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wünschen gleich beim Beginn in den Elnrichtungen des Reiches, da ⸗ ö wo gemeinsame Zwecke verfolgt werden, die i . auch emieinschaf ö s Dag R tap n einiger. deürfniß nicht vor. Die 17 Millionen Thaler, von welchen der Herr beschränken zu dürfen, und ich glaube, daß es die Zeit der hohen Ver⸗ lich tragen zu lassen Nun war es ja ein offenbares M hverhäliniß, 9. al! welches in orredner ferner gesprochen hat als Gegenstand eines Vorschuß⸗ sammlung mißbrauchen hieße, jetzt schon zu diskutiren über eine mög- daß bisher lediglich Preußen sich die n. auferlegt hatte, um ein⸗ s. hat d en Jeweili z geschäfts bei der Darlehng kasse, sind erstattet. licherweise an das Haus gelangende Vorlage, nur darüber will ich tretendenfalls sofort mit feinen Mitteln in ngen zu können, einen zugleichen, e F 6 . Der Herr Vorredner hat sich sodann gewendet von der vorliegen den Herrn Vorredner vollständig beruhlgen, daß von Seiten des Reiche= Staatsschatz zu halten, und daß die andern Staaten eine solche Vorkehr Ben Aus b a ꝛ ö den Vorlage ab zu der Frage, wie überhaupt über die französtsche fanzleramts nicht ein Sou verwende worden ist, um Papiere, sei es nicht trafen. Wenn etwa gemeint wird, eine selche Vorkehr wäre in allen ö b st ge Kriegsentschädigung bisher diszponirt worden sei und für die Zukunft zu für diesen oder für andere Fonds, anzukaufen. andern Staaten überflüssig gewesen, so würde ich mich auch auf die ̃ ; disponiren sein werde. Die hiser aus diesen Enischadigüngen vor. Der Herr Vorredner vermißt sod Erfahrungen des vorigen Sommers beziehen dürfen. Wir haben da—= ; sz isi j 6. genommenen Dispositionen, d. h. wirklich erfolgten Zahlungen sind der an die franzosische Krie mals bereitwillig und mit Freuden eine Unterstützung unseren Ver. ᷣ sie in Algende; Ee sid in, Folge ers n der vorigen Srssiön Paffirten Ge. Sperationfen! Er weist bündeten gewährt, wir waren aber auch in der Lage, eine solche be! d Einzt h ftetzes verausgabt worden für die aus Frankreich gusgewitsenen Staaten. Ich ltung dieser reitwillig hergeben zu sollen. Darin stimmen also alle Staaleh über otapi li Deutschen 2000 oo, für Beihülfe an n , , und Ind m ehrlcute Vorgang, so w die tündharen ein, daß im Falle tines aushrechenden Krieges, im Falle der Noth⸗= b h sch stgesetz 45000 000 Thlr., an n, ereischäden bis vor einigen i so früh es möglich wendig eit einer plötzlichen Mobismachung ües sehr Frwünscht fein 3 z rern, Tagen rund 600009 Thlr, an Vergütungen für Kriegsschaͤden rund . gs der zur Rückzah—= wird, Geldmittel in einem erheblichen Umfange zur Dispofition zu h ufenden Ver⸗ is vor einigen Tagen 11000006 Thir. Es sind — der Herr lung erforderlichen Mittel. ̃ dgben. Manche verweisen uns auf die Betriebsfonds und sind der i Jinanzverwal. Vorredner mag mir gestatten, hier meiner Methode in Es wird jezt vom Reichstage die Ermächtigung verlangt, eine Meinung, daß es der Staate verwaltung msglich sein müßte, dus den en Kammern der Rechnung? aufstellung zu folgen — S6, 