3194

stimmungen enthält, welche den erwähnten süddeutschen Verträgen entnemmen sind und welche sich insbesondere auf eine erweiterte ge⸗ genseitige Rechtshülfe in Strafsachen beziehen. Indem daher zur Erläuterung der einzelnen Vertragsbestimmun— en im Allgemeinen auf den Inhalt der Denkschrift verwiesen werden arfs welche dem unter Nr. h. der Drucksachen der Reichstags session 1870 vorgelegten Vertrage zwischen dem Norddeutschen Bunde und Belgien beigegeben war, wird zur Hervorhebung und Begründung der Unterschtede zwischen beiden Konventionen noch das Folgende bemerkt. Art. 1. Dieser Artikel weicht im Eingange kascfern von dem mit Belgien abgeschlossenen Vertrage ab, als im Anschlusse an die süddeutschen Verträge ausdrücklich hervorgehoben ist, daß die Verurthei⸗ . nale se n der reklamirten Person darch die ieferung nachsu ö ö * i. ö. g nachsuchenden Staates für letztern n Betreff der einzelnen strafbaren Handlungen die Auslieferung nach sich ziehen, sind bei Rr. 3 und ö die Wilh⸗ au dessous de sept ans« weggelassen, wal die SS 221 und 235 des Deutschen Strafgesetzbuches diese Altersgrenze nicht kennen. Eben so ist in Nr. 3 an Stelle des Wortes prémèédité zur Bezeichnung id ahr, . . k genählt und bei Nr. 4 mit ; e u 3 r e dn eutschen Strafgesttzbuches der Zusatz u Nr. nd die Worte soit par un officier public hinzu- gefügt, was im Hinblicke auf §. 341 u S ) ie nn, gon f 8 des Deuischen Strafgesetzbuches „Die Nr. 9 und 10 des belgischen Vertrages sind agestri weil ein von der italienischen Regierung 3 . . 6 — 6 . ,,, nicht paßte, andererseits . ñ e e ber ö . = den. i, . eits unter Nr. 8 des gegenwärtigen Ver n Nr. r. 11 des belgischen Vertrages) ist au italienischen Regierung das Wort hair P . . der Reciprozität der Zusatz dans les das Pprõvus etc. In Nr. 10 (Nr. 12 des belgischen Vertrages) ist mit Rügsicht 23 , , 3. Ha g der a ö all gebra ö ö gebracht, andererseits aber die Entstellung ei Nr. 11 (Nr. 13 des belgischen Vertrages) ist au italienischen Regierung nur der schwere n e 3. n r dr rung geeignet anerkannt worden, da bezüglich des einfachen Diebstahls die Kosten der Auslieferung und der dem Reklamirten durch den Transport zugefügte Nachtheil bei der räumlichen Entfernung beider Gebiete nicht im Verhältniß zu der Bedeutung der strafbaren Hand lung stehen würde. Aus demselben Grunde ist bei Nr. 12 (Rr. 15 des belgischen Vertrages) der Zusatz en tant que la valeur. ete.

2 m letzten Alineg der Nr. 23 (Nr. 26 des belgischen Ver sind auf Wunsch der italienischen Regierung die We. . . St voies de fait weggelassen, dagegen am Schluß die Worte dans les cas prévus eto. neu aulgen nn en worden. . . . , e, hat eine generellere / er vorlie ĩ . 2 . ; gende Kasuistik des belgischen rt. ? und 4. Im Art. 2 ist als Alinea 2 ein den zwischen den süddeutschen Staaten und Italien n e n ek gemacht und der Art. 2 des belgischen Vertrages näher präzisirt Barg, ö Der Schluß des Art. 4enispricht gleichfalls den süddeuischen

Art. 6 bis 9. Diese Artikel sind den südde ĩ

o,, . am 6 . . ö

rt. kann die Auslieferung auch auf Grun ĩ = lichen Verhaftsbefehles oder eines nnr, gil *. i,, gr kung erfolgen. Es entspricht dies nicht nur dem §. 28 des Deutschen Rechtshülfegesetzes vom 21. Juni 1868 (B. G. Bi. S. 305, sondern auch den Verträgen der süddeutschen Staaten mit Jialien.“

