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Emporien, welches unsere Flußmündungen, welches unsere Küsten be— schützt hat.
Das, meine Herren, kann nur dann vergessen werden, wenn man thatsächliche Verhältnisse nicht richtig würdigt — oder wenn man sich nicht in der Stimmung befindet, das, was die Flotte geleistet hat, mit Dank anzuerkennen.
Der Herr Abg. Wehrenpfennig hat diese Schlußfolgerung aus der kommissarischen Berathung des Winters 1870, glaube ich, mit dem Hintergedanken gezogen, um daraus auf die Unnsthigkeit der Aus— führung des dritten Punktes des Flotten ⸗Gründungsplans hinzuweisen, auf die Unnöthigkeit der Fortentwickelung unserer maritimen Offensin⸗ Seestreinkräfte, wie sie im Flotten⸗Gründungsplane vorgesehen sind. — Da er so gütig ist, mir zuzunicken und dadurch zu erkennen zu geben, daß ich Recht habe, so darf ich darüber wehl noch ein Wort sagen. — Ich glaube, daß die verbündeten Regierungen, heute wie zur Zeit des Flotten Gründungplans im Jahre 1367, immer nur den, selben Gedanken hatten: eine Seemacht zweiten Ranges soll gegründet werden für Deutschland. Das war und das i st die Absicht, wie ich konstatire. Ob man künftig weiter gehen will, das ist eine Cura posterior; darüber, glauhe ich, hraucht bei Gelegenheit der Etats- berathung pro 1872 nicht verhandelt zu werden. Eines aber vergißt er: daß es sich nicht blos darum handelt, die Küsten unseres Vater landes durch Defensivmittel zu vertheidigen, sondern es handelt sich um wesentlich andere Zwecke, welche leitend waren bei der Gründung unserer Marine. Einmal, was die Defensive anbelangt, die Verthei⸗ digung unserer vaterländischen Küsten und Flußmündungen, so ist es eine ganz bekannte Thatsache, daß man durch die Offenstve am besten vertheidigt. Wenn ich die feindlichen Streitkräfte, die mich an mei—⸗ ner Thür anfallen können, vor ihrer Thür aufsuche, sie dort beschäf. tige, bändige und vielleicht besiege, so vertheidige ich meine Thür jedenfalls am sichersten. Allein wenn wir an kriegerische Kompli—⸗ kationen denken, vor denen der Allmächtige Europa schüͤtzen möge, so vergißt Vorredner, daß in einem solchen Fall auch die Frage der Alllanzen eine große Rolle zu spielen pflegt. Was würde es nun bedeuten, mit einer Seemacht sich zu allliren, die nichts bieten kann, als ein paar Dutzend Torpedos und ein Dutzend Monitors, die allein auf den Watten der heimathlichen Meere zu gebrauchen sind! Ich meine, wir gelten mehr in der Welt, wenn wir anderen Stemächten auch in dieser Besiehung etwas zu leisten versprechen durch die weitere Organisation unserer Flotte. e ,.
Ich erinnere an nach Eines. Es ist den Herren gewiß erinner lich, in welcher Rolle eine europäische Macht sich vor einigen Jahren vor einem Hafen von Peru befand, wie winig sie im Stande war, diesem an sich schwachen Staate eine Satisfaktion abzunoͤthigen, die ihr als unerläßlich erschien. Nun frage ich, wenn wir ähnlichen Ver— wickelungen entgegengingen, und das ist sehr möglich, wie wollen wir dann unseren berechtigten Willen, die Aufrechthaltung unsertr natio- nalen Ehre, geltend machen? Durch die Entsendung eines oder zweier schwachen Schiffe, mit denen wir unseren Handel zu schützen meinen gegen Piraten und ähnliches maritimes Gesindel? — Schwerlich! Wir würden dann nothwendig in der Lage sein, mit solcher Macht aufzutreten, daß unser etwaiger Gegner die Nothwendigkeit einsähe, die Satitfaktion zu gewähren, die wir mit Recht verlangen können.
