.

186

Die im Bezirke der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder ächler eines Bergwerks, Geiwerkschaften und in anderer Form organistrten . (Gesetz vom 24. Februar 1870 §. sind zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berech⸗ tigt, insoweit die Jahresproduktion einen Werth von dreitausend Thalern erreicht.

5H. Der Bezirk der Handelskammer bildet zum Zwecke der Wahl der Mitglieder jwei engere Bezirke in der Art, daß a) die Betheiligten der Stadt- und Landgemeinde Schwelm und des Amts Langerfeld fünf — D alle . Betheiligten , Mitglieder wählen.

II. Die Handelskammer zu inden betreffend:

I) Der Bezirk der Handelskammer umfaßt vom 1. April 1872 ab die Kreise Minden und Lübbecke, sowie vom Kreise ö die Amtshezirke Gohfeld⸗Menninghüffen und Bünde⸗Rödinghausen und die Stadt Vlotho.

3 Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Minden. I) Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab ein und zwanzig.

PJ. Ber Bezirk der Handelskammer bildet zum Zwecke der Wahl der Mitglieder drei engere Bezirke in der Art, daß die Betheiligten a) des Kreises Minden elf, P) des Kreises Lübbecke fünf, c) des Kreises Herford fünf Mitglieder wählen.

Ill. Die Handelskammer zu Bielefeld betreffend:

1 3 der Handelskammer umfaßt vom 1. April 1872 ab

die Kreise Bielefeld, Halle und Wiedenbrück, sowie den Kreis Herford mit Ausschluß der mtsbezirke Gohfeld⸗Menninghüffen und Bünde—= Rödinghausen und der Stadt Vlotho h Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Bielefeld. tz Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab achtzehn.

4 .Der Bezirk der Handelskammer bildet zum Zwecke der Wahl der Mitglieder vier engere 246 in der Art, daß die Betheiligten a) des Kreises Bielefeld neun, b) des Kreises Halle drei, ) des Krei⸗ ö. Wiedenhrück drei, d) der zum Handelskammerbezirk gehörigen Theile des Kreises Herford drei Mitglieder wählen,

ö IV. Die Handelskammer zu Siegen be treffen d⸗

1) Der den Kreis Siegen umfassende Bezirk der Handelskammer bleibt unverändert.

Y) Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Siegen. fü fh Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab

ünfzehn.

4 Die im Bezirke der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks, Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften (Gesetz vom 214. Fe— bruar 1871 §. H. sind zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berechtigt, infoweit die Jahresproduktion einen Werth von dreitausend Thalern erreicht.

V. Die Handelskammer zu Lüdenscheid betreffend:

I) Der den Kreis Altena ln enk. Bezirk der Handelskammer

bleibt unverändert. sc . Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Lüden⸗ eid.

3) Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab ein und zwanzig. .

H Die im Bezirke der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder ehen eines Bergwerks, , und in anderer een, organi irten Gesellschaften (Gesetz vom 24. Februar 1570 5. 4 sind zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berech= tigt, insoweit die Jahresproduktion einen Werth von zweitausend Thalern erreicht. .

2 Bezirk der Handelskammer bildet zum Zwecke der Wahl der Mitglieder 1. engere Bezirke in der Art, daß die Betheiligten A) der Stadt und des Amts Altena sieben — b) der Stadt und des Amts Lüdenscheid acht — c) der Stadt und des Amts Plettenberg und des Amts Neuenrade zwei — ) des Amts Halver zwei — 9) 9a Aem⸗ ter Herscheid Meinertshagen und Kierspe zwei Mitglieder wählen. VL Die Handelskammer zu Iserlohn betreffend:

1) Der den Kreis Iserlohn umfassende Bezirk der Handelskammer bleibt urch de lit 4 .

Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Iserlohn. 6. Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 16 ö echszehn.

I) Die im Bezirk der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften (Gehe vom 24. Februar 1870 §. sind zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berech- tigt, insoweit die Jahresproduktion einen Werth von dreitausend Thalern erreicht.

en. Bezirk der Handelskammer bildet zum Zweck der Wahl der Mitglieder vier engere Bezirke in der Art, daß die Betheiligten 9 der Stadt Iserlohn acht — P) des Amts Hemer vier — ) der Stadt und des Amts Menden zwei — ) der Aemter Limburg und Ergste zwei J, wählen.

VI. Die Handelskammer zu n ,,,,

„1 Der die Kreise Arnsberg, Meschede und Brilon umfassende Bezirk der Handelskammer bleibt unverändert. 3 Die Handelskammer, behält ihren Sitz in der Stadt Arnsberg. fan hn! Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab

4 Die im Bezirke der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften Gere vom 24. Februar 1870 5. . zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berech⸗ tigt, insoweit die Jahresproduktion einen Werth von zweitausend

der 3 drei engere Bezirke in der Art, daß die Betheiligten a) des Kreises Arnsberg fünf, b) des Kreises Meschede fünf, c) des Kreises Brilon fünf Mitglieder wählen.

