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Abends begaben Sich Se. Majestät nach dem Königlichen Opernhause 26 wohnten mit Sr. Majestät dem Kaiser und Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Alexis von Rußland der Vorstellung bei. In der Begleitung Sr. Majestät befan— den sich Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz, so wie Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Carl und Albrecht (Sohn).
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz kam vorgestern mit dem 10 Uhr-Zuge von Potsdam und be⸗ gab Sich vom Bahnhofe direkt zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußland nach dem Ostbahnbofe. Von Mit— tags 12 Uhr ab nahm Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit militärische Meldungen entgegen und ertheilte einer Deputation aus Schneidemühl unter Führung des Bürgermeisters Schreiber eine Audienz, sodann empfing Höchstderselbe den Erbgrafen Stolberg-⸗Stolberg, Lieutenant im Magdeburgischen Kürassier⸗ Regiment Nr. 7, den Ober-Bürgermeister von Danzig, Geheimen Regierungs ⸗ Rath von Winter, den Fürst⸗ lich rumänischen Agenten Herrn von Carp, den Prä— sidenten von Kühlwetter 261 . General ⸗Lieutenant von Hart⸗
n, Gouverneur von Straßburg. . 2 5 Uhr nahm Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit an dem bei Sr. Majestät dem Kaiser stattfindenden Familien⸗Diner Theil, erschien . im J und kehrte nach der Vor—
ellung na otsdam zurück. . tt Ihe . und Königliche Hoheit die Kronprin⸗ zesssn, Höchstwelche zum Familien⸗Diner ebenfalls nach Berlin gekommen war, empfing nach demselben den Besuch Sr. Maje⸗ stät des Kaisers von Rußland und des Großfürsten Alexis und begab Sich Abends wieder nach dem Neuen Palais.
— Se. Majestät der Kaiser von Rußland hat heute Vormittag um 7j , in Begleitung des Großfürsten Alexis Berlin vom Anhaltischen Bahnhofe aus verlassen, um Aller— höchstsich über Weimar nach Bad Ems zu begeben. Se. Ma— jestät der Kaiser und König begleiteten des Kagisers von Rußland Majestät zu Wagen nach dem Bahnhof, wo Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz und sämmt⸗ liche hier anwesende Prinzen des Königlichen Hauses, sowie Se. Durchlaucht der Reichskanzler Fürst von Bismarck, der Gouverneur, der Kommandant und der Polizei⸗Präsident von Berlin ꝛc. zur Verabschiedung anwesend waren. Se. Majestät der Kaiser und König hatten die russische Uniform angelegt und begaben Sich nach der Abreise der Hohen Gäste direkt in das Königliche Palais zurück. a
— Im weiteren Verlaufe seiner gestrigen Sitzung genehmigte der in, Reichstag den Gesetzentwurf, betr. die Be— stellung des Bundes ⸗Ober⸗Handelsgerichts zum obersten Gerichts- hofe für Elsaß und Lothringen, ohne die Vorlage in irgend einem Punkte zu alteriren. Zugleich wurde durch verschiedene Anfragen aus der Mitte des Hauses eine Reihe von Erklärun— gen Seitens der Vertreter des Bundesraths (s. die Beilage) pro—- vozirt, welche die Natur und Tendenz der Vorlage schärfer be⸗ leuchten, als es in den ihr beigefügten Motiven hat geschehen können. . .
ne Debatte wurden die Vorlageng betreffend den Er⸗ ,, des Reichskanzler ⸗ Amts (Wilhelmsstraße 74) in zweiter und die Beschaffung von Betriebsmitteln für die Eisen⸗ bahnen in Elsaß und . ö. Millionen Thaler) in erster und zweiter Berathung genehmigt.
*. 3 Uhr wurde die Sitzung geschlossen.
— Die heutige (53.) Plenar -⸗Sitzung des Deutschen Reichstages wurde um 12 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet.
ische des Bundesrathes befanden sich der Staats⸗ Min Dr! und der Bundeskommissar Geh. Reg.⸗Rath
Puttkamer. ö . ; Varrn n motivirte der Abg. Völk seinen mit den Abgg.
