1871 / 187 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 05 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz hat sich heute Vormittag 115 Uhr in der Beglei— tung Sr. Majestät des Kaisers zur Jagd nach Springe begeben.

Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Baden hat sich am Sonntag verabschiedet und zur Jagd nach Barby begeben. Vondort setzt der Prinz die Rückreise nach Karlsruhe fort.

Die wissenschaftliche Qualifikation, welche nach §. 148 der Militär⸗Ersatz'Instruktlon vom 26. März 1868 die Vor—⸗ aussetzung für die Zulassung zum einjährigen Freiwilligen⸗ dien st ist, kann entweder durch Vorlegung von Schulzeugnissen oder durch Ablegung einer besonderen Prüfung nachgewiesen wer⸗ den (8. 153 ebenda). Im 8§. 1654 a. a. O. sind diejenigen Lehr⸗ Anstalten nach Kategorien bezeichnet, welchen die Befugniß zu⸗ stehen soll, für den einjährigen Freiwilligendienst berechtigende wissenschaftliche Befähigungszeugnisse auszustellen, und unter Nr. 3 daselbst ist die Bestimmung getroffen, daß die An⸗ erkennung und Klassifizirung der einzelnen Lehranstalten nach den verschiedenen Kategorien auf Grund der über ihre Einrichtungen von den Regierungen der Bundesstaaten gegebenen Nachweisun⸗ gen durch den Reichskanzler erfolgen und durch das Reichsgesetzblatt publizirt werden soll. Zur vorbereitenden Mitwirkung fuͤr die Entscheidung der mit jenen Anerkennungen und Klassifizirungen verbundenen technischen Fragen ist zufolge Beschlusses des Bundesrathes des vormaligen Norddeutschen Bundes vom 21. Dezember 1868 eine aus drei Fachmännern bestehende Kommission eingesetzt worden, zu welcher von der Königlich preußischen und von der Königlich sächsischen Regierung je ein Mitglied, ein drittes dagegen von einer unter den übrigen vom Bundesrathe jedes dritte Jahr zu wählenden Regierung gegenwärtig der Großherzoglich hessischen ernannt wird.

Aus Veranlassung des erweiterten Geltungsgebiets der Militär⸗Ersatz⸗Instruktion war eine Umgestaltung, beziehungs⸗ weise Ergänzung der Kommission in Erwägung zu nehmen. Der Bundesrath hat daher auf Anregung des Präsidiums nach Anhörung des Ausschusses für das Landheer und die Festungen in der Sitzung vom 16. v. M. beschlossen: I) die Bundes⸗ Schulkommission um zwei Mitglieder zu verstärken, von welcher das Eine durch die Königlich württembergische, das Andere durch die Großherzoglich badische Regierung zu ernennen ist; 2) nach Ablauf von drei Jahren die Frage in Erwägung zu ziehen, ob nicht die Zusammensetzung der Kommission für die Folgezeit anderweitig und etwa in der Weise zu ordnen sei, daß hinsicht— lich sämmtlicher Mitglieder der Kommisston diejenigen Regie⸗ rungen, welchen die Ernennung zusteht, für eine bestimmte Reihe von Jahren durch den Bundesrath bezeichnet werden.

Auf den Antrag Bayerns, betr. die Eingangsabferti⸗ gung von Rohzucker zu ermäßigtem Zollsatze beim . Zollamte Ludwigshafen a. Rh., hat der Bundesrath nach An—⸗ hörung des Ausschusses für Zoll⸗ und Steuerwesen in der Sitzung vom 16. v. Mts. beschlossen, dem Hau pt⸗Zollamte zu Ludwigshafen die Befugniß zur Abfertigung von Roh⸗ zucker zum Zollsatze von 4 Thlr. beizulegen und das Präsidium um Ausstattung des gedachten Hauptamtes zunächst mit den er⸗ . Mustertypen von österreichischem Rübenrohzucker zu ersuchen.

Die Ausschüsse des Bunbesrathes für Rechnungs⸗ wesen, für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen ab.

