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Ministerium des Innern.

Nach Anzeige mehrerer Regierungen wird die von ihnen zum Zwecke der strafrechtlichen Verfolgung ausgetretener Militär- pflichtiger nach §8. 3 des Gesetzes vom 10. März 1856 abzu— gebende Erklärung, von den Gerichten im Hinblicke auf den von 8§. 110 des Strafgesetzbuchs vom 14. April 1851 abweichen- den Inhalt des 8 140 des Strafgesetzbuches für das Deu sche 86 vom 15. Mai 1871 nicht mehr für ausreichend an— gesehen.

Die mit den Herrn Ministern des Krieges und der Justiz über das einzuhaltende Verfahren gepflogenen Verhandlungen haben zu der Ueberzeugung geführt, daß den gedachten Erilä— rungen die durch die Vorschristen des Deutschen Strafgesetzbuches bedingte erweiterte Fafsung gegeben werden kann, ohne daß es einer vorgängigen Aenderung des Gesetzes vom 10. März 1856 bedarf. Denn es handelt sich nicht darum, irgend eine von a Gesetz vorgeschriebene Ermittelung zu ünterlassen, ondern vielmehr um Vornahme von Ermittelungen in einem noch weiteren, als dem durch dieses Gesetz für nothwendig er⸗ klärten Umfange und um Ausstellung von diesem Umfange entsprechenden Attesten. J —ͤ

Demgemäß veranlasse ich die Königliche Regierung hier⸗

6. die in Rede stehenden Erklärungen fortan dahin ab— zugeben:

D daß der Militärpflichtige sich zu den von der Verwal- tungs-⸗Behörde angeordneten Revisionen nicht gestellt hat;

Y daß der Aufenthalt desselben im Bundesgebiet nicht er- mittelt worden ist, und

3) daß der angestellten Erkundigungen ungeachtet, sich keine Umstände ergeben haben, welche die Annahme ausschließen, daß der Militärpflichtige ohne Erlaubniß entweder das Bundes— gebiet verlassen habe, oder sich außerhalb desselben aufhalte, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen.

Berlin, den 10. August 1871.

Der Minister des Innern.

In Vertretung: Bitter.

An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien und an das Königliche Polizei ⸗Präsidium hier.

Angekommen: Se Excellenz der General⸗Lieutenant und Train⸗Inspecteur, von Wolde, aus Gastein.

Der General. Telegraphen-Direktor, General-⸗Major von Chauvin, von Freiburg in Baden.

Abgereist: Der General- Major von Dannenberg, Commandeur der 4. Garde. Infanterie · Brigade, nach Sün⸗ Deutschland.

Nichtamtliches.

Denutsche s Reich.

Preußen. Berlin, 2. August. Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz ünd die Kronprin⸗ zessin ind gestern in Ost ende eingetroffen und wurden am Landungẽplatze vem Könige und der Königin der Belgier und mehreren dort anwesenden Fürstlichkeiten empfangen. Die Weiter- reise gedachten Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten gestern Abend fortzusetzen.

— Der Kaiser und die Kaiserin von Brasilien sind . er's gestern Abend, von Hamburg kommend, hier ein—= getroffen.

— S. M. Korvette ⸗Gazelle« hat am 23. d. M., von Kiel aus, ihre Reise nach Westindien angetreten.

— S. M. Korvette ⸗Vineta, auf der Reise nach Westindien, ist am 24. d. M. in Plymouth angekommen.

— Wie wir vernebmen, hat der auf der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn am 17. d. M. stattgehabte Unfall, abgesehen von der bereits eingeleiteten gerichtlichen Untersuchung, dem Handels- Minister Veranlassung gegeben, eine außerordentliche Revision des Zustandes der Bahn, insbefondere des Oberbaues derselben, anzuordnen.

— Am 21. b. M., Abends, ist in Folge falscher Weichen. stellung der von Magdeburg pünktlich 15 Uhr 40 e e . gelassene Norddeutsche Courierzug im Friedrich⸗Wilhelms⸗Garten bei Magdeburg auf einen von Buckau her für den Bahnhof Unterwelt bestimmten Güterzug aufgefahren, wodurch die Paffa⸗

Kammer:

C

burger Personen nhofe wieder zurückgebracht und neu mirt werden; derselbe konnte 12 Uhr 50 Minuten am 22. früh abgehen, 6 3 der Braunschweiger Courierzug erst 1 Uhr 15 Minuten früh von Magdeburg abgelassen werden konnte ö . , haben durch den Unfall nicht stattgefunden.