Meine Herren! Ich will den ziffermäßigen Darstellungen des Herrn Abg. Wehrenpfennig nicht folgen; ich glaube, daß in dieser Bezichung auch Herr von Forckenbeck die Unsicherheit der Berechnun⸗ gen bertils angedeutet hat. Es handelt sich für die Marine auch gar nicht darum, gegenwärtig um die Richtigkeit dieser Summationen zu rechten. Es handelt sich bei der Verhandlung über den Etat in der That um nichts, als um die Bewigigung oder Nichtbewilligung dessen, was die Regierungen verlangen mußten in Aufführung des vom Reichstag von 1867 beschlossenen und gebilligten Flotten ⸗ Gründungs- planes. Beiläufig will ich dem Herrn Abg. Wehrenpfennig noch die Versicherung geben, daß der Artikel aus der »Nationalzeitung«, auf den er angespielt hat, mich gestern Morgen sihr angenehm überrascht hat; ich bin aber in der Lage, zu versichern, daß die Federn, die sür die r mitn offiziell thätig sind, an diesem Aufsatz ganz un⸗
uldig sind. 9 Wenn der Herr Abg. Wehrenpfennig der Meinung gewesen ist, aus der Zusammenstellung der Zahlen, die er uns gegeben hat, die⸗ jenigen Tendenzen seines Vortrages zu illustriren, welche er dem Reichstage als die richtigen darzustellen strebte, so muß ich darauf ver- zichten, gegenwartig mit ihm daruber zu streiten, ob wir mehr brauchen werden oder ob wir mit dem auskommen werden, was man uns bewilligt resp. zu bewilligen in Aussicht gestellt hat. Wenn wir mehr brauchen, um den Flottengründungäplan von 1867 auszuführen, dann wird die Marineverwaltung damit hervortreten zu der Zeit, wo ein solches Hervortreten durch die Vechälinisse geboten erscheint. Wenn die Meinung daß wir mit den Mitteln nicht reich—⸗ ten, etwa darauf gegründet ist, daß die sogenannte Treibhaus— Entwickelung der Marine — wie Vorredner sich ausdrückte — daran Schuld sel, daß wir mehr verbraucht haben als wir verbrauchen durften, so muß ich bemerken, daß wir dafür ja einen Rechnungshof haben. Wir haben nicht mehr verbraucht als wir verbrauchen durf⸗— ten, und daß wir es verbraucht haben in der rechten Weise, ohne eine solche Treibhaus ˖ Entwickelung ins Leben zu rufen, das, glaube ich, wird eine unbefangene Prüfung leicht darthun können. — Die Uebung — oder zunächst die Vermehrung und die Uebung des .. war bei der Erziehung und Entwickelung unserer Flotte die Haupt⸗ sache; das haben wir keineswegs aus den Augen gelasstn. Es liegt aber doch in der Natur der Dinge, daß nicht jeder Ziffer, welche für die Vermehrung des Personals ausgegeben wir?, gleichzeitig eine andere Ziffer sur die Erweiterung des Materials gegenübergestellt werden kann. Die Dinge sind nicht so, daß man sie atomisisch neben einander entwickeln kann. Wenn wir auf der einen Seite große Ausgaben haben, die in die Millionen gehen, so handelt es
sich auf der andern Seite um sehr geringe Summen / die dem
gegenübergestellt werden müssen, oder vielmehr die hervorgerufen
werden durch die Ausgaben, die für das Material in großen
Massen gemacht werden müssen. Die Indienststellungen un j a J 3j i ) e wohl mehr berechtigt ist, wie jeder Andere, besonders wenn sie gleich=
Flotten genügen, das gebe ich zu, für die Weltstellung Deutschlands
in diesem Augenblick nicht meht; indessen, das muß ich doch den
