194 izeili . ing Ei inige Mi 195 z ikbevslkerung wohnt, unter derselben polizeilichen Hand Meine Herren! Auf die Gefahr hin Sie noch einige Minuten ; —

er l. . . Einc Maßregel, Zie nur dann gu. Länger, auffußaiten, muß ich doch guf die gleußgrungen S Herrn 3 , = Nagistrats . werden, Ich behgupte licderlichen Dirnen 19 Groschen in die Hand drücken, damit fie ein hrbar fei, wenn in Stettin eine Königliche Polizei⸗Verwaltung existixt. der zuletzt gesprochen hat antworten, weil sie mir später viellei 5 eiter a ö aß die Königliche Polizeibehörde die in ihrem und ausgelassen werden NRber auf diese Klein ichtliten brauche ich

In Danzig wird gesagt, die Natur der dortigen Schiffahrtsbepslke⸗ nicht mehr so frisch im Gedächtniß sein werden, wie sie es mir im enthum befindlichen Säulen, wenn sie auf, fiskalischenr Grund hier nicht einzugehen.

rung, die Be fiel zu der nächsten Umgebung von Danzig, der Augenblicke sind. Ich behalte mir vor, im Laufe der Diskussion, die, und Boden stehen und wenn der Herr Handels-Minister nichts dagegen ang Verkehr auf der Weichsel, die große Anzahl von polnischen und wie es den Anschein hat, heute noch nicht beendigt sein wird, au den zu erinnern ben stehen lassen kann. Wer sonst Säulen errichten will, Der dem Hause der Abgeordneten heute vorgelegte Entwurf den Unterthanen, welche die Schiffahrt herbeiführen, mache eine so Eberty'schen Antrag und auf die Resolution, welche der Herr Abg. . sich 23 er Stadt oder mit demjenigen, dem der Grund und eines Gesetzes, betreffend die Pens ionirung der unmittel“

mergische Polizeiverwvaltung nothwendig, daß man dringend darguf Dr. Virchow vorschlägt, zurückzukommen. . * . den gen und die allgemeinen polizeilichen Bestimmun⸗ baren Stgatsbeamten, lautet:

Bedacht nehmen müsse, dieselbe in der aß einer Königlichen Be⸗ Ich antworte auf diejenigen Vorwürfe welche der Herr Abg. gen, e. . as Anschlagwesen existiren, befolgen. Wir Wiiheim, von! Gottes Gnaden König von Preußen örde zu haben, wenngleich kein Zweifel sei, daß der gegenwärtige Dr. Virchow dem Verfahren der bie en Polizei dem Magistrat gegen= 96 un die Eisenbahnen. — Die Frage der Pferdeeisenbahn ist für verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages Inserct ürgermeister vollständig ini Stande sein würde / die Sache selbst zu über macht, und welche er an meine, dresse richtet. Meine Adresse erlin a. Frage geworden von einer, meiner Ansicht nach sehr Monarchie, was folgt:

eren allein wer giebt die Garantie dafür, daß es immer so ist eigentlich nicht die richtige, denn in dem bei Weitem größten Theile 6. Bedentun Eine , ist zwar ein äußerst un ⸗ . S. 1. Jeder unmittelbare Staatsbeamte, welcher sein Dienst⸗

sein 3 Ich verschließe mich dem nicht, daß der Kreis der König⸗ aller der Angelegenheiten, die hier, zur Sprache ekommen sind, bin . e. Institu . ir den Straßenverkehr, aber wo bie Ra chthe cintoznmhen e en n g nn, mne e nn

lichen Polizei⸗Verwaltungen, die jekt noch cxistiren, eingeengt ich nur sekundar betheiligt. Was die Eisenbahn. Wassergn lagen u. . w. be. **. enselben nicht zu groß sind, da wird man es doch lebenslängliche 2 wenn er nach einer Dienstzeit von wenigstens werden kann, sich will nicht sagen, daß in Aachen ganz unbedingt trifft, so fällt das Alles in das Ressort des Handels⸗Ministeriumz, ich 3 , müssen, um die Verbindung zwischen den einzelnen zehn Jahren in Folge eines körperlichen Gebrechens oder wegen eine Königliche Polfzeiveriwaltüng bleiben mirß . die aber, als vorgesetzter. Minister der kommunalen Ange * . vor Allem die Verbindung mit der Umgebung, chwäche seiner körperlichen oder n Kräfte zu der Erfüllung seiner

