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hat; — 3) die nfsten nnn einer Uebersicht vorbehalten bleibt, welche an Stelle der zu Nr. 5 des Schlußprotokolles zu dem k vom 8. Juli 1867 beigefügten »Uebersicht der Steuersätze, welche in denjenigen Vereinsstaaten ꝛc., wo innere Steuern auf die , oder Zubereitung gewisser Erzeugnisse gelegt sind, von den gleichnamigen vereinsländischen Erzeugnissen erhoben werden«, zu treten hat, — ) die König lich preußische . ersucht werde, die von ihr anzu fer⸗ tigende Uebersicht der A et, sobald sie fertig gestellt ist, den übrigen betheiligten Regierungen mitzutheilen.
— Ueber die vom Reichstage eingegangene Vorlage, betr. die Erhöhung der Vergütung für die während des Krieges gegen Frankreich von den Gemeinden ge— stellten Fuhrwerke, ist dem Bundesrathe in der Sitzung vom 2. d. M. von den AÄAusschüssen für das Landheer und die Festungen, sowie für Rechnungswesen, Bericht erstattet worden. Der , hat beschlossen, die Vergütung nach den er— mittelten ortsüblichen Preisen sũr gewöhnliche Zeiten unter Innehaltung eines Maximal-⸗Betrages von 2“, Thalern für das einspännige und 33 , n. für das zweispännige Fuhr— werk auf den Tag zu gewähren. Der Vorsitzende des Bundes. rathes konstatirte, daß dieser Beschluß nur für das Gebiet des vormaligen Norddeutschen Bundes Geltung habe.
— In der heutigen (9) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher die Staats Minister Dr. von Mühler, von Selchow und Camphausen mit mehreren Kommissarien beiwohnten, wurde vor dem Eintritt in die Tagesordnung ein Antrag des Abg. Richter (Hagen) eingebracht, das Haus wolle beschließen, das gerichtliche Verfahren gegen den Abg. Paristus, für welches am 19. d. M. ein Termin beim Kammergericht angesetzt ist, für die Dauer der Session zu ien. Der Antrag soll durch Schlußberathung erledigt werden.
Ferner wurde ein Antrag der Abgg. Reichensperger und von Mallinckrodt eingebracht, welcher die Aufhebung des Er— lasses vom 23. Juli 1871 an den Bischof von Ermeland be⸗ zweckt und den Besuch des Gymnasiums in Braunsberg katho— lischen Kindern gestattet, ohne an dem Religionsunterricht des Dr. Wollmann theilzunehmen. Dieser Antrag wurde an die Unterrichts⸗Kommissionen verwiesen.
Ferner wurde von den Abgg. Elsner von Gronow und v. Behr ein Antrag eingebracht, betreffend die Gründung eines landwirthschaftlichen Museums zu Berlin, der durch Schluß— berathung erledigt werden soll.
Endlich wurde von dem Staats⸗Minister Dr. v. Mühler ein Gesetzentwarf eingebracht, betreffend die Leitung und Beaufsichtigung des Schul und Erziehungswesens, als Vorläufer des allgemeinen Unterrichtsgesetzeß. Der Minister fügte die Bitte hinzu, dieser Vorlage die möglichst schleunige Erledigung angedeihen zu lassen. Das Haus he— schloß für dieselbe den Modus der Vorberathung im Plenum. Auf der Tagesordnung stand zunächst der Entwurf eines fer— nerweiten Gesetzes, betr. die Kon solidation preußischer Staatsanleihen, der von der Budgetkommission dahin amen⸗ dirt worden ist, daß die Präklustvfrist für den Umtausch nicht konsolidirter Anleihe gegen konsolidirte nicht bis zum 31. Ja— nuar, sondern nur bis zum 15. Januar ausgedehnt werden soll S. M, und daß die in der Vorlage verlangte Ermächtigung des Finanz-Ministers, die nicht zum Umtausch gelangenden Stücke unter für den Staat günstigen Bedingungen mit konsolidirter Anleihe aufzukaufen (6. Y, nicht gewährt werden soll. Der Finanz ⸗Minister Camphausen erklärte sich mit diesen Aenderungen durchaus einverstanden, zumal die zweite ihm persönlich eine Erleichterung verschaffe. Durch diese Erklärung wurde die De— batte abgekürzt, nur durch den Umstand angeregt, daß der Abg. v. Behr (Greifswald) die Wiederherstellung des von dem Finanz⸗Minister selbst aufgegebenen 5. 2 mit gleichzeitiger Ver kürzung der Präklusivfrist bis zum J. Januar 1872 beantragte. Das Haus genehmigte fast einstimmig die Vorlage in der Fassung der Budgetkommission, desgleichen den damit in Zu— n ,, stehenden Rechenschaftsbericht über die Aus⸗ führung de e . vom 19. Dezember 1869. Die Budget⸗ tommission hatte beantragt, das Haus möge anerkennen, daß die Konsolidation dem 8. 8 jenes Gesetzes gemäß bisher aus— geführt worden sei, und das Haus trat diesem Antrage bei.
