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von den Generalen Grafen Moltke, von Podbielski und von Tresckow, sowie von dem Geheimen Kabinets⸗Rath von Wilmowski und den Hofmarschällen. — Mittags begaben Sich Se. Majestät der Kaiser, wie alljährlich am 7. Juni, in das Mausoleum zu Charlottenburg.
— Se. Majestät der Kaiser von Rußland trifft morgen Vormittag um 11 Uhr auf dem hiesigen Ostbahnhofe ein. Zum Empfange Allerhöchstdesselben begeben Se. Maj estät der Deutsche Kaiser und König von Preußen Sich nebst sämmtlichen hier anwesenden Prinzen des Königlichen Hauses, dem Gouverneur und dem Kommandanten der Haupt⸗ und Residenzstadtꝛc. 2c. auf den Bahnhof, woselbst die Ersatz Com⸗ pagnie des Garde⸗Füsilier⸗Regiments als Ehrenwache aufgestellt sein wird. Eine ebensolche von den Ersatz Truppentheilen des Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier Regiments Nr. 1 wird vor dem Kaiserlich russischen Palais Unter den Linden zum Empfange Auf⸗ stellung nehmen. Zur Dienstleistung bei Sr. Majestät dem Kaiser sind der General der Infanterie von Werder und der Flügel⸗Adjutant. Oberst Lieutenant Fürst Radziwill komman⸗ dirt. Se. Majestät wird am 10. d. M. Vormittags über Weimar die Reise nach Bad Ems fortsetzen.
— Der Bundesrgth und der Ausschuß desselben für Zoll und Steuerwesen hielten heute Sitzungen ab.
— Im weiteren Verlaufe seiner gestrigen Sitzung erledigte der Deutsche Reichstag das Mllitär - Pensionsgesetz bis §. 95, indem er fast durchweg die Vorlage der Regierungen unverändert annahm oder die Amendements der freien Kom⸗ mission des Hauses, welche den Namen des Abg. von Bonin tragen, genehmigte. Die wichtigsten darunter sind folgende:
Dem 8. 46 wurde ein Zusatz beigefügt, in Folge dessen für die im Offizierrang stehenden Militärärzte bei der Pen sionirung das chargenmäßige Gehalt nach den Sätzen für In— fanterie⸗Offiziere der entsprechenden Militärcharge als pensivns—= fähiges Diensteinkommen in Anrechnung gebracht wird.“ Die Wirkung dieser Bestimmung, gegen welche der Bundesbevoll⸗ mächtigte Staats⸗Minister v. Roon nichts zu erinnern hatte, ist eine für die höheren Militärärzte vortheilhafte und wird, wie der Abg. Ziegler ausführte, von ihnen mit Freuden begrüßt
werden.
§. 4 der Vorlage (Marine) bestimmt, daß die Zeit für Seereisen, resp. Indienststellungen, bei welchen mindestens 13 Monate außerhalb der Ost- und Nordsee zugebracht worden sind, bei Pensionirungen doppelt in Anrechnung gebracht wird. Die freie Kommission hat die Bestimmung dahin abzuändern beantragt, daß statt der Ost⸗ und Nordsee gesagt wird: »außer halb der europäischen Gewässer«; sie ließ aber durch ihren Vertreter, Abg. v. Bonin, diesen Antrag fallen, als der Bun—⸗ des bevollmächtigte erklärte, die wissenschaftliche Bestimmung des Begriffs »europäische Gewässer« sei noch nicht festgestellt, wie sie es nach Längen und Breitengraden bis auf die Minute sein müsse, wenn sie als Grundlage einer gesetzlichen Vorschrift dienen solle. Der Abg. van Freeden nahm den Antrag jedoch wieder auf und das Haus trat ihm bei.
