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nlichtamtliches Deutsches Re ich.

Preußen. Berlin, 21. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Carl nach Höchstdessen Rückkehr aus St. Petersburg, ebenso später den Herzog Paul von Meck— lenburg⸗Schwerin, den Feldmarschall Grafen von Moltke, die Generale von Werder, von Alvensleben und von Budritzki, den Obersten Grafen Lynar, dann den kommandirenden Gene⸗ ral X. Armee ⸗ Corps General von Voigts ⸗Rhetz. Hierauf ngh⸗ men Se. Majestät militärische Meldungen in Gegenwart des Kommandanten entgegen, empfingen darauf den General⸗ Stabsarzt Dr. Grimm und den Kammerherrn von Buch⸗ Stolpe und nahmen schließlich den Vortrag des Kriegs⸗Ministers und des Generals von Tresckow entgegen.

— Se. Kai serliche und Königliche Hoheit der Kron⸗ prinz empfing gestern Vormittags den Kaiserlichen Geschäfts⸗ träger in Japan, von Brandt, und nahm darauf militärische Meldungen entgegen. Nachmittags 15 Uhr empfing Se. Kaiser⸗ liche und Königliche Hoheit mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin in besonderer Audienz den Kaiserlich Königlichen österreichischuungarischen Ge⸗ sandten Grafen Wimpffen. Um 5 Uhr fand ein größeres Diner von etwa 40 Gedecken statt; nach demselben begaben

z Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten in das Schauspiel⸗ aus.

— Der Bundesrath und die vereinigten Ausschüsse des⸗ selben für Elsaß ⸗ Lothringen, für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen hielten heute Sitzungen ab.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (12.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die Vorberathung des Etats des Justiz⸗Ministeriums fortgesetzt. Sämmtliche auf Gehaltsverbesserungen bezüglichen Positionen wurden auf Grund eines früheren Beschlusses des Hauses nach kurzer Debatte der Budgetkommission zur Vorberathung überwiesen. — Tit. 16, welcher für die Assisen⸗Präsidenten in dem Bereich des Apella⸗ tions ⸗ Gerichtshofes Cöln und der rheinischen Landgerichte 3000 Thlr. auswirft, veranlaßte eine kurze Debatte zwischen dem Abg. Gottschewski und dem Regierungskommissar Ge⸗ heimen Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Falk. — Tit. 18. Nr. 4 setzt das Gehalt für Ober⸗-Gerichtsräthe in Hannover im Maximum auf 2000, im Minimum auf S800 Thlr. fest, während bis jetzt das Minimum 600 Thlr. betrug. Die Kommissarien des Hauses beantragten, unter Vorbehalt weiterer gesetzlicher Regelung der Gehaltsstufen die Erhöhung des Minimal-⸗Besol⸗ dungssatzes für Ober ⸗Gerichts⸗Räthe und Assessoren von 600 Thlr. auf 800 Thlr. zu genehmigen. Abg. Lasker verlangte I) zu erklären, daß zu der erfolgten Umgestaltung der im Staats— haushalts - Etat bezeichnet gewesenen Gehaltsstufen zu Tit. 18 Nr. 4 und Tit. 33 Nr. 1 die Zustimmung des Landtages er— forderlich ist; 2) die Tit. 18 Nr. 4 und Tit. 33 Nr. 1 mit den hierzu gestellten Anträgen der Budgetkommission zur Vorbe— rathung zu überweisen. (Tit. 33 Nr. 1 erhöht — wenn auch nicht formell, doch thatsächlich — das Gehalt der Amtsrichter im Minimum von 400 auf 600 Thlr.) Nach längerer Debatte zwischen dem Regierungs ⸗Kommissar Geheimen Ober— Justiz-Rath Dr. Falk und den Abgeordneten Lasker und Dr. Windthorst wurde der Laskersche Antrag genehmigt. — Zu Titel 27, welcher die Gehaltssätze für die Beamten der Gerichte erster Instanz in den Landestheilen, in denen die Verordnung vom 2. Januar 1849 gilt, bestimmt, beantragte Abg. Wagner (Franzburg), denjenigen Beamten, welche in Folge des Wegfalls der bisherigen Lokalzulagen trotz der Erhöhung ihrer Gehälter thatsächlich keine Verbesserung ihres Einkommens erfahren, so lange eine Zulage zu gewäh⸗ ren, bis sie eine höhere Gehaltsstufe erreichen. Er wuͤnschte Ueberweisung des Antrags an die Budget- Kommission, doch lehnte das Haus ihn nach kurzer Debatte zwischen dem Re— gierungs⸗Kommissar, Geheimen Ober Justiz⸗Rath Dr. Falk und den Abgg. Lasker und Dr. Hänel ab. — Zu Tit. 28 Nr 7630 Thlr. für amtliche Dolmetscher in den polnischen Landestheilen wurde ein Antrag der Kommissarien des Hauses auf angemessene Verstärkung dieses Fonds nach Befürwortung durch die Abgg. Gottschewski und von Chla— powski trotz des Widerspruchs des Regierungskommissars ange⸗ nommen. — Bei Titel 36 verhieß derselbe Regierungs-⸗Kom⸗ missar auf eine Anfrage des Abg. Dr. Wehrenpfennig eine auf frühere Rechtsansprüche begründete Entschädigung der Aktuare in Hessen. Im Uebrigen wurde der Etat der dauernden Aus—⸗ gaben unverändert genehmigt. Am Schlusse desselben beantragten die Kommissare des Hauses, die Regierung auf— zufordern, das gesammte Remunerationswesen des Justiz Etats,