Bei Schluß des Blattes brachte der Staats-Minister von Selchow einige Gesetzentwürfe ein: die Abstellung der auf Forsten haftenden Berechtigungen und die Theilung gemeinschaftlicher Forsten in der Provinz Hannover, Abänderung und Ergänzung des hannoverschen Gesetzes vom 8. November 1856 wegen Auf hebung von Weiderechten und die Ausdehnung des Gesetzes vom 3. Januar 1848 über das Deichwesen auf die Provinzen Schleswig-Holstein und Hannover betreffend.
. — Die in mehreren Zeitungen verhreitete Nachricht, daß der JustizMinister Dr. Keonhardt gefährlich erkrantt sei, ist nicht begründet. Sein Gesundheitszustand ist in Folge über— großer Anstrengung seit der vorigen Woche etwas angegriffen und es ist ihm deshalb Ruhe geboten; er geht indeß bereits der Wiederherstellung entgegen.
— Der russische Gesandte von Oubril hat sich vorge Abend nach St. Petersburg begeben. sich gestern
— Der engltsche Admiral Prevost ist gestern Morgens von London hier angekommen.
— Die » Frankfurter Zeitung« vom 10. Dezember er. bringt eine auch in andere Zeitungen übergegangene Nachricht aus Metz, wonach daselbst am 6. Dezember ein preußischer Soldat auf einem Dienstwege von einem Elsasser mittelst eines Messers hinterrücks ermordet worden sein soll. Der Mörder sei entflohen, seine Persönlichkeit jedoch festgestellt und werde auf ihn gefahndet. Amtliche Ermittelungen an zuständi ger Stelle haben ergeben, daß ein solcher Ueberfall in Metz nicht vorgekommen, und daß daher die Nachricht erfunden ist.
— Die mit den Courier ⸗Zügen aus Cöln über Min—⸗ den bez. über Kreiensen um 733 bez. 1950 Uhr Vormittags fälligen Posten sind gestern 40 Minuten bez. 1 Stunde 20 Mi— nuten verspätet hier eingetroffen.
Celle, 12. Dezember. Vorgestern starb hier der früher hannoverische General Lieutenant Wyneken im Alter von 90 Jahren.
Sachsen. Dresden, 13. Dezember. Bei Ihren Mar jest äten hat heute Nachmittag 4 Uhr Diner stattgefunden, zu welchem die am hiesigen Königlichen Hofe beglaubigten Gesandten und Geschäftsträger, der Minister der auswärtigen Angelegen— heiten, Staats⸗Minister Frhr. v. Friesen und mehrere Fremde geladen waren.
Zur Feier des Geburtsfestes des Königs fand bei dem Staate. Minister v. Fabrice gestern Abend eine Soirée statt, welche Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprin— zessin und Prinz und Prinzessin Georg besuchten. Außerdem nahmen das gesammte diplomatische Corps, die Staats. Minister, die Direktorien und viele Mitglieder der beiden Kammern, so⸗ wie die höchsten Hof, Staats- und Militärbeamten, Vertreter des Raths und der Stadtverordneten, der Geistlichkeit, der In— stitute für Kunst und Wissenschaft, des Lehrerstandes, an der Spire Theil.
— In der heutigen Sitzung der II. Kam mer fand die Vor⸗ berathung über den vom Präsidenten Dr. Schaffrath einge⸗ brachten Gesetzentwurf, einige Abänderungen der Gesindeord— nung vom 10. Januar 1835 betreffend, statt.
Mecklenburg Schwerin. Schwerin, 13. Dezember. Der Großherzog und die Großherzogin werden am 2. oder 28. d. eine Reise nach dem Orient antreten und etwa nach 4 Monaten nach Schwerin zurückkehren. In der Begleitung derselben wird sich u. A. der Geheime Legations-Rath v. Schack aus München befinden.
