1871 / 151 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Oct 1871 18:00:01 GMT) scan diff

S4533. 87,126. 87 531. 87983. 88, 236. 90,047. 90, 084. 92,345.

92,796. 93,299 und 93,696. Berlin, den 24. Oktober 1871. .

Königlich Preußische General⸗Lotterie⸗Direction.

Nichtamtliches. D entsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Oktober. Se. Majestät der Kgiser und König nahmen heute um 11 Uhr im Beisein des Prinzen August von Wuͤrttemberg und des Kommandanten militärische Meldungen entgegen und arbeiteten dann mit dem Militär⸗Kabinet. Um 1 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben einen kurzen , des Haus⸗-Ministers Freiherrn von Schlei⸗ nitz und begaben Sich hierauf mit dem 1 Uhr Zuge nach Potsdam. Se. Majestät der Kaiser verweilten einige Stunden auf dem Babelsberg und speisten um 4 Uhr bei Ihrer Majestät der Königin⸗Wittwe in Sanssouci. Die Rückkehr nach Ber⸗ lin soll mit dem 6 Uhr⸗Zuge stattfinden. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin haben an den Deutschen Vereinstag in Nürnberg folgendes

Schreiben erlassen:

Mit warmer Theilnahme und aufrichtiger Freude begrüße Ich den ersten Vereinstag der gesammten Deutschen Pflegevereine und der ihnen verwandten Deutschen Frauenvereine, zuversichtlich eine gedeih⸗ liche Fortentwickelung jener Vereinsthätigkeit erwartend, die sich in einer großen und ernsten Zeit glänzend bewährte.

Diese Thätigkeit war nicht nur eine tröͤstliche Seite des opferreichen Krieges, sie war zugleich ein festes Band, das, alle Stände und Bekenntnisse umfassend, die Humanität als organisirte Macht in dieser Weise zum ersten Mal in unser nationales Leben einführte. Hier ist ihr eine bleibenbe Stätte gesichert, hier wird sie an die Erfahrungen des Krieges die Aufgaben des Friedens knüpfen, um jenen Sinn, der Schweres trägt und Großes schafft, fortzupflan⸗ zen als Erbtheil der Zukunft. Allerdings giebt es Fälle, in denen das Helfen recht eigentlich Bedürfniß des Einzelnen ist, dagegen gewährt das Bewußtsein, vereint auf die Dauer und umfassend belfen zu können, wo geholfen werden muß, stets eine Bürzschaft den Erwartungen gegenüber, welche das Vaterland an uns zu sttllen berechtigt ist.

Wäre eine vollständige Uebersicht zu schaffen über die Leistun⸗ gen der Humanität im vorigen Jahre, so würde sie neben der Spende des Reichen die Gabe des Armen als nicht minder werthvoll ver⸗ zeichnen, die Sorge für Freund und Feind, die aufopfernde Pflege und Hingebung unter allen Formen und Gestalten, die frei⸗ gebige Betheiligung der Deutschen in den fernsten Welttheilen uns wieder vergegenwärtigen. Aber die Erinnerung des Erlebten, die sich im rothen Kreuz als Symbol der Humanstät verkörpert, sie ist für uns Alle genügend, um den Eifer für die zute Sache warm zu er— halten, und es ist zunächst die Aufgabe dieses Vereinstages, auf der Selbständigkeit der Einzelvereine die Einheitlichkeit des Gesammt— verbandes stützend, praktische Vorschläge zu einer erweiterten und nie rastenden Friedensthätigfeit hervorzurufen.

Solches bezweckt diese Versammlung deutscher Männer und Frauen, in deren Mitte Ich gein erschienen wäre, um mit ihnen das Nöthige zu berathen. Aber auch abwesend begleite Ich mit Meinen treuen Segenswünschen den wichtigen Vereinstag in der alten deut. schen Reichsstadt.

Baden, den 21. Oktober 1871.

Augusta, Deutsche Kaiserin und Königin von Preußen.