§. 51 wurde in folgender von dem Abg. van Freeden bean—⸗ tragten Fassung angenommen: — ̃
Auch die Wittwen der durch Schiffbruch oder in Folge der klima tischen Einflüsse, namentlich bei längerem Aufenthalte in den Tropen, invalide und zur Fortsetzung des Seedienstes, ohne ihr Verschulden, unfähig gewordenen Offiziere, Aerzte und Deckoffiziere haben auf die im § 12 festgesetzten Pensionserhshungen Anspruch.
§. 53 lautet: ö .
Ren mit Pension aus dem Marinedienste ausscheidenden Perso nen wird, wenn sie vor dem, für den Beginn der pensions berechtigen den D enstzeit vorgeschriebenen Termine auf Bord eines Kriegssch iffes der Kaiserlichen Marine eingeschifft gewesen sind, die im aktiven Ma— rinedienste zugebrachte Zeit von dem Zeitpunkte der ersten Einschiffung ab als pensionsberechtigende Dienstzeit in Anrechnung gebracht, gleich= viel, bei welchem Marinetheile, beziehentlich in welcher Stellung die selben sich bei ihrem Ausscheiden aus dem Marinedienste befinden.
Der Abg. van Freeden beantragte, hinzuzufügen:
Steuerleuien und Kapitänen der Handelsflotte, welche als Offiziere in die Kriegsmarine aufgenommen sind, wird die Fahrzeit vom 18. Lebensjahre an bis zum Eintritt in die Marine zur Hälfte als pensionsfähige Dienstzeit angerechnet.“ ö
Der Bundeskommissar Geh. Admiralitäts ⸗ Rath Jacobs erklärte sich mit diesem Zusatze einverstanden; nur wünschte er folgende redaktionelle Aenderung: Offizieren der Kriegsmarine, welche früher der Handelsflotte angehörten, wird die Fahrzeit u. s. w. Mit dieser Aenderung wurde §. 53 angenommen.
Eine lebhafte Debatte veranlaßte §. 70:
Unteroffiziere und Soldaten, welche durch Verwundung vor dem Feinde ganzinvalide geworden sind, erhalten eine Verwundüngszulage von 2 Thlr. monatlich neben der Pension.
Die freie Kommission hat beantragt:
a) statt: durch Verwundung vor dem Feindes zu setzen: nach. weislich durch den Kriegä; b) statt: Verwundungszulage« zu seßen: Pensionszulage g. ö
Dieser Zusatz, obwohl er eine starke Belastung des Pen. sionsfonds zur Folge hat, wurde im Interesse der durch die Kriegsstrapazen in ihrer Gesundheit schwer geschädigten Sol.
daten mit großer Majorität genehmigt. Eine Bemerkung des
Bundestommiffars, Hauptmanns v. Biöt, über das Ehrg fühl der Hffiziere, gab dem Abg. Dr. Wehrenpfennig Veranlassung,ů auf das Ehrgefühl der gemeinen Soldaten hinzuweisen, worauf
der Staats⸗Minister v. Roon erklärte: Meine Herren!
Mißbilligung, die während der Rede des Htrrn Hauptmann v. Vloͤtz
laut geworden sind, als vornehmlich wegen der, wie ich glauhe, .
wohlgemeinten Beschönigungsverfuche des Herrn Vorredners —
glaube: wohlgemeinten Versuche, die Sache nicht so schlimm dar' zustellen, wie sie eigentlich einer großen Zahl von Mitgliedern des Hauses erschienen ist, und ich muß bemerken, daß, wenn ich auch gewünscht hätte,
daß Herr von Plötz eine andere Ausdrucksweise gewählt hätte, nichts. destomeniger die nackte Thatsache von Niemand wird geleugnet wer,. den könnes, daß, wenn wir eine gleiche Anzahl von Mannschaften einer gleichen Anzahl von Offizieten gegenüberstellen, doch offenbap das Kapital an Ehrgefühl auf der einen Seite größer sein wird wie auf der andern. Wir sind doch noch nicht auf dem Standpunkte an. gekommen, daß wir jeden, auch den letzten Mann, zum Offizier machen konnten, weder wegen seiner geistigen und wissenschaftlichen Ausbildung noch wegen der moralischen Steigerung, die wir für die ganze Nation wünschen, die aber bis jetzt wenigstens nicht in dem Maße eingetreten ist, daß man hier von ganz gleichen Gründen
sprechen könnte!