Sachsen-Altenburg. Altenburg, 12. Dezember. In einer Sitzung vom 5. d. M. wurden dem Landtage ein Gesetzentwurf, betreffend die Behändigung gerichtlicher Ver⸗ y. durch die Post, und ein e , Erlaß, die Erhöhung des Besoldungsetats der Landes- und Landrentenbank um 500 Thlr. betreffend, vorgelegt. Der Landtag ertheilte hierauf nachträglich seine Zustimm mn zu einer bereits im Verordnungsß⸗ wege getroffenen Abänderung des bisherigen Heimathsgesetzes, nach welcher Streitigkeiten zwischen einheinüschen Armenverbän— den über Regreß⸗ und Entschädigungs ⸗Ansprüche n ge⸗ währter Unterstützung, entsprechend den Grundsätzen des Bundes- gesetzes über den Unterstützungswohnsitz, künftig nur im Ver— waltungs⸗ und nicht mehr im Rechtswege entschieden werden sollen. Genehmigt wurde ferner der Verkauf der Domanial— Brauerei Ehrenberg um 21,500 Thlr.; dagegen wurde über einen Antrag des thüringischen Städtebundes, der die Mit— wirkung des Landtags bei der nothwendigen Neuordnung der Bürgerrechtsverhältnisse dahin in Anspruch nahm, daß bie vom thüringischen Städtebund aufgestellten Grund⸗ sätze zur Anwendung gelangen möchten, zur moti— pvirten Tagesordnung übergegangen und nur der weitere Antrag auf eine durchgängige Revision der Gemeinde⸗Ordnung und Aufstellung gleichmäßiger Grundsätze für das Gemeinde— wesen in den sämmtlichen thüringischen Staaten der Staats⸗ regierung zur Berücksichtigung , . Endlich nahm der Landtag auch die von der Regierung vorgelegte Novelle zu dem Gesetz über die Kirchen. und Schullasten an, nur mit einer (voni Ministerium gebilligten) Modifikatlon, welche das theil⸗ weise NRückgreifen auf Anlegung einer Kopfsteuer beim Mangel eines besonderen gültigen Gemeindebeschlusses ausschließt und die Aufbringung der fraglichen Lasten eventuell ganz nach
Verhältniß der ordinären Staatssteuern anordnet.
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Schwarzburg. Rudolstadt, 11. Dezember. Die Ein⸗
herufung eines außerordentlichen Landtags auf den
13. J M. ist von dem Fürsten angeordnet worden.
Oesterreick⸗ Ungarn. Pe sth, 12. Dezember. Das Unterhaus nahm den Telegraphen - Pertrag mit Deutschland
Hierauf wurde die Berathung des Finanzbudgets fort⸗ sezzf. Die Post »Staatsgüter. wurde öhne wesentliche De= n votirt, bei der Post »Bergwerke⸗ wurde der Antrag Jisza's angenommen, daß dem Ministerium fernstehende Fach- männer einberufen werden sollen, welche die Bergwerke zu untersuchen und dann Bericht zu erstatten haben, welche im Betrieb zu erhalten, und welche aufzulassen seien.
Prag, 13. Dezember. Heute Nachmittag 3 Uhr wurde die Leiche der hier verstorbenen Prinzessin Therese von Oldenburg nach dem Staatsbahnhofe geleitet, um von dort mittelst Extrazuges in die Familiengruft nach St. Petersburg über⸗ eführt zu werden. Die ganze dienstfreie Garnison war unter Befchl des Herzogs Wilhelm von Württemberg ausgerückt und bilbete vom Trauerhause bis zum Staatsbahnhofe Spalier. Als Vertreter des Kaisers fungirte der Generalmajor Pejacewie
Belgien. Brüssel, 13. Dezember. In der gestrigen Sitzung der Repräsentantenkammer trat das neue Mi⸗ mfterium zum ersten Male vor die Kammer. Nachdem einige Kreditgesetze eingebracht und der Antrag gestellt worden, die frele Einfuhr von Cerealien bereits am 1. Jan ugt nächsten Jahres beginnen zu lassen, vorbehaltlich des Beschlusses über den von dem vorigen Ministerium eingebrachten, darauf be— züglichen Gesetzentwurf, verlas Graf de Theuz eine kurze Erklä—⸗ rung, in welcher das Ministerium seinen Amtsantritt meldet. Das neut Kabinet werde suchen, alle aufregenden Fragen zu vermeiden; während der nur noch kurzen Session werde die Kammer mit der Berathung der noch unerledigten Budgets und der übrigen bereits eingebrachten ,, hinreichend beschäftigt sein, und im Juni werde das Land durch die Wahlen auf gesetzmäßige Wesse seinen Willen erklären. Es folgte darguf eine heftige Erörterung über das Verhalten des vorigen Ministeriums bei seiner . wobei Herr Malou behauptet, der König tönne persönliche Regierungshandlungen vollziehen, welche nicht durch die Verantwortlichkeit der Minister gedeckt zu werden hrauchten. Diese Theorie griff Hr. Frore heftig an. Die Dis⸗
kusson wird heut fortgesetzt.
