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gerichtlichen Verfolgung, welche gegen einen vorläufig entlassenen . vor lblanf der & eil . einer nach der vor- läufigen Entlassung begangenen strafbaren Handlung eingeleitet wird, dem zuständigen 2 3 t oder der die Stelle desselben ver⸗ a Behörde ö 5. 8, 5 a. a. O.) unter Darlegung des Sach verhalts 1 Anzeige zu machen. Diese Anzeige muß ins. besondere stets erfo en, wenn wegen einer solchen Handlung zur
erhaftung des vorlaufig Entlassenen geschritten wird. 2 6 bh ak, nüt. u. s. w. haben die ihnen zugehenden An ⸗ zeigen dieser Art sofort mit ihrer gutachtlichen Aeußerung an den kiff Minister einzureichen. erlin, den 23. Dezember 1871. Der Justiz-⸗Minister. Leonhardt.
An sämmtliche Justizbehsrden. Ninisterium der geistlichen, Unterrichts- and Medizinal / Angelegenheiten.
Der Privatdozent Dr. Philipp Wilhelm Adolf Bastian ist zum außerordentlichen Professor in der philoso⸗ phischen Fakultät der hiesigen Universität ernannt worden.
Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung, . betreffend die 17. Verloofung der Staats-⸗-Prämien- Anleihe vom Jahre 18535. . .
Die Ziehung der Prämien derjenigen Schuld verschreibun⸗ gen der Staats- Prämien -Anleihe vom Jahre 1855, welche zu den nach unserer Bekanntmachung vom 15. September d. J. gezogenen Serien gehören, wird am 15. und 16. Ignuar J J, von 9 Uhr Vormittags an, in unserem . Zimmer, Oranienstraße Nr. M2, in Gegenwart eines Notars öffentlich stattfinden.
Die Nummern der gezogenen Schuldverschreihungen und die Prämien werden . durch den Staats ⸗ Anzeiger die Amtsblätter, und durch mehrere hiesige Zeitungen bekannt ge macht werden.
Berlin, den 29. Dezember 1871.
Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke.
Nichtamtliches. Deut sches Reich.
Preußen. Berlin, 2. Januar. Se. Majest ät der Kaiser und König wohnten am Sonntag Vormittag um 10 Uhr dem Gottesdienst im Dom bei. Um 12 Uhr empfingen Se. Majestät den Konsistorial-⸗-Präsidenten Mommsen. Um 5 Uhr dinirten die Ma⸗ jestäten bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und begaben Sich nach dem Diner zu der im Dom . Abend⸗Andacht. — Gestern nahmen Se. Majestät um 10 Uhr, Vormittags die Gratulationen des Hofes und gleich darauf die der Mitglieder des Königlichen Hauses entgegen. Um 10 Uhr fuhren Aller⸗ höchstdieselben mit Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin nach Charlottenburg, woselbst in der dortigen Schloß ⸗ Kapelle Gottesdienst , wurde. Nach der Rückkehr brachten um 1 Uhr die Generale und die Commandeure der Leib-⸗Regi⸗ menter, um 2 Uhr die Fürstlichkeiten und deren Gemahlinnen und schließlich um 2 Uhr die Minister ihre Glückwünsche dar. Um h Uhr fand im Königlichen Palais Familientafel statt.
Heute nahmen Se. Majestät der Kaiser und König die gewöhnlichen Vorträge entgegen, gewährten der Deputation der Halloren, welche, nach a erg n Sitte, auch dies Jahr am J. Januar den Majestäten die Glückwünsche ihrer Heimath überbringen durften, eine Abschieds Audienz und arbeiteten später mit dem Obersten von Albedyll, sowie mit dem General⸗ Lieutenant von Tresckow.
