1871 / 51 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 30 Jun 1871 18:00:01 GMT) scan diff

und Gewerbesteuer auf 50 pCt. Zuschlag sstatt bisheriger 10 pCt.. Bei der Kapital und Einkommensteuer, sowie bei Hundeauflage, Malzsteuer u. I. w. auf 26 pCt. sstatt bisheriger 10 pt.) Die 1 der Kammer erkennt die Nothwendigkeit der

zur gs höhnng an, , , jedoch, solche nur bei der ersten Kategorie auf 30 pCt., bei den andern auf 20 und nur bei den Hunden auf 25 pCt. zu erhöhen, bis man nach Vorlegung eines Spezialetais genaue Kenntniß des Standes habe; mittler⸗ weile stehen der Regierung Mittel genug zur Deckung größerer Ausgaben zur ' Auch will die Regierung nach einem vorliegenden Gesetzentwurf das Staatspapiergeld um 8 Millionen vermehren. ;

28. Juni. Der König und die Kön igin sind gestern mittelst Extrazuges von Friedrichshafen hier eingetroffen, um dem morgen stattfindenden feierlichen Einzug der württem⸗ bergischen Felddiviston in hiesiger Stadt anzuwohnen. .

Sessen. Darmstadt, 28. Juni. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer nahm die Berathung über den Gesetzentwurf wegen Ausführung des mit dem 1. Juli I. J. in Kraft tretenden Neichsgesetzes über den Unterstützungs⸗ wohnsitz den größten Theil der Sitzung in Anspruch. Der Ge— setzentwurf wurde nach den von dem Ausschuß beantragten Ab⸗ änderungen und Zusätzen, mit welchen sich die Regierung ein⸗ verstanden erklärt hatte, angenommen. Nach Erledigung dieses Gesetzentwurfs berieth die Kammer über die Vorlage des Ministeriums der Finanzen, den Bau einer Eisenbahn von Offenbach nach Hanau, insbesondere die Bewilligung der Mehrbaukosten für die Erweiterung der zwischen Klein Steinheim und Hanau zu erbauenden Eisenbahnbrücke zu einer Fahrbrücke für Fuhrwerke. Schließlich erklärte die Kammer ihr Einver⸗ ständniß mit einer anderen Vorlage der Regierung, derzufolge

in Zukunft ausländische Handwerker und Fabrikanten, welche

im Broßherzogthum Arbeiten ihres Gewerbes, zu dessen Betrieb E an ihrem Wohnorte die Berechtigung erlangt haben, auf estellung ausführen, ohne jedoch eine Gewerbsanlage im Großherzogthum zu errichten, von der Gewerbsteuerentrichtung freigelassen werden sollen, sofern in dem Staate, in welchem sie wohnen, die Reciprocität gewährt wird.

Sachen ⸗Eoburg⸗ Gotha. Coburg, 27. Juni. Der Herzog Alfred von Edinburgh ist heute Nachmittag hier eingetroffen und im Herzoglichen Residenzschloß abgestiegen.

Elfaß und Lothringen. Straßburg, 29. Juni. Die »Straßb. Ztg.“ veröffentlicht folgende Bekanntmachung

Vorgekommene Ruhestoͤrungen veranlassen mich, Nachfolgendes zu besltimmen:

Entlassene französische Kriegsgefangene, welchen ohne im Elsaß oder Deutsch - Lothringen ortsangehörig zu sein, sich im Bezirk des Reneral- Gouvernements in französischer Uniform betreten lassen und sch nicht durch eine in Garnisonstädten bei der Orts Militärbehörde,

n anderen Orten bei den Polizei⸗Kommissaren oder den Gensd'armerie posten nachzusuchende Aufenthaltserlaubniß ausweisen können, haben ihre sofortige Arretirung und Abführung nach einer deutschen Festung zu gewärtigen, woselbst sie bis auf Weiteres internitt werden. Werden mit Aufenthaltskarte versebene entlassene Kriegsgefangene bei Auf. jäufen, Schlägereien oder Streitigkeiten mit deutschen Militärpersonen oder deutschen Beamten e , so findet, vorbehaltlich des weiteren Unterfuchungs und Strafverfadrens, die gleiche Maßregel gegen sie Anwendung. Den im Bezikk des General Gouvernements ortsange⸗ hörigen ehemaligen Kriegsgefangen:n wird das bereits früher erlassene Verbot des Tragens franzoöͤsischer Uniformen aufs Neue eindringlich in Erinnerung gebracht.