Das Staats⸗Ministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Die Tabelle der Gehaltserhöhungen für die preußi⸗ schen Beamten ist jetzt erschienen. Die Erhöhungen betragen u. A. für Ministerial⸗Direktoren 500 Thlr., vortragende Räthe und Regierungs⸗Präsidenten 300 Thlr., Regierungs, und Appellations⸗Räͤthe 200 Thlr., Kreisrichter 150 Thlr., Regierungs⸗ Sekretäre, Oberförster, Ober⸗ und Bau⸗Inspektoren 159 Thlr., Landräthe 200 Thlr., Kreis⸗Sekretäre 100 Thlr., Gerichts⸗ Sekretäre 75 Thaler, Schutzmänner 50 Thlr., Gensd'armen, Förster, Grenzaufseher 35 Thlr. Für Seminarlehrer wird ein Normal⸗Etat von 450 —= 800 Thlrn., Direktoren von 10090 bis 1400 Thlr. aufgestellt. Das Minimum der Richtergehälter steigt von 609 auf 700 Thlr., das Maximum für Richter erster Instanz auf 1400 Thlr.

Die vom Handels⸗Minister angeordnete technische Unter⸗ suchung zur Ermittelung der Ursachen der am 27. August d. J. auf dem Bahnhofe Rheda der Cöslin⸗-Danziger Eisen⸗ hahn stattgehabten Explosion des Kessels der Lokomotive Sala⸗ mander hat, wie wir hören, ergeben, daß dieselbe durch die fehlerhafte Beschaffenheit einer Kesselplatte angeblich aus der Fabrik von H. Marcotty in Duisburg, welche statt eines fase⸗

rigen ein krystallinisches Gefüge hatte, herbeigeführt worden ist. Die fehlerhafte Platte wurde bei näherer Untersuchung auch blätterig befunden, und zeigten sich nach dem Zerschlagen kurz Sprünge, welche nicht durch die volle Stärke der Platte reich⸗ ten, sondern nur die oberen Lagen derselben durchsetzten. Dle Federwagen der Maschine waren zur Zeit der Explosion nur wenig über die Maximalspannung von 112 Pfd, angespannt; eine Steigerung der Spannung im Kessel um 3 bis 4 Pfd. ist meistens schon beim scharfen Abblasen der Ventile an den Manometern wahrzunehmen. Ein übergroßer Druck im Kessel kann danach als Grund der Explosion nicht angesehen werden.

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Minden um 733 Uhr Vormittags fällige Post, ist heut 30 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Der Courierzug von Cöln über Kreiensen ver— spätete sich am 2. d. Mts. 2 Stunden 12 Minuten, in Folge eines Unfalls (Schienenbruch und Entgleisung), welcher auf Station Ringelheim bei einem vorhergehenden Zuge stattge— funden hatte und durch welchen beide Gleise gesperrt waren.

Gestern traf dieser Zug wegen Schneesturms 53 Minuten zu spät in Berlin ein. Von Magdeburg nach Berlin wurde zur fahrplanmäßigen Zeit ein besonderer Zug befördert.

Der Courierzug II. der Königlichen Ost bahn ist gestern mit . Stunden Verspätung hier angekommen. Durch Aus— setzen eines Packwagens in Königsberg und eines solchen in Bromberg wegen verschobener Achslager ist die Verspätung herbeigeführt.

Die mit dem Schnellzuge aus Breslau um 5s Uhr Vormittags fällige Post ist gestern 1 Stunde 30 Minuten ver— spätet hier eingetroffen.

Am 8. Dezember versammeln sich in Folge Aller— höchster Ermfchtigung die Stände des Markgrafthums Niederlausitz in Lübben zu einem außerordentlichen Land—⸗ tage. Zweck desselben ist die Wahl eines Landsyndikus und eines Landesbestallten. Es sind dies die beiden besoldeten stän⸗ dischen Aemter, welchen die Bearbeitung der ständischen AÄnge— legenheiten anvertraut ist. Die bevorstehenden Wahlen sind durch den Tod der beiden bisherigen Inhaber dieser Stellen nothwendig geworden.

Die Dauer des Landtages dürfte sich auf zwei Tage be— schränken. Die Leitung desselben erfolgt durch den Vorsitzenden, Wirkl. Geheimen Rath Frhrn. v. Manteuffel auf Drahnsdorf.

Heute trat abermals im Ständehause hierselbst unter Vorsitz des Oberpräsidenten v. Jagow die provinzialstän— dische Kommission zusammen, welche über die durch das Reichsgesetz vom 22. Juni d. Is. bewilligten Entschädigungs—⸗ gelder bez. der der Provinz Brandenburg angehörigen Reser— visten und Landwehrmänner zu entscheiden hat. Die Kom⸗— mission besteht aus zwölf ständischen Mitgliedern. Die Sitzung ist dadurch nothwendig geworden, daß der Provinz nachträglich noch eine nicht unerhebliche Summe überwiesen worden ist.

