Frage nicht unvorbereitet gehen solle. ntrag Groß mit 72 gegen 59 Stimmen

Petrino erklärten Namens ihrer Parteigenossen, Entscheidung darüber vorzubehalten, ob dieselben der m Sitzung beiwohnen würden, oder nicht.

— Der Reichskanzler Graf Beust ist gestern Abends von

Gastein zurückgetehrt. Schweiz.

Bern, 20. Mai. des Ständeraths hat ihre

beendigt. In vielen Punkten hat ste das Revisions Kommission des Nationalraths

Betreff des Referendums.

Großbritannien und Irland. Ihre Königliche burg ⸗Strelitz

Schließlich wurde der angenommen. Smol

Die Revisions. Kommission Berathung der Bundesrevision Revisionswerk der

bedeutend erweitert, in manchem Punkte aber auch beschraͤnkt, so namentlich in

ᷣ London, 22. Mai. Hoheit die Großherzogin von Mecklen? ist zu einem Besuche ihrer Schwester, der ver⸗

318

An den Chef der Exekutivgewalt

der franzoͤsischen Re ublit. die Kommune von Pariz. . ö

Auflssung der National. Ve der Fried

munal

in ga

oder d

souveränen

machen, w

Nahrung geben wür Departements: Ards HGrault, l Rhone, S luse.

une; ersammlu mlun

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Kom Un

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meldet, haben die Delegirten in Versailles wittweten Herzogin von Cambridge, von Strelitz in Kew bei d

London eingetroffen.

— Der Herzog von Edinburgh, . in Plymouth ankam, begiebt sich morgen über London einem Besuche der Königin nach Balmoräl.

— Die ihrer Familie im besten Wohlsein von Schloß Sandring

— Ein Unfall ernstlicher Prinzen Arthur um dem am Abend er sich nach dem an ein nach außen lehnte, ging dasselb lings in den Gart hinab. Er wurde Zimmer herausstell einer Fußverr

Natur zu. In Buckingha stattfin denden Hofballe Diner ins Billardzimmer. zu öffnendes und nicht ges d der P

ral D

ouglas, im Krimkriege Commandeur der Flotte.

die Situation

heilungen bestät Westen und Nordwesten der erungstruppen i

zu zu ohl den letzten wirklich unmöglich

gen Widerstand machen wird.

Die einzelnen eingegangenen Nachrichten lauten: St. Denis, 23. Mai, Nachmittags ? Die Tricolore weht auf dem Montmartre. Versailles, 23. Mai, Morgens 10 Uhr. 5 Paris von heute Morgen 6 Uhr zufolge haben Truppen die Place Clichy, den B den Industriepalast, das Palais B aliden und den Bahnhof von Mo iges Artillerie und Gewehrfeuer f de la Concorde, welche von den Insurgenten war und vor der Place Clichy statt. Die Begeisterung.

— Nachmittags 3

innerhalb der Stadt

Uhr.

; General Clinchant griff nach en

Besetzung von Batignolles Montmartre auf der Seite von Clichh an, während General Ladmirault die Seine entlan durch St. Ouen vorrückte und den Nordbahnhof und herrn M griff. Gegen 1 Uhr hatten die Regierung genommen, General Cisseh nahm

Ehaussse du Maine. Die Opera⸗

setzt/ man hofft, die Insurrektion

vollständig unterdrückt sein. Die

nicht bedeutend.

rn Thiers vom 17. d. M. hebt den

gation von Bordeaux vom 5. Januar d. J.

au fen durch, welchen für die Alterztias 189] die St auggeschtz sen wurde. ss l ell vertretung

m Pie Delegirten des Kongresses von Lyon ; gende Deklaration nach Paris ir ier hon, Chen fol

welcher am Freitag zu

Prinzessin von Wales ist am Sonnabend mit

ham in London eingetroffen, um hier während der Saison zu verbleiben.

stieß am Freitag dem

nem

suchung

pfe und

davongetragen.

Lord Granville mit,

erfolgter Feststellung

ie Seine versenkten

von 177,000 Fres. ausgezahlt habe.

