1871 / 180 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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sung der Namen der Mitglieder erfolgt, um die Beschluß⸗— fähigkeit des Hauses festzustellen. Es waren 86 Mitglieder an—⸗ wesend. Das Haus ist beschlußfähig und schritt bei Schluß des Blattes zur Präsidentenwahl. .

Auf den Antrag Preußens, betreffend die Abferti⸗ gung von Heringen aus den Privat- Transitlagern, hat der Bundesrath in der Sitzung vom 12. d. Mts. nach Anhörung des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen be— schlossen, daß bei Prival⸗Transitlagern von Heringen von der durch den S§. 15 des Privatlager⸗Regulativs vorgeschriebenen speziellen Revision der mit Begleitschein JI. oder II. zu versenden⸗ den oder auf ein anderes Lager zu bringenden Heringe nach Ermessen der Direktivbehörde Abstand genommen werden kann.

Nach Mittheilungen aus dem rheinisch-westfälischen Industrie⸗Bezirke vom 22. d. hatten sich die Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Verhältnisse daselbst einigermaßen gebessert, obwohl die starken Zufuhren von Osten her Kartoffeln ꝛc. die Bahnhöfe 6. und fort übermäßig belasteten. An Personal war ein Mangel mehr, wohl aber noch an Lokomotiven, indem von den bestellten und zum Oktober fälligen 70 Stück bis zum 15. d. erst 4 Stück zur Ablieferung gebracht waren. Jedoch wollte nunmehr Borsig in Berlin wöchentlich 6 Stück, Hendsch in Cassel wöchentlich 2 Stück ab— liefern, Hartmann in Chemnitz lieferte dagegen wohl in Folge des Arbeiterstrikes noch gar nicht. Wie wir vernehmen, ge— nehmigte inzwischen der Handels⸗Minister die Einstellung einiger Lokal Personenzüge, um für den Güterdienst eine größere Zahl von Maschinen disponibel zu machen.

Aus Veranlassung einer Beschwerde aus Steele über mangelhafte Dispositionen für die Abfuhr der Kohlen bat der Handels ⸗Minister den Geheimen Regierungs— Rath Duddenhausen, welchem aus seiner zwölfjährigen Mitgliedschaft in der Elberfelder Eisenbahn-Direktion die Ver— hältnisse genau bekannt sind, an Ort und Stelle gesandt, um die Behauptungen eingehend zu prüfen und für etwa vor— handene Mißstände Abhülfe anzuordnen.

Die gegenwärtig den Betrieb leitenden technischen Kräfte gehören dem Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Unternehmen schon seit einer langen Reihe von Jahren an. Es ist daher unrichtig, wenn von einigen Seiten die Ursache der gegenwärtigen unbefriedigenden Zustände einem öfteren Personenwechsel zugeschrieben wird. Die vorzüglichen Leistungen dieser Kräfte während des Krieges und beim Auf⸗ marsch der Armee auf der durch Schwierigkeiten vor allen übrigen Linien sich ungünstig auszeichnenden, sogenannten Linie B., sind noch in frischer Erinnerung.

S. M. Briggs Musquito« und „Undine sind am 24. d. M. in Cadiz angekommen. An Bord Alles wohl.

Bayern. München, 25. November. Der besondere Gesetzgebungsausschuß der Kammer der Abgeord— neten kam in seiner heutigen Berathung des Einführungs— gesetzes zum deutschen Strafgesetzbuch bis zu Art. 120, so daß nunmehr nur noch der sechste Abschnitt, welcher Disziplinar— bestimmungen enthält, zu erledigen ist. Hervorzuheben ist aus der heutigen Berathung, daß der Vorschlag des Justiz⸗Ministers bezüglich der Kompetenz der Schwurgerichte zur Annahme ge— langte, welcher dahin geht, daß den Bezirksgerichten, mit Auͤs— nahme einzelner Rechte, nur in den Fällen eine Kompetenz zu⸗ gestanden wird, welche eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren nach sich ziehen.

Der zum österreichischen Gesandten in London ernannte vormalige Reichskanzler Graf Beust ist hier eingetroffen und im »Bayerischen Hof abgestiegen.

Baden. Karlsruhe, 35. November. Der Landgraf von Hessemn und seine Gemahlin, Ihre Königliche Hoheit die Landgräfin von Hessen, geb. Prinzessin von Preußen, sind heute Nachmittag zum Besuche der Großherzoglichen Familie von Baden hier eingetroffen, haben im Großherzoglichen Resi— 4 dinirt und sind am Abend nach Baden zurück⸗ gekehrt. .

