1871 / 136 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 06 Oct 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung.

In Gemäßheit des §. 8 des Gesetzis vom 23. Dezember

1867, betreffend die Abhülfe des in den Re , Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (6. S. S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß von den im §. dieses Gesetzes bezeichneten Darlebnskassen-⸗ scheinen am 30. September d. J. ein Betrag von 2,212,243 Thlr. sich im Umlauf befunden hat. Berlin, den 2. Oktober 1871. Der Finanz ⸗Minister. Im Auftrage: Elwanger.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Mit Rücksicht auf die Vorschrift im Artikel 21 der Maß⸗ und Gewichtsordnung für den Norddeutschen Bund vom I7. August 1868 (Bundes Gesetzblatt S. 473), wonach dies Gesetz mit dem 1. Januar k. J. obligatorisch in Kraft tritt, . es nothwendig, auch die Festsetzungen der in Gemäßheit der

estimmungen der 8 67 und folg. des Ablösungs ˖ Gesetzes vom 2. März 1850 festgestellten und in Folge der Cirkular⸗ Verfügung vom 31. Mai 1864 auf Grund des Gesetzes vom 19. März 1860 (Gesetz Sammlung Seite 98) revidirten Normal- preise, sowie die Ermittelung und Bekanntmachung der Martini⸗ Markt und Durchschnittspreise (68. 18, 23 a. a. O.) mit den i,, . der Maß und Gewichtsordnung in Einklang zu bringen. In scheit die Königliche General⸗Kommission (Regierung) nicht bereits in Gemäßheit des Absatzes 2 im Artikel 21 a. a. S. dem Gegenstande Ihre Aufmerksamkeit zugewendet haben sollte, veranlasse ich dieselbe unter Hinweisung auf die zur Anwen⸗ dung zu bringenden, durch die * Sammlung für 1869 Nr. 43 Seite 746 veröffentlichten Verhaͤltnißzahlen hierdurch

I bereits bei der Ermittelung der diesjährigen Martini⸗ Markt⸗ und 24jährigen Durchschnittspreise , Reskript vom 16. August 1851, Verw. Minist. Blatt Seite 205 und vom 8. Oktober 1862, Verw. Minist. Blatt S. 302) die neuen Maße und Gewichte zu Grunde zu legen und zwar in der Weise, daß bei der Berechnung bes Durchschnittspreises dies für jedes einzelne in Betracht kommende Jahr geschieht und nicht etwa nur eine Reduktion der nach den bisherigen Grund⸗ lagen ermittelten summarischen Ergebnisse bewirkt wird, und

Y die geltenden Festsetzungen der revidirten Normalpreise mg den Vorschriften der Maß⸗ und Gewichtsordnung vom 7. August 18068 (ohne Zuziehung der Distrikts⸗-Kommisstonen) auf die neuen Maße und Gewichte zu reduziren. Außerdeni erscheint es zweckmäßig, daß

3) für diejenigen Naturalzinsen und sonstigen Realabgaben, deren Leistung nach Maß und Gewicht im Bezirke noch vor—⸗ zukommen pflegt, eine vorschriftsmäßige Reduktion der be— treffenden alten Maße und Gewichte auf die neuen Maße und Gewichte bewirkt und in einer Zusammenstellung öͤffent—

lich bekannt gemacht werde, damit sie bei der Erhebung der Abgaben zum Anhalte dienen könne.

Die hiernach durch die Amtsblätter zu erlassenden Bekannt machungen sind je in 1 Exemplar einzureichen.

Die Martinimarkt und Durchschnittspreise sind für dieses Jahr außer der zu L erwähnten Ermittelung noch besonders nach der bisherigen Weise der Berechnung aufzustellen.

Berlin, den 29. September 1871.

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. ö Im Auftrage: Greiff. An sämmtliche Königliche General-⸗Kommissionen (exel. zu Han— nover und zu Casseh und Regierungen, laudwirthschaflliche Abtheilungen, und an die Regierung zu Coblenz.

