A. Etat der Ausgaben der Bergverwaltung in Elsaß ˖ z für das Jahr 1872. 1. Fortdauernde Ausgaben.
1) Besoldungen * ? 2) Andere persönliche Ausgaben
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othringen
Regierungen zu Wiesbaden, Trier, Coblenz und Cöͤln) zur
Nachricht. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.
von Selchow.
An den Vorstand des landwirthschaftlichen Vereins für
35 Sächliche Verwaltungs ˖ Ausgaben Summe
II. Einmalige Ausgaben.
4900 Thlr.
Rheinpreußen zu Bonn und den Vorstand des Vereins Nassauischer Land⸗
und Forstwirthe zu Wiesbaden.
*
Zur Herstellung von Karten Summe der gesammten Ausgabe
Berlin, den 13. Dezember 1871. . Wilhelm.
Fürst v. Bis marck.
Bekanntmachung.
Post dampfschiffahrt Hamburg — New d. J. wird das gewöhnlich am Mitt⸗
woch abgehende Postdampfschiff von Hamburg nach New ⸗York Die betreffende Korrespondenz nach
Amerikas kann daher erst am 30. d.
Am 27. Dezember
nicht abgelassen werden. den Vereinigten Staaten M. über Bremen Beförderung erhalten.
Berlin, den 20. Dezember 1871. Kaiserliches General ⸗Postamt.
In Vertretung Wiebe.
5400 Thlr.
York.
Königreich Breuntzen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Bayl zu Aachen, Liegnitz, von Schönfeld zu Erfurt und Schönberger Regierungs⸗Rath
Den Regierungs⸗Räthen Arnsberg, von Kun ew zu
Potsdam, von der Mülbe zu zu Magdeburg den Charakter als Geheimer zu verleihen. Ministerium für die landwirthschaf Angelegenheiten.
Cirkular⸗Erlaß vo die Krankheit . Seitens der französischen Regierung sind
hierher gelangt, welche uͤber das
meiner Verfügung vom Fel Frankreich aufgetretenen Krankheit des
kunft enthalten. Diese durch ein Insect, welches
des Weinstocks lebt, schaftliche Benennung Phyllo era.
gerufene Krankheit hat sich vorzug⸗ tements und Landestheilen ausgeb ee; Ufer der Rhone belegen sind, wo sie z. B. 3600 Hekt,, den dritten Theil aller gänzlich zerstört hat. sie sich, wenn auch ö. ments du Gard, (Ardeche und l' Hörault, im Bordelais gezeigt.
Nach den angestellten bloßen Augen kaum erkennbare Insekt der
Hemipterem und darunter den Blatiläusen an. Wurzel des
außer
in ungeflügelten Zustande auf, der e en Zustande zeigt sich das
es zugleich zerstört. Im geflügelt Insekt nur selten, lebt dann über der stande scheint dasselbe, Krankheit in weitere Entfernungen zu
Indem ich die Königliche Regierung von Fortschreiten dieser Krankheit in Kenntniß setze, französischen Regierung als eine Landplage⸗; und gegen welche bisher ein anderes Mittel, Verbrennen der inficirten Weinstöcke und Reini in welcher sie gewachsen nie lasse ich die Königliche Regierung,
Bekanntmachungen in Ihrem Umtsblatt das we
bliktum von der Gefahr zu benachrichtigen, mehr den Deutschen Grenzen nähert und das dem Beziehen von Weinreben aus den
reichs ausdrücklich zu warnen. Berlin, den 13. Dezember 1871.
An die Königliche Regierung zu Wiesbaden, Cöln.
Abschrift vorstehender Verfügung erhält Regierung nachrichtlich mit dem Veranlassen, eine ähnliche Warnung, wie sie am Schluß Verfügung vorgeschrieben, durch Ihr
An sämmtliche übrigen Königlichen Regieru
Abschrift vorstehender Verfügung (an
Erde und
m 13. Dezember 1871 betreffend
des Weinstocks in Frankreich. Mittheilungen
weitere Fortschreiten der in 21. Februar v. Is. bezeichneten, in Wesnstocks nähere Aus⸗
und dem man in Frankreich die wissen⸗ atrix beigelegt, hervor⸗
in denjenigen Depar⸗ , welche am östllichen im Arrond. d' Orange dort befindlichen Weinberge,
An' dem westlichen Ufer der Rhone hat in geringerem Umfange, in den Departe⸗
Untersuchungen gehört das mit
von Luftströmungen fortgetragen, verbreiten.
nicht aufgefunden worden ist, veran⸗ durch wiederholte öffentliche
östlichen Gegenden Frank⸗
Amtsblatt zu erlassen.
dathieu zu
tlichen
an der Wurzel
dem aber auch
Ordnung der Dasselbe lebt Weinstocks, die
in diesem Zu⸗ die
dem drohenden welche von der bezeichnet wird als gänzliches gung der Erde,
betheiligte Pu⸗ lche sich immer Publikum vor
Trier, Coblenz,
die Königliche auch Ihrerseits der vorstehenden
ngen.
