1871 / 190 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Dec 1871 18:00:01 GMT) scan diff

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Bekanntmachung, die Weihnachtssendun gen betreffend.

Allem Anscheine nach wird der diessährige Weihnachts. verkehr mit der Post ein ungemein starker werden. Wenn sich die Massen der Packete, welche nach Millionen zählen, in den letzten 6 vor Weihnachten zusammendrängen, und, wie dies oft der Fall ist, noch schwierige Witterungs⸗ und Wegeverhälinisse hinzutreten: so kann auch bei den umfassend⸗ sten Vorbereitungen nicht jede einzelne . mit der sonsti⸗ gen Pünktlichkeik eintreffen. Eine verspätete Ankunft ist aber gerade bei diesen Sendungen bedauerlich. Das Publikum wird baher im eigenen Interesse ersucht, mit den Weihnachts- sendungen bald zu beginnen, damit die Massen sich zertheilen.

Auch wird die Vorschrift in Erinnerung gebracht, daß die volle

Adresse auf das Packet zu setzen ist. Berlin, den 2. Dezember 1871. Kaiserliches General ⸗Postamt. Stephan.

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Bekanntmachung, betreffend die Einlösung der fünfjährigen fünfprozentigen Schatz anweisungen des Norddeurschen Bundes von 1870 und 1871. Unter Leg ass. auf unsere Bekanntmachung vom 24. November d. J. Reichs. Anzeiger Nr. 179), wonach die auf Grund des Gesetzes vom 29. November 1870 (Bundes ⸗Geseß⸗ blatt Seite 619) ausgegebenen fünfjährigen fünfprozentigen Schatzanweisungen des. Rorddeutschen Bundes zur Einlösung in London und Deutschland gekündigt sind, und zwar: die J. Emission von 1870 (Serie J. bis V.) zum 1. Januar 1872, die H. Emission von 1877 (Serie VI. bis X.) zum 1. Februar 1872, bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß die n n dieser Schatzanweisungen in Deutschland außer bei den in der vorbezeichneten Bekanntmachung bezeichneten Kassen auch ber der Königlich sächsischen Finanz⸗Hauptkasse in Dresden, nach Maßgabe der in jener Bekanntmachung enthaltenen he⸗ ren Bestimmungen bewirkt werden kann. Berlin, den 6. Dezember 1871. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke.

Rönigreich Breußen.

Se Majestat der Kön ig haben Allergnädigst geruht: Den Regierung ⸗Referendarius von Wrochem zum Land⸗ rathe des Kreises Wohlau zu ernennen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und off entliche Arbeiten.

Herrn Otto Küster zu Breckerfeld ist unter dem 4. Dezember d. J. ein Patent auf eine rotirende Dampfmaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, und ohne Jemanden in Anwendung bekannter Theile derselben zu be⸗ schränken, ! auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Ju stiz ⸗Ministe rium.

Die Versetzung des Rechtsanwalts und Notars von Scch le⸗ brügge von Frankenstein i. Schl. nach Schweidnitz ist auf sein Ansuchen zurückgenommen.

Der Referendarius West rum zu Hildesheim ist auf Grund der bestandenen großen Staatsprüfung zum Advokaten mit Anweisung seines Wohnsitzes in Lüneburg ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Dem Lehrer an der mit der Königlichen Akademie der

Künste in Berlin verbundenen Kunstschule, Dr. H. Hertzer, ist das Prädikat »Professor« verliehen worden.

Dem

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die am 2. Januar 1872 fälligen Zinsen der Staatsschuld⸗ scheine, der Staatsanleihen von 1856, 18569, 1867 (9. und 18458 (A), so wie der Neumärkischen Schuld verschreibungen und der Anleibe des Norddeutschen Bundes vom Jahre 1870 können bei der Staatsschulden ⸗Tilgungskasse hierselbst, Oranien straße 94, unten links, schon vom 15. d. Mts. ab täglich, mit Ausnahme der Sonn und Festtage und der Kassen⸗

Revistonstage, von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmi gegen Abliefctung der betreffenden Coupons in n n u, nommen werden.

in

werden.

nungsangabe verschenes Verzeichniß beigefügt sein.

