1871 / 171 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Nr. 23 beschränkt seine Thätigkeit wieder auf die Strecke Straß⸗ burg Avricourt. .

Die Kaiserliche Ober⸗Postdirektion für die Okku⸗ pations⸗Armee wird am 1. Dezember von Rheims nach Nanch verlegt.

Graf Litta, Gesandtschafts⸗Sekretär, und Marquis Torrigiani, Gesandtschafts-Attachs, sind aus Italien hier 1 und in die hiesige italienische Gesandtschaft ein— getreten.

Danzig, 15. November. ger eig.) Der Trans port⸗ dampfer »Rhein« wird am 27. d. von hier nach Kiel in See gehen, um Holz und Geschütze vom hiesigen Depot nach dort überzuführen. Für den Allerhöchst befohlenen Neubau der Korvetten »Freya« und »Thusnelda« sind hier be— deutende Holzlieferungen in Galizien und Hannover abgeschlossen worden, und werden die Vorbereitungen zum Legen der Stapel bereits getroffen. .

Kiel, 15. November. (Kieler Korr. Das Transport— schiff ⸗Adele« ist von Stralsund hierher zurückgekehrt und wird demnächst durch den Kanal nach Wilhelmshaven gehen.

Rendsburg, 15. November. Gestern ist hier die außer— ordentliche Synode für die Provinz Schleswig⸗Hol⸗ stein, die erste seit 1737, durch den als Regierungskommissa— rius fungirenden Konsistorial Rath Mommsen eröffnet worden. Zum Vorsitzenden wurde der General⸗Superintendent Dr. Godt ewählt, zu ersten und zweiten Beisitzenden der Graf Rantzau⸗ Rastorff und der Kaufmann Reincke. Die Eröffnungsrede des Regierungskommissarius wies darauf hin, daß bei Einführung der Synodal⸗Ordnung es sich nicht darum handele, der Kirche neue Grundlagen, sondern nur, ihr neue Organe zu geben, wie dies bereits durch Einführung einer Kirchenvorstands⸗ und Synodal-Ordnung in den Königreichen Bayern, Sachsen und Württemberg, so wie in der Provinz Hannover geschehen sei.

Bayern. München, 13. November. Zur Unter⸗ stützung von Angehörigen der Reserve und Land— wehr sind nunmehr die durch Reichsgesetz bestimmten Mittel zur Vertheilung in den einzelnen Kreisen festgesetzt worden. Die für die letzteren bewilligten Summen bewegen sich in der Höhe von 80 000 bis 120,900 f. Mehrere tausend Gulden werden als Reserve bereit gehalten.

14. November. Aus dem Staats Ministerium des In⸗ nern ist an die Kreisregierungen die Verfügung ergangen: die Landrathsausschüsse nach Beendigung der gegenwärtigen Berathungsperiode der Landräthe einzuberufen, um über die Vertheilung der jedem einzelnen Regierungsbezirk in Folge des Reichsgesetzes vom 22. Juni d. J, Gewährung von Beihülfen an Angehsrige der Reserve und Landwehr betreffend«, überwie⸗ senen Summe Gutachten abzugeben, die betreffenden Gesuche zu prüfen, sich über die Abweisung und Genehmigung derselben zu entscheiden, und im letzteren Falle die zu bewilligende Summe festzusetzen. Als Grundlagen für diese Thätigkeit der Landrathsausschüsse haben die Bestimmungen des angeführten Reichsgesetzes, sowie das von den Verwaltungsbehörden gelie⸗ ferte Material zu gelten.

Bayreuth, 13. November. In der 7. Sitzung des Landraths von Oberfranken am 11. d. M. wurde ein Ministerialreskript bekannt gegeben, wonach der Landraths⸗ Ausschuß zum Vollzuge des Reichsgesetzes vom 22. Juni 1871, die Gewährung von Beihülfen an Angehörige der Reserve und Landwehr betreffend, nach dem Sessionsschlusse noch dahier zu verbleiben hat, um ein Gutachten über die Vertheilung der für den oberfränkischen Kreis als Maximalbetrag festgesetzten Summe von 100,485 Fl. bei 3361 vorliegenden, von den König—⸗ lichen Distriltsverwaltungs⸗Behörden instruirten Gesuchen ab⸗ zugeben. Die 265 Kreisfonds und Kreisanstalts⸗Rechnungen er— gaben eine befriedigende Vermögensmehrung. Die Kreis-Ein⸗ nahmen entziffern den Betrag von 278,322 Fl. 52 Kr., um 2489 Fl. 43 Kr. weniger, als das Regierungspostulat mit 280,812 Fl. 35 Kr. feststellte; hiermit gleichen sich die Kreis⸗ Ausgaben ab. Die Kreisumlage berechnet sich auf 173,123 Fl. 34 Kr. Eine Berechnung des Prozentmaßes, in welchem die Kreisumlage zu erheben ist, läßt sich übrigens nicht eher er— möglichen, als bis die Steuerprinzipalsumme ermittelt ist, was erst nach Berathung des Budgets des Königreichs durch den Landtag möglich werden wird. So viel ist jedoch als sicher anzunehmen, daß die Umlage die vorjährige nicht überschreiten, vielmehr etwas niedriger sich gestalten wird.

