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Leipzig hierher gekommenen Erbprinzen von Sachsen⸗Meiningen,

sowie den Prinzen Wilhelm von Hessen, den Prinzen Reuß Heinrich WIV. und den Prinzen Günther von Schwarzburg— Rudolstadt empfangen. Um 4 Uhr fand bei Ihren Majestäten Familientafel statt, zu welcher auch der Erbprinz von Sachsen— Meiningen geladen war.

Zur Vorfeier des heutigen Geburtsfestes des Königs hat =

ten die Präsidenten der beiden Kammern gestern Nachmittag die Mitglieder der Ständeversammlung zu einem Diner ver— einigt, an welchem auch der Kronprinz und der Prinz Georg, sowie die Staats⸗Minister Theil nahmen. Der Residenz wurde der festliche Tag heute früh durch eine große Reveille der Militär— Musikchöre verkündet. Die öffentlichen Gebäude, sowie viele Privathäuser waren mit Flaggen in den sächsischen und den Farben des Deutschen Reichs geschmückt. Das Militär hatte den Parade ⸗Anzug angelegt. Gegen 39 Uhr wurde Sr. Ma— jestät von der Musik des Leib - Grenadier⸗Regiments, des Garde ⸗ Reiter ⸗Regiments und der Artillerie Brigade eine Morgenmusik dargebracht. In sämmtlichen Lehranstalten und Schulen wurden im Laufe des Vormittags Festakte ab⸗— gehalten. Um 11 Uhr ertönte von dem dekorirten Balcon des Altstädter Rathhauses eine Festmusik des Stadt- Musikcorps, und Mittags fand durch die Armenversorgungsbehörde eine Speisung der Armen statt, bei welcher 2500 Speisemarken und cirea 14000 Pfund Brod zur Vertheilung gekommen sind. Um 2 Uhr hatte sich das Offizier-⸗Corps im »Jägerhof« zu einem Diner versammelt.

— Die II. Kammer trat heute Mittag zu einer kurzen Sitzung zusammen, in welcher der Präsident mittheilte, daß das Direktorium in Gemeinschaft mit dem Direktsrium der I. Kammer soeben dem Könige zu dessen Geburtstage die Glück— wünsche der Kammer dargebracht, und daß Se. Majestät diese Wünsche huldvoll entgegengenommen habe. Sodann erfolgte beim Registrandenvorttag der Eingang der kal. Dekrete betreffs Entschädigung für in den Jahren 1879 und 1871 gewährte Natural⸗Einquartierung, betreffend die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elementar ⸗Volksschulen, und endlich betreffend das Volksschulgesetz für das Königreich Sachsen. Die ser Volksschul⸗Gesetzentwurf ward auf Antrag des Vize⸗Präsidenten Streit an eine außerordentliche Deputation von 9 Mitgliedern verwiesen, die nächsten Donnerstag gewählt werden soll. Hierauf trug der Abg. Oehmichen die ständische Schrift über die provi— sorische Forterhebung der Steuern vor, indem er bemerkte, daß, da über das Gesetz selbst keinerlei abweichende Meinung zwischen beiden Kammern bestehe, auf die in der ständischen Schrift der Ersten Kammer enthaltene Verwahrung wegen der Form der Gesetzeseingänge diesseits kein Beschluß zu fassen sei. Die Kam⸗ mer genehmigte gegen 2 Stimmen die ständische Schrift und vertagte sich bis morgen.

Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Im weiteren Verlaufe der heutigen Sitzung der Abgeor dnetenkammer (s. gestr. Bl) begründete der Abg. Oesterlen in längerer Rede seinen Antrag, betreffend die Wahrung der Rechte der Kammer gegenüber einer eventuellen weiteren Beschränkung der Selbstän— digkeit Württembergs durch die Reichsverfassung. Der Abgeordnete befürwortete die Verweisung des Antrages an eine Kommission, damit der Kammer Gelegenheit geboten werde, die Frage in nationalem Sinne zu entscheiden. Der Vorschlag auf Verwei⸗ sung des Antrages an eine Kommission wurde genehmigt. Hierauf bestätigte der Justiz⸗Minister von Mittnacht, daß der Antrag des Abg. Lasker, betreffend Ausdehnung der Reichsgesetzgebung auf das gesammte Civilrecht, im Ausschusse des Bundesrathes mit 6 gegen 4 Stimmen abgelehnt worden sei. Die Gutachten der Majorität sowie der Minorität würden gedruckt werden und erst hierauf werde die württembergische Regierung über ihre Abstimmung im Plenum des Bundesrathes Beschluß fassen. Der Minister erklärte, er sei nicht unbedingt gegen die Erweiterung der Kompetenz der Reichssgesetzgebung. Um dieses Ziel zu erreichen, gebe es zwei Wege, den der Ver⸗ fassungsänderung und den der verfassungsmäßigen Ausdeh— nung der Kompetenz in einzelnen Punkten. Er spreche sich für den letzteren Weg als den erprobteren aus. —

Baden. Karlsruhe, 12. Dezember. Die Abgeord⸗ netenkammer nahm in ihrer heutigen Sitzung den Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Einführung der Deutschen Gewerbe— Ordnung im Großherzogthum Baden, in zweiter Lesung ein⸗ stimmig an. Das Gesetz ist hierdurch definitiv genehmigt.

— Das »Gesetzes⸗ und Verordnung s- Blatt für das Großherzogthum Baden« vom 11. Dezember ent⸗ hält landesherrliche Verordnungen, die Aufhebung der Direk— tion der Katastervermessung betreffend, die Organisation der Eisenbahnbetriebsverwaltung betreffend und Verordnungen des Haändels⸗Ministeriums: den Uebergang der badischen Post und Telegraphie an die Reichsverwaltung betreffend, des Ministe— riums des Innern: die Arzneitaxe betreffend; den Vollzug des

224 *

Meins 1 8 3 2* KR y * . 3ryirizim * 6 * ö Reichkgesetzts über die Pensionirung der Militärpersonen h be⸗

1

Hessen. Darmstadt, 12. Dezember. Prinz Ludwi von Hessen ist zu dem Prinzen von Wales nach Sandtimn abgereist. gham

— Das Großh. Ministerium der Finanzen gestern folgendes Schreiben an die 8 gerichtet:

Da es nicht möglich sein wird, die Vereinbarung über daz d Ständen vorgtiegte Finanzgesetz pro 1872 noch vor dem Sch lufee Jahres 1871 su Stande zu bringen, so beehrt sich das un n Ministerium in AÄllerhöchstem Auftrage den anliegenden ige Tr

wonach das Finanzgeletz vom 12. August 1869 auf die ersten d ;

Monate des Jahres 1872 ausgedehnt werden soll, zur vera un

mäßigen Zußimmung an die Stände gelangen zu lassen« ung.

Der erste Ausschuß hat in Bezug darauf folgenden Ber

ö. * * Bericht erstattet:

„Der Ausschuß hat en Hauptvoranschlag für 1872 alsbald nach

dessen Einlagen in Angriff gtnommen und höfft mit seinen Arbeiten

C * 8 Dr 6

Eine Prorogatlon

hat

Zweite Kammer der Stände

im Laufe des Monats Januar fertig zu werden. auf drei Monate ist sonach nicht zu umgehen, weshalb wir beantra. gen: dem Gesetzesentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.⸗ j

— Am Montag den 18, Vormittags 1093 Uhr, wird die

Döywmeiteę D a won 9 * C48 291 518 * (=* ) Zweite Kammer der Stände zu einer Sitzung zusammen.

treten, deren Tagesordnung die Vorlage des Ministeriumz CSS.. 8 Bofek⸗nHr Y i SHK . — ö der Finanzen, den Gesetzentwurf, die Erhebung der Staattauf

lagen für die drei ersten Monate des Jahres 1872 betreffenz, bildet.