— In Wiesbaden starb am 18. Mai der englische Abdmi⸗

Uhr 165 Min.

Unterbrechung ihrer bürgerlichen

Picard gesprochen, exhielten aber 5 Eine Konzession jedoch scheint Thier genannten Departements, deren Gemeinderã

ihre Maires selbst wählen,

nämlich zu Maires die,

Italien. Florenz, 23. Mai, Depu tirten kammer stand

Tinanzmaßregeln auf der Tagesordnung. Der Finanz. Ministe

(W. T

Finanzkommission gestellten höhung der Einnahmen um der Unterschied zwischen der Regierung und nach auf die Summe von 13 diesen Betrag zu decken, einiger Steuern. Vorschlag zu prüfen.

Anträgen, durch

den Anträgen der

Athen, 13. Mai. Der 50. Jahresta

freiungskampfes wurde vergangenen Sonntg gefeiert. An demselben Tage wurden die

triarchen Gregorius nach der Kathedrale ausgestellt. füllte alle Straßen und Plätze. Ordnung. Es ertönten taus Nation, auf den

—

verlief in der ge Hochrufe

*

Der Hof wird erst im Juli nach Korfu übersiedeln

Neichstags Angelegenheiten.

Berlin, 24. Mai. tags äußerte sich der Staatsminister

v. Bunsen und ; Reservisten und Land

Meine Herren! Pie

Antrag hingewiefen ist nem Vortra

an welche die Strapazen denen

dadurch verb hnen durch ihre

damit für den n des Feldzuges, sich jeder Einzelne aus⸗ gewesen sind, daß die eingetretene die eingetretene Verluste erlitten bzuschätzen und en mit Ihnen eit es die Ver— — ich will nicht ⸗ haben, denn diese sind hnen über die Schwierigkeit hinweg⸗ Beginn einer neuen Thätigkeit oder die ätigkeit mit sich bringt. Wenn der Herr Vortrag damit begonnen hat, daß der bündeten Regierungen aus drücken dem, was ich gesagt habe, wenigstens „ wenn er ferner als Grund des An⸗ at, eine Anregung zu geben und den

ihrer eingeschlagen

zum Theil in Gel

d. Die verbündet 5w

ngen die Ueberzeugung zu gewähren, daß der

B) „In der heute die Berathung über die Sella erklaͤrte seine Zustimmung zu den einverständlich mit der welche eine Er. ⸗ . n nn 6 und mithin em Erträgnisse nach den Vorschlägen 9 on gehört, daß es dem Reiche an Organen fehle, um n,. Haan en e en mi n . J o er sie im Auge hat, ins Leben zu rufen und darch ( 187 beantragt der Minister die Erhöhung ⸗ Die Finanzkomimission behielt sich vor, diesen

Fi vereinte Thaͤtigkelt beider

welches ich bezeichnet habe, zweifeln

gennenn: e hier erfolgen sollte, besonders erwünscht und , 5 en sein würde, das haben, wie der Herr 13. 3 für Solingen bemerkt hat, die Herren Antragsteller ab= a vermieden, sie haben es absichtlich vermieden, wie er ausge tlic sic ö hat, auf Details einzugehen, Vorschläge zu machen, wie im nen, (, , , Sache auszuführen sei, weil sie der Meinung sind, daß . n,, der Initiative der Regierungen zu überlassen sei. Für Dröme, Gan,

, die Regierungen, meine Herren, wäre wie gesagt, gerade eine d ⸗

6519

; ürde, einer Forderung, welche in dem bezeich · r ge . * r, werden mochte, seine Zustimmung zu er e, ,., würde ich von dem Standpunkt der verbündeten Regierun. nalen f, diesem Sinne den Antrag r ,. n , ⸗ r ö en, eben in dem le l, en er de , kö nicht einen Augenblick daran solchen Gefühle bei Ihnen verbündeten Regierungen, wenn

—

. eine

einem

önnen können, .

Was für

zu egnen.

