1871 / 169 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

15 Loth, welche unfrankirt od.. liefert werden oder den sonstigen Be *n g. werden dem Absender zurückgegeben, beg handelt. Berlin, den 6. November 1871. Kaiserliches General⸗Postamt. Stephan.

Bekanntmachung. Angabe des Bestimmung sorts auf den nach Frankreich gerichteten Feldpostbriefen.

Da die zur deutschen Olkupations - Armee in Frankreich gehörigen Truppen ihre Standquartiere in nächster Zeit vor— aussichtlich nur selten wechseln werden, ist es angänglich, die zur Armee gehenden Feldpostbriefe, welche bisher Behufs Sor⸗ tirung nach Truppentheilen auf bestimmte Post Sam melstellen geleitet wurden, fortan pirekt, also mit größerer Beschleuni⸗ gung an die betreffenden Feldpostanstalten und Feldpostrelais befördern zu lassen. Hierzu ist jedoch erforderlich, daß auf jenen Briefen bei deren Einlieferung zur Post der Standort des Adressaten genau bezeichnet sei. In den meisten Fällen wird dieser Ort den betreffenden Absendern bereits bekannt sein, indem die Okkupationstruppen auf Ersuchen der Postverwaltung durch militärischen Befehl angewiesen worden sind, ihren An. gehörigen in der Heimath den Ortsnamen ihres Standquartiers mitzutheilen. Soweit Letzteres nicht geschehen sein sollte, würden die betreffenden Absender den Standort des Adressaten aus dem Militär Wochenblatt Rr. 1311 vom J. November er- mitteln können, in welchem ein vollständiges Verzeichniß der zur Okkupations⸗Armee gehörigen Truppentheile mit Angabe der Standorte veröffentlicht ist.

Hiernach ergeht an alle Betheiligten das Ersuchen: auf den nach Frankreich gerichteten Feldpostbriefen neben den sonst erforderlichen Angaben des Truppentheils re. fortan auch den Standort des Adressaten bestimmt zu bezeich nen.

Als Uebergangsstadium wird die Zeit bis Ende dieses Monats gewährt. Vom 1. Dezember ab müssen aber alle Feldpostbriefe nach Frankreich auf der Adresse mit der Angabe des Bestimmungsorts versehen sein.

Berlin, den 14. November 1871.

Kaiserliches General ⸗Postamt. Stephan.

Zu Barop. Regierungsbezirk Arnsberg, wird am 16. November cr. eine init der Postanstalt dafelbst kombinirte Tele graphenstation mit beschränktem Tagesdienste eröffnet,

Coͤln, den 12. November 1871

Kaiserliche Telegraphen ⸗Direktion.

21. Plenarsitzung des Deutschen Reichstages, «„ Mittwoch, den 15. November 1871, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung.

I) Antrag der Abg.; arkort und Genossen. 2) Dritte Be⸗ rathung über den Auslieferungsvertrag zwischen Deutschland und Italien vom 31. Oktober 1871 nebst Separat Protokoll von demselben Tage, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage. 3) Dritte Berathung über den Antrag der Abg. Lasker und Genossen, betreffend die Abänderung der Nr. 13 des Art. 4 der Verfassung des Deut⸗ schen Reichs auf Grund des in zweiter Berathung unverändert angenommenen Gesetzvorschlags. Dritter Bericht der Peti⸗ tions⸗Kommission. 5) Vierter Bericht der Petitions-Kommission. 6) Fünfter Bericht der Petitions⸗Kommission.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Das Mitglied der Königlichen Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn, Regierungs⸗Assssor Wilhelm Simon, zum Regierungs⸗Rath zu ernennen; und Dem Fabrikbesitzer Theodor Heye zu Schauenstein, im

file Rinteln, den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu ver—

Ministerium für Handel, Gewerbe undöffentliche Arbeiten.

Darss dem Ingenieur Thomas Brown zu London unter

dem 26. Juli 1870 auf die Dauer von drei . für den

ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Schalt⸗ vorrichtung an Gesteins⸗Bohrmaschinen zum Umsetzen des

Bohrers ohne Jemand in 2 , J bekannter Theile zu

ist aufgehoben.