Banks und Hölder eingebrachten Antrag; ö 3. . beschließen: Angesichts der Verhandlungen, welche in der Sitzung des Deutschen Reichstags am 17. Mai d. J. in Betreff der Interpellation des Abg. Dr. Banks wegen Versetzung von Posibeamten statigefunden, sowle der hierbei von dem Herrn Prästbenten des Reichskanzler ⸗Amts bezüglich der Ausübung des Petitionsrechts durch Beamte, abgegebenen Erklärungen, speicht der Reichstag dem Herrn Reichskanzler die Erwartung aus, daß das ver— fassungsmäßige Recht der Beamten, sich mit Petitionen an den Reichstag zu wenden, in Zukunft nicht mehr werde beeinträchtigt
en. ö ; ; ö a, Staats⸗Minister Delbrück gab hierauf die Erklärung ab, daß die verbündeten Regierungen und speziell die obersten Reichsbehörden weit davon entfernt seien, irgend Jemand oder irgend einem Reichsbeamten das Petitionrecht zu beeinträch⸗ tigen oder zu verkümmern. Daß dies nicht geschehen seig be⸗ wiesen die zahlreichen Petitionen der Postbeamten an den Nord⸗
Deutschen und den deutschen Reichstag.
Auf Grund dieser Erklärung beantragten die Abgg. Frieden thal und v. Kusserow in übereinstimmender Weise, über den Antrag Völk und Genossen zur Tagesordnung überzugehen; desgl. der Abg. Dr. Windthorst, jedoch mit der Abweichung in der Motivirung, daß der Uebergang zur Tagesordnung beschlossen werden Joll, weil nach der Erklärung des Staats— Ministers Delbrück anzunehmen sei, daß das Petitionsrecht der Postbeamten in Zukunft nicht mehr beeinträchtigt werden solle.
Der Abg, Dr., Banks hielt den ursprünglichen Antrag trotz der gehörten Erklärung aufrecht, weil durch sie das durch die Zeitüngen bekannt gewordene Reskript an einige Ober-Post⸗— Direktionen nicht beseitigt sei. In ähnlichem Sinne äußerte sich der Abg. Hölder, während der Abg. Wagener (Neu stettin) das Disziplinarrecht der Behörde jeder parlamentarischen Kritik entrückt haben wollte, Der Abg. Völk zog schließlich seinen An— trag zurück und erklärte übereinstimmend mit dem Abg. Lasker sich mit der motivirten Tagesordnung des Abg. Dr. Windthorst einverstanden; der Abg. Irhr. von Hoverbeck nahm jedoch den Antrag wieder auf. Bei der Abstimmung wurde die motivirte Tagesordnung des Abg. Friedenthal abgelehnt, die des Abg. Windthorst in namentlicher Abstimmung mit 126 gegen 113 Stimmen desgleichen; der von dem Abg. Irhrn, von Hover— beck aufgenommene Antrag der Abgg. Völk und Genossen gab Anlaß zu einer zweiten namentlichen Abstimmung, in dersel— ben wurde der Antrag mit 119 gegen 116 Stimmen abgelehnt, so daß die Diskussion ohne jedes Resultat schloß.
(Schluß des Blattes.)
— Die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre, betreffend die Abhal⸗ tung einer kirchlichen Friedensdankfeier am 18. Juni, ist von dem Kriegs⸗Minister unterm 5. d. M. zur Kenntniß der Armee gebracht worden, mit dem Ersuchen an die betreffen⸗ den Kommandobehörden, wegen Abhaltung eines feierlichen Dankgottesdienstes in den Militärgemeinden in einer den Aller⸗ höchsten Intentionen entsprechenden Weise an die Truppen und Militärgeistlichen resp. die mit der Militär⸗Seelsorge be⸗ auftragten Eivilgeistlichen das weiter Erforderliche veranlassen
zu wollen.