Herren bemerken, welche in dieser Beziehung eine Kritit auszuüben sich bemüßigt fanden: verhältnißmäßig zur Stärke unsrer Flotte giebt keine andre Seemacht alljährlich so viel für Indien ststellungen aus als unsere Marineverwaltung; verhältnißmäßig wird sehr viel dafür ausgegeben, aber ich gebe setzr gern zu, noch nicht genug. Wir sind aber an den Etat gebunden. — Oer Herr Abg. Schmidt hat über den Schiffsbau im Inlande gesprochen. Er hat sich ver. anlaßt gesthen, die einheimische Industrie zu entschuldigen durch die Kriegszerhältnisst, wenn sie das nicht geleistet hat, was man von ihr verlangen mußte. Ich nehme daraus Veranlassung, meine Stellung zu der Frage ein für allemal zu präzisiren. — Ich habe sehr wohl begriffen, daß wir nur dann unabhängig vom Auslande sind in jeder Beziehung, nicht nur wenn wir eigene Kriegshäfen mit den nöͤthigen Docks und Werften besitzen, sondern vielmehr eist, wenn wir im Stande sind, mit unserm eignen Material durch unsere eigene Intelli. genz und technische Erfahrung wirklich Schiffe zu bauen, obne auch nur einen Ragel aus dem Auslsnde zu beziehen. Ich weiß sehr gut, daß ein solches Ziel nicht erreicht werden kann ohne finanzielle Opfer; ich weiß sehr wohl, daß bei den drei
großen Panzerschiffen, die jetzt auf inländischen Werften auf
Stapel stehen, die Kosten höher sein werden, als wenn ich diese Schiffe im Auslande bestellt hätte. Aber ich war und bin der Mej.
nung, daß die Aufgabe tzelöst werden muß, daß wir unsere Industrie, ich möchte sagen, durch die Konkurrenz des Auslandes und durch
eigene Bestellungen so zu särken und zu erziehen haben, daß uns da— 66. enfin die vollständige Unabhängigkeit vom Auslande ge— ert ist.
Wenn der Herr Abg. Schmidt auf Rußland hingewiesen hat, so muß ich bemerken, daß die einschlägigen Verhältnisse doch anz anderer Art sind. Rußland baut allerdings seine Schiffe elbst, aber mit vom Auslande bezogenem Material, wo—⸗
mit die russische Induftrie diesen Augenblick noch gar nicht oder
nur sehr wenig konkurriren kann. 3m Uebrigen aber muß ich be. merken: Rußland baut im Inland mit
sich unser Budget ausnimmt, wie ein Bologneser neben einem Löwen. Endlich muß ich dem Herrn Abg. von Forckenbeck danken, daß er mit
zum richtigen Verständniß verholfen hat über den Antrag der Herren
von Fretden und Dr. Wehrenpfennig. Ich habe Üüberlesen, daß es sich darin handelt um die »Durchschnittsausgabe von jährlich 8 Millio⸗ nen. Die Durchschnittsausgabe von jährlich 8 Millionen soll vor. gesthen werden, wie für alle Zeiten, und Herr von Forckenbeck hat anz Recht, daß, wenn ein solcher Antrag angenommen würde, der
deu hel künftig vinkulirt sein würde durch seinen eigenen Beschluß. Ich will bei dieser Gelegenheit dazu übergehen, meine Stellung
zu der Frage zu bezeichnen, welche angeregt worden ist, namentlich durch den Antrag des Herrn von Kusserow, so wie durch den An— trag VI., glaube ich, der Kommissionsbemerkungen. Ich beginne da— mit, zu wiederholen: es handelt sich hier um den Marine⸗Etat für 1872, um nichts weiter, wie einer der Herren schon gesagt hat. Die
Regierungen wünschen die Bewilligung dieses Etats, aber nur die se in