Die Suepension der schuldigen Beamten vom Dienste ist angeordnet und die gerichtliche Untersuchung eingeleitet.

— Einem in Nr. 166 der »Neuen Preußischen Zeitung« und auch in mehreren anderen Blättern enthaltenen Korrespon-. denz Artikel d. 4. Stolp, den 17. v. M., zufolge soll mit dem am 12. dess. Mts. von Danzig nach Berlin abgelassenen Personen ⸗Eilzuge der Berlin ⸗Steitiner Eisenbahn auf der Strecke

bis Stargard ein beschädigter und für die Reparatur Werkstätte

in Berlin bestimmter Personenwagen Beförderung gefunden haben, obwohl die Bahnhofs - Inspektoren sowohl von den Reisenden, als auch von den Zugbeamten auf die drohende Gefahr hingewiesen und dringend gebeten worden seien, den Wagen aus dem Zuge zu entfernen. ie uns aus zuverläffiger Quelle mitgetheilt wird, hat sich Durch die dieserhalb angestellte Untersuchung ergeben, daß die Beschädigungen des zur Ueberführung in die Stargarder nicht in die Berliner — Reparatur- Werkstätte bestimmten Wagens nicht so erheblich waren, daß eine Gefährdung des . durch seine Mitnahme zu befürchten gewesen wäre. iese Beschädigungen bestanden nämlich hauptsächlich nur darin, daß die Verbindungsstange an der Brems vorrichtung eines Rades verbogen und deshalb abgenommen worden war. Die Befestigung der Bremsklötze, welche in Folge dessen zur Ver— meidung des Schleifens derselben an den Rädern nothwendig war, ist zwar auf der gedachten Strecke mehrmals reyvidirt worden, bat aber zu Besorgnissen keine Veranlassung gegeben. Die in dem erwähnten Arnkel enthaltenen Behauptungen entsprechen demnach dem Sachverhalte nicht. Um aber für die Folge derartigen Besorgnissen zu begegnen, ist das Direktorium der Berlin ⸗ Stettiner Eisenbahn-⸗Gesellschaft veranlaßt worden, die zur Ueberführung in die Reparatur- Werkstätten bestimmten Wagen für die Folge nur in Güterzüge einstellen zu lassen.

Wesel, 22. August. Das 8. Westfälische Infanterie ⸗Regi⸗ . Nr. 57 5 mn n , . der Schlacht bei Mars⸗ a⸗ Tours, wo apfer mitgefochten, folgendes / des b,, . r e. * folg Schreiben de

Meinen lieben Kamera und dem ganzen ar fern j sende ich heute, am Jahrestage der blutigen 2 Ehten . Schlacht von Vionv Ae, meine herzlichssien Grüße und mene auf · richtigsten Glückwünsche in dankbarer Erinnerung an die von ihnen bewiesene heldenmüthige Bravour in der blutigen und ruhmreichen Fundamentalschlacht unserer Campagne.

In treuer Waffenbrüderschaft den Wesifalen und Sannoperanemn.

ö V. Voigt s · Rtzeß.«

Bayern. München, 22. August. Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind gestern Nachmittag mittelst Extrazuges von Oberammergau hier angekommen, im -Bayeri⸗ schen Hof abgestiegen und mit dem üm 6 Uhr 40 Minuten nach Frankfurt abgehenden Zug von hier wieder abgereist.

Sachsen. Dresden, 23. August. Die Herzogin von Gen ua ist gestern Nachmittag 3 Uhr nach Muͤnchen abgereist.

— Das » Dresd. Journ. hat einen Erlaß des Ministeriums des Innern veröffentlicht, durch welchen die Wahlen für die theilweise Erneuerung des sächsischen Landtages auf den 2. Oktober anberaumt werden.

Württemberg. Friedrichshafen, 21. August. Die Königin ist mit der Großfürstin Vera heute im erwünschten Wohlsein wieder hier eingetroffen, nachdem Höchstdieselbe drei Wochen in dem genannten Kurort des Engadin verweilt hat. Der König war seiner Gemahlin bis Rorschach entgegen⸗ gefahren, woselbst Ihre Majestät auch von der Königin⸗ Mutter und der Prinzessin Friedrich begrüßt wurde.