3256

urbar be-

Ju stiz ⸗Ministerium.

Der Gericht ⸗Assessor Pottien in Mehlsack ist zum Rechts Anwalt bei dem Kreisgericht in Labiau und zugleich zum Notar im Departement des oᷣspreußischen Tribunals zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Labiau, ernannt worden.

nichtamtliches.

Deunutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. November. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin empfing in Coblenz die bis jetzt ver⸗ einigt gewesenen Vorstände des vaterländischen Frauenvereins und' des Vereins zur Pflege verwundeter und erkrankter Krie⸗ ger, in welchem letzteren auch der Vorstand des Krieger-Hülft— vereins vertreten war, sowie die Damen, denen Se. Majestät der Kaiser das Verdienstkreuz verliehen haben, um dieser Ver⸗ sammlung persönlich für ihre großen Leistungen während der Kriegszeit zu danken. Se. Königliche Hoheit der Großherzog zu Sachsen ist aus Coblenz abgereist.

Ihre Ma jestät die verwittwete Königin hat sich gestern Vormittag von der Station Großbeeren aus nach Dresden begeben.

Der Ausschuß des Bundesrathes für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen ab.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Reichstags⸗ Sitzung sprach nach den Abgg. Prince Smith und Sombart namentlich noch Abg. Dr. Braun (Gerg) für den Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen. Er warnte davor, denselben einer Kommisston zu überweisen und bestritt im Laufe seiner Ausführungen, daß den Regierungen der einzelnen Bundesstagten noch ein besonderes Münzregal reservirt sei, Die letztere Ansicht wurde von dem Bundesbevoll⸗ mächtigten Geheimen Regierungs⸗Rath Schmalz (Sachsen) wider⸗ legt. (S. Reichstags. Angelegenheiten) Nachdem dann noch der Abg. Seelig der Vorlage im Interesse der Schaffung einer inter= naflonalen Weltmünze opponirt hatte, ward die Verweisung des Entwurfs an eine Kommission abgelehnt. Demnächst genehmigte der Reichstag den Auslieferungsvertrag zwischen Deutsch⸗ land und Italien vom 31. Oktober 1871 in erster und zweiter Lesung ohne Debatte. Gleichfalls ohne Debatte erklärte der Reichstag die Wahl des Abg. Obermayer im 7. oberbayerischen Wahlkreise Rosenheim für gültig. Nunmehr wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts für 1872 fortgesetzt. Der Etat der Zölle und Verbrauchssteuern veranlaßte den Abg. Richter zu einigen Bemerkungen, die von dem Staats Minister Delbrück beantwortet wurden, (S. Reichstagsangelegenheiten, woselbst auch die übrigen Erklärungen des Bundesbevollmäch⸗ tigten abgedruckt sind.)

Zur Salzsteuer beantragte der Abg. von Below, das Verfahren zur Dengturirung des Viehsalzes dahin zu regeln, daß die Verwendung des Salzes nicht mehr, wie dies nach dem gegenwärtigen Modus in vielen Theilen Deutschlands der Fall sei, durch die Denaturirung für landwirthschaftliche Zwecke wesentlich beeinträchtigt werde. Nach kurzer Debatte, an der sich Abg. v. Below, Staats-Minister Delbrück und die Abgg. Frhr. v. Hoverbeck, v. Goppelt und Websky betheiligten, wurde der Antrag angenommen. Nach zwei kurzen Bemerkungen der Abgg. v. Rabenau und Graf Solms-Laubach, betreffend eine gemeinsame Branntweinsteuer⸗ resp. Maßsteuer Gesetz⸗ gebung, auf welche der Staats. Minister Delbrück unter Hin⸗ weis auf große Schwierigkeiten zusagend antwortete, beantrag⸗ ten zu dem Etat der Telegraphen verwaltung JI) Abg. Schmidt (Stettin: Das Reichskanzler ⸗Amt zu ersuchen die Einrichtung von elektrosemaphorischen Stationen an der deutschen Küste in Erwägung zu zithen.