Es sindet ferner vom 15. Dezember cr. ab bei der

Staatsschulden⸗ Tilgungskasse die Einlösung der durch unsen ; lanr anuar s ö. e n, m. gekündigten Schuldverschreibungen der nfprozent,. n

Die Schuldverschreibungen der Art können auch bei oa kr

übrigen oben genannten Kassen eingereicht werden, von denn sie vorschriftsmäßig vor der Auszahlung zunäͤchst der Sin zu ertheilen.

schulden⸗Tilgungskasse zur Feststellung übersandt werden müsen

Bekanntmachung vom 10. Juni d. J. zum 2. J gen Staatsanleihe von 1859 statt.

Berlin, den 6. Dezember 1871. Haupt ⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. swe. Meinecke.

Bekanntm ach

n ; un 9 .

S .. 66, Schuld verschreibung n

werden am 16. Dezembe

d. J., Mittags 12 Uhr, in unserem Sltzungszimmer, Oranien sträße 92, im Beisein eines Notars öffentlich durch das Log

der Staatsanleihe vom v. J. 186

gezogen werden.

Die gezogenen Schuldverschreibungen werden demnich

nach den Rummern und Beträgen durch verschiedene Zeltungn bekannt gemacht werden. Berlin, den 6. Dezember 1871. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke.

Das 38. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute u

gegeben wird, enthält unter Itr. IJhg haber lautender Obligationen der Stadt Wiesbaden Rh rungsbezirks Wiesbaden, zum Betrage von 216,000 Thalemn, Vom 19. Oktober 1871; unter Nr. 7910 das Privilegium wegen Ausgabe auf den IM haber lautender Obligationen der Stadt Remscheid im Betrag von 50, 000 Thalern. Vom 21. Oktober 1871; unter ü Rr. 791I den Allerhöchsten Erlaß vom 8. November 181! betreffend den Tarif, nach welchem die Abgaben für die rt nutzung der Hafenanlagen bei Calloe im Kreise Apenrade, Re gierungsbezirks Schleswig, vom 1. Januar 1872 ab bid au Weiteres zu entrichten sind; unter . Rr. 7II27 das Privilegium wegen Emission von Priot täts Obligationen der Halle⸗Sorau- Gubener Eisenbahngeellscg bis zum Betrage von zwei Millionen fünfhundert Tausen Thalern. Vom 18. November 1871, unter Nr. 7913 den Allerhöchsten Erlaß vom 20. Novembtt 1871, betreffend die Genehmigung eines Nachtrages zu de Statute der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse bon 20. Mai 1869, unter Nr. TI die Bekanntmachung, betreffend die der Obe lausitzer Eisenbahngesellschaft ertheilte landesherrliche Konzesfi zum Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Kohlfurt na Falkenberg. Vom 9. November 1871; unter D Rr. 7J9II5 die Bekanntmachung, betreffend die der Bergist Märlischen Eisenbahngesellschaft ertheilte landesherrliche l zession zum Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Deut nn n . sowie in dem Aggerthale aufwärts bis Rünbett nebst Anschlüssen an die rechksrheinische und die Deutz · Gießen Eisenbahn, und zum Bau und Betrieb einer Eisenbahn in in durch das Emscherthal. Vom 10. November 1871; unter Ni „i bie Vetanntmachung, betreffend die Allerhtt Genehmigung des revidirten Statuts der Korporatign Kaufmannschaft zu Tilsit vom 22. August 1871. Vom IJ. vember 1871 unter . Rr. 7917 bie Bekanntmachung, betreffend die der n schen Eisenbahngesellschaft ertheilte landesherrliche Konzist zum Bau und Betrieb der Eisenbahnen von Wattenscheld n Dortmund resp. Hörde, von Troisdorf nach Speldors Kan lübtr Creseid nach Gladbach und von Reuß nach Vier Vom 24. November 1871, und unter ͤ Nr 7518 bie Bekanntmachung, betreffend die der 9 schlefischen Eisenbahngesellschaft, ertheilte landesherrliche⸗ x zeffion zum Bau und Betrieb einer Lokomotiwbahn von Glel