Hessen. Darm stadt, 22. August. Die Zweite Kam⸗ mer trat gestern zur Berathung verschiedener dringlichen Re⸗ gierungsvorlagen wieder zusammien, und erledigte zunächst in 6 ersten Sitzung eine Reihe von Anträgen. Aus denselben ist als von allgemeinerem Interesse ein Antrag hervorzuheben auf Vorlage eines Gesetzes, die Ausgleichung von Kriegs—⸗ leistungen betreffend. Auf Antrag des Ausschusses beschloß die die Großherzogliche Regierung zu ersuchen auf baldige, möglichst vollständige, dem wirklichen Werth ent⸗ prechende Vergütung der von den Kreisen, Gemeinden und

Einzelnen auf Anfordern in den Jahren 1870 und 1871 ge—

giere des Courierzuges theilweise leichte Verletzungen und Kon- tusionen erhielten und ebenso die Beamten beider Züge.

machten Kriegsleistungen, foweit sie nicht aus der Reichskasse

erfolgen kann, etwa mit Ausschluß des Naturalquartiers, aus

Beide Zugmaschinen, sowie einige Wagen des Güͤterzuges sind stark an g der Courierzug mußte nach dem . Oor⸗

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dem Großherzogthum zufallenden Kriegsentschädigungẽ⸗ — Bedacht * nehmen und die dazu nöthige Vorlage an die Stände zu bringen, auch die erforderlichen Vorbereitungen alsbald vornehmen zu lassen; insoweit sich eine solche Vergütung aber als unthunlich erweisen sollte, einen Gesetzentwurf wegen Kae lichung dieser Kriegsleistungen vorzulegen. Ebenso ge langte zur Annahme ein Antrag, welcher eine ausreichendere Fürsorge für die Angehörigen im Felde stehender Soldaten be— jweckt, als solche durch das diesfällige Gesetz gewährt wird.

— Heute beschäftigte sich die Zweite Kammer nach Erledigung einiger Anfragen mit der Vorlage Großherzog lichen Ministeriums des Innern, die Erhöhung des der poly— technischen Schule zu Darmstadt gewährten Staatsbeitrags für das Jahr 1871 um den Betrag von 13.500 Fl. betreffend.

Etsaß⸗Lothringen. Straßburg, 23. August. Die Straßburger Zeitung macht darauf aufmerksam, daß Elsässer, welche sich für die französische Nationalität entschieden haben, ohne das Land wirklich zu verlassen, als Fremde anzusehen und nur geduldet seien. — In Mülhausen hat der Munizipal⸗ rath sich konstituirt. ̃ .

Chateau ⸗Salins, 19. August. Der hiesige Kreisdirektor macht bekannt, daß vom 15. d. Mts. ab in Metz ein Journal unter dem Titel: »-Zeitung für Deutsch⸗ Lothringen (6azette de la Lorraine allemaude) in deutscher und französischer Sprache erscheinen wird, weiche bis auf weitere Anordnung den zum Abonnement auf die » Straßburger Zeitung verpflich⸗ teten Personen gratis geliefert wird. t :

— Die amtlichen Nachrichten des Kreises melden ferner, daß nach einer Verfügung des Civil⸗Kommissariats für Elsaß— Lothringen die disponiblen Fonds der Gemeinden nicht mehr in die Staatskassen abgeführt werden sollen. Die Sorge für die Aufbewahrung ihrer Gelder bleibt den Gemeinden über— lassen, die indeß in der Kasse nur die nothwendigen Baarsum— men zu belassen, über die vortheilhafteste Anlegung des Uebri— gen aber im Gemeinderathe zu beschließen haben. Diese Be— schlüsse müssen der Genehmigung des Kreisdirektors unter— breitet werden.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 23. August. Der Erz⸗ herzog Ludwig Vietor und der Herzog Max Emanuel in Bayern sind am 19. d. M. von Ischl nach Salzburg ab—

ereist. ; * Das »Reichsgesetzblatt« enthält beute einen Erlaß des K. K. Ministers des Innern vom 7. August 1871, durch wel⸗ chen ein Uebereinkommen zwischen Oesterreich und Württem— berg wegen gegenseitiger Uebernahme ihrer ursprünglichen Staatsangehörigen, insoweit dieselben noch nicht dem anderen Staate angehörig sind, kundgemacht wird.