Ih habe das nur erklären wollen. Ich hätte gewünscht, Herr
von Plötz hätte nicht durch den allerdings nur sehr kurzen Ausdruck
herausgefordert; alltin ich muß mich zu seiner Ehrenrettung insofern
auf seine Seite stellen, als der Gedankt, der ihn zu dem Ausdrucke
veranlaßt hat, vollständig richtig ist.
Eine Von Abgrorkneten Hrafen gleist zu S. A eingebracht;
Resolution, welche den Zweck hat, die Aufmerksamkeit der Reichs— behörde auf die Lücken zu lenken, welche das vorliegende Gesetz seiner Natur nach haben muß, wurde abgelehnt, nachdem der Bundeskommissar, Geheimer Regierungs⸗Rath von Puttkamer erklärt hatte, daß diese Lücken auszufüllen der Zweck der
unter dem Protektorate Sr. Majestät des Kaisers stehenden
Allgemeinen Deutschen Invalidenstiftung sei. Um 3 ½½, Uhr wurde die Sitzung geschlossen. — Die heutige (51.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen
Reichstages wurde um 11 Uhr durch den Präsidenten Dr.
Simson eröffnet.
Am Tische des Bundesrathes befanden sich die Staats. Minister v. Roon, Delbrück, v. Pfretzschner, v. Suckow und
. Bundesbevollmächtigte, sowie mehrere Bundeskom⸗ missare.
Die zweite Berathung über das Militär-Pensionsgesetz wurde zu Ende (betr. die Unterstützung der Hinterbliebenen, die ihren Ernährer verloren haben) wegen der zahlreichen, zum Theil noch nicht im
Druck vorliegenden Amendements einstweilen noch ausgesetzt,
dasselbe geschah folgerecht mit einigen anderen 88§., die von § 95
logisch abhängen.
Ueber den von der freien Kommisston vorgeschlagenen dritten
Theil des Gesetzentwurfs, betreffend den Rechtsweg, erhob sich eine lebhafte Diskussion. Im Widerspruch gegen den Bundes- bevollmächtigten, Staats⸗Minister v. Roon, nahm das Haus einen Antrag des Abg. v. Bonin, nach welchem die Ent— scheidung der Militärbehörden darüber, welcher Pensionsklasse
der Invalide zu überweisen ist, für die Beurtheilung der vor
Gericht geltend gemachten Ansprüche maßgebend sein soll, an,
worauf sodann der §. 114 wie der ganze dritte Theil des Ge⸗
setzes fast unverändert genehmigt wurde. Während der na— mentlichen Abstimmung erschien der Reichskanzler Fürst von Bismarck im Hause. (Schluß des Blattes.)
— Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 1. d. Mts. ist
die Demobilmachung des Garde⸗, V., VII. Armee - Corps,
der 17. Division, des XV. Armee Corps, sowie der außer diesem in Elsaß-Lothringen dislocirten Truppentheile befohlen und die Zurückführung derselben auf die etatsmäßige Friedensstärke,
soweit die Anforderungen des Garnisondienstes es gestatten, an— —
geordnet worden.
— Auf den nach dem Frankfurter Frieden in deutschen Besitz übergegangenen Strecken der Französischen Ostbahn in Elsaß⸗Lothringen ist während der Occupation im Verlaufe des Krieges der Betrieb im Wesentlichen auf militärische Trans— porte beschränkt, gleichwohl aber der Privatgüter⸗Verkehr nicht gänzlich eingestellt gewesen. Bei dem Mangel an Be— triebsmitteln und um zu starkem Güterandrange zu wehren, sowie zur Vermeidung eines komplizirten Verwaltungsmechanis-⸗
. . Ich befinde mich in der unangenehmen Lage . daß ich über ein Mißverständniß weiter sprechen muß, was offenbar hier staͤttgefunden hat, und zwar nicht sowohl wegen der Töne der .
