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Ole wirithschaftlichen gur sind nun nach ,,

im Falle des welche im laube ich, liert thigen Dimen⸗ es zu pflegen,

Was entscheidet nun in dem Stärke und die Dimensionen der Rach meiner Auffassung allein die Erfahrung, Dingen gewonnen hat; ts kann nicht wohl ein Allein ich gebe zu, das Verstaͤnd. niß der Erfahrung, das kann doch subjekti ein sehr verschiedenes die man aus den Vorgängen ziebt, konnen freilich in gewissem Grade abweichend sein, und darin liegt eben das Ehronische dieser Krantheit die sich in dem Widerstreit der Meinungen

sehr wohl vereinbar mit den Interessen der Freiheit, ber nationalen Unabhängigkeit für welche die Armee rde l imnmlries bel He iobart din Gäter find Fande zu beschützen sind, desto mehr Aufforderung, darin, für das schützende Gitter zu sorgen, ihm die n slonen zu geben, und es 56 in Stand zu halten, bamit es seinem Zwecke entspricht.

Widerstreit der Meinungen über die 6. Mauer?

se man in solchen anderer Richter gefunden werden.

sein; die Konklusionen,

uber die Verhältnisse der Armer zu wiederholen pflegt. Es ist verhin auf England hingewiesen dings richtig, Voll, wie das deuische, ein Volk in We Herren, was wird denn mit der Meutereihi für die Armee in Einer Ziffer; und ment nicht ein, me haltung dieser Ziffer und die Kontrole darüber,

war. laube, ande 81

worden. Es tst aller. die Meutereibil würde nicht bestehen, wenn das englische Waffen wäre; allein, meine bewilligt? Die Kosten es fällt dem englischen Parla- r zu verlangen von der Militärverwaltung, als daß sie zu zu deren Deckung sie bestimmt in diefer Beziehüng — wie ich

D dient seinem

Wehrkraft

verwalte. Ich für meine Person habe kein Vertrauens votum in Anspruch genommen, aber die Militärverwaltung, an ich ftehe, verdient das Vertrauen, daß sie ohne Anmaßung bean spruqht. Wir können auf die rückliegende Zeit mit Genugthuung zurückblicken, und wenn die Armee Rü die sie kurz nach einander hat ausfechten müssen, so behaupte iz legten Offiziers in der Armee ; die Richtigteit und Zweckmãß igkel des Geschäftsganges in der Militärverwaltung hat nicht den geringsten Antheil daran. Meine Herren, Keine Steigerung des Militär— Etatsl« — Es ist früher vielmals gesagt worden, alle übrigen Ressorts litten unter der , des Militär ⸗ Etats, diese Ueberwucherung sei unerträglich, sie lahme die geistige und gewerb. liche Entwickelung der Nation, und es müsse ihr ein Damm enigegengeseßt werden. Ja, meine Herren, ich gebe zu, daß der erste Anlauf zu der militärischen Entfaltung, deren Re sultate wir uns doch heute erfreuen, etwas gewaltsam gewesen ist in Bezug auf die Erhöhung der finanziellen Anforderungen die an das Land gestellt werden mußten, — ich gebe es zu; allein meine Herren, die weitere Entwickelung der Verhältnisse wiesen, daß diese Ansprüche ohne Schädigung des Landes erhoben werden konnten. Meine Herren, seit dem Jahre 1868 hat beispielt⸗ weise die preußische Verwaltung eine — erfahren in den verschiedenen Ressorts des Etats, d. i., ein Sechstt des Etats fär 1368, um ein Sechstel sind also jetzt alle Bedürfniss höher veranschlagt und befriedigt, als sie es im Jahre 1868 waren und dennoch sagen Sie: »Keine Steigerung des Militär · Etats la und diefes Wort ist es auch, was den Herrn Abgg. Lasker und v. Stauffen, berg das Amendement diktirt hat, mit dem ich nicht fertig werd

225 Thaler sind zu wenig, so lieqt darm,

deren Spi; ·

mliches geleistet hat in den drei Kriegen kaͤhnlich — und ich berufe mich auf das Zeugniß des ersten wir z .

Steigerung von 27 Mill unn

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bin ich der Meinung, der, Schaden ist nicht gro ondern s wird. dadurch nur möglicher werden, ere, ö. an⸗ heren Gebieten nur desto wirksamer und heilsamer für das Ge⸗ beihen des Landes und Zusammenwachsens des jungen Reiches zu sorgen. Dem Herrn Abg. Lasker will ich endlich, da meine Kräfte noch dazu ausreichen, noch einige Aufschlüsse geben über einige Be—⸗ merkungen, die er bei seinem Vortrage gemacht hat. Nicht ganz habe ich verstanden, was er mit den »gesälschten Zahlen gemeint hat / ich vermuthe aber, er hat als einen Grund gegen das Pauschquantum angeführt, daß ich möglicher Welse zu gefälschten Zahlen gensthigt werden würde, wenn mir das begehrte Pauschquantum bewilligt würde. Ich kann mich nicht füglich gegen etwas verwahren, was ich nicht ganz verstanden habe, muß aber doch Herrn Abg. Lasker er suchen, mein Verständniß in dieser Beziehung mit der nöthigen Auf. klärung zu versehen; denn ich glaube nicht, daß er irgend etwas hat sagen wollen, was mich verletzen könnte.

Die Präsenzstärke und Etatsstärke hat er zum Gegenstande einer Erörterung gemacht und es kann sein daß er mit den gefälschten Zahlen dasselbe gemeint hat! was er in Bezug auf die Betrachtung Fleser beiden Dinge mit für dem Scheine nach aufgestellt bezeichnet hat.

Meine Heixen! Da befindet er sich aber im Irrthum. Die Prä⸗ senzstärke und Etatsstärke sind niemals auf lange identisch; sie sind es nur so lange, als keiner stirbt, und keiner reklamirt und keiner beur⸗ laubt wird. So lange sind diese Zahlen identisch, nicht länger; sie können nicht identisch sein, wil wir eben vergängliche Wesen sind. Daß aher von mir eine andere Präsenzstärke gutgeheißen worden waͤre, als diejenige, die wir jetzt haben, das muß ich entschieden in Abrede stellen. Er erzählt ganz richtig aus den Verhandlungen der Kom⸗ misston, daß ich mißverstand, als ich gemeint, man wolle mir einen Vorwurf daraus machen, daß die Leute nicht alle präsent gewesen find, die hätten präsent sein sollen oder man verlange von mir,

und einem Bildhauer einzuladen und kurrenz auszuschreiben. ö r nach erfolgter Wahl die Kon- Der Reicht kanzler.

In Vertretung: Delbrück.

An den Präsidenten des Deutschen Reichstages, Appellationsgerichts ⸗Präsidenten Herrn Dr. Sim son, Hochwohlgeboren.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 30. November. In der gestrigen Sitzung d ; ; es Herrenhauses leitete der Hand le Hul fa cn ö 3 d , , . 8 * , , die Anlage ndiken der Preußischen Bank in Elsaß und Lo k , 94 ; . ö abe der Verfassung entsprechend und nach dem bisher üb⸗ lichen Gebrauch dem Hause gleich in einer seiner ersten 2 6. Allerhöchste Verordnung vorzulegen, welche erlassen worden ist während der Landtag nicht zusammen war und auch dessen baldiges Eintreffen niht angenommen werden konnte. Die Sache betrifft die Anlage von Kommanditen der Preußischen Bank in Elsaß und Lothringen. Nach Abschluß des Friedens, als die Pariser Banken für Elsaß und Lothringen nicht mehr praktisch wir⸗ ken konnten, entstand eine große Schwierigkeit in Bezug auf die Geld⸗ verhältnisse in diesem sehr industriösen Lande. Es war also da durch⸗ aus nothwendig, eine Abhülfe zu schaffen, und sie konnte nur ge= schaffen werden durch ein Jastitut, welches fit und fertig war und augenblicklich in Funktion treten konnte. Ein solches Institut war

die Preußische Bank. Die Vertretung derselben wurde gefragt ob sie sich darauf einlaͤssen wollte, sie war damit 6 standen, die Direktion desgleichen. Nun aber steht zwar nicht ausdrücllch in der Bank-⸗Ordnung, daß sie nur für den preußischen Staat geschaffen ist; indessen ist es aus der ganzen Konstellation des Gesetzes zu entnehmen, daß dabei nur an den preußischen Staat ge— dacht ist; und das ist auch eine Ansicht, die die Staatsregierung theilt und die auch das Abgeordnetenhaus bei einer früheren Gelegenheit zu der seinigen gemacht hat. Lag hier der Fall vor, daß, wenn Hülfe geschaffen werden sollte, sie augenblicklich zu schaffen war, so mußte man zu einer Königlichen Verordnung schreiten. Eine solche ist er⸗ gangen und enthält nur die eine Bestimmung: »Die Bank ist berech igt, auch in Elsaß,Lothringen ommanditen anzulegen.“ Die weitere Allerhöchsie Ermächtigung habe ich erhalten, um sie dem Landtage sofort nach seinem Zusammentritt vorzulegen. Ich mußte sie zur Beschlußnahme zuerst ins Abgeordnetenhaus bringen — wo ich sie soeben vorgelegt habe 4 da ia bekanntlich der Staat von der Bank eine Einnahme bezieht und also ein Finanzpunkt dabei ob⸗ waltet Es entspricht auch der Ansicht der Regierung und dem Alsus, daß nachrichtlich für jetzt, diese Allerhöchste Verordnung und der Antraa⸗ 9. vom Landtage zu genehmigen, auch diesem Hause vorge⸗

legt werde.

Ich beehre mich, die Ermächtigung der Vorlage, die oktroyirte Verordnung und eine dazu gehörige Denkschrift zu überreichen und sfrlaube mir den Antrag, dieselben einer Kommisston für Handel und

Gewerbe zu überweisen.

— Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt erläuterte die von ihm überreichten Gesetz⸗Entwürfe wie folgt:

Durch Allerhöchste Ordre vom 4. November d. J. bin ich er⸗ mächtigt zur Vorlegung der Gesetzentwürfe, betreffend Len Eigen- thumß erw erb und die dingliche Belastung der Grundstücke Berg- werke und selbstaͤndigen Gerechtigkeiten, und betreffend eine Grund- buch Ordnung. Da Gesetzentwürfe wesentlich gleichen Inhalts dem Hohen Haufe bereits vorgelegen haben, so werde ich mich auf einige wenige Bemerkungen beschränken dürfen.

Die Auflassung, als: Erwerbsart des Ei enthums, ist in dem jeßigen Gesetzeniwurf schärfer und in einer Mf konstruirt worden daß die Bedenken, welche gegen die Vorschriften des früheren Entwurfs stattgefunden haben, beseitigt sein dürften. Sodann ist dei Aufstellung bes Gebührentarifs zur Grundbuch⸗Ordnung von denjenigen Grund- fäßen ausgegangen welche bei Berathung der Hypotbetenordnung für Neuvorpommern Ihre Billigung bereits gifunden daden.

Sodann richte ich Ihre Aüfmerksamkeit noc auf einen Punkt, welcher in neuerer Zeit sebhaft die kutirt worden it. Es handelt sich um die Frage, ob eine Subhastation sämmtliche dopothelarische For derungen ergreift dieselben fällig macht. Diese Frage bejaht das be⸗ stehen e Recht. Es ist aber von verschiedenen — enen und mit großer Lebhaftigkelt behauptet worden, daß das destehende Recht sich legig⸗ lativ nicht rechtfertigt, folglicherweise ein; Abänderung des⸗ felben geboten erscheine. Die Königliche Regierung hat, um eine sichere Grundlage für ihr Urtdeil ju gewinnen / in umfassen⸗ der Weise gutachtliche Aeußerungen von hörden und sonstigen Organen eingezogen, denen ihr Amtsberuf oder Geschäft die erforder- siche Erfahrung und Einsicht in die hier in Betracht kommenden Fragen gewährt. Die sfämmtlichen Appellationsgerichte im Geltungs⸗ bereich des fraglichen Grundsaßes, sowie die Gerichte erster Instan; und die betreffenden Ebrenräthe der Anwälte und Notare, ferner die landschaftlichen und FHrundbeßstzer. Vereine, endlich die Landschaften und Kreditinstitute (Hypotheken Banken und n, , ,

den Großherzoglich mecklenburgischen Staats ⸗Minister Herrn von nd aufgefordert worden, sich darüber zu äußern, ob ein Bedürfni . ch gisch gan ö. dem beantragten Vorgehen der Gesetzgebung anzuerkennen

den Minister⸗Residenten der sreien und Hansestädte errn Or und in welchem Sinne eventuell die Abänderung vorzunehmen sei. 6 . . t dar sen dur s Zugleich sind die Gerichte veranlaßt worden, über eine Anzahl spezieller Ich werde nicht zögern, die von dem Bundesrathe und dem Punkte statistische Ermittelungen aus den Subhastations. und Grund⸗ Reichslage gewählten Mitglieder zur Wahl von Sechs Architekten! akten anzustellen. Es wird für Sie vielleicht von Interesse sein, das

die hier etatsmäßig bezeichnet werden und z da richtig herausgefunden hat, für mich in An⸗ . um besichen zu können. Hätte al ständig sagt asker seinen Antrag nicht gestellt, so. glaut— wir; d der Übtürzung des. Geschast eva gewesen sein auf die neue Vat.

Daß es mit der Vorlegung eines na werden! hr seine ganz besonderen enn der letzte Herr Redner seine Bered · ir die contenta dazu wohl t, um den Reichstag abzumahnen von der

daß in der That immer ein Prozent vollzählig bei den Fahnen sei. Darin hat er xichtig berichtet, aber wenn ich gesagt haben soll, ich wäre einer Verringerung der Präsenzstärke nicht abgeneigt (so habe ich verstanden) — so tann sich dises nur darauf bejtehen, was ich konditionell auch diesen Augenblick wiederhole, naͤmlich wenn es die Interessen des Landes gestatten, so würde ich mich herzlich freuen, wenn wir zu einer anderen Normirung der Prä⸗ senzstärke kommen könnten. Nach meiner Meinung ist aber ein solcher Zeitpunkt leider noch gar nicht abzusehen. Und wenn ich gesagt habe, daß ich in Erwägung nehmen wolle, wann und inwieweit eine solche . in diesem Augenblicihe dis kutirt wird, so Verringerung der Präsenzstärke möglich ist, so will ich das nicht be⸗ Votfraget doch der Üebergeugung . ich erwäge dies schon lange, aber bisher ist noch kein

de er es ist, der diese Vorlage se Herren befriedigendes Resultgt davon zu melden — In Be

macht hat. Ich glaube, wenn das einjährige freff der Frage wegen der 5 Millionen für dte Kürasstere muß s bie Regierungen nach ihrer sachlundigen ich bemerken, daß es schon lange, nicht, blos fe ve hne WUnstand von den maßgtbenden ichten Kriege, eine Kontroverse in der milisrischen, Welt, darüber frorden waͤrz, fo würde ich gar giebt, ob die Kürassiere noch eine Waffe sind für die jetzige Zeit, und

deren Expedient zu greifen, es kann wohl sein, daß in den militärischen Kreisen, die dem Herrn

pra nm, -= Abg. Lasker zugänglich sind, auch von dleser Frage die Rede gewesen

sst, und ich neige felbst ein wenig zu der Meinnna, daß a t n fers besser Uanen in der Armer wären, aber nur an Stelle .

Kürassiere. Insofern haben also die Ulanen des Herrn v. Treitschke mit den Kürassteren des Herrn Lasker sehr viel zu thun.

Meine Herren! Die Zeit ist sehr vorgerückt und ich bin ziemlich müde durch die lange Auüfmerksamkeit und durch die Ungewohnheit längere Zeit hintereinander zu sprechen.

Ich will daher für heute meinen Vortrag schließen, wiewohl ich noch manches zu sagen habe; ich hoffe aber, ich werde bei der zweiten Fefung des Gesetzes noch in der Lage sein, da wo ich es für noͤthig halte, einige Punkte aufs J zu setzen.

— Später fügte der Staats Minister Graf von Roon noch hinzu:

ch bin seitdem von anderer freundlicher Seite darauf aufmerk · n sam gemacht worden, daß der Abg. Lasker allerdings die Worte »ge⸗ faͤlschte Zahlen« gebraucht hat, aber den Herrn von Treitschke citirend, und daher haben sie für mich und rücksichtlich seiner Aeußerungen in Bezug auf meine Person durchaus gar keine Bedeutung.

aber meine Herren, unsere deutschen Verhältnisse sind nicht : wie unsere preußischen, und deßwegen bin 19 1 . . daß es zweckmäßig, mit einem umfassenden Wehrgesetz noch zu wat. ten, und ohne ein solches, einen spezialisirten Normaletat 4

das hat bet reiferer Ueberlegung auch mir bedenklich erscheinen wo Das war der Grund, weshalb ich auf den , noth gedrungenen Vorschlag meiner Herren Kollegen eingegangen bin, fu das Jahr 1872 nur ein Pauschquantum zu fordern. Aber dit meine Herren, muß ich ganz fordern, ohne Abstrich. Wenn nu dennoch Verkürzungen beabsichtigt worden sind (ich rede gar nicht vo den hoheren Abstrichen, die von Seiten der Fortschrittspartei vorgt schlagen worden sind, sondern nur von dem Amendement der Herr asker und v. Stauffenberg) — ich sage, wenn auch nur solche Abstrich wirklich gemacht werden sollten, so hört für mich die Möglichkeit der Ver. waltung auf. Stehe ich auch blos dieser Frage gegenüber, jo muß ich dahet stehen bleiben, daß ich die mit Scharfsinn htrausgesundenen Erspar nisse nicht ohne ernste Bedenken missen kann; mit der Entziehung diefer Summen fehlt mir wieder, was mir früher fehlte und wou ich heute keine Bestände mehr zu verwenden habe.

Nun kamen allerdings noch die politischen Erwägungen hinzu die für die Wohlthätigkest einer längeren Periode mit einem feste

Etat geltend zu machen sind und zwar, wie ich glaube, mit volle

— In der Angelegenheit, den Bau des Parlamentsgebäudes betreffend, ist dem Reichstag folgendes Schreiben zugegangen: Berlin, den 29. November 1871. Ew. Hochwohlgeboren beehre ich mich auf das heute eingegangene gefällige Schreiben vom 24. d. M. ganz ergebenst zu erwiedern, daß ber Bundesrath das diesem Schreiben beigefügte Programm für den Entwurf zu einem Parlamentsgebäude für den deutschen Reichstag genehmigt hat. Bei dieser Genehmigung hat er zugleich beschlossen, schon jeßt darauf hinzuweisen, daß darauf Bedacht zu nehmen sein werde, entweder durch Beschränkung der Vorbauten des Gebäudes nach dem Koönigsplatze hin, oder, wenn dies nicht thunlich sein sollte, durch Anlegung neuer Vorbauten vor dem gegenüber belegenen Etablissement dafür Vorsorge zu treffen, daß die Stellung des Sieges. . in der Mitte des Königsplatzes eine Beeinträchtigung nicht erfahre. Der Bundesrath hat sodann zu Mitaliedern der in dem Pro⸗ gramm vorgesehenen Juiy gewählt: den Königlich preußtschen Ober ⸗Bau Direktor Herrn Weishaupt, den Königlich bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevoll · mächtigten Minister Herrn Frhrn— Pergler von Perglas,

von Hoverbeck; — mir daraus einen Vorwurf gemacht hat daß i

mich nicht gegen diese inopportune Großmuth verwahrt hatte, so . ich doch bemerken, daß das einen Kriegs ⸗Minister wenig kleidet, sich zu verwahren gegen Wohlthaten, die den Invaliden zugedacht sind, und mein damaliger Kollege, der die Finanzen vertrat, hatte so goldene Aussichten, daß er meinte, die Sache wuͤrde gehen; an ihm würde es gewesen sein, sich zu wehren, nicht an mir. — Also, meine Herren, wenn ich auf diese Zeit urückkomme, wenn ich es aus spreche, daß es eine Unbilligkeit ist, den Militäretat für alle Zeiten für einen eisernen zu erklären, so glaube ich, läßt sich das vollständig rechtfertigen. Es soll nur ein Kriegs. Minister, der nicht in der vortrefflichen Weise, wie ich, durch ein ausgezeichnetes Korps von Offizieren und Beamten unterstüßt wird, es mit einem solchen Etat versuchen; er wird wahr⸗ scheinlich scheitern. Ich für meine Person, meine Herren, vertraue und habe vertraut der Tüchtigkeit derjenigen Organe, mit denen ich

gemeint hat, daß ĩ um etat in sachmäßlger und speziallsirter Weise zu debattsren, s