1872 / 7 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

Der Abg. Wa war das Haus für ber er Kommissarien vorzugehen, fand aber kei⸗ stimmte er dagegen zu. urde die Verhandlung über die⸗

den Abg. Hehner motivirt. dagegen erklärte ersten Antrages nen Anlaß dazu;

Bei Schluß des Blattes w sen Gegenstand fortgesetzt.

Der österreichisch Reich, Gr af Karolyi kommen und hat vorläufig im nommen.

gner (Franzbur

Kaiserliche und Königliche Hoheit d ö ; echtigt, im Sinne d

nahm gestern um 11 Uhr militaͤrische Meldungen ertheilte dem Major Hierauf nahm Se. liche Hoheit den Vortrag des Grafen ng um „4 Uhr den Fürsten v. Bismarck 8 Uhr das Concert in der Singakademie.

Se. Kronprinz entgegen, empfing den Professor Adler und vom Kriegs⸗Ministerium Audienz. dem zweiten Antrag Kaiserliche und Köni Usedom entgegen, emp und besuchte üm / ungarische Botschafter bei dem Deutschen Wien hier ange⸗ Hotel Royal Wohnung ge⸗

Der russische Unterrichts Minister Graf Tol St Petersburg hier eingetroffen und

che Geheime Legations⸗-Rath Graf art und der dänische Staats⸗Min enborg nach Kopenhagen zurückgeke Der Ober⸗Präsident Graf zu Stol⸗ rlin wieder hier angelangt. desselben, des Erb großherzogs ogs Paul e vorgestern

ist heute früh von

In der in welcher der wurden mehrere Vorlagen den betreffenden

estrigen Plenarsitzung des Bundesrathes . Delbrück den Vorsi ;

Ausschüsfen über! oy ist

am Sonntag früh von im Hotel Royal abgestie

Der württembergis Uxküll ist nach Stutt Graf Fries von Frie

Breslau, 7. Januar.

berg ist heute früh aus Be Ehren der Fürstlichen Gäste Friedrich Franz und von Mecklenburg⸗Schwerin ha iercorps des hier garnisonirenden Leib⸗Kürg ein Diner in den Räumen der alt in der Kürassier-Kaserne veranstaltet. ment stand während des letzten Krieges eine em Oberbefehl Sr. Königlichen erzogs von Mecklenburg⸗Schwerin. Sannover, 8. Januar. Prinz Albrecht (So mend, hier wieder einge Der provinzialständische Verwaltungsaus— nnabendssitzung die Beiträge der igen Städte zu den Ausgaben des Hannover pro 1871, be⸗ chen Verbesserungen in der und vertheilte die aus dem Mittel für das jüdische Schul— te der Ausschuß

wiesen und hierauf Ausschußberichte erstattet über die Zusatz zu dem Friedensvertrage embergs, betref⸗

Konvention vom 11. Dezember 1871 mit Frankreich und über einen Antra fend die Approbation der Thierärzte u. s. w.

Verlauf der gestrigen Si ung des n referirte der Abg. Jakobi über newandleggen, deren Auflösun finden soll. An der Genexaldisk er Graf von Itzenplitz, die für, die iquéèl gegen

3 Württ

Im weiteren der Abgeordnete setzentwurf, betreffend die Lei

chluß des Jahres 1873 statt betheiligten sich der Staats⸗Mini Stroßer und Dr. Braun nberg, Dr. Windthorst n der Spezialdi indthor

3. 6 achmittag ssier⸗Regi⸗

des Her

aldenbur Meppen) und kussion über §. 1 sprachen die Meppen) und Miquel nochmals gegen die nstalten, während der Abg. 9 .

Imi

chlesischesꝛz Nr. 1 Offizier ⸗Speisean Das genannte Re eit lang unter

Vorlage.

Abgg, Dr. Auflösung der Legg (Waldenhurg) der vom Referenten vorgeschla e⸗Anstalten ihren Betri einstellen müssen, angenommen.

ierungsvorlage genehmigt. eutigen fünfzehnten

oheit des sie wiederum vertheidigte; dann wurde don enen Modifikation, daß die Staats⸗ o heit der spätestens bis Ende 1875 (t