Großbritannien und Irland. London, 13. Dezem⸗ ber. Der Prinz von Wales verbrachte den gestrigen Tag im Allgemeinen in demselben Zustande wie den Tag zuvor:; eine Erleichterung der Athmungsorgane trat nicht ein, die Kräfte jedoch waren noch nicht ganz erschöpft und der Genuß einiger Nahrung möglich, so daß wieder ein Schimmer von Hoffnung für die Erhaltung desselben aufkam. Die letzte Nacht hat der Prinz unruhig zugebracht, und war bis heute Morgen 8 Uhr Besserung nicht eingetreten. Heut Nachmittag war der Prxinz schr unruhig; die gefährlichen Krankheitssymptome dauern fort.
— Die vorgestrige Kabinets-Berathung, die in der Wohnung des kranken Earls Granville stattfand und bei der sämmtliche Minister zugegen waren, war die erste, die, seitdem die Krankheit des Prinzen von Wales ihren beunrxuhigenden Charakter angenommen hat, abgehalten wurde. Die Minister beschäftigten sich größtentheils mit der zukünftigen Lage der Dinge, die eintreten dürfte, falls der Prinz mit Tode abgeht.
— Der »Western Daily Expreß« erfährt, daß Lord Lon⸗ desborough, in dessen Hause in Scarborough der Prinz von Wales sich seine Krankheit zugezogen haben soll, ernstlich erkrankt ist und man für sein Leben füuͤrchtet.
Frankreich. Paris, 12. Dezember. Das Journal offieiel- veröffentlicht wiederum zwei Dekrete des Präsidenten, durch welche Beschlüßfse der Arrondissementsrähe von Bonneville, Thonon und Bouffae, die für unentgeltlichen und obliga— torischen Schulunterricht votirt haben, annullirt werden.
Türkei. Belgrad, 13. Dezember. (W. T. B) Die Nachricht von einem bevorstehenden Wechsel des Ministe⸗ riums entbehrt, wie von unterrichteter Seite versichert wird, jeder thatsächlichen Begründung.
Rumänien. Bukarest, 13. Dezember. Die Sertio⸗ nen der Kammern haben die Konvention, betreffend die Eisenbahn-Angelegenheit, mit einigen Abänderungen mit großer Majorität angenommen.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. Dezember. Der König ist in den letzten Tagen durch Unpäßlichkeit ver— hindert gewesen, seine Gemächer zu verlassen, aber sein Ge— sundheitszustand hat sich jetzt fo weit gebessert, daß man ihn
in den ersten Tagen der nächsten Woche auf seinen gewöhn⸗ lichen Promenaden zu sehen hofft. — Heute hat der König eine Staatsrathssitzung abgehalten. ᷣ
— Die Herzogin von Ostgothland ist heute Morgen von ihrer Reise nach Amsterdam, wohin sie den Herzog von Wermland begleitet hatte, zurückgekehrt. Die Mittheilungen über den Gesundheitszustand des Herzogs von Wermland lau— ten, sehr günstig. Die Kräfte kehren allmählich im xechten Beine zuruͤck, und der Herzog, welcher schon jetzt unbehindert nur mit Hülfe eines Stockes umhergehen kann, gedenkt in nächster Zeit in Begleitung seiner Tante, der verwittweten Fürstin, nach Bonn zurückzukehren.
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau.
München, Donnerstag 14. Dezember. Die zweite Kam mer hielt heute ihre erste Sitzung. Der Präsident theilte der Kammer mit, daß nach einer ihm aus Passau zugegangenen Nachricht der Abgeordnete Greil in verwichener Nacht an den Blattern gestorben sei.
Wien, Donnerstag 14. Dezember. Das Resultat der weiter bekannt gewordenen Landtagswahlen ist folgendes: Die mährischen Landgemeinden wählten vorwiegend Deklaranten, die . Landgemeinden klerikal, die bokuwinger Landgemeinden regierungsfreundlich, die oberoͤsterreichischen Stadtbezirke durchweg liberal.
Wien, Donnerstag, 14. Dezember. Die Ernennung des Grafen Karolyi zum österreichischen Botschafter in Berlin ist der »Neuen freien Presse« zufolge nunmehr erfolgt.
Trie st, Donnerstag, 14. Dezember. Der Llovddampfer »Venus« ist heute Vormittags 10 Uhr mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.
