Neu ist endlich noch der Titel 21: * Das auswärtige Amt kat be deren Penssonen provisorisch aus dem Tisel 16 , ezahlt werden. Die Gründung eines ach nicht länger umgehen. ung vorläufig auf 16,000 Thir. n ron Jahr zu Jahr erhöht werden öhe erreicht hat.
Es erübrigt mir schließli außerordentliche Ausgaben«, in Konstantinopel,
paar Worte zu sagen.
ist durch den Nachtragsetat des laufe Brund einer eingehenden Prüfung Ihre spezieller Kostenanschlag v er Budgetkommission die Er der nächsten Reichstagssesston ein solch vorgelegt werden entsprechende
geldern⸗
Ausgaben ⸗ fonds laßt ungefähren Berechn aber voraussichtlich
seine normale H
Derselbe
ch noch, zu der zum Neubau
Dabei wurde Seitens d er spezieller Ke und es wurde regie Zusage ertkeilt. nicht möglich gewesen, ist in einer O die sich gedruckt in Ihren Händen, me Sie werden daraus di Niemandem ein vielmehr au Mit Rücksich Bewilligung der zr Anstand finden wird
— In der Diskusston er
v. Bismarck nach dem Abg. Ich bin den beiden Herren leugbare Bedürfniß Reiches auch ihrerse und Entschiedenhei Beldverhältnissen sowohl wie in den Deutschen Reiches fur aus bisher nicht erreicht hat; und die Wo en Gesandt
Daß und we
ine Her e Ueberzeugung Verschulden 3 unabwendhare äußere Verhälti f darf ich der Hoff nung eiten Rate von 86,
griff der Reichskanzler Fürst Dr. Löwe das Wort:
Vorrednern danlbar, eintr Erhöhung des auswärti us anerkannt haben, der erst t wie der zweite.
daß sie das un—⸗ gen Etats des ere mit mehr Wärme Es liegt in der That in den politischen, daß der Etat des Angelegenheiten seinen Höhepunkt sich der Werih des 8s für die Gehälter verschiedenen der den Meisten
auferdem aber retung mit der Größe und Be— Ich möchte bitten, ein für alle Mal daß sein Gesandter ausend Mann hinter n — ich möchte Sie zu Grabe zu tragen; es ist voller Herr eine die ich mit dem Bei diplomatis zu sagen: aber wir haben That zu cht behaupten, da it der Hohe seines Gehe wo er akkreditirt ist, g. Die Idee, daß affen, um den diutschen Ein beruht eigentlich mehr auf den s möglich w
denn einmal vermindert hnungen, und das Andere, wa en gekauft werden muß an in einem Maßstabe, selbst bekannt gt der Anspruch auf würdige Vert utung des vertretenen Reiche. die angebliche Aeußerung Friedti ch nur darauf berufen follte, hm, und darum brauche er n bitten, diese Acußerung ein für mir schwer glaublich, im Ernste gethan hab wenig in Einklang bringen kann. an den Degen zu schlagen oder ladung zum Diner nicht,
chs des Großen, es ständen hundertt t zu repräsentire alle Mal daß ein so geist
Aeußerun en sollte, .
guten Geschmack so chen Verhandlungen ich erwiedere eine Ein- hunderttausend Mann, unseren Gewohnheiten der Einfluß eines Ge— lts steigt, der Einfluß, sür das Land, welches ihn sein Gehalt d
entsprechend. sandten nothwendig in den er in dem Lande, entsend e⸗
ihm Hil
Ich kann ni
auszuüben verma omittel zu versch Lande zu vermehren älterer Zeiten, wo tieferen Eindruck zu machen als sie Alle gut, und die Diplomaten in Equipagen und Dienerschaft er Wohlwollen. Aber ich möchte Sie Style der Vertretung der Würde es Rei zufassen; die letzteren gehen dabei imme denselben Gründen ein Gebäude
azu diene, fluß in dem Traditionen ar, mit einem guten Diner einen heut zu Tage. Heut z nicht gerade am besten. egt unter Umständen eher Neid als diese Ausgaben mehr im ches als der Inttressen auf— r nicht leer aus. aus denen Sie, für ein Ministerium od tet, darauf halten, daß dasselbe n schen Bedürfnisse a befriedigen bereit iß, niß davon ablege, politisches G
u Tage (ssen Ver Luxus
Aber aus venn, das Deutsche Reich er ein Parlament blos dem strengsten prakti— s der Mindesifordernde zu Ausstaltung Zeug großes mächtiges denselben Grün- halten, daß das Deutsche Reich die in den Augen des n Eindruck macht: hier eines großen Landes wild in dem Maße Landes, in dem der sch gebildet wird das Gefühl, underttausend Mann d leicher von geringeren rahiren, wenn der Ge— eben dazu das Abstraktions. großen Massen dagegen ist rireter des Deutschen vertritt oder kleine. Residenz, wenn der t, den deutschen Gesandten in kleinem enn er seinen unbedeutenden und das Mitgliede der Küste oder der Bildung u wie er gefunden hat, daß das Land ver⸗
ngemessen sei, wie e sondern, daß es in daß das Deutsche ebilze ist und sich als so chte ich Sie bitten, darauf zu slande in einer Weise ver! durchschnittlichen Beobachters au stecken die dahinter.
