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aaße und Gewichte eben wirklich nichts anderes sind, wie Maaße, 2 die Münze neben dem Umstande daß sie ein Maaß bildet, zugleich auch einen Werih hat. Es war diese Rücksicht, die Schwierigkeitz die Frage für die öffentliche Meinung klar zu stellen, ob es in der That sich empfehle, zu einer internationalen Goldmünze zu greifen, mit anderen Worten, sich mehr oder weniger bestimmt an die lateinische Mänzkonvention oder das englische Muünzspstem anzuschließen, sie war es, welhe den Bundesrath des Norddeutschen Bundes im verflossenen Jahre veranlaßte, eine Enquste über die Frage zu beschließen. Es war dabei damals schon die Theilnahme der Süddeutschen Staaten in dieser Frage gewiß und der Beschluß konnte damals schon eine all- gemeine Yaßtegel für Deutschland ins Auge fassen. Die bekannten Ver- hältnisse haben die Ausführung dieser Enquste verhindert, aber inzwischen hat nach der Ueberzeugung der verbündeten Regierungen die öffentliche Mei- nung theils durch sachliche Gründe, vielleicht auch hier und da durch äußere Gründe sich so weit geklärt, daß die verbündeten Regierungen ohne eine vorhergehende Enguste geglaubt haben, die Frage in die Hand nehmen zu können. Sie sind der Ueberzeugung, daß die Frage nicht zu 16sen ist in dem Anschlusse an eines der bestehenden Systeme der Goldmünzen, daß sie nur zu lösen ist durch Schaffung iner nationa- len Münze. Die Gründe, die sie dabei leiteten sind keineswegs poli- tischer Natus, sie sind wuüthschaftliche. Es ist eben, wie ich vorher andeutete, mit einer Münze anders, als mit dem Maaß und Gewichte. Man kann ein gemeinschaftliches System von Maaß und Gewicht mit der ganzen Welt haben und sicher sein, keinen Schaden dabei zu haben. Eiwas An eres ist es mit den Münzen und hier war allein schon der Gesichtspunkt, der durch die Münz zkonventionen der Jahre 1833 und 18657 hindurchging und der nach der Ueberzeu— gung der verbündeten Regierungen sich in der Praxis ebenso sehr be— währt hat, als er theoretssch richtig ist, nämlich die Verpflichtung der Regierung für die Aufrechthaltung einer voll wichtigen Cirtulation zu sorgen — diestr Gesichtspunkt allein, sage ich, mußte entschridend da— är sein, ein nationales System zu wählen; denn da andere Staaten en gleichen Hesichtspunkt nicht befolger, so würde der Anschluß an irgend ein anderes System nur zu erkaufen gewesen sein durch das Aufgeben dieser Fundamental⸗Grundlage der bestehenden deutschen Systeme, die für die Erhaltung des Holbumlaufes, für alle die großen damit verbandenen Interessen durch die Erfahrung bewährt ist. Es konnte ferner nicht uncrwogen bleiben, daß ein jeder andere Weg, daß der Anschluß an jede andere bestehende Gold- münze eine Umrechnung sämmtlicher vorhandener in Silber eingegangenen Verbindlichkeiten in fürzerer oder längerer Zeit welche nicht nur mit sehr großen