Von den Regierungs⸗Hauptkassen, den Bezirks-⸗Hauptkassen Hannover, Osnabrück und Lüneburg und der 3 i Frankfurt g. / M. werden diese Coupons vom 20. d. Mt ab, mit Ausnahme der oben bezeichneten Tage, eingelß

Die Coupons müssen nach den einzelnen Schulden. gattungen und Appoints geordnet, und es muß ihnen ein, di; Stückzahl und den Betrag der verschiedenen Appointz

enthaltendes, a, n, unterschriebenes und mit Woh. 4 die Einr 7 Geschãäftliche

J Sr. Masestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 11. Division, Graf von Brandenburg J., nach Breslau.

bei Springe Besichtigung

das Privilegium wegen Ausgabe auf jeden J

in der Richtung auf Morgenroth und über Antonienhütte in der Richtung auf Schwientochlowitz und Kattowitz nebst Zweig⸗ bahnen Behufs Anschlusses an die zwischen der Oberschlesischen und der Wilhelmsbahn belegenen Gruben⸗ und Hüttenwerke. Vom 26. Rovember 1871. ö Berlin, den 8. Dezember 1871. a5nigliches GeseßSammlungs ⸗Debits-omteir.

5. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 9. Dezember 1871, Vormittags 11 Uhr.

Tagesordnung: ) Geschäftliche Behandlung des Gesetz⸗Entwurfs, betreffend tung und die Befugnlsse der Ober⸗Rechnungskammer. Behandlung des Gesctz Entwurfs, betreffend die Qtempelabgaben von gewissen, bei dem Grundbuch ⸗Amte an⸗ Anträgen. 3) , , über den Gesetz⸗ die Nassauische Brand ⸗Versicherungs ⸗An⸗ Referent: Abgeordneter Dr. Braun (Waldenburg) An= des Referenten: Das Haus der Abgeordneten wolle be= bezeichneten Gesetz Ge,. seine Zustimmung 4 Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats für

General⸗Diskussion.

schlleßen: dem

das Jahr 1872.

Abgereist: Der General- Major, General à la suite

lichtamtliches. Deutsche s Reich.

Preußen. Berlin, 8. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König sind gestern Vormittag vom Jagdschloß in Hannover eingetroffen, wo um 12 Uhr die der Truppen auf dem Waterlooplatze stattfand.

Ihre Majestät die Ka iserin-Königin besuchte ggestern die Fürstlich Radziwillsche Familie und dinirte bei Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin.