Kronprinz empfing behufs Abstattung persönlicher Meldungen.
z
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät
der Kaiser und König nahmen heute militärische Meldun=
gen entgegen und empfingen zu binetsRaih von Wilmowski und den Obersten im Kriegs⸗ Ministerium von Hartmann.
österreichisch ungarische Sr. Majestät in einer Abschieds-Audienz empfangen zu werden.
Vorträgen den Geheimen Ka—
Um 1 Uhr hatte der K. K. Gesandte Graf Wimpffen die Ehre, von
— Ihre Majestät die Kai serin⸗Königin ertheilte
heute dem K. K. österreichisch ˖ ungarischen Gesandten die erbetene Abschieds⸗ Audienz.
Kaäiserliche und Königliche Hoheit der
— Se. gestern Vormittags mehrere Militärs
— Se. Hoheit der Herzog und Ihre Königliche Hoheit
die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg sind gestern ur Feier des Weihnachtsfestes an den Großherzoglichen Hof
nach Schwerin gereist.
— Im weiteren Verlauf der gestrigen (11) Sitz ung des
Hauses der Abgeordneten wurden in der Spezialdiskussion des Etats der Gestütsverwaltung die beiden — gestern bereits mit.
getheilten — . Uebrigen wurden die Positionen dieses
angenommen; im Etats unverändert
Es folgte die Berathung des Etats der Forstver— An der Generaldiskusston betheiligten sich der Staatẽ⸗ k Land · Jorst⸗
Benda, Schmidt (Stettin)
e rügten die Abgg. Dr. Kamp⸗
Anträge der Kommissarien
förster un
Letztere nach be Camphausen. — B
des Abg. v. Behr auf wes die Forsten angeno missarien wegen Ver von Grundstücken; brachte der Staat
mit dem Justiz⸗M
die Justiz⸗Kommission
ö . Etats dez Justiz⸗Minister betheiligten sich die Regierungs- Kommissare Geh. Ober⸗Justiz· Rath Pr. Falk und Obergerichts Rath Rindfleisch, sowie der Äbg. Vogeley. Nach Schluß der Generaldiskussion vertagte sich das Haus.
In der heutigen zwölften) Sitzung des Hauses der Abgeordneten welcher am Ministertische die Staats · Minister Graf v. Roon, Graf zu Eulenburg, Camphausen und mehrert Regierungs⸗Kommissarien beiwohnten, richteten die Abgeordne ten' Pr. Kugler und Vogtherr folgende Interpellation an
die Regierung: 1) Ist es begründet, daß die Militärverwaltung eine gr;
Pulverfabrik in der unmittelbaren Nähe der Stadt Frankfurt a4. z anzulegen beabsichtigi? 2 Ist es im Falle der Bejahung dieser Iran die Absicht der Königlichen Staatsregicrung, die stäͤdtischen Organe ö bevor sie zur Ausführung einer Maßregel schreitet, welche
hören, fat die schwersten Befürchtungen für die Interessen der Sta
eignet ist,
Staats . Minister t t ; Fragen dahin, daß das Projekt sich erst im Stadium des ef; Entwurfs befinde. Die Bedingungen, an die die Wahl )
Srtes für eine Pulverfabrik gelnüpft. sei, seien so mannigfaltij daß die Auswahl nicht sehr groß sei. Ilebrigend seien die ö fürchtungen, die man hege, sehr übertrieben, das beweise . Umstand, daß in den Pukverfabriken von Spandau und Nei
Der
die Königlichen
noch kein Unfall vorgekommen sei, so lange sich dieselben in
rankfurt a. M. zu begründen? 4 J Graf v. Roon beantwortete die ö
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A .
