6 Wohnsttes von Güßrow nach Rostock— ,, . de nnr . 2 rath in der Sitzung voni 17. d. M. beschlo en; 1) Die spezielle ö . . w * , . Der Wohn iz. ber, den irn st sn i grgich. endet üenelsenn ,,, e ,,, Liquidation der Beaufsichtigungskosten von Rübenzuckerfabriken *r nbis Gestuden aul Anwend zie Befere r enger. Hauptaͤmtern zu Mittenwald, Pfronten, Kempten und Lindau als der Jufanterie von Bonin Ihre Katserhichs und. König= Alellehmmn, September 15,1 Fab eingestellt und. dagegen den 8 . ,, , Pereinskontrolcur belgeordneten Königlich preußischen Steuerinspeklors lichs Hoheit die Kronprinz essin den Professor Sußmann. . Bundesstaate behaltli derwei ,, chen der Versscherer (6. gegen den Hapftkflichtigen gel; Fehmann ist von Kempten nach Lindau perlegt worden; und unter Die Höchsten Herrschaften dinirten bei Ihren Majestäten und zun des stggten, orb ich anderwweiter Festsetzu s, söbal nde.

Nr. 635 dem Geschaͤftstreiger und General- Konsul für die bheehrien später die Vorstellung im Opernhause mit Höchstihrer eine erhöhung der Rübenzuckersteuer eintreten würde, und Diesem letzten Paragraphen der Vorlage wurde auf den Republit Venezuela, Legations Rath von Gülich zu . Gegenwart. k unter Aufrechterhaltung der bestehenden Bestimmungen Antrag des Abg. Lasker folgender neue Schlußparagraph hin⸗ bekhnightündöteg s. bes Heike vom 4. Bäal 1özh GBun⸗ et. siedelt der Kronprinzliche Hof nach dem Neuen hinsichtih der. Mining szchaltz ber eber Kentz it dugefi gi; gen desgesetzbl. S. 5) ) für seinen Amts bezirl pic all meine Er. Palals über Ind Steuerauffeher bei Rübenzucker-Fabriken, — eine auf die „Bie Bestimmungen des Gesetzet betreffend die Errichtung eines , ,, ,