Sachsen. Dresden 15. November. Das „Dresdener Journal« enthält folgende Mittheilung: »Wenn der »Indepen⸗ dance belgec, vangeblich aus bester Quelle«, mitgetheilt worden ist: »die sächsische Regierung habe bei Herrn Thiers den Wunsch kundgegeben, die französische Gesandtschaft in Dresden nicht ab⸗ geschafft zu sehene, so haben wir und zwar ebenfalls aus

sehr guter Quelle erfahren, daß diese Nachricht unbe— gründet ist.«

Baden. Karlsruhe, 15. Novimber. Der badische Landtag ist auf den 20. November einberufen. Robert von . ist wieder zum Präsidenten der Ersten Kammer ernannt worden.

Elisaß⸗ Lothringen. Straßburg, 14. November. Die »Straßb. li schreibt: »Wie wir vernehmen, befinden sich diejenigen Elsäßer, welche als Einsteher (remplagants) im französischen Heere dienten, und dort ihre Dienstzeit noch nicht vollendet haben, in der irrigen Meinung, daß es, um die An⸗ werbungs⸗ und Stellvertretungsprämie zu erhalten, nöthig sei nach Frankreich zurückzukehren und die übrigen Dienstjahre in der französischen Armee abzudienen. Wir machen darauf auf⸗ merksam, daß die französische Regierung sich im definitiven Friedensvertrag unter Anderem auch dazu verpflichtet hat, den Betrag der Anwerbungs⸗ und Stellvertretungsprämien herauszuzahlen, welche den aus den abgetretenen Territorien gebürtigen Soldaten und Seeleuten gehören, die sich für die deutsche Nationalität entschieden haben. Es wird hiernach derjenige Einsteher, welcher sich für die deutsche Nationalität entschieden hat oder noch entscheidet, seine Prämie erhalten, gleichviel, welche Zeit er abgedient hat. Die französische Regie⸗ rung hat auch neuerdings erklärt, dieser ihrer Verpflichtung nachkommen zu wollen; und es wird nur noch einer Prüfung der einzelnen Meldungen bedürfen, um die einzelnen Beträge zur Auszahlung anweisen zu können.«

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 15. November. Das seinem Inhalte nach bereits bekannte Kaiserliche H andschreiben an den Grafen Andrassy hat folgenden Wortlaut:

Lieber Graf Andrassy! Ich ernenne Sie zum Minister Meines Hauses, sowie zum Minister für die auswärtigen Angelegenheiten und betraue Sie gleichzeitig mit dem Vorsitze im gemeinsamen Minister Rathe.

Wien, 14. November 1871.

Franz Josevh m. p. Freiherr v. Kuhn m. p.

16. November. Wie der »Wanderer« wissen will, wäre die Ausschreibung direkter Reichsrathswahlen in Böhmen als beschlossen anzusehen. Graf Andrassy stattete dem Groß⸗ fürsten Michael einen Besuch ab.