Nichtamtliches.

Deuntsche s Reich. Preußen. Berlin, 6. Oktober. re Majestät die Kaiserin-Königin hat der . auf deren Glückwunschschreiben zu Allerhöchstihrem Geburtstage die nachstehende Antwort zugehen lassen:

Die Glückwünsche, welche Mir die Stadtverordneten Berlins zu Meinem Geburtstage darbringen, erwidere Ich mit aufrichtigem Danke, sowohl in Hinblick auf das vergangene Jahr, in welchem die Bürgerschaft der gegenwärtigen deutschen Hauptstadt ihre Vaterlands. liebe in der großartigsten Weise bewährt hat, wie in der Hoffnung auf eine schöne und friedliche Zukunft, zu der die für Deutschland er-

worbenen Güter, wie die Erfahrungen der hinter uns liegenden Zeit in vollem Maße berechtigen.

Baden, den 3. Oktober 1871.

An die Stadtverordneten von Berlin. ö

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin traf am 4. Nachmittags von Schloß Heinrichau ej . berg in Breslau ein und begab Sich nach kurzem Aufenthalt nach Ratibor⸗Hammer.

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg-Schwexin passirte auf der Reise nach Grafen. berg am 4. d. M. Breslau und Neiße.

Die vereinigten Ausschüsse des Bun desrathes für das Landheer und die Festungen und für Justizwesen, traten heute zu einer Sitzung zusammen.

Der Kapitän z. S. Henk hat am 4. d. M. die Ge— schäfte des Chefs der Marine ⸗Station der Nordsee zu Wilhelms haven übernommen.

.S. M. S. Gazelle ist am 23. September e. in Funchal auf Madeira angekommen und beabsichtigte, Ende September die Reise nach Barbados fortzusetzen. An Bord Alles wohl.

S. M. Kanonenboot -Delphin« ist am 5. d. M. in Malta angekommen. An Bord Alles wohl.

Der Appellationsgerichts / Präsident Graf v. Schw einitz zu Posen beging am 4. d. M. sein 50jähriges Dienstjubiläum. Derselbe trat am 4. Oltober 1822 nach geleisteter einjähriger Militärdienstpflicht in den Justizdienst. Nachdem er längere Zeit Kreisgerichts⸗Direktor in Hirschberg, sodann in Stettin und Glogau Appellationsgerichts-⸗Rath gewesen war, wurde er am 1. Juli 1856 als Vize⸗Präsident an das Appellationsgericht zu Posen versetzt und am 27. Februar 1861 zum Chef. Praͤsiden⸗ ten ernannt. Im Jahre 1866 war Graf v. Schweinitz dem Generalstabe Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen atktachirt.

Um 10 Uhr Vormittags überbrachten die Mitglieder des Appellationsgerichts, sowie die Richter und Rechtsanwälte aus dem Departement Posen dem Jubilar ihre Glückwünsche. Geführt wurden dieselben durch den Unterstaats Sekretär im Justiz-Ministerium, De⸗Roge. Indem derselbe im Namen des Ministeriums Glückwünsche aussprach, überreichte er dem Gra— fen v. Schweinitz das von Sr, Majestät dem Kaiser und König verliehene Patent eines Wirklichen Geh. Ober-Justiz Raths mit dem e g eines Raths J. Klasse. Im Laufe des Tages fan⸗ den sich die Spitzen sämmtlicher hiesigen Behörden ein, um dem Gefeierten ihre Hochachtung und Verehrung auszudrücken. Im Namen des Konsistoriums überreichte General⸗Superinten⸗ dent Dr. Cranz eine Adresse; am Abend zuvor hatte auch der

Erzbischof Graf Ledochowski dem Jubilar seine Gratulation dargebracht.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten-⸗Versamm⸗ lung beschloß dieselbe zum 10. November d. J. eine öffentliche Feier aus Anlaß der Enthüllung der Schillerstatue, bewilligte aber zu dem Zweck dem Magistrate statt des ver—

langten Kredits von 20, 000 Thalern nur einen solchen bis zu 5000 Thalern.