— Durch Allerhöchste Kabinets Ordre Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist die Formation eines Eisen bahn— Bataillons aus geeigneten Mannschaften des aktiven Dienst— standes der Infanterie und der Pioniere, unter entsprechender Verwendung des in den Feld-Eisenbahn -Abtheilungen vorhan— denen Personals und Mgterials genehmigt und bestimmt wor— den, daß das genannte Bataillon in Berlin in der Stärke von rund 500 Mann zu formiren und zunächst für die in Frank. reich verbleibende Okkupations - Armee in Bereitschaft zu halten ist. Dasselbe ist zugleich als Friedensstamm der für Eisenbahnzwecke nothwendigen mobilen Formationen und daher mit Rücksicht auf die Ausbildung des für den Krieg erforderlichen Konstruktions⸗ und. Betriebs Hülfs. Personals zu organisiren. Auch sollen dem Bataillon die entsprechenden Vorbereitungen für die vorbezeichneten mobilen Formationen, sowie die Beschaffung und Bereithaltung des für Herstellungsarbeiten nöthigen Kriegsmaterials 3c. übertragen werden. Das zu formirende Bataillon ist selbständig und soll in disziplinarischer und ökonomischer Beziehung dem General: Inspecteur des Ingenieur-Corps und der Festungen, jedoch mit der Maßgabe unterstellt werden, daß der Chef des General— stabes der Armee einerseits die Vorschriften für die spezial⸗
technische Ausbildung zu erlassen, andererseits von den Erfolgen
derselben sich Ueberzeugung zu verschaffen hat. Das Offizier⸗ Corps wird aus dem Ingenieur-Corps entnommen; letzteres wird auch die höheren Offiziere für die ökonomischen Muste⸗ rungen kommandiren. . . Ferner haben Se. Majestät der Kaiser und König in An— schluß an die in Betreff der Bildung des XV. Armee Corps für Elsaß Lothringen bereits ergangenen Bestimmungen noch Folgendes befohlen: Es sind zu errichten: ein Artillerie⸗ Brigade⸗Kommando, ein für Artillerie⸗Regimentsstab, beide mit dem Zeitpunkte der Ueberweisung der für das XV. Armee— Corps bestimmten Feld⸗Artillerie, ein k— 4 gimentsstab, ein Pionier-Bataillon, ein Train ⸗Bataillon nebst Train ⸗ Depot und die erforderliche Zahl von Landwehr⸗Bezirks⸗ Kommandos in der benöthigten Stärke. Außerdem ist der Etat der zur Besetzung der Festungen in Elsaß-Lothringen überwiesenen Festungs Artillerie Lompagnien von 100 ; auf 16 Mann für die Compagnie bis auf Weiteres zu erhöhen. Ferner sind für die Festungen in Elsaß⸗Lothringen nachbenannte Stellen zu creiren, und zwar: a) für 2 General -Lieutenants als Gouverneure von Metz und Straßburg, — Pb) für 4Stabs— Offiziere, im Range eines Regiments-Commandeurs, als Kom— mandanten von Metz, Straßburg, Diedenhofen und Neu-Brei— sach; — c) für 1 Stabs⸗Offizier als Kommandant von Bitsch; — q) für 5 Platzmajore in den betreffenden Chargen; — 6)
für 2 Seconde
Premier⸗Lieute
Adjutant des Festungs⸗Inspecteurs,
sonal an Fort Wallmeistern; Offiziere als A
und Büchsenmacher, — h) burg: für 1 Stabsoffizier,
leute 2. Klasse
die zugehörigen Zeug-Feldwebel und der Pulver⸗Fabrik in Metz: für 1 Stabsoffizier, ! Hauptmann 1. Klasse, 1 Hauptmann 2. Klasse, und das benöthigte Be⸗
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Lieutenants als Adjutanten der Gouverneure von Metz und Straßburg, — ) bei dem Ingenieur, Eorps und den Fortifikationen: jür 1 Offiziere,? Hauptleute 1. Klasse, j0o Hauptleute 2. Klasse, 11 nants, 16 Seconde⸗Lieutenants, davon einer als estun 1s, sowie für das benöthigte Per— ifikations Sekretären, Bureau - Assistenten und S8) bei den Artillerie⸗ Depots: für 5 Stabs⸗ ls Artillerie Offiziere der Plätze, 6 Zeug⸗Hauptleute, 13 Zeug ⸗‚Lieutenants, 6 Zeug -⸗Feuerwerks-⸗Li das erfordertiche Zeug · Unter. Personal Feldwebel, Sergeanten bei der Artillerie Werkstatt in Straß⸗ 1ẽ Hauptmann 1. Klasse, 2 Haupt⸗ I Seug⸗Hauptmann, 1 Zeug Lieutenant und Zeug ⸗Sergeanten; — i) bei
amten⸗Personal.