Bayern. München, 3. Dezember. Die Subkom— mission des Gesetzgebungsausschusses der Abgeordneten kammer hat gestern die zweite Lesung des Gesetzentwurfs zum Vollzug der Einführung des Reichs⸗Strafgesetzbuchs vollendet.

Sachsen. Dresden, 4. Dezember. Der Prinz Hermann von Sach sen⸗Weimar ist am 2. d. M. von Leipzig hier eingetroffen.

Die JI. Kammer trat heute Mittag 12 Uhr zu ihrer ersten öffentlichen Sitzung zusammen, in deren Verlauf die Staats⸗Minister Freiherr v. Friesen und v. Nostitz⸗ Wallwitz erschienen. Der Präsident, Kammerherr v. Zehmen, eröffnete die Sitzung mit einer längeren Ansprache.

Die II. Kam mer hielt Nachmittags 5 Uhr ihre erste öffentliche Sitzung ab.

Württemberg. Stuttgart, 3. Dezember. In der gestrigen 28. Sitzung der Kammer der Abgeordneten, welcher am Ministertische die Minister von Renner, von Mitt⸗ nacht und von Scheurlen beiwohnten, wurde zunächst Seitens der Finanzkommission über eine außerordentliche Heimzahlung 45 prozentiger Staatsobligationen Bericht erstattet, welchem so⸗ dann der Bericht der staatsrechtlichen Kommission über die Verfügung des Königlichen Ministeriums des Innern vom II. Januar 1870, betreffend die Ermächtigung zur Vermittelung des überseeischen Transports von Auswanderern, folgte.

Baden. Karlsruhe, 3. Dezember. Die heutige Wiederkehr des Geburtsfestes der Großherzogin wurde nur im engsten Familienkreise gefeiert, ein Empfang zur Entgegen⸗ nahme der Gratulationen fand nicht statt.

Das gestern erschienene Gesetzes⸗ und Verordnungs⸗ blatt enthält eine Bekanntmachung des Großherzoglichen

Staats Ministeriums: die Einführung der Gewerbe⸗Ordnung

des Norddeutschen Bundes vom 21. Juni 1869 im Groß⸗

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herzogthum Baden betreffend, und eine Verordnung Ministeriums des Innern: die Prüfung der Aerzte betreffend.

Mecklenburg. Schwerin, 4. Dezember. Der Groß⸗ herzog hat sich am 2. d. von hier nach Rostock begeben, um ber am ersten Jahrestage der Schlacht bei Loigny stattsinden den Legung des Grundsteins zu dem Denkmale beizuwohnen, welches das Offizier⸗Corps des Mecklenburgischen Füsilier⸗ Regiments Nr. 90 den gefallenen Offizieren und Mannschaften desselben zu errichten gedenkt.

In der vorgestrigen Sitzung des Landtages sendete nach Verlesung mehrerer Reskripte die Ritter-⸗ und Lanbschaft folgendes n , e. an den Großherzog:

Dem Allerdurchlauchtigsten Großherzoge von Mecklenburg- Schwerin, dem heldenmüthigen und siegreichen Führer von Mecklen⸗ hurgs Söhnen, wagt an dem heutigen Ehren- und Gedächtnißtage zes tapferen S0. Resiments das allerunterthänigste Bekenniniß un— wandelbarer Ergebenheit und Treue für ihren gellebten Landesherrn und voll Bewunderung für die braven Truppen ehrfurchtsvoll zu Füßen zu legen das versammelte Corps von Ritter. und Landschaft.

Die Landmarschälle aller drei Kreise.«

Gleichzeitig zirkulirten in der Versammlung zwei Listen zur Zeichnung von Beiträgen resp. unter der Ritter und Land⸗ schaft Zwecks Veranstaltung einer kleinen Feier für die z. Z. hier stationirende Militärmannschaft.

5. Dezember. Gestern, am Jahrestage der Schlacht bei Orleans, haben Se. Majestät der Kaiser Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog in Anerkennung seiner Ver— dienste um den glücklichen Erfolg des Kriegs das Großkreuz des Eisernen Kreuzes verliehen.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 4. Dezem⸗ ber. Der Erbprinz von Sachsen-Meiningen ist gestern

wieder von hier abgereist.

Daß »Regierungsblatt« enthält u. A. in Nr. 29 Mi⸗ nisterialbekanntmachungen, betreffend Aufhebung des Großher⸗ zoglich sächsischen Konsulats in Wien.