In der am 7. d. Mts. abgehaltenen (18) Sitzung des Bundedrathes, in welcher Staats Minister Delbrück den Vorsitz führte, wurden I) der Entwurf eines Geschäfts ⸗Regu⸗ lativs des Bundes Amts für das Heimathswesen und ein An— trag Württembergs, betreffend die Prüfung der Aerzte, Za närzte, Thierärzte und Apotheker, dem 4. Aus schusse ö 2 Die Wahl eines Mitgliedes für die Bundes- Schulden ⸗Kommisston (gewahlt wurde Ministerial⸗Rath Berr), sowie eines Mitgliedes für die Bundes -Schulkommission, an Stelle des ausscheidenden hessischen Mitgliedes (welche auf Mecklenburg ⸗Schwerin fiel, vorgenommen. 3) Ausschußbexichte erstattet über: a) die Ausführung des Gesetzes, betreffend die Autprägung von Reichsgoldmünzen; b) die von den Direktiv= behörden aufzustellenden Einnahmeübersichten; C) die Umgestal⸗ tung der seitherigen Statistik des Zollvereins; q) die Statistik des Bergwerks, Hütten⸗ und Salinenbetriebes; oO) die Be⸗ theiligung an der Industrie⸗ c. Ausstellung zu Wien im Jahre 18573, f) Petitionen bezüglich des §. 16 der Gewerbe Ordnung; g) die Entschädigungs ⸗Ansprücke von Schiffern und Mühlen— besitzern aus Änlaß der getroffenen militärischen Maßregeln zuni Schutze von Saarlouis und Trier; h) einer Petition der Stadt Köln um Nachgewährung von Retablissements— geldern für Reservisten 2c. i) den Entwurf einer Konsular— Konvention mit den Vereinigten Staaten von Amerika; H. die Ausdehnung der. Konsular - Konventionen mit Italien, Spanien und den Niederlanden auf das Deutsche Reich; Meinen Nachtrag zum . für den Geschäftsgang des Bundes Oberhandelsgerichts; m) Beschwerden und Petitionen,

Der Bundesrath und der Ausschuß desselben für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen ab.

Das Schreiben des Präsidenten des Reichstages, wo— nach der Reichstag den Gesetzentwurf, betreffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen in veränderter Fassung angenom— men hat, ist von dem Reichskanzler dem Bundesrathe vor— gelegt worden. Der letztere hat in der Sitzung vom 26. v. M. be- schlossen, dem Gesetzentwurfe die Zustimmung zu ertheilen. Die vom Reichstage gefaßten Resolutlonen: ) den Herrn Reichs- kanzler aufzufordern, dem Reichstage in der nächsten Sesston den Entwurf des definitiven Münzgesetzes vorzulegen, und in demselben den Grundsatz zur Geltung zu bringen, daß den Münzstäͤtten des Bundesgebiets, insofern sie nicht vom Reiche in Anspruch genommen sind, die Verpflichtung obliegt, für Privatrechnung Reichsgoldmünzen auszuprägen,; 2) den

Herrn Reichskanzler aufzufordern, dafür Sorge zu tragen, daß

dem Reichstage baldtyuntin l d=

das Bankwesen zur verfassungsmäßigen Beschlußnagüur gelegt werde; Y den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage baldthunlichst eine Gesetzes vorlage zu machen, welche die Ausgabe, beziehungsweise Einziehung von Staatskassen⸗ scheinen regelt, sind von dem Reichskanzler dem Bundesrathe und von diesem dem Reichskanzleramt zur weiteren Veranlassung überwiesen worden.

Das Schreiben des Präsidenten des Reichstages, wo— nach der . beschlossen hat, die Petitionen des Lehrers der Mathematik Gustav Schubring und Genossen zu Erfurt und des Vorsitzenden des Verbandes deutscher Architekten und In⸗ genieur · Vereine, Baumeister W. Böckmann in Berlin, be⸗ kreffend Abänderung des §. 4 der Maß- und Gewichts- Ordnung, dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu empfehlen, ist von dem Reichskanzler dem Bundesrathe vorgelegt worden. Ber Bundesrath hat in der Sitzung vom 26. v. M. beschlossen, zunächst die hohen Bundesregierungen zu ersuchen, sich über den in dem achten Bericht der r kommission des Reichstages näher erörterten Gegenstand dieser Resolution gegen das Reichs⸗ kanzler⸗Amt zu äußern, damit eine weitere Grundlage für die e ung im Ausschusse und im Bundesrathe gewonnen werde.

Auf den Antrag Bayerns, betreffend die Erhöhung der bayerischen Bauschsumme, hat der Bundesrath in der Sitzung vom 26. v. M. nach Anhörung des Ausschusses für Zoll. und Steuerwesen beschlossen, der Königlich bayerischen Regierung das Durchschnittsgehalt für zwei Hauht⸗Zollamts ⸗Asststenten zu Simbach mit je 530 Thalern zur Verfügung zu stellen und diese Beträge der bayerischen Bauschsumme vom 1. Jun 1871 an zuzusetzen.

