mittags, von 4 Ühr bis 8 Uhr Nachmittags. erlin, den 6. Mai 1871. Telegraphen ˖ Direktion. Rother.
e ee er-
82 9 Ubr Vormittags, von 11 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nach⸗
In der gestrigen (14) Sitzung des Bundes raths, welcher der Staats. Minister g hs,
kanzlers den Vorsitz führte, wurden Präsidenten des Reichstags vorgelegt, des Reichstags über Petitionen.
mehrere Schreiben ig betreffend die Beschlüj
me-, T, ee een .
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Rendanten und Quästor Scharnweber an der Universität zu Breslau und dem Rendanten und Quästor Universität zu Bonn den Charakter als
Kirchner an der
Rechnungs Rath zu verleihen.
Der Königliche Hof legt morgen für Ihre Kaiserliche Hoheit Er Annunciata, Gemahlin Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Carl Ludwig von Oester⸗ reich, geb. Prinzessin beider Sicilien, die Trauer auf vierzehn
die Erzherzogin Maria
Tage an. Berlin, den 7. Mai 1871. Der Ober⸗Ceremonienmeister: Graf Stillfried.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten.
Der bisherige Baumeister Eduard Scotti zu Eschweiler ist amn Königlichen Eisenbahn⸗Baumeister ernannt und als solcher bei der Bau⸗Verwaltung der Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗
bahn angestellt worden.
Dem Civil Ingenieur Franz Windhausen zu Braun⸗
schweig ist unter dem 5. Mal C. ein Patent
auf ein selbstthätiges Expansions-Ventil, soweit es als neu
und eigenthümlich erachtet worden ist, auf drei Jahre, von Umfang des preußischen Staats ertheilt worben.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinak-gin gelegen herten.
Der ordentliche Lehrer Dr. Jo seph Schneider am Gymnasium in Gleiwitz ist zum Oberlehrer befördert worden.
Preußische Bank. Wochen ⸗Uebersicht der Preußischen Bank vom 6. Mai 1871. Attiva. 7 Geprägtes Geld und Barren 2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine ö 3) Wechselbestände. . ...... .... ; 2 9 Lombardbestände ...... ... 1957685, 066 5) Staatspapiere, diskontirte Schatz ⸗Anwei⸗ )
sungen, verschiedene Forderungen und k J . Pa
Banknoten im Umlauf . ... .. Thlr. 188,610,000 Depositenkapitalien . 16,310, 000 Guthaben der Staatskassen, Institute .
und Privatpersonen mit Einschluß des
I — 19/00
Berlin, den 9. Mai 1871. Königlich Preußisches Haupt Bank -⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
hichtamtliches.
Dentsches Reich.
Preußen. Berlin, 9. Mai. Se. Majestät der Kaiser empfingen heute früh um 9 Uhr den Geheimen Kom— merzien⸗Rath Hossauer und darauf den General-Arzt Dr. Böger, nahmen alsdann den Vortrag des Polizei-Präsidenten von Wurmb entgegen und machten gegen 11 Uhr Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Ssranien, Höchstwelcher auf der Rückreise von St. Petersburg zum Besuch des Kaiser— lichen Hofes hier eingetroffen ist, im Hotel du Nord eine Visite, die Se. Königliche Hoheit unmittelbar darauf im Palais Sr; Majestät erwiederte. Um 12 Uhr war im Beisein Sr, Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen Vortrag der Generale, an welchen sich der des Kriegs-Ministers und der des Militär“ Kabinets anschlossen. .
Ihre. Majestät die Kaiserin-⸗-König in besichtigte gestern die Blumen Ausstellung in Charlottenburg und ertheilte dem außerordentlichen Gesandten Sr. Majestät des Sultans
Essad Pascha eine Audienz. m Kön dn en Gala hiner mn n Eren nat niglichen Palais fand
15,269,000
——
jenem Tage an gerechnet, und für den
Thlr. 112,231, 000
2,939,000 Sch / 9b9 Hobo
Die Vorlagen des Präsidiums, eines Freundschafts⸗ ꝛc. Vertrages höhungen des Fonds zu Unterstützungen u. s. w. für das Hanh amt zu Bremen, c) die Beibehaltung der Deklaration und Vu. zollung nach Centnern und Pfunden, aus Frankreich eingeführten, dem Reiche oder einzelnen Bunde staaten angehörigen Kriegsbeute ⸗Gegenstände, sowie ein Antrt Preußens, betreffend die Gewährung der Steuervergütung sz das aus Preußen nach dem Elsaß ausgeführte Bier, gingen a die betheiligten Ausschüsse.