geführt, sedoch die Abstimmung über 8 83
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mus mußten jedoch unter Anwendung einer sehr einfachen Klassi— fication für diese Transporte Frachtsätze eingeführt werden, welche die sonst üblichen Sätze zum Theil allerdings erheblich über— schreiten. So lange die kriegerischen Ereignisse dies erheischten und Industrie und Großhandel daniederhielten, auch die Trans⸗ porte sich mehr oder minder auf, die eigentlichen Verbrauchs— artikel beschränkten, ließ sich hierin Nichts ändern. Seitdem aber mit dem Abschluß der Friedenspräliminarien Handel und Indust rie aufzuleben begannen, wurden von vielen Seiten Wünsche Fach Gewährung niedrigerer, den üblichen Tarifen sich annähernder Frachtscitze laut, Wünsche, deren Berechtigung die Anerkennung nicht zu versagen war. In der geforderten Ausdehnung konnte denselben freilich Erfüllung nicht gewährt werden, weil einer— seits den Entschließungen der für die Bahnen in Elsaß-⸗Lothrin—
gen seiner Zeit einzusetzenden definitiven Verwaltung in der
Annahme eines bestimmten Tarifsystems nicht vorgegriffen werden durfte, andererseits das früher bestandene, höchst kom— plizirte französische Tarifsystem auch nur provisorisch zur Ver— hütung der bedenklichsten Inkonvenienzen nicht wieder ein— geführt werden konnte. Im Interesse einer gedeihlichen Entwickelung der Industrie in dem neuerworbenen Reichsgebiet sind indeß, wie wir hören, die dort kommissarisch bestehenden
Bahnbehörden; die Eisenbahnbetriebs-Kommisfion in Straßburg!
und die Eisenbahn-Direktion in Saarbrücken, beauftragt wor— den, für einzelne wichtige Artikel, insbesondere für die im Ar— tikel 45 der Reichsverfassung aufgeführten Güterarten, nach Maßgabe des Bedarfs ermäßigte Spezialtarife einzuführen. Bezüglich der Verbandtarife für den Verkehr mit deutschen Bahnen haben die genannten Behörden schon früher wegen einer dem Bedürfniß entsprechenden Wiedereinführung folcher Tarife Instruktion erhalten. ⸗
Was den Personen verkehr im Elsaß anlangt, so wer⸗ den vor Allem die nothwendigen Folgen der veränderten poli⸗
tischen Verhältnisse und der Verlegung der Zoll-Linie die ge— bührende Berücksichtigung finden müssen. Während früher das dortige politische Leben und das gesammte Verkehrswesen nach Paris gravitirte und diese Thatsache in den Fahrplänen der Französischen Ostbahn mit den zahlreichen direkten Zügen zwischen Basel über Mühlhausen ⸗Belfort und Paris, sowie auf der Route Straßburg Paris ihren Ausdruck fand, wird es Auf⸗— gabe der deutschen Verwaltung sein, den weniger gepflegten
Verbindungen in der Richtung des Rheinthales, namentlich
auch der bisher zu der untergeordneten Bedeutung einer Seiten bahn herabgedrückten Linie Straßburg-Weißenburg besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden, um dem linken Rheinufer gute Verbindungen, sowohl mit den Städten des Mittel- und Nieder— , . als auch mit Frankfurt a. M. und Berlin zu ver— chaffen.