2) Abg. Ackermann: Dem Herrn Reichskanzler die Einstellung einer größeren Summe in das Extraordinarium des Etats der Reichstelegraphen⸗ Verwaltung zum Zwecke der Vermehrung der Telegraphenverbindun— gen, insbesondere der direkten Linien zwischen den glößeren Stationen des Inlands, für die Zukunft anzuempfehlen.

Nach längerer Debatte zwischen den Abgg. Ackermann, von Benda, Frhrn. von Hoverbeck, Schmidt (Stettin), Sonne⸗ mann, Grumbrecht wurde dex letztere Antrag genehmigt, den ersteren zog der Antragsteller zurück.

Am 10. 8. M. Abends hat sich auf der Hessischen Nord⸗ bahn der Unfall ereignet, daß von einem Güterzuge während der Fahrt von Grebenstein nach Mönchehof einer Bahn— strecke von beträchtlicher Steigung in Folge Zerreißens der Kuppelung die letzten Wagen sich loslösten, das Gefälle hinab

Fichi Ern nl'lch . Lehr ( nträge und Petition.

durch den Bahnhof Grebenstein zurück- und zwischen Greben= .

46 = 6 1 rn rern Der die auf den Wagen des abgerissenen Zugtheiles fi. Bremser während des Abwärksrollens der Wagen alle An— strengungen gemacht hatten, dieselben zum Stehen zu bringen. Burch den Zusammenstoß ist die Verletzung von zwei Schaffnern, die Zertrümmerung mehrerer Wagen und eine Gleissperrung herbeigeführt worden, welche letztere jedoch um 3 Uhr Nachmittags des nächsten Tages beseitigt war. Zur Ermittelung der Ursache des Unfalls, event, der Personen, welche dabei ein Verschulden trifft, schwebt Unter⸗

suchung.

Ein aus Elberfeld vom 2. d. M. datirter Artikel in Nr. 525 der »Berliner Börsen-⸗Zeitung⸗ (vom 3. d. M wieder⸗ holt eine vielfach laut gewordene Anschuldigung mit den Wor⸗ ten, daß »die meisten Bahnen und namentlich die Staats- bahnen obenan stehe die Westfälische Bahn die seit Jahren Seitens der Industrie erhobenen Beschwerden in Betreff Wag⸗ gon ⸗Mangels unbeachtet gelassen« hätten. Die Frage über bie Ursachen des zur Zeit herrschenden Wagenmangels, die Mittel zur Abhülfe desselben und das Maß der Anforderungen, welche hinsichtlich der Vermehrung des Betriebsmaterials an die Bahnverwaltungen unseres Erachtens gerechter Weise ge⸗ stellt werden dürfen, haben wir unterm 19. und 27. Septem⸗ ber cr. in unserem Blatte (Nr. 121 und Nr. 128) ausführlich erörtert, so daß wir, was diesen Punkt anlangt, gegenüber dem Inhalte des citirten Artikels ber Börsen - Zeitung lediglich auf Ünsere früheren Erörterungen hinweisen können.

Der qu. Artikel bezeichnet aher weiter, von der Beseitigung des Wagenmangels abgesehen, als Mittel zur Erzielung größe⸗ rer Regelmäßigkeit, Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Eisen⸗ bahnbetriebes einerseits den Ausbau neuer Nebenlinien zur Entlastung der Hauptrouten und andererseits Erhöhung der Gehälter der bei den Staatsbahn -⸗Verwaltungen angestellten Beamten. In der ersteren Beziehung übersieht der Verfasser, daß die taatsregierung vermöge der bestehenden Ge⸗ setze nicht in der Lage ist, die Eisenbahn BGesellschaften zu einer Erweiterung ihrer respektiven Schienennetze zu zwingen; in keinem preußischen Landestheile dürfte aber von diesem Mittel bisher ein umfangreicherer Gebrauch gemacht resp. durch die ertheilten Konzessionen zur Anwendung vor⸗ bereitet sein, als in dem Rheinisch⸗Westfälischen Industrie⸗ Bezirke, welchem die Anklage entstammt. Was ferner das Einkommen der Staatseisenbahn⸗Beamten anlangt, so hat die Regierung der fortschreitenden Erhöhung desselben, welche na⸗ mentlich den unteren Eisenbahnbeamten schon vor Jahren und seitdem wiederholt zu Theil geworden ist, ihre Fürsorge unaus- gesetzt zugewendet, und find neuerdings auch für künftiges Jahr wieder Besoldungs Erhöhungen in Aussicht genommen.