Straßburg, den 28. Juni 1871.

Der General Gouverneur im Elsaß: Graf von Bismarck -⸗-Bohlen, General · Sieutenant.

Ein Erlaß des Präfelten des Nieder Rheins erinnert daran, daß das Reichsgesetz über die Kriegsentschädigungen den Elsaß - Lothringern nur als Reichsangehörigen und nur aus Liberalität Entschädigung gewähre; eine Verpflichtung hierzu sei nicht vorhanden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 29. Juni. Das Reichs⸗ gesetzblatt veröffentlicht u. A. das Gesetz vom 28 Juni d. J., betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatséaufwands im Monat Juli 1871.

Der Herzog Georg von Mecklenburg ist mit seiner Gemahlin und den Kindern, Prinzessin Helene, Prinz Georg Alegander und Prinz Karl, dem Vernehmen nach auf der Durchreise nach Ischl, hier angekommen.

Das Abgeordnetenhaus nahm gestern das Grund⸗ buchsgesez an, erledigte die Regierungsvorlage betreffs der Be⸗ züge der Beamten an den Universitäten und genehmigte die Gesetzentwürfe hinsichtlich der Theilung der Einkommensteuer von den Unternehmungen in beiden Reichstheilen und über das Lotto⸗Anlehen der Stadt Innsbruck. Endlich nahm das Haus den Ausschußantrag bezüglich des vom Herrenhause abgeänder⸗ 3 Gesetzes über die außerordentliche Berufung in Straf⸗ achen an.

In der ungarischen Delegation wurde die Spezial⸗ debatte Über das Budget des Ministeriums des Aeußern . gesetz. Zsedenyl glaubt, daß nach Aufhören der weltlichen Macht des Papstes die römischen Angelegenheiten als nicht mehr politischer Natur nicht zu den gemeinsamen Agenden ge⸗ hören. Dagegen sprachen Erzbischof Haynald und Graf Szechen, und wurden die Kosten des römischen Botschafterpostens votirt. Bezüglich der Subvention für den Lloyd ward Zsedenyi's An trag angenommen, lativen nicht eine Verfügung getroffen haben, nicht in den Wirkungskreis des auswärtigen Amtes gehöre. Im Uebrigen wurden alle Titel unverändert angenommen.

Triest, 30. Juni. Der Lloyddampfer »Urano- ist mit der ostindisch - chimesischen Ueberlandpost heute Nacht aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 29. Juni. Der König nahm gestern aus den Händen des Grafen von Enzenberg dessen Äbberufungöschreiben als Großherzoglich hessischer Minister Resident entgegen.

Die Repräsentantenkammer beschäftigte sich zwei Tage hindurch mit der Absetzung einiger Professoren der Mittelschule zu Rochefort. Näch lebhaften Debatten wurde der Antrag, über diese Angelegenheit mit dem Bedauern, daß die Regierung die Absetzung verfügt habe, zur Tagesordnung über zugehen, mit 60 gegen 41 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Irland. London, 28. Juni. FäIhre Masestät die Königin ertheiltz am 23. Juni im Buckingham. Palaste im Beisein des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Earl Granville, dem Gesandten der Nieder lande, Grafen von Bylandt, sowie dem Gesandten der Ver⸗ einigten Staaten, General⸗Major Schenck, Antritts Audienzen . Ueberreichung ihrer Beglaubigungsschreiben.