Danzig, 5. Ottober. (Danz. Z.) Zur Berathung über die beabsichtigte Fest feier der hundertjährigen Ver— einigung Westpreußens mit dem preußischen Staate fand gestern im Stadtverordnetensaale eine Versammlung von 44 Deputirten der Kreise und Städte Westpreußens unter dem Vorsitz des Ober ⸗Bürgermeisters von Winter statt. Herr von Forckenbeck referirte über die Vorschläge des auf dem Provinzial Landtage gebildeten Komites. Nach denselben soll diese FLeier in lokalen Festlichkeiten und einer centralen bestehen; die ersteren zu veranstalten, soll Lokalkomites überlassen bleiben. Ueber den Zeitpunkt der Feier wird das demnächst zu erwäh— lende Komite zu beschließen haben, im Allgemeinen wird als dieser Zeitpunkt die zweite Hälfte des Juli oder die erste Hälfte des August k. J. bezeichnet. Nach den weiteren Vorschlägen des Komites beschloß die Versammlung:

A) Die Feier erbält die Bezeichnung: »Feier der hundertjährigen Wiedervereinigung Westpreußens mit dem Koͤnigreiche Preußens; 2 Ort der centralen Festesfeier ist Marienburg; 3) das zu erwäh— lende Komite damit zu beauftragen, bei Gelegenheit der Festesfeier die Wiederherstellung der Marienburg in Anregung zu bringen; 4 ein Denkmal Friedrichs des Großen von Bronze in Marienburg in der Nähe des Schlosses zu errichten (das Komite hat bereits einen hierzu geeigneten Platz ermittelt, dem das Schloß als Hintergrund dient. Die Kosten fuͤr Herstellung des Denkmals sind auf 277000 Thaler, die Zeit der Herstellung desselden auf 2 Jahre ver— anschlagt, so daß am Tage der Festesfeier nur Ne Grund⸗ steinlegung zu dem Denkmale erfolgen soll; 5) a) Eine Ge— schichte Westpreußens vom wissenschaäͤftlichen Standpunkte, außer— dem b) eine populäre Darstellung der Geschichte Westpreußens, mit ,, . besten Schrift hervorzurufen, und ) die Aus— führung dieses Beschlusses dem Ermessen des zu wählenden Komites zu überlassen; 6 das Komite zu ermächtigen, die erforderlichen Mittel

von ca. 5M 00 Thlr. durch Rcpartition auf die einzelnen Kreise nach

Ma thũü

leder des bisherigen, auf dem Provinzial Landtage ernannten

gewählt.

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direkten Steuern, jedoch unter Berücksichtigung der eigen.