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31 * * pT en mn — 36M e,

Weim ar, 12. Dezember . 143 ö N jn 20 5 c . nel. h nüt der Prinzessin Therese von

18 265 5 4 . 2) * . 3772 9 Oldenburg, dei 52 geborenen jüngsten Tochter

—

des Prinzen P

Mecklenburg. Schwerin, 13. Dezem ber. Der Kaiser von Rußland hat bei Gelegenheit des Georgenfestes dem Erbgroßherzog und dem Herzog Paul Friedrich von Mecklenburg Schwerin den militärischen Georgs-Orden verliehen.

Sternberg, 10. Dezember. Die Vorlage wegen Ent— schädigung für den Wegfall der ausschließlichen Gewerbeberech- tigungen stellt den Grundsatz auf, daß der Regel nach eine solche Entschädigung gewährt werden solle. Nicht gewährt werden soll dieselhe, wenn die Rechte der Großherzoglichen Tammer einer Gutsherrschaft oder einer Gemeinde in ihrem Bezirke zustehen. Diese sollen außerdem ihren Pächtern, Erb— pächtern, und überhaupt Allen, welche ihr Recht von ihnen herleiten, die fragliche Entschädigung leisten, jedoch mit Vor⸗ behalt des Regresses an die Gewerbtreibenden bez. Einwohner des Bezirks, soweit nicht die Entschädigung in dem Weg— fall von Pacht oder Canon besteht, welcher Wegfall als Selbst—⸗ folge der aufgehobenen Rechte angeschen und daher überhaupt nicht als Entschädigung aufgefaßt wird. Gegen diese prin— zipiellen Bestimmungen ist ein Antrag der Bürgermeister Schultetus und Prälorius gerichtet, welcher in der gestrigen Landtagssitzung zur Verhandlung kam. Der Antrag lautet:

I) Es soh far die Aufhebung von Vermögensxrechten Einigen tine Entschädigunz gewährt werden, Andern nicht; 2) es soll auch bei Ersteren nicht als ein Schaden angesehen werden, wenn sie tintn Ausfall an Pacht oper Canon erltiden, obgleich dieser Auktfall dich ein Vermögenkverlust ist; 3) e erhalten dit von dem Entschädigungt⸗ anspruche ausgenommenen Peßsonen in der Falle doch eine Ent schäbigung, wenn sie das fragliche Recht pacht- oder erhpachtwiise besitzen, soweit nämlich ihre jährlichen Leistungen in Wegfall kommen; 4) hinfichtlich der Regrrßansprüche sind die Gewerhetreibenden und Einwohner eines Bezuks günstiger oder ungünftiger gestellt, je nach dem zufälligen Umstande, ob der Inhaber des aufgehobenen Rechts eine Privatperfon ober eine jener jwuristischen Personen ist, oh ferntr im ersteren Falle die zu gewährende Entschädi⸗ gung in Remission von Pacht oder Canon in einer Ka⸗ pital⸗ oder Rentenzahlung besteht. Da es nun für unausführhar er⸗ kannt ist, den saͤmmtlichen Inhabern der in Frage stehenden Berechti⸗ gungen Entschädigung zu eien, und da dürch die neueren Landes und Bunde gesetzt der Werth jener Rechte sehr asgewmindert ist so

vermögen di Antragsteller den richtigen Weg nur darin zu erblicken,

daß daz zu erlassende Gesetz die Aufhebung der Rechte als eine vis major oder als casus auffassend — einen Entschaͤdigungs anspruch Kberhaupt prinzipiell nicht sanktionire, sondern nur, insoweit Gegen leistungen alt Pacht oder Eanon stattfinden, einen verhälinißmßigen Abzug davon zu gewähren hake, unter Ausschluß aller Ne greß⸗ ansprüche. . 9

Der Landtag gab dem hier aufgestellten Grundsatz mit ö gegen 16 Stimmen seine Zustimmung.