Gestern Nachmittag um 2 Uhr wurde der Grundstein zur Zwölf · Apostel Kirche in der Kurfürstenstraße gelegt. Se. Majestät der Kaiser und König, welcher das Patro— nat der Kirche übernommen haben, wohnten der ganzen Feier, die nahezu 2 Stunden währte, stehend bei und führten eigen⸗ händig die ersten drei Hammerschläge aus. Außerdem waren Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert, der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten von Mühler, der Staats— Minister 4. D. von Westphalen, mehrere Generale und zahl⸗ reiche Geistliche anwesend, u. a. der Konsistorial-Prä⸗— sident Hegel, die General“ Superintendenten Brückner, Büchsel und Hoffmann, die Ober⸗Konsistorial⸗Räthe Kundler und Wichern. In dem zukünftigen inneren Raum der neuen Kirche, die bereits genau durch die Umfassungsmauern kenntlich ist, war zum Zwecke der Feier ein Podium errichtet; im Hintergrunde, da, wo später der Altar Platz finden wird, befand sich eine Estrade für die Ehrengäste, den Hintergrund selbst bildeten grünende Blattgewächse, in deren Mitte die geschmackvolle Skizze der neuen Kirche sichtbar

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deutsche, preußische und städtische Fahnen. wurde mit dem k 6 ö Ich hab

Grund gefunden eröffnet, worauf Prediger die Weihrede hielt. Nach d

sorger der Gemeinde, »Bei diesem Grunde

ein Gebet und ertheilte den Anwesenden wurde mit dem Gesange: »Nun danket

des Reichstages fuhr das H

Reichskriegs fonds, fort. Wunsch aus, daß etwa die Hälfte des den ausländischen Papieren angelegt eingehenderen Prüfung dieses Vorschlags Vorlage an die Budgetkommisslon. Antrage bei und beschäͤftigte sich demnächf wegen 21. Juli 1870 aufgenommenen anleihe. Der Abg. Richter richtete

Bundesrathes eine Reihe das Detail der

wurden. Von der Ueberweisung der Vorlage

Berathung des Gesetzentwufs, be Reichshaushalts-Etats pro 1971.

lution:

Den Herrn Reichskanzler aufzufordern, daß dem Reichstage in der nächsten setzts über den Rechnungshof für das von dem Ergebntß der Gesetzgebung Über die

unterbreitet werde.

zur Vorlage beantragt:

b), Die Bemerkungen des Rechnungshofe

bracht sind, enthalten.

In der hieran sich knüpfenden De

nicht zur Sache gehörig zurück und erklaͤr selben im preußischen

schen Antrages; einzelner Punkte in hofe. Wenn man man die schluß des Norddeutschen Reichstages, geordnete Hagen seinen Antrag motivire, regierung dem Rechnungshofe vorgelegt

den

einmal ändern

richtigt.

der Entwurf mit der Resolutton d angenommen. In der heutigen,

war. Rings um den Bau flatterten auf hohen Masten

welcher am Tische des Bundesrathes der Bismarck, die Staats-Minister Graf Ro

nahm das Haus Abstand und trat hierauf in die

allgemeinen, dem Bundesrathe und Reichstage zulegenden Rechnung aufzuftellen hat, müssen saͤmmtliche ad a. ge- dachten Mehrausgaben ohne Ausnahme, soweit solche nicht bereits von der Bunndesregierung selbst zur Kenntniß des

Abgeordnetenhause zu antworten. Staats-Minister Delbrück empfahl die Ablehnung des Hagen⸗

derselbe beschränke sich auf Abänderung Instruktionen des

gesammte Instruktion umgestalten.

ung ng Seiten gen Ehren— chen Doku.

varen, ver. darauf den Allerhöchstdieselben . sprach sodann

mer

den Segen. Die eier alle Gott⸗ bens f

Im weiteren Verlauf der gestrigen, siebenten Sitzung, ö

aus in der ersten Berathun! über den,. GSesckentwurf, betreffend die Bildung n

t mit dem Gesetzentwurf

Zuxückzahlung der auf Grund des Geseses vom fünfprozentigen

Kriegs⸗ an den Vertreter des Vorlage und die Ver—

wendung der Kriegskontribution betreffender Fragen, die durch den Staats-Minister Delbrück in eingehender Weise beantwortet (S. Reichstags ⸗Angelegenheiten.)

an eine Kommission zweite

betreffend die Kontrole des Hierzu beantragte der Abg. von Benda folgende Reso—

dafür Sorge zu tragen,

Sesston der Entwurf eines Ge— Deutsche

Reich unabhängig Ober · Rechnungskammer

im preußischen Staate zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme Ferner hatte Abg. Hagen folgenden Zusatzparagraphen

a) Der Rechnungshof hat bei der ihm obliegenden Rechnungs- Neyision nicht blos die Kapitel und Titel des durch das Bundes⸗ Gesetzblatt publizirten Bundeshaus halts-Etats, sondern auch die ein⸗ zelnen, demselben zu Grunde liegenden, von dem Bundes tathe und dem Reichstage genehmigten Pesitionen der Spezial- Etats als maß⸗ gebende Normen für die Bundesverwaltung anzusehen und alle etwaigen Mehrausgaben gegen diese einzelnen Positionen träglich zu genehmigende Etatsüberschreitungen zu erachten.