uf Königlichen Befehl fand gestern Abend im Buckingham⸗ Palast ein Hofball statt, zu dem sehr zahlreiche Einladungen ergangen waren. Neben den Mitgliedern der Königlichen Fa—⸗ milie waren der Großfürst Wladimir von Rußland, der Groß— herzog von Mecklenburg-Strelitz mit Gemahlin und Sohn, der japanesische Prinz Higashi Fushimi, Prinz Hassan ⸗Pascha von Aegypten, Prinz Eduard von Sachsen⸗ Weimar, der Prinz von Leiningen, die hier anwesenden indischen Hoheiten, das diplo⸗ matische Corps und eine große Anzahl vornehmer Gäste an⸗ wesend. Der Prinz und die Prinzessin von Wales erschienen

der Königlichen Familie unter Vorantritt der Hofchargen kurz vor 11 Uhr im Ball saale, worauf der Ball, bei welchem die Prinzessin von Wales die Honneurs machte, sofort eröffnet wurde.

Im Oberhause kündigte gestern Lord Granville in Erwiderung einer desfallsigen Anfrage für nächste Woche die in m,, eines Armee ⸗Reformgesetzes an.

Das Unterhaus hielt gestern zwei Sitzungen. Die Nachmittagssißung wurde durch Anmeldung einer Anzahl von Anträgen und neuen Vorlagen eingeleitet. Als Budget⸗ Komite votirte das Haus nach einer längeren Diskussion 23,078 Pfd. Sterl. zur Kompletirung der für die Instandhal⸗ tung des Parlamentsgebäudes erforderlichen Summe, 60,500 Pfd Sterl. zur Komßletirung der für das neue Ministerium des Innern und das neue Kolonial Ministerium erforderlichen Summe, 20,500 Pfd. Sterl. für Vergrößerung der National⸗ gallerie, 15,000 Pfd. Sterl, für die Universitaͤt in Glasgow, 069 Pfd. Sterl. für das industrielle Museum in Edinburgh, 36,150 Pfd. Sterl. für Grafschaftsgerichte, 42,547 Pfd. Sterl. für wisfenschaftliche und Kunstgebäude 36,215 Pfd. Sterl. für ein neues Gesandtschaftshotel in Konstantinopel, 97,300 Pfd. Sterl. für Vermessungen des Ver. Königreiches, und

Anstalten.

X79. Juni. Im Oberhause beantragte Lord Oranmore ein Tadelsvõtum gegen die Regierung wegen Abschlusses des

Washingtoner Vertrages, durch welchen das Land erniedrigt

worden sei. Dieser Antrag wurde nach kurzer Debatte ab⸗

gelehnt. 30. Juni. Das Unterhaus lehnte den Antrag, die Ballotbill zu verwerfen, ab und beschloß mit 321 gegen 230

Stimmen die Bill der Ausschußberathung zuzuweisen.

Frankreich. Paris, 28. Juni.

Der Finanz ˖ Minister hat den projektirten neuen Tarif veröffentlicht:

Rohseide,

Eine ähnliche Prämie wird

20 pEt. ad valorem besteuert. Kaffee zahlt einen Zoll

auf den Export von Fabrikaten gelegt.

von 55 Fres. pro 1090 Kilogramme. Zucker zahlt außer den bestehenden Sätzen einen Zuschlag von 390 pCt. Das Porto für Inlandbrlefe wird von 20 aj 25 Centimes erhöht.

wonach dieselbe, so lange die beiden Legis

in Begleitung des Prinzen Arthur und der übrigen Mitglieder

verschiedene andere Summen für Hospitäler und wohlthätige

Wolle, Baumwolle und alles andere Rohmaterial werden mit

von 150 Fres.“, rohes Petroleum von 40 Fres, raffinirtes

29. Juni. Vom Longchamp wird 3 Uhr Nachmittags gemeldet: Marschall Mae Mahon traf an der Spitze des Ge⸗ neralstabes, gefolgt von einer glänzenden Suite, um 2 Uhr am Longchanip ein. Die Batterien des Mont Valsrien und des Exerzierplatzes kündigten Schlag ? Uhr die Ankunft der Mitglieder der Regierung und der Nationalversammlung an. Das Defiliren der Truppen begann unmittelbar hierauf. Die Regimenter brachen bei ihrem Vorbeimarsche vor den Tribünen in wiederholte Hochrufe aus.