Braunschweig. Braunschweig, 13. Dezember. Die Gesetz und Verordnungs-Samm lung peroͤffentlicht eine Verordnung: die Besteuerung des Branntweins und die Steuer, vergütung bei der Ausfuhr von inländischem Branntwein be⸗

treffend, d. d. Braunschweig den 6. Dezember 1871.

Heimathlosigkeitͤ;. Die Berathung über

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Coburg, 12. Dezember. 9. d

642 X g E 2815 * 7 9 th M Sachsen⸗Colt 1g ⸗Go . v1 hd ) Meiningen hierher zurück⸗

oer Herzog ist gestern Abend von gekehrt. d

Oefsterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. Dezember. Das

gesetzblatt⸗ veröffentlicht den, Handels- und Schiff⸗

5 vertrag zwischen der österreichlsch ungarischen Monarchie i Spanien vom 24. März 1379. (Abgeschlossen zu Madrid, den 24. März 1870; von Sr. ,, . ratifizirt zu Wien am IJ. Mai 1871 und in den beiderse tigen Rattfizirungen aus—⸗ sewcchsel zu Madrid, den 12. Juli 1871) (

In Linz sind bei den gestern stattgehahten Landtags vahl en in den Landgemeinden fast sämmtliche früheren Ab⸗ seordneten wieder gewählt worden. . !

Brünn, 1J. Dezember. Bei den heutigen Handels— ammer⸗Wahlen aus dem zweiten Wahlkörper siegte die Ver⸗ sasuungd partei mit allen Kandidaten. e

Lärbach, 12. Dezember. In den Landgemeinden wurden hi den Landtagswahlen sammtliche konservative Kandidaten anch zy, 11. Dezember. In der gestrigen Sitzung des Un⸗ terhauses interpellirte Babes den Kultus ⸗Minister, ob und wie weit bei Errichtung der Klausenburger Universität das rumänische Element berücksichtigt werden soll? Sodann wurden die letzten Punkte des Extraordinariums des Innern und die

ersten 1 Titel des Ordinariums der Finanzen ohne wesentliche Debatte votirt.

n der heutigen Sitzung brachte Helfy den Beschlußantrag inn, as Haus woll⸗e die Regierung, auw ten über die Errich⸗ tung einer orientalischen Akademie in Pesth⸗Ofen einen Gesetz⸗ entwurf einzureichen. Sodann wurde die Debatte über das Budget des Finanz ⸗Ministeriums fortgesetzt und die direk⸗ „nbcteucrn vottrt. Das Tabaksgefäclle betreffend, brachte Abg. Moriz einen Beschlußantrag em, das Haus wolle eine Fommisston entsenden, Um die Modalitäten der Aufhebung dises Monopols zu berathen. Kerkäpoly erklärte die Auf⸗ hebung für unmöglich; eine Reform wünsche auch er und werde er einen diesbezüglichen Gesetzentwurf einreichen. Das Tabaks⸗

gefalle und das Salzgefälle wurden hierauf votirt.

— Der »Ungarische Lloyd« meldet: Auch Gablenz' Adlatus, geldmarschall⸗Lieutenant Jacobs, tritt mit Feldzeugmeisters⸗ Rang in den Ruhestand. Huyns Adlatus wird der pensionirte FM. Baumgarten. . J.

— Nachdem die Berathungen über den Aktionsplan der Regierung bezüglich des krogtischen Landtages bereits beendet sind, ist der Banus Bedekovich wieder abgereist.

— 12. Dezember. Das Unterhaus genehmigte in sener heutigen Sitzung den Telegraphenvertrag mit Deutsch—⸗ land. Hitrauf wurde die Budgetdebatte fortgesetzt.