NMꝛeecklenburg⸗Schwerin. Sternberg, 25. November. Die Stände haben einstimmig die Summe von 25,000 Thlr. neben den vom Großherzog von Schwerin bewilligten 50, 000 Thlr. für die einmalige Unterstützung von Ganz- Invaliden des mecklenburgischen Kontingentes, sowie für solche mecklenburgische Landesangehörigen, welche in andern deutschen Kontingenten gedient haben und dienstunfähig geworden sind, ausgesetzt.

Die Zahl der vom engeren Ausschusse der Ritter— und Landschaft dem Landtage vorgelegten Propositionen, meistens in Mittheilungen und Berichten bestehend, beträgt 114. Unter denselben befindet sich der Vortrag der 16 Magistrate vom 12. Juli d. J., betreffend die Reform der Landesverfassung, und das. hierauf ergangene Großherzogliche Reskript vom 9. Okto— ber. Beide Schriftstücke sind mittelst Großherzoglichen Reskriptes

vom letztgenannten Tage, wie sich jetzt ergiebt, dem engeren Ausschusse »zur vorläufigen Kenntnißnahme und Mittheilung an die Ständen zugefertigt worden.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 26. Novem⸗ ber. Heute Mittag fand im Fürstenhause die feierliche Er⸗ öffnung der XIX. ordentlichen Session des Landtags des Großherzogthums Sachsen statt, zu welcher der Groß⸗ herzog die Staats ⸗Minister Thon, Geheime Staatsräthe Stich⸗ ling und Freiherr von Groß kommittirt hatte. Die Proposi—- tionsschrift gedenkt zunächst ,mit Dant gegen die Vorsehung der bedeutsamen in die Geschicke des Landes tiefeingreifenden Wendung, welche seit der letzten Landtagsversammlung in dem Entwicklungsgang der deutschen Nation sich vollzogen hat« und fährt dann fort:

»Einen von ihr unverschuldet und jäh über sie hereingebrochenen Krieg hat dieselbe in langem und hartem Kampfe glorreich durchge— fochten und mit dem endlichen Siege zugleich als werthvollsten Ge— winn die ersehnte Einigung der deutschen Stämme von Nord und Süd in dem festen Gefüge des Deutschen Reichs und eine ihrer Be— deutung entsprechende äußere Machtstellung errungen. So dürfen wir uns nunmehr der Zuversicht hingeben, daß die auf dem engeren Gebiete des Norddeutschen Bundes erfreulich begonnene innere Ent- wickelung in dem umfassenderen Rahmen des Deutschen Reichs um so erfolgreicher fortschreiten werde. Wenn an den Früchten dieser segens⸗ reichen Entwickelung unserem Lande sein voller Antheil gesichert erscheint, so wird es wiedtrum die Aufgabe unserer Regierung sein, innerhalb ihrer durch die Reichsverfassung begründeten Zuständigkeit die gemeinsamen Bestrebungen nach Kräften zu unterstüßen und durch die eifrige und umsichtige Pflege der innerhalb der engeren Grenzen des Landes ihrer Fürsurge überlassenen Intercssen zur Förderung der allgemeinen Wohl- fahrt an ihrem Theile beizutragen. Um jene großen nationalen Er— folge zu erringen, hat im Wetieifer mit den übrigen deutschen Be— völkerungen auch unser Land alle seine Kräfte eingesetzt. Mit dank barer Anerkennung erinnern wir an die unerschütterliche Tapferkeit und Ausdauer, mit welcher das Kontingent des Großherzogthums unter fortgesetzten Mübsalen und gefahrvollen Kän pfen leider auch mit zahlreichen von Uns und dem ganzen Lande tief beklagten Ver— lusten sich im Kriege ruhmreich bewahrt hat, ebenso wie an die opferfreudige Hingebung, mit welcker die Lasten und Beschwernisse des Krieges von der heimischen Bevölkerung getragen wurden «.

