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Deutsches Reich. Tagesordnung.

30. Plenar Sitzung des Deutschen Reichstages Montag, den 8. Mai 1871, Vormittags 11 Uhr.

L- Zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Redaktion des Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund als Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich. Y) Zweite Bera⸗ thung des Gesetzentwurfs, betreffend die Krie oͤdenkmünze für das Reichsheer. 3) Dritte Berathung des Ge etzentwurfs, be⸗ treffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisen bahnen, Bergwerken u. s. w. herbeigeführten Tödtungen und Körperverletzungen, — auf Grund der Zu⸗ sammenstellung. 3 Erste Berathung des Antrages der Abg. Lasker und Genossen auf Zustimmung zu dem von ihnen vor⸗ geschlagenen Gesetzentwurf, betreffend die geschäftliche Behandlung eines ungewöhnlich umfangreichen Gesetzentwurfes.

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Finanz ⸗Min ister ium. hte ache hhnn a m g Kuft s zugnahme auf den § 17 des Bundes vom 21. Juli 1870, betreffend die Gründung ß lehnskassen und die Ausgabe von Darlehnskassenscheinen im Bereiche des Norddeutschen Bundes (Bundes Gesetzblatt Seite 363 26 l urch i . ,., daß am 30. April d. I6 f r. in solche inen i ̃ 8 6 solchen arlehnskassenscheinen in Umlauf Berlin, den 5. Mai 1871. Der Finanz⸗Minister. Camphausen.

Angekom men: Der Kammerherr und General. ntendan der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, von n 9

Bismarck, nach Frankfurt a. M.

Königreich Preußen.

Se. Majestät. der König haben Allergnädigst geruht: Den Landgerichts Rath Becker in Coblenz zum ständigen Kammer⸗Prästdenten bei em Landgericht in Düsseldorf, und Den Kreisrichter Müller in Caffel zum Direktor bes K ö e w . Rügen zu ernennen, em arits Kassen Kontrölleur Hiepler hiersel ,. 6 rr, , , und n n, ,. em Bade nlrzt Dr, Eduard Martiny in Salzschli den Charakter als Sanitäts. Rath zu pech n .

Ministerium für Handel, Gewerbe und off entliche Arbeiten.

Bekanntmachung betreffend die Allerhöchste Genehmi des revidirten Statuts der Korporation 3 e,, 9 a nn. . gon! . März 1871. e nig alestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 24. April 1871, das von ber ie, re, he n glei schaft zu Stettin beschlossene, revidirte Statut dieser Korporation

vom 14. März 1871 zu genehmigen geruht.

n ,,, . . dem 1 Statute wird e niglichen ) kannt gemacht werden. h. P

Berlin, den 2. Mai 1871.

Der Minister für Handel, Gewerbe und ö entliche A 34 Auftrage: . ffentliche Arbeiten.

ö Ju stiz⸗Ministe rium. er Rechtsanwalt und Notar Lohmann zu Rüthen i in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Biͤlon ä. Aust weisung seines Wohnsitzes daselbst versetzt worden.

Der Notariats- Kandidat Sturm in Solingen ist zum Notar für den Friedensgerichtsbezirk Creuznach, im Land⸗

gerichts bezirk Coblenz, mit Anweisung sein's Ereuznach ernannt worden. sung seines Wohnsites in

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Met is in düngen hear ich

Der Musikdirektor und Domkapellmeister Mori Brosi zu Breslau ist als Lehrer an dem dortigen uind gig Institut für Kirchenmusik angestellt worden.

Der Königlichen Regierung eröffne i vom 13. d. Mis, daß, wenn der . in der Arznei⸗Ta nen Zweifel dar

turgewichts weimalige Wä—⸗ gung ders Ce n. . Arbeit nich den darf. Da⸗ gegen ist ei zum Dekokt oder In—

usum zu verw ; e n, n, erforderlich und deshalb auch

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

,, n. , . 6. Mai.

un nig empfingen im Laufe des heutigen Vormitt

. . . * 41 . . diu dati en; 6. et bei Ihren Majestäten im Königlt is ei

größeres Diner von circa 35 Couverts eng ö

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin war

lr nnn n 9 i 56 Majestät dem Kaiser em von Herrn Richard Wagner v

Concert für den Wilhelm ⸗Verein r ar? .