— Beide Kaiserliche Majestäten waren Sonnabend in einer Abend ⸗Gesellschaft Sr. Durchlaucht des Fürsten und der Fürstin Anton Radziwill anwesend. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin dem Gottesdienste in der Kapelle des Augusta⸗Hospitals bei und besuchte das Magdalenen-Stift. Beide Kaiserliche Majestäten dinirten bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und wohnken zum Jahresschluß der liturgischen Andacht im Dom bei. — . empfingen beide Kaiserliche Majestäten die Hofstagten und die ,. a⸗ milie zur Beglückwünschung. Der Gottesdienst fand in der Schloßkapelle von Charlottenburg statt, wohin die Kaiserlichen Majestäten Allerhöchstsich zur Beglückwünschung Ihrer Majestät der verwittweten Königin mit der Königlichen Familie begaben. — Später empfing Ihre Kaiserliche und Königliche Majestät die Glückwünsche der hier anwesenden Fürstlichkeiten und der
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Am Sonntag wohnte
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Staats⸗-Minister. Das Familiendiner fand im Königlichen
zalais stgtt.
— Se. gaiserliche und Königliche , der
Kronprinz empfing am 30. v. Mts. Vormittags den Stadtältesten Friederich aus Stettin und nahm militärische Mel dungen entgegen. Nachmittags 3 Uhr fand im Kronprinz. lichen Palais ein Kinderfest statt. Abends wohnten Ihre Kalserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron . mit dem Prinzen Wilhelm Königliche ö er Aufführung der Antigone im Opernhause bei; nach derselben besuchte Se. Kaiserliche Hoheit die Soiree bei Sr, Durchlaucht dem Fürsten Radziwill. . Am Sonntag, den 31. v. M. empfing Se. Kgiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Vormittags den Commandeur öchstseines Ostpreußischen , , , Obersten von Massow. Zum Diner erschienen 6. 36 im Palgis, Abends 6 Uhr wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der liturgischen Andacht im Dome bei und begab Sich zum Thee zu Ihren Majestäten. J . . Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin nahmen gestern früh 9 Uhr die Neu= jahrs-Gratulation Höchstihrer Hofstagten und der hier an⸗ wesenden Commandeure derjenigen Regimenter, von denen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten Chefs sind, ent⸗ egen und begaben Sich dann mit den Kronprinzlichen Kin⸗ ern zur Gratulation zu Ihren Majestäten. Von da fuhr Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz mit dem Prinzen Wilhelm nach I ftr e, zu . Majestãt der verwittweten Königin und wohnte dem Gottesdienst in der Schloßkapelle daselbst bei. Um 1 Uhr war Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit bei der Gratulation der Generale im Kaiserlichen Palais anwesend. Ahends 5 Uhr nahmen die Kronprinzlichen, Herrschaften am Familiendiner bei Ihren Majestäten Theil.
Am 28. Dezember fand bei St. Privat die feierliche Ein⸗ weihung des Denkmals statt, welches Ihre Majestät die N in dem tgpfern 4. Garde- Grenadier- Regiment, das Allerhöchst Ihren Namen trägt, zum Andenken der während des letzten Feld nge gefallenen Offiziere und Mannschaften gewidmet hat, und welches, fich auf dem Schlacht⸗ felde des unvergeßlichen 18. August befindend, den dortigen Grabstätten gleichsam zum Mittelpunkt dient. Diesem Ehren- platze und seiner . Bestimmung entsprechend, war die Ein⸗ weihung auf das Feierlichste veranstaltet. Aus Cohlenz war auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs, unter Leitung des Obersten von Loucadou, eine zahlreiche Deputa⸗ tion des Regiments eingetroffen. Von Metz aus betheiligte sich, mit dem Gouverneur und der Generglität, der größte Thel der Offiziere und viele Mannschaften der Königlich preußischen, bayerischen und sächsischen Garnison an der Feier, welcher der Präfekt, viele Beanite, sowie zahlreiche Bewohner der Umgegend beiwohnten. Das Denkmal, ein würdiges architektoni⸗ sches Werk des Königlichen Bauraths Statz aus Cöln, an seiner . das Kreuz tragend, stand umgeben von einem imposanten Kreise hen , er Gäste von nah und fern. Die Einweihungsfeier war zwischen beiden Kon— fessionen getheilt. Auf die katholische Einsegnung folgte die Einweihungsrede und das Gebet des evangelischen Militär⸗ Geistlichen. Die Militärmusik des 42. Regiments begleitete diese Handlung durch Choräle, und am Schluß las der Oberst des 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiments Königin das Allerhöchste Schreiben vor, durch welches das Denkmal dem Regiment über⸗ wiesen wurde.