Nachdem darauf in Worten wärmster Anerkennung des verschiedenen Staats⸗Ministers von Watzdorf gedacht worden, dem ein dankbares, unauslöschliches Gedächtniß gesichert bleibt, hebt die Propositionsschrift die der Er⸗ ledigung durch den Landtag harrenden Aufgaben hervor, und zwar zunächst den Finanz“ Etat, dessen Abschluß, obgleich die konventionsmäßigen Nachlaͤsse an den Beiträgen des Groß herzogthums zu den Militäraufwänden des Deutschen Reichs im Laufe der bevorstehenden Finanzperiode ihre Endschaft fin—⸗ den und somit die Leistungen des Landes zur Reichskasse in dieser Periode ihren Höhepunkt erreichen werden, doch den erfreulichen Nachweis liefert, daß der Zuwachs der Staats- Einnahmen, ungeachtet eines schwtren Kriegs— jahres, zureichen wird, um auch diesen gesteigerten Anforderun— gen zu genügen und zugleich Mittel bereit zu halten zur Deckung der für Förderung des Eisenbahnbaues im k übernommenen Verpflichtungen, ohne die Lasten des Landes weiter zu erhöhen und ohne dringende neue Bedürfnisse, namentlich für Bildungs- und andere gemeinnützige Anstalten unbefriedigt zu lassen. Zu diesem erfreulichen Ergebniß haben die in allen Zweigen des Staatsdienstes herbeigeführten und weiter erstrebten Vereinfachungen beigetragen. Die Proposi—- tionsschrift hebt ferner hervor, wie die Tilgung der Staatsschuld in der abgelaufenen Finanzperiode 1866 68 nicht nur ihren regelmäßigen Fortgang genommen, son— dern durch außerordentliche Tilgung eine noch weitere Minderung der gesammten Staatsschuld erzielt, und von dem Kreditvotum von 500,900 Thaler, welches der 18 ordentliche Landtag erneuert hatte, Gebrauch nicht gemacht worden ist. Weiter sagt die Propositionsschrift, daß einen er⸗ freulichen Einblick in die kommerziellen und industrlellen Ver⸗ hältnisse des nunmehr das ganze Deutsche Reich umfassenden Zoll vereins die Kommerzialnachweisungen für die Jahre 1866 bis 1870 gewähren, welche im Änschluß an frühere gleiche Mit= theilungen zur Kenntniß des Landtages gebracht werden.

Im Hinblick auf die mit dem Beginn des nächsten Jahres bevorstehende Einführung der deutschen Maß. und Gewichts ordnung ist es wünscheswerth, daß noch vor diesem Termine

die durch die Bestimmungen des Reichsgesetzes bedingten Abän—⸗

derungen der Landesgesetzgebung zur Verabschiedung gelangen. In dieser Beziehung nennt die Propositionsschrift folgende Gesetzentwürfe:

einen Nachtrag zu dem Gesetz über die Landesvermessung vom 5. März 1851,

einen Nachtrag zu dem Gesetz über die Zusammenlegung der Grundstücke vom 5. Mai 1869,

einen Nochtrag zu dem Gesetz über die Theilbarleit zusammen⸗ gelegter Grundstücke vom 4. Januar 1866,

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un? als einen Gesetzentwurf, welcher minkestens zum Theil durch

die Bestimmungen des Reichsgesetzes veranlaßt ist:

einen vierten Nachtrag zu dem Sportelgesetz vom 31. August 1865.

Das rasche Fortschreiten der Bundesgesetzgebung und die dringliche Nothwendigkeit, davon berührte Landesgesetze mit derselben alsbald in Einklang zu setzen, neben der durch die Perhältnisse d,, Behinderung, den Landtag früher und außerordentlicher Weise zu berufen, hat genöthigt, von dem purch Artikel 66 des revidirten Grundgesetzes vorbehaltenen Rechte der provisorischen Gesetzgebung in außergewöhnlichem Umfang Gebrauch zu machen. Demgemäß werden als provi— prische Gesetze, welche als solche nur bis zum Schluß der gegen— wärtigen Landtagsversammlung in Kraft bleiben, dem getreuen

Landtag folgende zur verfassungsmäßigen Berathung und Be—

immung vorgelegt: . eine Reihe von Gesetzen, welche durch die Einführung des deutschen

Strafgesetzbuchs veranlaßt sind; ein Antrag zu dem revidirten Gesetz über die Steuerverfassung

des Groß herzogthums;

ein Geseß über den Unterstützungswohnsitz und

ein GesetJz zur Ausführung des Bundesgesetzes, betreffend die Unterstüßung der bedürftigen Familien zum Dienst einberufener Re⸗ serve⸗ und; Landwehr ⸗Mannschaften.