5rgrfer er Frage von einem Werthe gewesen, welcher von ir b m , s nicht hoch genug angeschlagen werden . denn gerade die Erörterung dieser Frage hat für sie die aller— , und entscheidendsten Schwierigkeiten ergeben. Ich kann, meine 3 den vorliegegden Antrag hier von dieser Stelle aus und

. 6 ich ürli Reichs angelegen⸗ Hier in diesem Reichstage natürlich nur besprechen als Reich i, nn n eben fis hn

Der . 9 94; 6 1. orzulegenden Gesetz über die Verwendung der Kriegs— , . nr! vorgesehen werde zu dem hier näher bezeich- . also mit andern Worten ein Reichsfonds. Nur von 1 Gesichtspunkt aus haben die verbündeten Regierungen den n. auffassen und nur von diesem Gesichtspunkt aus haben 5 hn in Erwägung nehmen können. Indem sie von diesem Gesichts. punkte aus auf den . eingingen, mußten ihnen aber so—⸗ fort die unüberwindlichen chwicrigteiten in die Augen fallen, . die Behandlung der Angelegenheit als Reichsangelegen⸗ n darbietet. Der Herr Abgeordnete für Solingen selbst hat 366 darauf hingewiesen, er erwarte den Einwand oder er habe den

zuführen. Um diesem Einwand zu begegnen, hat er darauf hinge⸗ . 5 seien ja die Regierungen und unter den Regierungen die Thätigkeit theils der Behörden, theils der freiwilligen Vereine, theils

da. Damit hat er nach meiner

I. zt die Angelegenbeit aus dem Kreise der Reichsangelegen. . . her le me, denn wenn ich mir vor stellen soll, daß

ʒjsie trotzdem 83 ich mir dächte, das g (po könnte ich das nur in deim Sinne thun, daß . 2 en!

Nleberreste des Pa Hinstig: Gefeß soll k

Athen transportirt und ar n . ö 9 und so viel Millionen Thalern für den hier bezeichneten Zweck

Eine unabsehbare Menschenmenge . größten

; ia, auf die e li inn , eronfolger . es mir nun aber auch und würde es den verbündeten Regierungen

von höchstem Interesse gewesen sein,

als Reichsangelegendeit zu behandeln sein würde,

t ̃ Fi ir dem Ver⸗

swirft und zugleich sagt, daß dieser Fond in dem und ;

ö d i,, . 2. k . seich seten Zweck verfheilt werden soll. . und

w — n . es formell noch Reichssache sein. Hier würde

eine Ansicht darüber zu

] hören, welcher Maßstab bei einer solchen Vertheilung zu Grunde

. zu legen

Sie Alle

ö glaube meine Herren, Sie sein würde,. Ich g militärischen

der verschiedenartigen Gestaltung der

ö in den in diesem Kriege verbunden gewesenen

sind Verhältnisse

dentschen Staaten zu sehr vertraut, als daß ich darauf hinzuweifen

. ) Gthig hät aß gerade die Klasse derjenigen Personen, um die e n , ür i der . 6. . ,,,, sich keineswegs in dem Verhältniß auf die einze all . ef en! ihre Präsenzstärke war. Es würde also 66 6 herein der sonst ja sehr nahe liegende Maßstab der Präsenzstärke au

ö geschlossen sein und noch viel mehr er sonst auch noch nahe liegende Maßstab

der top zahl der Gesammtberölkerung. Wenn man nun sagen wollte,

. ü . ü te Anzahl der Reservisten und Landwehrmänner zi . . 4 . . jedem . Staate einberufen gewesen

. handen sind,

ö sind, dann würd. an nm ö. äÜch sage aber ausdrücklich: etwas ö ; . g fn großen Staaten diese Verhältnisse ausgleichen.