Den Ankauf von Eisenbahnwagen im Auslande, welcher im Interesse einer Beschleunigung der Vermehrung des Eisen⸗ bahñ ⸗Betriebsmaterials Angesichts der notorischen Ueber⸗ häufung der inländischen Fabriken mit Bestellungen ver— sucht worden, übrigens auf einen sehr geringen Umfang beschränkt geblieben ist, bringt der fragliche Artikel, der »Börsen⸗-Zeisung« mit der Zahlung von Könventionalstra⸗ fen feitens inländischer Fabriken wegen verspäteter Liefe⸗ rungen in Zusammenhang. Es heißt darin Seitens des Staa⸗ tes kauft man Waggons zu höheren Preisen im Auslande, weil nach der Angabe der Beamten deutsche Waggon -⸗Fabriken nicht in der Lage seien, die Lieferungen zeitig ausführen zu können. Man nimmt Letztere sogar schonungslos in Strafe, wenn sie ja einmal einige Tage oder Wochen zu spät liefern, und beachtet vom grünen Tische aus nicht, wie diesseitige Unter⸗ nehmer doch unmöglich ihren Verpflichtungen nachkommen können, wenn wegen Mangel an Eisenbahn Betriebs⸗ mitteln Eisen⸗ und Fabrikationswerke zum Stillstand kommen und das nothwendige Material den Waggonfabriken nicht zeitig liefern können. Der Handels - Minister hat dessenunge⸗ achtet schwere Konventionalstrafen für Lieferungen erhoben, nur weil deren Ablieferungstermine verfallen waren ꝛc.« Zur Be⸗ richtigung dieser Anführungen beinerken wir, daß die Ver— pflichtung zur Zahlung von Konventionalstrafen der in Rede stehenden Art nur auf Verträgen beruht, welche die einzelnen Eisenbahn⸗ Direktionen mit Unternehmern ab⸗ schließen, daß aber, wie wir auf eingezogene Erkundigung an zuverlässiger Stelle erfahren haben, von dem Handels ⸗Minister, wo und so weit nur immer Billigkeitsrücksichten dafür sprachen, die Königlichen Eisenbahn-Direktionen zur Niederschlagung event. erheblichen Ermäßigung derartiger Konventionalstrafen ermächtigt worden sind.

Der Courierzug von Cöln über Kreiensen traf heute, wegen Betriebsstörung bei Hengstey, mit 43 Minuten Verspä⸗ tung in Berlin ein.

* Aantlicht folgenden Dank: . 8 9. Gl an Breslau, den 10. Nevember 1871.

Nacht em Hunieyr alle Truppentheile des Armee · Corps aus Frankreich wieder heinigekehrt sind, fühle ich rich gedrungen, den Be⸗ wohnern der Provinz den lebhafteßen und berzlichsten Dank im Nannen des VI Armer Corbs wiederholt auszuspeechen, sowohl für die treue Liebe und patriotische Opferfreudiagkeit, mit welcher sie unserer während des Krieges gedacht, als auch für den festlichen, wahrhaft herzerhebenden Empfang, der den Heimkehrenden aller Orten bereitet worden ist.

Die Provinz Schlesien bewährt von jeher in den großen Kri⸗ sen unserer Geschichte ebenso durch den lautetsten, hingebendsten Pa- triotismus, wie durch die Tapferkeit ihrer Sohne hat, mit ihrer Haupt. und Residenzstadt Brezlau an der Spitze, auch hierdurch aufs Reue wieder Zeugniß gegeben, wie sie jederzeit bereft ist, mit Herz und Hand an den großen Aufgaben unstres Vaterlandes mitzuwirken.