Aus Veranlassung eines vom Vereinsbevollmaͤchtigten i Karlsruhe zur Sprache gebrachten Spezialfalles hat . * u . desrath auf Antrag des Ausschusses für Zoll. und Steuer wesen in der — 56 vom 17. v. M. heschlossen, sich damit einver- standen zu erklaͤren, daß 1) auf Grund pes C II5 des Vereins or ge ee nicht blos Gegenstände vereinsländischen Ursprungs, ondern auch verzollte ausländische Gegenstände, welche zur Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder zur Reparatur mit der , ,. der Wiedereinfuhr nach, dem Auslande gehen und im vervollkommneten Zustande zurückkommen, vom Ein⸗ gangszolle befreit werden können, und daß 2) die im Art. 6 des Handels und Zollvertrages mit Oesterreich vom 9. März

8 so wie im Art. 5 des Handels. und Zollvertrages mit der Schweiz vom 13. Mai 186 bezeichneten Ärten der Verede⸗ lung, wenn dieselben in Oesterreich oder der Schweiz stattfin- den sollen, bei Einhaltung der vereinbarten Kontrolevorschriften unbedingt und namentlich auch dann zuzugestehen sind, wenn

es sich um die Veredelung von zwei indi ten Waaren handeln g zweifellos ausländischen verzoll⸗

— Die Ausschüsse des Bundesrathes für Zoll- Steuerwesen — und für Rechnungswesen, sowie fi ,

Ausschüsse für Zoll. und Steuerwesen j fehr hiellen heuf? Sigi gen enfᷣ sen und für Handel und Ver—

— In dem weiteren Verlauf erledigte der Deutsche Reichsta Eine Petition von

gen (29) Sitzung e von Petitionen.

g in das demnächst zu erla ende ere, wonach für die h g Inhaber lautende Zinscoupons und waigen lokalen Einlssungsstelle min- Berlin, Breslgu, Frankfurt a. M. / sburg, eine Einlösungsstelle zu be⸗

aterial für die desfallsige Gesetz= s ; Referent der

Einlösungsstelle e 91 4 hatte. ö Zur Berücksichtigung wurde dem Reichskanzler Petitlon des Vereins für das e nn,, in , überwiesen, welcher die Bewilligung von 10,900 Thlrn. aus Neichsmitteln zur Fertigstellung des Denkmals im Teutoburger Walde nachsucht. Der Referen Abg. Albrecht, die Abgg. Haus⸗ e. ö — ö Dove und v. Behr (Greifs⸗ rteten das Gesuch

. ö J esuch, so daß der Beschluß des Hauses dine sehr lebhafte Diskussion veranlaßte eine Petiti Hupfeld und Genossen aus Cassel, welche , , nn, wahl beeinflussung durch den dortigen Wahlkommiffar führt.

Die, Petitionskommission, in deren Namen der Abg. „Gneist berichtete, empfahl, diese Beschwerde dem Reichskanz⸗

ler mit dem Ersuchen um Herbei ü n w. Wahlkommissars zu err beiführu ng enn t lichster Rüge des

überweisen. Dieser Antrag wurde von

Abgereist: Se. Durchlaucht der Reichskanzler Zürst von ⸗

Se. Majestät der Kaiser

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der Majorität genehmigt, nachdem der Abg. v. Mallinckrodt die übliche Praxis des Hauses bei Wahlprüfungen als eine gewaltthätige Unterdrückung der Minderheit durch die Mehr— heit bezeichnet hatte. Die Abgg. Wehrenpfennig und Lasker wiesen diesen Vorwurf zurück. ö

Ueber die Petition der städtischen Behörden zu Goslar, betreffend die Restauration des dortigen Kaiserhauses aus Reichsmitteln, wurde zur Tagesordnung gegangen in dem Ver— trauen, daß die preußische Regierung als dermalige Eigen- thümerin des Gebäudes, für seine Erhaltung Sorge tragen werde. Daß das Gebäude diese Sorgfalt verdiene, fuhrten die Abgg. Graf Münster und Reichensperger (Crefeld) unter Zu⸗ stimmung des Hauses aus.

Um 33 Uhr wurde die Sitzung geschlossen.

— Der bayerische Justiz/ Minister von Lutz hat sich auf einige Tage nach München und der sächsische Staats, Minister von Friesen nach Dresden begeben.

— Zwischen Dieppe und Rouen coursiren deutsche Eisenbahn - Posttransporte unter Begleitung von Feldpost- Schaffnern.