Ferner werden dem Landtag folgende Gesetzentwürfe unterbreitet: ein Nachtrag zu dem Geseß über Ablssung grundherrlicher Richte c. vom 28. April 1869 und zu dem Gesetz über die Zusammen— legung der Grundstücke vom 5. Mai 1869; ;

ein Gesetz, die Verbürgung der Ehefrauen für ihre Ehemänner hetteffend, und

eine authentische Interpretation des Gesetzes über die Besetzung der Gerichts bank vom 13. April 1833.

Endlich werden durch besondere Dekrete dem Landtage sinige weitere Gesetzentwürfe, sowie eine Anzahl sonstiger Vor— agen überwiesen. . .

Nach Verlesung der Propositionsschrift richtete der Staats⸗ Minister Thon an den Landtag eine Ansprache, in welcher er in dankbarer Erinnerung an die Wirksamkeit des Ministers hon Watzdorf unbedingtes Festhalten an die Verfassung, die seit mehr als 50 Jahren ein festes Band zwischen Fürst und Volk gewesen, als die Grundlage der Thätigkeit der Regierung htzeichnete und die Abgeordneten bat, ihr dasselbe Vertrauen nigegenzubringen, von dem sie beseelt sei.

Eachsen⸗Altenburg. Altenburg, 25. November. Den Beginn der heutigen Sitzung bildete Vortrag aus der Re⸗ sistrande. Es sind u. A. eingegangen: ein höchster Erlaß, den Bau eines Museums auf dem Platz des alten Theaters im Schloßgarten betreffend, wofür 57,000 Thlr. postulirt worden.

Schwarzbarg. Sondershausen, 25. November. Der prinz Hugo von Schwarzburg n Sondershausen, ge⸗ hören den 13. April 1839, Königlich preußischer Korvetten⸗ sapitän a. D., ist gestorben.

Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, 26. November. Die »Straßb. Ztg.“ veröffentlicht das Uniforms⸗Reglement für se Aufsichtsbeamten in den Straf ⸗Anstalten von Elsaß⸗Lothrin— gen, sowie eine Bekanntmachung des Gouverneurs von Straß— urg, nach welcher Nachts die Festungs⸗‚ Thore, mit Ausnahme er Citadell Thore, nicht mehr geschlossen werden sollen.

Die »Straßb. Ztg.“ schreibt: Der in unserer Nummer om 19. d. M. enthaltene Artikel über den einjährig⸗frei⸗ billigen Dienst ist vielfach dahin verstanden worden, daß ton bei Einführung der deutschen Militär⸗Gefetzgebung dieje⸗ gen jungen Leute, welche in das dienstpflichtige Alter getreten

d, ohne die Berechtigung zum einjährigen Dlenst erlangt zu üben, von der letzteren ausgeschlossen bleiben würden. Diese luffassung ist irrig. Es unterliegt keinem Zwelfel, daß das tue Militärgesetz den Angehörigen des Landes ohne Rücksicht uf ihr Alter eine angemessene Frist zur Erlangung jener Be— cchtigung einräumen wird.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-⸗Büreau.

Stuttgart, Montag, 27. November. Graf Beust ist der Durchreise nach London heute hier angekommen und bird bis morgen hier verweilen.

Wien, Montag, 27. November. Die Mittheilung meh— ner Blätter, Graf Ändrassy beabsichtige im auswärtigen Amte—

nd im diplomatischen Corps Personalveränderungen eintreten

lassen, wird von gut unterrichteter Seite als jeder Begrün— ing entbehrend bezeichnet.

Das Portefeuille des eisleithanischen Finanz · Ministeriums ird, wie die Montags Revue« vernimmt, voraussichtlich stestl übernehmen.

Brü ssel, Montag, 27. November. Der »Monlteur lge⸗ veröffentlicht einen Königlichen Erlaß, durch welchen das missionsgesuch de Decker's als Gouverneur von Limburg genommen wird.

London, Montag, 27. November. Nach dem neuesten

Bulletin hat gestern das Fieber bei dem Prinzen von Wales mit schwachem Delirium angehalten. Der Krankheits verlauf ist normal, die Kräfte sind gut.

Ver sailles, Montag, 27. November. Der »Agence avas« wird versichert, daß die Begnadigungskommission alle nadengesuche, mit Ausnahme der von Lullier und der drei

zum Tode verurtheilten Petroleusen, verworfen hat.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der B. Beilage.

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 28. November. Im Opernhause. (230. Vorst.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von Scribe. Musik von Meyerbeer. Ballet bon Paul Taglioni. Selika: Fr. Lucca. Ines: Frl. Grossi. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Nelusco: Hr. Betz. Anf. halb 7 Uhr. Extra⸗Pr.