trat hierauf eine Zusatzbestimm ung zum z n vom 31. un zur erordnung wegen Bi Ersten Kammer vom 12. Ot che issäil ang ff
d. Bl.) Der Referent Abg. Engelcken begründete und empfahl die Anahme der von der Kommission vorgeschlagenen und vom Regierungskommissar acceptirten Aenderung der Vorlage wonach ein Mitglied der Ober ⸗Rechnungs kammer zugleich Yit⸗ glied des Herrenhauses sein kann, jedoch unter der VUedin gung daß das Recht auf Sitz und Stimme im Herrenhause . ruht. — Der Abg. Lasker monirte das Verhalten des Regie. rungs⸗Kommissars, welcher auf eigene Hand die Abänderun der Kommission adoptirt habe, obwohl dieselbe das Prinzip . Vorlage ändere und obwohl er von der Regierung reine Voll⸗ macht gehabt habe. Er bat, die ursprüngliche Vorlage wieder⸗ herzustellen. — Der Regierungs- Kommissar Geh. Qber ⸗Finanz— Rath Wollny rechtfertigte sein Verhalten in der Kommission indem er darauf hinwies, daß die vorgeschlagene Aenderung den Intentionen der Regierung entsprochen, und, daß er des⸗ halb, die Verantwortung der Regierung gegenüber auf sich nehmend, dieselbe acceptirt habe. Die Abgg. Schmidt (Sagan) ö J 6 Kommissionsvorlage fallen
zen ursprünglichen ff i Fa . prünglichen Entwurf in folgender Fassung »Der Präsident und die Mitglieder der Obex ˖ 58K können nicht Mitglieder eines ö. beiden 5. 36 n , Der Stagts-Minister Camphausen empfahl, diese Fassung oder die ursprüngliche Regierungs vorlage anzunehmen, die Kom⸗ missionsvorlage habe mancherlei Bedenken. Der Regierungs-
Kommissar habe dieselbe zwar ohne Vollmacht angenommen er habe jedoch dabei in seinem Rechte gehandelt. — Nachdem! der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) troß dieser Erklärung die An⸗ träge der Kommission noch einmal vertheidigt, während der Abg. Dr. Virchow für den Antrag des Abg. Bahlmann ein—⸗ trat, wurde dieser letztere mit sehr großer Majorität angenom⸗ men, ebenso Art. 2 in der Fassung der Kommission, daß an t dies Gesetz sofort mit dem die Einrichtung und die Be— ö h . Ober⸗Rechnungskammer betreffenden in Kraft
Bei Schluß des Blattes ging das Hau Fortsetzung der Vorberathung des let ite . — Der bisherige f. k. österreichisch⸗- ungarische
am hiesigen Hofe, Graf Wimpffen 6 ö , n. Wien hier eingetroffen und im Hotel Royal abgesliegen. . München, 19. Dezember. Im weiteren Ver⸗ . er Sitzung genehmigte die Abgeordneten kammer ö. m. das Polizeist rafgesetzbuch. Die Regierung hatte sich 9 den von den Ausschüssen beider Kammern beantragten
Jö w , , erklärt.
(aT Zufolge Reskripts des Kriegs⸗Ministeriums vom 13. d. . . Mannschafts - Präsentstandes bei den immobilen . 6j ö. en mit Ausschluß der in Elsaß Lothringen dislozir— age n, , , . haben vom 2. Januar an die In⸗ i eng . Jäger- Bataillone sich durchgängig auf einen 6 an von 114 Gefreiten und Gemeinen per Compagnie ö. Hef nsichtlich der Favalheri⸗ verbleibt es bei den bis . , mit der Modifikation, daß in Anbetracht
. 8636. von Rekruten und Remonten bis zu zehn
. 8ka on, über den Pferdestand präsent gehalten . Bezüglich der. Artillerie, der Genie und Sa— ö . eibt es im Wesentlichen bei den bisherigen Be—
Sachsen. Dresden, 17. Dezember. In der Si 3 . — 1. — ** 1 IbeL. Sitzun ( Er st en Kammer vom 16. Dezember e sich . .
egistrande u. A. ein Allerhöchstes Dekret, betreffend die A hebung des Lehnsverbandes und kö ö. . eh . ö
chen ber e , dem gn nd niger damit in, Verbindung , zel immungen. Vor Eintritt in die Tages. gern g hen t. 2 Prästdent von Zehmen mit, daß an dem
stage des Königs die Direktorien beider Kammern sich
Januar 1850
im Königlichen Schlosse eingefunden und die Glückwü losse wün
ine Sr. Majestät dargebracht haben. Die . 6 n * die Berathung des Gesetzentwurfs, die Abtretung
a, . eigenthum zu Wasserleitungen für Stadt und Land⸗ ß . en betreffend. Dieser Gesetzentwurf ist von der König 3 I, d, ,. in Verfolgung eines vom Landtage ge— . en Antrags eingebracht worden. Die Deputation empfiehlt . fer , . Annahme sämmtlicher Paragraphen, welche n n , , . vorgeschlagenen kürzeren Berathungs— , ,. er ganze Entwurf wurde schließlich einstimmig
