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mien welche ver dem 30 April 1871 ausgegeben sind, sofern dieselben nichtamtliches. nicht his zum 15. Juli r diesen Tag eingeschlossen, zur Able rn.
e u t e s e ĩi ch. lung eingereicht werden. . 2 9 ö sest ä Fer, die Abstempelung ist cine Gebühr zu entrichten, welche Preußen, Berlin, 17. Mai. Se. Maßjestät der für ane Schuldverschre bung, deren Rominalbetrüg den Werlh' n; Kaiser und König nahmen gestern Vormittag um 11 Uhr ioo Thlrn. nicht übersteigt; 5 Sgr. oder 177 Kr. S. W., für eine militärische Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des Schuldverschreibung, deren Nominalbetrag den Werth von 100 Thlrn. Kommandanten entgegen und ließen Sich hierauf von dem üͤbersteigt, 19 Sgr. oder 35 Kr. S. W. beträgt. General ⸗ Adjutanten von Tresckow und dem Qbersten von ö; Der Bundetzrath wird die zur Ausführung dieses Gesetzes
4 . erforderliche Instruktion erlassen, und in derselben festsetzen, unter . . Nachmittags machten Se. Majestät welchen Umständen ein ,,, Inhaber, der aus en schuldbar
; ö . Gründen die Anmeldungsftist versäumt hät noch nachträglich Ab. Heute Vormittag gegen 11 Uhr empfingen Se. Majestät stempelung seiner , nn,, , Hichs at: der Kaiser und König die Generale zu einer kurzen Konferenz desrath wird ferner zur Berechnung der Stempel⸗Abgabe den Thaler. und arbeiteten sodann mit dem Civil Kabinet. Um 13 Uhr werth der fremden Valuten feststellen, auch die Behörden bestimmen, ewährten Allerhöchstdieselben dem Kaiserlich türkischen Bot. bei welchen die Abstempelung zu erfolgen hat fön ftr und hierauf dem Königlich niederländischen Gesandten, Der Abg. Schulze bezeichnete feinen Antrag als den wirk— Grafen Bylandt, Abschieds⸗Audienzen. Nach ? Uhr ließen samen Ersatz für die abgelehnten Normativ⸗Bedingungen, die Se. Majestät der Katser Sich von dem Minister des gnnern, ihren Zweck, das Hazardspiel zu reguliren und unschchblich zu Krafen Eulenburg, Vortrag halten. Sb Se. Majestät eine machen, doch niemals erreicht hätten. Aufgabe der Gesetzgebung Ausfahrt machen, hängt vom Wetter ab— müsse es sein, den deutschen Effcktenmarkt von sämmtlichen 2 — Spielpapieren zu reinigen und zwei Jahre würden genügen, J Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland, welche um ihnen ohne Störung des Verkehrs den Abfluß in as Aus am 18. d. Mts. St. Petersburg verläßt, wird am 26. auf der land zu gestatten. Durchreise nach Ems hier eintreffen. Der Abg. von Patow empfahl den Antrag des Abg. ö. von Blanckenburg, welcher eine Vermehrung der in Deutsch— Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung zu— land courstrenden Prämien Anleihen wirksam verhindern und sammen. ihr durch die Abstempelung einen“ Riegel vorschieben würde.
Nan dem weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Dieser Auffassung trat der Abg. Wolfffon eben fo entgegen,
Deutschen Reich stags wurde die zweite Verathung über wie dem; Antrage dez Abg. Schulz Der lettre wolle eine den ie n er . die In hab ce. e e . unter Umständen durchaus rationelle Emissionsform geradezu
; ñ verbieten, während der Abg. von Blanckenhurg durch die Ab⸗ zu Ende geführt ünd der Entwurf in der von der Kommission stempelung mür die guten alizlündischen Pramtenghtlekhen von
vorgeschlagenen Fassun nehmigt, einschließlich einer vom .
. ö. ,,, Es §. 3. Im deutschen Markt verscheuchen, die schlechten aber, welche bei ihrer
Einzelnen ist Folgendes hervorzuheben: Unsolidität auch die Stempelgebühr sehr gern tragen würden, Mit dem F. 1, der die Lmifsson von Prämienanleihen anlocken würde. Nach erfolgter Ablehnung der Normatly!