Entwurf, betreffend die Militärpersonen 2c., 2) die weitere Behandlung des Entwuts einer 3 „I) den Gesetzentwurf wegen Dell ration des §. 1 des Genossenschafts-⸗Gesetzes,
stück des Bundeskanzler Amts, Bauschsummen⸗Etat für Preußen.
wesen trat heute zu einer Sitzung zusammen. .
— Im weiteren Verlaufe seiner migte der Deutsche Reichstag die pflichtgesetzes unverändert in der von den verbündeten Reglt
rungen vorgelegten Fassung unter Ablehnung sämmtliche Amendements;
handelt, für welchen im Falle der Tödtung, verletzung die Erwerbsfähigkeit als dienen soll, in derselben Form,
die der Abg. Windthorst (Berlin) vorgeschlagen darin vorgenommen. Auf eine Anfrage bes Abg. Reichen sperger (Crefeld), ob der Rentner, der einer Eisenbahnfahrt beschädigt werde, gar keinen Anspruch au Schadenersgtz haben solle, erwiderte der Bundes bevollmächtigt Geh. Ober ⸗Justiz⸗ Rath Dr. Falk, daß ein solcher Anspruch nur dam geltend gemacht werden konne, wenn die Erwerbsfähigkeit einel Beschädigten für ihn selbst oder andere auf den Ertrag derselben angewiesene Personen eine Verminderung erlitten habe; alsp nicht in dem in Rede stehenden Fall. Der Bundes bevoll mach
tigte, Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, griff mehrere Male in h Debatte ein.
bevollmächtigte, Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Falt, mit Bezug auf das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches die nachträgliche, auf
klärung abgegeben,
derniß zu finden.
Reichstags Simson eröffnet.
Justiz⸗Rath Pr. Falk, sowie der Bergrath Achenbach.
gültig genehmigt.
die Kriegsdenkmünze für nahm der Abg. Schmidt (Stettin) Anlaß, Verdienste der Marine mit denen der 8 letzten Krieges zu bemängeln. Gegen diese Kritik wurde die . Marine durch den Stgaatsminister Delbrück, die Abg. Dr. Braun, v. Winter, Graf zu Eulenburg, v. Kusserow und Grumbrecht in Schutz genommen, und schließlich die Vorlag⸗- einstimmig und endguͤltig genehmigt. .
fortgesetzt, die gestern vor 5. 4 stehen geblieben war, der in der
zweiten Berathung durch den Abg. Lasker in die Vorlage ein. geschaltet war.
Delbrück in Vertretung des Reg
betreffend: a) den Abschwun ? mit Nicaragua, hb) die e]
q) die Zollbefreiung n
Es wurden Ausschußberichte erstattet über 1) den Gese⸗ Pensionirung und Versorgung da
einen Additiona Artikel zum Postvertrage mit den Vereinigten Staaten von Amerika, 5) den Bau eines Dienstgebäudes auf dem Grun
Wilhelmsstraße Nr. 74, & de — Der Ausschuß des Bundesrathes für Rechnung!