im Sinne thunlichster Beschränkung zu unterwerfen, di durch zu erzielenden Ersparnisse aber für . ih s besserungen nutzbar zu machen. Nachdem der Regierun 8. Kommissar sich mit dem Antrage durchaus einverstan erklärt hatte, wurde derselbe mit Fgroßer Majorität angen en men,. — Bei dem Etat des Extrgordinariums entspann sic bei Tit. 3, welcher für den Neubau eines Gefängnisses am Plötzensee hei Berlin als fernere Rate 260, 000 Thir. fordert eine kurze Debatte zwischen dem Abg. Eberty und dem Re , . Ober. Gerichts Rath Rindfleisch. Der Rest es Etats wurde ohne Debatte genehmigt. Um 41 Uhr ver. tagte ch . 3 öen 43)?

— In der heutigen (13. Sitzung, des Hauses der ö ordneten, welcher am Ministertische der Sinai Ken fe * zu Eulenburg und mehrere Regierungs⸗Kommissare beiwohnten ertheilte der Präsident von Forckenbeck vor dem Eintritt in di Tageßordnung das Wort dem Staatsminister Grafen zu Eulen burg, welcher Namens der Regierung dem Hause den Ent⸗ wur f einer neuen Kreisordnung vorlegte. Nachdem der Minister denselben durch, Darlegung der an dem früheren Enwurf vorgenommenen Abänderungen erläutert hatte, beschloß das Haus, die Entscheidung über die geschäftliche Behandlung der Vorlage bis nach den Weihnachtsferien auszusetzen und ging hierauf zur Berathung des Etats des Ministeriums des Innern über. — Die Abgg. Parisius und Reichen⸗ sperger (Olpe) wünschen, daß die politischen Leitartikel künftig aus den Amtsblättern fortbleiben. Der Staats. Minister Graf zu Eulenburg bemerkte, daß es bis zu der Entscheidung, welche der kürzlich eingebrachte Gesetzentwurf über die Amtsblätter treffen würde, bei den bestehenden Bestimmun— gen sein Bewenden haben müsse. — Ein Antrag des Abg. v. Hennig auf Vertagung wurde abgelehnt, worauf derselbe die Auszählung des Hauses verlangke. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 233 Mitgliedern, also die Beschluß⸗ fähigkeit des Hauses, welches hierauf bei Schluß des Blattes in der Etatsberathung fortfuhr.

— Der dem Kollegium der General⸗Kommission zu Merse— burg angehörige Regierungs- Rath Stockmann ist in das Kollegium der General ⸗Kommission zu Cassel versetzt worden.

— Wie wir hören, hat der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten in Folge der vielfach angeregten Zweifel, ob und in wie weit die Ei senbahn-Kommissariate zur Verhängung von Ordnungsstrafen gegen die Bahn ⸗Pollzei—= und einige andere Beamten⸗Kategorien der Privatbahnen be— fugt seien, bereits vor einiger Zeit eine Verfügung erlassen, Inhalts deren die Eisenbahn⸗Kommissariate angewiesen werden, gegen die Bahn⸗Polizei Beamten, sowie gegen die Lokomotiv— führer und Heizer der Privatbahnen Ordnungsstrafen nicht unmittelbar zu verhängen, vielmehr den vorgesetzten Direktionen der straffälligen Beamten aufzugeben, die nach Lage der Ver— hältnisse als angemessen zu erachtende Bestrafung anzuordnen. Im Falle die Direktionen die Bestrafung verweigern, sollen die Eisenbahn⸗Kommissariate zur weiteren Entscheidung an den Minister berichten.

— Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Min den um 735 Uhr Vormittags fällige Post ist heute 1 Stunde 25 Minuten verspätet hier eingetroffen. Bayern. München, 19. Dezember. Der König hat zum Vollzuge des Reichsgesetzes vom 24. November 1871 über die Einführung des Norddeutschen Bundesgesetzes, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienste, vom 9. November 1867 in Bgyern auf Grund des §. 19 des letzteren Gesetzes Vollzugs bestimmungen erlassen. — Der Gesetzgebungs⸗Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat in seiner gestrigen Sitzung die Anträge seines Referenten von Haubenschmied über den Entwurf eines Gesetzes, die Einführung des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich in Bayern betreffend, verworfen und den Beschlüssen des Aus— 6 der Kammer der Abgeordneten im Wesentlichen beige⸗ immt. — In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeord⸗ neten legte zuerst der Finanz⸗Minister v. Pfretzschner einen Gesetz⸗ entwurf wegen vorläufiger Forterhebung der direkten Steuern zc. und Bestreitung der nothwendigen Ausgaben für das erste Quartal 1872 vor. Die Kammer ging hierauf an die Be— rathung des Polizei⸗Strafgesetzbuchs, bezuglich dessen die Staats regierung ihre Zustimmung zu der von den Gesetzgebungs— gusschüssen beider FKammern übereinstimmend angenommenen Fassung ausgesprochen hat. Nur zu einem einzigen Artikel 127, im Entwurf 129) find innerhalb der vorgesteckten Frist Modifikationsanträge von zwei Mitgliedern der Kammer ge— stellt worden, auf welche aber der Ausschuß nicht eingehen zu sollen glaubte. Sachsen. Dresden, 20. Dezember. Durch den dem Land

insbesondere in seiner Anwendung auf Richter, einer Revision

tage zur Berathung vorzulegenden Entwurf eines Verwaltungs

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2 Mi jum. Schwerin, am 18. Dezember 18712 ; ; eisdirektionen weg ⸗ ] Durch Unser Staats Ministeriam, . * ,, e 5 Er den, Leipzig und Chemnitz, welche gesonderte Ad. a, m,

ͤ ür die auf ihren Antrag ein, ; uptleuten den Dank der. Stände für ; ualeich n fehr . 6 1 . . Be. gehenden, Allerhöchsten Zustherungen 4 Der ah

eingetherll.

̃ ö bgesehen

ben fo viel Amtshauptleute vorstehen. Neben jedoch die off n , , 1 6 ö. ö * en denn Amishauptleuten bestehen Degir thert r etun gf — 1 . un en , , n ,, 3 ö. ö. , ererun , 16, strelltzshes Restript vom 17. d. M. betreffend die Umrechnung, aus a

f ᷓ ̃ dnungen enthaltenen resp. Abrundung der in verschie denen Veror . ü herveʒ d garlsruhe, 18. Dezember. Die IE Kammer Angaben nach der bisherigen Geldrechnung in die demnächst 3 e n. / * . .

. 3 ̃ d strigen Be⸗ 1 üllige Münze. Das Hiestript wurde durch den setz? ien rr 3. , , , ne dne ,, 63 3. . 1 5 . w , . n . Es fehlte n d vie Fuhren, Restript vom 1. 3. r hi 36. Juni 1876. Es 4 . . . , n ,,. i Instruttien zum Kontributiz ns edit gam mo; we

das betreffende ü wurde beschlossen, ein dem Promemgrig auf ie , ,. er wer n ur s f, 6 hohe schherin sch Riestript konformes Promemorig an den

ñ = ĩ Ahlers zu

n msn shalt auf daß Entschiedenste aus, indem , nn Kommissarius vom Land ⸗Syndikus Ah z de Geseg für das auferst Maß. Deskn eas ente, , iningen. Meiningen, 18. Dezember. Der e . ö ben , n,, z e, gn n , gr, ee war für das ,, . . n ichti derselbe vor 50 Jahren an diesem Tage die ächsten Landtag, sonders wichtig, da, der re fich bie Thelin ihme