diesem Augenblick. Ich kann daher zu dem Antrag, welcher auf Erweitze⸗ rung resp. auf Abkürzung des Flottengründungsplans gerichtet iß, vorläufig nur eine ganz objektive Haltang einnehmen. Ueber die Frage der Erweiterung des Flottengründungsplans haben sich dit
verbandeten Regierungen bisher nech nicht geäußert. Ich bin nicht
in der Lage, in dieser Beziehung vorautzusetzen, daß meine persoͤn⸗ lichen Wuünsche dafür maßgebend sein können. Wenn der Herr Abg. Dr. Wehrenpfennig aber gemeint hat, die Anträge der Kommissarien und des Herrn v. Kusserow wären gemacht worden zur »Freude der Marineverwaltung«, so antworte sch zunächst darauf: Ja. Denn aus cinem solchen Antrag geht hervor die Meinung, die sich die An— tragsteller gebildet haben, von der Nützlichkeit und der Nothwendigkeit g,. Marine nicht allein, sondern auch einer erweiterten Ma— rine. Das kann mir natürlich nur zur Freude gereichen. Unbedenk. lich aber die Hand bieten zur Ausführung solcher Anträge, das kann ich nickt, nicht allein aus den pelitischen Bedenken, augz der politischen Rücksichtsnahme, die mich verhindert, üder diese Angelegenheit defini= tiv so zu urtheilen wie über selbsteigene, sondern auch um der Sach willen. Der Flottengründungsplan von 1867, er ist reiflich erwogen worden. Neue Momente zur Erweiterung sind bis jetzt an mich noch nicht herangetreten. Es kann ja sein, daß die Zukunft etwas dergleichen in ihrem Schoße birgt; aber bis jetzt giebt es solche Momente nicht. Und was die Abkürzung anbelangt, ja, meine Herren, jeder Tag hat seint eigene Plage. Man kann nicht an Einem Tage Alles thun Die Abkürzung würde nur zu der von Herrn Abg. Wehrenpfennig bemängelten Trelb= hausentwickelung führen, die ich nicht begünstige. Ich muß vielmehr, wie bisher, auf einer natürlichen, sachgemäßen, organischen Entwicke— lung der Marine bestehen und kann mir keine Wohlthaten oktroyiren lassen, die mich aus dieser Cadence herausbringen. Wenn die Nation für den weiteren Ausbau der Marine eine offene Hand hat, so wird sich Jeder darüber freuen, der ein Herz für die Marine hat, wie ich. Aber, meine Herren, ich wiederhole? in diesem Augenblick spreche ich nur far die Bewilligung des Etats, fuͤr nichts Anderes.
— Nach den Abgg. Lasker und Frhr. v. Hoverbeck, sowle zu dem Freedenschen Antrage bemerkte der Staats⸗Minister
Graf v. Roon: Ich will mich nur darauf beschränken, den Standpunkt der Re gierung in Bezug auf diesen Antrag des Herrn von Freeden zu kenn—
zeichnen. Ich möchte bei der Gelegenheit meine Verwunderunß
einem Budget, neben welchem
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karüber aussprechen, wenn der Herr Abgeordnete Lasker der Meinung war, daß ich vorzugsweise als Kriegs -Peinister bei der Vertheidigung des Marine Etats gesprochen hätte. Ich denke mir aber, er habe vielleicht damit sagen wollen, daß bei dem natürlichen Wetteifer zwischen der Armee und der Marine die höchste Autorität der Armee
zeitig die hoöͤchste Autorität der Marineverwaltung ist, darüber zu ur— theiten, ob die Marine ihre Schuldigkeit gethan hat oder nicht. Wenn das die Meinung des Herren Abgeordneten Lasker war, so begreife ich, warum er den Kriegs⸗Minister zu seiner Auteinandersetzung über die Verdienste der Flotte, so wie über die Unzweckmäßigkeit und Un— angemessenheit der gegen sie versteckt erhobenen Beschuldigungen citirt hat.