666,060 Thlr für die Elsaß— zweite Qperatlon dieser Art vorzunehmen. In die Details der ein · ib sonst zu Gebote stehen den Hülfs mitteln auch solche Ausgaben zu SFothringenschen Eisenbahnen gegeben worden, die der Herr Vorredn?r zelnen Transaktionen einjugehen, würde, wie ich glaube, zwar für decken. Da meine i eine Herren, wir sind in Norddeutsch— ; eit vorweg in Abzug gebracht hat, und die in der Alufsfe lung die vor die Banquierwelt von sehr großem Interesse gewesen sein, für die Reichs⸗ mit den Vetziebamitteln immer chr si eser Punkt mir liegt, unter den Ausgaben e , moöggen die Einnahmen finanzen glaube ich wenigen Ich glaube, daß es richtig war, bei Trang. andern, z B. in England, wo man Berũcknqh ntsprechend w th gin genre affang, . 86 2536 großer Vedentüng, mit der Ruhe und Vorsicht zu sin det. lea: Etwas kritzscher sicbt der Angrfff aus elt . fü sho hh Thir mach; zusammen rund fh Hec ehs, sn . ar ,,, . . . in . r Sie werden, gegen die baytrische Regierung daraus a gegenüber . . an die ein zeinen Betheiligten, nämlich an ben Nord. lichen Fol . haben . 6 ö 6 3. nr, 1 ken, die Nach den Buündnißverträgen, uns ĩ chaff Reich z krieg . . Bund und an die suͤddeutschen Staaten veriheilt los, 333 000 haͤtte ö die Durchführun die * peng ö. . . 9 n nn swabes und zie Bet en aussprachen. Ich gat; . . iebt im Ganzen 262 Millionen Thaler; von den bis ber ein⸗ des gteiches entsprechenden en ura el 4 . 3 i ir ber uch, 6. ndn ß vertrãge deni ncht ute K übrig gelt hen lä. Wall. Turk . . . dsnstehen Her Bu allerdings, daß B lionen Thaler. Von diesen 137 Millionen Thalcin sind nun Beträge — In der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die g getroffen 1 w . za tragen h st zu reser viren, deren Höhe fich zum Theil auch nicht einmal annäh'' Lontrole des Reichshaushalts für 1871 ö erllärte der Staats 9 . freie ge. Kriegs verwaltung si ; ichs ud . ,, . , ,, . . . . Minister Del brück in Betreff des Antrags des ÄAbg. Hagen . 16. . Sä 'n daraus meine s ß vorausbemerke und wie nicht überraschend sein wird, ganz unendlich ö. kö Sie tung entgegen reten ft nd den Armer finanzen des viel mehr ist, als was bisher bezahlt ist. Es ist ferner darauf zu re⸗ * 6m lonen abhalten wird.““ ** 6 , . sich ö. am serviren der . e n g . sag. H ö ̃ ats? eines für die schäden, ein Betrag, der ebenfa is jetzt noch nicht festzustellen es selb Ir n den e n , oh Aus hülfe . Ch nes ist ferner auf diese lhnn! zu ö der se won so graßer Be. über d st, so kann ich natürlich ni „ Ghandelte,. üni in Abgeord⸗ Vetrag von 4 Millionen Thalern, welcher in der lezten Sesslon für Ehäerauszuteißen und o tann ich natür ich mit t in dieser Beziehun n ö. issi ĩ Bei n si ürdigung, ohne eine ; d b 9g ruhigen, will Dotationen bewilligt worden ist, ferner der Betrag von 40 Millionen 1 S ir . t . 3. keines wegs vorent ß die Frage der Thalern, der nach der heute berathenen Vorlage zur Bildung eines l ö e ,,, . im * ber ung ayerns an dem auch im Schooße Reichskriegsschatzes in 2lussicht genommen ists forner th Betrag 4 ö. . zu