als nach—⸗

s, welche derselbe zu der zur Entlastung vor⸗

Reichstages ge—⸗

Dieselben haben sich ebenso auf alle Abweichungen der verwal— tenden Behörden in der Verwendung der Bundesgelder zu erstrecken, welche mit den Bestimmungen der Gesetze, insbesondere der erwähn—⸗ ten Haupt und Sprzialetats, in Wideespruch stehen.

batte griff der Abg.

Richter die Kontrole des Staatshaushalts in Preußen an. Der Staats-Minister Camphausen wies diese Angriffe als

te sich bereit, auf die⸗ Der

Rechnungẽs⸗ wolle, so müsse Der Be⸗

durch welchen der Ab—

sei von der Reichs⸗ worden. Der Abg.

Freiherr v. Hoverbeck glaubte diesen Worten des Vorredners entnehmen zu dürfen, daß er die Form, in dem die Ttatsüber— schreitungen dem Hause bisher vorgelegt sind, als inkorrekt anerkenne, wurde jedoch vom Staats⸗Minister Delbrück be—

Ein von dem Abg. Lasker gestellter Antrag, auf Zurück⸗ weisung der Vorlage in die Kommission, wurde abgelehnt, und

es Abg. v. Benda

achten Sitzung, des Reichstages, an

Reichskanzler Fürst on, Del brück und

eines Der Abg. Miqusl sprach ö. . Schatzes in zinstragen.

werde und einpfahl zur die Ueberweisung der Das Haus trat diem

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dere Bevollmächtigte Theil nahmen, richtete der Wige ges r an den Vertreter des Bundesrathes folgende In n n n. lgende Fragen: 1) Wie n den Herrn Reichskanzler folgende Frag

9 Rn e . der Keserve befinden sich gegenwärtig im bentschen 9 re noch bei der Fahne? 2) Durch welche besonderen Verhaͤltnisse . Zulückbehaltung von Reservlflen bei den immohilen Kavallerie z imchtern zu einem vierten Dienstjahce gerechtfertigt? 3 In wel 9 Umfange wird für die Dauer der Olkupation franzosischer Ge- e , beabsichtigt, Reserven bei der Fahne zu behalten, beziehungè⸗ bei. in welcher Weise sollen die daraus für die Diensipflichtigen er

Sgeglichen werden? wal er g n d 'r nr Tits s Min sser Graf Noon beant ·

iese Interpellation in längerer Ausführung dahin, daß man 6 gi Erleichterung habe eintreten lassen, daß pon den ursprünglich bei der Fahne zurückbehaltenen 31000 Re- servisten zwei Drittheile bereits entlassen seien, daß auf aus= brücklichen Befebl Sr. Majestät des Kaisers jede Reklamation im einzelnen Falle volle Berücksichtigung finde, und daß die oberste Militärverwaltung eifrig bemüht sei, die Inconvenien- en, die das bürgerliche und Berufsleben durch die An spriiche en Dienstes zuweilen erleide, auszugleichen; nur daß die Aus. gleichung nicht immer ohne Beeinträchtigung des Einzelnen und seines Interesses möglich sei. Schon im Frieden sinde ein Ausfall von 4—- 5 Prozent an jedem Jahrgange statt: wie ewaltig seien erst die Lücken, die ein großer Krieg chafft, wie schwierig sei daher die Herstellung der Schlagfähigkeit jedes Bataillons. Ein besonderer Umstand trete noch bei der Kavallerie ein, die nicht nur den Mann, sondern auch das Pferd ausbilden müsse. Wenn die Verwaltung nun den ausgebildeten Mann noch emige Zeit beit seiner Escadron behalte und ihm dafür die jährlichen Uebungen und drei Jahre seiner Verpflichtung zum Landwehrdienst erlasse, so bewege sie ch durchaus innerhalb ihrer gesetzlichen Befugnisse. Eine weirere Diskussion knüpfte sich an diese Beantwortung nterpellation nicht. . ö 29 D ö. darauf folgenden Prüfung der früher bereits he— anstandeten Wahl des Abg. von Los (. Düsseldorfer Wahl⸗ kreis) wurde dieselbe fast einstimmig für ungültig erklärt. Hierauf wurde das Vel e und das Post⸗Taxgesetz in erster uͤnd zweiter Berathung fast ohne Debatte genehmigt; des· gleichen in zweiter Berathung das Gesetz, betr. die Zurich zahlung der Kriegsanleihe. Schluß der Sitzung 13 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen die Interpellationen der Abgg. Völck und Schulze, betr. die Presse und die Unterstützung der Reservisten; die dritte Lesung der bisher berathenen Finanzgesetze und 1. und 2. Lesung der Kon⸗

vention mit Frankreich.