geringer, in wel Gesandte akkreditt
das sich bei Friedrich dem Gru aussprach, leichter Eingang fi äußeren Erscheinung sandte schlicht auftri vermögen der feineren Bildung. es durchaus ni Reiches den E
würdiger Reich ein lches fühlt, aus
reten werde, ch äußerlich de elbstgefühl
Mements
Mittel und das S Die Bedeutung dieses chem die Bevölkerung des rt ist, durchgehend s politi polilischer Bildung
ßen mit den h nden, man wir en und Umständen abst tt; es gehört aber Für die cht gleichgültig, ob ker amtli daß er große Mitt« f der Straße einer
indruck macht, Wenn der gemeine Mann au Matrose, der dorthin komm Aufzuge fahren sicht, w tazirt er danach fehr er dem wenn er ihm an mittlerem Durchschnit wenig gefärbt von der Art,
Hausstand sieht, von Höflichkeit entgegen · Grenze begegnet, ist, nwilllürlich
dieser Nation
ein klein
3334 zu Pensionen und Warte⸗ mehrere Pensionäre, zu un vorhergesehenen besonderen Pen sions⸗ ist nach einer ormirt, wird müssen, bis er
Position B. veinmalige eines Gesandtschafts.. Thaler«, von gleicher nden Jahres bewilligt; auf r Budgeikommission und ohne orgelegen hätte. wartung ausgesprochen, daß in stenanschlag werde rungsseitig in bona fide eine halb dies trotzdem bisher ft des Näheren dargelent, ren, befindet. Ich glaube, entnommen haben, daß in der fällt, die Verzögerung nisse zurückzuführen ift. Ausdruck geben, daß die 000 Thlrn. Ihrers. its feinen
treten wird. Wer in weni die Geltung dieser Behaupt halten; da ist das äu
der Interess
mit unseren Schi auf dem Lande, mit unseren kau nicht von solcher Bildung, daß gesellschafilichen Ansehens, d der Residenz des Auslande schafter oder Gesandter ist, thun, ich will auch darauf ni mehr auf die Mittel an, die aufzutrefen. Ein Gesandte santen Hotel und mit eine Befähigung lieber, als ei
nicht im Stande ist, und Wide des
der Platz gegeben wird, Vertretung, w mächtiger Sta ten in demselb
ernenne, wünsche Gesandten spieße Ein solcher Gesa schafter.
In öffentlicken Blättern (und ich einige Male gelesen Privilegium der Botschaster lägen, zu verkehren.
Weise das kt ohne Vermi
an) habe
unmittelbar jederzeit Es hat ein Botschafter
jeder Gesandte, und in keiner mit dem Monarchen dir. Die Berechtigung, ein ausschließlich auf Seite des Mon diese Vorurtheile gegen die Bot etwas mehr Geld zu bewilligen
handeln.
str eichen.