Zu dem von Freedenschen Antrag nimmt die Marineverwaltung ganz einfach diese Position ein, daß sie die Debatte darüber bei dieser Gelegenheit ablehnt, weil dies nach meinem Ermessen nicht der Ort ist, wo ein solcher Antrag hätte gestellt werden sollen. Das Reta—
blissementsgeld ist ein auf Befehl des Ober ⸗ Befehl habers gezahltes
Benefizium an diejenigen Personen, die es nach der Ansicht des Ober= Befehle habers bedürfen. Es ist eine Kriegsausgabe, ein Theil des so— genannten Kriegsjahrs ⸗ Etats, dort wird die Ausgabe eischeinen in der Berechnung, die auch dem Hause vorgelegt werden wird. Wenn aber hier ein Antrag gestellt wird, daß der Ober- Befehle haber auch
gleichzeitig hatte gewissen Kategorien, die hier sehr dunkel als ⸗Marlne⸗
truppen« bezeichnet sind, die Retablissementsgelder zuwenden sollen, so ist das eine Kritik, die sich vielleicht rechtfertigen läßt von irgend einem anderen Standpunkte vom Standpunkte der Verwaltung aber ganz nr Ich muß also ablehnen, mich überhaupt darüber weiter zu außern. . ö . . Zu Tit. 3 erklärte der Bundeskommissar, Geh. Admi— ralitäts Rath Jacobs, auf eine Anfrage des Abg. Jensen:
Die Maxrineverwaltung beabsichtigt allerdings, sobald das Marine Etablissement bei Ellerbeck fertig sein wird, das fie g Depot hei Düsternbrook aufzugeben. Eine Zeit, wenn die Aufgabe des Depots bei Düsternbrook auf der See Bade ⸗Alnstalt stattfinden kann, laßt sich selbstverständlich nicht angeben, weil das Marine-⸗Etablissement bei Ellerbeck iin Wasserbau ist; sobald es irgend moglich ist, wird es ge= schehen. Eine Disposition über das jeßige Grundstück des Marine— depots läßt sich für eine so lange Zeit voraus nicht treffen.
Der Staats-Minister Graf v. Roon fügte hinzu:
Um einem Mißversändniß vorzubeugen, muß ich bemerken, daß mein Kommissarius, wie ich glaube, in einem Punkte sich versprochen 65 Die Werftverwaltung soll allerdings nach der Seite von Eller⸗ eck verlegt werden, sozxald die Entwidelung des dortigen Etablisse⸗ ments dies erlaubt. Ob wir aber von dem Grundstück, auf dem sich gegenwärtig die Werftverwaltung auf Düsterbrook befindet, nicht ferner
noch als Depot Gebrauch machen därften, diese Frage richtet sich
wesentlich nach der Möglichkeit, auf der andern Seite bei Ellerbeck mit Leichtigkeit die noͤthigen Grundstücke zu erwerben. So lange dies nicht geschehen ist, werden wir diesen Platz immerhin gebrauchen, aber es wird kein so stoͤrender Konfluz mehr Fattfinden, wie jetzt, weil die Werft als solch nach der andern Seste verlegt werden sols.
— Auf die Anfrage des Abg. Russel in Betreff der Tor—- pedos antwortete der Staats-Minister Graf v. Roon:
Der Herr Vorredner kann sich wohl überzeugt halten, daß es die Marineverwaltung weder an Pflichtireue noch Fleiß hat fehlen lassen. Wenn sich aber einmal ein Torpedo von der Kette losgemacht hat, so ist er im Meere sehr schwer wieder zu finden. Ich bin daher
noch nicht in der vage, auszusprechen, daß sämmtliche Torpedos wie—⸗ der aufgefunden sind, die sich losgemacht haben. Zwei vagabundiren
noch, Gott gebe, daß sie nicht noch Unheil anrichten. Wir haben das Unsrige gethan.
= Nach dem Abg. von Forckenbeck erklärte der Staats Minister Graf von Roon:
Nach einem bekannten Diktum entstehen Mißverständnisse, wenn sich die Leute mißverstehen; das ist auch hier zu meinem Bedauern der Fall gewesen. Wenn ich in meinem Vortrage von vorhin davon gesprochen habe, daß ich ven meiner Stellung aus nicht selbständig über die Erweiterung der Flotte oder über eine Abkürzung der Grün dungsperiode befinden könne, so habe ich damit etwas gesagt, was vielleicht überflüssig war, es verstand sich von selbst; aber nur das habe ich gesagt. Der Herr Abg. v. Forckenbeck trägt aber nach meiner Auffassung Holz in den Wald, wenn er meint, ich bedürfe darüber der Belehrung, daß von eincr »Erweiterung« der Flotte in keinem der vorliegenden Schriftstücke die Rede sei; das wußte ich wahrlich sehr gut; ich meinte nur, ich hatte wohl das Recht, bei dieser Gele— genheit auch von der Erweiterung zu sprechen. Indessen ich bin ihm auch dankbar für diese Belehrung.