VIII. Die Handelskammer zu Münster betreffend:

1) Der Bezirk der Handelskammer umfaßt vom 1. April 1872 ab den Regierungsbezirk Münster mit Ausschluß des Kreises Tecklenburg.

3 Die en deb n ge, behält ihren Sitz in der Stadt Münster.

3) Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab ein und zwanzig, .

H Die im Bezirke der Handelskammer den Bergbau treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks, Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften (Gesetz vom 24. Februar 1870 5. sind zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder berech- tigt, insoweit die Jahresproduktion einen Werth von ein ausend fünf⸗ hundert Thalern erreicht,

M. Der Bezirk der Handelskammer bildet zum Zwecke der Wahl der Mitglieder vier engere Bezirke in der Art, daß die Betheiligten a) der ref Münster und Steinfurt und der Stadt Münster neun, P) der Kreise Ahaus und Coesfeld drei, c der Kreise Borken und

ecklinghausen fünf d) der Kreise Lüdinghausen, Beckum und Waren⸗ dorf vier Mitglieder wählen.

IX. Die Handels kammer zu Bochum betreffend:

I) Der den Kreis Bochum umfassende Bezirk der Handelskammer bleibt unverändert.

ö) Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Bochum. 3 Die Zahl der Mitglieder beträt vom 1. April 1872 ab achtzehn. ; —

I Die im Bezirke der Handelskammer den Berghau treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks, Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften (Gesetz vom 24. Februar 1330 8. 3) sind zur Theilnahme an der Wahl der Mit— ,. berechtigt, inssweit die Jahresproduktion einen Umfang von

reihunderttausend Centnern erreicht.

X. Die Handelskammer zu Dort mund betreffend:

1) Der den Kreis Dortmund umfassende Bezirk der Handels⸗ kammer bleibt unverändert.

3 Die Handelskammer behält ihren Sitz in der Stadt Dortmund. ö . Die Zahl der Mitglieder beträgt vom 1. April 1872 ab achtzehn.

4 Die im Bezirke der Handelskammer den Berghgu treibenden Alleineigenthümer oder Pächter eines Bergwerks, Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften . vom 24. Fe⸗ bruar 1879 §. M sind zur Theilngchme an der Wahl der . berechtigt insoweit die Jahresproduktion einen Umfang von dreihundert tausend Centnern erreicht.

5) Der Bezirk der Handelskammer bildet 9. Zwecke der Wahl der Mitglieder vier . Bezirke in der Ark, daß die Betheiligten a) der Stadt Dortmund elf, P) der Stadt Hörde und der Aemter

orde, Aplerbeck und Lütgendortmund drei, c) der Stadt Schwerte und des Amts Westhofen zwei, d) der Aemter Castrop und Lünen zwei Mitglieder wählen. XI. Sämmtliche Handelskammern betreffend:

h In der Zeit vom 2. Januar bis zum 31. März 1872 erfolgt Behufs anderwester Einrichtung der Handelskammern eine Neuwahl fämmtlicher Mitglieder nach Maßgabe des Gesetzes vom 24. Fe— bruar 1970. ;

Y, Die neu, Gewählten treten vom 1. April 1872 ab an Stelle der früher gewählten mit diesem Termine ausscheidenden Mitglieder und Stellvertreter in Funktion.

3 Im Uebrigen treten von demselben Zeitpunkte ah die über die Verfassungen und , , der Handelskammern früher ergan⸗ genen Bestimmungen außer Kraft.

Berlin, den 27. Dezember 1871.

Der Minister für 6 Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

raf von Itzenplitz.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge der Hof⸗ marschälle 6 empfingen im Beisein des Kommandanten militärische Meldungen und arbeiteten bis gegen 2 Uhr mit dem Kriegs-Minister Grafen v. Roon und dem Chef des Militär, Kabinets, General-Lieutenant von Tresckow. Um 2 Uhr hielt der Staats⸗Minister Dr, von Mühler Vortrag, und hierauf wurden die Regierungs-Präsidenten von Ende aus Düsseldorf und Hagemeister aus Oppeln von Sr. Majestät . Allerhöchstwelche darauf um 3 Uhr das Atelier des Bildhauers Professors Wolff in der Münzstraße besuchten, um daselbst die für das Siegesdenkmal auf dem Königsplatz bestimmten Ar— beiten in Augenschein zu nehmen.

