. 216 ; 217 4 z K t it drakonischer Strenge zu stattgefunden hat. Von dem Herrn Abg. Duncker ist geäußert wor⸗ ausdrücklich bemerkt, d n in Verbindung gesetzt haben mit dem Nominalwerth — vielen Seiten die Neigung bestand, sie m ne di den, daß ein WMinssterial - Restript ceistire, welches den Zeitungen a n richten woah , en r me , k richtet dieselbe so ein, daß verfolgen; es ist nicht . . e, . . 22 . ö =, 3 . . die nnr nn Ezem- , es sich nicht um eine jetzige und eine fruher Car fun! . Nominalwerth im n m nn,. ein in n . m, . , ,, . 6 i . ege machen. ist von dem da giebt es vielmehr immer nur eine Verwaltung, und Sie werden in wird — so wird nachher das Publikum für ein bi 3 ⸗ hei der Vorlage ins Auge Herrn Kbgeotdneten nicht behauptet worden, daß das Reskript einzelne erklärlich finden, d ̃ . . wlan eänce bekommen, und grade das ist es, was die Pie verbündeten Regierungen baben, nun be Vorlag . Ausnahmen für bestiminte Zeitungen statuite, ez ist aber auswheißtich gerad ö. . . . 33 er r m d verhindern wolsen. gefaßt, daß man den ,,, . li waiss oe, , . Berichts von ihm die Bemerkung daran geknüpft derselbe Männer treffen würde, die“ leider bereits unter dem laß Rorng; Rermatibhe tihmun gn k ,,, a 21 . . ; . . . . seshuhellen, welche ; ̃ n en 6. n Viertel de d . begriff stimmun ; ] Damit die mißliebigen Zeitungen nichts erführen, hat man n n n , , wanne eue end n e, . dh Tausendfache Fee Nominalwerthes Prämienanleihen im Deutschen Reiche noch zirkuliren dürften, so

die Verfügung generell getröffen, aber es finden sich immer Wege, — In der Diskussion über den Gesetzentwurf b kamen sie zu der Auffassung, daß wohl der praltischste Weg sein j — l usston — etreffend ünhersteigt. ů ; ̃ achzufragen, in welchen Pelcht gane ellen Pezfüumnsen gi un gehen, nd ich gzsauie, daß in. Lie Inhaberpapiere mit Prämien, nahm ber Bundeskommissatn, uberstent, meine Herren, heute ist am hiestzen Plate eine zproß. rte betten, r denen ,, ,,

der bezeichneten Periode allerdings die gutgearteten Zeitungen erfah- Geheim ü ; ᷣ ö i. r chin üßbangesckschaft ausgelegt, Papteren derzeit vort Handel getrieben werds

ren haben, wohin sie gehen, während es den dppösitionellen nicht 86 k , , nm Abg. . 3. . Zproʒ. Here eln ausgelegt Ermittlungen 6 ,. n,, ö

ian, war, zu erfahren, wohin ihre Exemplare versandt wor⸗ Meine Herren! Der Herr Vorredner sowie mehrere andere Red . beragt ! al Dieselben werden pari eingelöst, die Abnehmer , ,, 36. ich habe ö. sehr begreiflich gefunden,

Von d istenz di ini haben die Frage in den Vordergrund gestellt, ob das Lotteri 9 hen also bei der Einlösung einen erheblichen Gewinn Wenn nun daß vom crsten Augenblick an eine gewisse Abneigung da=

. 9 3. jh w , ob namentlich Lotterie Anleihen moralisch ber unmora lisch ter ent, J Gesellschaft für gut i um ö e en ö 8 auftrat. Oi Abneigung hat mich auch nicht .

ick di . ; ist ei ; ᷓ ö li e nem klein j,

lassen und es ist gelungen, in einem Spezial ˖ Aktenstück dieses vom ö . , . 36. . Augen. . . ö. Kö „ pCt. des Nominal. 9 . , n ö ir . 9 ö.