Im Schauspielhause. (235. Ab. Vorstell) Die Neujahrs⸗« nacht. Schauspiel in 1 Akt von R. Benedip. Hierauf, zum ersten Male: Hypothekennoth. Lustspiel in 1 Aufzug von G. von Moser. In Scene gesetzt vom Direktor Hein. Zum Schluß zum ersten Male: Der eingebildete Kranke. Lustspiel in 1 Aufzug 8 Abtheilungen) von Molisre. Mit Benutzung der Baudissin'schen Uebersetzung für die moderne Bühne bear— beitet von H. Richter. In Scene gesetzt vom Direktor Hein. Anfang halb 7 Uhr. Mittel ⸗Pr.

Mittwoch, 29. November. Im Opernhause. (231. Vorst.) So machen es Alle! Komische Sper in 2 Akten von Mozart. Isabella: Frl. Grossi. Rosaura: Frl. Horina. Dolores: Frl. Lehmann. Don Fernando: Hr. Woworsky. Don Alvar: He. int, Don Onofrio: Hr. Salomon. Anfang 7 Uhr.

Pr.

Im Schauspielhause. Mit aufgehobenem Abonnement. 1. Vorst. der Frau Ristori und ihrer Gesellschaft in italieni⸗ scher Sprache. Medea. Tragedia in 3 Atti di E. Legouys, scritta espressamonte per Adelaide Ristori e tradotta in voersi italiani da Montanelli. Anfang 7 Uhr.

Preise der Plätze: Parquet, Parquetloge und Tribüne L Thlr. 10 Sgr. Erster Rang-Balkon und Logen 1 Thlr. 20 Sgr. Fremdenloge 2 Thlr. 19 Sgr. Zweiter Rang⸗Balkon und Logen 1 Thlr. Parterre 15 Sgr. Parterreloge 25 Sgr. Dritter Rang Sperrsitz 20 Sgr. Britter Rang⸗Proscenium und Amphitheater 10 Sgr.

Den Abonnenten und den Inhabern permanent reservirter Plätze werden die Billets bis 11 Uhr reservirt.

Im Saal Theater. Zum ersten Male wiederholt: Hypo⸗

thekennoth. Lustspiel in 1 Aufzug von G. v. Moser. Zum

Schluß, zum ersten Male wiederholt: Der eingebildete Kranke. Lustspiel in 1 Aufzug (3 Abtheilungen) von Moliére, mit Be⸗ nutzung der Baudissinschen Uebersetzung, für die moderne Bühne bearbeitet von H. Richter. Am Anfang: Die Neujahrsnacht. Schauspiel in 1 Akt von Benediz. Anf. halb 7 Uhr.

Preise der Plätze: Fremdenloge 1 Thlr. 10 Sgr. Fauteuil und Fauteuil Logen 1 Thlr. Parquet und Parquet⸗ Logen 20 Sgr. Parterre ⸗Logen 15 Sgr. Gallerie 75 Sgr.

Der Vorverkauf zu den Saal ⸗Theater-⸗Vorstell ungen findet Vormittags von 9 10 Uhr für auf Meldungen reservirte und von 103 bis 1 Uhr für die übrigen Billets an der Abend⸗ kasse des Königl. Schauspielhauses statt.

Repertoire der Königlichen Schauspiele vom 29sten November bis 3. Dezember 1571 Opernhaus. Mittwoch, den 29: So machen es Alle. (Frl. Grossi, Fel. Harina, Fil. Lehmann, Hr. Woworsky, Hr. Schmidt, Hr. Salom en.) Donnerstag, den 30.: Figaro.

Freitag, den 1. Dezember: Die Stumme. Sonnabend, den 2.: Der

Prophet. Sonntag, den 3. Don Juan.

Schauspielhaus. Mittwoch, den 29. Novbr.: Ristori J. Medea. Donnerstag, den 30. Feenhände. Freitag, den 1. Dezember: Ristori II. Sonnabend, den 2.: Ristori III. Sonntag, den 3.:

Nathan.

Produk tem- amel Vwanren- Eäörse. Ker lim, 27. November. Marktpr. (nach Ermitt. d. K. Poliz.- Prs.) Bis it Von Bis Mitt.

„Ithr eg. pf. Ir eg. pf. eg, pf. as. Pf. 4. E. Bohnen Mtæ. 11 5 Kartoffeln 10 Rindłfl. Pfd. ö Schweine- fleisch Hammelfl. Kalbfleisch Butter Pfd. Kier Mandel

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