2 ward in der

Se. Königliche 1 ist gestern Nacht, von Berlin kom⸗ Fassung der Re In der der Abgeordneten, Minister Graf zu Eule Regierungs⸗Kommissa entwurf, betreffend die Ueberweisun rlich 142,000 Thlrn. und eines Kapitals v den kommunalständischen Verband de bezirks Wiesbaden (S. Der Abg. ungenügend, viel, auf der anderen geordnete von

itzung des Hauses welcher am Ministertische die Staats—⸗ nburg und Camphausen, und mehrere zunächst der Ge⸗ einer Summe von on 46,380 Thlrn. s Regierungs⸗ 3911 Jahrg. 1871 d. Bl.), zur Be⸗ lsner v. Gronow fand den Ges da er auf der zu wenig gebe, Brauchitsch (Elbing) Fortschritt auf dem Wege der Decent Abg. Graf Wintzingerode theilte diese daß mit der Annahme des Entwurfs werden müsse, bis auch für die übrige willigt werden könnten. Der

erkannte die Billigkeit d übrigen Provinzen an; jedoch in diesem Augenblicke nicht se Zwecke aufzuwenden, pflichtungen vollständig ent⸗ geschehen, werde gebenen Zusicherungen gere re Mittel, sei es in ewisser Steuer ärung zog de

schuß normirte in der So Amtsverbände und selbständ Landarmenverbandes der P willigte größere Summen zu bauli rrenanstalt zu Göttingen e. ahre 1871 noch disponibeln und Synagogenwesen. verschiedene, heiten und Direktoriums über di seit Mitwirkung der ständischen Verwa hau entgegen, wonach diese Leistu hlr., 1869 476000 Thlr., 187 ülfen zum Landstraßenbau hat in der usschuß 45,362 Thlr. bewill ung der Wegeverbände an Am

rien beiwohnten, kam

Im AUebrigen erledi ie ständischen Anstalten betre eine Zusammenstellung de

rathun e eigenen Leistun

en der Wegeverbände ung bei dem Wege⸗ en betragen pro 1

hlr. und 1871

einen Seite zu während der Ab⸗ die Vorlage als einen ralisation begrüßte. Der Ansicht, glaubte jedoch, noch so lange gewartet n Provinzen Fonds be⸗— taats⸗Minister Graf zu erartiger Bewilligungen ielle Lage te, so be⸗ müsse man

443,900 G6ö6 000 Thlr. An Be Freitags⸗Sitzung der Gesammtlei en Beiträgen ist gegen das 217736 Thlr. gestiegen und errẽ Thlr. zu welcher Summe noch 1785 und Anleihen hinzukommen, so daß von bände überhaupt 930,528 Thlr. die Bewilligungen des Verwaltun gen der Wegeverbände stehen im zur Unterhaltung und spez Landstraßen pro 1872 enden Anschläge zur A em Jahre der besteinter ßen in Aussicht, während nur durchschnittlich etwa 1 haben gebaut werden können mäßig 26/ Meilen besteinter und Landstraßen haben gebaut werden sollen. gebau hat der Ausschuß (10009 Thlr. mehr als Beihülfssumme vön 50, 000 T die nächsten beiden Jahre eine in Aussicht gestellt. Braunfels, 7. Solms⸗Braunfels sst am Gallenfieber gestorben.

h36, 000

lagen und ahr 1871 anschlagsmäßig um t die Höhe bon 751 r. an Vorschüssen en der Wegever⸗ herbeigeschafft werden. gs Ausschusses und die Leistun⸗ en 1,475,890 Thlr zum iellen Verwaltung der Wenn die vorlie⸗ gelangen, so steht in die⸗ 30 bis 31 Meilen Meilen unbesteinter Landstra—⸗ in den Jahren 1855 bis 1863 Meilen hesteinter Landstraßen im Jahre 1871 anschlags⸗ . Meilen unbesteinker An Beihülfen zum ir das Jahr 1872 s, die ordnungsmaͤßige bewilligt und daneben fur chbewilligung von 48090 Thlr.

Prinz Ferdinand von am 5. Januar in Pau (Frankreich)

Sachsen. Bresden, 8. Januar. Die J. Ka eute den Entwurf eines Ki er Bestimmun Ordnung, die und ist hierbei antrag, der bean stimmung zu ert worden.

Eulenbur auch für des Staates deutende Mi warten, bis Frankreich sprochen habe. en bereits früher den Provinzen grö oder in Auf diese Er Widerspruch gegen die Vorlag ner von Gronow seine Bed eil so unverhältnißmäßi ezirk Wiesbaden. Der Landestheil andrerseits auch an künften mehr liefere, als irgend eine andere Nachdem schlie

den Gesetzentwurf e der Kommission vorgeschlagenen Fa angenommen. aushaltes für 1872, rtgesetzt, tung (1

ie finan

el für die seinen Ver Sobald dies die Reglerun cht werden un Fonds oder in Rente, quoten zur Verfügung stellen. r Abg. Graf Wintzingerode seinen e zurück, während der Abg. Els⸗ enken aufrecht erhielt, da kein Landes- reich dotirt sei, wie der Regierun n erinnerte daran, daß di nd sonstigen Ein⸗ t Provinz.