Gründe, die dafür angeführt sind, immer von Gewicht sindz in Harbur legenheiten, habe, allerdings Gelegenheit, davon Kenntniß mit der Ningbahn u. s. w. herzustellen und dadurch eins von Amtspflichten dauernd unfähig ist, und deshalb in den Ruhestand

wird dle Polizeiverwaltung in nächster Zeit an die Stadt h zu nehmen, wenngleich ich nicht direkt und be immend darauf ein den Hülfsmitteln an die Hand zu geben für die Möglichkeit verseßt wird.

hen leveln of tinguln de id Fe Geldogenheff haben mich irie ie mand wann ḿhh beklagen als ich, daß mit der Zeit sich der , . von Arbeiterwohnungen in der Nähe, und was mehr st die , . die Folge einer Krankheit, Verwundun

. durch eine Resolution zwingen zu wollen zu dem mehr oder ein , , . zwischen Polizei⸗Präsidium und Magistrat hergestellt . ie Errichtung von Arbeiterwohnungen, überhaupt für 6. oder sonstigen Beschädigung, welche . Beamte bei Ausübung de

weniger zufälligen ker hic des hi an eines Polizeidirigenten hat, welches man als unerfreulich bezeichnen darf, Niemand ist mehr leu — 4 Gewerhtrei bende die sich nicht den Luzus . önnen, Dienstes ohne eigene Verschuldung sich zugezogen hat, so tritt die

die . olizeiwerwaltung in bestimmten Orten lahm zu legen, . 3 3 r , n ,, a,,, . lg n ,. . un . 4 zu n, , . erer als zehn hriger Dienstzeit ein ö it ei lassen inzuweisen und die beiderse . . en: ; Luxus ewohner großer Städte uch ohne eingetretene Dienstunfähigkei Mini kJ der für ihr Zusanmenwirken und für das Zu auf zie Länge nicht gestatten konnen. ; th bei ihrem . aus dem n g r. ,,

einen Fuß zu stellen, f U ; ᷣ ist. Ich Es war , jedes Unternehmen der Art, wenn es auf. im zlebrigen finden die Vorschriften diefes Gesepäs auf fie gleicher⸗

wo die Verhältnisse es gestatten. 96 der fi ö : it ei ä vend andekommen gemeinnütziger Einrichtungen erforderlich ist. ! Daß gerade in der neuesten Zeit eine kräftige Polizei nothwendig st r. Selten des Polizei -Präsidiums nicht immer tauchte, nach Moglichkeit zu hegünstigen und dasselbe auch foweit gestalt Anwendung.

