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deutschen Münzen in Deutschland Zugang gefunden hatten? Der

J . . . 1 . . . I . 5 ; . * . . . . . 5 . ö . 6 . . ]. . J. . . . ( . 16 . ⸗

franzoͤsischen Münzen lediglich dadurch, daß wan dem Rubi

14M — ubli = muthete, sie nicht anzunehmen, fortschaffen können? Wollte . . ein Gesetz erlassen, welches diese fremde Münze verböte, so würde ja damit nur gesagt sein, daß man die guten Wirtungen, die man von der Münzeinheit wünscht, wiederum beseitige, man

würde also jetzt Münzen in das 8 a fich vorhchsan l, Ca 2 fe as Land hineinlocken, von denen man

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arag der ein wichtiges Grundprinzip der von din verbündeten Re⸗

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und dir Verdacht entstehen könnte, daß sie nicht vollwichtig wären, eingezogen und umgeschmolzen werden sollen. Die übrigen deuischen Staaten, namentlich auch die süddeuischen Staaten, sind ebenfalls mit roßen Ümschmelzungen vorgegangen; ich will die Zadblen nicht auf— übren, weil die Zeitperioden, um die es sich dabei handelt, sehr ver⸗

schieden sind. Für Preußen speziell möchte ich aber doch bemerken, daß in den 1066 Jahren von 1764 bis 1870 ausgemünzt worden sind an Goldmünzen, Silber Courantmünzen und Scheidemünzen zu⸗ sammen über 476 Millionen Thaler an Werih, daß in den 50 Jahren ron 1821 bis 1870 eingezogen 52 Millionen Thaler an Werth, so daß also in diesen 50 Jahren etwa 1IJ pCt. der gesammten Aut münzung der vorhergehenden 160 Jahre zur Einschmelzung gelangt find. Haben sich also die Deutschen Staaten der Erfüllung ihrer Ver flichtung, die Vollhaltigkeit der Münzen zu sichern, nicht entzogen . 1 fragt es sich nun, wie es in der Beziehung mit Frankreich sieht. Die Ausinunzung scheint in Frankreich nicht ganz so genau zu

sein wie bei uns. Es sind Proben von der hiesigen Münzdirettion mit großentheils neuen 20⸗Frankstücken angestellt und die baben er— geben, daß sie im Durchschnitt nur einen Fringehalt von 8è9 statt von 90 Tausendtheilen hatten. Einzelne Stücke sind also noch weit geringer. Auch an dem normalen Gewicht der Münzen fehlt nig t Unerhebliches, so daß schon bei diesen großentheils neugtprägten Münzen sich eine Differenz von durchschnittlich cica 23 pro mille herausgesteilt hat. Es kann sich dabei nur um neue Münzen handeln, wenigstens um nicht allzu alte, weil bis zum Jahre 1830 die älteren franzoͤsischen Münzen wegen der damaligen Werthvariatien zwischen Gold und Silber vieliach eingeschmolien worden sind und es sich fast nur um die seit 1830 ausgcptägten Goldmünzen handelt. Eine Bestimmung, daß die nicht mehr vollhaltigen Goldmünten eingezogen werden sollen, besteht in Frankreich nicht. Es ist dem Publilum uberlassen, die nicht vollwichtigen Münzen nicht anzunehmen; dadurch aber verschwinden sie nicht aus dem Verkehr, sie laufen fort, denn es giebt Viele, na— mentlich unter den minder gebildeten Klassen der Bevslterung, die sich der Annahme nicht entziehen wollen und nickt entziehen können. Sie werden nicht aus dem Verkehr verschwinden, ohne daß irgend eine hestimmte Maßregel dazu ergriffen wird.