ßlich noch der Berichterstatter, mpfohlen hatte,

Neubau, zur Verfügung. usführung eubau von ann

omänen u

Abg. Lasker, wurde derselbe in der von roßer Majorität ung des Staats⸗ s des Innern, Polizeiverwal⸗ Heute lagen dazu fol⸗ auses vor: ziehungsweise Direktoren, g/ Stettin mit eutz und Aachen, Die Königliche Staatsregie⸗ nschränkung der Königlichen Po— inshesondere auf Einziehung der dten Königsberg, Danz achen, Beda

gg. Hehner und Vogtherr, missarien die Städte g rankfurt 4. M. einzufügen.

wurden Durch den Abg. ng von Wiesbaden durch

Gemeinde We . 60,000 Thlr. ssung mit Darauf wurde die Vorberat Etat des Ministerium Ferien bis zum Titel rgerückt war. ommissarien des

räsidenten n 5 Städten:

die vor den

dz Si

iträge der K Die Besoldungen der der Polizeiverwaltungen in Fe Außenbezirk, Magdeburg mit Sudenbur als künftig wegfallend, zu b rung aufzufordern, auf m lizeiverwaltungen in den Königlichen Polizeiverwaltun Stettin, Magdeburg, Coblenz, Cöln mit B

ußerdem beantragten die Ab in diesen beiden Anträgen der Kom baden resp. ͤ Die Anträge der Kommissarien Reichensperger (Olpe) und die Einfügu

Januar. Thlr.) vo

mmer hat Abänderun

ynodal⸗ berathen, Debatte der Deputations— die verfassungsmäßige Zu⸗ n 9 Stimmen angenommen e sich die l. Kammer soödann mit ammerbeschlüssen vorhandenen Dif⸗ des Gesetzentwurfs wegen Abtretung enthum zu Wasserleitungen 2c, und i

Kammer den Beschlüssen de

rchengesetzes über eine in §. 25 der Kirchenvorstands⸗ und S esetzung geistlicher Stellen betreffend, nach einer längeren tragten Abänderung heilen, mit 34 gegen

Cöln mit ezeichnen. 2

chste Eins

den Stä eutz und . m eiter beschäfti den in den beiderseitigen ferenzpunkten bezügli von Grundei gleichung der gen Kammer beigetreten.

zur Aus⸗ r jenseiti⸗

elben die J.