gestrigen Sitzung gench ; §§. 1 und 2 des Haf
desgleichen den §. 3, der von dem Schadenersa
wie der Körper Grundlage und Maßsta wie er in der zweiten Berathun⸗ beschlossen war. Nur eine unerhebliche stylistische Aenderung hatte, wurd
beispielsweise au
Am 4 Uhr vertagte sich das Haus, nachdem der Bundes
die vorangegangene Bemerkung des Abg. Lasker bezügliche Er
ab daß für Elsaß und Lothringen ein beson . deres Einführungsgesetz in Aussicht genommen werde, worau also folgen würde, daß die dritte Lesung der Redaktion del Strafgesetzbuches für das Deutsche Reich in der nächsten Sitzun des Reichstags sehr wohl erfolgen könne, ohne an der Rücksich ( auf die besondere Lage von Elsaß und Lothringen ein Hin
— Die heutige G1) Plenarsitzung des Deu tschen wurde um 12 Uhr durch den Präsidenten Pr. ö
Am Tische, des Bundesraths befanden sich die Staats Minister Delbrück, von Schlör und von Mittnacht, die Bundeß bevollmächtigten Senator Gildemeister und der Geheime Ober Bundes⸗Kommissar Geh. Ober
Der Gesetzentwurf, betreffend die Redaktion des Strafgesetz⸗ ö buches für den Norddeutschen Bund als Strafgesetzbuch für da; Deutsche Reich, wurde ohne Debatte in dritter Berathung end
Bei der dritten Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend die bewaffnete Macht des Reiches die Gleichstellung der Landgrmee während des
Hierauf wurde die dritte Berathung des Haftpflichtsgesetzes
83
er §. 4 lautet:
2 Getödtete oder Verletzte gegen den Unfall ohne Mit- wirkung des Haftpflichtigen und unter der Bedingung versichert, daß der Versicherer gegen den Haftpflichtigen sich erholen dürfe, so wird die gezahlte Versicherungssumme auf die Entschädigungssumme ab- erechnet und der Versicherer kann den Ersatz derselben bis zur Höhe her Entschädigung selbsut⸗ändig von dem Verpflichteten fordern.
War der Getödtete oder Verletzte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Haftpflichtigen dei einer Versicherungsanstalt, Knappschafts⸗, Unterstützungs , Kranken oder ähnlichen Kasse versichert, so ist die Leistung der Letzteren auf die Gesammtentschädigung einzurechnen, jedoch nur dann, wenn die Mit- seistung desselben nicht uater einem Drittel der Gesammtleistung
ãgt. K diesem Paragraphen lagen heute folgende Amende—⸗
ts vor: . . I Von dem Abg. Windthorst (Berlin) und Genossen: »den ganzen Paragraphen, eventuell den Absatz 1 zu streichen«,
3 Von dem Abg. Baehr (Casseh: »Absatz J zu streichen
d Absatz 2 so zu fassen: . ; ( ö. . 49 . . Verletzte unter Mitleistung von Prä⸗ mien oder anderen Beiträgen durch die Betriehsunternehmer bei einer Versicherungsanstalt, Knappschafts., Unterstützungs- Kranken. oder äbnlichen Kasse gegen den Unfall versichert, so ist die Leistung der Letzteren an den Ersatzberechtigten auf die Entschädigung einzu⸗ rechnen, wenn die Mitleistung des Betriebsunternehmers nicht unter einem Drittel der Gesammtleistung beträgt. ö
3) Vom Abg. Hausmann: dem S. 4 zuzufügen:
Beziehen der Verletzte oder die Erben des Getödteten aus Ver= anlassung des Unfalls irgend eine Pension, so ist diese von der zu leistenden Gesammt ⸗Entschädigung abzurechnen; .
ch Vom Abg. Webs ky: den Absatz 2 so zu fassen:
»War der Geiödtete oder der Verletzte unter Mitleistung von Prämlen oder anderen Beiträgen durch den Haftpflichtigen bei einer Versicherungsanstalt, Knappschafts⸗, Unterstützungs , Kranken⸗ oder ähnlichen Kasse versichert, und war in den Statuten der Kasse aus⸗ drücklich ausgesprochen, daß die Unfälle, für welche dieses Gesetz den Unternehmer haftpflichtig macht, in der Versicherung mit inbegriffen seien, so ist die Leistung der Letzteren auf die Gesammt-⸗-Entschädigung in zurechnen. .
J Abg. Websky vertrat seinen Antrag, indem er auf den völlig verschiedenen Zweck der Knappschaftskafsen hinwies, die mit der Haftpflicht im Sinne des Gesetzes nicht belastet werden dürften; der Abg. Hausmann den seinigen, der Abg. Duncker den Antrag, des Abg. Windthorst (Berlin) auf Streichung des §. 4. Gegen alle diese Redner sprach der Abg.
Lasker beim Schluß des Blattes.
— Bei Buschow hat sich die Dammschüttung der Span⸗ K r ö Folge andauernd hohen Wasser— standes in der dort vorhandenen torfhaltigen Niederung ge senkt, so daß Züge nicht passiren können. Wegen Beförde⸗ rung der Passagiere ꝛc. sind die nöthigen Vorkehrungen ge— troffen.