Frankfurt a. M., 5. Mai. (W. T. B.) Der Reichs⸗ kanzler Fürst von Bismarck ist heute um 8 Uhr Abends hier eingetroffen. Obwohl die Nachricht von der bevorstehenden Ankunft des Fürsten erst kurz vor seinem Eintreffen bekannt

eworden war, so hatte sich doch eine zahlreiche Volksmenge auf em Hanauer Bahnhofe eingefunden, welche den Reichskanzler bei seiner Ankunft in enthustastischer Weise begrüßte. Während der Fahrt in das Hotel zum »Schwan«, in welchem Fürst Bismarck Absteigequartier nahm, wurden demselben überall begeisterte Ovationen dargebracht. — Jules Favre und Pouyer⸗ Quertier sind um 75 Uhr Abends hier eingetroffen und im Hotel de Russie abgestiegen. ö

Der deutsche Bevollmächtigte bei den Brüsseler Friedens— Verhandlungen, Graf Arnim und der französische Bevoll— . Baron Duclere, sind aus Brüssel ebenfalls hier ein⸗

etroffen. ; Sachsen. Dres den, 5. Mai. (Dr. J.) Ihre Majestäten der König und die König in nebst den Kindern des Prinzen Georg haben sich heute Mittag nach Schloß Jahnishausen be— eben. ; Braunschweig, 5. Mai. In der 59. Sitzung der Landes- Versammlung am 4. Mai wurde nach Erledigung der ge⸗ schäftlichen Mittheilungen zunächst Namens der Kommission für innere Angelegenheiten über die Gesetzesvorlage, die Ausübung der Hie rn e e, über die Mitglieder der Finanzbehörden und die bei diesen angestellten Beamten betreffend, Bericht er⸗— attet. ö Die Versammlung ging sodann zur Berathung des An⸗ trages wegen Reviston der gesetzlichen Bestimmungen über die Todeserklärungen verschollener Personen, zum Zwecke Ein— führung kürzerer Fristen, über. Die Justizkommission hatte den Antrag zur Annahme empfohlen und anheimgegeben, an das Herzogliche Stagts-⸗Ministerium in der beantragten Richtung ein Ersuchen zu stellen. Die Genehmigung des Antrages wurde von der Versammlung ausgesprochen.

Es folgte die Berathung über den Antrag wegen Ein⸗ führung der Grundsteuer und Aufhebung der Schlacht- und Mahlsteuer in der Stadt Braunschweig. .

Die Versammlung schritt darauf zur Berathung über den Antrag, bei Herzoglichen Staats Ministerium darguf , anzutra⸗ gen, daß das Normal-Einkommen oder richtiger Minimal Ein- kommen der Pfarrstellen um 100 Thlr. jährlich erhöhet werde. Die Finanz-Kommission, welcher der Antrag zur Vorprüfung überwiesen war, hat denselben in einem längeren Berichte zur Annahme empfohlen, und wurde er mit großer Majorität an—⸗ genommen. Der weitere Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung über den Antrag: Das Staats⸗Ministerium zu er— suchen, von den Eisenbahnverkaufsgeldern 259.000 Thlr. zu reserviren, um von den jährlichen Zinsen die Lage der Land⸗ schullehrer und Lehrer⸗Wittwen besser zu gestalten.

Die Kommission beantragte, vüber den Antrag zur Tages— ordnung überzugehen, jedoch zu beschließen, an Herzogliche Landesregierung den Antrag zu richten: die Bestimmung über die Gehalte der Gemeinde Schullehrer in dem Gesetze vom 24. April 1867 einer Revision zu unterziehen und der Landes- versammlung eine die Verbesserung der Lehrer⸗Gehalte be⸗ Wweckende Gesetzesvorlage baldthunlichst zugehen zu lassen.“ Der Schluß der Sitzung fand vor Erledigung dieser Angelegen⸗ heit statt.

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 5. Mai,. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause gedachte, der Präsident zu⸗ nächst des Ablebens der Annunciata mit theilnehmenden Worten. Minister⸗

Erzherzogin Darauf reichte der

präsident die Vorlage ein, enthaltend die Gear erf gen Be⸗ nn,. rücksichtlich Galiziens. Das Gesetz verfügt: Ga— izien entsendet gemäß dem Grundgesetz über die Reichs vertre⸗ tung eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern in das Ab⸗ geordnetenhaus, die Wahlen zum Reichsrath nimmt der alizisch. Landtag aus seiner Mitte vor. In den irkungskreis des Landtages gehört von nun cin: Die Gesetzgebung über Handels. und Gewerbekammern, Kreditanstalten, Versicherungsanstalten, Banken ausgenommen sind die Zettelbanken), ferner über Sparkassen, Volksschulen, Gymnasien, Vormundschaften und Kuratelen; ferner die Gesetz⸗ gebung über die Einführung von Friedensrichtern, Bagatelt⸗