. — In der am 29. Dezember unter Vyrsitz des Staats⸗ ministers Delbrück abgehaltenen 51. Plenarsitzung des Bun⸗ desrathes nahm die Versammlung Kenntniß von der Mit- theilung des Vorsitzenden über die am 11. d. M. ersolgte Unterzeichnung einer Konsularkonvention mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Hierauf wurden Ausschußberichte er⸗ stattet über: a) das Eisenbahn⸗Polizeireglement, b) den Ent⸗ wurf einer Seemanns⸗Ordnung, ) die Bereitstellung der Geld⸗ mittel zu den Reichsausgaben für 1872, ) die Revision der Rechnungen der Civil⸗Verwaltung in den während des Krieges okkupirten französischen Landestheilen mit Ausschluß von Elsaß⸗Lothringen. Endlich wurde eine Eingabe erledigt.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes für Elsaß⸗Lothringen und für Handel und Verkehr, sowie fuͤr Elsaß⸗ Lothringen und für Rechnungswesen und der Ausschuß dessel— ben für Elsaß⸗Lothringen hielten heute Sitzungen ab.
— In Dienst gestellt wurden am 18. Dezember v. J. S. M. Panzerfregatte »Kronprinza und S. M. Korvetten Elisabeth« und »Augustac, außer Dienst gestellt am
8. Dezember v. J. S. M. Kanonenboot „Fuchs, am 21. De⸗
zember S. M. Aviso »Pr. Adler.
— Die mit dem Sourierzuge aus Cöln über Min den um 735 Uhr Vormittags fällige Post ist heute 30 Minuten verfpätet hier einge troffen.
Bayern. ünchen, 2. Dezember. Der König hat sich heute mit dem um 12 Uhr nach Starnberg abgehenden Zug wieder nach de, ,. begeben.
— In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeord⸗ neten erstattete über den Geseßzentwurf wegen hre re,. 8 und vorläußsiger Bestreitung besonderer Ausgaben
ro 1677 der Abg. Dr. Diepolder Bericht und beantragte die mung. A 8. Gürster nahm hierbei Anlaß, an eine ufhesserung der Beamtengehalte zu mahnen. Staats-⸗Minister v. Pfretzschner erkannte Namens der Staatsregierung das 2 niß einer , Aufbesserung der ö vom 1. Januar . J an; eine , Vorlage sei nahezu vollendet und werde, wenn von dem König genehmigt, in Form eines Nachtragspostulats an die Kammer gebracht werden. Hierauf wurde der Gesetzentwurf von 127 Anwesenden einstimmig ange⸗ nommen. Hieran schloß sich die Berathung des Gescetz. entwurfs wegen Abänderung einiger Bestimmungen des . und Aufenthalt. W. T. B. e
Gesetzes über Heimath, Dezember.
— 31. ; Die Frage wegen der Zu — der beiden nach Rom verlegten bayeri⸗ schen Besandtschaftem am italienischen Hofe und bei dem päpstlichen Stuhle ist mit Königlicher Genehmigung in der Weise geregelt worden, daß der ersteren im Besonderen der Schutz der sich in Italien aufhaltenden Bayern, sowie das gesammtẽ Notariats- und Paßwesen, ingleichen der geschäftliche Verkehr mit den in Italien bestehenden deutschen Konsulaten zugewiesen worden ist.
Baden. Karlsruhe, 30. Dezember. Die Erbprin⸗ Kili zur Lippe⸗-Det mold, geborne Prinzessin Sophie von
J
en, ist hier ** längerem Aufenthalt eingetroffen und im
Markgräflichen Palais abgestiegen.
Das Gesetzes- und Verordnungs-⸗Blatt für das Großherzogthunm; Baden, Nr. 53 enthält eine landesherrliche Verordnung: die Aufhebung des Kriegsminifteriums betreffend, und Verorbnungen des Ministeriums des Innern.