Die im Art. 8 festgesetzte Frist von zwanzig Tagen ist an Stelle der im bayerischen Vertrage Art. 11 vorgesehenen einmonatlichen Frist getreten. Eine weitere Herabminderung hat mit Rücksicht auf . . ö eg a re, n, die Kommuni⸗

nd un ᷣ

kur , e, , Italien leicht unterbrochen sein rt. 10. 11. Art. 10 ist mit Rücksicht auf die thatsächli

Verhältnisse und auf den Wunsch der are len ,, nn

genommen,. Art. 11 entspricht dem Art. 19 des beigischen Verirag ein

Art. 12 bis 15. Die Art. 12 bis 15 enthalten die aus den süddeutschen Verträgen entnommenen Bestimmungen über eine er— weiterte gegenseitige Rechtshülfe in Strafsachen, insbesondere über die Erledigung von R-quisitionen und die Mittheilung von Strafurtheilen

Art. 16, Als Linfang der Güßtigkeit deg Berfrages in?! L Januar 1872 bestimmt, weil mit diesem Zeitpunkt das Deutsche Strafgesetzbuch im ganzen Reiche in Kraft tritt.

— Dem Reichstage ist Seitens des Reichskanzlers o Nachtrag zu dem von der n nn r g, er n lehr, unterm 5. desselben Monats an den Bundesrath und J 2 über die Verwal⸗

uldenwesens des Nordd ; . . ö ddeutschen Bundes im eit Erstattung des Berichtes vom 5. Mai d. J. = zeichneten Kommissson von dem Rechnungshofe 9. . Bundes folgende, von demselben für richtig angenommene Rechnun⸗ gen zugegangen: I) die Rechnungen der Staats schulden · Tilgungs kasse, A) über den Einlssungäfonds der Bundes. Schatzanweisungen und

Guenther.

Kontrole der Staatspaptere, a) die dritte über di Ausgabe von Bundes. Sch . Tableau für das Jahr 1 an weisungen ,, Die unterzeichnete Kommission nungen nichts zu bemerken gefunden

der preußischen Hauptverwaltung der ü Rechnungen Decharge zu , n n n ö. Berlin, den 899 1871. ie eichsschulden · Vommission. v. Liebe. Dr Friedenthal. . Benda. Hagen

fertigung un olunnnkid

hat bei Durchsicht di und trägt deshalb ki,

gedachtn

7. November:

Das Amtsblatt der Deutschen Reich s.

tung Nr. 53 enthält folgende G erf ; ber IS ĩ. Reist t Mell 4 eneral Verfügungen: vom 2.

l Cuba via

—

Po st verwal. Noyvem.

für Eisenbahn - Post . Cond

3 und 6. November: Behandl ucteure; vom

hon detriebẽ ,,, . Werthsendungen im Eisenb⸗ n.

. 96 ö Inse ehandlung der Depeschen⸗Anweisungen im Weg k

. r Honts an pfiff. rl n, wn hlnlhtshrs, an

eine Bescheidung vom 6. Rovember, Bücherbestellzettel betreffend

per Adresse, Postd h Bremen unh Jia n n ,

orf, und

Berlin. straße 7/ modell

Denkmal in

gegangenes Telegramm, Kapitän Carlsen, in Va ganz umsegelt, ist bei der Insel an Land welche von dem A rühren.

übergesiedelt. — über das von de

P) über die sägc lichen Verwaltungs kosten; 2) die Rechnungen der

theils des für König Frie

richtenden Monumentes Banzen ist bekanntlich Prof. Bl mit des Königs Reiterstatue betrau Sch seiner Gesammtheit

— '

g / Link. che bestim 6 ö.

u. s. w. äser

brüchen des . Eig. Dachsteine, 180 000 Q. F

M. mittelsten Tr

turrenz, welche der Tuffstein der Ziegeleifabrikation bereitet, im Jahre 1870 6 ö. drei vermehrt worden und haben im genannten Jahre

ahnhofes, glei hofe erfolgt der bels berg um der

s Rath Dan orfene und

. ö

g angenommen. Die Weinlese ist beinahe im ch nicht möglich, einen genauen

da

so läßt st dagegtn J —z 5 1 ind noch nicht endgälrig festgessellt; doch läßt sich auch hierin vor.

da die

sschon nach verschieden en. Gegenden

Brischasten in der Nähe des Breusch ⸗Kanals, diejenigen von Marlen

ken Bernhardsweiler, Dieffenthal, der Umgegend von Weißenburg,

von Rott, der Kantone Barr,

far die Jahre i669 n

Jicinbräche ju Fredelsloh lieferten für c 2600 Thlr. P IBIGruben bei

. dil mit einer Produttion von 1 Million Ziegel entstanden. In

H . — .

