1871 / 180 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Nov 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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(Erkelenz) 5. Rhein. Landw. Regtz;. Nr. 65, Horten, Sec. Lt. von der Kap. dess. Bats., Linden, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Neuß) 6. Rhein. Landw. Regts. Nr. 68, leßteren dreien mit der Landw. Armee Änif, Schultes, Hauptm. von der Inf, des 2. Baits. (Deutz) 6. Rhein. Landw. Regts. Rr. 68 mit seiner bisher. Unif / Geisher, Wosg, Pr. Lts. von der Inf. des 1. Bats. (Trier 1) 8. Rheinischen Tandw. Regts. Nr. 710, Moog, Sec. Lt. von der Inf. dess. Bats., Haack, Hauptmann ron der Inf. des 2. Bats. (Trier II) desselben Regiments, Schaeffer, Premler - Lieutenant von der Inf. desselben Bals, letzteren beiden mit der Landw. Armee - Unif., sämmitlich der Abschied bewilligt v. Vormann, Ob-Lt. vom Schlesw. Holß. i Regt. Rr. S6, mit Pens. nebst Aussicht auf Anstellung in der

endarmerle und der Unif dts Königs- Bren. Nents. (2. Wesipr.) Nr. 7, der Abschied bewilligt. Nicolai, See Lt. v. d. Inf. des 1. Bats. (Bremen) 1. Hans. Landw. Regts. Nr. 75, Kiena st, Sec. Ct. von der Inf. des 1. Bats. (Kiel) Holst, Landw. Regts. Nr. Sh, der Abschied bewilligt,. v Fran secky, Majer vom 2. Hannov. Inf. Regt. Rr. 77, als Ob. Lt. mit Pens. und der Unif. des 3. Rhein. Inf. Regts. Nr. 29, der Abschied bewilligt. Krause, Port. Fähnr. von dems. Regt. zur Res. entlassen. Mente, Hauptm. von der Inf. und Comp. Fükrer vom Res. Landw. Bat Hannover Nr. 73, mit seiner biwh. Anif, Hop vpe, Pr. Lz. von der Inf. des 1. Bats. (düne- barg) 2. Hannov. Landw. Negts. Nr. 77, als Hauptm, mit der Landw. Armer⸗Unif., der Abschied bewilligt. chnackenburg, Hauptm. u. Comp. Chef vom 2. Thüringischen Inf. Regts. Nr. 32, v. Alvensleben, Hauptmann und Comp. Chef vom 6. Thüring. Infanterie ⸗Regiment Nr. 95, beiden mit Prnston und der Regiments Unif. Alefeld, Hauptm. u Comp. Chef vom 1. Nass. Inf. Regt. Nr. 87, als Maj mit Pens. u d. Regts. Unif, v. Müll'er, Pr. Lt. vom Thür. Ulan. Regt. Nr. 6, als Rittmsir. mit Pens. u. d. Regts. Unif. der Abschied bewilligt. v. Hanstein, Port. Fähn e. vom 6. Thür. Inf. Regt: Rr. 95, als Ganzinvalide ausgeschieden. Gr zu Bent⸗ heim Tecklenburg⸗Rheda, See. Lt. A la suite d. Rhein. Diaz. Regts. Nr. 5 der Abschied bewilligt. v. Goedecke, Hauptm. 3 D. früher im ehemals Herz. Nass Jäger Bat. den Charakter als Major verliehen. Lex, Schmidt 11, Sec. Lts. v. N. Inf. des 1. Bats. (Meschede) 2 Hess. Landw. Regts. Rr. 82, als Pr Lt. mit der Landw.