Uh 7 haben müßte, wierigkeiten, onde, uch un eee id lichen Ver lustti verbumden

gewesen wärzg. Dieses Alles, meine Herren, hat die verbündeten Re— gierungen dahin geführt, Ihnen ein selbstständiges, ein nationales System vorzuschlagen und sie hoffen, daß Sie mit ihnen diesem Systeme zustimmen werden. . — In der Diskusston nahm der Staats-Minister Camp— hausen nach dem Abgeordneten Dr. Bamberger das Wort: Meine Herren! Der Herr Vorredner hat vollkommen Recht ge— habt, wenn er anführte, daß für den preußischen Finanz ⸗Minister — den er mit Unrecht zum Reichs ⸗Minisier erhob, denn er hat weder die Rechte noch die Pflichten eines solchen — er hat wohl Recht ge— habt, Vaß für den preußischen Finanz Minister in dieser Zeit die schwerste Sorge die Frage gebildet hat, wie das Gold im Verhältniß zum Silber richtig tarifirt werden möge. Ich will nicht leugnen, daß es während der Verhandlungen, die seit Monaten Deutschland be⸗ wegt haben, zuweilen einen wahrhaft unheimlichen Eindruck auf mich gemacht hat, daß dieses eigentliche Problem der Frage, diese schwie⸗ rigste Seite der Frage, kaum zur Erörterung gezogen, daß als vollig selbstverständlich behandelt wurde das Verhältniß von 155: 1 — und daß, selbst dann, wenn der Gedanke Vertretung fand, das Gold mag wohl im Verhältniß zum Silber in seinem Werthe steigen, man doch nachher glaubte, mit Einem Schlage über die ganze Frage hinweg⸗ gehen zu können, beim Beginn der Reform sofort den Satz hinzu⸗ stellen, dieses ist das feste Verhältniß, und dann die Zukunft sich selbst u überlassen. Mir gewährt es nun große Freude, daß je länger diese . mich bewegen, desto mehr sich bei mir die Ueberzeugung festgesetzt hat, daß der kühne Wurf, den wir unternehmen wollen, gelingen wird. Es ist anz richlil, der Moment für die gewaltige Reform, die Deutschland ns Auge faßt, war nie so günstig und kann nie wieder so guͤnstig sein. Alle praktischen Männer erwarten darum mit Ungeduld den Augenblick, wo sie mit dem Prägen beginnen können und dann auch wieder mit dem Ausgeben. Daß der preußische Finanz ⸗Minister nicht die Hand dazu bieten wird, um die geprägte Münze aufzuhäufen, daß er vielmehr suchen wird, ste alsbald zu verwerthen, sie zu ge⸗ brauchen, darauf kann der geehrte Herr Vorredner sich verlassen. Wenn nun ins Auge gefaßt werden soll, welches sind die Gründe, die es heuse wahrscheinlich machen, daß die Reduzirung von Gold zu Silber in dem festen Saße von 1535: 1 gelingen wird, dann möchte ich sie in der Kürze nochmals zusammenfassen. Als zuerst vor einigen Monaten bekannt wurde, daß in Preußen die Münze schwierig wurde, Silber zu kaufen, da trat eine große Störung in den Preisen der Metalle ein, es gingen die Preise sowohl des Goldes als des Silbers zurück. Man mußte sich die Frage vorlegen, was wird erst geschehen, wenn die Welt erfährt, daß es nun wirklich ins Auge gefaßt ist, als« bald mit größter Beschleunigung zur Ausprägung der Goldmünzen überzugehen Seitdem das gel ch ist, hat sich der Weltmarkt be⸗ ruhigt, er hat sich deshalb beruhigt, weil wir die Herren Engländer auf kurze Zeit in Unruhe versetzt haben. In England hatte man der gewaltigen Erscheinung gegenüber, daß eine franzoͤsische Anleihe kon⸗ trahirt war zum Betrage von mehreren Milliarden, und mit der Befugniß anticipirter Zahlung zu einem Zinsfuz von 6 pt. sich völlig sorglos verhasten, die Bank war mit ihrem Dis kontosatz

bis auf 2 pCt. heruntergegangen, und es schien, als solle dieses Ver. ,,,, ,

die Ansichten, die darauf gerichtet waren, in Deutschland zur Goid—

währung überzugehen, und es war der Moment gekommen, Ve— ziehungen von Gold aus England eintreten zu lassen. Sobald wie dieses in irgend erheblichem Umfange eingetreten ist, da hat sich die fruͤhere Sorglosigkeit des englischen Marktes alsbald verloren, und sie sind nunmehr umgekehrt zu einer allzuweit gehen. den Besorgniß vorgedungen. Diese Operation hat dann aber zu⸗ gleich dahin geführt, ein richtigeres Verhältniß zwischen Gold und Silber zurückzuführen, und es ist ganz richtig was der Herr Vor. redner sagte, daß in diesem Augenblicke das Verhältniß des Goldes zum Silber beinahe ganz genau so steht, als wie es dieser Gesetz. entwurf für die Zukunft ins Auge faßt.