en. arm stadt, 31. Dezember. Der Groß⸗
3 at den naächstehenden Erlaß an das Kriegs- Ministerium
el:
ie durch die Ereignisse der letzten Jahre e, ,,,, Stellun des 9 zum . Deutschen Reiche, haben mil Beginn . neuen Jahres die Auflösung Meines Kriegs-Ministeriums zur Folge. Mit dem Scheiden desselben aus einer nun mehr denn S0 jährigen Wirksamkeit, will Ich es nicht unterlassen, dieser Behörde, fh Meinen erlauchten Vorfahren und Mir oft unter den schwierigsten Verhältnissen mit gewissenhafter Treue und opferwilliger Hingebung dient und besonders neuerdings in dem unerwartet ausgebrochenen zriege und in der Ueberführung in die neuen Verhältnisse das Tüch-= tigste geleistet, hiermit Meine volle Zufriedenheit und auszusprechen. Darmstadt, den 23. Dezember 1971. Ludwig. ,, Ru dolstadt, 29. Dezember. Die Ge⸗
setz Sammlung enthält das Gesetz vom heutigen Tage: die Fest⸗ stellung des Staats haushalts⸗Etats auf die Finanzperiode von 1870 bis 1872 betreffend. Nach demselben wird der Staats⸗ haushalts⸗Etat für das 67 1870 in Einnahme auf 8 2891 Fl., in Ausgabe auf 818,730 Fl, für das Jahr 1871 in Einnahme auf 741,188 Fl., in Ausgabe auf S043 Fl.“, für das Jahr . einn nm. auf 786,436 Fl., in Ausgabe auf 816,328 Fl. estgestellt.
aldeck. Arolsen, 29. Dezember. Der Landtag, welcher seit dem 25. v. M. vertagt ist, wird 8. 1 Mitte Janüar seine Berathungen wieder aufnehmen.
Oesterreich⸗ngarn. Wien, 31. Dezember. Das „Reichsgesetzblatt⸗ versffentlicht das Gesetz vom 29. Dezember 1871, betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitumng des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1872.
Innsbruck, 29. Dezember. Die Kaiserin ist heute Morgens 8, Uhr mit dem gewöhnlichen Postzuge auf der Reise von Wien nach Meran hier angekommen 66 setzte mit demselben Zuge die Reise fort.
. 31. Dezember. Mit dem gestrigen Tage war die Frist abgelaufen, die der Landesschulrath dem Landesausschusse in seiner letzten Zuschrift bezüglich der Schulbeitragsleistung gesetzt. Da letzterer weder eine Antwort ertheilte, noch von dem ihm zustehenden Rechte des Returses an das Ministerium Ge⸗ brauch machte, verständigte der Statthalter Baron Koller als Vorsitzender des Landesschulrathes den Landesausschuß, daß er von den 140,000 Fl., die er von den Landesumlagen dem Lan⸗ desausschusse auszufolgen habe, die Hälfte für Schulbeiträge zurückbehalten werde.
Pesth, 30. Dezember. Der Kaiser hat mit Entschließung vom 16. Dezember 1871 eine neue Vorschrift über die Frie—⸗ densgerichte, dann eine provisorische Vorschrift über die Aus⸗
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deinen Dank
übung der Rechtspflege in den Städten der kroatisch⸗slavonischen und n,. gin e genehmigt. — 3 dem 1 Januar 1972 in Wirksam keit.
Belgien. Brüssel, 30. Dezember. Der Moniteur belge⸗- meldet, daß der letzte * üher die Ablösung des Scheld 66 ratifizirt worden, und daß fernerhin die Frei⸗
Schiffahrt auf der Schelde unbeschränkt zu Recht be—
eit der ö Die Verträge über die Ablösung des Scheldezolles wur⸗
en mit den verschiedenen seefahrenden Mächten zu verschiedenen — 5 und der . derselben datirt vom 5 März 57. war die Konvention mit Dänemark über den Ab— kauf des Seezolles im Sund und den Belten, worin die Ab⸗ hn des Scheldezolles im Prinzip aufgestellt wurde. Dann folgte am 8. er rug 1861 ein Vertrag mit Hannover, welcher gegenseitig den Staderzoll w. Am 12. Mai 1863 ward ein Vertrag zwischen Belgien und den Niederlan⸗ den ge e,. wodurch letzterer Staat der Abls⸗ fung des Scheldezolles zustimmte und der Loskaufpreis sestgestellt wurde. Am *. Mai hatten die Vereinigten Stagten von Nordamerika ihre Zustimmung erklärt, und am 16. Juli 1863 ward dann ein allgemeiner Vertrag geschlossen, an welt em Hesterreich, Brasilien, Chili, ö Spanien, ankreich, England, ,. Italien, Oldenburg, Peru, ortugal, Preußen, Rußland, Schweden, die Türke? und die drei Hansestädte Theil nahmen. Spater traten dann noch Griechenland am 2. September 1864, die päpstlichen Staaten am 30 Januar 1866, die argentinische Republik am 2. Oktober 1868, Mecklenburg ⸗Schwerin am 18. März 1850 und die Re⸗ publik Ecuador am 14. Juni 1870 bei. Alle contrahirenden Mächte haben ihre Ablaufsumme gezahlt, mit Ausnahme einiger in Jahresrenten stipulirter Zahlungen, welche noch nicht ver— fallen . 1 ĩ — 31. Dezember. Der König ist am 29. d. M. von dem Ardennenschloß hierher zurückgekehrt.