Schweiz. Bern, 13. November. Der Nationalrath beschloß in seiner heutigen Sitzung, die Berathung der Revi⸗ sion der Bundesverfassung fortsetzend, unveränderte Bei⸗ behaltung von »Art. 21: Dem Bunde steht das Recht zu, im Interesse der Eidgenossenschaft oder eincs großen Theiles der⸗ selben, auf Kosten der Eidgenossenschaft öffentliche Werke zu er⸗ richten oder die Errichtung derselben zu unterstützen. Zu diesem Zwecke ist er auch befugt, gegen volle Entschädigung das Recht der Expropriation geltend zu machen. Die näheren Bestim⸗ mungen hierüber bleiben der Bundesgesetzgebung vorbehalten. Die Bundesversammlung kann die Errichtung öffentlicher Werke untersagen, welche die militärischen Interessen der Eidgenossen—⸗ schaft verletzen! Des Ferneren nach den Anträgen der Kommission die Annahme folgender Artikel: Art. 22. Der Bund hat das Necht der Oheraufsicht über die Wasserbau⸗ und Forst- polizei im Hochgebirge. Er wird die Korrektion und Verbauung der Wildwasser und die Aufforstung ihrer Quellengebiete unter— stützen und die nöthigen schützenden Bestimmungen zur Erhal⸗ tung dieser Werke und der schon vorhandenen Waldungen auf— stellen. Art. 23. Die Gesetzgebung über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen ist Bundessache. Art. 24. Der Bund ist be— fugt, eine Universität, eine polytechnische Schule und andere höhere Unterrichtsanstalten zu errichten“. Und endlich unver- änderte Beibehaltung von »Art. 25. Das Zollwesen ist Sache des Bundes.« Art. 26 ging nochmals an die Kommission zurück. Der Ständerath begann heute die Berathung des neuen Eisenbahngesetzes. Aus seinen am Sonnabend beendigten Verhandlungen über das Budget 1872 ist nachzutragen, daß er den vom Bundesrath verlangten Kredit von 5.ol4518 Fr. für Metallbeschaffung zur Goldmünz— prägung gestrichen, dagegen aber den Kommissionsantrag an— genommen hat: »Der Bundesrath wird eingeladen, dafür Sorge zu tragen, daß die eidgenössische Münzstätte Behufs Prägung von Goldmünzen den Privaten zur Verfügung ge— stellt werde, und zwar unter Bedingungen, welche den von den französischen und belgischen Münzstätten gestellten annähernd gleichkommen und so die Benutzung des schweizerischen Instituts ermöglichen. Das eidgenössische Finanz⸗Departement soll Prä⸗— gungen schweizerischer Goldmünzen für Rechnung des Bundes erst dann vornehmen, wenn es ohne erheblichen oder mit gar keinem Verlust geschehen kann oder ein nationales Bedürfniß dafür nachgewiesen ist.«

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14. November. Der Nationglrath setzte in seiner heutigen Sitzung die Berathung über Art. 2, der Revisionsanträge seiner Kommission (Art. 26 der bisheri⸗ gen Bundesverfassung) fort. Der Kommissionsantrag wurde mit 67 gegen 31 Stimmen angenommen, welche letzteren die Beibehaltung des alten Artikels verlangten; sonach lautet nun⸗ mehr der Artikel: »Der Ertrag der Zoͤlle fällt in die Bundes kasse. Die Kantone Uri, Graubünden, Tessin und Wallis er— halten jedoch, mit Rücksicht auf den ihnen obliegenden Unter⸗ halt internationaler Alpenstraßen, eine Zollentschädigung, deren Umfang durch ein Bundesgesetz festgestellt wird.

Im Ständerath wurde das vom Nationalrath schon in lesßter Session behandelte Viehseuchengesetz durchberathen und

in Folge dessen fand eine Zurückweisung der Art. 16— 20 und 25— 27 an die Kommission statt, während der sonstige Inhalt mit wenigen Aenderungen angenommen wurde.

Belgien. Brüssel, 15. November. Die Repräsen,; tantenkammer wählte in ihrer heutigen Sitzung Thibaut zum Präsidenten, Tack und Schollaert zu Vizepräsidenten.

Großbritannten und Irland. London, 14. No- vember. Der »Times« wird unterm gestrigen Datum aus Kalkutta telegraphtrt, daß der Vizekönig von Indien am 6. November auf seiner Rundreise in Palumpore Fair eingetroffen ist. Tags darauf hielt er einen Durbar der Berg⸗ häuptlinge ab. Am 12. d. traf er jn Dhurmsallah ein, am j6, wird er mit dem Maharajah von Kaschmir in Madhapore zusammentreffen und am 18. einen Durbar in Lahore abhal⸗ ten. In Sonepore wird er von Sir Jung Bahadore erwartet, und gegen den 26. November wird er voraussichtlich in Kal— kutta wieder anlangen.

Frankreich. Paris, 14. November. Man versichert, schreibt das »Journal de Paris«, daß das Gerücht von einem Plebiscit die noch in den Departementen befindlichen Depu⸗ tirten lebhaft berührt hat und daß die Mitglieder der perma⸗ nenten Kommission zahlreiche diesen Gegenstand betreffende Briefe von ihren Kollegen erhalten.