Es ist dagegen nicht ganz richtig, was der Herr Vorredner meinte, als ob das erst so ganz plötzlich und vielleicht gleichsam durch die Reichsregierung veranlaßt worden sei. Wir haben in Hamburg die Notirungen schoen seit langer Zeit stets in dem Verhältniß des Goldes zum Silber von 1 zu 15,8 0s gehabt und in London ist gegenwärtig sogar der Preis noch gestiegen. Das neueste Telegramm giebt den Preis des Silbers zum Golde an auf 51 Pences, und es ist also dort jetzt noch ein günstigeres Verhältniß einge— treten, als wie der Herr Vorredner annahm. Was spricht nun dafür, daß dieses Verhältniß nicht allzu sehr alterirt werden jnöchte Dafür spricht einmal, daß in diesem Augenblick Deutschland bereitz in dem Besitz einer ansehnlichen Menge von Goldbarren und Gold— münzen sich befindet, daß ferner, abgesehen von diesem Besitz, unsere deutschen Banken nicht so sorglos in den Tag bineingelebt haben, um sich nicht zu vergegenwärtigen, daß sie später von der Silberwährung zur Goldwährung übergehen müssen In der That haben sie, wie mir sehr wohl bekannt ist, auch schon darauf Bedacht genommen, sich in den Besttz von Goldbarren zu setzen, — und ferner der gefährliche Ausgleichungsprozeß, welchen der Herr Vorredner in Aussicht gestellt hat in seiner drastischen Frage: Wohin mi: dem Silber? — Dieser Prozeß soll nicht erst heginnen, er hat schon begonnen Deutschland hat schon jetzt darauf Bedacht genommen, sich eines Quantums von Silberbarren zu entledigen. Ich habe allerdings noch nicht gehört waß man in Hamburg in dieser Beziehung gethan hat. Wir haben zwar außerordentlich viel Artikel von dort gelesen, die uns über das belehren, was wir thun sollen; aber Mittheilungen darüber, was Hamburg in dieser Beziehung gethan han, sind bisher zu meiner Kenntniß nicht gtlangt. Es kann indeß nicht ausbleiben, daß man zu der Erkenntniß vordringen wird und daß es so energischer Maßregeln, wie sie der Herr Vorredner in Beziehung auf Verbote von Ausmünzung und Einziehung von Silbermünze angedeutet hat,

verständiges Urtheil über diese Dinge immer weiter Platz greifen wird.

Das besonders günstige Verhältniß, in dem Deutschland sich bei der Durchführung dieser Maßregel befinden wird, kat nun wesentlich seinen Grund in der überaus günstigen Handelsbilanz, die für Deutsch- land besteht. Die Herren Vertreter aus dem Kaufmannsstande, die uns mehrfach auch mit ihrem Raihe in dieser Angelegenheit erfreut haben, die haben sich, wie mir scheint, einen Punkt nicht vergegen— wärtigt, daß nämlich heute in der Welt, in ganz Europa nichts so sehr gesucht ist als wie ein Geldstück, das an deutschen Kassen Annahme findet. Dieser Umstand würde sicherlich davon abhalten, zun Zelt die deutschen Goldstücke, die man an deutschen Kassen bereit . willig annehmen will, irgendwie nach dem Auslande zu entsenden Die große Aufgabe, die in diesem Augenblick ganz Europa zu lösen hat, ist die: die Werthe zu finden, mit denen man uns bezahlen kann. Nun meine Herren, der Herr Vorredner hat die Besorgniß geäußert, daß uns vielleicht die Operation durch den Umstand erschwert werden möchte, daß Schatzanweisungen des Norddeuischen Bundes in engli—⸗ scher Valuta treirt sind und daß wir in die Lage kommen würden, diese zurückzahlen zu müssen. Nun aber, meine Herren, wie wäre es, wenn wir von diesen Schatzanweisungen bereits einen großen Theil zurückgezahlt hätten? Ich kann dem geehrten Herrn Vorredner mittheilen, daß in diesem Augenblick die Kasse des Norddeutschen Bundes bereits 3, 600000 Pfd. St. in solchen Schatzanweisungen besitzt. Wir haben nämlich die Befugniß, die uns der Reichstag gegeben hat, zur Kündigung dieser Schatzanweisungen natürlich auch dahin verstanden, daß wir sie zu billigen Preisen zurückerwerben dürf⸗ ten, damit das Geld nicht zinslos im Kasten lag, sondern hübsch dazu beitrug, die Lasten des Reiches zu mindern. Und, meine Her— rer, es hat nicht allein dazu beigetragen, mittlerweile die Lasten des Reiches zu mindern, sondern es hat auch dazu beigetragen, den Aus—⸗ gleichungsprozeß, den uns der Herr Vorredner so drastisch schilderte, wo plötzlich die großen Summen auf den Markt geworfen werden, neue Anlage suchend — diesen Ausgleichungsprozeß schon mittler- weile ganz sachte vornehmen zu lassen. Das ist mit ein Grund, wes- halb alle Werthe in Deutschland vor und nach gestiegen sind, und ich vermuthe, daß dieses Steigen sich noch eine Zeit lang fortsetzen werde.