fen ee r mee nin lun zu beschaffen, . 7) das

Komite zu ,, ,, Ermland wegen Betheiligung an der ̃ ndung zu treten. s

Fairgn Feldchen es wit Ber Ausfghrung dieler Veschthsse

u betrauenden Komites wählte die Versammlung die Mit⸗

mit dem Rechte der Kooptation. m er, 5. Oktober. Se. . Hoheit der rinz Friedrich Carl reiste gestern achmittag 2 Uhr . Minuten mit kleinem Jagdgefolge nach Berlin ab. Bayern. München 4. Oltober, In einer heute statt⸗ gehabten Sitzung des Staatsraths gelangten die den Kammern alsbald vorzulegenden Entwürfe des Einführungs- gesetzes . . und des revidirten Polizei- esetbuchs zur Berathung. ö Kar n et der Infanterie Frhr. v. d. Tann ist gestern aus Schleswig ⸗Hosstein, wohin er sich auf Urlaub begeben hatte, hier eingetroffen und hat vorgestern das General⸗ Kommando in München wieder übernommen. ; Sachsen. Dresden, 4 Oktober. Der Fürst Reuß ältere Linie ö . Abend 18 Uhr nach ödern bei Radeburg abgereist. in n! e r, 4. Oktober. Gestern Abend gegen 9g Uhr sind der Großherzog und die Großherzo in mit der Prinzessin Vickoria von Baden hier eingetroffen. Elfaß⸗Lothrisgen. Mülhausen, 2. Oktober. Der Präsident der hiesigen Handels kammer bringt folgendes Schrei- ben des französischen Finanz ⸗Ministers Psuyer . Quertier zur öffentlichen Kenntniß der Fabrikanten und Kaufleute Mül⸗ hausens: rr Präsident! Sie haben mir unterm 5 September 2. 0. aug⸗ ö. das Handelssyndikat zu Mühl hausen seit dem 31. August aufgehört hat, Ursprungszeugnisse für die nach Frankreich ge⸗ schidcten Fabrikate auszustellen, aber daß es die Pflicht zu haben glaubt, die Versendungsdeklarationen in Empfang zu nehmen und zu sontcoliren, um schließlich, wenn die franzoͤsische Regierung die Be⸗ günstigung der Erzeugnisse der an Deutschland abgetretenen Provinzen aufrecht erhält, die Betheiligten in den Stand zu setzen, vermittelst regelrechter Certifikate die Wiederbezahlung der von Ihnen bei den Bureau für Eingangszoll deponirlen Summen zu erlangen. Ich habe die Ehre, Herr Präsident, Sie zu benachrichtigen, daß ich voll⸗ ständig mit Ihrem Vorschlag, der allen Interessen gerecht wird, ein⸗ verstanden bin. Der Finanz ⸗Minister: Pouyer Quertier.

, 5. Oktober. Die Kaise⸗ t sich gestern nach egeben. . ö Ch 1 Helene von Rußland ist nach 14tägigem ,, . 5 Em 3. d. M. von dort ü bruck na enedig abgereist. . nber In n , m enn . Abtragung der König⸗ i ungsmauern angeordnet. .

n . ö. ear. In der gestrigen Sitzung des Drei ßiger⸗ Komtte wurde der vom Grafen Richard lar nn,, vorgelegte Adreßentwurf angenommen. In der heutigen Sitzung wucde Rieger zum General Referenten für die Adresse

Ezernowitz, 3. Oktober. Die heute auf 11 Uhr Vor⸗ wittag ö Sitzung des Landtags wurde in Felge Wunsches einiger Landtägsmitglieder nach Verlesung des Ein⸗ laufes und einer Petition der hiesigen Handelskammer, e,. fend die Richtaufhebung ihres Wahlrechtes, vertagt. Abend 7 Uhr wurde die Sitzung fortgesetzt. Beis dem . Gegenstand der Tagesordnung, Fortsetzung des Berichtes über die Regierungsvorlage, betreffs Aenderung der ,, , stellte der Abg. Kochanowski den Antrag auf Vertagung bi zur Beschlußfassung über die Landeswahlordnung. Nach . werfung dieses Antrages verließen sechs Abgeordnete das . wodurch wegen Nichtanwesenheit von drei Vierteln der . tagsmitglieder die Berathung der Gesetzesvorlage 1 werden mußte. In Folge Unruhe auf der Galerie ließ der Landeshauptmann dieselbe räumen. Nach Genehmigung ö. Rechnungsabschlüsse und Begründung einiger Anträge wurde

die Sitzung geschlossen.