Bei dem am 17.8. Mts. auf dem Bahnhofe Oberhausen der gan dr nme. Eisenbahn erfolgten Auflaufen eines Cöln⸗ Mindener Personenzugs auf einen Kohlenzug ist nach ärztlicher Feststellung eine Frau schwer, eine andere nebst zwei Zug⸗ beamten leicht verwundet worden. Außerdem haben etwa zehn Personen leichte Beschädigungen davon getragen. Dggegen sind Tödtungen, wie mehrere Blätter in Folge irriger Nachrichten behauptet haben, glücklicher Weise nicht vorgekommen.

annover, 23. Oktober. Die Deputation für das gene nn n,, in der Provinz Hannover trat am 20. d, M. in den für sie bestimmten Geschäftsräumen der hiesigen König⸗ lichen Landdrostei zu einer Sitzung zusammen; in derselben wurden die Mitglieder der Deputation durch den Landdrost v. Leipziger, in Vertretung des Ober ⸗Präsidenten, und durch den Präsidenten des Königlichen Ober. Gerichts, Lueder, in ihr Amt eingeführt und den bestehenden Bestimmungen gemäß verpflichtet. ; ö. Cassel, 20. Oktober. In der heutigen zweiten Sitzung des ständischen Verwaltung sausschusses wurde in die Kommission zur Auseinandersetzung der Verhältnisse der Orts⸗ Armenkassen der Kreise Fulda, Hünfeld und Schlüchtern der Bürgermeister Möller zu Hofbieber, und ferner zwei Mitglieder für die General -⸗Brandkassen ⸗Kommission bis zum Zusammen—⸗ tritt des nächsten Kommunal-Landtags gewählt. Dieselben be⸗ dürfen der Bestätigung des Ministers des Innern; nach der⸗ selben wird die Verkündigung des Königlichen Beschlusses über die neue Einrichtung der Brandkassen Verwaltung er fol gen. Die baldige Vollendung des zu Hersfeld auf Kosten der Kreisstände unker Zuschuß aus kommunalständischen Mitteln neu errichteten Landkrankenhauses gab Veranlassungzu w . Besprechung der zu treffenden Verwaltungseinrichtungen 269 der Bestellung eines leitenden Arztes. Das bei dem Land= Krankenhause in Bettenhausen neu errichtete Krankenhaus für ansteckende Krankheiten kann dem Gebrauch übergeben werden. Einige besonders durch Vermehrung der Krankenräume im

ne für das Dienslpersonal des Kontagienhauses , , Mit einer neuen ir, , ü. der hiesigen Landesbibliothet war im laufenden Jahre wa 2 fang gemacht worden. Zur Fortsetzung der ,, . ten wurde von dem Ausschuß für das Jahr 1872 * . ag von 300 Thalern zur Verfügung gestent. Nach Erle gung anderer Verwaltungsangelegenheiten, unter welchen . ö Abhörung und Abschließung der Rechnung des Landeshospi a Haina vom Jahre 1869, beschloß man, die November Sitzung ausfallen zu lassen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau. Wien, Dienstag, 24. Oktober. Angesichts mehrerer . galizischen Landtage eingebrachten Petitionen zu Gunsten de ungestörten Aufenthaltes polnischer Emigranten in Galizien soll dem ⸗Wanderer« zufolge die russische Regierung die * sung ertheilt haben, daß polnische Flüchtlinge, welche . schwer kompromittirt sind und die sich bei einer russischen sandtschaft oder ,. K . Warschau des⸗ lb melden, nach Rußland zurücktehren dürfen. . . z,, . 24. Oktober. Graf Clam⸗Martinitz und Rieger sind heute hier eingetroffen, um mit Graf Hohenwart bezüglich des die . Adresse beantwortenden Kaiserlichen kriptes zu unterhandeln. . 6 , , 5 23. Oktoher. Die hiesige Handels⸗ kammer hat heute einstimmig eine Resolution angenommen, wodurch die im protektionistischen Sinne vorgeschlagenen Aenderungen des englisch⸗französischen Handelsvertrages ver⸗ rfen werden. . ö. a ar „Montag 23. Oktober. Kortessitzung. Auf eine abermalige Interpellation Hevia's erwiederte der Minister des Innern, Candau, die Regierung werde gegen die Internatio- nale schonungslos vorgehen. Wegen der in der gestrigen Ar— beiterversammlung stattgehabten aufrührerischen Reden würde eine strafgerichtliche Verfolgung eintreten.