Belaien. Brüssel, 22. August. Dem Bürgermeister, den Schöffen und den Gemeinde⸗Räthen der Stadt Brüssel ist ein Schreiben von A. du BoisNihoul u. Comp. zugegangen, worin dieselben um die Konzession nachsuchen, Brüssel zum See bafen zu machen, weil Antwerpen die ankommenden Schiffe

schon jetzt nicht mehr gut fassen könne. Der Plan ist sehr aus-=—

führlich mitgetheilt und scheint ausführbar zu sein.

Sroßbritannien und Irland. London, 22. August. Die Königin hielt gestern auf Balmoral einen Geheimen Rath, bei welchem der Herzog von Edinburgh, Earl Granville, und der Minister des Armenwesens, Herr Stansfield, zugegen waren. Während des Conseils wurde Sir Edward Thornton, großbritannischer Gesandter in Walsington, als Mitglied des Geheimen Raths vereidigt. Ihre Majestät ist, wie die Hof⸗ nachrichten melden, noch immer unpäßlich, und war gestern nicht im Stande, am Familien ⸗Diner Theil zu nehmen.

Irankreich. Paris, 23. August. Nach dem »Sisele⸗ ist ein Gesetzentwurf von Herrn Hervé de Saisy vorgelegt, wonach die Bezüge der Mitglieder der Nationalversammlung auf 8000 Frs. und die der Präfelten auf 20 000 und 1860990 Frs. herabgesetzt, die Unter ⸗ Präfekturen und die Aemter der Trésoriers Payeurs und der Receveurs abgeschafft, endlich die Funktionen

der Präfektur⸗Räthe durch öffentlichen Konkurs besetzt werden

sollen. . — Die Budget ⸗Kommission hat definitiv den Stempel für die Journale aufgegeben; sie schlägt vor, denselben durch eine Steuer aufs Papier zu ersetzen. Ber Finanz ⸗Minister wollte das Papier mit 30 Fr. per 100 Kilogramm belasten; die Kom⸗ mission nur mit 10 Fr.; man soll sich auf eine Steuer von 20 Fr. geeinigt haben. ĩ ;

— In den bedeutendsten Städten des Südens, wie Lyon, Marseilse, Vaucluse, Montpellier, wird ein großes Fest zu Ezren der Revolution vom 4. September vorbereitet.

Herr Bouvier, Deputirter der Rhonemündung, will die Regierung über das Aufrechthalten des Kriegszustandes in Mar feille interpelliren.

— Der Moniteur d Algerie⸗ veröffentlicht folgendes Tele⸗ gane, des Generals Saussler an den Ober⸗Kommandanten in Algier:

Sctif, den 15 Auzust 1871, 6 Uhr Abends. iger von Sid! Ali bel Tahie, den 14. August 1871. Gestern, den 13, Nachtangriff zurückgeworsen. Heute, den 14, habe ich einen Kampf allen Kontin⸗ genten geliefert, wel ve die Insurrektion noch ausbringen konnte. In der Zahl von 5. bis 6000 Mann Fuaßvolk und 2. bis 3000 Neitern in den Dörfern voa Rapia und den felstgen Kämmen des Djebel Guenonar, bei den Oalad Tahellouf, den Taabtat, vereinign haben sie in ibrer Vertheidigung eine ungewohnte Energie gezeigt; aber Dank den träftigen und gleich eitigen Anß rengungen der beit en Jufanterte-= kolonnen, durch die Artillerie unterstüßt, wurde der Feind aas seinen Barrikaden gejagt, in unseren Händen viele Todte lassend. Die Kavallerie opetirte zu gleicher Zeit im Oued Rassitag, die Dörfer anzündend. Der moralische Effekt, welcher durch diesen mehr als ge⸗ wöhnliche Prepertionen annehmenden Kampf erzeugt, ist sehr bedeu⸗ tend. Die letzte Citadell! der Insurtektion in dieser Gegend ist trotz großer Schwierigkeiten des Terrains genommen worden. Wir haben troßdem nur zwei Todte und zehn Verwundete.