— Der dem Landtag vorgelegte Rech f . 1 V en schafts ber icht ahn 2 1867, 1868 und 1869 . 6 nn r e inen e, ,, on denselben, Kassen bestrit n ,. verglichen mit den . des 3 1. ö. en Brutto. und Nettobetrag der Staattseinkünfte und des . aatsaufwandes, unter Berücksichtigung der Zu oder Ab⸗ kö Bestände bei den Spezialkassen, Betriebsanstalten, . waltungen und Fonds; über den anfänglichen und schließ— 64 Bestand, sowie über den Zuwachs und Abgang bei dem 16 len Aktiv, und Passivvermögen der Centralkassen; über . der Staatsschulden zu Anfang und Ende der Finanz- ö ode, und enplich über das mobile Vermögen bei den Spezial⸗ , immobile Staatsvermögen beim ö er Periode. Es ergiebt sich hieraus Der Voranschlag der Staatseinkünfte auf di Zjährige Finanzperiode 1867/69 belief sich len ,,, ng jedoch die wirklichen Staatseinkünfte sich auf 41,213 go0ꝛ Thiĩr . I. io wurde der Voranschlag um 6399, 028 Thlr. überstiegen n ,,,, er och 1734, r. neue Einnahmen bei den Spezialkassen und Betriebs anstalten , m, n der 59 ; 1 ö . . der , Einnahmtresten Naturalvorräthen z2c. ,, . , ,,,, Ergebniß der laufenden *. . ammthshe von 42 947,914 Thlr. 9 Ngr. 5 Pf. die Staatsausgaben waren auf 46 681,015. Thlra i deranschlagt worden, sie haben jedoch in Genen e e me get betragen also einen Mehrbedarf von 7381 280 Thlr, geliefert, welcher sich hauptsächlich von der Erwerbung der Alberts bahn für den Staat der erhöhten Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden den Da nr! n, . . zu den Lasten des Jahres 1857 . tehr . matrikelmäßigen Leistungen zur Bundeskasse ergiebt sis 34 ster Berücksichtigung verschiedene ᷣ Verhaltnisse „demnach ein effektiver * . von z ier r er ir i mg , ,. soweit nöthig durch besondere Credismaß! , 7 ten Beständen des mobilen Staatsvermögens gedeckt zas mobile Staatsvermögen betrug bei den Centralk Schlusse des Jahres 1866 28,542 55 6 es e , n , . der Zfahrigen Finanzperiode dur Aufnahme von Staats; und Finanz- hauplfassenschulden 29,452,500 Thlr. zu, von denen nur 12, 885.419 Thlr. verwen net wurden. Somit erhielt das mobile taats vermbgen inen Zuwachs von 16567, 080 Thlr. und stieg am Schlusse der Finanzperiode 186769 auf 45,109 836 Thlr. Hierzu kommt das mobile Staatsvermögen bei den Specialkassen, Betriebsanstalten k hlt. so daß das gesammte 8 kö en e,, 1e an gedachtem Termin auf 73,996 053 . le gesammte Staatsschuld ist in der Finanzperiode 7169 u 26,557 259 Thlr. gestiegen. Rominell hat [ 6 n, n. 96 sammtschuld gegen den Stand am Schlusse des Jahres 1866 ein, schließlich der Kassenbilletschuld an 12000000 Thlr., auf 11. 1j 767 Thaler erhöht es ist jedoch zu beachten, daß sich, ahgesehen bon ben übrigen Werttpapieren, 20 464,825 Thlr; in noch unbegebenen Staats- schulden Kassenscheinen von 1867, 1868 und 1869, ungleichen 2574/6579 Thlr in 3proz landschaftlichen Obligationen vom Jahre 1830, also 22979, 409 Tblr. in sächsischen Staatspapieren bel det Finanz · Haupttasse befunden haben, so daß thatsächlich die Summe der Staat und Finanz⸗Hauptkassenschulden am Schlusse des Jahres 1869 9 ,,, 7 Ngr. betragen hat. . . Da im miohile Staatsvermsgen hat in der gedachte ĩ = periode eine Erhöhung um . , 16411894 Thlr. auf 1353 590,459 Thlr. sich erhoben, wovon 1) 7835271 Thlr. dem Grundeigenthume zur freien Benutzung der Krone (soweit ez veranschlagt i) 27 7038 966 Thlr. deni Grund⸗ eigenthume zur öffentlichen Benutzung und zu gemeinnützigen und allgemeinen Zwecken; 3) 1213332544 Thlr— dem Grundeigenthume für produktiven Betrieb der Staatswirthschaft; 4) 4673. 532 Thlr. dem Grundeigenthume für Zwecke des Civildienstes und 5) 1767 1 34d Thir dem Grundeigenthume für Zwecke des Militärdienstes angehören. Es geht hieraus hervor, daß das produktive immobile Stagtsvermögen im Betrage von 121 332 544 Thlr. 8 Ngr. 7 Pf. am Schlusse der Periode 1867.69 die fundirten und unfundirten Staatsschulden, nach Abzug der noch in den Händen der Finanz Hauptkasse befindlichen Efftkten, im Gesammtbesrage von S8 202 367 Thlr 7 NAgr.,, um rr, Thir'f' dat. , , g. aherfliesen bat: — 19. Dezember. Die Zweite Kammer trat heute Vormittag 11 Uhr zu einer Sitzung zusammen, in