. k ö. 3 . vorliegt. Die Vorlage ist aus 6 3. been n g me gh, on es jährlich zur Lotterie 1 ö a f . nde. in hen ahn! . dar Hic gelungen ist, wenigstens sind

n ĩ ; 3. ö ĩ zgli machen e 36 it vu iten s

ken ger , , d , chen. ,,,, e ,,

O An die Ober. Postdirektien in Berlin. — haben die engste Einschränkung der Lotterie a,,, ö 1 das wäre ein gutes Geschäft, denn sie hätte damit diese 16 pt, r; . ö. . werben sollten. Ih rechne dahin den

Dericht 2 W ft a r l n . r* J ,, i. i. . ire eghhr h en e err m fer elde itte ber Herti rg mn mn giant arg uind . r ö Comtoir der Redaktion der »Ostsee⸗Zeitung, und Born rech. ntlichen Spielban ten geschlassen., dagegen verhindert unsere Geseß, zen 46 6m einen böheren, Rin irchen. genngl jährli 3. schlägt, daß man durch den Weg der Abstempelung konstgtiren sole?

ĩ = e,, ; the der Obligationen der jährlich au mmi it Deutschland in Verkehr be⸗

richten der Sfisec. nach dem anlitgens zurtekerfolgendem Gehren gebung Lurch us nicht, Baß, Hapiers auf den Markt kommen, welche würde zu dem wirklichen . Verhaln ron pt. sondern im welche Prämienpapiere sin zur Zeit in ' ü

derselben auf das Verlangen, „ihr bie Zaͤhl der um Jaht. Hage nnn mit einem Darlehnsgeschäft zugleich eine beliebige Geldlotterie ver— zuspielende Betrag nicht in dem . n , Kes. Anh. von funden haben, Ich glaube diesen Weg billigen zu dürfen, auch ö.

der in diesem Jahrz für Rußland bestefftei. Ezemplaré ret Bet. binden. Das ist ein innerer Widerspruch der Gesetzgebung, der bis. Verhältniß von 16 pCt. ,, 9 n ne n bel flelch erigtenta. die Gefahr hin, daß von einigen Seiten der i, , ,, h .

mitzutheilen.⸗ gegeben hat, durchaus korrett and daher zu betätigen her nur dadurch erträglich scheinen konnte, daß den Regierungen das ho auf 50 im Eourse . e. 6 n in des jährlich zur Ver— möchte / uns von diesen Papieren neue zuzuführen die in diesem 16 ö ;

ist, da die Postbchörden keine Feranlassung haben, den eber Konzessionsrecht in Betreff der Lotterie Anlehen zustand und daß von wilität der Eisen bahn so würde das Berhatin J die noch nicht im Verkehr sind und denen durch das Stempeln da 0

. ( 98 — ] ß z zu dem wirklichen Werthe, also die ; alaube

r ö , ,,, kö zu ertheilen, wohin J ah, . , ö k mit dem . kauft 3 5 , . ,, ,

. ; en. . ni inländi Reai z 5 . en, no rößer werden. . . ͤ ; orlage der ver⸗

mit ö ö ö. ö , jeder ö. zie ennie K K K k len e 6 . 3 er m ia m ,, zt , e, * sie hier

. U . . einzu. frei hereinströmen, und — darüber dürf ̃ l daß es erlaubt ist, je geringer. die Kren Abgeordneten von Blanckenburg und Genossen vor—

nehmen bat: denn wenn ich z. V. zu einem Buchhändier komme und die C 4 Folge höhere Gptelgancen. mit der Vn. vom kenn sen nr beer kh, i ließung der geseßgeben- Wächer von ihin taufe, so brguche ich ihm nich ü. jagen, fattwen e. Hulche and dier Ktzchgtngs Ton chrähhienghieihen ist bereits ein ler, Schüle n. En long höhten icht? Bebit gungen, geschlagen werden, et tänftigen freien Cn clie lung ,,