: undesrathes vonstãndig ist, und man jwischen 23 und 24 Millionen Thaler für Betriehsfonds, ein Betrag, zh ef e fa . 5 ö an. 10nt han mn Bundesrathe allfeit! daß im Falle der über welchen dem Reichstage bei Gelegenheit der Vorlegung des . ,. i, , 44 . . den Staaten, worunter eld sbaushalts Etats vollfändige und eingehende Haterlalich zur gen, aß man, wenn man etwa ö ee, in e Theil des Reiche— Beschlußnghme zugehen werden. Es ist sodann' noch in Betrag von Punkt des Antrages will ich nur

dem Landtage ö. etwa 5 Millionen Thalern zu reserviren, welcher nothwendig fein was der Herr Abgeordnete für Kan leben schon aatsschatzes ö. pre 16 h j usen hat darauf hin« wird, um dit elsaß ⸗ lothringische Bahn mit Betriebematerial voll⸗ pon hie . l ö b fen daß 9. ö

,, B es letzten Krieges auf das tändig, auszurüsten. Die Versammiung erinnert sich vselle ch, dichten lr, ben zeten daß de im Jahre

nigen Schulden zu tilgen, V h r. Meine Herren ich daß ich bereits in der letzten Session darauf aufmerksam zu eichs tage gefaßte Beschluß, der hier in den Motiven des

n n,. also namentlich die h ⸗ ré gewesen zu . machen hatte, daß für die damals verlangen 5 Miionẽn Antrags erwähnt ist / vom te chskanziet Amt dem Rtechnuüngehof aus.

k Tn S Tod dc Ker hen be n bah, diefenigen., Siunden, dichehcten n fin die Äusrästung für die Eisaß, Cothringischen Eifenßahnen' niht nnen, dräclich ,, des Abg Pr. Windthorst (Mzcppem

reich des Krieges zu verleben h sHhaffen fei und daß dieser Kredit auf den Betrag von . Millionen ö. ian em, ng g. Dr. Windthor eppen

welche in äbnlicher gage beschtänkt worden t, weil bis zur nächsten Seffiön des Rich nn erwiderte der nate Minister Del rück. ,

ll. finden werden. In tentfer iedenfalls nicht inehr verausgabt werden würde. Wenn' diefe Posten zie Cheeing Herren Ich hahe es in der That nicht für nöthig gehalten, wie in einem solchen Ain don den 137 Mtilllonn abgezogen werden, welche' fur Verfnaung die Cetlärengen, die der Herr Rrichs kanmler im Jahre S gegeben hat un erheben und von St Rkehen, so bleiben zur Disposttlon etwa 40 Million Thaler. So ist die Ertlgrungen! die ich, wie ich glaube, in denselben Worten im ⸗ wachsen. Fü hen M iuß di mi bagt. Jahre 1870 wiederholt habe nochmals hier in einer andern Form zu Ken pfeh en 3 anzverwaltung gerüstet sein ĩ ; h ö f wiederholen, als durch die Bemerkung, daß ich zu dem, was der Heir