Der Direktor der Gewehrfabrik in Saint ⸗Etienne hatte in diesen Tagen eine Audienz bei dem Präsidenten Thiers, in welcher er ein Modell des verbesserten Chassepot vorlegte. . Modell nähert sich, laut dem »Sisêclen, sehr dem Werder⸗

ewehre.

h Die »Esperance« meldet, daß an der Forstschule in Nancy ein Lehrstuhl für die deutsche und englische Sprache er— richtet wurde.

15. November. Eine gestern veröffentlichte Bekannt- machung des Vikars der Madelainekirche hatte angezeigt, daß die anläßlich des Eugenientages für heute beabsichtigte Messe nicht gelesen werde. Trotzdem fanden sich heute mehrere Hun dert Personen, darunter einige bonapartistische Notabilitäten, in der Kirche ein. Mehrere der Anwesenden unterzeichneten eine Adresse an die Kaiserin Eugenie, in welcher sie derselben anzeigen, daß fie für die Kaiserliche Familie gebetet hätten. Es hat keinerlei Unordnung stattgefunden.

16. November. In einem an Jules Janin gerichteten Schreiben spricht der Praͤsident Thiers die Hoffnung aus, die demnächst zusammentretende Nationalversammlung werde die Verlegung des Sitzes der Regierung nach Paris herbeiführen. Durch Dekret der Regierung werden die Beschlüsse des Arron⸗ dissementsrathes von Besangon für ungültig erklärt. Die »Soeiets gön6rale« macht bekannt, daß sie vom 18. November ab Noten zu 5, 2 und 1 Fres. ausgeben werde.

Spanien. Madrid, 11. November. Ueber die Cor- tessitzung am 10. d. M., über welche bereits kurz telegraphisch berichtet ist, meldet die Epoca«: Nach Diskussionen, die einen Monat lang gedauert haben, hat der Kongreß gestern mit 192 gegen 38 Stimmen die von Saavetra vorgeschlagene Erklärung angenommen: Die Internationale ist eine Gefahr für die Gesellschaft, weil sie die individuelle Freiheit bedroht, Gott, die Familie, das Eigenthum und den Staat angreift. Die Minister werden aufgefordert, sich diesem neuen Einbruch der Barbarei mit allen gesetzlichen Mitteln zu widersetzen.

Italien. Rom, 13. November. Dem Fanfulla« zufolge wird der König bis zum Vorabende von Weihnachten in Rom verweilen.

15. November (R d , n ringer Margarethe wird heute, der Prinz Humbert, der sich zum Könige nach Florenz begeben hatte, am 18. D. hier er⸗ wartet. Graf Harcourt empfängt heute den Besuch der am päpstlichen Hofe beglaubigten Gesandten. Der Papst hat, wie die »Italie« berichtet, das für heute bestimmte Konsistorium auf den 25. November vertagt, weil noch nicht alle zu präkonifirenden Bischöfe auf die päpstlichen An— erbietungen geantwortet haben.

Florenz, 12. November. Der Kaiserlich deutsche Gesandte am hiesigen Hofe Graf Brassier de St. Simon ist auf seinen Posten zurückgekehrt.

Griechenland. Athen, 15. November. (W. T. B.) Dem Wunsche des neuen Ministeriums gemäß ist die Kammer durch Königliches Dekret auf 30 Tage vertagt worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 11. Novem- ber. Der König hat dem früheren norwegischen Staats—⸗ Minister hierselbst, Due, welcher darauf längere Zeit schwedisch⸗ norwegischer Gesandter in Wien gewesen ist, das Gesuch um Abschied bewilligt und ihm dabei seine besondere Zufriedenheit mit dem bewiesenen Eiser und mit dem in jeder Hinsicht lobens—= werthen Verhalten in der Führung seiner Aemter bezeugt.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Wien, Donnerstag, 16. November. In nächster Zeit

wird hier eine Versammlung sämmtlicher galizischer Mitglieder des Reichsrathes zusammentreten.

Prag, Donnerstag, 16. November. Gutem Vernehmen nach ist die Ausschreibung direkter Wahlen zum Reichsrathe durch ein noch von dem provisorischen Minister ⸗Präsidenten v. Holzgethan kontrasignirtes Patent angeordnet.