Nun, meine Herren, unter meinen Notizen finde ich, daß den geehrten Vorredner besonders die Sorge erfaßt hat, wir möchten die Goldmünzen in Cirkulation setzen und würden dann an einer Ueber⸗ fülle von Metallgeld leiden, und es müßte uns die Vorschrift gemacht werden, daß und in wie vieler Zeit Metallageld einzuziehen sei Da meine ich nun, daß uns doch seit Jahren die Frage beschäftigt hat: Werden wir durch Kreirung von Goldmünzen nicht dem Uebermaß der papiernen Geldzeichen eine Schranke setzen? — daß wir seit Jahren uns gesagt haben: die einzige Möglichkeit, diese Schranke zu ziehen, ist einmal, indem man dem Publikum eine Goldmünze in die Hand giebt, die ebenso bequem oder beinahe so bequem ist, wie das Papier⸗ geld, und daß man dann die Banken in die Lage bringt, den Aus⸗

tausch der Banknoten gegen Metallgeld in jedem Augenblick und mit

nicht bedürfen wird, wenn nur eine irgend klare Erkenntniß, ein irgend

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Leichtigkeit vollziehen zu können, und demjenigen, der austau will, Geldstücke in die Hand giebt, die sich mit . konten ae en ben geld transportiren lassen. So meine ich, wäre es doch keine allzu sanguinische Erwartung wenn man davon ausginge daß die Emission eines mäßigen Betrages Goldgeld, der meiner Auffafsung nach successive, je nach dem Gold gehrägt ist, zu erfolgen hat, doch zunaͤchst nicht dazu führen würde / Metallgeld auszustoßen, sondern vielleicht dazu führen würde, daß da, wo man higher Depots von Banknoten hingelegt hat, man später Depots von Goldgeld hinlegen möchte. Indessen will ich dabei nicht etwa den Satz aufstellen, man wird dle Einziezung und Ein— schmelzung von Silbergeld auf lange hinausschieben müssen. Ich bin im Gegentheil von der Ansicht durchdrungen, daß alle die Regierungen, die für ihr Silbergeid einen angemessenen Preis erzielen wollen, schon darauf Bedacht nehmen müssen, mit dem Einschmelzen des Silber— geldes nach und nach vorzugehen. Wenn der Herr Vortedner sich darüber gewundert hat, daß ein Kredit zu diesem Zwecke nicht gleich jetzt schon bei ditser Vorlage Stitens der verbündeten Regierungen berlangt worden se, o hat er dabei Eins unbeachtet geigffen — sch will nicht sagen, mit seiner Schuld, es mag vielleicht die Vorlage der Regierunzen die Vexanlassung dazu gegeben haben —, daß die ver⸗ bündeten Regterungtn von der Ansicht ausgehen, daß es Sache jedes Staates sein wuß, die Münzen, die von ihm in Eirkulation gesttzt sind, auch auf sein, Kosten aua der Cirtulation herauszuzichen, was ja namentlich in Bezug auf die Scheidemünzen ein sehr wichtiger Punkt ist, und was auch in Bezug auf die Goldmünzen sür einzelne Staaten einm Verlust herbeifahrt, der bekanntlich am sichersten für Preußen eintreten wird, wenn es seine Friedriche d'or einzu · ziehen hat. — Es ißt also schon aus diesem Grunde ein Kredit Seitens der verbündeten Regierungen nicht in Anspruch genommen; ob bei den Partilular - Landtagen ein solcher Kredit in Anspruch ge— nommen werden wird oder nicht, das will ich in diesem Augenblicke dahingestellt sein lassen. Sovlel steht fe, daß alle Regierungen wohl die Augen aufmachen werden, um zu richtiger Zeit mit der Einziehung der Silbermünzen vorzugehen. Ich will weiter hinzufügen, daß schon gegenwärtig in dem Bundesrathe darüber durchaus keine Meinungs- verschiedenheit bestanden hat, daß das Ausprägen der Silbermünzen zu sistixen sei, und daß man sich nicht begnügt hat, diesen Meinungs- austgusch eintrezen zu lassen, sondern daß auch protofollarisch fest · gestellt worden ist, wie das der bestimmte Entschluß der Regierung sti. Ein Verbotsgesetz in dieser Hinsicht haz man nicht für nöthig gehalten; man pflegt eigentlich nicht das zu verbieten, waß Jemand nur zu seinem Schaden unternehmen könnte, und man hat auch nicht unbeningt ausschließen wollen partikulare Ver— hältnisse, die eintreten können. Ich will in dieser Hinsicht nur er— wähnen: wir kaben in Preußen noch keine Siegesthaler ausgeprägt, wir wünschen, dies auch noch in Silber thun zu durfen, der Gegen stand ist für eine Frage, wie diese, natürlich von gar keiner Bedeu— tung; ein absolufes Verbotsgesetz würde uns aber daran verhin · dert haben.