Von diesem Gesichtspunkte aus sind Seitens der Eisenbahn— Betriebskommission in Straßburg durch Vereinbarung mit den betheiligten deutschen Bahnverwaltungen die Vorbereitungen getroffen, um zwei durchgehende Züge zwischen Cöln und Basel leinen Schnellzug und einen Personenzug), sowie einen an die Westdeutschen Nachtschnellzüge anschließenden Schnellzug schon vor Ablieferung der für die Bahnen im Elsaß noch zu beschaffen— den Betriebsmittel durch Beistellung von Wagen der betreffen⸗ den deutschen Bahnen einzurichten. Außer dlesen durchgehen— den Zügen ist es Absicht, für den lokalen und für den Ver— kehr mit den Nachbarbahnen zwischen Straßburg-Basel noch 3 und zwischen Straßburg-Weißenburg noch 2 Personenzüge mit möglichst zweckmäßigem Anschlusse an die Züge der Saar⸗ brücker, der Pfalzbahn und die in Straßburg mündenden resp. von da ausgehenden Züge der Badischen Bahn zu bestimmen. Ein entsprechender Fahrplan soll alsbald nach Beendigung der gegenwärtig stattfindenden größeren Militärtransporte ins
Nach Herstellung besser geordneter Zustände in Frankreich sollen demnächst für die Richtung Straßburg⸗Avricourt und Mülhausen⸗Belfort direkte Züge zwischen Paris Nancy ⸗Straß—⸗ burg ⸗Kehl⸗München⸗Wien, sowie Paris Belfort⸗Mülhausen⸗ Basel, nebst besonderen Zügen für den Lokalverkehr und die Verbindung mit Nancy und Metz eingerichtet werden.
— Der Oekonomie⸗Kommissarius Lüdicke zu Merseburg ist als technischer Hülfsarbeiter an die landwirthschaftliche Abthei⸗ lung der Regierung in Marienwerder berufen worden.
— In Wilhelmshaven (Jahdebusen) herrscht, nach der »Wes. Ztg.“, rege Thätigkeit. Einen besonders großartigen Ein⸗ druck machen jetzt die gefüllten Bassins des Binnen und Vor— hafens, sowie des beide verbindenden Kanals; die ansehnlichen Verhältnisse des letzteren — in dem nicht mit Quaimauern versehenen Theil ist der Wasserspiegel 99 Meter breit — ließen selbst die kolossalen Dimensionen des »König Wilhelm« geringer erscheinen. Am Binnenhafen, in welchem mehrere Kanonen⸗ boote liegen, arbeitet ein riesiger Dampfkrahn, der bei der
Leben treten.
Probe 70000 Kilo (1400 Ctr) hob undetwa 9 Meter weit ausladet.
Bayern. München, 5. Juni. Se. Majestät der König hat, um den vielen hayerischen Soldaten, welche in dem be— endeten siegreichen Feldzug den Heldentod für das Vaterland gefunden, ein ehrendes bleibendes Andenken in der Heimath zu erhalten, den Wunsch ausgesprochen, daß von Gemeinden, von Vereinen oder von Privaspersonen Gebenktafeln errichtet und in den Kirchen aufgestellt werden, auf welchen die Nanien der gefallenen Krieger und die der bezüglichen Schlachten verzeichnet sind. Das Staats Ministerium des Innern hat die Kreis— regierungen angewiesen, diesen Königlichen Wunsch zur Offen⸗ kunde zu bringen und seine Verwirklichung thunlichst zu fördern.
— Der Ministerial⸗ Rath von Eisenhart begiebt sich morgen nach Schloß Berg, um seine Stelle als Kabinets. Sekretär des Königs wieder zu übernehmen. — Zum Geschäftsträger Ita⸗ liens am Königlich bayerischen Hofe wurde der bisherige Le— gations⸗RNath Marchese Centurione ernannt.
— Die 1. Division des J. bayerischen Armee Corps, welche morgen in drei Kolonnen von ihrer Stellung vor Paris ab— rückt, wird am 23. d. M. in Saarbrücken eintreffen und dort weitere Befehle erwarten.