Schweiz. Bern, 11. Dezember. Im Nati onalrath wurden nach dem Schlusse der Berathung des die Ehe behan⸗ delnden Art. 49 angenommen Art. 50 (gleich dem bisherigen Art. 45, Preßfreiheih, 51 (bisher 46, Vereinsrecht), 52 (bisher F, Petitionsrecht), 53 (bisher 48, Gleichbehandlung allet Bürger in der Gesetzgebung), Hö (bisher 49, Pollziehung? der Civil - AUrtheile) 56 (bisher 50, Forum des Domizils, Verbot von Arresten — mit einem Husatz, wodurch der Schuldverhaft abgeschafft wird), 57 ahh I, Abschaffung aller Abzugtrechte — mit dem Zufatz, daß dieselben nicht wieder eingeführt werden dür en), 58 (bis— her , Freizügigkeit gegen das Ausland), 59 (bisher 53, Ver= bot von lusnäahrmsgerichten — mit dem Zusatz: Auch kann Niemand verhalten werden, sich in Ehe⸗Angelegenheiten einer geistlichen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen«), 61 Fisher oöß, Aus— lieferung von Angeklagten), 62 (bisher 56, Beseitigung der die Artikel 54 und 60 wurde verschoben.

Niederlande. Haag, 11. Dezember. Die Zweite Kammer der Generalstaaten hat heute nach längerer Ver⸗ handlung über die Kolonienfrage das Budget für Surinam und Curagao fast einstimmig und dann das gesammte Budget der Kolonien mit 45 gegen 22 Stimmen angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 12. Dezem- ber. Der Prinz von Wales verbrachte den heutigen Vor⸗ mittag unruhig; der Krankheitszustand ist unverändert. Auch den Nachmittag und den Abend hat der Prinz sehr unruhig zuge⸗ bracht; indessen hat die Erschöpfung der Kräfte nicht zugenom— men. Die Königin verweilt noch fortwährend in Sandringham.

D Gestern fand in Downing -street ein Ministerrath statt, Mit Ausnahme des Earl's Granville, der in Folge eines starken Gichtanfalles Schloß Walmer nicht verlassen kann, sind sämmtliche Minister hier eingetroffen.

Frankreich. Par is, 12. Dezember. Die Kom mifsion für Berathung des ige setzes beschloß, daß die Wahlfähig- keit durch das vollendete 25. Lebensjahr und einjähriges Domizil be- dingt isf, das Wahlrecht den aktiven Militärpersonen verfagt, die Stimmenabgabe aber sonst eine obligatorische sein soll. Es wird versichert, daß die Regierung sich mit diesen Vorschlägen meist im Einkiange befinde. — Wie verlautet, gedenkt Thiers in der Initiativkommisston sich über die Frage der Rückverlegung des Regierungssitzes nach Paris auszusprechen. — Die Ergänzungs⸗ wahlen zur Rationalversammlung sind für den 7. Januar ausgeschrieben.

— Aus Havre schrelbt man, daß sich dort gestern der Graf v. Arnim ⸗Boitzenburg an Bord der Ei nbria« nach New-⸗Hork eingeschifft hat; dieser Diplomat ist bekanntlich zum ersten Sekretaͤr der deutschen Gesandtschaft in Washington ernannt. ;

13. Dezember. Das »Journal ofsieiel« veröffentlicht das Dekret, welches die Wähler in 14 Departements zur Vor- nahme von 17 Ergänzungswahlen für die Nationalversamm⸗ lung auf den 7. Januar k. J. beruft.

Verfailles, 12. Dezember. In der Nationalver—⸗ sammlung wurde der Antrag auf Veräußerung des Kron⸗ mobiliars abgelehnt und der, die Kronjuwelen mit Ausnahme derjen igen historlschen Werths zu veräußern, der Budgetkom⸗ mission überwiesen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büregu. London, Mittwoch, 13. Dezember. Ja einem Meeting

der Internationalen theilte Serailler mit , daß die Reorganisa⸗ tion der Gesellschaft in ganz Frankreich

) rasche Fortschritte mache. — Die DOiensteinstellung der Telegraphenbeamten in Manchester, Liverpool, Glasgow und Dublin ist nunmehr beendet, nachdem sich die Beamten den Anordnungen der Ober⸗ Behörden gefügt haben. ö

Washington, Dienstag, 12. Dezember. Der S die Ernennung Bancroft's zum Gesandten beim deutsch bestätigt.