In England wird doch in der Art wenigstens dem Umlaufe der unterwerthigen Münzen entgegengetreten, daß die Bank von England die unterwerthigen Stücke zerschneidet und sedann dem Eigenthümer die Stücke zurückgiebt, so daß dieser den Verlust zu tragen hat; trotz= dem ist dort die Unterwerthigkeit der umlaufenden Münzen so weit gediehen, daß der Schatzlanzler Lowe im Jahre 1869 erklärte, es werde wohl eine Einziehung sämmtlicher englischer Geldmünzen nicht zu umgehen sein, und zwar auf Rechnung des Staates, wenn nicht die Valuta sinken solle Denn, meine Herren, der Werth der Münzen richtit sich nicht nach dem Werthe des einzelnen Stückes, sondern nach dem Durchschnittswerthe derjenigen Stücke, welche im Umlauf sind, und wenn von authentischer Seite berichtet wird, daß circa ein Drittel der englischen Goldmünzen unterwerthig ist, so (st man damit so weit anch en er ohe ning, eine nn, , 3. e, e emen ist, — = 1k die Einziehung erfolgt. In England bisteht das en nicht im Verkehre bleiben. Es ist nicht . ee i n 3 Daß sie unterwerihige Stücke einziehen darf, sondern Jedermann sst in England geseplich befugt, diejenigen Goldmünjen, die ihm als Zahlun angeboten werden, und die unterwerthig sind, zu zerschneiden, zu n . gen, oder das Gepräge zu beseitigen und sie dem, der fie ihm zu Zahlun angeboten, zurückzugeben. Aber gehandhabt wird diefe . gewiß sehr wenig, und das liegt in der Natur der Sache, denn es würde sihr unangenehme Auseinandersetzungen mit den Zahlenden zur Folge haben wenn der, der die Zahlung erhält, diese halb-

amtlichen Funktlonen übernehmen wellte. Es cl t ab das Beispiel von England, wie wenig ⸗ .

J 1 es nützen koöͤnnte wenn man die Aufsicht über die Vollhaltigkeit der Mü m Publikum überlassen wollte. Daß ohne das ing ker a

die französischen Münzen nach und nach abgenutzt u ᷣ

; nd 9 werden müßten, wird hiernach nicht bezweifelt . . i enn würde nun die Folge sein, wenn diese Münzen gleichwerthig mit den

Heir Abgeordnete für Aalen meint, sie würden wieder in'i t 4 9 . n,, ,

recht erhalten werden kann, so hat sie n

Werth Ich glaube Ihnen also au des Guldens empfehlen zu valsenꝰ ö

gierungen aufgestellten Vorlage über den Haufen stoßen würde, nich anzunehmen.

Was die zweite Frage anbetrifft, eb Gulden oder Mark so ist diese Frage allerdings nicht von so durchgreifender, aber

nächst, meine Herren, muß ich doch auf das, was der Heir achtenswerth beztichnet hat, zurückkommen, daß nämlich die

abzusehen ist, wie man irgend welche Zwecke, die man mit dem Gulden verrichten will, nicht auch mit 2 Markstücken verrichten könnte. Also

auf den G lden Werth gelegt wird, so scheint dabei der Name viel mitzuspielen; dieser Name aber müßte gerade die Staaten der süd⸗ deutschen Währung bestinimen, eine andere Münze zu wählen. Denn, wenn für eine bekannte Sache eine andere Sache substituirt wird, so findet man sich in das fremde Verhaltnß weit schwieriger hinein, wenn man für die neue Sache den alten Namn hraucht, als wenn für die neue Sache auch ein anderer Name gebraucht wird. Der künftige Gulden wird einen Gultzen zehn Kreuzer des früheren be. tragen; der lünftige Kreuzer wird „we des früheren betragen; es wird also immer eine Umrechnung stattfinden müssen, und die ist immer schwieriger aus einem Gulden und Kreuner in den andern Gulden und Kreuzer als aus einem Gulden in die Mark und aus dem Kreuzer in den Pfennig. Für die Staaten der Thalerwährung welche, wie ich wiederholt bemerten muß, doch „, des gejammten Reichs bilden, ist die Mart mnischieden vrl kequemer, ihre gesammten Münzen, ein. ö schließlich der Scheidem a mjen, können fortan ruhig fogtbestehen, ebenso wie bit her, die Theile des Thalers sind fortan Theile der Mark, das 7 Thaleistück wird eine halbe Mart, das a Thalerstück wird 4 Mark. HF diese Staaten würde es eine enischtdene U- bequemlichkeit sein, wenn Sie den Gälden statt der Mart wählen soll ien. Als enischei⸗ dend aber, glaube ich bei dieser Frage das hinsteten zu müssen, daß das Dezimalsystem gestött wird, wenn Sie den Gulden statt der Mark nehmen. Bei der Mark führt tie Dezimaltheilung auf den Pfennig als die kleinste Münze, als diejenige Münze, unter die hinab nicht getheilt zu werden braucht; bei dem Kreuzer dagegen müssen Sie noch welter ihrilen. Kein deutscher Staat kann mit dem Kreuzer ald . kleinste Münze fertig werden. Wenn behauptet wird, daß nach der allgemeinen Meinung dies nicht richtig sei, daß der Kreuzer sehr wohl als tleinste Münze gelten könne, so möchte ich doch an das Uitheil jedes der Herren appellicen, der jemals dem llelnen Marktverleht seine Aufmertsamkeit zugewendet hat: es giebt da erstaunlich viel Dinge, die sich in Norddeutschland auf 1, 2, 3, 4 Pf. ab. stufen, und in Süddeutschland haben Sie doch noch überall die, halben und Viertel - Kreuzer. Bedenken Sie ferner, meine Herren, daß selbst der Pfennig noch nicht all; seitig als genügend kleinste Münze angesehen wird, daß Bayern sich zu dem Wunsche bewogen gefunden hat, daß auch eine Theilung des Pfennigs noch stattfinden dürfe — wie wollen Sie da behaupten, Maß. gt Kreuzer. genug?! Genügt er aber nich muß man ihn noch 7 =. m e u g , 185 22 0302 heilen dur hro n J und wenn sie nicht vollständig bis in die kleinsten ,,, er. ; icht mehr ihren entscheidenden die Annahnie der Mark siait