Armee Unif, Brandis, Pr. Ct. von der Kav. des 1. Bats. (Roten

burg) 2. Thür. Landw. Regts. Nr. 32 der Abschied bewilligt. Kelch, Hauptm u. Comp. Chef vom 6. Bad. Inf. Regt. Nr. 114, mit Pens. ü. d. Regts. Unif, v. Eh ren berg, Oberst u. Commdr. d. 4. Wesif. Inf. Regts. Nr. 17, init Pens. u. d. Regts. Unif, der Abschied bewilligt. Nußbaumer, Großherz. Bad. Major a. D., in den Verband der Preuß. Armee, und zwar als Maj. a. D. mit der Erlaubniß zum Tragen der Unif. d. 4. Bad. Inf. Regts. Nr. 112, aufgenommen. Frhr. v. Fircks, Hauptm u. Comp. Chef v. 8. Osipreuß. Inf. Regt. Nr. 45, mit Pens. nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst u. d. Unif. d. 4. Niederschles. Inf. Negts. Nr. 51 der Abschied bewilligt. v. Herrmann, Sec. Lt. vom 1. Rhein. Inf. Regt. Nr. 25 ausge chip tn nl ene bürk' Hffsff, der Inf des 4. Batz, ier i) 8. Rhein. Landw. Regts. Nr. 70 übergetreten. Schlabitz, Pr. Lt. vom 3. Schles. Drag. Regt. Nr. 15, mit Pens. der Abschied bewilligt.

Den 17. November. Koeppen, vormalig Fürstlich Schaum- burg ippescher Feldw, zur Zeit Militär-⸗Instruktor zu Kischin in Japan, in Diensten des dortigen Fürsten der Char. als Sec. Lt.

verliehen. ; Beamte der Militär ⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs ⸗Ministeriums.

Den 15. No vember. Druckenmüller, Zahlm. vom Füs. Bat. 8. Ostpr. Inf. Regts. Nr. 45, der Abschied mit Pens. bewilligt.

Den 17. November. Groms sch, Zahlm. Asp. vom Füs. Bat. 866 n . Kronprinz (1. Ostpr. Nr. 1 zum Zahlm. bei dem gen.

at. ernannt.

Nichtamtliches.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. November. Die Wiener Zeitung« veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile eine Reihe Kaiserlicher Handschreiben, wodurch Fürst Adolf Auersperg zum Ministerpräsidenten, Minister des Innern, Glaser zum Iustiz⸗Minister, Stremeyer zum Unterrichts⸗Minister, Banhans zum Handels— Minister, Chlumetzki zum Minister für Ackerbau, und Unger zum Minister ohne Portefeuille ernannt werden. . Durch andere Kaiserliche Handschreiben werden die Minister Grocholski und Scholl von ihren Posten enthoben und der bisherige Finanz Minister von Holzgethan interimistisch mit Fortleitung des Finanz⸗Ministeriums, sowie der Landwehr⸗ oberst Horst mit Leitung des Ministeriums für die Landesver— theidigung beauftragt. Fürst Auersperg wird durch Kaiser— liches Handschreiben aufgefordert, wegen der Ernennung an Stelle Grocholski's Anträge zu stellen. Ein Kaiserliches Patent vom 25. d. löst die Landtage von Oberösterreich, Krain, der Bukowina, Mähren und Vorarlberg auf, ordnet sofortige Neuwahlen an und beruft die neugewählten Landtage zum 18. Dezember ein.

Das genannte Organ widmet den Ernennungen der neuen Minister eine kurze Besprechung, in welcher es heißt: Die Männer, aus welchen die Regierung gebildet, haben im parla⸗ mentarischen Leben ihre politischen Ueberzeugungen durch Wort und That wiederholt bekundet und werden dieselbe auch in ihrer

Lasser zum

Die Schritte der Regierung werden keinen Zweifel lassen an ihrem ernsten Willen und eifrigen Bestreben, den Staatsgrund= gesetzen auf allen Gebieten gebührende Achtung zu sichern, die staatlichen Institutionen dem wahren Geiste der Verfassung gemäß fortzubilden, allen Volksstämmen gleichen unparteüschen Schutz, gleiche liebevolle Pflege zuzuwenden, die Verwaltung

Lage des Reiches und der volkswirthschaftlichen Interessen wirk. am zu sorgen.

25. November. Soeben haben die neuernannten Minister, Fürst Adolf Auersperg, Lasser, Glaser, Unger, Ban. hans, Chlumetzki und Stremeyer, den Eid in die Hände des Kaisers abgelegt.

Pesth, 24. November. In der gestrigen Konferenz der Deak Partei betonte der Minister-Präsident die Nothwen⸗ digkeit der Budgetvotirung vor Ablauf dieses Jahres. Lonyay bezeichnete folgende Gesetze, die noch in dieser Sesston erledigt werden müssen: Ueber die Regulirung der Hauptstädte, ein Wahlgesetz und ein Gesetz über den Königsboden. Die Finanz. kommission referirte hierauf über das Budget der Gerichts. höfe. Der Refundirungsvertrag mit der Donau⸗Dampf⸗— schiffahrts⸗Gesellschaft wurde einer Kommission zur Begutachtung übergeben. Der Finanz -Minister meldete mehrere Gesetze über die Steuereinhebung an. Die Einkommensteuer wird mit größerer Strenge gehandhabt, das Tabakmonopol auf eine neue Basis gestellt werden. Der Kommunikations- Minister Tisza legte Betailpläne über die Verbindungsbahn Pesth⸗Ofen und die Verbündungsbrücke vor. Der Kultus⸗Minister Pauler erklärte schließlich, das Gesetz über die Reorganisation der Uni—⸗ versität werde dem nächsten Reichstage vorgelegt werden.

Im Unterhau se überreichte Paulini⸗Toth einen Gesetz⸗ entwurf über den Bau von 300 Meilen Eisenbahnen. Horn interpellirte den Kultus⸗Minister, ob er den Mißbrauch ab— schaffen will, daß für die Errichtung von Privatschulen ein Betrag von 1000 Fl. an die Kommune gezahlt werden müsse. Pavlovies entgegnete auf die gestrige Beantwortung seiner Interpellation Seitens des Ministers des Innern:; Hinsichtlich der Ernennung Lenards könne er nicht gelten lassen, daß die Ernennung, weil sie ein Recht der Krone sei, nicht diskutirbar wäre. Ber Minister sei verantwortlich für alle Vor- schläge, die er der Krone mache. Wenn anderwärts Serben zu Obergespänen ernannt werden, so habe dies nichts mit dem vorliegenden Falle gemein. Der Minister habe sich gegen die ausdrückliche Bestimmung des Nationalitäten⸗ Gesetzes vergangen, indem er Lengrd ernannte, der nicht nur nicht der serbischen und deutschen, sondern auch der ungarischen Sprache nicht vollkommen mächtig sei. Der Redner verlangte, daß die Interpellations⸗Beantwortung auf die Tagesordnung gesetz; werde. Minister Toth xeplicirte, die Ernennung zweier serbischer Obergespäne habe allerdings mit dem vorliegenden Falle etwas gemein, weil sie zeige, daß die Regierung die Be— stimmmung des Nationalitäten Gesetzes respektirt habe. Lenard verstehe übrigens sowohl Serbisch als auch die anderen Landes sprachen. Die Interpellations⸗Beantwortung wurde hierauf von der Rechten und einem Theile der Linken zur Kenntniß genommen. Sodann entgegnete Pavlovies auf die Rede des Ministers hinsichtlich der Ovation Mileties. Die Rechte, die Linke und mehrere Mitglieder der äußersten Linken nahmen die Inter— pellations⸗Beantwortung zur Kenntniß.

Auf der Tagesordnung stand das Gewerbegesetz.

Györffy beantragte zu §. 103 folgendes Amendement: »Die Abschnitte 3 und 4 des achtzehnten Artikels von 1848 bleiben bis auf weitere Verfügung unverändert, nur die auf die Kaution der Zeitungen und Druckereien bezüglichen Para— graphen werden aufgehoben.“ Nach längerer Debatte wurde die Abstimmung vorgenommen zunächst über die Fassung des Ge— setzentwurfes; diese ward mit 168 gegen 1066 Stimmen abge— lehnt und hierauf zur Abstimmung über Györffy's Antrag ge— schritten. Mittlerweile waren mehrere Mitglieder der Deak— Partei im Saale erschienen, und dieser Antrag wurde mit 136 gegen 109 Stimmen ebenfalls abgelehnt. Durch diesen Aus— fall der Abstimmung entstand eine Verwirrung und entspann sich eine Debatte darüber, was nun zu geschehen habe. Deak beantragte die Zurückleitung des Paragraphen an eine Fünf⸗ zehner⸗Kommission mit der ausdrücklichen Bemerkung, daß der Beschluß des Hauses hinsichtlich der Abschaffung der Kaution für Druckereien und Zeitungen zu wabren sei. Nach kurzer Debatte wurde Deaks Antrag von der Linken und dem größe⸗ ren Theile der Rechten angenommen.

26. November. Im Unterhause fand heut die De— batte über den Paragraph 6 des Kolonistengesetzes statt So⸗

6 begann die Debatte über die Domestikalkassen der Muni— zipien.

gegenwärtigen Stellung zu bewähren und zu bethätigen wissen.

mit fester Hand zu führen und für Hebung der materiellen

Schweiz. Bern 24 November. Der Ng tio nalrath hat die Anträge auf Einführung einer Tabaksteuer mit 64 gegen 42 Stimmen verworfen. Nachher kam Art. 44, die freie Riederlassung betreffend, zur Debatte.

Belgien. Brüssel, 25. November. In der versflossenen Nacht ist das 7. Linien-Infanterie⸗ Regiment aus Antwerpen hier eingetroffen. Das 2. Lanciers-Regiment kampirt in Etter beeck; eine halbe Batterie steht bespannt am Nationalschießplatz.

Die »Indépendance Belge veröffentlicht einen Brief des Bürgermessters Anspach, welcher mittheilt, daß er mehrere Polizeiagenten, welche ohne Provokation von den Waffen Ge⸗ brauch gemacht hätten, auf Antrag ihres Chefs von ihren Funktionen suspendirt habe.

26. November. Die Ordnung ist gestern nicht gestört worden. Die Kundgebungen dauern fort; die dieselben veran⸗ lassende Menge wird von Polizei und Gendarmerie zerstreut und sammelt sich von Neuem. Von gut unterrichteter Seite wird bestätigt, daß de Decker seine Demission angeboten habe.

Nächsten Mittwoch werden die Mitglieder der liberalen Assoclation in Gent, begleitet von Delegirten aller liberalen Affociationen Flanderns, hier eintreffen, um Bara in einer Adresse den Dank dafür auszusprechen, daß er den Muth ge⸗ habt hatte, im Namen der beleidigten öffentlichen Moral seine Stimme zu erheben. Für den Fall der Wiederkehr von Ruhestörungen werden energische Vorsichtsmaßregeln getroffen. Aus Mons wird gemeldet, daß der dortige Agent der National- bank um 450,000 Fres. bestohlen wurde.

Großbritannien und Irland. Lon don, 26. Novem- ber. Ihre Majestät die Königin ist in Begleitung der Prin- zessin Beatrice, des Prinzen Leopold und des gesammten Hof. staates, von Schottland kommend, heute Morgen in Schloß Windsor eingetroffen.

Der Prinz von Wales hat die letzte Nacht im Allge—⸗ meinen ruhig zugebracht. Das Fieber nimmt seinen regelmäßigen Verlauf. Den medizinischen Fachblättern »Lancet« und -British Medical⸗Journal zufolge bietet der gegenwärtige Zustand des Prinzen keinerlei Grund- für Besorgniß. Se. Königliche Hoheit war schon seit dem 13. d. mehr oder weniger unpäßlich, und das erste Zeichen der Krankheit gab sich in einem Nagelge— schwüre am Finger kund; es schlugen fieberhafte Symptome hinzu, die jetzt einen typhusartigen Charakter zeigen.

Die Herzogin von Hamilton (Prinzessin Marie von Baden) hat sich in Begleitung der Prinzessin von Monaco von Baden-Baden nach Rom begeben, wo sie den Winter über zu verweilen gedenkt.

Die amtliche London Gazette« meldet die Be⸗ rufung der Richter Sir R. Collier (früher Attorney -⸗Generah) und Mr. Montague Bernard zu Mitgliedern des Justiz⸗Komites des Geheimen Staatsrathes in Gemäßheit eines in letzter Parlamentssession kreirten Gesetzes, welches die Ernennung von Hülfsrichtern behufs schleunigerer Erledigung der Geschäfte ge— dachten Tribunals verfügt.

Gestern fand eine Konfenz zwischen Scott Russel und den Haupimitgliedern des Arbeiterkomites statt. In Erman⸗ gelung bestimmter Anträge wurde davon abgesehen, mit der konservativen Partei als solcher zu verhandeln, dagegen der Beschluß gefaßt, mit den einzelnen Mitgliedern des Parlaments ohne Rücksicht ihrer Parteistellung behufs Verbesserung der Lage der Arbeiter zu kooperiren.

Frankreich. Paris, 24. November. Der Unterrichts⸗ Minister hat eine Kommission gebildet, welche sich mit Ver⸗ besserung des geographischen Unterrichts und der dabei benutzten

Karten beschäfligen soll. Diese Kommission hielt am 22. d. M. ihre erste Sitzung. Der Unterrichts-⸗Minister führte den Vorsitz.

Nach Berichten aus Naney vom gestrigen Tage hat der dortige französische Geschäftsträger bein deutschen Haupt— quartier eine Milderung der über Epernay verhängten Maß— regeln erhalten. General Frhr. v. Manteuffel beschränkt die Entwaffnung, welche im ganzen Arrondissement Statt finden sollte, auf den Canton Epernah, die Kaffee⸗ und Wirthshäuser so wie die Läden sollen erst um 9, statt um 8 Uhr geschlossen werden, und die Circulation auf den Straßen wird bis um gu, Uhr verlängert.

Der außerordentliche Kommissar in Corsieg hat durch eine Verordnung vom 11. November den Gemeindergth von Ajaccio für zwei Monate suspendirt und eine provisorische Ge⸗ meindekommission und einen neuen Maire ernannt.

Gestern sprach das fünfte Kriegsgericht sein Urtheil in der Affaire des Hauses des Herrn Thiers. Arnaud, Gam— bon, Eudes und Raͤnvier, Mitglieder der Kommune, wurden zu 20 Jahren Galeerenstrafe, 3060 Fres. Geldstrafe und zur

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bürgerlichen Degradation verurtheilt; Fointain erhielt die näm⸗ liche Strafe. Die Uebrigen erhielten von zehn Jahren Galeeren⸗ strafe bis zu einem Jahr Gefängniß.

27. November. Das Journal offieciel« erklärt, indem es eine frühere Mittheilung berichtigt, daß Quittungen oder Bordereaux, betreffend die Bezahlung von Staatsrenten, der Stempelsteuer von 10 Ets. nicht unterworfen sind. Graf Remusat hat gestern seine Amtsgeschäfte wieder übernommen.

Rouen, 25. Nevember. Der Präsident Thiers sprach auf die Anrede, mit welcher der Maire der Stadt ihn be⸗ grüßte, dem Departement, welches ihn innerhalb 27 Jahren drei Mal zum Deputirten gewählt hätte, um Ordnung un Freiheit zu vertheidigen, seinen Danf für das in ihn gesetztd Vertrauen aussprach.

Italien. Rom, 25. November. Die »Liberta« theilt unter Vorbehalt mit, daß die geistlichen Korporationen Roms eine Adresse an den Papst richten wollen, in welcher sie die Bitte aussprechen, er möge im Vatikan bleiben.

26. November. Eine große Anzahl von Senatoren, Deputirten und Fremden sind anläßlich der bevorstehenden Parlamentseröffnung bereits eingetroffen. General Medtei hat das Kommando in Palermo übernommen, wo er von der Be— völkerund sympathisch empfangen wurde. Der Papst hat die Versammlung der Riten kongregation auf den 5. Dezember hinaus⸗ geschoben. Wie das Journal Fanfullas meldet, haben die oberen geistlichen Korporationen Roms dem Papste die beabsichtigte Kollektivadresse nunmehr überreicht, worin sie die Bitte aus—⸗ sprechen, der Papst möge den „Vatikan nicht verlassen. Dasselbe Blatt schreibt, der Papst habe in Folge dieser Bitte die Idee, den Vatikan zu verlassen, aufgegeben.

Das »Diritto« meldet, daß die italienische Gotthard⸗ bahngesellschaft Menabrea, Mordini, Bombrini und Servadio zu Verwaltungsräthen ernannt hat.

Rumänien. Bukarest, 26. November. Die Kammer hat die vorgeschlagene Konvention mit Serbien angenommen, dagegen den Gesetzentwurf, betreffend die Regelung der Straßen⸗ polizei, verworfen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. No⸗ vember. Wie der »Gol.« erfährt, soll zum Andenken an den Besuch des Kaisers im Kaukafus eine Medaille geschlagen wer⸗ den. Dieselbe soll an alle diejenigen vertheilt werden, die zu dieser Zeit im Staatsdienste standen.

Hinsichtlich des Termins zur Einlösung der Kredit⸗ billete alter Form veröffentlicht der »Reg. Anz.“ abermals die Anzeige, daß laut des am 19. März d. J. Allerhöchst be⸗ stätigten Gutachtens des Ministerkomites die Annahme der alten Billete von Seiten der öffentlichen Kassen :nit dem J. Juli 1872 im europäischen Rußland (mit Ausnahme des Kreises Mesen) und im Königreich Polen, und mit dem 1. Januar 1873 in den übrigen Theilen des Reiches aufhört.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. Novem⸗ ber. Der König hat am 9. den General⸗Direktor der Telegraphen, P. Brändström, beauftragt, bei dem Telegra— phen⸗ Kongreß in Rom, der am 1. Dezember eröffnet wird, Schweden zu vertreten.

Dänemark. Kopenhagen, 23. November. Der Kron⸗ prinz ist heute auf einige Tage zum Besuch nach Orebygaard auf der Insel Lolland als Gast des Ministers des Auswärtigen, Freiherrn von Rosenörn⸗Lehn, gereist, um dort an einer größe—⸗ ren Jagd Theil zu nehmen. n

Auf Farumgaard ist in diesen Tagen der General Major Fensmark in einem Alter von 75 Jahren gestorben. Der Verstorbene fungirte in einer längeren Reihe von Jahren als Adjutant bei den Königen Christian VIII. und Friedrich VII., und bekleidete zugleich unter dem letztgenannten Könige den Posten eines General⸗-Adjutanten.

Amerika. Washington, 24. November. Die Ver⸗ waltung der russischen Legation ging heute von Herrn Cata— cazh an General Gorloff über, dessen Ernennung von der Exekutive gebilligt worden. Herr Catacazy ist beordert worden,

den Großfursten Alexis während seiner Tour in Amerika zu

begleiten und dann nach Rußland zurückzukehren. Se. Kaiser— liche Hoheit besuchte heute die Marine⸗Akademie in Annapolis und kehrte hierauf nach New-⸗HYork zurück.

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat Herrn George H. Boker aus Philadelphia zum Minister⸗Residenten in Konstantinopel ernannt. Herr Boker ist ein anerkannter Dich⸗ ter und Schriftsteller und betritt jetzt zum ersten Male die diplomatische Laufbahn.