Was nun die Denkschrift anbelangt, meine Herren, ich glaube, diese Denkschrift in der allerkürzesten Zeit ediren zu koͤnnen. Wenn die Tage dieser Versammelung nicht, wie ich anzunehmen Ursache habe, gezählt wären, die Materialien zu einer solchen Denkschrift lie gen in meiner Hand, in jener Mappe da, und es würde gar keine Schwierigkeit haben, die Thatsachen zusammenzustellen, um auf diese Weise einem berechtigten Wunsche des Hauses Rechnung zu tragen. Ich habe das Bedürfniß, dieser hohen Koͤrperschaft gegenuber die Ma— tineverwaltung dadurch zu rechtfertigen, darzuthun, daß ste in der That gethan hat, was sie verhleß, daß sie gethan hat, was man von ihr erwartete. Wenn ich mich vorhin auch gegen die ⸗Abkuͤrzung« der Gründung periode im Allgemeinen deshalb ausgesprochen habe,
weil ich nicht befugt bin, solche Aenderungen aus meinem eigenen
selbständigen Befinden heraus gut zu heißen, so schließt das nach meiner Auffassung doch die Ausführbarkeit solcher Vorschläge keines⸗ wegs aug; wenn in dieser Beziehung die betreffenden Faktoren in ordnungsmäßiger Weise darüber gehört worden sind, so wird sich in mancher Beziehung der Wunsch, der bei einem Theile der Ver.
sammlung ein sehr lebendiger zu sein scheint, wohl realisiren lassen. Dabei handelt es sich aber nicht um eine Treibhaus Entwicklung, sondern um die Abkürzung der Gründungsperiode dadurch, daß man diejenigen Etablissements früher fertig macht, kraft deren man im Stande ist, künftig kräftiger zu bauen, kraft deren man im Stande ist, die Entwicklung der Warine aus eigener Kraft rascher zu fördern, also beispielsweise eine raschere Entwicklung des Hafenbaus in Kiel oder dergleichen. Meine Herren! Die Marineverwalkung ist überhaupt gar nicht unempfänglich für die Benefizien, welche ihr von der Nation zugedacht sind zu ihrer weiteren Förderung, und es ist mir nicht ein⸗ gefallen, das definitiv abzulehnen oder anzunehmen, was in dieser Beziehung geboten worden. Wie ich persönlich dazu stehe, das kann ich wohl sagen, aber ich kann nicht die Bundesregierungen verbindlich machen durch meine Aeußerungen.
— Nach dem Abg. von Benda nahm der Staats. Minister Camphausen das Wort: h aats · Ministe
Meine Herren! Mit Rücksicht auf die Anführungen des Herrn Vorredners und mit Kücksicht auf die Frage, die den . ö kommissarien vorgelegt worden ist, glaube ich, nicht Anstand nehmen zu dürfen, mich etwas näher über den Gang, den dlese Frage ge— nommen hat, hier auszusprechen. Gleich nachdem der Friede mit Frankreich abgeschlossen war, hat es die preußische Staats regierung ihre angelegentlichste Sorge sein lassen, der Frage näher zu treten, ob und in welchem Umfange mit der Verbesserung der Beamtenbesol= dungen vorzugehen sei. Diese Frage ist sämmtlichen Ressorts des preußischen Ministeriums gegenüber erörtert worden; nicht minder hat man nicht unterlassen, sich mit dem Reichskanzler über diese An. gelegenheit in Verbindung zu setzen; denn, wie Ihnen unter Nr. XIV. der Anlagen in der Denkschrift näher dargelegt worden ist, haben stets die Besoldungen der Reichs beamten in einem genaueren Zu— sammenhange mit den Besoldungen, die in Preußen Anwen— dung finden, gestanden. Es ist in der Sache in der Weise prozedirt worden, daß die Vorschläge für Preußen festgestellt worden sind, und daß diese auch auf sämmiliche Beamte des Reiches in selber Weise