*

ahrheit etwas näher kommen — Man wird annehmen können, daß ö. Fr be⸗ tächtlich ! kleinen Staaten, die in dem Re vor. ,, . 9 nicht der Fall, . r . Verhältni egenüber dem, um was e e h 6 6 richtigen Maßstab abgeben, denn . kö. sich hier ja nicht darum, einem jeden der Reservisten o er /. wehrinänner eine bestimmte Summe zu überweisen, das . 69. einfaches Geschäft, sondern , ,, ch . . in, *

i inze u ermitteln, in we t ann g nf m . in 3 . . . . O ich will zunächst nur von Darlehnen spre ö e r e g selbst mehr beiläufig behandelten , , . außer Erwägung lassen — zu bedürfen. Meine Herren, ich g 7. z es wird dies schon klar ., . man. 9 39 ,, m . denkt, welcher ja viel zu gro um ni ; ze erf een * denselben Grundsaͤtzen zu unterliegen. , man, wenn man die Sub⸗Repartition na rn ,, . klar sehen wie ganz grün e ffn an en 6. einzelnen Regierungsbezirke zu dem 9. hältniß der Zahl sich stellt, 2 i , , 6. e mn, / we die Kreise heruntergeht. i r

ö , J. die verbündeten Regierungen die , der Sache als einer . nicht für i n, Damit ist keineswegs ausgeschlossen — und es wird im 4 . l glaube ich, bei der Mehrzahl der verbündeten er,. . . dürfniß empfunden, ihrerseits auf dem ihnen De, ,, n, 2 ö den Verhaltnissen entsprechenden Wege dem Bedurfniß, we

ĩ ) in ja nicht verkennen, so weit es möglich ist, entgegenzukommen; aber n n n koch es sehr entschieden von * Gestaltung r, . hältnisse eines jeden Landes und innerhalb eines jeden arößeren Landes von der Gestaltung der Verhältnisse in den einzelnen Provinzen d,, in welcher Weise die Sache am richtigsten zu machen sein — 1 . Reich ist nach der Ueberztugung der verbündeten Regierungen nich in der Lage, allgemein maßgebende Grundsätze darüber festzusiellen; es ist nicht in der Lage, zu bestimmen, in wieweit die Organe, welchen man die Verwaltung dieser Darlehnskassen — wenn ich den Ausdruck ge— brauchen soll, und sie müffen ja sehr zahlreich sein — , , eine Verantwortlichkeit für die Verwendung tragen soll. Es sind da allegß Fragen, die mit der Organisation der Bebörden, der Kreisver— bände, der Kommunalverbände so eng zusammenhängen, daß reichs geserzliche Bestimmungen darüber überall nicht getroffen werden können. Meine Herren, aus diesen Gründen kann ich im Namen der verbün⸗ deten Regierungen Sie 5 bitten z e. Antrage, wie er hier gestellt i e Zustimmung nicht zu eriheilen. .

en,. dem Abg. v. Bonin nahm der Staats ⸗Minister Del brück nochmals das Wort:

. Herren! Einige Aeußerungen des letzten Herrn Rednerg veranlassen mich, noch einmal das Wort zu ergreifen. Es ist in der Diskusston dieses Antrages viel von Mißtrauen oder Nichtmißtrauen die Rede gewesen. Ich erkenne an, daß jedenfalls der letzte Herr Red-⸗ ner ein unbedingtes Vertrauen zu dem Reichskanzler-Amt besitzt, indem er ihm eine Aufgabe übertragen will, zu deren Lösung meine schwachen Kräfte jedenfalls — das will ich offen sagen — nicht aus- reichen. Ich kann, um nochmals auf die Formation und auf die 23 deutung dieses Reicht fonds einzugehen, mir zunächst un wenn ich mich auch unterstüzt dente von der mir ja abgehen⸗ den Kenntniß der konkreten Verhältnisse, wie sie bei den einzelnen Bundesregierungen sind — kein Bild machen von der Methode, durch welche man, wenn es eben auf Bildung eines Fonds ankommt, dahin gelangen will, die Höhe dieses Fonds zu bestimmen. Es fehlen dazu nach meiner Ueberzeugung den einzelnen verbündeten Regierungen zur Zeit alle Elemente; man wird sich unbedigt gewiß auch nach der An= sicht der Herren Antragsteller, davor hüten müssen, einen Fond zu be— schaffen, der unverhältnißmäßig groß ist, und es wird eben so . den AÄbsichten der AUntragsteller entsprechen, einen kleinen Fond außs⸗ zuwerfen, von welchem man sich sagen kann, daß er nach aller Wahr- scheinlichleit nicht ausreicht, irgend eine Zahl zu normiren, sind nach meiner Ueberzeugung die verbündeten Regierungen vollkemmen außer Stande. Wenn man nun weiter aber auch diese Schwietrigteit sich als gelöst vorstellt, wenn man sich dann ferner vorstellt, daß dieser Fond nach einem gewissen Maßstab den einzelnen Bundesregierungen, ich muß sagen zur Verwaltung überwiesen wird — denn so würde sich die Sache stellen, weil die Eingänge aus den Darlehen wieder , Reich zurückfließen sollen — wenn man sich die Sache so vorstellt, 6 befinde ich mich wieder vor der Frage: wie soll es denn nun m den Rückzahlungen gehalten werden? sollen die Regierungen, . der Fond überwiesen wird, wenn es sich zunächst blos um Dar 6 handelt, ihrerseits die Verpflichtung übernehmen, nach einem . Zeitablauf diesen Fond zu restituiren, dann geht die Sache auf ö. Rechnung und das würde eine an, ij ,, , n.

ĩ oönnte. st das aber der Fall,

nh ohn von dl Regierung geführt werden, aber auf Rechnung des Reiches gehen, so bin ich ganz außer Stande, mir ein Bild . zu machen, wie man die Darlehnsgeschäfte abwickelt. Hier, von 5 Centralstelle aus, ist es doch ganz absolut unmöglich zu ermessen, o man in einem einzelnen Falle ein gegebenes Darlehn ganz oder zum Theil erlassen oder ob man auf dessen Wiedereinziehung im 2 . Exetution bestehen soll oder nicht. Dies muß man lediglich nich 2 ,,

: „mitunter den Lokalbehörde mussen = r r n, den der 8 . fi . e, ,, Kreise angeregt hat, die emeinden un ee ,.

egenheit mit heranzuziehen, für einen d n

der ng n , g han! führt aber eben dahin, daß die Sache . als Reichssache behandelt werden kann, sondern daß sie zu behandeln ist als Sache der einzelnen and f nr z ner. n , ,.,

der Herr Abgeordnete bei diesem hlage in. gen a . in . e , n, ,, sie knüpfen sich an ein bestimmtes Gesetz, * r, nm, des Norddeutschen Bundes zur Zeit gilt. r .

ᷓ der Ueberzeugung hin, daß die Sache am r chtig ian mn y Seiten ö. ,, l. n, nn, wn hieran noch eine Bemerkung knüpfen. . , , .

Sskontribution, soweit sie nicht für allg ke en en , . wird, auf 86 i , r e,. ist, ist im Bundesrath noch kein Beschluß , aol e men, keine Indiskretion zu begehen — es ist ja 6 R daß der Vorschlag, der gemacht i fers en e n n hdg r the e far n nenn für diese Vertheilung, dahin gerichtet ist, z . , , . zeistungen der einzelnen betheiligten Staaten u

. . also . ,, 9 nn e,,

d en einiger der Herren orre h ö 6 6, . zu vertheilen sein würde. Unter diesen Umständen bei der großen Schwierigkeit — und ich möchte sagen, Unmoͤglichkeit —, die Sache von Rechts wegen durchzuführen, und bei der Füglichkeit, die Sache den einzelnen Staaten zu überlassen, welche durch den Eingang der Kontribution dazu die Mittel erhalten werden, muß ich wiederholt bei der Ueberzeugung bebarreg — die ich nicht blos für mich, sondern im Namen der verbündeten Regierungen aussprechen kann — daß der allein richtige Weg der ist, die Sache den einzelnen Regierungen zu überlassen, denen sie, wie ich versichern kann, am Herzen liegt.

—