gtiederlaude. Haag, 3. Oktober. Vor einigen Tagen schilderte der , nn, in der Zweiten Kammer der . neralstaaten bei der Vorlage des Budgets für das . Finanzjahr die dermalige fingnzielle Lage des Landes; 39. Abzug der aus dem Jahre 1865 verbliebenen Ueberschüsse blei aus den beiden letzien Verwaltungsjahren ein Defiizit 69 mehr als , Mill. Gulden. Die Regierung war ermächtigt, dasselbe durch Ausgabe von Schatzanweisungen zu ,,,. indeß davon ab, da bis jetzt ein dringendes Bedürfniß . nicht vorlag. Die Verwaltung der indischen Kolonien in den

die Kolonien selbst verwendet werden. Mit den 53 Mill, wird man das Defizit bis auf etwas über 4 Mill. decken können. Das Budget für das nächste Jahr berechnet die Einnahmen auf 88,281,573, die Ausgaben dagegen auf Neal 382 Florin, ergiebt also wieder ein Defizit von nahezu 9 Millionen. In. deß hofft der Finanz-Minister, dasselbe wenigstens zum Theil durch die Mehreinnahmen beseitigen zu können, die er von gewissen in Aussicht genommenen Reformen in der Besteue⸗ rung, Abschaffung der Gewerbesteuer, der Steuer auf zu schlachtendes . u. dgl., und Ersetzung dieser Steuern durch eine Einkommensteuer erwartet. Der Rest soll durch Ausgabe von , ,,, . im Betrage von 7.700, 000 Gulden ge—⸗ deckt werden.

Großbritannien und Irland. Lon don, 4. Oktober. Dem Hofjournal zufolge wird die Königin entweder Ende dieses Monats oder Anfangs November von Balmoral nach Windsor zurückkehren. Ihre Majestät ist durch Unpäßlichkeit noch immer am Ausgehen verhindert. . Die London Gazette, meldet die Ernennung des General ⸗Lieutenants Sir Edward Lugard, des Earls de la Warr und des Herrn J. E. O Dowd ,,,, General) zu Mitgliedern der Königlichen Kom mission, welche mit der Ausführung des die Aufhebung des Stellen⸗ kaufs in der Armee bestimmenden Gesetzes betraut ist. Die Staatsschulden ˖ Tilgung s Kommission macht bekannt, daß, da nach einer Mittheilung des Schatzamtes die wirklichen Stagtseinkünfte Großbritanniens und Irlands für das am 30. Juni 1871 beendete Fiskaljahr keinen Ueber schuß über die Ausgaben ergeben haben, während des am 31. De⸗ zember 1871 endenden 6 dem Tilgungsfond keine Summe utgeschrieben werden wird. . ö ,, des ersten Semesters des laufenden Finanzjahres betrugen, e ne, Ausweise des Schatzamtes zufolge, 31 349,983 Pfd. St.) und die Ausgaben im gleichen Zeitraum 34,931,078 Pfd. St. Das Budget schätzte die Einkünfte für das laufende Finanz— jahr auf 72,315,000 Pfd. St. . . Mit dem 5. Oktober tritt im ganzen Vereinigten König- reiche das neue Postgesetz in Kraft, das eine erabsetzung des Portos für Inlandbriefe verfügt. Fortan variirt das Porto solcher Briefe von 1 d. für Briefe die nicht schwerer als eine Unze sind, bis 4 d. für Briefe, deren Gewicht vier

Unzen übersteigt.

Frankreich. Paxis, 4. Oktober, Der Monitsur

ö ze ist in den Stand gesetzt, das Schreiben zu der fl eng General Changarnier, der Vorsitzende zur Revision der militärischen Chargen, inister nach Beendigung der Kommissions⸗ Dasselbe lautet:

gefühl (d6licat

Bewachung un

Befehl das Schl

theidigung der G.

und anderen Städten d

und sich zu Höflingen des

de la basse démagogie) Der Präsident der 2

s dem Wolff'schen Telegraphen⸗-Büreau. . Freitag, 6. Oktober. Der niederösterreichische Land⸗ tag hat die Regierungs vorlage, betreffend die Abänderung der Landesordnung und der Landtags-⸗Wahlordnung für das Erb⸗

drel Jahren von 1867 bis 850 lieferte einen Ueberschuß von 28 . Florin. Indeß sollen diese Gelder bis auf 53 Mill. für

herzogthum Oesterreich unter der Enns gemäß dem Vorschlage