. a uche, ner; n . ̃ ö 3 ? derniß bereiteten. Meine bestnmmt sind. Abel ich will hier guten Gel dich ,. sm h Hegenstand einer Jabrikatton, einer für den Anfang recht lukra— leihe zu verbinden. ö er , verwendet werden den Gewalt des Deutschen Reiches ein Hin irn k auch der Vorwurf des Herrn Abg Duncker sich nicht gegen das Mi—⸗ tiven Fabritation geworden. Dieselbe st in ganz jüngster Zeit in Faß nicht an? ere ls. fällige Din en ö. fäntern in den Motiven, daß Herren! Ich ,, . , K Reichs tage nisteriairestriyt, fondern gegen die Anwendung bessckben gerichtet, kad Hamburg, wo eine Konzession nicht besteht, in Angriff gendmmen sollen, und die Herren . n den dern daß ais Reizmmittei Beispiel zu wähnen / vollkommen , 9 Ha . 3. . , Md und in Holland weiter ausgebildet worden, wo sich ein Könsortiun biefe Bestimmung den Zweck hal 96 nn ümnd gem, mnzgabe ein? Pra. Anmal den Voꝛrschlag zu machen; wir wollen 6 u nig . tungs⸗Comtoir unter dem 16. April 1850 folgender Bericht an das bon Vankhäͤusern zur Fabrikation einer Prämienanleihe und der das gerraucht werde, da J Herren, das verhindern Sie da⸗ ich würde der Meinung , . I . . trichtet wird General. Hostamt erstattet ist: Prioritäten einer österreichischen Eisenbahn zusammengefunden hat mienziehung stattfinde. Ja / . , sisch aft eine geschlossen wäre, auch wenn jetzt eine Kontrolgebühr entrichte /

. ö j ̃ ᷣ Es läßt sich z. B. eine Gesellschaft ein ĩ daß diese Papiere in dem Verkehr des Deutschen

Es fehlt eine feste Bestimmung, welche für alle Faͤlle zur An⸗ Dieser Zustand, vermöge dessen im Inlande in der Ertheilung durch auch in keiner Weise. E den NRöͤrmatip. um zu kenststtren, da ö e

. ö. jz iren und zwar so, daß ganz den Norm ᷣ befunden haben. Wäre die andere Eventualität ausge,

wendung kommen muh ba mn dch nein füt urig a fn utkiths von Konzessionen zur Verbindung der Sotterie mit einem Dar. Prämienanleihe konzesston cpölragterrhin lrft nach einem Jahre Reiches sich befunden J . sich gestern ausgedrückt Verleger zur Postverwvalkung in gang gleichen Uhiechlenthehch. hehnegeschäst, nach verschttdenen Grundsätzmn verfahren wird und Bedin ungen gemäß der 6 53 nruͤht ert auhtziste gen, schloffen, würde dadtsch begründe api ihne inn en n dn und ez nicht den Ansichten dez Rendenten lbettassen recen kühn, vermöggss dessen, dem. Auland, gegen iber. durchaus gar kein ntrit;i Rum braucht , ichen! elch n, nde weiln e' bat, daß nun mehr die . nd rn ig Ihnen dringend diesem oder jenem Verleger irgend einen Vorzug oder irgend ein Hepumnniß, dr, Einführung solcher Pap ere besteht, diefer. Zustand, der onder sie läßt sic von irgend ehen änchser ' Jahre ift, fo legt Reiches schätzen den ,, . ohe ich ihn nicht Berücksichtigung einzuräumen. unsern Markt der, Spekulation des Auslandes darauf, durch Be— der Sizb unge nm em, . . Jahres cuf und hal also da · anrathen, en. Veh schaß at al nen ö . 166 tin stchen zu

Dicker Nertht uündelpbteerzarim niedergelegt Ansicht über di nutzung der Spielleidenschaft Kapital zu wohlfeilerem Zinsfüß an sie diẽ Anleitze etwa am 1. Mai näch i n . naih der Auf. und ich würde daher meinerseits, ohne irgendwie