; treten hatte. Lebhaft zeigte si

gestatten“, an. Regierung ange Ee Ger? 'r ls Hhnlcnmn beging den ss der Einwohner des Volkes für den e nch ie vor hh Jahren ür i . Tag in Verbindung mit der Erinnerung r ;

über 1 418 , 3 Gandäthung des Gymnasiaigebdudes durch einen Höst

on

̃ ießli lreich? Gnadenbezeugungen erfolgten. — Der Ge⸗

ganze Gesetz wurde mot Üünwesentlichen Aenderungen schließlich 96 de e n r e, J. r

einstimmig , ern Sternberg, 19. Dezember. nächsten Monate werden die Stände n d n e,. 9

Mecklenburg⸗ cklenbur üischen und wendischen Kreises für 187215, sowie zur, Annahme . ,,,

Die Landmarschälle megl len 3 Landtags im Auftrage der sammentreten, Auch ihre r, ,. 8 wie , h. , n, n,. Kurhauses Liebenstein an eine Attien—

dmarschall stargard⸗˖ werden. ie n ff r cn e, e r ger ein Sachsen-Attenburg. Altenburg 18, Dezember

; — a gs wird ig e Restript vom 17. d. Mts, in Ber ef, 36 6 s, , 3. , 6 ; ti it dem mündlichen die Au tchtint, daß mit Ausnahme Uiebihrigen Janz lags. rn bo fein iti igen Pelsoren Finanzperlode in der Weise beabsichtigt, da . le, eine aus nicht zu wenigen Fingnz ie Kanzlisten, Sporteleinnehmer, fügen, daß es sich empfehle, ein len, und baͤß nach dem Wunsche gewisser unterer Veamten, bie gnzuulteyn, ö bestehende Depütatigr zi erwägen, ed ar Verhandlung init Hypotheken Buchführer, Steuergufscher, Boten, 3 3. ber Kommssarien dieselbe noch heute ; a strl'l. Tablet, dm md rozent bedacht Verden, glle übrigen 6, Die beiden allerhöchsten gängig ier Gehalte von 150 bis ihnen zusammentreten möge. l uber die 3. ite is 1900 Thlr. mit 8 Prozent, die 091. fördern ven den Standen pienerhe schon jeßt die Wahl von 566 Thlr. mit 7 Prozent, die vom 180! sgebessert 'andtags. ropg sitten gend. beghrr ̃ Es wurde und die von 20661 = 2400 Thlr. mit 4 Prozent aufgebese ng mit den Kommissarien. zent un . ö. Aufbesferung soll überdies Deputtrten zur Verhandlung vj dieser hohen den sollen. Eine nur hprozentige ö ᷣ . u den mittelst dieser ho werden Naturalbezüge, bei den , ,, o. ; ndlungen eine Deputation mit Rücksicht auf ihre bedeutenderen Na ice Vein Staate Reskripte desiderirten ten V inden erwählen, welcher Förstern, sowie bei den Beamten eintreten, welche ö rr rn. von 12 Personen nach Kreisen und Stat Rostock und icht ihre gesammte Thätigkeit widmen. Der Bedarf für di ̃ eputirten der Stadt Ro nicht ihre g *. Fl Thlr. berechnet. Außerdem wird Deputation noch einer der . ürden. Die Wahl wurde Aufbesferungen ist auf 12821 Thlr. ber hg Thlr. zur Ber— der Landsyndikus Ahlers hinzutteten . (in schwerinsches der Regierung noch eine Summe von 3259 Th . wurde — . alte dem sogleich vorgenommen, Es ,, gegen eine mög. fügung 'gestellt, um diejenigen Begmten, n. e ̃ e . Y jhrer? ihres Dienst⸗ Kö 3 ; . bes Domanialvermögens Umfange ihrer Geschäfte bez; . J Verhält licher Weise eintreten 4 alters ohnehin nicht entsprechen, auf . . Zusicherung er⸗ über eben, also lauten ö Wenn der Engere Ausschuß von Ritter⸗ niß zu bringen. Das Ministerium hat ollständig Mur Verthei⸗ ,. , Vortreg vom 2. Mai d. J. die auf. die theilt, daß die erfolgte Verwilligung vo ständig z und , . osition des Jahres 186 Vezut nehmende un erh n lung gelangen soll. , n, die da ndta gs. . eirenen Stände vorgetragen hat, Wir re, , es — 20. Dezember. In ,, n anzetats beendigt . ö ihnen Mittheilu gj Jm, V Vererb.· Landschaft ö , He nen gehe h. Unsere Allerhöchste Absicht. sei 97 ö eintretende Verminde. und hierbei noch erhed , , . Verwilligung für die 1 aüttrn möglich e ein . Kö zurde nächst einer Verwi 9 l pachtung von Cohnfinigltü nnen nden, 'so then Wir ns dz. eschlossen j heute nwarrd ent lf kes Berggeseßes, so wie des kung dez Bowmantgl, Berries fenen lerdͤssnen, Las. = wie Landes bankbeamten der Entwun lenbergbaues durchbera durch veranlaßt, Ü sseren getiguen Ständen pft? Lurch Allerhöchstes Sesetzes über die Verhältnisse des Kohlenbergbaues. ; Wir von Beginn der Ansfühtnng 5 6 . ö in. genehmigt o ch ie lh are , wn n , n lh getroffen haben daß die entwurfs, die Abänderung der SFhünerrds „gert zur Bestiein n chheit bei der Abstimmung ig de rnenden Kapltalien nicht zur Beß titung ingerer Debatte durch Stimmengleichheit . . ar chr e n, wbb, . Jö . gelassen, daher nochmals k . ; ar G rritalfonds angesammelt würden, ven Ketchen 8. Dezember. ere . virenden Domanial-Kapitalfonds e, ,,. abzuführen wären, — Anhalt. Dessau, 18. z terbreilete Gesetz⸗ nur die aufkommenden Zinsen an . . t waren, zur mehreren Ministers von Larisch dem Landtage un 2. ö li Gleich⸗ Wir auch von vorn herein nicht a . . zur Beruhigung urf, betreffend die Sicherstellung des erforderlichen ,,, Eri nnd ru ee, agli n Hon, erf, . Staatshaushalte, verardnet, daß . Unferer getreuen Stälh⸗ en écinzuräumenden Bettelliquslg an ker nächsten sechs Jahre, 1872 bis 1877, alljährlich Ergänz 8 2 zum Betrage von mindestens neun Einheiten erho 9. . solln, und daß von jetzt ab alle den erforderlichen Be⸗