Das »Centralblatt für die gesammte Unterrichts Verwaltung in Preußen hat folgenden Inhalt: Termine für die Reception in die Allgemeine Wittwen ⸗Verpflegungsanstalt. Zah⸗ lung der Zeugengebühren in Disziplinar - Untersuchungssachen. Ressortverhältnisse bei Zurückstellung der Theologen vom Militärdienst. Protektorat bei den Museen in Berlin. Rektoratswechsel bei der Unipetsität zu Berlin. Besuch österreichischer Universitäten durch Studirende aus Preußen. Preisaufgabe der Rubenow ⸗Stiftung Programm der Hochschule für Musik. Konkurrenz ⸗Ausschreiben für das Goethe⸗Denkmal in Berlin. Anordnungen uͤber Ablegung der Abiturienten Prüfung. Deutsche Orthographie in den höheren Un terrichtsanstalten. Empfehlung eines geographischen und geschicht-= lichen Lesebuches. Statistik der höheren Unterrichtsanstalten. Be⸗ kanntmachungen wegen Berechtigungen höherer Unterrichtsanstalten zur Austellung von Zeugntssen. Empfehlung der Nieterschen Un terrichtstafeln. Das evangelische Schullehrer Seminar zu Colmar. Instruktion für die Ertheilung des Unterrichts im Deutschen in den Schulen Nord ⸗Schleswigs. Schulpflicht der in Fabriken be schäftigten Kinder. Aufsicht über Privatschulen in Städten. Schulatlas von Kiepert. Beginn der Zahlung der Gemeindebeiträge zu den Lehrer Wittwenkassen. Anlegung von Schulbrunnen. Ausschluß interimistischer Entscheidung in Bausachen 214. Bauart der Schulhäuser und Hergabe des Bauholzes in der Provinz Preußen. Erhebung von Kirchen und Schulgemeinde Lasten. Nekrolog des Unter⸗Staatssekretärs, Wirklichen Geheimen Ober ⸗Regierungs Raths Dr. Lehnert. Personalchronik.

Kunst und Wissenschaft.

Berlin. Der Vorstand des in Bamberg am 25. August d. J. neugegründeten deut schen Anwaltvereins hat auf den 28. De- zember d. J. und die folgenden Tage einen Anwaltstag nach Berlin berufen. Die Veisammlung findet im Englischen Hause (Mohrenstr. 49) statt Gegenstand der Berathung ist der im preußi= schen ö ausgearbeitete Entwurf einer deutschen Civil Prozeßordnung, welcher jetzt der Prüfung der vom Reichskanzler be rufenen Kommission unterliegt. Der Vorstand hat dafür Sorge ge= tragen, die Veihandlungen derart vorzubereiten, daß eine erschöpfende Debatte möglich wird. Ueber die wichtigsten Theile des Entwurfs, z. B. das Verfahren erster Instanz, die Rechtsmittel, die Zwangẽ⸗ vollstreckung, werden Vereinsmitglieder aus den verschiedenen Rechts- gebieten Deutschland s Berichte erstatten, welche gedruckt und den Be⸗ rathungen zu Grunde gelegt werden. Berichterstatter sind die Rechtsanwalte Laus, Stämmler von hier, Hänle aus Ansbach Sieger aus Cöln, von Mittelstadt aus Neuwied, Schetle aus Dresden, Fürst aus Mannheim, Dr. Reuling und Horch aus Leipzig, Nolte⸗ meier aus Hannover. .

Im Verlage von Z. F. Voigt in Weimar ist jetzt die zweite Lieferung des zweiten Bandes der von Prof. Oertel nach den neuesten Friedensbestimmungen neu bearbeiteten 13. Auflage von J. G. Fr. Cannabischs Lehrbuch der Geographie erschienen; dieselbe behandelt außereuropäische Länder und zwar namentlich die astatische Türkei, Arabien, Kaukasien, Sibirien, Turkestan, China und die japanische Gruppe.

Verkehrs⸗Anstalten.

Die Eisenbahn zwischen Flatow und Konitz in West— preußen ist am 15 November eröffnet und zugleich zu Posttranspor- ten unter Begleitung von Posteonducteuren benutzt worden, welche dem Postamte in Schneidemühl zugewiesen sind.

Kopenhagen, 6. Rovember. Die Norddeutsche Bank in Ham⸗ burg und die Diskonto ⸗Gesellschaft in Berlin haben die Vorkonzession zum Bau einer Eisenbahn von Hamburg über Segeberg und Fehmarn mit Ueberbrückung des Fehmarner Sundes zum Anschluß an die seeländischen Bahnen über Laaland und Falster er= halten. Es wurde bereits mit der Untersuchung des Terrains begon= nen, und sind die nothwendigen Verhandlungen mit dem hamburgi⸗ schen Senat und der oldenburgischen Regierung eingeleitet.