Versailles, B. August. In der heutigen Sitzung des Kriegsgerichts wurde die Stellung der Strafanträge fortgesetzt. Der öffentliche Ankläger zählte die jedem einzelnen der Angeklagten zur Last gelegten Verbrechen auf. — Im Ge— richtssaale zirkulitte heut eine gedruckte Vertheidigungsschrift Ferrés, welche unter lebhaften Angriffen gegen die Versailler Regierung eine Apologie der Kommune enthaͤlt.

Spanien. Madrid, 22. August. Dem »Imparcial« zufolge hat die Regierung angeordnet, Paul Lafargue, Mit- glied der Internationale und der ehemaligen Pariser Kommune, welcher vor Kurzem in Huesca verhaftet wurde, wieder in Frei⸗ heit zu setzen.

— 2B. August. Ein Delret der Regierung macht bekannt, daß die Zeichnungen für die neue dreiprozentige Anleihe im Betrage von 150 Millionen Pesetas in Spanien so wie im Auslande am 6. September eröffnet und am Abend desselben Tages geschlossen werden.

Italien. Rom, 23. August. Der Papst bat heute mehrere Personen und Dehutationcn empfangen, die ihn gelegentlich des geutigen Gedenktages beglückwünschten und ihm Geschenke überreichten.

Amerika. Montevideo, 19. Juli. Heute hat der bis⸗ herige Vertreter des Norddeutschen Bundes, R. Le Maistre, dem Präsidenten Baille in öffentlicher Audienz die Kaiserlichen

Schreiben überreicht, welche ihn bei der Republik Uruguay als

Minister⸗Residenten des Deutschen Neiches beglaubigen. Nach der »Deutschen Zeitung am Rio de la Plata geschah dies von Seiten des Minister⸗Residenten mit folgender Rede:

Hochgethrter Herr Präsiden!! Dem Gebeife meines erhabenen Gebieters, Sr. Majeßät des Kaisers und Königs, gemäß habe ich die Ehre, Ew. Ercellenz die Sreiben zu überreien, welche mich hei Hochderen Regierung als Minister Residenten des Deutschen Reiches beglaabigen. Vegebenheiten von transscendentaler Größe haben in Deutschland eine politische Reugestalung herbei eführt, nach welcher der Genius des Volkes seit mehr als einn balben Jahrhundert rast- los drängte. Die Fortsetzung großer historischer Erinnerungen in Bürgschaft einer größeren Zukunft, die Eintracht zwischen Fürsten und Völkern, die Versöhnung entzegenstehender Meinungen, die Rückkehr zu den Arbeiten des Friedens und des Gedankens nach einem opfer⸗ reichen Kriege, die Zusammenfassung aller Kräfte der Nation endlich zu civilisatorisckem Wirken nach lnnen wie nach außen — dies ist der Inhalt und die Bedeutung des neuen Reiche, dessen Geburt ich hei eberreichung meiner neuen Vollmachten ier keute zu verkünden habe, und darf ich gewiß sein, daß Ew. Egcellenz Sympathien einem Ereignisse nicht fehlen werden, welches alle Angehörigen eines befröundeten Volkes mit gerechtem Jubel erfüllt. Den anderen Ländern und Staaten bringt das wiedererstandene Deutschland den Gruß des Friedens und der Freundschaft entgegen; und so bin denn auch ich beauftragt, Ew. Egcellenz den auftichtigen Wunsch Sr. Majestät des Kaisers auszusprechen, daß die guten Beziehungen, welche bisher immer zwischen Deuischland und der uruguay'schen Republik bestanden, auch ferner dauern und immer mehr noch sich festigen mögen in der Folge—⸗ zeit. Nun schon ein mehrjähriger Bewohner dieser Länder und den innigsten Antdeil nehmend an deren Zukunft, kann ich endlich nicht umhin, in weiterer Auslegung der Gesinnungen des Herrschers, der mich sendet, Ew. Excellenz die wärmsten Wünsche auszudrücken für deren Entwickelung, Blüthe und Gedeihen. Mögen die Friedens= glocken, die jetzt allenthalben in Europa läuten, auch bald in dieses durch seine Lage und die Schätze stines Vodens so reich begabte Land herübertönen — in dieses Land, dem kaum etwas Anderes zu fehlen scheint, als dieser Friede, um den neuen Bürgern, die mit Kapital und Arbeitskräften von nah und fern vertrauensvoll ihm zustrsmen, ein wohnliches Asyl, und selbst einer der vornehmsten Edelsteine in der Krone der südamerifanischen Staaten zu sein.