ausgedehnt und in Vorschlag gebracht worden sind. Es handelt sich, meine Herren, bei der Maßregel , welche in der nächsten Woche dem Preußiscken Landtage gegenüber näher darzulegen sein wird, um eine ungewöhnlich um fassen de, um eine un— gewohnlich große Gehaltsgufbesserung. Es ist diefes Mal nicht von der Verbesserung einzelner Gehalte beträge die Rede, wie das in früheren Perioden geschehen ist, söondein wir glauben dieses Mal wirklich eine Radikalkur vorzunthmen, was nicht ausschließen wird, daß hier und da kleine Nachbesserungen eintreten konnen, aber wir hoffen in der That durch die diesmaligen Vorschläge gründliche Abhülfe zu schaffen. Die diesmaligen Vorschläge erstrecken sich mit Ausnahme der höchsten Spitzen der Beamtenwelt, also der Minister und einiger ähnlicher Beamten, auf sämmtliche Beamten ⸗Kategorien, auf die höchsten und auf die niedrigsten Beamten. Wir haben die Maßregel auch auf die Unterbeamten, obschon diese erst in den Jahren 1867 —1869 nicht un⸗ erhebliche Verbesserungen erhalten haben, erstreckt, weil anzuerkennen ist, daß früher den Bedürfnissen noch nicht vollständig hat Abhülfe geschafft werden können. Zählen wir die in den Jahren 1867/69 für die Unterbeamten gewährten Gehaltsver⸗ besserungen mit den jetzt in Vorschlag gebrachten zusammen, so beträgt die für diese Kategorie durchschnittlich gewährte Gehalts- verbesserung mehr als 265 pCt.; für die mittleren und höheren Beam⸗ ten, wofür bekanntlich in den Jahren 1867169 nichts weiter hat ge⸗ schehen können, wenigstens nicht bei den Cintral⸗ und Provinzial⸗ behörden, beläuft sich die Gehaltsverbesserung im Durchschnitt auf 163 pCt., und die Geldsumme, die diese Maßregel für Preußen, un⸗ abhängig von seiner Betheiligung an den Ausgaben für das Reich, verursacht, wird bei den unmittelbaren Staatsbeamten allein eine Summe von mehr als 4 Millionen Thalern erfordern.
Sie sehen hieraus, meine Herren, daß es sich diesmal nicht um eine nur einzelne Beamtenkategorien umfassende Maßregel handelt, sondern daß diesmal mit Einem Schlage mehr gewährt werden soll, als wie den Beamten an Besoldungsaufbesserung bisher in verschie⸗ denen Perioden hat gewährt werden können. Wir hoffen auf Ihre Zustimmung in dieser Hinsicht, wie wir ebenfalls darauf glauben hoffen zu durfen, daß der preußische Landtag diesen Vorschlägen ent⸗ gegenkommen wird.
— Bei der im bayerischen Wahlbezitk Kitzingen stattgehabten Ersatzwahl für den Reichstag an Stelle des (zur Fortschritts partei ge⸗ höͤrig gewesenen) Kaufmanns Fischer, welcher sein Mandat nieder⸗ gelegt hatte, ist der (national-liberale) Forstmeister Dürig in Spes heim gewählt worden.
Landtags⸗Angelegenheiten.
Der Staats ⸗Minister a. D. Frhr. v. Münchhausen hat sein Mandat zum Abgeordnetenhause für den 26. hannoverischen Wahlbezirk aus Gesundheitsrücksichten niedergelegt.
— Durch einen Todesfall in seiner Familie ist der kürzlich in einer Ersatzwahl in der Grafschaft Schaumburg zum Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählte Justizrath Dr. Carl Oetker zu Cassel gensthigt worden, sein Mandat niederzulegen.
— Im 5. Coblenzer Wahlbezirt (Cochem⸗Mayen) ist an Stelle des ausgeschiedenen Pfarrers Gommelshausen der Kaufmann Mathias Hausmann in Cochem mit 173 gegen 86 Stimmen, welche der Justiz- rath Bram in Coblenz erhalten hat, zum Mitgiede des Hausts der Abgeordneten gewählt worden.