117

In der 8 der I. Kammer nahm vor dem Ein— Ausgleich, keine Vereinbarung. Die Adresse giebt sodann der tritt in die Tagesordnung der Abg. Oehmichen das Wort, um als Ueberzeugun Ausdruck, die Befestigung des ver assungsmäßigen Vorstand der Finanzdeputation zu rechtfertigen „weshalb diese Rechtszustandes könne nur dadurch erreicht werden, daß die Deputation bisher noch keine Berichte erstattet habe: es fehl Reichsvertretung in selbständiger, von dem Belieben der Land⸗ ten ihr noch die erbetenen Detailunterlagen auß einigen Mi⸗ tage unabhängiger Weise gebildet werde. Die dadurch bewirkte nisterien. Staats⸗Minister Dr, von Gerber berichtigte, daß die Kräftigun der Centralver retung werde die Verständigung über Unterlagen für das Kultus⸗Budget an die Deputation ab⸗ besondere erücksichtigung Galiziens in Gesetzgebung und Ver⸗ gegangen seien; Wünsche in Bezug auf das außerordent, waltun erleichtern und so diese Angelegenheit zugleich mit der J e bg seien noch nicht gestellt worden. g trat die . zum ,n Abschlusse bringen. Die Adresse Kammer in die Berathung von Petitionen ein. Hierbei wurde bespricht hierauf eingehend alle in der Thronrede verheißenen beschlossen, ein Gesuch der Stadt Döbeln um Erlaß eines Zu. Reformen und Gesetzvorlagen. Bezüglich der durch die Auf⸗ schusses von 40000 Thlr. zur Erbauung der dortigen Real! hebung des Konkordates nothwendig gewordenen Vorlagen er— i. abzulehnen, dagegen eine zinsfreie e unge sestundung bis wartet die Adresse, daß dieselben geeignet sein werden, zum 31. Dezember ö. bei der Staatsregierung zu befürworten. die Rechte der Stgats gewalt gegenuͤber der Kirche 6 weiteren Verlaufe der Sitzung wurde näch ausführlicher zu schirinen und den Mißbräuchen des kirchlichen Debatte eine Beschwerde der Herren Burckhardt und Genoffen zu Einflusses zu steuern. Die Adresse verspricht eine ein⸗ Leipzig gegen die dortige Polizeidirektion wegen Verbots von ehende Prüfung der finanziellen Vorlagen, sie betont Sammlungen für die strikenden Ehemnitzer Meta arbeiter aus for⸗ die Nothwendig eit, das Gleichgewicht in Staatshaus— mellen Gründen für unzulässig erklärt. Die übrigen Petitio⸗ . durch Vermeidung aller nicht dringenden Aus— nen, welche zur Verhandlung gelangten, betrafen untergeordnete agen herzustellen, so wie die Nothwendigkeit, die Benutzung persönliche Gegenstände. Staatskredits nur außerordentlichen Bedürfnissen vorzube⸗ Baden. Karlsruhe, 7. Januar. Das gestern aus⸗ halten. Die Adresse stimmt der Absicht der Regierung zu, die egebene »Gesetzes⸗ und Verortdnungs⸗Blatk für das Stellung des niederen Klerus zu verbessern, sie sieht jedoch das , r, Baden« enthält:; Bekanntmachungen Mittel hierzu zunächst in der Handhabung und in der Reform des Ministeriums des Großherzoglichen a , der Justiz und der bestehenden Gesetze über die Besteuerung des geistlichen Ver⸗ des Auswärtigen, den Vollzug ber Ein ührung des Deutschen mögens und spricht die Ansicht aus, daß die Mitwirkung des , n, . im Großherzogthuni Baden betreffend, Staates bei dieser Frage nur stattfinden könne, wenn das gegen— die Eheschließungen der Niederländer im Reichsgebiete betreffend, wärtige System der ,. der Seelsorger dur g s z ferner Verordnungen des Ministeriums des Innern, die Aus reformirt und die Einflußnahme des Staates auf die Besetzung . der den Polizeibehörden durch das Reichsstrafgesetz der Seelsorgerpfründen gesetzlichtsichergestellt und erweitert werde.

vorbehaltenen Zuständigkeiten, die Ausgleichun der Kriegs⸗ Großbritannien und Irland. gondon, 8. Januar. sasten, den Vollzug des Neichsstrafgesetzbuches und die Rinder— Das heute ausgegebene Bulletin meldet, daß das Befinden des pest 6, In Folge landesheretöchet Verorb— . ö ö ö. n , nn, , , 3 . 9 . irfaæ. Und die Genesung solche Fortschritte ma vor Sonnaben 6 e e n gr 13 Amtsgerichte und 7 Bezirks- fein weitered W lik . . . Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 8. Januar. Nach Frankreich, Paris, 8. Januar. Die Wahlopexation, einem vom Greßherzoge hier eingetroffenen, aus Brindisi vom welche gestern Abend um! G Ähr zu Ende ging, verlief voll— 5. Januar, 4 Alhr 30 Min. Nachmittags, dalirten Telegramme, kommen friedlich. In mehreren Arrondissements, wie im ersten, haben sich die hohen Reisenden dort um 4 Uhr an Bord des sechsten und zehnten, stimmten nur Wenige. In Belle⸗ Dampfschiffs »Arciduchessa Carlotta« eingeschifft und gedachten ville war es auch ruhig, während es im Quartier des Hotel am nächsten Tage in Eorfu zu landen. de Ville und des Bör senplatzes etwas lebhafter zuging. Auf Sachsen⸗Meiningen⸗Hildburghausen. Meinin⸗ der Mairie des ersten Arrondissements bemerkte man viele en, 5. Januar. Der Lan dtag des Her ogthums ist auf den Föderirte, welche unter der Commune Stellen innegehabt hat⸗ 485. 8. M. einberufen. Der proöponirke EJ für 1872 1855 ten. Die Arbeiter im Faubourg St. Antoine stimmmten zahl— ist befriedigend und erfordert, trotz vermehrter Ausgaben und reich. Im Ganzen genommen gab sich aber nirgends besondere Erhöhung der Besoldungen der Stagtsdiener, keine Steuer. Theilnähme kund. vermehrung, Die Einnghme-⸗1leberschüsse aus den Vorjahren Nach dem »Avenir National« hat die Unter su hungs⸗ sind beträchtlich. Der Gesetzgebungs und der Finanzausschuß ko mmission der Handlungen der Negierung des 4. Septem⸗ Ind bereits zusammengetreten. Der proponirte Entwurf eines bers an fämmitliche Departementalbehörden ein Rundschreiben Wasserbaugesetzts hat viele Abänderungsanträge des erst. gerichtet, Die Kommifston, heißt es darin, habe beschlossen, hei genannten Ausschusses hervorgerufen. ; ben Behörden der Departements Auskunft einzuholen, um sich Sach sen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 7. Januar. Der über alles, was in der Provinz seit dem 4. September vorfiel, betreffenden Kommission des Son derlandtäges liegt ein aufzuklären. Dem Schreiben ist eine Reihe von Fragen bei⸗ revidirtes Volksschulghetz vor, dem zufolge eine . ffügt, worauf die Betreffenden kurz die Antwork zu geben schule für das ann , eingerichtet werden soll. Außer⸗ haben. ö dem beantragt das Gesetz eine Erhöhung der Besoldüngen der rä, Ueber das weitere Resultat der Ergänzungs— Poltsschullehrer und sizirt die für Len obligatorisch bleibenden wahlen für die Rationalverfam mlung wird berichtet: Kirchendienst . Entschädigung. Im Departement Gard wurde Lager, Kandidat der Waldeck, Arolsen, 8. Janudr. Das Regierungsblatt Tepublikanischen Partei, gewählt, im Departement Somme veröffentlicht ein vom 28. Dezember datirtes Autschreiben siegte Dauphin und im Debartement Pas de Calais Levert, an die Landtagsabgeordneten, durch welches zur Fort- beide der konservativen Partei angehörend. In Oran wurden sehung der am 25. November v. J. ein stweilen vertagten vorsäh. die Republikaner Lambert und . gewahlt. rigen ordentlichen Landtagssitzung die Abgeordneten der Für— Das Gesammt⸗Resultat der n,, ist