Sachsen. Dresden, 6. Juni. In der heutigen Sitzung
der Landessynode, welche unter dem Vorsitz des Vizepräsi— denten Dr. Hoffmann stattfand, theilte der Kultüs⸗Minister Pr. von Falckenstein mit, daß nach den Eröffnungen des Präsi⸗ diums der Landessynode über den Stand von deren Arbeiten das Kirchenregiment beschlossen habe, die Sitzungen der Lan— dessynode am Donnerstag zu schließen und daß alsdann ein öffentlicher Gottesdienst stattfinden werde. Leipzig, 6. Juni. Ihre Hoheit die Herzogin von Sachsen⸗ Altenburg langte gestern Nachmittag nach 5 Uhr von Dessau auf der Anhalter Bahn hier an, wo sie von Sr. Hoheit dem Herzog Ernst von Sachsen⸗-Altenburg auf dem Perron empfangen wurde. Beide begaben sich darauf mit Benutzung der Verbin—⸗ dungsbahn nach dem bayerischen Bahnhofe, üm von dort die Reise nach Altenburg fortzusetzen.
Württemberg. Stuttgart, 4. Juni. (St. Anz. f. W) Der vortragende Rath im Königlichen Ministerium der aus— wärtigen Angelegenheiten, Geheimer Legations-Rath Graf von Uexküll, hat sich heute nach Frankfurt 9. M. begeben, um daselbst gemeinschaftlich mit dem deutschen Gesandten in Rom, Grafen von Arnim, die Nachverhandlungen zum Friedensver— trage zu führen.
Wildbad, 2. Juni. Gestern kam der General⸗Gouver⸗ neur von Elsaß Lothringen, Graf von Bismarck-Bohlen, zum Gebrauch einer Badekur hier an und stieg im Hotel Klumpp ab.
Baden. Karlsruhe, 5. Juni. Das Friedens-⸗Dankfest wird wie in Preußen, so auch in Baden Sonntag, den 18. Juni, begangen werden.
Oldenburg, 4. Juni. Die Großherzogliche Familie und die verwittwete Königin Amalie von Griechensand sind gestern, vom Schlosse Schaumburg kommend, hier eingetroffen und sofort nach dem etwa 15 Meile von hier entfernten Schlosse zu Rastede, dem gewöhnlichen Sommeraufenthalte des Hofes, weiter gereist.
Braunschweig. Braunschweig, 7. Juni. Die Nr. 20 der »Gesetz und Verordnungs⸗-Sammlung« veröffentlicht ein Gesetz, die Vermessung und Kartirung der Feldmarken der Stadt Braunschweig betreffend, vom 15. Mai d. J.
Sachsen⸗Altenburg. Altenburg, 5. Juni. Der Staats⸗Minister von Gerstenberg-Zech hat sich heute nach Berlin ig , um an den Verhandlungen des Bundesraths theilzu— nehmen.
Lübeck, 5. Juni. In heutiger Versammlung der Bürger— schaft zeigte der ständige Senats⸗Kommissar an, daß der Senat dem Fürsten Bismarck und dem Grafen Moltke das Lübeckische Ehrenbürgerrecht verliehen habe, und verlas die Begleitschreiben des Sengtes, so wie das schon eingetroffene Antwortschreiben des Fürsten Bismarck.
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-⸗Büreau.
Versailles, Mittwoch, Juni. Das „Journal offieiel« veröffentlicht die Ernennung Picards zum Gouverneur der Bank von Frankreich und Roulands zum General⸗Prokurator des Rechnungshofes. — Wie in parlamentarischen Kreisen be— stätigt wird, sind die Meinungsverschiedenheiten, welche zwischen Thiers und der Kommission der Nationalversammlung rück— sichtlich der Aufhebung der Proskriptionsgesetze bestanden hatten, auf, dem Wege des Ausgleiches. Es wird versichert, daß die Prinzen von Orleans ihre Demission geben werden, sobald die Anerkennung ihrer Wahl und die Aufhebung der Prostriptionsgesetze erfolgt sein würde. Die Linke, sowie meh⸗ rere Mitglieder anderer Parteien der Nationalversammlung sollen die Absicht haben, die Verlängerung der Voll machten