Ingleichen Pioniere und
Artillerie⸗Brigade der 4. Artillerie- In Inspektion der 3. Ingenieur⸗Inspektion und das taillon der 3. Pionier-⸗Inspektion unte sobald das Großherzoglich badi gische Kontingent nach der De Reichsheer eingetreten sein werden
specteur mit
genieur⸗Inspek Bereiche alsdan
— Die Minister des Innern un unterm 9. Mai eine Cirkular Verfügu Regierungen der Provinz Westfalen Und der Rheinprovinz er⸗ stimmungen unter §. 7 der An— J. Juli 1856 zur Ausführung des §. 49, bez. 52 effenden Provinzen, des § 57 die Provinz Westfalen vom
lassen, des Inhalts, daß die Be
weisung vom 3
der Städte⸗Ordnung für die betr der Landgemeinde⸗Srdnung für 19. März 1856, und des Artikels 7 bes Gesetzes über die Ge— meindeverfassung in der Rhein Regierungen auch im Falle des Einverständnisses der Abthei⸗ lungen für die Verwaltung des Innern, res
gehalten sind,
wenn von einer Gemeinde mehr, als
zu den direkten
ist hinsichtlich der Unterordnung der Artillerie, daß zunächst die pektion, die Festungs⸗ Pionier Ba⸗ rstellt werden; daß indeß, sche und Königlich württember— mobilmachung definitiv in das sein ferner ein Ingenieur ⸗In—= Premier Lieutenant als Adjutanten, so wie sin Pionier - Inspecteur mit einem Seconde- Lieutenant als Adju⸗ tanten zum Etat zu bringen sind,
Festungen bestimmt worden,
n zu regeln sind, zu formiren.
die ministerielle Genehmigung
steuern gestattet haben.
stimmungen.
— Die englis
ausgeblieben.
Hessen. Geburtsfestes
Das II. bayerische den Rückmarsch bis nach
Darmstadt, 9. Juni. Zur Feier des Sr. Köͤniglichen Hoheit des Großherzogs
Festungs · Inspecteur, 5 Stabs⸗
eutenants, und für
len sind, um dadurch die fünfte In— tion bez die fünfte Pionier-Inspektion, deren
d der Finanzen haben ng an die Königlichen
provinz, wonach die Bezirke—
p. der direkten Steuern ꝛx. einzuholen, 200 pCt. an Zuschlägen Staatssteuern erhoben werden sollen, aufge⸗ hoben wird. Statt dessen werden die Königlichen
veranlaßt, fortan alljährlich bis zum 1. Juli ein Anzeige darüber zu erstatten,
den besonders zu bezeichnenden den Betrag von 200 pCt. über nach speziell anzugebenden Zus
Regierungen e allgemeine daß sie für das betreffende Jahr Gemeinden die Erhebung eines, steigenden und dem Prozentsatze chlages zu den direkten Staats—
Für die Fälle des Nichteinverständnisses der beiden Re— gierungs Abtheilungen verbleibt es bei den betreffenden Be—
che Post aus London früh den 9. d. M. ist
fand während des Vormittags Festgottesdienst bei den drei Religionsgemeinden statt, nachdem das Militär bereits um 7 Uhr zur Kirchenparade ausgerückt war.
Braunschmweig, 19. Juni. Die Gesetz und Verordnungk— Sammlung veröffentlicht ein Gesetz, die Stellung des Polizei⸗ militärs in militärischer und strafrechtlicher Beziehung betreffend.
Eisaß⸗Lothringen. Straßburg, 9. Juni. Die Straßburger Zeitung« enthält eine Verordnung des General—⸗ Gouverneurs vom 7. d., wonach die Zollvereinsgesetze bezüglich der Tabakssteuer für Elsaß und Lothringen in Kraft treten.
Hesterreich⸗ Ungarn. Wien, 9. Juni. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause wurde bei Berathung des Bud⸗ gets nach längerer Debatte das Erforderniß für die Auslage der Staatspolizei nach dem Antrage der Minorität des Bud— getausschusses im Betrage von 120000 Fl. bewilligt.