*

3195

Leberblick des Ertrages des diesjährigen Herbstes zu veröffentlichen, boch kann man jetzt schon sagen, daß die ungünstigen Nachrichten aus verschiedenen Lokalitäten sich nicht bestätigt haben. Die Qualität wird wohl keine ausgezeichnete doch im Ganzen eine mittelmäßige, in viclen Jandsirichen sogar eine gute werden. Wie der Wein sich für's ger eignen wirdy steht abzuwarten. Was die Quantität anbelangt,

e im Allgemeinen nichts zu wünschen übrig, und es giebt Gegenden, die sogar . Wein gewonnen haben, als voriges Jahr;

haben wieder einige Landstriche nichts geerntet. Die Preise

schlechten sein werden, um so mehr, alten Weine durch die freie Einfuhr nach Deutschland schr im Preise gestiegen sind. Diese Einfuhr, von der Bei— bringung von Ursprungszeugnissen abhängig, hat sich bereits bedeutend entwicelt, und beträchtliche . rother und weißer Weine sind

orddeutschlands abgegangen. Die tsuchtesten Weine des Niederrheins sind der von Wolxheim, der Hei- fin ner Clävener, der Finkenwein von Molsheim, die Weine der

ausßsehen, daß es keine

eim, Scharrachbergheim, Bläsheim, Lampertsloch, Bergbieten, Ott

dann diejenigen einer großen Anzahl anderer Gemeinden Ober ⸗Ehnheim, Rosheim und Molsheim. Im Bber⸗Elsaß trifft man besonders die guten Weinsorten in dem Land sirich an, der sich von St. Hyppolit, Oberbergheim und Rappolts⸗ weiler bis nach Sennheim hin ausdehnt. Außer den soeben genann ten kleinen Städten sind vorzüglich noch folgende Orte anzuführen: Gebweiler (der berühmte Kitterle), Reichenweier, , Bel⸗ lenbeim, Kaysersberg, Ammersweier, Kaßzenthal, Türtheim, Thann

Gewerbe und Handel. andels kammer zu Göttingen hat ihren Jahresbericht d 1870 veroffentlicht. Nach demselben wurden in den Frei Salinen des Bezirks (Salzderhelden, Sülbeck, Luisenhalh: 1669: 523025 tr., 1870: 65956 Etr. Sali produzirt. In den Stein. olling wurden jährlich c. 630 000 O. Fuß Platten, 30 009 Pflastersteine, 1600 Fuder Dach. und Schablonensteine und 20,099 Kub;-F. Quadern gewonnen. Die Stein

liff jährlich c. 14 000 Ellen Platten. Die schleiferei zu Relliehausen schliff jährlich 3. ,

arkoldendorf wurd n 1869: 21 666 Ctr , 1870: 19594 Ctr. Erzt gewonnen. — Die mechanischen Wertstätten in Göttingen sind im J. 1870 durch eine Nähmaschinenfabrik vermehrt worden.

issement zur Anfertigung englischer Flügel 2c. kann der . ö 6 noch genügen. — Die Eisenhuütte bei

esteigerten

produsirie 1869: 8705 Cir. Gußeisen und 106605 Ctr. Holz- ' dun fs und 21,900 Ctr; die König. Eifen lite u Uslar 15869. 8180 Ctr, 1870: 9579 Ctr. Gußwerk, Stabeisen, Rohstahl, Gußstahl 1c. — Die Ziegeleien bei Göttingen sind ungeachtet der Kon⸗