Der Fortschritt in der Dotirun das richtige Maß davon erlangt ha
ger civilisirten Ländern
ühren, doch indruck dez
st es auch mit der äußeren es den Kollegen weniger
er gemeldet, der aus- die Konferenz sofort Wenn ein Gesandter en Ministers ei ugenblick
der letzte Gerr Redner spielte
g der einzelnen Stellen, bis wir
en, kann meines Erachtens nur
3335
in langsamer und allmählicher sein, und wenn wir nicht mehr und i ö. Stellen etwas gefordert haben, so wollen Sie darin nur die Gewissenhaftigkeit sehen, mit der wir verfahren. Es würde auch ken Zweck verfehlen, eine plötzliche größ- Erhöhung eintreten zu lassen. Es würden nicht in demselben Jahre schon alle Eigrichtungen dieser Erhöbung entsprechen können; es würde mehr tine Entst ad. gung sür die Vergangenheit, als eine Sichezung für die Zurunft sein. Aber steigen werden die Bedürfnisse gewiß noch, namentlich in den über⸗ seeischen Stellen. Da ist die Theuerung mit am größten für alles dak, was eurepäische B dürfnisse sind, und Ste müssen nich erstaunen und en Verschwendung glauben, wenn ant r lmständen entfernte Posten, die sehr w.sentliche Interessen, aber doch nicht so schwere, wie di⸗ bei den nächstgelegenen großen Reichen zu vertreten haben, in ihrer Dotirung die letzteren erreichen Es ist an sich recht schwer, den Deutschen, der an seiner Häuslichkeit hängt so lange er sich nicht zur Aus wanderung gänzlich enischließt, — den Deutschen, der die Fäden, die ihn mit der Heimath verbinden, nicht zerschn det, zu bewegen, daß er längere Jahre auf der andern Sete der Hemisphäre lebt, in Entbehrung vom Umgang mit Landsleuten Es ist gerade hei diesem Posten sehr schwer, den betreffenden Gesandten auf längere Zeit Urlaub zu geben, weil es dort schwer ist, die Brauchbarkeit, die Jemand nur durch lingere Praxis erlanzen kann, auf andere zu übertragen. Man kann ehen nicht eine interimistische Vertretung schicken und dadurch die Möglich keit geben, wieder ei nnal ein halbes Jahr in der Heimath zu leben. Ih bin der Ansicht (und ich ziehe noch Erkundigungen über die Zweck. mäßigkeit ein), daß bei diesen Posten, wie in China, Japan und äbn— lichen eine Art von System von Ar junkten cum spe und auch cum obligation succedendi werde eingeführt werden müssen, indem ich ungern jemand dort hinzuschicken Sr. Majestät vorschlagen möchte, der nicht wenigstens schen 1 Jahr dort gewesen ist, ich auch nicht ein willigen könnte, den dortigen Gesandten zur Erholung auf einen an. deren Posten zu verseßzen, ehe er nicht gewissermaßen den Nachfolger dort eingelernt hat. Darin wird auch schon ein Grund liegen, der diese Posten theuer macht. — In Europa sind auch einige, die einer Aufbesserung noch bedürfen werden. Daß die Zahl der Posten, wie der letzte Herr Vorredner meint, wesentlich vermindert werden kann, ob einzelne, wo die Geschäfte politisch weniger wichtig erscheinen, ganz eingehen koͤnnen, möchte ich kaum annehmen. .
Die politische Wichtigkeit ist keine, die sich an die Oertlichkeit bin den läßt. Es entstehen in einem Lande plötzlich Komplikationen eder es kommt ein tbäger Minister oder Monarch plötzlich an die Spitz,, der aus dem Land das Cenrum oder den Anknüpfungspunkt fur eine Politit macht, die es wichtig erscheinen läßt, dort polisisch ver⸗ t eten zu sein. Schickt man nun erst einen Vertreter hin, so fehlen ihm alle Fäden der Verbindung, auf denen allein der Einfluß und die Fähigkeit sich zu orientiren beruhen kann, und ich wüßte in der der That nicht — der Herr Vorredner hat nicht präzisirt, welche Stellen ihm vorschwebten — wo in Europa ich es auf mich wurde nehmen können, die diplema ische Vertr tung ganz eingehen zu lassen. Daneben die Konsularvertretung stärker zu agccentuiren, wie bisher, liegt auch, wie sich schon in der Prgxis erkennbar macht, in dem Bestreben des Aulwäctigen Aintes. Unser Konsularetat ist ein ganz anderer, geworden wie. kisher, und es ist möglich, daß in einigen Ländern, wo wir bisher nur Handelsbeziehungen und wenig politische haben, schließlich 1 sulat zu ein'r Höhe heraus gebildet werden fann, welche die Gesandt⸗ schaft entbehrlich macht. Das wird aber bloß eine Verän erung des Titels seln und dem Konsul werden mehr Etiquettenfragen entzegen stehen, er wird nicht die Leichtigkeit des Verkehrs haben, wie der Ge⸗ sandte in derselben Lage. Daß unseren Gesandten die Aufgabe cb⸗ liegen wird, sich mehr als in früheren Zeiten der Thätigkeit des ⸗ jenigen Gebletes anzunehmen, welches man gewöhnlich als den Konsulaten angehörig betrachtet, liegt in der Natur der Dinge, und Sie können darauf röichnen, daß darauf gehalten werden wird.. In. dessen ein Gesandter hat rascher Zutritt und mehr Einfluß bei einem auswärtigen Minister als ein Konsul, so lange sich nicht die Tradi⸗ tionen der meisten europäischen Staaten in ihrer geschäfilichen Hierarchie wesentlich ändern. Daß faufmännischen Konsuln/ als Kanzler und Sekretär Fachbeamte beigegeben werden, darüber ist das Auswärtige Amt nit den Herren Vorrednern vollständig derselben Ansicht. Es ist auch mit diesem System bereits der Anfang gemacht, wie z. B. in Meskau dem dortigen kaufmännischen Konfui bereits ein dem Fach und Dlenst angehöriger Kanzler zu Gehote gestellt ist.