Endlich komme ich noch auf einen Nebenpunkt. Es

schlagen, statt des Pfundes das Kilogramm zu setzen bei de

Pfunde oder

sein, da ein ö. In der t daß .

m im Art. 8 der Maß

indiich. dai ndlage di nen

veranlaßt werden sollte. Das einfache Zurückweisen der Rü ] einer Zahlung nützt nichts. Kann man sich . , , 3 eigene Münze, wenn sie unterwerthig geworden ist, schützen, kann die Bank in England nicht die unterwerthigen englischen Stücke beseitigen wie würde man da aus dem deutschen Vertehre die unterwerihigen

; später wieder forischick zurückzukommen und die Bezeichnung v

He nt mir doch entschieden ein unrichtiger Weg '. . nz a un lch Daher, daß die Bedenken, die dem Anschluß an das lateinische Meunz= empfehlen zu können. ö. ,, d. so nn, . daß schon dann, wenn mit . mfenwährung für Deutschland .

lichkeit verbunden waͤre, man sehr zr , , ,,,

zu dieser Uebereinstimmung entschließe Unzus t ansichte r nn, . e le en könnte. Und bei den großen

r Uebergang zum Frankensystem im 5. l gensgtz zum Mark : J, 6 9. in , d, ,. . für * 5 rde eint mir in de r ᷣ ᷣ ästi ürbi . zweifelhaft zu sein. Ich bite Sie 6 r, dee. at ,,

; beiden Herren ; ͤ enn . in anzuführen erlaubte, der k en, gen d n, w ,

nalen Münze noch ein Wort zu verlieren. J. blicke nur deshalb noch um das Won ,. ;

cht eingeführt ntheilung in Darnach ist

a fandes ais zhean gewicht an ccrn, n nenn, nd in Kilo umzu

wandeln. Ich glaube also auch die Annahme dieses Vorschlages nicht

Nach dem Abg. Dr.

Heine Herren! Nach den ausführlichen Darlegungen der letzten ;

e oben erachten zu zweckmäßigkeit der Kreirung einer sog. . . abe in diesem Augen-

n um im letzten Augen.

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ö nnnhme der Mar ei U⸗ H legen. Ich kann da auch im allgemeinen nur hestä k ein .

igen, was seitens

verschiedener Herren, die mit den Verhaͤltnissen in Süddeutschland ge⸗

Mark genau der halbe Gulden ist, daß also doch in der That nicht

begründete Bidenken gegen die Mart scheinin mir wirktlich nicht vor. handen zu sein Wenn in den Staaten der süddeuischen Währung

doch immerhin von nicht zu unterschäßender Bedeutung. Zu.

Abgesgrdnete des fünften bayerischen Wahlkreises als nicht be.