In der vorgestrigen Sitzung des oberlausitzer Land tags in Görlitz kam der Bericht üher die Bankverwaltung zum Vortrag. Der Umsatz der Bank betrug im Jahre 1870 böõ,b7o, 128 Thlr, und aus den Ueberschüssen derselben konnte der ständischen Landfteuerkasse 8153 Thlr. 27 Sgr. abgeliefert werden, was einer 8prozentigen Verzinsung des Stammkapitals entspricht. In den ersten 9 Monaten des Jahres 1871 betrug der Umsatz schon 49 868.514 Thlr. und war schon nicht unwe⸗ sentlich gegen das Vorjahr gestiegen, so daß auch das Jahr 1871 gün ge Resultate verspricht. Der Landtag hat mit Be⸗ friedigung hlervon Kenntniß genommen und den Verwaltungs⸗ kosten⸗Etat nach sorgfältiger Berathung festgestellt. Der Landtag beschloß dann auch noch, den Betriebsfond der Bank durch Zuweifung flüssiger Mittel weiter zu verstärken.

Zum ' qPräsidenten des Bank -Kurgtorii wurde der Landes hauptmann und Landeßälteste v. Seydewitz wiedergewählt, zu seinem Stellvertreter der Kammerherr v. Erdmannsdorf, zu Mitgliedern Graf v. Löben, v. Wiedebach⸗Nostitz, Landes- bestallte Dr. Freiherr v. Gersdorff, Bürgermeister a. D. Rich- ter, Ortsrichter Neumann, zu Stellvertretern v. Erdmannsdorf 1 Graf v. Fürstenstein, Landschaftsdirektor von

er dorff.

Nachdem endlich noch ein Regulativ, betreffend die Ge⸗ währung einer Belhülfe an die landständischen Beamten bei Versicherung einer Rente oder eines Kapitals für ihre Wittwen und Kinder, berathen und festgestellt worden war, wurde die

Sitzung geschlossen.

Der Ober ⸗Präsident der Rheinprovinz, Wirklicher Ge⸗ heime Rath von Pommer ⸗Esche, starb am 7. Dezember Vormittags in Coblenz. Ein Schlaganfall, welcher ihn in der von ihm präsidirten Sitzung des Provinzial. Echulkollegiums traf, machte seinem Leben ein eben so plötzliches als uner⸗ wartetes Ende. Adolph von Pommier w Esche, geboren den 24. Juni 1804 zu Stralsund, begann seine dienstliche Laufbahn 1823 als Kammiergerichts Auskultator, im Jahre 1832 trat er aus der Justiz in die Verwaltung über, ward bald darauf in das Fsnanz Ministerium berufen und 1815 zum Wirklichen Geheimen Ober ⸗Finanz Rath und Abtheilungs⸗Direktor für das Handels, Gewerbe., Bau⸗ und Eisenbahn⸗Departement ernannt.

m Dezember 1845 erfolgte seine Beförderung zum Unter⸗

taatssckreicir im Handels Ministerium; im November 1858 wurde ihm das Ober-⸗Präͤsidium der Rheinprovinz übertragen, und im Jahre 1869 erfolgte die Ernennung zum Wirklichen Geheimen Rath mit dem Prädikat Excellenz,

Friedrich von Raumer feiert heute den Tag, an welchem er vor siebzig Jahren am 8. Dezember 1801 in den preußischen Staatsdienst eintrat.

Der Attaché bei der hiesigen großbritannischen Botschaft Graf Bentinck ist hier angekommen.

Der Courierzug II. der Königlichen Ost bahn ist heut mit 13 Stunden Verspätung hier angekommen. Starkes