ö Ren Bedingungen stehe der Reichstag vor den ungelösten Schwierig⸗ nach dem Vorschlage der verbündeten Regierungen in Zukunft feiten des! Gescbes, so baden ge chötage nichts beige ,
nur auf Grund eines Reichsgesetzes zuläßt und dem die Kom— . mission noch den verschärfenden Zufatz gegeben hat, daß eine als es in der Fassung der Kommission anzunehmen.
solche Anleihe nur für Zwecke eines Bun besstaates oder des Der Bundes. Bevollmächtigte, Finanz -⸗Hinister Camphausen Reiches emittirt werden darf, eriiärte sich der Abg. Reichen! fand ' begreiflich, daf die Koran iston das vhn Femke
erger (Olpe) einverstanden, während der Aba Br* vin Schauß deten Regierungen aufgestellte Verzeichniß von 81 im Verkehr 6 pen k . Gol sfo 56 , fortan zuzulassenden Prämien⸗Anleihen durch die Aufstellung
vertrat, welche Prämilenanleihen auch für andere, als Staclis, eines Endtermins für die Emission (G35. April 1871) ersetzt habe, zwecke, burch den Bundesrath konzessioniren laffen wollen, voraus. und erklärte sich mit dem Antrage des Abg. von Blanckenbur
gesetzt, daß sie den von ihnen aufgestellten NRormativ - Bedin, in seinem ganzen Umfange einverstanden Der Antrag de
z Abg. Schulze würde nur ein zweijchriges Privilegium schaffen ungen genügen. / 9 35 D sebetommissar, Geh. Rath Michaelis wies von nach dessen Ablauf die Gesetzgebung vor derserben Aufgabe
diesen Bedingungen nach, daß sie durchweg sscheinbar zu erfüllen stehen würde, die jetzt gelöst werden soll.
und doch in Wahrheit zu umgehen sind, vor Allem aber wollte Nachdem der Referent der Kommifston, Abg. von Bendg, er den Bundesrath gegen die Zumuthung geschützt wissen, daß sich mit dem Amendement des Abg. von Blanckenburg zu §. 2, er die mit der Konzessions Ertheilung verbundene Verantwort. aber gegen die von demselben beantragten Zusatzparagraßhen
. . . . sich e . . und, Sin, mit der voni Abg, don Blancken hurg beantragten Der Abg. Wilmanns erklärte sich ebenfalls' gegen die Auf- Aenderung in namentlicher Abstimmung mit 132 gegen 121, stellung. von Normativ- Bedingungen für die Fassung der Stimmen genehmigt. In dieler. Genehmigung sind pie vom Kommission, obwohl der Grundbesitz vom Standpunkt seines e een Blanckenburg zugefügten S8. 3, 4 und 5. mit einge⸗ n , . . Form der Kapitalbeschaf Ohne Debatte wurde §. 3 in der Fassung der Kommission Twrie Aufnahme der Normativ. Bedingungen in 8. 1 wurde angenommen, welche durch das letzte Alinea die Strafbestim— mit sehr großer Majorität abgelehnt, und 8. in der Fassung mungen der Regierungsvorlage noch verschärft. Er lautet:
56 ' Wer den Bestimmungen der §§. 1 2 oder § 3 zuwiderhandelt der Kommission genehmigt, nachdem guch der Antrag des Ab verfällt in eine Geldstrafe, welche dem fünften Theile des Renniwerthes
geordneten Dr. Haenel, Prämienanleihen überhaupt, auch für der den Ge .. n ̃ genstand der Zuwiderhandlung bildenden Papiere gleich⸗ Stagtszwecke, zu verbieten, abgelehnt war. kommt, mindestens aber einhundert Ee fer betragen hu ich l ; 8. 2 der Kommissionsvorlage lautet: ͤ . m beizutreibende Geldstrafe ist in verhältéißmuäßige Zefängnißstrafe, deren er Bestimmung im §. 1 zuwider im Inlande, sowie nach dem Dauer jedoch ein Jahr nicht übersteigen darf, umzuwandeln! Mit 30. April 189ů1 im Auslande ausgegebene Inhaberpapiere mit rä. Jeldstratke bis zu einhundert Thalern oder Gefängniß bis zu drei mien dürfen weder an den Börsen, noch añn anderen zum Verkehr Monaten wird bestraft, wer ein im §. 