; ) ) ö . 3 tu es erh ͤ Ertrages d ie Zuständigkeit de undes ⸗-Oberhe osgerichts zu Leipzig ĩ von Deutschen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und — Se. Ma jestät der Kaiser und König nahmen am Ber gütung bon ö p9t. . ö . Er age ,, Tr rn zung desselben/ . ö. — . Sterbefälle von Deutschen zu beurkunden 29. April, Nachmittags halb 2 1lhr, guf dem inneren Schloß= Siekturhesbahtt, . JH Von den selben Zelpuntte ab, sind in eg wen mung lägen, an Grulad det genemärijzrn ö Fofe Mh cht d n Lucchi, gb alte rte. ö . den J ö be⸗ Gee es ein Linspruch geltend ö es gegenwärtige Zeitungs ⸗ Comtoir. fan terie?Stabswache. Dieselben, unter dem Befehle ihres — ziehun gsweise den fin Genc ß heit dh rtifels 0 der Reicht. Endlich faßte das Haus den Beschluß, sich über vier Reso— EYnmande rs, des Ritlmeistersß in? 2. Kürafsier⸗ Regiment werfassung außzustellen den Einnahme-Uebersichten nur die in dem lutionen der Abgg. Lasker, Hammacher und Tellkampf erst bei V. J . ö ( Königin, v. Albedyll, und des Hauptmanns im 4. Harde betreffenden Zeitraum. wirklich gezahlten oder gu (treditirte der britten Berathung, schlüssig zu znachen damit den Vertre— Ministerium für a,, ,,, und öffentliche Seen ler. eegiment. Königin, o. Küohelsdorff. Bren en tf, . , . , , , r n,, Zen o gelgfsen weide, einc bestimmute . 66. waren daselbst, feldmarschmäßig ausgerüstet, in Linie aufgestellt ; * , , . 2 ., ö, ö. 3 . Stellung zu ihnen zu nehmen. Sie nehmen äämmtlich Lriwen. Der bisherige Königliche Eisenbahn Baumeister Wollan te und empfingen Se. Masestät zen Kaiser ünd König, welcher 6 e n n rn 1 n d, n, riebslahr terüngen der gegenwärtigen Vorlage oder bedeuts me zlende= zu Saarbrücken ist zum Königlichen Eisenbahn, Bau Inspeltor in Begleitung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin 6. ar zufertigen den ebersigften, die erft nach, dem rungen in ihzer Ausführung in Aussicht, so z. B. die Ein- Umm crn dan eln Hemselben Hie Funktlonen eines Vörstehers erschien, mit dem ublichen Honnckurs Se. Majestãt zi. August 187! reälisirten Bonifikatisnen für Zucker, welcher führung der Schöffen gericht, für die Restimwung her Haft⸗ des betriebztechnischen Central Bureaus bei der Ostbahn in der Kdiser! und? König gingen zuerst die Fronten her. bis zu diesem kö in , Niederlagen pflicht und des Schaden sersates, welch. der Abgeordnete Bromberg übertragen worden. ö unter und. befahlen dann, Sich zu Ihrer Maiestät H kö , 9 . , . nag, g n, n, m n ,,. Civilprozeßordnung aufzunehmen empfahl, Der bei der Köͤniglichen Cisenbahn- Direktion zu Elberfeld ber Kaiserin und Königin, welche am Aufgang, zu ,. seh fte e g, . zi. n J . Aus. Der Bundeshevoll mächtigte Stagts-Minister Dr. Leonhardt beschäftigte bisherige Gerichts. Assessor Hermann Becher ist den Paradekammern Stellung genommen hatte, begebend, ö an de g. ab o en, , 9 . . . hielt es nicht für angemessen, sich über ein so weittragendes in Folgenfeiner definitiven Uebernahme in die Staats Eisen bahn zuerst einen Parademarsch in Sektionen bei der, Infanterie . ene Muster zur , 164 ö. ö. e bei. und vielfach bestrittenes Prinziz, wis, die Mitwirkung von Verwaltung zum Regierungs-Assessor ernannt worden. und! zu Dreien bei der Kavallerie, demnächst Vorberreiten der ⸗ geg . g. Das (letztere tritt vom LFaien bei Entscheidung Lon Streitigkeiten vor Gericht gelegent- ; n , . . J. Januar 1872 ab zugleich an die Stelle des in der Sitzung lich in besti Wei z ße , , . . ö Einem . ö. J,, Vorbeimarsch in ö des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes vom 21. März . 6 i, ö. ö . . ,,

ĩ —̃ ö Halbzügen, dann zum uß diẽ Kavallerie nochmals in . . k z er Eivilprozeßordnung zum Austrag gebracht werden dürfe. Preußische Bank zugen, ö chluß ch . 15868 vorgeschriebenen Formulars für die Zusammenstellung Der Reichstag acht te sich 4 6. 96 e n e.

Wochen ⸗ Ueber sicht dig, 2 3 ᷣ = - der Einnahme an Rübenzuckersteuer, sowie der gemeinschaft⸗ l ̃ 35. di ᷣ : ö. Hierauf gexuhten Se. Majestät der Kaiser und König den . . / Er beschloß dem Äntrage der Abtheilung gemäß, die Wahl des der Preußischen 2 vom 29. April 1871. Offiskeren. Und Mannschaften Llierhöchstihre uf de mit ⸗ lichen Beaufsichtigungskosten. Abg. von Brauchitsch (Wahlkreis Elbing Marien burg), ö. nur

ö t i V M ö ! ; ö z ö 28 * 27 z . F x z . ) ; . S i Majorit S .