Stellung der Post zu den verschiedenen . sind 3 J 4 ist nicht länger 3 . H ö Lien n, ol , . Hy 5 9 1 * ; ( gabe und Inverkehrsetzung von Prämien“ , . . 9 6. Herren Antragsteller haben sehr recht gethan, außer den Nor⸗ 3 dann auch ferner glauben, was den § 2 betrifft, daß da die verfahren ist, das erlaube ich mir ferne 8 den? At gesetzlichen Regelung zu unterwerfen sind, sind fowohl die Anttä tiv Bedingungen auch noch eine Konzessionirung von Seiten des Fasfung der Kommission gentlich nicht glüclicher ist, als die Fassung durch einen gorgang der zwei ham ac a , , ,. 26 ref sisthen ble rdnetzn hauf und des Norddeutschen . Hanbigraih aufrecht zu erhalten . . hne it ö der e, n, , , ö. ö 6 Cen . . ĩ j ö / ; ages a irti aa ; , . nicht öffentli e e ; ; ĩ auchen e e / . eee n e, d bib , d, dee, cd e e, ,,, i e , ae eie, n w Zeitungen gehen. wesentlicher Abänderung in dem Kommissionsantrag lautet, treten nun Erfüllt sind, Cine Konzesston zu ertheilen her, diele dann gan darin irte, aber das ist mein Gefühl. daß die zwei Anträge entgegen. Der eine ver — i aß is für diese Körperschaft sehr schwer ist nn hat Ihre Kommisston nicht den Fall vorgesehen, daß

29 9. . . ö. . ur, Sg ö andere J ,, J,, ( , 3st ,, , ö ., i , k . ,,,, 91

. : eiben anleihen durch den Bundesrath, indem er die Zul 1 daß es, wenn nun Eine Konzessign einm da der Herr Abgeordnete von Blancten eine die bom 18. 8. Me, ganz ergebenst, daß ich zu meinem Bedauern außer gewbisfe Normatipbedingungen thüpf aͤffund berfelben un . a Sie sich dar⸗ der glücktichsten Weise zu be—

ᷣ t en knüpft. ᷣ eine neue abzulehnen. Täuschen Sie si ommiffionsvorschlage enthalten ist, in der glü Stande bin, die Anzahl der Zeitungen anzugeben, die durch Ver— Der erste dieser Hur ,. n mir über das in nier Km cher e rn ben Konzefsionirung sind der 6er, fin hat.

/ ; ; ! n ⸗ zu. ö . iv⸗ Bedingungen ne don . ö. s mittelung des Zeitungs Comtoirs dürch die Post versandt werden, schießen, er entspricht nicht der Auffassung, welche ö ö R ar he sind in gegenwärtigem Falle der Keim Wah den Antrag des Herrn Abg, Schulze betrifft, so würde ich

weil dies den bestehenden, kürzlich erst erneuerten Bestimmungen schende Volksüberzeugung anerkennen können. Ich glaube nicht, da zu einem neuen Grundrecht der deutschen Ration, dem Grundrechte, nicht glauben, daß das ein richtiger Weg sei die Materie zu ordnen.

entgegen ist. ; ; ; ich. . r, er , . ür ei äingeren Zeitraum hierdurch ein Es ist ferner auf ein gleiches Verlangen einiger Landrathsämter die reße Masse des Volteg ez verflehen würde, wenns plöich n Vetäerle lnlethen auszugeben. Nun sagte der, Letz Germer n. Wir würden in der That für einen längeren 3 h