gerichten, Organisirung der politischen Verwaltungsbehörden in

erster und zweiter Instanz, jedoch bleibt für den Fall, daß diese Organisirung den Bedürfnissen des Reiches nicht entspricht, der Reichsgesetzgebung vorbehalten, eigene Organe aufzustellen. Galizien wird ferner durch einen eigenen Minister bei der Krone vertreten und erhält seinen eigenen Senat im obersten Gerichtshof und im Kassationshof zu Wien. Die auf die Än— nahme dieses Gesetzes bezüglichen Beschlüsse beider Reichsraths⸗ häuser müssen eine wid ttttßeil Ee pritat haben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag auf- Einführung direkter Wahlen in den Reichsrath mit großer Majorität dem Verfassungsausschusse zur Berathung zugewiesen. Für die Verweisung stimmten auch die Polen. = Anläßlich des Ablebens der Erzherzogin Maria Annun⸗ ciata ist sechswöchentliche Hoftrauer vom 7. Nai ab angeordnet.

— Der Verfassungsausschuß erwählte am 4. den Abg. Dr. Herbst zum Berichkerstatter über dle Verfassungs vorlage der Regierung und forderte denselben auf, in der Ausschuß⸗ situng am 6. den Bericht vorzulegen, so daß er in der Reichsrathssitzung am 9. zur Berathung gelangen kann. Nach längerer Diskussion beschloß der Ausschuß, über die Frage eine Adresse an den Kaiser zu richten und über die ö. n Gesichtspunkte ein fünfgliedriges Subkomite zu

estellen.

Belgien. Brüssel, 6. Mai. Die Repräsentanten⸗ kammer nahm gestern den Artikel 2 des Wahlreformgesetzes, welcher die Pächter städtischen Grundeigenthums densenigen ländlichen Grundeigenthums gleichstellt und beiden ein Drittel der Grundsteuer anrechnet, mit 56 gegen 45 Stimmen an.

Großbritannien und Irland. London, 4. Mai. Ihre Majestät die Königin verließ gestern, den getroffenen Anordnungen gemäß, in Begleitung der Prinzessin Beatrice, des Prinzen Leopold und ihres Hofstaates Osborne und traf gegen Abend in Windsor Castle ein.

— Der Graf und die Gräfin van Flandern be— suchten gestern in Begleitung des belgischen Gesandten die inter⸗ nationale Ausstellung, woselbst sie vom Präsidenten und den Mitgliedern der belgischen Kommission empfangen wurden.

— In der Sitzung des Unterhauses am 4. Mai fand eine längere Debatte anläßlich der zweiten Lesung der ⸗Womans Lisabilities Bill« statt, eines Gesetzentwurfes, der den Frauen Wahlrechte einräumt. Bei der Abstimmung wurde die Bill mit 220 gegen 151 Stimmen abgelehnt.

— Der Herzog von Genug hat nach Beendigung seiner Studien an der Hochschule zu Harrow England verlassen und ist nach Italien zurückgekehrt, um sich zum Eintritt in die ita— lienische Marine vorzubereiten. .

— 5. Mai. (W. T. B. Im Oberhause theilte Lord Granville mit, daß das auswärtige Amt Depeschen erhalten habe, welche bestätigen, daß Livingstone sich in Sicherheit be—⸗ finde; es seien demselben Vorräthe zugeschickt worden. .

Im Un terhause erklärte auf eine Interpellation Enfield, daß zwischen England einerseits, und Frankreich, Oesterreich, Preußen und den übrigen deutschen Staaten andererseits, im Jahre 1866, so viel er wisse, keine Korrespondenz bezüglich der Forderung Frankreichs auf Abtretung von Mainz und theil- weiser Abtretung der Rheinprovinz stattgefunden habe. Auf eine weitere Interpellation erklärte Enfield, daß die Konvention mit Amerika noch nicht unterzeichnet sei. —

— Die „Times stellt einen Vergleich zwischen der Krieg⸗ führung der Franzosen in dem jetzigen Bürgerkampfe und der deutschen Kriegführung an und läßt dabei der Letzteren volle Gerechtigkeit wiederfahren. »Eine merkwürdige Phase der englischen Meinung während des letzten Krieges« — sagt das Blatt — »war die Bereitwilligkeit, mit welcher Massen von Leuten von dem Augenblicke an, wo das Kriegsglück sich gegen Frankreich wendete, die Angaben über die sogenannten preußischen Abscheulichkeiten⸗ glaubten und nachredeten. Der⸗ jenige Theil des Publikums, welcher seine französischen Sym⸗ pathien am weitesten trieb, stellte die Deutschen sogar als Ver— über von in der neueren Geschichte unerhörten Grausam keiten dar. Der Krieg ist noch nicht zwei Monate vorüber und schon