Wenn der geehrte Herr Verredner angeblich eine Aeußerung von bayerischer Seite in die Diekussion hineinzog, wegen der Ausprägung von Fünffrankenstücken, so glauhe ich, Sie über einen solchen Punkt heruhigen zu können. Wenn in der benachbarten Schweiz die Fünf— frantenstücke zu 5 Franken genommen werden müssen, also nach unserem Gelde zu 1 Thlr. 107 Sgr., dann wird es wohl nicht mit so großen Schwierigleiten verbunden sein, wenn auch die ÄAusprägung etwa unterbleiben müßte.

Nun, meine Herren, glaube ich, die Mehrzahl der Fragen, die der Herr Vorredner an mich gerichtet hat, beantwortet zu haben, nur der Schluß seiner Darlegung giebt mir Anlaß, nech auf einen Punkt etwas näher einzugehen, und ich behalte mir vor, demnächst noch auf einen im Eingang seiner Rede erwähnten Punkt zurückzukommen. Nämlich der Schluß befaßte sich mit der Frage, ob die Annahme der

Guldenwährung oder die Annahme der Mark den Vorzug verdiene.

Da kann ich mich nun nicht auf seine Seite stellen. Ich bin der leb— haften Ueberzeugung, daß die Annahme des Systems der Mark bei Weitem den Vorzug verdient.