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2 n , m , ö . . un nensors men Herten Kede Wöhfewollens und der , ö 3 9 ö ö Hastpflichtgesetzes been 37 Wahlbezirken wegen, der Ucherschwenimung' durch die

3) Wechselbestãnde J . . e. . n , it;, „Os Gericht Hatz unter Verügsichtigung des gesammten Inhalts . . . n, ie e ein ger gn,

de. .... 44444 len und Mannschaften die Rothe er Orden Medaille am I d handl e e , , e la s AUntersuchung, welche zu veranlassen der Bundesk nzler auf

3 , n , wir, nüirte Schaz iin mel 19 90,00 hohenzollernschen Bande Allergnädigst zu verleihen geruht, den . if r e m fler , rb, ge, ., Fordern U, gelen är, e, dar Ncsultat der Wahl ö

) ö le en 5 . Mann schaften außerdem wie i866 die schwarz⸗weiße Schulter⸗ U heit der thatsächlichen Behauptungen zu entscheiden und inshesondere Folge jenes Umstandes nicht hinfällig wird.

. , . g.. ö 14 80200 . ; Schnur. . 3. 3 . waren . Höhe des Schadens unter Würdigung aller Umstände die i . ef 4 ih ginge nenn, 3 re

a j 5 ĩ v a. h zu dieser Pargde zum ersten Male mit diesen Auszeichnungen ; nch, eschiften der gandesgesetzl ber den Beweis durch, Eid s eistlichen Rathes Müller (Wahlkrei leß⸗

; geschmückl! Unter Trommel, und Trompetenschall rückten die . , en eweis durch Eid; Rybnikl) von dem Abg. Prinz Handjeri berichtet. Die Proteste

; Banknoten im Umlauf .. ..... ..... ...... Thlr. 191,226,000 Wachen nach beendeler Feierlichkeit um . Uhr wieder in ihre ga r ,, , l sr Urkunden und der gerichtlichen wurden dem Antrage der Abtheilung gemäß dem Material

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Depositenkapitalien e C CQ e 2 P 16,299,000 Qu ; . ö 9 7 f . J ; artiere zurück. We ndher oder der anderen Partei über die Wahr e od . hinzugefügt, das dem Bundeskanzler bereits in dieser Angelegen⸗ Guthaben. der Staatstassen, Jnttituit wahrheit einer that ach lichen . noch ein 66. k heit zur näheren Prüfung überwiesen ist. Um 4'/ Uhr wurde

und Privgtpersonen mit Einschluß des — Ihre Majestät die Kaise rin-Königin hat für die e de, nie. gen, Feber z chern eine beüntengz? die Sitzung geschlossen.