eker Ja⸗ jetzt zu übersehen. Paris, Mözieres, Nlmes, Besan gon, Oran , ö ,, wa 65. wählten Republikaner, in Limogc, Ehamberh, miens und

! Pau wurden 4 Konservative gewählt, in Arras ein Bonapar⸗ tist und in Draguignan, Marseille und Grenoble 4 Radikale.

Desterreich⸗Ingarn. Wien, 7. Januar. Der Kaiser Versagilles, 8. Januar. Die Nationalversamm⸗ hat sich gestern nach Salzburg begeben. lung nahm in ihrer gestrigen Si ung zuerst das Gesetz an,

=S. Januar. Der Adreßausschuß des Abgeordneten welches die Dauer des Gesetzes vom April 1871 für die Miethen hauses nahm in seiner heutigen Sitzung den vom bg. Dr. Herbst bis zum 31. Dezember 1871 ig. und dann das Pro ekt, verfaßten Adreßentwurf an. Indem derselbe eine Para⸗ welches die Wiederherstellung des . des Civil⸗Etats in phrase der Thronrede giebt, drückt er zunächst volles Vertrauen den Departements anordnet. Die Kammer schritt dann zur in die Verfassungstreue der gegenwärtigen n n. aus, Diskussion über Petitionen, die jedoch durch Benoit d' Azy unter⸗ konstatirt, daß das Abgeordnetenhaus sich niemals der Ansicht brochen wurde, welcher den Vervollständigungsbericht der verschlossen habe, daß die Staatsgrundgesetze ausreichende Mittel Bud etkommission über die Frage, betreffs der Einkom⸗ zur Geltendmachung berechtigter, auß Abänderung einzelner men euer, die zur nochmaligen Prüfung an dieselbe zurück— Bestimmungen derselben , . Wünsche gewähren; daß gesandt worden war, verlangte. Die Majorität der Kommission aber Ansprüche vom Standpunkte der Verfassung aus nicht an. sprach sich für die Verwerfung der Steuer auf die Werth papiere erkannt und auf dem Wege der Verfassung nicht befriedigt wer⸗ aus, da sie eine Anbahnung zur Steuer auf das Einkommen den können, welche die Staatsgrundgesetze für einzelne König⸗ sei; sie wies deshalb das Regierungsprojekt betreffs der Steuer reiche für nicht verbindlich erklären, denselben ein böhmisches auf die Werthpapiere zurück, welches dis Minorität unterstützte. Staatsrecht gegenüberstellen und Böhmen die Stellung eines selbst· Die Kommission war der Ansicht, daß es besser sei, diese Frage ständigen Stagtes vindiziren. Zwischen solchen Ansprüchen und der fürs Erste hei Seite zu lassen und sofort zur Diskussion der für Böhmen gleichfalls zuRecht bestehenden Verfassung gebe es keinen! Frage betreffs der übrigen Steuern und der Zölle überzugehen

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