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au bekannt sind, uns vorhin vorgetragen worden ist. Wir müssen 90 Keeirung einer neuen Münze doch vor allem darauf Werth been ein völlig klares, offenes und unzweideutiges Verhästniß zu haben. Das haben wir unbestrittner und unbestreitbarer Maßen wenn wir bie Mark in der vorgeschlagenen Weise annebmen. Wollten wir statt dessen den Gulden wählen, dann könnte es ja gewissermaßen scheinen, 31 wenn das Verhältniß ebenso klat wäre, inso fern als der Gulden das Doppelte der Mark ist. Das Verhältniß wird abir verwischt, und wird recht eigentlich berwischt, wenn uns als ein Bestimmunge⸗ grund für die Annahme des Guldens statt der Mark empfohlen wird, Faß man in Saddeutschland bereits mit dem 5sterreichi chen Gulden kannt sei. . ö. Meine Herren, um mit dem österrelchischen Gulden bekannt zu sein, muß man sich vergegenwärtigen, daß es dieser Gulden dreierlei Arten giebt: der eine Gulden ist der Gulden in Papiergeld, das ist derjenige, den man kennen lernt, wenn man hꝛutzutage Oesttre eich besucht; der zweite Gulden ist der Silberzulden, wie er in Ueberein simmüung mit dem Manzvertrage von 1857 aus ehrägt werden ist / und wie er beute in Oesterreich nicht wer zu finden ist. Ich kann persichern, ich bin vor wenigen Monaten in Oesterteich gewesen, und auf meiner ganzen Riise habe ich niegends einen silbernen Gulden in die Hand bekommen. Der dritte Gulden ist derjenige, der in Oesterreich die Zukunft haben ioird; das ist der Goldgulden, das ist ein Theil des jetzt in Gold ausgeprägten S8 Guldenstückes, und da ist mit Recht darauf aufmerksam gemacht, daß dieses in Gold aus— geprägte 8. Guldenstück nicht etwa gleich ist den 16 Mark, die hier aus geprägt werden sollen, daß 10 Goldgulden nicht etwa gleich sind dem Betrage von 25 Frei,, ndern daß fie nur einen Werth reprä⸗ sentiren von 24 Franc 69 Centimeß. Wenn Oesterreich densel ben Weg einschlagen sellte, wie wir, daß es in Zukunft der Goldwährung das Uebergewicht änräumt, dann wird es recht eigentlich und dauernd der zukanftige 6österreichische Gulden sein. Kann es nun empfohlen werden, sich diesem Antrage anzujchließen, perdient es da nicht in jeber Hinsicht den Voczug, das völlig klare und unzweideu ige Verhältniß anzunthmen, was Ihnen der Gesetzent wurf vorschlägt? Wenn nun dazu kom nt, daß mit der Annahme des Gesetzentwurfs e, der Bewehner Les Deutschen Reiches Lei den alten Gewohnbeiten stehen bleiben können, daß für sie der Uebergang in die ntue Währung so fehr als irgend möglich und thunlich erleichtest wird, wenn nicht entfernt behauptet werden kann, daß Süddeuischland durch die Annahnie dieses Systems auch nur der geringste wirkliche Schaze zugefügt würde, dann scheint sich doch Alles zu vereinigen, damit Sie dem System der Mark den Vorzug geben. ö . — Zu J§. 2 erklärte der Staats ⸗Minister Camphausen mit Rücksicht auf , Amendement, die Mark icht in Groschen zu theilen: . ,, a We ber Regierungsvorlage ist es selbstredend die Absicht e, . daß die Mark in 100 Theile gerheilt werden soll. Es ist als felbstver ständlich betrachtet worden, daß bei Annahme der Vezimalrechnung, wozu das neue Gesetz den Anlaß giebt, man sich da dir Ausdrucks weise bedienen werde, daß man die Zahlen reiht und beim Abfaß der Mark ein Komma macht, so daß das Weitere nur Vruchtheile der Mark sind. Indem wir von dieser Ansicht aus⸗ gegangen sind, haben wir zugleich gewünscht, die Bezeichnung Groschen beizubehalten. Es ist dies ein entschledener Vorzug, den das neue Mänzsystem gegen das gegenwärtig in Frankreich zur Anwendung fommende System haben wird. In Frankreich hat man den Frank in 160 Centimes getheilt und dat es kis zum heutigen Tage nech nicht erreicht, daß man einen Namen für 10 Centimes gefunden hätte; während die Bezeichnung Sous fortwährend in Anwendung geblieben ist und die Preise nach 17 oder 15 Sous oder in ähnlicher Weise be⸗ rechnet werden und nicht nach 66 oder 75 Centimes. Wir betrachten es bazer als einen wirklichen großen Vorzug unseres lanftigen deut · schen Münzsystems, daß wir für 10 Pfennige eine besondzre Dre lch. nung haben werden unter dem Namen Groschen. Der. Zweck, der in der Vorlage erstrebt wird, wird meines Erachtens volltemnen erreicht, wenn wir dem Amendeiment, das von dem Herrn Abg. Miquél ge⸗