Nach einer Mittheilung aus Rom hat der Papst den Grafen Harcourt empfangen, welcher ein Schreiben Thiers' überreichte. .

Die Gemäldegalerien im Luxembourg -Palast und die Museen des Louvre find seit dem 24. d. M. dem Publikum wieder geöffnet; letztere haben weiter keinen Schaden erlitten, als daß eine Statue den Arm verloren hat. Die geheime Druckerei von Plakaten, deren Ursprung man in London und Belgien vermuthete, ist von der Polizei in den Ternes entdeck worden. In der Villette brennen die Docks immer noch. Es sind jetzt fast fünf Wochen, daß sie in Brand gesteckt wurden.

30. Juni. (W. T. B.). Die der Regierung geneigten Morgenblätter konstatiren, daß die Haltung der Truppen bei der gestrigen Revue eine vortreffliche gewesen und daß nament- lich Thiers und Mac Mahon mit besonderer Begeisterung empfangen worden seien. Das »Paris Journal« veröffent- licht einen Brief des Barons Haußmann, worin derselbe erklärt, daß er zu keiner exklusiven Partei gehöre und daß er nur ein ergebener Diener Frankreichs sei im Interesse der Ordnungs⸗ partei sehe er sich veranlaßt, eine Kandidatur abzulehnen. Ein Eirkular Rouhers an die Wähler des Departements Cha— rente infsrieure betont hauptsächlich die Freiheit des Handels, welche er vertheidigen werde. Bezüglich der künftigen Regie⸗ rungsform hebt Rouher hervor, daß die Nation selbst dieselbe später bestimmen müsse und daß derjenige als Aufrührer zu betrachten sein werde, welcher sich dem Willen der Nation nicht unterwerfe. Gambetta ist gestern hier eingetroffen.

Bordeau, 29. Juni. (W. T. B) Die hiesigen Journale

veröffentlichen die Ansprache, welche Gambetta an die Delegir⸗

ten des republikanischen Komites gerichtet hat. In derselben erklärte Gambetta, die gegenwärtige Regierung anzuerkennen; denn eine Regierung, in deren Ramen der Friede geschlossen sei, Gesetze erlassen und Milliarden erhoben werden, in deren Namen Recht gesprochen wird, die einen furchtbaren Aufruhr niederzuschlagen vermochte, eine solche Regierung seine eine legi⸗ time, welche den Beweis für ihre Macht und für ihr Recht eben durch jene Handlungen geliefert habe. Diese Regierung aber lege Jedermann die Verpflichtung auf, sie zu achten, und wer sie bedrohe, sei als Aufrührer zu betrachten. Im Uebrigen betonte Gambetta die Nothwendigkeit, den Volksunterricht und die allgemeine Wehrkraft zu heben.

Marseille, 29. Juni. (W. T. B.) Von den vor das Kriegsgericht gestellten beim Aufstande Betheiligten sind bis jetzt drei, deren Ramen ohne politische Bedeutung zum Tode, vier, unter denen auch Martin, zur Deportation, zwei, Novi und Blanchs zu Zwangsarbeiten und einer zur Detentionshaft verurtheilt worden. Zehn Angeklagte wurden freigesprochen.

Spanien. Madrid, 28. Juni. (W. T. B) In der heutigen Sitzung der Cortes wurde die Berathung über die Vorlagen des Finanz-⸗Ministers sowie über den mit der Bank von Frankreich abgeschlossenen Vertrag begonnen. Die selbe wurde nicht zu Ende geführt, weshalb eine Abendsitzung stattfinden sollte. Von dem Ausgange der Berathung wird ber Verlauf der bestehenden Ministerkrisis abhängen.