194 * ; absolutes Verbot einer Form de nlei 16ge s f in den Händen des Bundesraths, damit swslegtum schaffen, und wir würden uns in die Lage bringen, daß unter dem 206 Januar 18652 eine Verfügung Seitens des General.! welche bisher pon Seiten 2 , ö . . 4 — . e e wende, den wolle er von der . olg ern, Zeitraums dieselbe Frage zu erörtern hätten, . die Ober ⸗-Postdirektion zu Magdeburg ergangen, und von Seiten der Regierungen als volkommen zulaͤss 4 ( . 6 echnlten Meine Herren, die öffentliche Kritik richtet sich bei zie wir heute zu erörtern haben, was sollen wir nun vorkehren, welche sagt: ist. Ich glaube außerdem, daz man ni . ,, ; Verfägung einer Kongffion, sondern Um uns Kesinikin gegen ziese Papiere zu schüzen, as aber eint

Es ist ganz in der Ordnung, daß die Ober-Postdirektion nach dem die Bran ñ - ht, absolut sagen kann, da Prämien Anleihen nie gigen ö ̃ 1 Bundesrath die . esporlage, aber doch ein höchst wichtiges Berichte derselben vom 5 d. M, den Postanstalten des ö J . . irfliche gern sels fes kommt nur jmmer gegen die Ertheilung. Nun geben Sie den mir bei der ganzen Gesetz 9

; j j * r 8

e lt . e G n zu ersheilen, wenn die und die Bedingun oment zu sein, daß, indem das Deutsche Reich aus ethischen, au

,, ö zu den, von den Landrathsämtern ver- Handhabung fucht nun der zweite . ,, . . J. 3 ihm also seyr schwer, dieselbe abzulehnen, ,,, Gründen — die Motive können ja aus , ,

nnn , Zeitschriften und über die gen in ein System zu bringen. Peine Herren, das 2. 4a, Mert e il dann ertheili, dann soll er die Krftik guf e nn rn Gebieten entlehnt sein sich ,, Sllfenzn ger Taff ihgrben aft. Wirnach stets gleigmaäßig bet An— welches die Chancen des Gewinnes oder Verlustes an den Zufall — die Kritik auf sich nehmen über einen Entschluß, für we wenn die sämmtlichen Faktoren der gesetzg

ipte knüpft, ist Sache der Phantasie, ist eine ifti iti ber Reichstag Anfiand nehmen soll. Meine stimmen, in Zukunft eine neue Pramtenanleihe ausgegeben werden wendung des Restripts verfahren worden. ; ö. angenehme Beschäftigung der Kritik auf sich zu nehmen der? arla· ö ; n sschü uß, daß nun das Ausland Es hat auer dein auf la n Wehen ssung der Chef des Zestungs⸗ Phantasie. Alle Erfindungen, welche gemacht werden, um die Phan⸗ Herren! Nach der bisherigen Auffassung der Bedeutung des P darf, man sich unhedingt dagegen schützen m ö ban mr nch

ᷣ 6 ; tasie in solcher Weise u beschäftige Erfi ( ist eine der wesentkichsten Aufgaben der Volks. g beliebige Stücke zuführt, und ich würde glaub , letz 54 ö. einem besonders erstatteten amtlichen Berichte Ich weiß nicht, ob es * ö. 3 m V i I r, ( h . Entscheidungen, welche leicht 2 Herr fr fin sondern daß wir einen Rückschritt 5 n. . 9 . ö Ha tung gewesen ist, Anzeige erstattet, und es heißt ö , . zu bringen und sie hierdurch zu zwingen, * 1. n ich? Kritik ausgesetzt sein on en, auf 3. ,, wir diesen 36h , k . n n 2 6 zmli ihre esens zu entkleiden und sich dem äußerlichen G . ; il die einzige Körperschaft, welche die . Ihnen die Vorschläge, die ich eben