iner den Ständen einzur zn Hit üg, . 6 die Konservirung des Domanial⸗Kapltalfonds unterbreiten zu lassen. ch Inhalts Unseres Allerhöchsten Reskripts vom triebs fonds äber sieigenden Cr arg nn a g e fre, Landeshauptkasse, insoweit mit Zu kinn Wg ndtages . . barüber verfügt wird, in die Staatsschulden

Nachdem Wir jedo . z gAtische Verhandlungen zwecks 2. d. M. betreffend ton missaris g. d utetis dis- ,,, . Verw n : Tilgung von Landes⸗ Sskassen zur außerordentlichen 8 gung von . er en n i, zur Ansammlung eines Reservefonds für

ᷣ Sandes verfassung, . ; herr ge ne r n dee Domanii unter die zg en me, Tn ch: gebung und weiter damit zu vertin gd Pros siteee n n, . ens verfassung mit Unferen getreuen 966 den allgemeinen Ab⸗ etwaige spälere Ausfälle an den ö Der , 3 9 2* ; 0 en. Der LVdndle Berg. und Hüttenwerke fließen ᷣ ! , ele. heurigen Vormittags sitzng den vorstehenden Geseßent ̃

n, ,. ,,, integrirenden Theil der allgemeinen angenommen.

gs erwähnten Bitte wolte, (ee, Jahren und die Abänderung der Verfassung I derselben in Betracht kom

weitere falls

vom 16. November 1867 verfü n, 1 Domanial⸗Bauerstellen an i e.

rten ) ine gesonderte, den zu erwarten et enn en Ständen . Behandlung die ser mit den den F. je V 16setzu inter denen = d 9. Dezember. Die Voraussetzun gen U d — *. ragen zu bilden haben, und — 19. Dezen etzung . zur Verhandlung stehenden 1 nmel rg Unsere getrtuen auf der Staats- Yänister von Larisch sein Amt weiterführ

ö issen im e n Zu⸗ bemnächs ettoa' sonst Kinzuräum-enden BVefugnissen im sngsten 3 beauftragen Wir euch daher hier ö. auf eine

mehr angemessen erscheinen. rd aber gl. l ie Fiir der Steuereinheiten gegenwärtigem Landtage versammelten Stände durch Herausg n ,

—