Bachsen⸗Altenbarg. Altenburg, 2. Dezember. Der dem Landtag vorgelegte Entwurf des Finanz- Etats für die Finanzperiode 1872 74 schließt in der Einnahme und Ausgabe mit 867,083 Thlr. ab.

Gachsen⸗Coburg⸗( Gotha. Coburg, 2. Dezember. Der seit einigen Tagen hier eröffnete Spezial⸗Landtag hat dem Antrage der Herzoglichen Staatsregierung zugestimmt, daß den mit bis 1000 Fl. besoldeten Staatsdienern eine Theuerungs⸗ zulage von je 25 bis 60 Fl. und jedem Volksschullehrer in den Landorten und in den Städten eine solche von je 25 Fl. ge⸗ währt werde. Behufs der Wiederaufnahme der Verhand— lungen über die Vereinigung der Herzogthümer Coburg und Gotha ist die Verfassungskommisston des gemeinschaftlichen Landtags auf den 4. d. M. nach Gotha einberufen worden.

Eübeck, 30. November. Das Staatsbudget für 1872 ist erschienen. Nach demselben wird das Defizit, das im Jahre 1868 noch 338,000 Mark betrug, 1871 noch auf 66,086 Mark veran— schlagt wurde, für 1872 auf voraussichtlich 34,972 Mark herab— gemindert werden. Im Einzelnen lauten die Haupipositionen: Einnahme: Domänen 346,241 Ct. Mart, Zinsen und Dividende 316,345, indirekte Steuern 382,344, direkte Steuern 299, 100, verschiedene Einnahmen 122,796, Zuschuß aus der Reservekasse 34,072 Ct. Mark. Ausgaben: Senat und Bürserschaft 100,250 Ct. Mark, Reichsangelegenheit 69,000, Gericht, Polizei 197,893, öffentliche Bauten 213,700, Verzinsung und Abtragung der Staatsschuld 915,139 Ct. Mark.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 3. Dezember. Der Kaiser empfing gestern den Minister des Aeußern, Grafen nen n und den ungarischen Minister-Präsidenten Grafen

onyay.

. Der Kronprinz Rudolph und die Erzherzogin Gisela werden Montag von Salzburg nach Meran abreisen.

Die Eröffnung des Reichsrgthes soll am 27. d. M. stattfinden. Auch die Dalmatiner, Görzer und Triestiner Ab— geordneten sollen ihr Erscheinen bereits zugesagt haben.

Pesth, 4. Dezember. In der heutigen Sitzung des Unter⸗ hauses wurde die Debatte über das Budget fortgesetzt. Si⸗ monyi beantragte, der gegenwärtigen Regierung das Budget zu verweigern. Der Finanz ⸗Minister antwortete in einer län⸗ geren Rede, welche mit großem Beifall aufgenommen wurde.

Großbritannien und Irland. London, 4. Dezember. Das heute Morgens 9 Uhr ausgegebene Bulletin über das Be⸗ finden des Prinzen von Wales meldet: Der Kranhkheits— verlauf ist befriedigend, die Nacht war etwas unruhiger, es läßt sich jedoch eine allmähliche Besserung der allgemeinen Krank— heitssymptome erkennen.

Die Befestigungswerke von Malta werden neuerdings in einen Zustand gebracht, wie er den Anforderun— gen der Neuzeit angepaßt ist. Nachdem eine bedeutende Anzahl

des Positionsgeschütze neuester Konstruktion und schwersten Kalibers

bereits dorthin verschifft wurden, sind nun auch eine Anzahl gewaltiger eiserner Schießscharten, welche nach dem Plane des Obersten Jüglis vom Ingenieur⸗Corps in Horkshire an⸗— gefertigt worden, nach demselben Bestunmungsorte abgegangen. Diese Schießscharten sind 10 Fuß hoch, 20 Füß lang und etwa 3 Fuß dick, hohl gegossen und werden an Srt und Stelle auf—

gestellt und mit Masse gefüllt.

Frankreich. Ver sailles, 4. Dezember. Der heutigen ersten Sitzung der Nationalversammlung wohnten Thiers und etwa 500 Deputirte bei. Nach Autzioossung der Abtheilungen wurde die Sitzung um 4 Uhr geschlossen. Die Prinzen von Orleans waren nicht anwesend. Morgen findet die Wahl des Präsidiums statt.