Italien. Florenz, 30. Juni. Wie die »Opinione« meldet, soll ein Theil des hohen französischen Klerus dem Papste empfohlen haben, in Korsika ein Asyl zu suchen, um in den ersten Tagen des Juli nicht in Rom anwesend zu sein, . ö habe jedoch diesem Rathe seine Zustimmung nicht ertheilt.

Reapel, 29. Juni. Der König ist beute hier ein⸗ getroffen und von der Bevölkerung enthusiastisch empfangen

worden. Per König besuchte heute die Ausstellung und vertheilte

19 goldene Medaillen erster Klasse, von denen die öͤster reichische Marine zwei erhielt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 28. Juni. Der Großfürst - Thronfolger ist mit seiner Gemahlin und feinen Kindern am 25. d. M. in Hapsal (Esthland) an—⸗ gekommen.

Der Erbgroßherzog Friedrich August von Oldenburg ist dem Tarutinb'schen Jufanterie⸗Reginient Nr. 67 Sr. König⸗ lichen Hoheit des Großherzogs von Oldenburg zugezählt worden.

Amerika. New⸗York, 16. Juni. General Sheri-

dan, welcher sich während des deutsch⸗französischen Krieges im Hauptquartier der deutschen Armeen befand und 3 von vielen englischen 3 abfällige Urtheile über die deutschen Truppen in den Mund gelegt wurden, hat in einer Antwort an den Redacteur des New - Yorker Demokrgt« diesem Ge⸗= rüchte widersprochen, da die Aeußerungen auch in deutsche Zei⸗ tungen vielfach übergegangen sind, giebt die N. Y. Handels- zeitung die nachfolgende wortgetreue Uebersetzung des erwähn= ten Briefes: Hauptquartier der in,, . des Missouri. . Tdicago, Ill, 8. Jani 1871.

Geehrter Herr! Ihr sehr freundlicher Brief . Juni ist mir soeben durch das Kriegsdepartement zugekommen. Ich bitte um die Erlaubniß, die in den deutschen Zeitungen, die Sie namhaft machen, veröffentlichten Artikel, welche Meinungen, Kritiken 2c. über den deutsch ⸗französischen Feldzug enthalten sollen, zu desavouiren. Ich habe nicht ein Wort gesprochen, das nicht, nach meiner Ansicht, für den Muth und die gute Führung der deutschen Armeen, sowohl der Offiziere wie der Mannschaften c meich elhaft gewesen ist. Da die Mebrzahl jener Arukel, wie Sie sagen, des politischen Effekts wegen veröffentlicht wurden und es ein mühsames Unternehmen für mich sein würde, sie zu berichtigen, , . Freunde, deren gute Mei⸗

es ist, wa wünsche, nur das zu meine Unterschrift trägt. 291 J V. H. Sheridan,

Aufrichtig Ihr . ö. eneral -Lieut. der Ver. St Armee. An Dr. G. Bleede, Nedacteur des -N. 9 Demokrat . Chili. In Valparaiso ist am 6. Mai im Odeon⸗ Theater eine deutsche Friedensfeier veranstaltet worden; dieselbe war sehr zahlreich besucht. Die Einnahmen im Betrage von

2365 Dollars wurden dem deutschen Hülfskomite überwiesen.— In Valdivig hat am 13. Aprih, zu Puerto Monte am 279. April, zu Los Anjeles am 1. Mai eine deutsche Friedens⸗ feier stattgefunden.