Die H

eiwa ? Millionen Ziegel gefertigt. Auch in Northeim ist eine neue von welchen die eine auch Preß— sowie glasirte Steine m Art In Fredersloh wurden im Jahre

inbeck sind zwei Ziegeleien, steine und Handstreichsteine für Kanstbauten produzirt

3500 Malter weißer Streusand und für 30 000 Thlr. irdene Topf- waaren produzirt. Die Glas⸗ und Spiegelfabrik zu Nienover im Sollnig, welche ihre Fabrikate bis nach Amerita absetzt, produzirte in 1865 25 -= 30, 000 Ctr., in 1870 12 —- 15 000 Ctr. — Die Knochen- mühle bei Münden erweitert ihren Betrieb fortwäbrend. Die Oel mühle in Northeim, welche im J. 1869 fast 10000 Ctr. Oelsaat aus der Provinz Hannover bezog, konnte im J. 1870 nicht 1000 Etr. von dort erhalten und mußte ca. 8000 Etr aus Ungarn beziehen. Die Gas- anstalt in Göttingen produzirte in 1869 16126 350 Kubikfuß Gas, gegen 14,194,170 Kbf. in 1868. In Einbeck stellte der Besitzer der Ziegelei in seiner Gasfabrit im J. 1869 2,311,000 Kbf. Gas her. — Die 23 Brennereien in den Bezirken Northeim und Göttingen verbrauchten (1869 und) 1870 (411,522) 263.593 Himten (— 3 preußisch. Scheffeh Kartoffeln; (68,687) 69,544 Himten Getreide; (1556) 1354 Centner ö (1480) 45227 Ctr. Rüben. Die 22 Brauereien in den genann⸗ ten Bezirken produzltten (22,9483) 21,608 Obm Bier. An Essig wurden in Göttingen im Jahre 1870 2000 Oxh., an Essigsprit 600 Oxh. hergestellt. — Die Mühle zu Northeim fabrizirte (65/000) 60-000 Ctr. Weizenmehl, (6000) 5000 Ctr. Roggenmehl und (36000) 1000 Ctr. Graupen; die Zuckerfabrit zu Einbeck (9450) 19,3359 Ctr. Rohzucktr. Die Tabaksfabriken (besonders in Münden, Göttingen, Bowenden, Northeim, Einbeck) befanden sich im Ganzen in derselben Lage wie in den Vorjahren.

Die einzige Baumwollengarn⸗ Spinnerei des Bezirks, zu Mün⸗ den, hat ihren Betrieb eingestellt. Auch von den Streichgarnspinne⸗ reien ist eine, zu Rosdorf, eingegangen. Die Fabrikation von baum⸗ wollenen Waaren ist im Handelskammer ⸗Bezirk nur unbedeutend / desto erheblicher ist die Wollenwaaren Fabrikation, die sich unter den günstigen Verhältnissen der Jahre 1869 und 1870 noch erweitert hat. Die größte derartige Fabrik ist in Göttingen; ste betreibt 105 Webstühle durch Wasser und Dampf, 5400 Spindeln, unter⸗ hält außerdem noch ca. 50 Handwebestühle und setzt ihre Fabri⸗ kate auch nach überseeischen Ländern ab. Die TLeinenindustrie befand sich 1869 in besserer Lage, als im Vorjahre; sie produzirte 67.170 Ellen Leggeleinen, 7o2 HVrozent mehr als im Vorjahre. Der Gesammtwerth der geleggten Leinen belief sich auf 19,688 Thlr., 17,07 pCt. mehr als in 1868. Im Jahre 1870 wurden 10909,440 Ellen, — 126,200 Thlr., geleggt, 130,90 Ellen (1,28 p6Gt.) und 3016 Thlr (2,83 pCt) weniger als im Jahre 1869. Im Garnhandel wurden 1870: 2524 Bund, — 7295 Thlr., umgesetzt, 2 Bund und 3219 Thlr. weniger als im Jahre 1869. Der Verbrauch von Hand- garn (31,79 * 6. gegen das Vorjahr wieder um 5,20 pCt. ab- genommen. Der Heedehandel beschränkte sich in 1870 auf 479 Ctr.,

egen 549 Ctr. in 1869 Der Bleichereibetrieb (45.260 Ellen) hat im . 16870 gegen das Vorjahr um S6 800 Ellen abgenommen. Der Werth der Leggeleinen und der in den Handel gelangten Garne und Heede repräsentirt im Jahre 1870: 135.514 Thlr., 5H, Ss pCt. weniger als in 1869.