eworden äist und wahrscheinlich für längere Zeit noch nothwendig gebe zu daß * ; ; ,, s — ; ; er in der Form verfahren ist, wie ich es gewünscht hätte. Allein, in die Stadt hineingehen zu lassen, als der Straßenverkehr es ir 2. Die unter dem n= irn , de, nr . ge n ns n. ig r n een ö. meine . ff chuld liegt doch nicht auf dieser Seite und ich Leftattet. Wenn nun ein ie, Unternehmen ö. , . es ganz 3 angestellten He , enden e erf Abstrahire . . 66 ebemg, desto mehr und Festo energischetre würde Manches anführen können, iwas von Sciten des MHagt rats rivat., oder Aktienunternehmen, so bedarf es als Unternehmen keiner Maßgabe . Gesetzes nur . wenn sie eine in den Sir un 8. 3 , . ef so . og gerade die Ereignisse der letzten peccirt worden ist, wenn ich C für angemessen hielte von dieser Stelle VLonzesston, aher es bedarf einer polizeilichen Konzession, sobald es in die Stats aufgeführte Stelse bekleiden. . . 1 ö 3. Wwegung in allen ihren Erscheinungen es recht aus Vorwürfe gegen den hiesigen Magistrat zu erheben. . . k hingintritt und diese Konzession kann meiner Ansicht Es kann ihnen jedoch, wenn sie eine solche Stelle nicht helleide Jahre, die sozia i 4 . das Auge der Staatsregierung gehalten Ich halte mich deshalb blos an die Sache und bemerke in dieser nach fein Anderer ertheilen als die Polizeibehörde, die zu prüfen hat, bei ihrer Versezung in den Ruhestand eine Pension bis auf Hohe ö . re kale ̃ and setn m; die eingreift, wenn fie Bezichting, daß der Herr,. Abg. Virchew Dorstellungen gemacht hat, welche Verbindlichkeiten den Unternehmern in Bezug auf die Konstruktion durch dieses Gefeßz bestimmten Sätze bewilligt werden ö . ö 65 reifen die Veranlasfung! und Pflicht die' mit der Wirklichkelt nicht genau lÜberginstimuen— der Bahn und auf den Betrieb derselben aufzuerlegen sind. Die Frage S8. 3. Die hei den Augeinanderseßungsbehörden beschäftigten überhaupt einmal zu . das nicht Übersehen: ga? Verfehlen Erstlich bin ich nicht der Erfinder des Wortes »Strgßenfiskus« auch nach dem Eigenthiamn des Terrains, auf welchem die Bahn erbaut Oekonomie-Kommiffarien und Feldmeffer, sownie die bei 3 hat. 8 1 n m mn mla en Eingreifens in irgend einem Punkte nicht das Polizei⸗Präsidium; wenn die Erfinderschaft Jemandem ge— werden soll, hat mit der polizeilichen Konzession nichts zu thun. In rationen beschäftigten Wiesenbau - Techniker und Wiesenbaumeister , ö kann von n n Folgen sein, als man h bei bührt, so ist es das Handels⸗-Ministerium, aber das Wort hat auch dem der Polizei Präsident zu irgend einem Unternchmer fagt, hier haben nur inforbelt einen AÄnspruch auf Pension, als ihnen ein solcher a,,. ih drr ch glaube, das Abgeordnetenhaus hat keine seine Bedeutung. ist du, die Konzession zu 2 ist dabei vorgusgesetzt, Saß der durch den Departements-Chef besonders beigelegt worden ist ruhigen 3 ein . u,, Au enblicke, wo Klagen üßer die Der hiesige Magistrat ist der Ansicht, in jeder Kommune müssen igenthümer des Grund und Bodens die Erlaubniß ' ertheilt. Die Wie vielen dieser Beamten und nach welchen Dienstei t . ben ele in ern gen nichl geführt werden, die , . 2 1h blos i e ,. , . n f . . , . . e , , sätzen die rn sizn ere gi gun gn 3 ,, ie j ö ᷓ orden stehen, sondern sie seien i im, / the / en wollen, müssen an den Herrn zniglic j . ee mh . n n . . n m 2. 3 . n nr 1. traße . e eh. Kaniglich a n inister gehen und seine Erlaubniß zur an mn . gemi glith ö ig, cr gn es bei den hier⸗ ür i ich, soweit ich es kann, die Garantie. Das bleibt zu beweien u e . i. 5. 4. Das gegenwärtige Gesetz findet auch auf die Oberwacht⸗ är ln Wee nern dee ke ie, , ehren e e g ee dme, . 1 ittheil we . r — ͤ auf. Straßen im Geringsten ni rä⸗ erfolgt die Pensionirung der iere der L in Betreff der Polizeiperwaltung in , gemacht hatte, sehüng und zinlegung, dieser Strasen, das Recht für sich in An. judizirt, und wenn der Herr Abgeordnete glaubt, nf bei . 3. für ge Offiziere des . . n . erwiderte der Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg: pruch sich als Eigenthümer dieser Straßen zu betrachten ,, r. von dem Keonzessionär noch etwas zum Vortheil der Stadt §8 5. 33 deren Zeit und Kräfte durch die ihnen übertragenen bin von dem Fall, den der Herr Abgeordnete eben berührt Rein, ich bitte um Entschuldigung, ich irre nicht, das hat der erwirkt werden könne, 5 bleibt das der Beurtheilung des Magistrats Geschäfte nur nebenbei in AUnspruch genommen, oder welche 1 at ofs unterrichtet. als vor allerdings längherer e der Theater⸗ i e e i g rn ern n en , n, a mn überlassen. Die Polizei kümmert sich darum nicht. . nur 39. eine bestimmte ö oder für ein seiner Natur nach vor⸗ direktor fich an mich ewandt. . ih , , ö * 2 n N ö ger eh , gn r fielen ne een . . die n nemme sgenhen, Dieser Sache stehe ich n, ,. uf, , i, keinen Anspruch die Plätze, welche der J im . e, sectdenin en! Straße Läer nicht. Ich habe! immer Fen Wünsch, gehabt, baß * ich am en . . ich . neuerdings dadurch in dieselbe i , ,, h. ö esetzes. . ,,, ee . 6. . ? . n e rat x