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte gestern Ihre Majestät die verwittwete Königin in Charlotten- burg und wohnte mit Sr. Majestät dem Kaiser und Könige der Abschieds⸗Vorstellung der Frau Jachmann bei.

56 Majestät die verwitwete Königin empfing estern Mittag im Schlosse zu Charlottenburg Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessin Earl und die Herzogin Wilhelm von

Mecklenburg⸗Schwerin und machte alsdann eine Spazierfahrt. Zum Thee waren einige fürstliche und hochgestellte Personen

Thalern erreicht. Here,,

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wn ? .

brandt, darauf

ellung im Opernhause.

sserkiche und Königliche Hoheit die Kron⸗ , um 6. 36 Ausstellung des

Berliner Künstler⸗Vereins und empfing um 8 Ubr Frau

prinzessin, besuchte gestern

Marie Simon.

Waeitung bes Grafen Usedom. Um F e und Königliche Hoheit de e n , en

derselbe nach dem Schauspielhause. doch er früh begab Sich Se. Kais fa eit zur Jagd nach Spandau und bes

— In der heutigen (16) Ple der Abgeordneten, welcher am Minister Graf zu Eulenburg, und mehrere Regierungs Kommi nächst der Staals⸗Minister Camph dem Hause einen Gesetzentwurf

, der un mi mä

sion lage,

3 gesetzten

lassen wo

Rath von Kehler, er abgeschafft seien, und

hülfe. — Bei

sitionsfond des der Polizei (40 sperge blen lonirte offiziöse P eg .

so trete eine

chluß des Blatt

fort.

Breslau, 10. Januar,

vinz Schlesien, Graf v.

tes's Jahres auf den ProvinzialverbWan ö Angelegenheiten des Landarmen⸗

erbäand es des Herzogthum Schlesien und der Grafschaft

Glatz übernommen und? wird dieselbe unter der Bezeichnung:

an er meg n rette en, Herzogthums Schlesien und der Grafschaft Glatz fortführen. ;

Heute starb hier der König⸗ e ,, ,, Vr agl⸗ .

Dü sse

liche General der Infanterie 3D Deren, wn e erüne

er der ; .

ble ng len en Giger die Berathung über die Remune—

ration der Bedien eten der Köni

esetzt, weil der u nachgesucht hatte,

find stellen. ite, nach welchen die Vertheilung stattfinden soll, festzus . i e Freiherr von Schrenk

III. Ausschuß der Kam me entwürfe »die Abänderung

Franz. Anleihe

Italienische Rente... do. Tabaks- Oblig. . do. Tab. Reg. Akt. 6

um innerhalb

r der Reichs

einiger Bestimmungen der Gemeinde⸗

7 a87 bz Sza za 4 b 9232 B

5 24ba2 45352 921 bz

narsitzung des Hauses Ministertische die Staats⸗ Pr. v. Mühler, Camphausen ssarien beiwohnten, nahm zu⸗ ausen das Wort und legte betreffend die Pensio⸗ lbaren Staatsbeamten, zur ver—

e Ur

Der Lander hchuht wan nd Pro⸗ ü at nunmehr die mit Beginn . d 6h Schlesien .

9. Januar. 93 hat in seiner heute Vor⸗

glichen Verkehrsanstalten aus- inister des Acußern um einen dreitägigen

Hr Tir J

Der II. Ausschuß

dieser Zeit die Grund—

hat als Referent im

räthe über die Gesetz—

n Gesandten von eyde⸗ Jaffungen beizustimmen. Um 7 Uhr begab Sich

erliche und Königliche uchte Abends die Vor-

chsen. Dresden, 10. Januar. Die Erste Kammer

Sa Kg beriesß heute den Gesetz Entwurf betreffs Reorganisation des e ner, 8 —— bis zu 8. 9 der Vorlage. Die Fortsetzung der it morgen vertagt; dasselbe Tagesordnung befindlichen