Der Herr Vorredner hat noch eine Frage, die er selbst als schwe⸗ bend bezeichnet, berührt, nämlich die Frage der Gesandtschaft in Nom. Die Frage der Zukunft, auf die er ansrielt, habe ich hier nicht zu be— rühren. Sie ist in der Entwicklung begriffen, und wir sind hier nicht in der Frage der Pölitik im engeren Senn, sondern in der Diskussion des auswärtigen Buzgets begriffen. Als voraussicht!lich ist anzunehmen, daß der Deutsche Gesandte bei Sr. Meiestät dem König von Italien sich nach Rom begeben wird, sobald der König selbst seine Residenz dort auf · schlägt und sich dauernd hinbegiebt, was bis jekt noch nicht geschehen. Der Gesandte ist bei dem Monarchen und nscht dessen Ministern ak⸗ reditirt, und so lange der König ron Italien nicht selbst in Rom residirt, ist der bei Seiner Majestät aktreditirte Gesandte an das bis herige Amt domizil der Krone Italien gebunden. Sobald sich dieses erlegt, wird es feine Aufgabe fein, dein Könige, bei dem er afkredi— tirt it, zu folgen.
— Auf eine Replik des Abg. Frhrn. v. Hoverbeck erwiderte
der Fürst Reichskanzler: ö be die Anekdote genau in der Form, wie sie der Herr Vor— an Feiedrich bem großen citirte, auch seit meiner Jugend häufig gehört und auch stets meine Freude daran gehabt — so 6. ich nicht auswärtiger Minister war. Ich glaube, daß der große Könlg
mehr im Sinne seines Finanz ⸗Ninisters, der ihm sehr am Herzen . dabei n . als im Sinne seiner auswärtigen Politit.
Dann möchte ich dem Mißverständniß entgegentreten, wel⸗ ches dar liegen würde, wenn man annähme, daß das Einverständniß, in dem ich mich neue dings mit dem Herrn Vorredner über die Botschaf erfrage befinde, von mir so ausgelegt wird, daß nun bei den Gesandten, die man zu Botschastern macht, eine Gehaltserhshung nicht erforderlich sei. Ich sage / eine Ge. haltserhöhung ist unter allen Um st anden erforderlich und wenn ich den Botschaftertitel nicht dazu bekäm—, so würde ib, nach meinem technischen Gutachten, das Ihrer Beschlußfassung ja untarliegt, noch etwas mehr Geld fordern.
Zu Tit. 10 des Etats (Gesandtschaft in Lissabon) inter⸗ pellirte der Abg. Schmidt (Stettin) über die Lage der Sache in der bekannten Angelegenheit des Stettiner Barkschiffes „Ferdinand Nieße, das von portugiesischen Behörden kondem⸗ nirt worden war. .
Der Bundeskommissar Geheime Legations Rath von Bülow erklärte hierauf: .
Auf die Anfrage des Herrn Vorredners erlaube ich mir Folgen des zu erwidern. In Folge der erneu en Anregung in Lissabon hat die poctugiesische Regierung die Angelegenhrit einer wiederholten Er⸗ wägung unterzegen und uns unlängst eine umfassende Denischrift neb t einer großen Anzahl portugiesischer Attenstücke, als Belägen mit ⸗ getheilt. Diese Aktenstücke sind übersetzt, und es ist, um für die weit re Behandl ng der Sache eine Uaterlage zu gewinnen, angemessen er= schienen, das Gutachten zweier ausgezeichneten Juristen (iel bstverst and lih außerhalb des auswärtigen Amtes stehend) einzuholen. Dieses Gutachten ist augenblicklich noch in der Bearbeitung.