8. Mai. . C.) S. M. Panzerfregatte » Kron= n n heute . / ne h, die zur Lleberführung S. M. S. »Thetis⸗ , . 3 ö. ,, ᷣ n, na anzig in See gegar ö JJ .. 9 6. Mai in Wilhelmshaven außer Dienst gestellt worden und kehrte die Besgtzung gestern nach Kiel zuruͤck. Die Außerdienststellung S. M. Panzerfre⸗ gatte »König Wilhelm 1 , ,,. soll, gutem Ver⸗ ĩ d ret nt nn,. kö ö. Am 25. n fand hier die Einweihung der neuerbauten evangelischen Abdinghof-Kirche statt, bei der Feier wurde das folgende von Sr. M ajest qt dem Kaiser und Könige eingetroffene Telegramm verlesen: —
»Zu dem endlich erreichten Ziele, die Abdinghof ⸗ Kirche zu einer evangelischen herzustellen, sende Ich meinen herzlichsten Glückwunsch. Möge Gottes Segen nun und immerdar auf der 34 k
i 6
achsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 8. Mai. Ueber den 8 n en Sr. Hoheit des Herzogs veröffentlicht das »Goth. Reg. u. Anz. Bl.“ die folgenden Bulletins:
7. Mai. Seit gestern hat sich durch die gesteigerte Tempe⸗ ratur und zunehmende gastrische Störungen ein Recidiv des Darmprozesses kund gegeben. Diese Störungen dauern nach einer leidlichen Nacht heute morgen noch an.
Dr. Fiorschütz. Br. Hassenstein.
8. Mai. Der Schlaf hatte in der vergangenen Nacht mehr Dauer, starke Schweiße brachten zwischendurch Erregung. ö. Temperatur hat sich e mn e ö cer grit Nahrungs⸗
ürfniß und Appetit hat sich noch ni stellt. ö be n fee gn Dr. Hassenstein.
Der »Moniteur« veröffent⸗ welchen der von dem
Belgien, Brüssel, 8. Mai. licht ö Königlichen Erlaß, durch
Dr. Strousberg am 3. April d. J. vorgelegte Plan über die Umwandlungen des Terrains der Antwerpener Südcitadelle genehmigt wird.
Frankreich. Paris, 8. Mai, Abends 6 Uhr 30 Mi- nuten. Heute Nachmittag lebhaftes Geschützfeuer, welches sich von Meudon bis Biestre erstreckte. Wrobleski übernghm den Befehl über die auf dem rechten Seine⸗Ufer stehenden Truppen, da La Cecilia in Folge eines Sturzes vom Pferde außer Stande ge⸗ setzt war, das Kommando weiter zu führen. — Eine Note des Jour⸗ nal officiel zu Versailles, welche die Abhaltung des in Bordeaug beabsichtigten Kongresses von Munizipalräthen verbietet, wird seitens der Pariser Journale einer scharfen Kritik unterzogen. Selbst die gemäßigteren Journale, wie Avenir National⸗, Sioele⸗, »Rappel⸗ , “ Commune« und Etoile bestreiten die Legalität dieses Verbots und sprechen ihr Bedauern darüber aus, daß durch dasselbe der einzig noch mögliche Weg zur Ver⸗ söhnung verschlossen werde. — Die republikanische Liga hat 5 Abgeordnete nach Bordeaux gesandt, um den beabsichtigten Kongreß mit allen Mitteln zu Stande zu bringen. — Die Vendömesäule steht noch immer auf ihrem Platze, die Vorbe⸗ reitungen zu ihrer Abtragung sind noch nicht beendet.
Versailles, 8. Mai, Morgens 9 Uhr. Die Agence Havas« meldet: Die Regierungstrüppen verstärkten ihre Stel- lungen. Ihre Stimmung ist vortrefflich. Wie versichert wird, soll die Batterie von Montretout ihr Feuer morgen früh be⸗ ginnen; im Uebrigen ist keine militaäͤrische Nachricht von Be— deutung eingetroffen.