2 und 3 bezeichnetes Inhaber⸗ mit WMerthpapieren bestimmten Persammlungsorten zum Gegehstanke papier mit Prämie öffentlich ankündigt. ausbielet oder empfiehlt oder 64 . i. ä. Slg a eherne kim gemacht noch ander- zur Feststellung eines Courswerthes notirt weitig öffentlich ausgeboten werden. Um 43 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. Statt dieses Paragraphen beantragte der Abg. Schulze fol⸗ h — kung g sch ss genden zu setzen: Die beutige (57, Plenar-⸗-Sitzung des Deutschen »Die bei Verkündigung dieses Gesetzes bereits in Umlauf befind⸗ Reichstages wurde um 11 Uhr durch den Präsidenten Pr. lichen Inhaherpapiere mit Prämien unterliegen innerhalb zweier Simson eröffnet. - ahre nach Verkündigung diefes Gefetzes keiner Beschrankung. Nach Am Tische des Bundesraths befanden sich die Staats blauf dieser Frist dürfen dieselben weder an einer Bärse noch an Minister Delbrück, v. Pfretzschner, v. Schlör und andere
einem andern zum Verkehr mit Werthpapieren bestimmten Versamm⸗ Bundes · Bedoll machtigte sowie mehrere Bundes ⸗Ko ; . / Kommissare. n ern, n duft verkauft oder zur Feststellung eines Courswerthes Der Prasiden: Hr. Eims on theilte zun üchst mit, b aß zu Der Abg. v. Blanckenburg und Gen. beantra en, in ñ 2 Delegirten für die Kommisston, die gemeinsam mit“ drei Ver⸗
der Vorlage statt der Worte „dürfen weder an ben Börsen? tretern des Bundesrathes die Vorbereitungen für den Bau des
zu setzen: kalt weder weiter . noch an den Börsen, neuen Parlamentsgebäudes und die Herstellung eines Provi—
noch an anderen zum Verkehr mit Werthpapieren bestimmten soriums treffen soll, die Abgg. we Den zin, v. An ruh, Duncker,
Fersammlungs orten zum Gegenstande eines Geschäfts oder einer Freiherr v. Nabengu, Graf Münster, Römer (Hildesheim) und
Heschäftsvermittelung gemacht werben und folgende drei neue Reichen sperger (Crefelb) gewahlt worden sind.
Paragraphen anzuschließen: Sodann unterbreitete er dem Hause ben vom Vorstande §. 3. Dasselbe gilt von ausländischen Inhaberpapieren mit Pra- desselhen beschlossenen Vorschlag in Betreff der Ferien, die
207 Sitzungen nur an den beiden Pfingstfeiertagen zu unterbrechen hat seit gestern die Leitung der Geschäfte hiesiger Regierun 26 Döenstag; nach dem Feste wieder gufuunehnien. wieder a n n. ; , , .
Die Mehrheit des Hauses trat diesem Vorschlage bei, nachdem Bayern. München, 15. Mat. Se. Majestät der König
der Antrag des Abg. v. Frhrn. Hoverbeck auf eine längere hat Generalen, Stabs fai i ; und Oberoffizieren, dann Unterofstzieren Unterbrechung abgelehnt war. und im Armẽedienst Verwendeten . preußischen, sächsischen
aer en rr n, hien ten ihm enn. und badischen Armee, ferner dem Direktor und Aerzten der
. daß zwei in Hamburg a lt tretäre anglo⸗ amerikanischen Gesellschaft Ordensguszeichnungen ver— nan g g. 3 Srl en a , . f 6 liehen. „ Der bisherige Kommandant der Kriegsakademie, Petition, tetresfend. Rlufbesttrung ihres Gehalts an den Reichgtag zu Wberst-gieutenant Mag Gräf v. Verf bell̃a Bosia, wurde zum zichten beabsichtigten 2) Ist es wahr, daß fü die Postbeamien Fer. Generasstabechef des 1. Armee Corps ernannt. — Acht Wagen fügungen erlassen sind, welche denselben die Einreichung von Pesstio— mit Kriegsbeute von Marienberg sind wieder hier eingetroffen. nen an den Reichstag ganz oder bedingungsweise unterfagen? 3) Welche Dieselbe wurde soforf im Zeughaus untergebracht. — Heute Schritte beabsichtigt der Herr Reichskanzler zu thun um im Fall der Abend wird die gesammte Studentenschaft der hiesigen Univer- Vejahnng der Anfragen unter 1 und 2 das Petition recht für alle fität für ihr im Kriege gefallenen Kömmilltonen einen groß— Reichsbeamten in Zukunft zu wahren und die im vorliegenden Falle artigen Fackelzug abhalten ber sich von der Feldherrnhalle auf den getroffenen Beamten zugefügten Benachtheiligungen rückgängig zu den dudlichen Friedhof ber vegen wird. — Der Privat ahrpostl
achen ?“ . — ö 54 Staats, Minister Delbrück verneinte die Frage sub 2, verkehr zur Armee sst bis auf Weiteres ein gestellt.