Die Nr. 25 des »Preuß. Handels Archivs« enthält: Gesetz⸗ gebung: Deutsches Reich: Preußen: Organisation der Handels⸗ kammern. Oesterreich: Ecmächtigung des Nebenzollamtes 1 Klasse zu Bajaschestie in der Bukowina zur Austrittsbehandlung von Zucker und Bier. Großbritannien; Auftzebung des Einfuhrverbots von Viech 24 aus Belgien. Rußland: Aue fahr von Seidenwurm-⸗Eienn aus Turkestan Schweden: Erhöhung des Zolltarifs für gewisse Importartikel. Spanien: Eingangszoll von Waaren, die in fremden, Fon Spanien angekauften Schiffen in den Kolonien importirt wer⸗ den. Aufhebung der Differentialzölle in Manilla. Statistik: Deutsches Reich; Preußen: Leggeverkehr auf den Legge ⸗Anstalten der Previnz Westfalen in 1870. —= Zollverein: Vergleichung der gemein- schaftlichen Zolleinnah men an Ein und Ausgangsabgaben im 1. Quartal 1871 mit denen des Vorjahres. Großbritannien: Anordnungen der Königlichen Schatz verwaltung Behufs Erreichung einer größeren Genauig- keit und Beschieunigung bei Aufstellung der statistischen Handelsaus- weise. Vereinigte Staaten von Nordamerika: Jahresbericht des Konsulats zu St Louis (Missourih für das Jahr 1870 (Schluß). China: Bericht über den Handel und die Verhältnisse auf der Insel Formosa, Mittheilungen: Tilsit. Stettin. Breslau. Triest. Thristiania. Lima Santiago. Beilage: Friedensverträge zwischen dem Deutschen Reich und der Französischen Republik.

Statistische Nachrichten.

Eine »Nachweisung des Vermögens und des Ein⸗ kommen sämmtlicher evangelischer Pfarreien im Re⸗ gierung shezirt Casfel« ist, nach amtlichen Quellen gearbeitet, tützlich in Cassel im Verlag von Th. Kay erschienen. Dieselbe gründet sich auf die sog. Pfarrkompetenzen, welche eine genaue Beschreibung der Vermögens be andtheile der Pfarreien enthalten und zugleich das mit letzteren verbundene Jahres einkommen angeben. Im Durchschnit hat jede Pfarrei ein jährliches Einkommen von etwa 610 Thlr. Von dem Gesammteinkommen aller Pfarreien fließen ea 283500 Thlr. aus eigenem Vermögen u. s. w, während etwa 17,109 Thlr. aus der Staatskasse zur Ergänzung der Kongrua von Pfarrern auf 400 Thlr. zugeschossen werden. Das Jahreseinkommen sämmtlicher Pfarreien mit 295.622 Thlr. setzt sich aus folgenden einzelnen Ein nahmen zulsammen: Kapitalzinsen, Grundeigenthum. Miethswerth der Wohnungen, ständigen Geldeinnahmen, kleinen Gefällen, Helz, Gebühren für Amishandlungen. Der übrige Theil besteht aus Zu— schüssen aus der Staats kasse.

Das Stempelgefälle brachte in den im Reichsrath ver- tretenen Ländern und Königreichen Oesterreich⸗ Ungarns, nach den in der ⸗Austria⸗ veiöffentlichten amtlichen Tabellen im Jahre 1870 121689 728 G., 28 pCt. mebr als im Jahre 1869. Davon ent fallen auf Stempelmarken 11 384779 G., Spielkarten 1461147 G. Kalender 115.0922 G, Zeitungen 826 934 G, Ankündigungen 36 240 G., Vromessenscheine 44 393 G., Wechselblauquette 136,222 G. Die von der Nationalbank, von den Eisenbahn⸗ und Dampischiffahrts -⸗Unter⸗ nehmungen, Sparkassen, Kredit. Escompte⸗ und Versicherungs⸗ An- stalten und äbniichen Instituten für gegebene Vorschüsse, Aufnabms⸗ und Versicher angs. Urkunden, statutenmäßig geleistete Einlagen, einge⸗ löste Cosqu s, erfolgte Pensi nen, sowie für ausgegebene Fabr-⸗ und Frachtkarten 2c im Jahre 1870 entrichteten unmittelbaren Gebühren betrugen 30915729 G., 236,414 G. mehr als im Vorjahre.