Einmal scheint es mir denn doch, so sehr wir die Rücksicht auf Süddeutschland vorwalten lassen wollen, ein bedenkliches Geschenk zu sein, wenn wir den Herren in Süddeutschland eine wirklich schlechtere Einrichtung geben wollen, als sie auf dem andern Wege bekommen, denn ich nenne das eine schlechtere Einrichtung, wenn das vand zwar den Namen »Gulden« beibehält, aber die Sache »Gulden« nicht hat, wenn es nicht allein die Mühe zu übernehmen hat, ein neues Geld— system sich einzuprägen, sondern wenn es die weitere Mühe überneh⸗ men soll, einen neuen Namen da zu gebrauchen, wo ein ganz anderer Begriff damit zu verbinden ist. Derselbe tritt nicht allein bei den Gulden ein, sondern kehrt auch wieder bei den Kreuzern. Die bisherige Eintheilung der Gulden in Süddeutschland war gerichtet auf 60 Kreuzer; die künftige muß, da ja von keiner Seite in Frage gestellt wird, daß wir zum Dezimalsystem übergehen wollen, natürlich auf 100 Kreuzer gerichtet sein, und Sie haben dann abermals das Verhältniß, daß zwar von Kreuzern die Rede ist, daß aher der neue Kreuzer ganz etwas Anderes bedeutet als der alte. Ist es nun da nicht unendlich besser, sich an dasjenige System anzuschließen, was in der großen Mehrheit der deutschen Nation heute seinen festen Boden hat, an das System der Mark, des Groschens, der Pfenninge? Und vergegenwärtigen Sie sich nun dabei, daß Südoeutschland bei dieser Wahl Alles, was ihm der Gulden bringen kann, vollständig erhält, denn 2 Mark st — 1 Gulden, die ganzen Unterabtheilungen sind ebenso bei der Mark, wie bei dem Gulden, nur daß sie stets mit 2 multiplizirt werden müssen; wir bekommen dann aber bei dem Martsystem als kleinste Münze den Pfenning und daß diese kleinste Münze nicht zu klein ist, das mag Ihnen wohl der Antrag beweisen, der in dem Geseßentwurf hat gemacht werden müssen, daß man in

Bayern diese kleinste Münze noch halbiren zu müssen geglaubt hat; wo man aber in der Lage sein möchte, daß Einem der Pfenning zu klein wäre, und daß man lieber gleich 2 Pfenninge ausgeben will, so hindert ihn das Gesetz durchaus nichi.

ö Das wären die Fragen, die der geehrte Herr Vorredner am Schlusse seiner Rede berührt hatte. Ich möchte noch auf einen Punkt zurückkommen, den er im Anfange seiner Rede berührt hatte; ich möchte dabei dem geehrten Herrn Vorredner meigen warmen Dank aus sprechen dafür, daß er die rundzüge dieses System, welches Ihnen porgeschlagen wird, so richtig und klar erfaßt hat, daß er ins“ soöndere die Grunde, die uns verhindern müssen, unsere Unabhängigkeit in Geldsachen aufzugeben, die uns bestimmen müsfen, ein eigenes nationales System in Geldsachen anzunehmen, daß er die mit klarer Bestiminthit und sicherer Erkenntiniß hier dargelegt hat. Er hat nur eins noch unherlassen: * hat den Franken in den Beziehungen zu Suüͤddeuischland, wie ich glaube, noch viel zu sehr geschont und hat noch viel zu wenig eccenturrt, was denn miit der Verpflichtung einer Umrechnung in allen unseren alten Schuld— verbindungen sür Schwierigkeiten verknüpft sind. Er hat mit vollem Rechte bereits darauf hingewiesen, wie ja der Franken nicht etwa . 8 Sgr, ist, er würde aber auch mit gleichem Rechte darauf jaben hinweisen können, daß der Franken nicht gleich 28 Kreuzer isi, sondern daß der Franken gleich ist 287“ Kreuzer, eben⸗ so wie der Franken nicht gleich ist 8 Sgr., sondern gleich ist 8 eg Sgr. Nun, meine Herren, vergegenwärtigen Sie sich einmal,

was ein Land vorzunehmen hat, wenn es zu elner Umrechnung ge⸗

zwungen wird, wie sie erforderlich werden würde, wenn wir als

Basis unserxes Goldsystems ein Geldftück annehmen, das Um 14 pCt.

mehr werth ist als das os mit in Vergleichung gezegene. Ich will Sie

einmal an einen praktischen Fall erinnern. In dem größten Theile

von Drutschland überwiegen jetz die 45 proz. Stäatsschulden; die Zinsen

von solchen 4zproz. Staätsschulden werden bekanntlich halbjährlich be⸗

zahlt; es bestehen Coupons, die also lauten auf 2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf.

für ein Apoint von 100 Thlr. Wenn Sie die obengedachte Differenz

nun in Betrgcht ziehen wollen, nämlich die 17 Prozent, die doch in

Zukunft in Betracht gezogen werden müßten, dann haben Sie sich

die Rechwnung zuzulegen, daß die 18 Prozent auf den Betrag von

23 Thlr. = 6 Mark O0 843375 Mark ausmachen. Nun vergegen⸗

wärtigen Sie sich einmal, was das heißt, bei rem Coupon auszu-;

rechnen wie viel denn nun in der neuen Gelzmünge bezahlt werden

muß, wenn man dieser Differenz von 1 Prozent gerecht werden will.