Reichstags ⸗Angelegenheiten.

Berlin, 24. Oktober. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ tags nahm in der Diskussion über den Gesetzentwurf, betreffend die Bildung eines Reichs ⸗Kriegsschatzes, der Bundesbevollmäch= tigte, Königlich preußischer Finanz Minister Camphausen, nach dem Abgeordneten Greil das Wort: .

Meine Herren! So weit der Herr Vorredner Gründe für seine künflige Absiimmung aus der staatsrechtlichen Stellung Bayerns her= geleitet hat, werde ich nicht unternehmen, ihm zu antworten; ich werde das dem Herrn bayerischen Minister überlassen, der mir bereits an= gekündigt hat, daß er auf diesen Punkt näher eingehen wird. Wenn aber der Herr Vorredner in der Bildung des Staats schazes eine Be⸗ unruhigung erblickt, wenn er die Befürchtung ausgesprochen hat, daß diefe Bildung eines Reichskriegsschatzes ihren Grund nur in der Be⸗ sorgniß finden konne, daß wir schon bald weder vor einem neuen großen Kriege ständen, so muß ich diese Auffassung unbedingt bestreiten; in meinen Augen hat die Bildung eines Reichs-Kriegs schatzts eine friedliche Bedeutung, freilich nur in dem Sinne! daß / je stärker Deutschland in der gage ist, eine ihm zugefügte Unbilde so⸗ fort abwehren zu können je kräftiger seine Armee gerüstet ist, je rascher ihm die Mittel zu Gedote stehen, diese Armee auf den Kampf⸗ platz zu führen, desto mehr wird es in Europa gefürchtet sein, und da wir den Krieg nicht wollen, so werden wir, glaube ich, dadurch den Frieden uns noch mehr sichern, als dies sonst der Fall sein würde.

Ueber die wirthschaftliche Bedeutung eines Staatsschatzes, meine Herren, wird schon seit langen Jahren ein Kampf geführt, un eds soird schwer möglich sein, für irgend eine Auffassung eine endgültige unanfechtbarte Entscheidung hinzustellen. Ich möchte aber glauben, daß die Argumente, die gegen einen Kriegoschatz erhoben werden . dem Standpunkte der Ünwirthschaftlichkeit aus viellticht niemgl kräftiger widerlegt worden 3 . durch die Erfahrungen, die Preußen

ahren gema at. . ( ö . . gun Recht hervorgehoben, wie einmüthig die Katlon zur Regierung stand, wie die Volksvertretung und wie man in allen Kreisen der Bevölterung einmüthig der Regierung die Unterslützung zu Theil werden ließ. Ich stimme ihm darin voll⸗ fommen bei, aber, meine Herren, trotzdem hat es ür Preußen einen nicht geringen Vorsprung gewährt, daß es am Abend des 15. Juli im Besißz der Mittel war, Um vom 16. Juli ab durch alle Lande den Befchl ergehen und sofort vollstrecken zu lassen, mit der Rüstung der

wn , nn, nent, mit welcher Sorge man die Tage zählte,

nee vollständig ausgerüstet dem Feinde wütde entgegen- . ö begreifen, daß wir von diesen Tagen auch nicht einen einzigen einzubüßen wüänschen, wenn es darauf ankommt, plößzlich die Armee ins Feld schicken zu müssen. ; Nun, meine Herren, hat es vielleicht für den Einen oder Andern etwas Auffallendẽs, daß wir mit dem Voischlage wegen Bildung eines Reichskriegsschatzes schon jetzt hervortreten; das hat aber den

Laufe des Baues nothwendig gewordenen Bauverlags ˖ Ueber—⸗

schreitungen wurden vom Verwaltungsausschuß genehmigt,

sen Zusammenhang: Wir wünschen gleich beim Beginn das k Reiches in eine feste Ordnung zu bringen, wir