In Volkmarshausen bei Münden besteht eine Buntpapierfabrik; in Einbeck eine Tapetenfabrik; die letzte beschäftigt 120 Arbeiter.

Auf der Weser zu Münden trafen ein 1869: 131 Schiffe mit 38,425 Ctr., 1870: 118 Sch. mit 47611 Ctr. und auf der Werra: 151 Sch. mit 70,146 Ctr. resp. 138 Sch. mit 42,292 Ctr. Es gingen ab: auf der Weser 1869: 98 Sch. mit 144021 Ctr., 1870: 87 Sch. mit 843767 Ctr; auf der Werra: 57 Sch. mit 13,801 Etr. resp. 53 Sch. mit 13,999 Ctr. Die Holzflößerei auf der Rhume und Leine beträgt

1669 560, 6500 Drains, 500, 066 Siegelsteine, 1200 Malter Kalk,

jährlich ca. 1200 Doppelladungen.

Oeffentlich er Anzeiger.

tute ist eingetragen: 6 Nr. 19 . 4 Vol. J. Fol. 15 unseres Gesellschafts⸗

registers:

i Gesellschaft Friedrich Walther ist durch Ausscheiden des Kaufmanns Friedrich Christian Gottlob Walther aufagelöst und führt der Kaufmann Karl Friedrich Theodor Walther das Geschäft unter der Firma F. Walther fort. Of. Einzel Firmenregister Nr. 405.

2) sub Nr. 405 Vol J. Fol. 81 unseres Firmenregisters: Inhaber der Firma: Kaufmann Karl Friedrich Theodor

Walther,

Ort der Niederlassung: Erfurt

Bezeichnung der Firma: F. Walther.

3) sub Nr. 63 Vol. J. Eol. 21 unseres Prokurenregisters:

Bezeichnung des Prinzipals: Kaufmann Karl Friedrich Theo⸗ dor Walther

, ,. Firma, welche der Prokurlst zu zeichnen be siellt ist: F. Walther,

rt der Niederlassung: Erfurt, k auf ij iner en gißger: Die Firma F Walther

ist sub Nr. 405 des Einzel⸗Firmenregisters eingetragen. Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Franz Sanner zu

Erfurt.

Erfurt, den 6. November 1871. ö. Rönlnlääb'd Läreisgeticht. J. Abtheilung.

Die Gesellschafts Firma Blanchart K Stoltz hier ist heute sub Nr. 23 Yer nie ö. Gesellschaftsregisters auf Antrag der Gesellschafter gelöscht worden.

Erfurt, den 6. November 1871.

Koͤnigliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die hiesige Firma Kürschner C Käferstein ist heute sub Rr. 82 Vol. J. Fol. I00 unseres Gesellschaftsregisteis geloͤscht worden. Siqui- datoren sind die bisherigen Gesellschafter, die Kaufleute Robert Kürschner und Felix Eduard Käferstein hier.

cfurt, den 6. November 1871. J Roniglichee Kreisgericht. J. Abthellung.

In unser Firmenregister ist sub Nr. 406 Vol. J. Fol. Sl einge-

tragen: ] haber der Firma: Kaufmann Robert Kurschner.

n i. der Niederlassung: Erfurt. Bezeichnung der Firma: Robert Kuͤrschner.

rfurt, den 6. November 1871. furt, dez zeige neige licht. J. Abthellung

In unser Firmenregister ist sub Rr. 407 Vol. J. Fol. 81 einge-

trage er der Firma: Kaufmann Feliz Eduard Kaͤferstein.

t der Niederlassung: Erfurt. . der Firma: Eduard Käferstein.

den 6. Novemher 1871, 1 Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub Nr. 408 Vol. J. Fol. 82 heute eingetragen; Inhaber der Firma: Agent Heinrich Emil Dunkel. Dr der Niederlassung: Etfurt. Bezeichnung der Firma: Emil Dunkel. Erfurt, den 6. November 1871. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.