Kopenhagen, 14. Dezember. Der Hafen ist wieder fahr— bar. Heute Morgens 4 Uhr ist das Leuchtschiff ⸗Robbergrun— den« von Frederikshavn auf seine Station abgegangen.
Statistische Nachrichten. ,
Bochum, 11. Dezember. Dit Etnwohnerzabl des Stadtbezirks Bochum beträgt nach der am 1. d. Monats stattgefundenen allgemei- nen Volkszählung 21,274 Einwohner; bei der letzten Volkszählung am 3. Dezember 1867 betrug dirselbe 15,000 Einwohner, also in 4 Jahren ein Zuwachs von 6257 Einwohner. .
— Nach den »Alton. R.“ ist die Berölkerung ven Altona bei der am 1. d. M. stattgehabten Volkszählung auf 73,864 Einwohner ermittelt worden, 6514 mehr als am 3. Dezember 1867. .
— Die am 2. Dezember erfolgte Volkszählung hat in der Stadt Leipzig das Resultat von 107575 Einwohnern ergeben. Bei der im Jahre 1867 erfolgten Voltszätzlung ergab sich die Ziffer von 90 8è4. Die Bevölkerung Leipzigs hat sich sonach in der Zeit von 4 Jahren um 16751 Personen vermehrt. ;
Freiburg i. Br. 10. Dezember. Im laufenden Semester zde⸗ find sich an der hiesigen Hoch schule 26 immatrikulirte Studirende und 13 Hospitanten, zusammen also 239 Zuhörer. Im Vergleich zum Sommersemester ist die Zahl der immatrikulirten Studirenden um 2 und die der Hospitanten um 5, die Gesammtzahl somit um 27 gewachsen. Die diesmalige Frequenz ist sogar böher als die des Wintersemesters 1870—– 71 und die des Sommersemesters 1870.
Jena, 30. November. Die Anzadl der Studirenden an der
kiesigen Gesarmmt ⸗Universität beträgt in dem jetzigen Wintensemester 358 hierzu kommen noch 36, welche Erlaubniß zum Besuch der Vor sesungen erhalten haben, so daß sich die Gtsammtzahl auf 394 beläuft, demnach 38 mehr als im verflossenen Sommersemester. Von diesen sind ) Theolegen (56 Inländer, 41 Ausländer); 72 Juristen 32 In⸗ länder, 40 Ausländer); 77 Mediziner (31 Inländer, 46 Ausländer) und 112 Philosophen (53 Inländer, 59 Ausländer). . ; — Auf der Georgs⸗Marien-Hütte bei Osnabrück, deren Jahresdilanz in Rr. 193 d. Bl. veröffentlicht worden ist, wurden in der Betriebsperiode vom 1. Juli 1870 bis 30. Juni 1871 90 / 98 700 Pfd. Roheisen produzirt, 1125830 Pfd. weniger, als im vorhergehen · den Betriebtßjahre. Die 4 Hohsfen des Werkes wurden das Jahr über, wenngleich in beschränktem Umfang, im Betriebe erhalten. An Schmelzmatlerial wurden 377 906,030 Rfd. verarbeitet, bei einem Koks. aufwande von 1773328 859 Pfd. und 726,119 Pfd. Stückkoblen, was einem Durchschnittsausbringen von 2408 Pfd. aus dem Möller ent- spricht. Das produzirte Koheisen war durchweg Qualitätsroheisen, darunter 55 pCt. graues Bessemerroheisen. Die Förderung an Erzen betruß im Betriebsjahre 1870 471 360033 900 Pf, mit etnem Kosten. aufwand von 13 Gr. 37 Pf. pr. 1000 Pfd. Verkolt wurden guf der Hütte 189387, 975 Pfd. Kohlen und daraus 123 875.969 Pfd. Koks oder 67.18 pCt. Koks dargestellt. Die Gießerei produzirte 3.472.589 Pfd. Gußwaaren. 4 l .
— Aus den unteren Donauhäfen liefen nach den im Preußischen Handelsarchiv veröffentlichten Protokollen der Donau⸗ schiffabrtskommission im J. 1879. (ohne 40 Vostdampfer von 7,182 Tonnen) 2501 Schiffe von 5933788 To. gus, gegen 2/22 Schiffe von 665,970 To. (und 59 Posidampfer von 10990 To) im J. 1869. Die Abnahme trifft verhälinißmäßig stark die deutschen Schiffe, deren im J. 1869 41 von 10149 To., im J. 1870 aber nur 13 von 31863 To. ausliefen. Die Ausfuhr bestand meist in Getreide
enn Weizen
(1232745 Quarters — 17 Qu. — 100 Neuscheffel —