odurch die dritte Anfrage und das mit der ersten Anfragt ell T. Nai, (W. T. B) . Das Kultus. Ministerium hat ehe gh der . untergelegte Motiv sich von . anläßlich der Beschwerdeschrift des Rektors des Wilhelms⸗Gym⸗
erledigz Richtig fei die Fbatsache, daß die beiden Poftsekreläre nastimè den Br,. Streber, welcher dat Unfehlbarkeits Dogma nach . Stallupönen versetzt worden . Aber in den Religions Unterricht mit aufgenommen hatte, seiner diese Versetzung sei nicht als eine Strafversetzung zu betrachten, Stelle alz Religions. und Geschichtslehrer enthoben.
da sie ohne Gehaltsverminderung und mit Gewährung der Sachen, Dres den, 15. Mai. In der heutigen Sitzung Umzugskosten stattgefunden habe, Der Interpellant möge es der Sa nd es vn ode wurde die Generaldebatte über das aber dem Bundes känzler-⸗Amt nicht verarsen, wenn es über die ,, sortgesetzt und zu Ende geführt.
ache der Versezung keine Auskunft gebe. Ueber die Frage — 16. Mai. Am 13. d. M. hat hierselbst endlich der . . . die . mit dem . Austausch der Ratifikations Urkunden zu dem zwischen Sachsen
ᷣ ; 9e 6 , ,, Oesterreich wegen verschledener Eisenbahnanschlüsse (Groß⸗ nicht verhandeln, wenn sie nicht die Disziplin in der Verwal, und Oe ⸗ .
iin Vorr ͤ ö jd Schönau - Warnsdorf ꝛc) bereits am 29. September 1869 ab⸗
, . und ein Vorrecht der höchsten Behörde schädigen geschle senen Vertrage n n,. ,
Auf, den Antrag des Ag. von Hennig trat das Haus in Hauptsccchlich herbeigeführt worden durch einen zwischen der
die Hiskussion über den Gegenstand der Interpellation ein, an deutsch-bsterreichischen und ungarischen Regierung über eine im
der sich die Abgg. von Hennig, Ludwig (Sachsen), Bamberger, Vertrage aufgenommene zollamtliche Bestimmung entstandenen
reiherr von Hoverbech, Lasker, Hölder, Br. Völl und von Kar! Prinzipstreit, . . im Sinne des Inlerpellat ten betheiiigten, während die Azürttem berg, Stuttgart, 16. Mai. Ihre Kaiser=
(. Abg. Graf, Kleist von, heim und Graf Frittberg der Auffassung lichen Hoheiten der Prinz Älerander von Oldenburg Und
isidenten des Bundeskanzler⸗Amtetz beipflichteten! Henn ahlin, geborene Prinzefstg Romqanoffsta, Herzogin von . Held . v Blattes ö der . von Benda Leuchtenberg sind a8m 13. Mai Mittags zun Vesliche der über einzelne Positionen des Rachtrags- Etats für 18371. Königlichen Familie hier angekommen ünd im Königlichen
ö , . . Mittag sind Ihre Kaiser⸗ — Der Geheime Ober⸗Justiz Rath Bau meister hierselbst lichen Hoheiten wieder aäbgereist.