Ur ist, unfere Zustimmung geben. Von Stiten der verbündeten . wird gegen ö Amendment, welches ihren Inten rohen en spricht, dutchaus kein Bedenken erhoben werden, ..,

Im Laufe der Diskussion nahm der Staats-Minister

1phaufen noch einmal das Wort:

9a ha dem 5 Herrn Vorredner nur bemerklich machen, daß, wenn es praktische Verwaltungsbeamte geben sollte, die nach Eciaß dieses Gesetzes und nachdem dessen Ausführung so weit ver. wirklicht wäre, daß die Rechnung auf dessen Grundlage geführt werden kann, noch nach Mark, Groschen und Pfennigen rechnen sollten, sie alsdann die Anweisung erhalten würden, dies gefalligst bleiben zu lassen. Das versteht sich ja ganz von selbst, wenn wir zum Decimal⸗ sysiem übergehen wollen, daß man von der Bequemlig keit des Deci- malsystems Nutzen haben will, und der Aus druck Groschen ist hie nur beibebalten worden in dem Sinne, um eine Vezeig nung für 16 Pfennige darzuß ieken. Ich gl uhe, daß der Zir eck der Regierungs- porlage bereits zu Grunde läg, Daß der, vollständig erreicht wird durch das Amendement 9 , nen ,,,, und ich kann Fasselbe daher nur nochmals zur Annahr ehlen.

. ö. §. 3 erklärte über den Antrag Mohl und Bam⸗ berger, das 30. Markstück zu streichen, der Staats⸗Minister k Ich habe entgegen dem Antrage des Abgeordneten für Magdeburg Sie zu bitten, das 30 Martstück anzunehmen, Es unterliegt nach den Erfahrungen aller Länder, die Goldeirlulation haben, feinem Zweifel, daß Münzen von dem Werthe des 10. und

2.

20⸗Franksstücks nicht ausreichen, um das Bedürfniß zu befeiedigen,

es bedarf dazu größerer Stücke. Das 30⸗Markstück bietet in dieser Beziehung ein sehr geeignetes Münzstück dar, und von den beiden Gründen, die der Herr Vorredner gegen das 30- Martstück angeregt hat, ist, wie ich glaͤupe, der erste, kaß man dargus nicht eine Nolle von 160 Mark bilden könne, wohl in der That kein solcher, der bei dieser Frage von Entscheidung sein könnte. Erheblicher, wie ich glaube, ist der zweite Grund, den der Herr Vorredner selbst mehr als einen idealen, wie einen wirkichen bezeichnet hat. Es ist das 30. Markftück vielleicht unerwünscht, weil man in ihm den Repräsentanten des Thaltrsystems sieht und die Bisorgniß hegt, daß mit der Annahme des 30⸗Markstücks die Thalerwährung stabilitirt würde, die in dem vorliegenden Gesetzentwurf ihren Ausdruck nicht gefunden bat. Ich glaube nun aber, meine Herren, daß diese Bejorgniß, deren vollstan= dige Besreitigung ja bei der weiteren Entwickelung des Münzsystems in der Hand des Keichstags liegt, nicht davon abhalten soll, einer Münze die Zustimmung zu geben, die an sich unzweifelhaft zweck- mäßig ist, die zweckmäßig sich zu den Münzen sowohl des Thaler= systemz als des Gudensystems vertzält, die eine für eine Goldmünze sehr angemessene Große bestzt, und die nach meiner Ueberzeugung in der That eine unerläßliche Ergänzung der übrigen in dem Entwurf vorgesehenen Goldmünzen bildet.

Demnächst der Bundeskommissar Geh. Ober⸗Finanz⸗ Rath Meinecke:

Meine Herren! Es wird gesagt, das Dreißigmarkstück sei nicht noöͤthig, weik man Alles, was man durch dasselbe erreichen wolle auch durch Zwanzig und Zehnmatkstücke erreichen könne. Das ist vollkommen richtig in der Theorie, nicht in der Praxis, denn die Zehnmarkstücke werden sehr klein — wie neulich einer der Herren Äbgeordneien bemerkte, nicht ganz so groß wie ein Silbergroschen — mit so kleinen Münzen zahlt man nicht gera, und es wird Ihnen bekannt sein, daß auch in Frankreich die Zehn und Fünffrankenstücke nicht allzu gern genommen werden.