Italien. Rom, 4. Dezember. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkam mer wurden zunächst niehrere Gesetz— entwürfe vorgelegt, unter denen sich auch die Konvention be— treffs der süditalienischen Bahnen befand. Hierauf verlas der Vizepräsident Pisanelli die Antwortadresse auf die Thronrede. Nach der Verlesung begann die Debatte über den definitiven Staatshaushaltetat pro 1871.

. Der Telegraphenkongreß beschloß, zu seiner nächsten Sitzung die Vertreter einiger großen Privat⸗Telegraphen ⸗Gesell⸗ schaften als Sachverständige zuzuziehen.

. Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Dezember. Die »Mosk. Ztg.« meldet, daß, wie verlautet, die Kaiserin mit den Kindern zum Abend des 10. Dezember in Moskau erwartet wird. Ihre Majestät wird jedoch in Moskau nicht anhalten. Die Abreise von Odessa soll am 7. erfolgen.

3. Dezember. Der Kaitser hat vorgestern den General der Kavallerie Freiherrn von Langenau, neuerdings an Stelle des abberufenen Grafen Chotek als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Sr. Kaiserl. Königl. apostolischen Majestät beim Kaiserl. russischen Hofe akkreditirt, in einer Audienz empfangen und die Beglaubigungsschreiben desselben entgegengenommen.

Die Großfürstin Katharina Michailowna ist aus dem Auslande nach St. Petersburg zurückgekehrt.

Dänemark. Kopenhagen, 4. Dezember. Der König hat sich heute in Brindisi eingeschifft und dürfte übermorgen in Athen eintreffen.

Amerika. Washington, 3. Dezember. Der Schatz⸗ sekretär Boutwell ordnete für den Monat Dezember den Verkauf von 4 Millionen Gold und den Ankauf von 4 Mil⸗ lionen Bonds an.

4. Dezember. Die Botschaft des Präsidenten gedenkt bei Besprechung der auswärtigen Politik zunächst Eng— lands. Sie bemerkt, daß in diesem Jahre zwei große Nationen, welche durch dieselbe Sprache mit einander verbunden seien, eine langjährige Streitfrage im friedlichen Wege ausgeglichen hätten. Diesem Beispiele würden andere Nationen folgen, und dadurch vielleicht eine Verminderung der stehenden . möglich werden. Die Botschaft dankt sodann dem

kaiser von Brasilien, dem Könige von Italien und dem Präsidenten der schweizer Eidgenossenschaft auf das Wärmste für ihre Theilnahme am Schiedsgericht. Der Besuch des Groß,fürsten Alexis sei ein weiterer Beweis für die intimen Beziehungen mit Rußland. Die Haltung des xrussischen Ge— sandten v. Katakasy hätte es nothwendig gemacht, die Abberu⸗ fung desselben zu verlangen. Der Präsident fordert eine schleu⸗ nige Erledigung der Fischereifrage und hofft, daß der spanische Konflikt mit Cuba auf friedlichem Wege geregelt werde, indem beide Theile sich einer versöhnlichen Politik befleißigen. Die Regierung sei ferner entschlossen, der barbarischen Behandlung der Schiffbrüchigen in China und Japan ein Ende zu machen.

Der Kongreß hat heute Mittag seine erste Sitzung gehalten. Die Botschaft des Präsidenten befürwortet die Ab⸗ änderung des Zolltarifs, die Abschaffung aller inländischen direkten Steuern mit Ausnahme derjenigen auf Alkohol, Tabak und der Stempelgebühren.

Asien. Der »Times« wird aus Calcutta unterm J. Dezember telegraphirt: »In Delhi ist die Cholera in hef⸗ tiger Weise ausgebrochen. Die Truppenbewegungen wurden temporär suspendirt. Heutigen Telegrammen zufolge ist die Cholera indeß in der Abnahme begriffen. Lord Napier von Magdala ist in Umballah. Die Kulles, welche sich der Looshai⸗ Expedition anzuschließen im Begriff waren, wurden von der Cholera befallen, aber die Krankheit nimmt rasch ab. Einige Fakta sind zu Tage gekommen, die eine Verbindung zwischen dem Mord des Richters Norman und dem leitenden Wahabi—⸗ Häuptling Abdulla von Ned, dessen Sache die Türken beschütz⸗ fen, ergeben. Genannter ist entflohen und hat sich muthmaß⸗ lich seinem Bruder und ftüheren Rival Saud zu dem Behufe angeschlossen, um sich mit ihm gegen die Türken zu verbinden.