feierte am 11 d. M. sein fünfzigjähriges Dienstjubiläum, er Baden. Karlsruhe, 15. Mai. (Karlsr. Ztg.) Se. ist am 11. Mai 1821 als Austultator bei dem damaligen Königliche Hoheit der Großherzog hat sich gestern nach IOberlandesgericht in, Glogau vereidigt, 1855 zum Oberlandeg, Herrenwies ur Auerhahnenjagd beheben und gedenkt mehrere ßerichts Assessar, 1832 zum Oberlgndesgerichts - Rath in Bres. Tage dort zu verbleiben. . . — lau und 1839 zum vortragenden Rath im Justiz-⸗Ministerium — Einer Einladung des Reichskanzlers Fürsten Bis margt (rnannt, in welcher Stellung er sich noch gegenwärtig befindet. Folge gebend, hat die Großherzogliche Regierung ihren Bevoll— Eine solenne Feier seines Jübiläums hat nicht stattfinden lön- mächtigten zu den Friedensverhandlungen mit Frankreich, den nenn da der Jubilar es vorgezogen hatte, den Ehrentag in aller vormaligen Gesandten zu Paris, Frhrn. von Schweitzer, an— Stille, fern von Berlin, bei Verwandten zuzubringen. Gleich. gewiesen, fich von Brüssel nach Berkkn zu begeben, um den Bei= wohl hat sich eine rege Theilnahme für biesen hochverdienten tritt des Großherzogthums zu dem Frankfurter Friedensvertrgge Beamten von vielen Seiten zu erkennen gegeben. Se. Majestät vom 10. d. M. zu erklären, welcher gestern seinem vollen In. der König geruhten ihm den Stern zum Rothen Adler-Ärden halte nach hierher belanntz gegeben wurde, Dem Vernehmen zweiter Klasse mit Eichenlaub zu verleihen. Von dem Justiz. nach wird die BVeitrittserklärung der drei süddeutschen Staaten, Minister und den Räthen des Jufliz⸗Ministeriums wurde ihn welche e e r . in den Krieg eintraten, heute oder mor— ein silberner Tafelaufsatz, auf welchem als Zierrath die gen in Berlin erf . . - Tall der Themis ö ist, zum Geschenk ge.. Mecklenburg. , ö. . Ihre Kaiser⸗ macht und diesem ein Glückwunschschreiben in Pracht. lichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die
rift au ergament, beigefügt. Die Bureau Beamten Kronprinzessin des Heutschen Reiches und von 1. hagge ment, . . Jubilar eine von dem Preußen sind heute Nachmittags nebst Gefolge . akademischen Künstler und Hof- KalliFraphen Viez kunstvoll troffen. Höchstdieselben wurden am Bahnhofe von Sr. König= ausgeführte Adresse gewidmet. Auch von den Appellations. lichen Hoheit dem Großherzoge, von Ihren Königlichen Hoheiten gerxichten in Glogau und Breslau sind ihm herzliche Gratu. der Großherzogin Mutter und der Herzogin , n,. rn lationsschreiben zügegangen. Hoheiten der Herzogin Marie uͤnd dem Herzog Pau Friedrich, den hier anwesenden fremden Fürstlichkeiten, den
In den letzten Tagen des Monats April trafen auf dem Spitzen der Behörden sowie einer jubelnden Volksmenge Rittergute Gütergöotz bei Potsdam zwei französische eld. empfangen. Auf dem Bahnhofe war leine Ehrenwache nebst eschütze ein, welche von Sr. Majestät dem Kaiser und der zugehörigen Militärmusik aufgestellt. Die Stadt prangte ö nige dem Kriegs Minister, General der Infanterie von im reichsten Flaggenschmucke, auf dem Luisenplatze und in den Noon, als bleibende Erinnerung an den jüngsten Krieg zur angrenzenden Straßen bewegte sich eine große Volksmenge, die Aufstellung auf dessen Landsitze an seinem im Januar in Ver. Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten mit zahlreichen
( ᷣ . m. Lebehochs empfing. Zur militärischen Dienstleistung bei Sr. sailles begangenen Geburtsfeste überwiesen worden waren nd chen unde Kömglicht I uherf nine deln br ger;
Kiel, 16. Mai. (K. Cor.) Die im vorigen Jahre einge, Bilgner und der Hauptmann Freiherr von Sell kommandirt. stellten Kaderien, . ö, des im vorigen Sofmmer aus. — Abends um 19 Uhr wurde dem Kronprinzen im Hofe des gebrochenen Krieges die vorgeschriebene Uebungsreise mit S. Großherzoglichen Schlosses ein glänzender Fackelzug von Schwe⸗ M. S. »Niobe« nicht machen konnten, und auf die hier im riner Bürgern gebracht; eine Deputation derselben wurde von
afen liegenden Schiffe kommandirt, theilweise auch für die Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit empfangen, Höchst⸗
auer des Krieges zur Armee beurlaubt worden, sollen jetzt weicher mit Sr. Durchlaucht dem Fürsten von Schwarzburg⸗ auf S. M. S. »Vineka« eingeschifft werden und mit demselben Rudolstadt darauf unter der Menge erschien und viele Personen eine Uebungsreise nach dem Mittelmeer machen. . durch huldvolle Worte erfreute. ᷣ .
Coblenz, 16. Mai. (Cobl. Ztg.) Der Regierung Vize ˖ — Nachdem der Großherzogliche Gesandte am Königlich Präsident Graf von Villers, welcher nach seiner Rückkehr preußischen Hofe, Staats-⸗Minister von Bülow am 14. d. M. als Civil⸗Kommissar von Lothringen einen Urlaub von einigen von seiner Erholungsreise aus der Schweiz nach Berlin zurück⸗ Wochen angetreten hatte, ist am 13. Mai hier eingetroffen und gekehrt ist und auch seine Geschäfte als Bevollmächtigter zum