. n, ebenden Gesichtspunkte stattfanden, haben das Ab⸗ ; . 26. * habs bisher verhindert; er 9 aber entworfen und möglich ist, daß in 6. ie i Ser fie g r ö geh werden, als gerade die Wasserkeitungsangelegenheit. Ich habe niemals S. 6. Auf die Lehrer an den Universitäten, sowie an den höheren ann jeden Augenblick abgehen. Ueber den Inhalt dieses Bescheides als der Kommune, ist durch Tribunals Urthe stg l ᷣ gehört, daß eine andere Absicht vorhanden ,. sei, als die Waffer.⸗ und niederen Unterrichtsanstalten im Bereiche der Unterrichts verwal⸗ unn jlk'fiesem Mugenblick Auskunft zu geben, sinde ich mich nicht Liner 4nderen Gelegenheit, nicht in einen, Berner Fade. ier leitung nach Ablauf der Konzession an die Stadt übergehen tung ist dieses Gesez nicht anwendbar . at ich glauͤße auch, daß die ganze Ängelegenhelt, wenn sie stehen sich noch, immer die , , . u iassen, was ja auch, bei weitem das . ist S. . Wird, außer Zenn im zweiten Absatz des 8. 1 bezeichneten . Ke h wehe sein foll, ihren Plaß besfer erst dann gefunden hätte, Das n, , , gt. 6 , 9 3* 53 99 Uoer so absolut unniöglich, wie der Herr Abg. Virchow es estell. Falle ein Beamter vor Vollendung des zehnten wid ist aß dienst⸗ wem lh' entschieden hätte, alss, wenn der Instanzenzug erschöpft es ist meine Straßg; fiber klagen i ,, , 3 scheint mir doch eine einstiweilige Verlängerung der Konzession an die unfähig und deshalb, in den Ruhestand versetzt, so kann demselben bei wäre. Eine weitere Auskunft wird der Herr Abgeordnete nicht von komme ich nun Soll . ich von i , englische Gesellschaft nicht zu sein. Ich bin neuerdings darauf auf. vorhandener Bedürftigkeit mit Königlicher Genehmigung eine Pension man verlangen; der Zweck, den er bei söͤlchen Auseimanderseßzungen gerufen werde mich als Nichter aufwerfen über ub chern. merksam gemacht worden, daß diese Möglichkeit mit Zustimmung der entweder auf bestimmte Zeit oder lebenslänglich bewilligt werden verfolgt, ist ja erreicht. ,. . 3 k 2 , Stadt einkreten könne. Es steht ja fest, daß die ganze Anlage bezahlt §ę. 8. Die Pension beträgt, wenn die Versetzung in den Ruhe⸗ Anfrage des Ab Parisius in Betreff des . . 9 . Dazu bin ich 6 berufen 4 Austrage werden muß, ich will ihren Werth einmal auf 4— 5 Millionen an⸗ stand nach vollendetem zehnten, jedoch vor vollendetem eilften Dienst * Auf eine a, et k entgegnet! der 1 9 ihre . , Wege ö. 6 6 8 nehmen; wenn es der Stadt nun zu schwer werden jahre eintritt, 27, und steigt von da ab mit jedem weiter zurück⸗ Polizei-Direktors von Brandt zu er Sache dð 8866 ichtliches Erkennt ⸗ (GPllter diese Summe auf einmal zu zahlen, dann wird sie gelegten Dienstjahre um „* des in den SJ. 16 bis 12 bestimmt Minister des Innern: der Fiskus klagt, und es wird durch gerichtliches Erkenn Hlelleicht lagen, wir wellen‘ dn Ten der? n affen Pi nden ü 8 8 estimmten in Berichf oder Antrag: dem Polizei-⸗Präfidenten von Brandt niß festgesetzt, wem die. Straße gehört, soder Neid, ver,. S machen, wie mit der Gasleitung, wir wollen die en . Ueber den Betrag von so dieses Eink i 1 9 tall bas Werwaltungsraths für ein solches Lokal zu (einigen sich, und die Stadt übernimmt ünter bestimmt festzusetzenden Wasserleituhg