erathung des Gesetzentwurfes wurde auf eschah mit der auf der heutigen exrathung des Gesetzentwürfs be— treffs der Gebührentare für Aerzte u. s. w. bei gerichtlich⸗ medizinischen und andern Verrichtungen. J — In der Zweiten Kammer, erhob sich vor Eintritt in die Tages⸗Ordnung der Staats-Minister Frhr. von Friesen, um auf die neulichen Bemerkungen der Vorstände der beiden Finanzdeputationen wegen des Ausbleibens der von der Regie ⸗ rung erbetenen Unterlagen eine Erklärun abzugeben. Der Vorstand der Finanzdeputation, Abg. Oe e, . erkannte an, daß die von derselben verlangte Arbeit von der Regierun keineswegs so schnell geliefert werden konnte, und erklärte, da er neulich der Regierung keine Vorwürfe habe machen, sondern nur die Finanzdeputatisn vor Mißdeutungen wegen des Man⸗ els an Berichten habe schützen wollen. Auf Antrag r Biedermanns wurde über das Patronatsgesetz Berathung im Plenum beschlossen. Hierauf fuhr die Kammer in der Vorberathung der Gemeindegesetze fort und berieth folgende Prinzipfragen; Verpflichtung zu Gemeindeleistungen Hen eng des Staatsfiskus, beziehentlich der Geistlichen und Lehrer von solchen; Beibehaltung oder Beseitigung des Dua⸗ sismus in der Vertretung und erwaltung der Stadtgemein⸗ den; Entscheidung von Differenzen zwischen Rath und Stadt. verordneten; Stimmberechtigung und Wählbarkeit bei der Wahl der Gemeindevertreter; Wahl der , . nach Klassen; Bestätigung einzelner Mitglieder der Stadträthe oder der Ge: meinderäthe durch Rezierungsorgane, Wahl der Bürgermeister; Wahl der besoldeten Raths mitglieder und der Gemeinde— vorstände auf Zeit oder auf Lebenszeit. Anhalt. Dessau 9. Januar, Gestern fand Seitens des Unterdirektors von Krosigk die Wiedereröffnung des Landtages statt. An Vorlagen waren eingegangen: Das Untwortschreiben des Herzogs auf das ihm zum Jahreswechsel Seitens der Landschaft dargebrachte Gratulationsschreiben, der Gesetzentwurf betreffs Abänderung der Landschaftsordnung, der in Folge des, Seitens des Landtages, abgelehnten Verkaufes von Leopoldshall umgeänderte aupt⸗ Finanz Etat, und der Etat der Tandarmen⸗Direktion. Diese beiden letzteren Vorlagen wurden vom Landtage der Finanzkommission überwiesen.

Aus der in der Sitzung vom 8. d. Mts. dem Landtage unterbreiteten Verfassungsvorlage sind folgende Punkte hervor⸗ zuheben: der Landtag 6 in ulnnft bestehen aus 35 Mit⸗ gliedern, wovon 3 vom Herzog ernennt, 8 von den meist⸗ besteuerten Grundbesitzern, 4 von den meistbesteuerten In dustriellen, 12 von den Städten und 8 von den Land gemzinden erwählt werden. Wahlberechtigt ist jeder ,, der 24 Jahre alt ist, nicht unter Kurgtel steht und im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte sich befindet. Aktive Beamte 2 u ihrem Eintritt in den Landtag der Genehmigung des Landesherrn. Für das Wahlverfahren gelten die Bestimmungen des Reichswahlgesetzes. Der Landtags Pxäsident wird aus 3 vom Landtage zu präsentirenden Kandidaten vom Herzoge er⸗

—

nannt. Der Gesetzentwurf ist der Kommission für juridische

ö ten zur Berichterstattung üherwiesen worden, . ö. Siebzehner⸗Antrag und die zahlreichen Petitionen wegen Abänderung der Landschafts⸗ Ordnung vor⸗ liegen. . . . Laut Bekanntmachung der Herzoglichen Regierung ri

die gör lch preußische Arznei Tare für 1872 nebst dem zu derselben erschienenen »Anhang zur amtlichen Ausgabe der Königlich preußischen Arznei ⸗Tages mit dem 1. Janugr auch ür bas' Herzogthum Anhalt in Kraft. Verfügt wird 36 6a der ee gr drähte Taypreis auf jedem ange er tig en Rezepte nicht nur summarisch sondern auch mit . er einzelnen Preise der Bestandtheile, Arbeiten und Gefäße von

dem Apotheker zu bezeichnen ist.

ichwngarn. Wien, 19. Janugr. Der Kaiser ist Gene e eh , von Wien in Salzburg angelangt. Am 8. Morgens erschien Se. Maije ät in Begleitung des Kron⸗ prinzen Erzherzogs Rudolf und der Erzherzogin Giselg am Bahnhofe, um ge Kaiserin Elisabeth bei der Ankunft. Bon Meran zu empfangen. Der Separathofzug mit Ihrer Majestqt fraf um 8 Uhr in Salzburg ein, worauf die Kaiserliche Familie

Krprz. Rudolfsb. Russ. Staatsb. .. Südöst. Lomb.) Turnau-Prager. Vorarlberger ... * arsch. Ter. 36

do. Wien.

sich in die Residenz begab. Mit dem Mittags⸗Schnellzuge sind

do. Voiirßb 6 Wilhelmshütte.. do. H5bꝛz B pu. III25 a 125bꝛ 1.1. 1I113b2 S8 3 bꝛ Mp al0M 0 II. BIzbz