ö * 2 W 7 ** 55 2. 3 Fortfetzung des Nichtamtlichen in

enat hat en Reiche

der . Beilage.

Verkehrs⸗Nnstalten. Kopenhagen, II. Dezember. W. T. B). Das im Kattegat siationicse Leuchischiff hat heute die Station verlassen müssen. Die Eisenbehnverbindung in Jütland ist in Folge Schneegesiöbers unregel⸗

. * * mäßig.

Königliche Schanspiele.

Donnerstag, den 14. Dezember. Im Opernhause. (243. Vorst.) Norma. Oper in 3 Akten von Bellini. Norma: Fr. Mallin⸗ ger. Adalgisa: Frl. Lehmann. Sever: Hr. Formes. Orovist: Hr. Fricke. Anf. halb 7 Uhr. Mer. . .

Im Schauspielhause. (246. Ab-Vorst ) Neu einstudirt: Die Valentine. Schauspiel in 5 Akten von Gustav Freitag. In Scene gesetzt vom Wirektor Hein. JJ

Besetzung. Der Fürst, Hr. v. Hoxar, Prinzeß Marie, Frl. Wiehler. Valentine, Freiin von Goldern, Fr. Erhartt. Minifler von Winegg, Hr. Wünzer. Graf Wöning, Hr. Kahle. Hofmarschall von der Gurten, Hr. Oberländer. Lieutenant von Stolpe, Hr. Dehnicke. Rath Müller, Hr. Schwing. Georg Winegg, unter dem Namen Saalfeld, Hr. Liedtcke. Robert, Johanna, Kammerfrau, im Dienste der Baronin, Hr. Pohl, Frl. Heuser, Fr. Adami. Erster Kavalier, Hr, Thomas. Zweiter Kavaller, Hr. Landwehr. Benjamin, Spitzbube, Hr. Döring. Ein Harfner, Hr. Siegrist, Seine Tochter, Frl. Gol⸗ mick. Der Zigeuner, Hr. Hiltl. Der Schließer des Gefäng⸗ nisses, Hr. Lichterfelds. Ein Bedienter, Hr. Löhmann. Das Stück spielt in der Sommerresidenz eines Fürstenhofes. Anf. halb? Uhr. M. (Pr.

Freitag, den 15. Dezember. Im Opernhause. (244. Neu 'einstudirt: Unter persönlicher Leitung des Komper Macbeth Oper in 5 Akten, nach Shakespeare von . E Musik von W. Taubert. Ballet von P. Taglioni. gesetzt vom Direktor Ernst. ; .

Besetzung. Duncan, König von Schottland, Hr. Fricke. Malcolm, sein Sohn, Frl. Grosst. Maebeth, Banquo, seine Feldherren, Hr. Betz, Hr. Behrens. Fleance. Banguo's Sohn, Frl. Horina. Lady Macbeth, Frl. Brandt. Maeduff, schottischer Edelnlann, Hr. Niemann. Ein Pförtner, Hr. Schleich. Ein Arzt, Hr. Salomon. Ein Mörder, Hr. Barth. Ein Diener der Lady Macheth, Hr. Basse. Ein Harfner, Hr, Schlosser. . Frl. Lehmann, Frl. Gey 2c. Hekate, Hr. Mürich. Eine

uͤnmerdame. Lords. Edelleute. Damen. Schottische und englische Krieger. Ceremonienmeister. Pagen. Barden. Pfeifer. Gesinde. Landvolk. Erscheinungen. Hexen. Anf. halb? Uhr. M. Pr.

ö. Schauspielhause. (247. Ab -Vorst. Die Valentine. Schauspiel in 5 Akten von Gustav Freitag. Anf. halb 7 Uhr. M.⸗Pr.

nisten ggere 28 ö In Scene