— Eine heute i ee , Proklamation der Regierung an die Pariser sagt: ; .
gieren nech hat . Regierung frei gewählt; sie ist die allein zu Recht bestehende Regierung, sie allein ist berechtigt, Gehorsam zu ver- langen und ste muß ihn verlangen, soll sie nicht ein leeres Wort sein. Die Regierung verlieh Euch dieselben Rechte, wie Lyon und Yꝛarseile⸗ Ihr könnt keine ausgedehnteren Befugnisse verlangen. Die Minorität, welche Euch unterdrückt, versucht Frankreich das Joch ihrer Gewalt— thätigkelten aufzuerlegen; sie verletzt das Eigenthum, kerkert die Bürger ein, stört die Arbeit, untergräbt den Wohlstand, verzögert die Räu— mung unseres Gebietes durch die deumschen Truppen und setzt Euch neuen Angriffen derselben aus, welche sie sofort schonungslos auszu- führen erklären, wenn wir nicht selbst die Insurrektion unterdrücken. Wir versprechen noch einmal denjenigen, welche die Waffen niederlegen, das Leben zu gewährleisten, wir werden auch in der Unterstützu bedürftiger Arbeiter foctfahren; allein die Insurreltion mu ein Ende nehmen, denn sie kann nicht länger dauern, ohne daß Frank. reich zu Grunde ginge. Die Regierung hätte gewünscht, daß Ihr selbst im Stande gewesen wäret, Euch von Euren Tyrannen zu be—⸗ fresen; da Ihr es nicht könnt, so muß sie selbst sich dieser Aufgabe unterziehen. Die Regierung beschl ante sich bisher darauf, die Außen⸗
„werke anzugreifen; der Augenblick ist nunmehr gekommen, wo es zur Abkürzung Eurer Leiden erforderlich ist, die Enceinte anzugreifen. Die Regierung wird Paris nicht bombardiren lassen, man wird nur das Feuer, so weit als nöthig ist unterhalten, um den Eingang durch ein Thor zu erzwingen. Die Regierung wird sich bemühen, die Ver⸗ heerungen eines Krieges, dessen Urheber sie nicht . ist, auf ö Punkt des Angriffs zu beschränken, und sie weiß, daß . sich von selbst verstanden hahen würde, auch wenn * ö. uns nicht hättet wissen lassen, daß, sobald die oldaten die Enceinte überschritten haben, Ihr Euch um die ,,, schaaren werdet. Es hängt von Euch ab, dem bei einem Sturm. augriffe unr ermeidlichen Unheile vorzubeugen. Ihr seid hunde tmal zahlreicher als die Aufrührer der Kommune. Vereinigt Euch, öffnet unt die Thore, dann wird das Feuer eingestellt werden, Ordnung, Ueberfluf uͤnd Frieden bei Euch einkehren, die Deutschen werden unser Debiet räumen und alle Spuren Eurer Leiden werden verschwinden. — Pariser! erwägt dies reiflich! In sehr wenig Tagen werden wir in Paris sein. Frankreich will mit dem Bürgerkriege ein Ende machen, Frankreich will es, muß es und kann es. Frankreich zieht für Euch kn den Kampf. Ihr könnt zu Eurer Rettung beitragen, indem Ihr den Angriff unnöthig macht, wenn Ihr von heute ab Euren Platz inmitten Eurer Mitbürger und Brüder wieder einnehmta. .
— In der Nationalversammlung interpellixte Baze die Re. gierung bezüglich der von der republikanischen Liga in Bordeaug veranlaßten Versammlung von Munizipalräthen mehrerer größeren Städte, deren angeblicher Zweck die Anbahnung einer Versöhnung sei. Redner protestixte gleichzeitig gegen die Angriffe, deren Zielscheibe die Nationalversammlung sei. In seiner Antwort betonte Picard, es sei unnöthig nach⸗ zuwessen, daß sich das Recht auf Seite der Nationalver⸗ sammlung befinde. Der Minister konstatirte, daß die sogenann⸗ ten Republikaner in offenkundiger Weise das einzige Prinzip jeder Verfassung verletzen und zu Aufwieglern herabsinken, in= dem sie versuchten, eine andere Versammlung über die Natio⸗ nalversammlung zu stellen. Die Regierung habe die energisch⸗ sten Maßregeln ergriffen. — Der Antrag Quinet's bezüglich einiger Abänderungen an dem Wahlgesetze wurde mit Rücksicht darauf, daß das gesammte Wahlgesetz später zur Berathung gelangen soll, mit 517 gegen 23 Stimmen verworfen.
Abends 6 Uhr. Die Batterien bei Montretout haben
heute Morgen ihr Feuer eröffnet. Die Batterien der Föde⸗