Getreu dem Seiste von 1813 unsterblichen Gedenkens! in welchem unsere Väter sich erhoben, bewies Schlesien jetzt wieder den Söhnen jener Kämpfer, was derselbe Geist gegen denselben Feind vermag an Hingebung, Opferfreudigkeit und Thatkraft fur König und Vaterland!

von Tümpling, General der Kavallerie und kommandirender General des VI. Armee⸗Corps.

Bayern. München, 12. November. General Frei⸗ herr von der Tann ist seit einigen Tagen von seiner Sen⸗ dung nach Berlin hierher zurückgekehrt und hat sein General⸗ Kommando bereits wieder übernommen. Bei den jetzt ihrem Schlusse sich nähernden Landrathsversammlungen der acht Reglerungsbezirke Bayerns ist die Thatsache hervor- getreten, daß alle in Bewilligung mitunter bedeutender Sum⸗ men für Schulzwecke und namentlich für Aufbesserung der Stellung der Lehrer durch Gehaltserhöhungen, Theuerungs⸗ zulagen, besondere Remunerationen u. s. w. mit einander äber⸗ eingestimmt haben. So hat soeben der oberbayerische Landrath . Fl., der mittelfränkische 44,550 Fl. für Gehaltserhöhungen votirt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. November. Der Großfürst Michael von Rußland ist gestern Abend mittelst der Rorbbahn hier angekommen und wurde auf dem Bahn⸗ hofe von dem russischen Gesandten von Novikoff und dem Per⸗ sonale der Gesandtschaft empfangen. Der Großfürst fuhr in bas Grand Hotel?“, wo derselbe die für ihn bereit gehaltenen Gemächer bezog. Heute Vormittag begab sich Se. Kaiserliche Hoheit mit seinem Gefolge in mehreren ihm zur Verfügung ge⸗ stellten Hofequipagen in die Hofburg, wo der Kaiser denselben empfing. Der Großfürst stattete auch mehreren Mitgliedern des Kaiserlichen Hauses Besuche ab, welche dieselben im Laufe des Tages erwiederten. Heute Abend wohnte der Großfürst der Aufführung von Wagners »Rienzi« im neuen Opern⸗ hause bei. . .

Graf Beust hat die Absicht, noch einen Besuch in Sachsen abzustatten, aufgegeben und gedenkt nach kurzem länd⸗ lichen Aufenthalte im nächsten Monate auf seinen Posten nach London abzugehen. .

33 HKovember. Der Kaiser stattete gestern dem Großfürsten Michael von Rußland einen längeren Besuch ab, worauf dieser sich zum Gegenbesuch nach der Hofburg begab und längere Zeit bei dem Kaiser verweilte. .

Graf Andrassy ist heute Nachmittag hier eingetroffen und sofort vom Kaiser empfangen worden. Alle Gerüchte über angeblich bevorstehende Veränderungen in der Kaiserlichen Kabinets-⸗Kanzlei werden von gut unterrichteter Seite als voll⸗ kommen unbegründet bezeichnet.

Lemberg, 12. Noveniber. Der Statthalter Graf Go⸗ luchows ki ist in Folge Berufung nach Wien abgereist.

Pesth, 12. November. Das ungarische Amts blatt bringt nochmals die Kaiserlichen Handschreiben an den Grafen Beust vom 8. d., weil bei der ersten Publikation einige Worte ortgeblieben waren. .

. ö. 35. November. Das Unterhaus hielt heute auf Wunsch der Regierung eine geheime Sitzung ab. Bei Wieder. aufnahme der öffentlichen Sitzung theilte der Handels⸗Minister von Släpy dem Hause mit, daß der Kaiser den Grafen An⸗ drassy nach Wien berufen habe, und daß in der nächsten Zeit Aenberungen im Schosße des ungarischen Ministeriums statt⸗ finden werden. Der Mnister ersuchte deshalb, die öffentlichen so wie die Scektionssitzungen so lange zu sistiren, bis die er⸗ wähnten Aenderungen vollzogen seien, was binnen Kurzem der Fall sein werde. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Im Oberhause erfolgte seitens der Regierung die gleiche Mittheilung.

Schweiz. Bern, 11. November. Der Wortlaut der vom Nationalrath nach viertägiger Debatte heute beschlossenen Redaktion der Art. 19 und 20 der Bundesverfassung, welche