Und dennoch muß (man das thun, denn sonst vürde man ja die schreiendste Ungerechtigkeit entweder gegen den Gläubizer oder gegen den Schuldner üben. Ditse selbe Betrachtung ist ja auch anzustellen, wenn man sie nun in Anwendung bringt auf die 28 Kreuzer und auf den Gulden, und das ist ein Punkt, auf den man, zlaube ich, in Süddeutschland, wenn man dem Anschluß an den Franken so warm das Wort redet, durchaus keine Rücksicht genommen hat, und wenn wir erst die Schulkinder diese Rechnungen würden machen lassen, die

nothwendig sind, Um die Umirechningei für ite Our er dinbrrt-

teiten auf ein solches zünzs en zi heomitrken, daz würd ert wir rin

Schaar von ul tee rden f iilh ö „haften Anhängern für den hier vorge⸗

legten Vorschlag erhalten. Ich glaube, meine Herren, daß wir Ihnen

den Vorschlag in jeder Hinsicht empfehlen können, ich glaube, daß Sie

wohl thun werden, die verbündeten Regierungen in die Lage zu setzen,

sobald als irgend möglich praftische Hand anzulegen.

Was die noch berührten Detailfragen betrifft, so werden ste zur Sprache kommen bei der bevorstehenden Detailberathung; für heute 56 ich meine Bemerkungen mit diesen Worten schließen zu

nnen.

— Nach dem Abg. Grafen Münster nahm der Bundes , , Staats⸗Minister von Pfretzschner das

ort:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat einen einzelnen Punkt aus der Vorlage der verbündeten Regierungen hervorgehoben, und war in einer so ausschließlichen und prägnanten Weise, daß ich mich ., verpflichtet halte, heute schon in dieser Richtung den Standpunkt genau zu fixiren, auf dem ich als Vertreter der Königlich bayerischen Regierung sitehe, ein Standpunkt, den, wie ich überzeugt bin, auch die Vertreter anderer Staaten einnehmen.

Die Münzhoheit, meine Herren, ist ein unbestrittenes, nach staats—⸗ rechilichen Grundsätzen anerkanntes Attrihut der Souveränetät. Bei Gründung des Deutschen Reichs haben die Fürsten in loyaler und offener Weise einen Theil ihrer Souveränelätsrechte der Gesammtheit abgetreten; sie haben dies in so weit gethan, als es erforderlich schien, um dem Reiche seinen Bestand und die Erfüllung seiner Zwecke zu sichern. Das Münzregal haben die Fürsten aus ihren Souveränetäts- rechten bei dieser Gelegenheit nicht abgegeben. Wenn Sie die Verfassung des Deutschen Reiches zur Hand nehmen, so finden Sie in Artikel 4 derselben ausdrücklich den Satz ausgesprochen, daß der Beaufsichtigung seiten des Reiches und der Gesetzgebung desselben »drittegs die Orknung des Münz- systems« unterliege. Nach dieser Bestimmung steht dem Reich die volle Münzgesetzgebung zu und außerdem jene Connrole, welche noth⸗ wendig ist, um der Münzgesetzgebun ihren gleichheitlichen Vollzug zu sichern. Etwas anderes ist das Tänzregal im engeren Sinn, d. h. das ausschließende Recht, Münzen von edlem Metall zu prägen. Die Entziehung dieies letzteren Rechtes, des Münzregals, würde unbedingt, wenn sie gesetzlich zum Ausdruck kommen sollte, eine Verände—⸗ rung der Verfassung involoiten. Dies ist der Standpunkt, auf den die bayerische Regierung sich gestellt hat und den ich entschieden zu vertreten mich berufen fühle und beauftragt bin. Man könnte nun sagen: es ist richtig, daß in der Verfassung dieser Grund satz festgehalten wurde, aber es wäre wünschenswerther gewesen, wenn das nicht geschehen sein würde. Auch dies muß ich verneinen.