* . gung der Zukunfi entgegen sehen ie 8 Abgeordnete für Wanzleben ganz richtig als Inhalt dieser Erklärungen 3 ö. ren Gewißheit ist, aus dem Neichs Kriegsschatze im M ö j zur Zeit ein bezeichnet hat, nur noch das hinzufügen wolle, daß die iesolution, atio soluten Bedürfnisses den entsprechenden Äintheil zur Re 4 ꝛ dieses Geld die in den Mot ven des Antrages abgedruckt worden ist, noch aus⸗ undesbevollmächtigte, Königlich zu erhalten, womit es den Verbindlichteiten gerecht Bemerkung drücklich an den Rechnungshof mitgethellt worden ist, daß also, wenn Pfretz schner das Wort: welche eg als Mitglied des Deutschen Reiches auf si f kungen des Herrn man noch etwa einen formalen Mangel finden wollte, dieser formale . Greil hat sich einigermaßen er— In der Diskussion über den Gesetzentwi ff t n oh die 11 Milliar.! Mangel, geboben sei. Ich ergrefsfe die Gelegenheit, um vollkommen chrigten zum Bundesrath Zurückzählung der auf Grund dez Gesetzes v i irklich bezahlt feien. Mein Einverständniß zu, der diuffaffung auszusprechen, die der Herr leich triegeschates ohne Anfiand Zufgenommenen h prozent Anleihe nah Minister Die Notiz in der Abg. Lasker ö ö ,, ,, . Delbrück nach dem Abgeordneten Richter das Wort: * n in. . * 96. . . vonn 3 ö br. 3 selbstverständlich eine voll. Define Herren! Der Ferr Vorredner hat zunächst vermißt, daß in soweit fie sich auf ö pff senf . . 11. . . n,, . ie verbun ˖ eilun dle vorliegende Vorlage sich nicht zugleich auf die Tilgung der im ; tte , ren 6. Hern gen Ab 9 ö . 41 3 9 tõ⸗Mini kanne niche ie tonirckiste n Gelid lerfftt fung get nn, 3 Wa au pri'an been e bg g, Hoher c ergriff der Staats- Minister in Behug hierauf zunachst demerken, daß Sie in dent KReshehz nn ' s. Delbrück noch einmal das Wort: . halts · Etat, welcher, wie ich voraussetze, heute ward vorgelctt we n Di Ich bin in der unangenehmen 7 gerade das Gegentheil von können, finden werden, daß die Tilgung dieser Reichs schulb, soweit h ch dem, was der Herr Vorredner voraus etzt, sagen zu muͤssen. . das Geld verwendet worden ist, für Kustenbefe tigungen rand ben te. 1d ch Man muß nach meiner Lnsicht zweierlei vollkemmen aus einander. bündeten Regierungen in Aussicht genommen ist : daß also die d pen nit in Za ch halten, einmal diejenige Mittheilung, die jetzt in Beziehung auf das Jahr ,, . m e grell eng e n e, le red, dn, . urden, ge 3 ¶ ! wurden, getilgt werden solltn. In Bezug auf denjenigen Theil der Reichs ö H was dem Hause als Ergebniß der Rechnungsrevision vorgelegt werden

ö

uld, welche ĩ 8 . . . . k unn hate ist wird. Was die jetzt vorgelegte Mittheilung anlangt, so darf ich in eine Eroͤrt d 3 ge Ich Halte e ert fur zu früh, ü. daran erinnern, daß eine verfassungsmäßige Vorschrift, welche es 3 , Le i r ge . fen if i ; ö. 5 bedingt, diese Mittheilung in der 236 wie sie i gc,

t d macht ist, also vor der Rechnungsa egung zu machen,

weil aus 6. in. . ö ia Tie lb at und . vorhanden ist. Es ist wiederholt und zuletzt bei Gelegenheit der

2 ö dringen. ischäd Berathung des Gesetzes über die definitive Feststellung der Matriku⸗

j ö en. Regi Frage larbeiträge für das Jahr 1869 geltend gemacht worden, daß es sich

ubeizufüh im, Interesse der Kläthrit der Finanzverwaltung eim pfchle, wenn von

; Seiten der Reichs ⸗ Finanzverwaltung in aleicher Weise verfahren

ein allgemeines J g . g aus ) würde, wie dies von Seiten der preußischen Fingniverwalung ge=

rischen Angriffs —ᷓ ̃ wäh d nicht n schieht. Dahin ging damals der Wunsch. Diesemm Wunsche zuzustimn.˖

zu haben. n 66. weg, d. h, we men, habe ich kein Bedenken getragen, und die Vorlage, welch nun

Run meint der Herr Abg. Greil, in Bayern sei ja die Sache R fü ö d in dieser Beziehung für das Jahr 1870 gemacht ist, entspricht voll=

so gelagert, daß wir durch unser sogenanntes Verlag kapital, was s sst ligten G ständig denjenigen Vorlagen Jieicher Art, die dem preußischen Land-

identisch ist mit dem, was in anderen Staaten Betriebs kapital erbleiben können, he f; 3 f tage von Seiten der i nf ,, gemacht werden. Ganz . ö ö J h ; 1 J

i, lde, ge g, ec, e! ,, . a ; ö

zustchen. Ich bin meinerfeits Verwundert, daß , 2b) i - kan enn, . a . m ,. d kammer. Bei die set Vorlage wird es allerdings darauf ankommen,

Greil, der sich ja in finanziellen Dingen in Bayern vielfach bewegt, die Operation durchsufuhlen, lag g. , . . . n n , ,, re , Titeln zur Kenntniß und