Es wird ferner gesagt, die Dezimaltheilung werde durch das Dreißigmartstück gestößrt. Auch das kann ich nur in beschränktem Maße zugeben. Die Dezimaltheilung muß aufrecht erhalten wer= den bei der Rechnung, man rechnet nur nach Mark und nach Zehntel- und Hundertelmark, und da kommen dreißig Park als eine Besonderheit nicht vor; bei der Zahlung aber kommt es darauf an, welche Stücke bequem zu haundtiren siad, und da ist das Dreißigmarkstück im Gegensatz zu dem Z hnmarkstück als ein beson- ders bequemes zu bezeichnen, es würde die Größe des Doppel Friedrichsd'ors haben, der Ibnen ja Allen bekannt in,

Wenn ferner gesagt ist, die Breißigmartstücke würden die Zehn thaler Banknoten gewissermaßen verewigen, so, glaube ich, kann man gerade umgekehrt sagen: hat man ein passendes Goldstück zu zehn Thaler, dann i 261 öh i, . . 6 ö —— 6 4 1 — ö 42 * — .

ünfthaler⸗ R ipier schemne Mur *rllatu Ifir chi- 14h, Dis Sehn; * . . daher auch aus di sin pPraktischen Gründen nur em- pfehlen, das Dreißigmarkstück anzunehmen.

ijerauf der Reichskanzler Fürst v. Bismarck:

55 , mir zu bemerken, daß das 30. Martstück, gerade weil es zihn Thaler repräsentirt, als ein Uebergangsstadium kaum ent. behrlich sein wird. Es lassen sich Gewohnheiten, die eingewurzelt sind, nicht so raich beseitigen; man wird Jahre lang noch das Be⸗ dürfniß haben, nach Thalern zu rechnen und die Thalerrechnung in die Markrechnung überzuführrn. Von den andtren Goldstücken von 10 und 20 Mark geht keines mit dein Thaler gerade auf, und wer 160 Thlr. zu zahlen hatz dem wird es noch lange ein Bedürfniß zein, das in 10 in hundert Thaler gerade aufgehenden Stücken zu thun. Diese Sachen lassen sich in der Theorie sehr rasch verwirklichen, aber man muß dem praktischen eben eines großen Theiles des geiches wenig stens doch auch einc Berüchsichtizung schenken / sonst erschwert nian dem neuen System den Eingang in das praktische Lehen So ist dat Widerstreben gegen die Metermaße einstweilen noch ein ziem lich allgemeines; die Forstverwaltungen können sich vergewissern daß üterall die Kaufleute mit Petitionen kommen, sie einfiweilen mit den Metermaßen zu ver⸗ schonen, und daß diejenigen Forsten im Absas zurückstchen, wo be · siimmt auf Metermaßen bestauden wir Das ist ein Uebergangs= stadium, das sich geben wird, aber wir sind dech hier nicht dazu, um den Empfindungen und Gewohnheiten der Bevölkerung Gewalt an zuthun, sendern um ihr den Uehergang zu erleich ain und des halb möchte ich Sie dringend bitten, schenlen Sie den Bevölkerungen, die nach Thalern zu rechnen gewöhnt sind, auf einige Jahre — man kann es ja später immer ändern diejenige Berücksichtigung! daß man unter den nn,, , . eine hat, die in den Thaler auf-

ht — da es so leicht sein kann. J . ö — Ueber den Antrag des Grafen Münster zu §. 5, das Bildniß des Kaisers K 4 zu prägen, erklärte der Minister v. Mittnacht. .

j . Nachdem die Bevollmächtigten von Bayern und von Sachsen schon bei der ersten Lefung für den §. 5 der Vorlage ge= sprochen baben, bat nunmehr gegenüher dem Antrage Graf Munster auch der Vertteter der württembergischen Regierung an der Seite der genannten Bvollmächtigten Stellung zu nehmen. Die SS 5. 6 und 7 des G setz Entwurses nämlich, welche ja in gewisser Rig tung zu= fammengehöbren, sind hervorgegangen dus einem gemeinschaftlichen Anttage der Bevollmächtigten von vier Bundesregierungen, welchem Antrage schon in den früheren Verhandlungen des Bundes tam hes⸗/ wenn ich nicht wre, zwei weitere Bevollmächtigte beigeneien sind während schließlich nach Vornahme einizer weiteren Amen⸗ dirungen die Vorlage in ihrer j tz gen Gestalt als Ganzes einen? Wideispruch von keiner Bundesregierung erfahren Hat.

Ich sage damit nicht mehr, als was ohnedem längst bekannt ge—⸗

worden ist, ich führe es an um zu konstatiren, daß man gegen das