Großbritannien und Irland. London, 9. Juni W. T. B.) Im Unterhause gab Lord Enfield die Erklärung ab, daß in Paris höchstens 20 Engländer verhaftet worden seien, unter welchen sich ein zwölfjähriger Knabe, befinde. Auf eine Interpellation Rorkvoods eri. derte Forster im Namen der Regierung, daß die Ueberwachung der Einfuhr von Vieh aus Deutschland fortdauern müsse, da zumal in Bayern die Viehseuche ausgebrochen sei.
Italien. Floren z 6. Juni. Die Kammer hat in der heutigen Sitzung die Vorlage Sella's bezüglich einiger finan—⸗ zieller Miaßregeln angenommen. Im Senate sind die ersten 33 Artikel des Gesetzes über die Rechnungsablagen aus den Jahren 1861 —– 1868 gleichfalls angenommen worden.
D.. Juni. (W. T. B.). Die Deputirtenkammer ge⸗ nehmigte in ihrer heutigen Sitzung den Handelsvertrag mit . w und . hierauf die Verhand⸗ ung bezügli er eilnahme Italiens an dem Bau der St. Gotthardsbahn. ; 3
T. Wie das Journgl »Fanfulla« meldet, hat der Minister des Aeußern, Visconti Venosta, ein Cirkular an die Vertreter der auswärtigen Mächte in Florenz gerichtet, in welchem er denselben offiziell anzeigt, daß die Uebertragung des Sitzes der Regierung nach Rom am 1. Juli erfolgen werde. Die Gesand⸗ ten sollen dem genannten Blatte zufolge das Eirkular ihren Regierungen mitgetheilt und um Instruktion nachgesucht haben.
Griechenland. Athen, 8. Juni. (W. T. B) Die Deputirtenkammer ist heute durch Königliches Dekret ge⸗ schlossen worden. Die Königin wird heute den Eid als Regen⸗ tin vor dem Kabinet und dem Präsidium der Deputirten— kammer ablegen. Der König reist Sonntag nach Ems ab.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Juni. Der König ist von Bekaskog nach Ulriksdal zurückgekehrt, hier wird er diesen Monat zubringen und sich darauf nach der
Insel Särö bei Gothenburg begeben, um das dortige Seebad zu benutzen.
Aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau.
Hamburg, Sonnabend, 10. Juni. Eine Bekanntmachung des Senats zeigt an, daß der feierliche Empfang der beiden in Hamburg garnisonirenden Bataillone des 76. Infanterie. Regi⸗ ments am 17. Juni stattfinden werde und daß dieser Tag als Festtag zu behandeln sei, an welchem alle bürgerlichen Ge⸗ schäfte ruhen.
Wien, Sonnabend, 10. Juni. dem bevorstehenden fünfundzwanzigjährigen Jubiläum des Papstes den Ersten Oberst-Hofmeister, Fürst zu Hohenlohe— Schillingsfürst, mit einem eigenhändigen Glückwunschschreiben nach Rom. — Nachrichten aus Pesth zufolge soll der Minister v. Gorove beabsichtigen, seine Demission zu geben.
St. Petersburg, Sonnabend, 10. Juni. Der italienische Gesandte Marquis di Bella Earacciolo ist mit Urlaub in die Heimath abgereist. Während seiner Abwesenheit wird Baron Marochetti denselben als Geschäftsträger vertreten.
Der Kaiser entsendet zu
Vereinsthätigkeit für die Armee.
Schwerin, 8. Juni. Der » H. C. veröffentlicht das Antwort⸗ schreiben Sr. Königlichen Hobeit des Großherzogs auf Uebersendung des Rechenschaftsherichts der Vereinigten Komites für die Verwunde⸗ ten ,
Den Vereinigten Komites für die Verwundeten in ambur
sage Ich für die freundliche Zusendung ihres . Meinen aufrichtigen Dank. Sie Nachweisungen über den Umfang
und die Resultate der Wirksamkeit der Kemites haben für Mich ein besonderes Interesse, da Mir bei Meiner Anwesenheit 2 .