Dieser Weisung (nämlich der obigen des General-Postamts) ist werfen. Sie bringen keine N ivbedi en Gesck zu unter. keit zu nehmen wer . Wirksamteit übernehmen kann, die 1 konnen, wenn Sie der Reglerungsvorlage selbst Ihre

nach allen Richtungen hin bei dem Zeitungs Comtoir gleichmäßig ta sischis Wesen 1 es 5m n , ingungen für ein so phan— lichkeit mit Ruhe und mit . 2. ist die große Bedeutung in pfeh . icht ertheilen zu können glauben. , e ö ,, , in, fertig, welche dasjenige, vom Volke gewählte Vertretung ö Er hörte lin dar Stagten. In Zustimmung n . gewiesen werden, daß bezüglich der Tendenz der verschiedenen Motive der Herren Ant u. . lich zu verhindern vermögen. Die der Vo lldvertretung ,, ö ö ö ihrer Thätigkeit von Seiten Die preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden hat für Zeitungen und deren Verleger irgendwie bei dem Zeitungs ⸗Comtoir bruck der Ver joe fin 6 zt, agen g slöst ae nd felbl fin zin. der gingen eln ffessunsge die (er * kin das Hotty für eine dem das Jahr 1870 eine Ueber sicht des Verwaltung der Nord eine Bevorzugung Einzelner eingetreten wäre. in die Para ö hen 1 8 864 en fl ige r m der arif n ,,,, ö . ihrer Machtstellung. Ich deuischen Bun des schulden angefertigt, welcher dem Reichstage An Schluß helßt es' nochmals: . . n ein es esetzes einzuzwängen, und wenn Sie Ihre Gesammtwohl entsprechende a . . ethan ist von der Vosts- vorgelegt worden ißt. Nach derselben sind die ini Jahre 1869 einge Nach diefen Entscheidungen ist hier — nach den Angaben des den Zweck, den 29. é , , so werden Sie mir zugestehen müssen: glaube nicht, meine n . fr ö für welche sie die lösten Schatzanweisungen über z/o0b C00 Thlr. nach Borschrift des Kechhungstaths N. NM auch dor eint Link bender geslun?! Fa 31 . , a . (reichen wollen erreichen Sie nicht. Die zertretung, die Verantwortlich ö l. . ö welche nicht mig Ces preußischen Gesetzes bam 24. Februar 1858 niedergelegt Comtoir — konsequent verfahren und mithin Bevorzugung einzelner geschäfte . . ᷣ . i , dem Darlehns, selbe hig, her nern m m, . leicher Weise zu tragen, wie worden. Von den im Jahre 1869 ausgegebenen Schatzanweisungen Verleger, welcher Hear. sie auch angehört haben, durch Mittheilung Ende fetzen n . ohen wisse Gren en zeinschließen, zu dem im Siande istz die Berant han 3 3 angene Körperschaft. ae rgäätrag? von Is sFMö Tölr. ind oödo0 Thlr. als nicht ver. der Dehitslisten nicht eingetreten. ; Sal fe . , . rem gon in 4 . eum gene Het en r hn, der Bundesbevoll! tauft an die Kontrolle der Staatspapiere zurückgegeben und im

Ich heffe, meine Herren, Sie werden daraus die Ueberzeu ; eres? m,, 36 2 ; Vellein von ztommisso tien zn der aur werwaltunge e deß . haf en , kö. . Yin r mm ng ö ö = Meine Herren, das sind geduldige Zahlen, mächtigte, Staats⸗Minister Camphausen das 5 größte ein Höh de, Tender schutden, Kc nn en verbrannt, die brigen

steipis dür biz Bob: öden, ven mech. de Herr blräbnnder sf, sfrtnlne tnf slmgennlls ges Hapir götuct. ent Hetren! Hei Borlegung dee See teaenkfsg Mean Höh bir, aber n. Jährt is b. eingel't aund mietet

in der vorigen Sitzung sprach, nicht stattgefunden hat. Er hat zwar Rominalwerth, scheir 6 . ; . . hoh c fer l, ales e hülle wl di ist ja bekannt, daß auf! worden. Im Jahre 1870 sind Schaßanweisungen im Betrage

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in der darauf ergangenen Verfügung von dein General- Posténnte volle beizubehalten, und von der Erkenntniß

kommen gebilligt worden, und daß nach diesen Bestimmungen auch