Großbritannien und Irland. London, 30. Dezember Der Minister des Innern veröffentlicht in der 3 Ga⸗ zette⸗ folgendes Schreiben:
Schloß Windsor, 26. Dezember. Der Königin ist sehr daran gelegen, ihren tiefen Gefühlen über die rührende Sympathie der ge— sammten Nation bei Gelegenheit der alarmirenden Krankheit ihres theuren Sohnes, des Prinzen von Wales, Ausdruck zu geben. Das allgemeine efühl, das ihr Volk woah ren. fen er ann fürchter⸗ lichen Tage zur Schau trug, und die Sympathie, welche sich für sie r und ihre geliebte Tochter, die Prinzessin von Wales, kundgab, owie die allgemeine Freude über die Besserung in dem Be— finden des Prinzen von Wales haben einen tiefen und dauern— den Eindruck auf ihr er gemacht, der nie verwischt wer⸗ den kann. Es war, allerdings nichts Neues für sie, denn der Königin wurde dieselbe Sympathie entgegengebracht, als vor gerade zehn Jahren eine 3 Kran . von ihrer Seite die Stütze ihres Lebeng, den besten, weisesten und gütigsten Gatten riß. Die Königin wünscht zu . Zeit den Gefühlen der herzlichsten Dank— barkeit von Seiten der Prinzessin von Wales Ausdruck zu geben, denn dieselbe war durch die großartige und allgemeine Kundgebung von Loyalität und Sympathie eben 6 tief gerührt wie die Königin. Die Königin kann nicht schließen, ohne ihre Hoffnung auszudrücken, daß ihre treuen Unterthanen ihre Gebete zu Gott für die vollständige Genesung ihres theuren Sohnes fortsetzen werden.
— Die Prinzessin Louise und ihr Gemahl, der Mar⸗ quis von Lorne, haben London verlassen und eine längere Reise nach dem Kontinent angetreten.
— Das heute Mittag . Bulletin meldet, daß der Prinz von Wales in Folge der fortdauernden örtlichen . eine weniger ruhige Nacht gehabt hat. Im Uebri⸗ gen ist sein Befinden unverändert.
— 31. Dezember. Ueber den Verlauf der Krankheit des n, von Wales wird gemeldet, daß die Schmerzen nachgelassen U im Befinden des Prinzen ist keine Aen— derung eingetreten.
—1. Januar. Dem heute Mittag ausgegebenen Bulletin zufolge hat der Prinz von Wales gut e . Schmerzen und Fieber haben abgenommen.
= Dem Ausweise über die Einnahmen des Staates zufolge dürfte sich der Ueberschuß für das abgelaufene Verwaltungsjahr auf zwei Millionen beziffern.
— Wie der Post« aus Singapore gemeldet wird, hat sich der König von Siam am 24. November daselbst eingeschifft, um Europa zu besuchen. ;
Frankreich. Paris, 31. Dezember. Das »Journal officiel veröffentlicht das Gesetz vom 29. d. M., durch welches die Bank von Frankreich ermächtigt wird, provisorisch 2 Mil- liarden 8090 Millionen (statt ? Milliarden 400 Millionen) in Banknoten auszugeben und die kleinsten Banknoten⸗-Appoints auf, 5 Fres. zu stellen. Ferner ein Fesetz vom 21. d. M., die Abänderung der Artikel 58 — 621 des Code de commerce
srücksichtlich der Wahlen der Mitglieder der Handels- gerichte) betreffend, ebenso das Gesetz vom 18. diese
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