Giroverkehrs.. ...... ...... ...... * 913. 000 : . . el ine , e, - . gefallenen Offiziere und Mannschaften Allerhöchstihres Regi⸗ eweisaufnahme anzuordnen oder Sachverständige mit ihrem Gut ⸗⸗— 3 Die heutige (28) Plenarsitzung des Deutschen 8 6 zr g l Haupt- Bant . Direttorium ments die Errichtung eines Denkmals bei St, Privat , achten zu hören, bleibt dem Ermessen des Gerichts überlassen, Reichstags wurde um 11 Uhr durch den Präsidenten Dr. 4 , 2 , Herrmann. Koch. von Koenen. K , , men, m, , en arg rabb Pit fa fenden Vene ce en ir laben. ln gr ente r ih. . — e K vom Abg. Lasker beantragten Aenderungen; Das Alineg ichtigt ie mehre , , e , ,, , , ,, , de , , n, , , , den gree, s . 9 iet , . 533 9 n . 2. . . ; ö enge des Fehlen len des Reichs kahs' n ., Sefn rn pi , , . 266 . des gesammten Türst Reichskanzler dem Hause eine Anzahl von Baurissen. und z ig ner ze gli hien gesehen hn rn (erlesener Hetlarat Inha er Verhandlungen nach freier Ueberzeugung zu ent. Zeichnungen, betr. die Neubauten für die deutsche Gesandtschaft n Verdienst. Ordens vom heiligen Michael; des dem 986 9 . en 1 aß einer Detlaration zu S. 1 des schelden.‘ Sodann werden die Worte zoder der andern⸗ im in Konstantinopel und das deutsche Generlil- Konsulat' in Geschaftsträger und Bundes General- Konsul in Yokohama, 6 . 6 ae , und zugleich mit der Präsidial⸗ - Allnea 3 und das ganze Alinea 4 gestrichen, aus welchem Alexandrien, hahe zugehen lassen, um die in dem Nachtrags⸗ von Brandt, verliehenen Komthurkreuzes des Kaiserlich öster⸗ . . nch csetzentwurf üher denselben Gegen= letzuneten folgender von den Abgg. Laster und Eysoldt bean. ctat zum Bundeshaushalts⸗Etat für 1871 aufgestellten Ausgabe⸗ reichischen Frauüz⸗Joseph⸗ Ordens; des dem Bundes Konsul in stan 6r mn etreffenden Ausschusse überwiesen. trägter und ' vom Hause genehmigter selbständiger und neuer positionen zu erläutern. GJ m wenn ,,, ain epb ö wih: ö . Dem Praͤsidium sind ferner vier neue Gesetzentwürfe zu h l er Fr rte l J * eri at unter U nsta 7 ĩ ö Gill e zu Frankfurt a. M., verliehenen Rlitker l. Tu 3 4 P) den Beschluß der städtischen Behörden zu Luxemburg, wegen Höhe 5 Schadens, ere, 9. ö ö nn, , 6 . ö ö . des Deutschen Reiches, das Hrrensè ber Königlich bdherischen Krone und des Ordens der Ergänzung des Oktroitarifs an die betheiligten Ausschüsse. Zöhbe Sicherheit zu bestelln iß, nach freiem Ermessen zu ertennen. Alle 6 n, e . ag on es Norddeutschen Strafgesetz Königlich württembergischen Krone; sowie des dem Kaufmann sch . ö ge. 2 . Mitglieder der Bundes⸗ , . n, 61 ,, ö . . . . den n . und ; . unn ulden⸗ Komm z eide a) ital einverstanden sind, in der ; r , , , K Hiile 1 / . gung z3 Gil mbornef Föer ies Kriegb-Dentmonge für d c, glich . Vlusbebung oder Minderung der Rente lordern, wenn, diejenigen Ver. für das Friedensfest wird von dem Präsidenten im Sinne des ; heer, 3 das germanische , zu Nürnberg, den Ab⸗ ,,, k ö een, ,,,, j 14 schluß eines Äuslieferungt vertrages mit Italien; 5) den Ebenso kann der Venlctzte Häsern er den Anspruch auf Schaden ö Nicht amt lich es. Beschluß des Reichstags, betreffend die Ergänzung des Wahl- eersatz innerhalb der B h aer f geltend 6. gal ᷣ. 9. un K 3 ,,, . 36. 6 Se. Majestät der n gyodir weitere Behandlung des Entwurfs einer Erhöhung 47 ,,. der Rente fordern, wenn die Ver- 66 ig , n, men ee h re , ü iwilprozeß Ordnung wurden Ausschußberichte erstattet. bäutniffe, welche sär die Feststellung, Minderung oder Aufhebung der Fürsten von Bismarck eingeleitet in welchem gusge.

a,,. ö ö Rente maßgebend waren, wesentlich verändert sind. 3 ᷣ z 226 ns schüßse des Dun degrs thes für ghd Oer rr crigte kann auch nachtraͤglich die Käckellung einer Sicher. führt wurde, daß die oberste Rücksicht beim Abschluß

und Verkehr — für Zoll- und Steuerwesen — und für Rech- t — ; . ̃ ö. ö heit oder Erhshung derselben fordern, wenn die Vermögensverhäliniss bes Friedens die sein mußte, die militärische ositi nungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll- des Verpflichteten due hen sich verschiechtert . ö. Leut ftef⸗ zu . a alle Zukunft zu ,,, 4

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