Der Reichskanzler Fürst v. Bismarck fügte hinzu:
Ich habe mich etwas zu spät gemeldet; ich wollte zu den Worten, die der Herr Kommissar äußerte, noch eine kurze Erläuterung geben, in welchem Sinne dieses Gutachten verlanzt wird. Es ist an und für sich nicht wohl anzunthmen, daß die Gerichte eines fremden Saates anders als nach den Gesetzen dieses Staates geur˖ tbeilt haben. Etwas Weiteres können wir nicht verlangen. Wäre ein Anspruch eines deatschen Bürgers aber nach
den Gesetzen des fremden Landes nicht gesetzmäßig be⸗
handelt, würden wir weitere Entschädigungsansprüche zu machen haben. Um nun festzustellen, ob diese Sache nach portugiesischem Rechte von portugiesischen Richtern unparteiisch erkannt worden ist, haben wir das Urthil gewiegter und mit der Mate ie vertrauter Juristen eingeholt, und wir würden von deren Ansicht bei dem Wieder · rorkommen dieser Verhandlung auch dem Hohen Hause Mittheilung machen. Wir können natürlich nicht so weil gehen, deuische Gerichte als eine höbere Instanz über fremde Gerichte eines nnabhängigen Landes einzusetzen; aber wir werden durch dieses Gutachten doch ein unparteiisches Ur heil darüber gewinnen, ob man so verfahren hat⸗ wie Deutschland entschlossen ist, es seinen Bürgern gegenüber in jedem fremden Staate zu verlangen, d. h auf eine gerechie, den Gesezen dez betheiligten Landes entsprechende Weise.
— Auf eine Anfrage des Abg. Frhrn. v. Hoverbeck, bei Tit 6 Nr. 10 (Gesandtschaft in London, Besoldung eines Botschaftspredigers), nach welchen Grundfätzen bei der Unsitel⸗ lung solcher Prediger verfahren werde, und von welcher Kon—⸗ session dieselben seien, antwortete der Reichs ka nz ler:
Ich hin nicht darauf vorbereitet, eine umfassende und überall zu⸗ treff nde Antwort in diesem Falle zu geben. Im Ganzen sind diese Emrichtungen älteren Datums, und ich könnte nur dahin antworten: es sind in neuerer Zeit neue nicht eingerichtet, sondern diejenigen bei- behalten, die wir . haben. Als Kriterium triff es im Allzemeinen zu, daß Gesandtschafisprediger dort fungiren, wo der Gottesdienst für die Mstglieder e ner deuischen Ge andtschaft, die bei der Majorität einer evangelischen Bevölkerung meist dieser, angehören, nicht vorgesehen und nicht gesichert ist. Anglikanische Mitglieder haben wir gar nicht in unseren Gefandtschaften, und deshalb scheint es mir wohl gerechtfertigt, daß in England den Mitgliedern der Boischaf, und gleichzeitig den zahlreichen evangelischen Deutschen, die dort leben, die Gelegenheit gegeben werde, den evanzgelischen Gottesdienst in deut- scher Sprache besuchen zu können, der sich von dem anglikanischen doch Len iht unterscheidet. Es würde, wenn wir bheispielsweise in einem absolut tvangelischen Lande einen katholischen G sandten hatten unter Umßänden auch das Bedürfniß eines katholischen Geiandtschaftẽ ˖ Geistlichen eintreten können. Indessen ist das ein Fall, auf den wenig zu rechnen ist, da , 4 fast über alle Länder der Wel: verbreitet sind, evangelische aber nicht.
— Auf eine , . ö. Abg. Frhrn. v. Hoverbeck
ᷓ der Fürst v. Bismarck: . rw , n ir, da nicht helfen, wo kein Gebrauch von dieser freien Ausübung des Kultus gemacht wird. Die Voraus setzu ng eines Gesandtschaftsgeistlichen ist ncht blos die Nichtdaldung eines Geist= lichen von der Konfession, wie man seiner bedarf, sondern da N cht⸗ vorhandensein eines solchen, und in Lendon werden andere deuische evangelische Geistlich6, wohl sein, aber London ist sehr groß, es ist fast eine Provinz, und es mag in entlegenen Stadtvierteln sein ;
Ich will sehr gern bis zur nächsten Budgetberathung, den Wün—⸗ schen des Herrn Vorredners entspeechend, diese Materie näher eräiren. Für heute bin ich . genug vorbereitet, um eine Auskunft er⸗
6pfend geben zu können. ö ö. Zu Ut. 8, General -Consulate, sprach der Abg. Thomas im Interesse des deutschen Handels den Wunsch nach Errichtung eines General -Konsulats in Teheran aus. Der
Reichskanzler erklärte hierauf: