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großen Stdrungen die namenllich die Bergwerke bei Saarbrücken er- bleiben die Einnabmzn in diesem Jahre gegen die Einnghmen i Betrage abgelsst werden dürfen. Es kat das auch für die ö fiene bee m ne ie st ed f, f bbb wehe mbh hoch Tölt. zär ü, , fd fan w babs f er Twen eh. gerte de fre nn n g e e n. gefügt haben in den Ucberschußresultaien uns doch mehr geliefert als in den läßten Monaten gestalten w rd, steht dahin; daß es sich für i Ie. entledigt, auch noch den Vortheil daß das Etats wesen Beschlüsse des Rei J w uns vermindern, wenn nicht etwa die letzten ber Etat in Aussicht , hat. Es haben zwar bei diefer Ver ⸗ den Staat beffern wird, sehe ich als unzweifelhaft an, in welchem veel feht adurch vereinfacht wird, daß einzelne Renten — wir lernen mochten, um aeg e,. darin nech eine Aenderung hervorrufen altar keine lehr, Einnahmen stattgefund en. sondern Minder Ein. Maße als ungewiß. U n ö ch in r Augenblicke erst fo recht vollständig die Verhält- Er glich, nt etrag von 2047 000 Thlrn. nahmen, und jwar beziffern sich dicfelben auf Zo6ß 495 Thaler, Diesen erner, milne Herren, bleiben auch biz jetzt noch erheblich zur e 6 di bei allen diesen einztinen Renten obwalten — ver, den Huckercki⸗ 1 Herren, haben wir neben diesen bedeuten. Minder Einnahmen haben aber durch die Verminderung der Ausgaben die Ennahmen von der Klassensteuer. Es war das ein erwartetes 6 ö. en und abgelöst werden können.. Seute lann ich eine darauf Veranschlagun gaben nun bei einer besannenen nüchternen ar die anzuschaffenden Derichs materlalsen u. . w. gegenübergestan. nd? vorausgesehenes Resultat, indessen bleibt die . dog * ig ö noch nicht einbringen, da, wie gesagt, eine Gestatten , beirächtlihe Mehreinnahmen zus Pechnen, artet haben loft hre b chm, nkttge Enkscheidung Seilens des ieichstages noch nichi er- miitheit wa ich deb nbi ,, . weige herau ᷣ altungs⸗ Was die Beziehungen des Reiches zu den Partitularstagten be. aner ihn 5. * ö

den 976,448 Thaler so daß uns auch dieft Verwaltung gegen den eher etwas stärker zurüch als wir er 1 Etat einen Mehrüberschuß von 79 65 Thalern geliefert hat. falls nach der Uebersicht bis Ende Oltober die Klassensteuere nnahmt folgt i die . ,,, ,

. n z ö ᷣ ; J fende Jahr 29 eine sichere Ein. machen, das ist der, daß wir 9 ausmerksam zu wirb das Verhältnfs Miemlich unverändert, vleiben. Wir haben bei

auf sich zieht. . Endlsch haben wir für das lau m Reichstage beantragt haben — d. h. Lie“ direkten Steuern haben sich naturlich innerhalb mäßiger ben nnr heringerrn Betrage in Ansatz zu bringen lt . ö den . Regierungen und diese el. a ee, 4 , z . 38700 hlt, dagegen bei. den an das sinb du aß die eisernen Bestände der Militärverwaltung dieser Verwaltung Ueberschuß von 4820 . e gung 6 an 86 Forsten einen

t, und es ist nicht ausgeblieben 8 ver ei , n,. ö . . bei 364 e e sfener ö , en, meg, verfügen konnen, ulückerstaltet werden mögen. Wir werden unsererseits ungefähr eine Minder -⸗VUeberschuß von 104000 nicht voll- Eemachtigung dazu ertheilt hat. und der Eta Summe von 4500 606 Thir. entgegenzunehmen haben, und es wird mänengefällen wird mae 96 56 19! . . ; e, n, . 3 20 mehr erwarten dürfen; aus

a n a, ist. . . erreicht 3 . oel ur , ho, n dern Bärrag, der alifaäbriich in dem E ndig den Betrag von 290) in ünd wenn man die direkten h rtheilt für öh O00 Thale. 6 bas . rlich in dem Etat des Finam ⸗Ministers f 5 Steuern als ein Ganzes ns Aug? faßt, dann haben auch sie doch h im Jah tigung für r T d Tln als . Betriebe kapital der Generel. Staat ta se r n r irn, 3 3 ohr 6 5 ten 5 . Tbhir auß den in kirelttn. Steugnn Wh minen Mehrertrag ven zls obe s balern geliefert . r mehr. der s 4 kas berfloffene Jahr auf 6 s. C60 Thlr. belief, vom Preußischen ant 240 , ,, 100060 Thlr.; bei der Sie werden nun vielleicht nn,, meine Herren, daß auf dieses d de ich auf sehr viel erfreuliche : 71 ab gerechnei, lediglich für *, . Zweck. zur Ver. sst vun cigentlich sehl hlr. J bei der Münzverwaltung = das ansiige RKefultat doch in erh lichem Maagße die e anti, der ber Elsenbahnver. f ng sichen. Tiefe Summe — um es beiläsig zu bemerken — noch nach der in! Khei anz problematisch geworden. Der Etat ist uggaben eingewirlt haben möchte. Es ist, anzuerkennen, do bis mr 6 noch um cine Kleinigkeit, — um So C06b Jhlr, erhöhen. verseben daß, wenn di ü, und ist blos mit dem Vermerk auf einen kleinen Grad dies in der That der Jall gewefen ih, in. f f l Das ist nur ein Betrag, der von dem Betriebtfonds des landwirth⸗ dem iat nicht weit he h nireform zu Stande käme / es dann mit dessen im Ganzen nur unerheblich. Wir haben im vorichn Jahre, d l shaftlichen Ministeriumis zurückgezogen und mit unseren allgemeinen Wir haben dann ö in . J alb der Krieg dugbrach uns nicht dazu verlesten lassen, alle Ausgaben brach 3 Fonds centralisirt worden ist. : betrachtliche in, ne er allgemeinen Kassenverwaltung eine sehr einzusßtellen; es ist gleich anf bie Verfügung ins Land ge. inen gro ; i A Folge dieses Umsandes glaube ich die Frage, die uns früher gut, wenn ich diesen en i. 1643060 Thlr. Vielleicht thue ich kas man bei en Unternehmungen, die sich j m orge erfüllen konnte, wie wir es hinsichtlich der Betriebsfonds beruht nämlich darauf, d f * iwas gaher grläntere, l eech. nnen hatte, erden konn⸗ ö i , zu halten hätten, als erledigt ansehen zu vorgnssicht lich für das gay 1965 die Ueberschüsse des Stgateschaßes g eintrelen lassen nd es is noch d 60 h lger zu zahlen haben . biengrfahrungtn barkber sprechen lgssen zu därfen, in. z6äHbo Cb Tbir. Felaufen mer 9. den ansehnlichen Betrag ven it gew sser Zuverst ̃ 871 t in Russicht genommen hat. . eine Umgestaltung in der bisherigen Einrichtung etwa in 1871 nur den An aß von e dodo ,, ß mein die Verfügung g l ĩ s ahrend. sich naturlich Zu , . erforderlich werden mochte. heute erschen, daß o Jahre , Thlr., wir konnen aber schon . . , , , , , ,, , , aß wir nicht allein ꝛ; un rer Aufmerk ˖ ĩ ; ; ö daß wir ga ischuß abschließen werden. . zu n, und Ihnen eine y Gesetzes vorlage gat rin; , . n , , m. Der. Herren! G daß ich auf die Maß- vorzu a as bezieht sich nämlich auf die Consolidatien unserer der Eisenbahn ⸗ Verwaltung ein uc erschuß von 1431 007 baler, bei regein ein gche di een fan wrden. Da erg; ,, . beehre mich, den Rrechenschaftsbericht fär bei den gesainmten a ur r ir , , e n e, . 1faube ich init, Phnen nun zunäch erdöchste Ermächiiging Jahrg das mit dem S. Juni. 1871 zu, Ende, sief hntn mr orpn. Ich habe bisher immer ire hen n ,,, ien ges ig enn 863 9 in on rs . Gttober d J. vorzulegen des Staat 1 . ,,, in Bruslto⸗Einnahmen werden sich erh , , ,,, ö as Haupt⸗ eist für da atz es. 6 che e Rechenschaftsber andelt, rei en, sie er= Es find aiso gheen Allen iß betannt daß des. Reh ga eg dn Beschluß gef nd Ker efnn r is, — die Mäondtgzahl ist nicht gar watt ö , , ne, ,, ,, Summe Ihnen das des Rahe. bat auf den Antrag der verbundeten Regierungen inen Melcher den 7 kraunt, worüber diese Berichte handeln, in keinem sehr sichen/ namlich zie Summe 96n , . r, . Abgeordnetenhauses keiegsschaß zu begründen. Wie ich schon an jenem Orte aus gesprecht eln 2 zugenommen hat, immerhin um verschiedene baren Ueberschuß lassen von 633 b T Ihle, die einen vnn. mnäanzministeriums habe, lag es in der Absicht, diesen Umstand dazu zu benutzen, um i en. zeit dem 1. Juli d. J. bis Ende Oktober hat Was die einzelnen Verwaltun , , lisgen Ausgaben. Preußen den nnd, den Vestand von 30 00 sich —— onsolidation erheblich ausgedehnt. Heuie wänschen wir von Intrresse sein, wenn ich no 2 ö so möchte es vielleicht Wir haben fern ju tragen gehabt bei den Matri⸗ Thalern zur den. Der Gesetzentwurf / de e mächtigung zu erlangen, daß wir das rivilegium, noch kon ⸗ Verwaltung verwweile. Bl der ** ugenblick bei der Eisenbahn⸗ kKüürbeüträgen; ich hebe das hervor mein sch nachher in der Lage sein ich soglelc in de, begehrs . zu bärfen? an einen ganz kurzen Prätlussotermin binden, wir einmal eine Hatte br n m e , , n ,. veranschlagen 3 . Verminderung der beiltãge einen besonderen nun . 75 d 7 . af ͤ . keen 1 . 14 Be veranschlagen aher iich eltig eine , ccent zu legen. leihe des Jahre pCt. verzin i 84 esem Augenblick no und es wi ö 139, 4 dh r iso gat aber Cr. Met ooo gel, n deen ier nnr n d . , ß, . mehr zu tragen gehabt als wie de Endlich Thalern belaufen wir Die volle Wirkung it aß man jeßt nicht 4prozentige Anleihen könsolidiren wird, Bei der Berg w erls. Berwaitun 3. . dürfte es vielleicht von Interesse sein / sich f Jahr 18 hl fühlbar machen können, a liegt auf der Hand die Verhältnisse haben sich geändert. hoben, daß sie einen Ueberschuß . pi org hin oe gem nr Veihäliniß eingehe, das ist nam ich chen und den Inhabern der Ob) zi Wih 'schlägen Ihnen dann ferner vor und bitten um Ihre Zu, nenmen ja in Ber che gaben aug u . , . ar verflofsenen Jahre die Eisenba g Räczahblungetermin Ende Juni t, g. zu bestimmen; . daß Sie un in den Stand sehen mögen, wenn dieser dessen in Felge der un lih r Stei 6 e , Geseße beibilligt waren / fortgesetz⸗, die Zukunft, vom 1. J 1783 ab. chre voll ] Pr air, nicht. dazu fuhren solltg daß faͤimmtliche Inhabtt pradutts hat die Bruttocinnahme . 6 a, n m . mit Autznahme einiger weniger Betrage / st 5 nd den Staa pon 43prozeniigen Sbligaiionen die Konselidirung vornghmien Sie schlagt werden können ö und durch einzelne Verkäufe von Aktien flüssig gem den sind, 1.800 hlr. entlasten. Wir such * dann die Ermächtigung ertheilen, diese sämmtlichen Schulden zu Was die diretten Steuern betrifft, so ist bei tin Wefentlichen unß dessen enthalten von de Kren den ü ĩ igen und die Mittel ur Tilgung dieser Schulden aus der Veräuße. natürlich innerhalb sehr mäßiger Giinzen. B ö. der Zuwachs bite von 10 Millignen Thalern a conto der ihe von 3 368, h en, ; d] ng * tonsolibirter Anleihe zu erlangen jedech mit der Limitation, tritt ein Zuwachs aberhaupt nicht ein 1 En * , de, n. durch Reallstrung Gebrauch zu machen. mit dem zw bgelost z die al seh e 2 Stück konsolidirter Anleihe unter Pari veräußert werden haben wir auch auf hohere Einnahrn e nicht n 1 ö inden, indem die noch, von d pprozentig⸗ [. ir verlangen in dieser Hinsicht auch mur eint Ermächtigung siens nicht am etatsmäßigen Voranschlage hr 1 n , pothanbenen Bestaͤnde uns in die Lage ch rschuß · bringen. J hoh Ind. machen und nicht anhelschig, von diefer Ermächtigung guch dann bisher in Aussicht genommen waren . en rin Bummi zu bestreiten die a to d f en Gebrauch zu machen, wenn die konfolidirte Anleihe nicht hoher Meine Herren! Wenn Sie nun zusammenzãhl ĩ Anleihe zu vergusgäben wären, Währe 5 en Punkten wegen deren ich in digsem Augn] im . gestlegen fein sollie, als wie sie heute im Preise steht schüffe, die ich vorher dargelegt habe, von a g n, , 1868 bei' dem Eisenbahnkonto sich ein Best lich Uberreichen darf / weil sie in de ir , dann ferner, die wenigen Azprozentigen Anlei. Ersparnisse bei dem Etat für die Ddarnptver wal tun d 3 ier 'in onen, so war der wie Ihnen Velieich ird ch nicht zu ihrem voliständigen At 9 die der preußische Staat noch außer den konsolidirien zu verzinsen die hier nur mit 11580 000 Thlr. ausgebracht sind w 9 , m vorigen Jahre, d. h. am Ende des Jahres de ge stem hinsichtlich der Zoll at — es sind dies ein paar kleine Prloritätzanleihen von Eisenbah Seile ein Betrag von 95 009 Thir. bei der Hor si⸗ 3. a Betrag von ungefähr 113 Mllionen reduzirt, chM früh bei dem Herrn Reiche lanll . die auf den Staat übergegangen sind, und es sind drei verschie. wird für dort abzulösende Renten und ferner die 6 ö . eerczung der Vanten Licsen Beftand wei eidundelen Flegierungen beüs AIch Andeihen, die in derm ihemaligen Heriogthum. Fassgnerfitt Matrliularbeiträge von 20 000 Thlr. so werden 9. . 23. umme von 33 Millionen 8 bisher mim worden sind — zurückzukaufen und eben falls auf die Tonfolidation wir ein disponibles Gul ntum für Hlehraus ab 9 fn, meg Heine Herten! Indem ich Ihnen nun diese Schilderung von der der indi den ist, ml M iu übertragen. von Sd24 700 Thlr. gaben haben für 1872 Findmnjver waltung des Jahres 1970 mache indem ich darauf hinweise, 1. Januar f zge. Wie Ihnen AM Biefe WMaßregel wird dann den Erfolg haben, daß wir den Etat Vcl dicser Sachlage hat es die Regierung als ihre erste v baß wir einen reellen Ueberschuß von 62606990 Thalern ersielt haben, bekannt, habe i vormaslgen Bum * auptverwaltung von einem Tilgungs quantum befreien, das für lichste Pflicht exad tet, den seit Jahren geführten Kla en üb 6 wil ich doch nicht unterlassen, damit das Hemalde nicht eiwa zu leuchtend J ie Partikularstagten 9 aht 1673 sich wa auf 68 0600 Thlr. beläuft be (eber in Zu. niedrigen Besoldungen der Beamten V, Ch r zu ausfallen möge, daran zu erinnern, daß in dem Staate haus haltẽ etat des ie nicht giei ldung der steuerpflicht g unff von Jahr zu Jahr steigen würde. Es handelt sich dabei ifo schaffen. Sie wacht Ihnen den Vorschlag 4 g. een n. Jahres 1870 zum ersten Male die Ucberschüsfe des Staats schatzes figu⸗ jelte berichtigt zu wer für deren Bericht gu 0 um eine nachhaltige wirtsame Erleichterung des Staatzhaus. rungen der unmittelbaren Staate beamien re. e n, er . zirlen, und daß diese Ueberschüsse des Staaisschatzed die 3 3 bi geräumt wird, der Rel en m, Ich darf mir erlauben, sowohl den Rechenschgfts bringen von 4060000 Thaler. Die Vertheilung dieses re hc 1 3 140600 Thaler repräsent Ich will ferner hervor eintrat, zur R ericht als wie das eben erwähnte Gesetz über die weitern Tonsolida! wird, wenn ich die aligemeinen Grundzüge der Besoldun . h 5e ahre 1870 3 sten M gung vermöge d haliniß geůnd reußischer Staate Anleihen dem Srn. Präͤsidenten übergeben zu rungen hier anführen soll, in der Weise erfolgen, daß den r e n. solidationsgesetz ĩ nicht siattgefunden bat; Kreditim Virttoren 56h Thir, den sogenannten NRäthen erster und . dieser Betrag bel 53422 Diese beiden Einnahme äàbernehmen un artikularstaaten nicht meh Klaffe go Thlr., den Rathen bei den Regierungen und W en. 9 n deer e ! * o ble Gumnime bon 6 b? Hr e anticip HRirtviel von kredilirten Siene ch das Terrain insoweit frei gemacht habe erichten 206 Thlr. zu Theil werden, daß den Sekretären bei den Central mmm eine Herren i Ich will mir zunächst erlauben, am 31. Dezember nung des Siagtes Preußen auß ill 3 . i eben 2606 Thir, bel den Provinziolbehsrden 150 Thlr., da er er höchsie Ermächtigung vom 8 November d. J. so wie Ne U wird, das vermögen . hi y. . . Tilgung der ; f di ,, ,, den Cen bialbehẽ chen 166 Thlr., aß diese Summe Deze ; ei den Provinzialbehörden ] lr. bei r ar den J f h für die ie n bewilligt 6 ra nnn,

von! den Staatseinnahmen und Staatsausgaben des Jahres 1870 über ehen; wir wissen aber, nebst den erläuternden Motiven in die Hände des Herrn Präsidenten * 7 . 1 von . err g i 634 aM Zl . 63 df . . uver arauf rechnen zu können, daß der nun nicht eiwa nach einem all ; i meg gra st bas Maßregel behandell worden. Sollte ich n n

zu legen. . ber in der zweiten Berathung schon diese Vorlage angenommen hohe Saus hn bin Befugni j ᷣ rtheilt it Resultat Meine Herren! Nachdem ich die Resultate des Jahres 1870 er.! au in der dritten Beraihung diesem Shsteme / welches offenbar dem Rückt ie Befugniß ⸗ esultat zusammenfassen so würde ich das etwa in folgender Weise , ,, , e, ,n, , ,, , ,, , , P mg,, t ̃ n . esol dungs ver besse Aus sicht stehen. Sie sind zum Theil überaus erfreulicher Natur, zum gen einerseits des Reiches und m . . n , ,. n,, . . 6 n rn, poi erb das . geschehen im Jahre 1858 659 für 8. , , e Theil bieiben sie gegen die Erwartungen zurück. Am meisten und staaten herbeiführen wird seine Zustimmung ge 2 ri, fe weht / Jah, , fe, wiederhole , 1 . ] ö. k und Lokalbehörden mit einem Aufwande don ee nden ü bench e,, gelte ig i a , , fr, m W od ik. ,, 86 ö nn h, n Rechnung gestellt nur den Betrag bon 16341000 Halen Maßregeĩ gr g a , rr 1859 eine ah ur / leer en,, e , t tf zen ng nicht = u shtumn ge 1 Anzukösen von olchen Renten bie mit dem 26ft Ferner werden wir aber für das Jahr 1372 eine bedeutende Minder Bureaubeamten bei den Lokal und e n nn n 6