bestehen lassen und , ,, . fan sch Ware , eine Eh e. urg mn so dieses Einkommens hinaus findet Indeff 1 an g ergangen, und als ich aus den Verhandlungen Ded n engen ö 3 3 meine Privatmeinung kung gründen, mit dieser erst alle diejenigen Stadttheile bewässern, In ö . I Absatz 2 erwähnten Falle beträgt die Pension l Rl eichgta es las, daß man Anspielungen darauf machte, Beamte an anderer Stelle existirt vielleicht cine andere, 6 6 die nicht in die Konzession der anderen 66. und da uns das **½ç, in dem Falle des §. 7 höchstens 276, des vorbe 4 Dienst⸗ 3 . des Innern seien Verwalttingsräthe öhne Geneh— Nun kommen wir an Die r , da , diff . slädtische Terrgin gehört, so bleiben wir mehr oder weniger auch Herr einkommeng ae. n , , i habe ich mir nicht erklären können / an wen sich das bezog, Der Polizei-Präsident pon Hinckeldey machte mmi ; , . über die englische 3 ellschaft, wir legen neue Leitungen 5 und 8. 9. Bei jeder Pension werden überschießende Thalerbrüch cee nun, worguf man hat anspielen wollen. Grundsatz ist und , ,, , . 5 n d, , 76 ö. eröffnen ihr eine . reiche Konkurrenz. Ist denn das so undenk- volle Thaler abgerundet . on? Tante Mein isterlum zun Beschluffe erhoben daß Königliche Beamte und die en tun, ö . 21 ,. fan 3 bar? So piel ich a wird die Stadtverordnetenverfammlung in §. 15. Der Berechnung der Pension wird das von dem Beam— nicht Ritglieder von Verwaltungsräthen solcher eselsschast n sein sollen, 3 Jahre haben. Die 7 . n ö 6 Hönn wen nen. lürzester Frist sich mit dieser Jrage beschäftigen. Ohne im Mindesten ein ten zuletzt bezogene gefammte Diensteinkommen, soweit es nicht zur Pichler Erwerb gerichtet sinb. Dieser Beschluß in feiner konfequenten Pirshid, ed. se dar ak häbe da . , Urtheil darüber auszusprechen welcher Weg der zweckmäßigste fei, muß ich Bestreitung von Repräfentations. oder Dienstaufwandskosten gelwährtœ Wal ulfüblüngr wie Ce wenigstens in meinem Kesfort gehandhabt wird, Sꝑklusivrnntrakt., mit Litfaß, ab- und, dadurch die Stadt vo doch wünschen, daß man bei der Frage doch ehwas vorsichtig zu Werke wird, nach Maßgabe der folgenden nähern Bestimmungen * 2 r b i Härten aii, wen ger r dle Bären ais für zit För H shhung gueg fänd 3 2 , Das Rhen mage zan lang nicht einfäg agen es verstht sich bon Felbff gelegs ; . Sache. Es kann leicht vorkommen, daß gemeinnützige Unternehmun⸗ olizei Präsidium hat , , , w. aß heute schon die Konzession an die Sight übergehen muß; es I) Feststehende Dienstemolumente, namentlich freie Dienstwoh⸗= gen dadurch eher ins Leben gerufen werden und einen größeren An— Frivilegiums einen neuen Kon * mi . en 97 So ald ic könnte dies möglicherweise mit den Interessen der Stadt sehr kolli⸗ nung, 56 die anstatt derselben gewährte Miethsentschädigun ng anch, kroenmn Bearnte welche der Sache nahe stchen, mit in ziemlich; auf. derselben Rais berahts wie . 96 . e. diren. Also ich glaube, in dieser Beziehung ist der Vorwurf gegen Feucrungs und Eil h un e ffn iaß Naturalbezüge an ö. w , , zräͤthe treten und dadurch dem Publikum eine gewisse aber Nachricht davon bekam, redressirte ich da , n. un . die Königlichen Behörden nach keiner Richtung hin gerechtfertigt. Winterfutter u. s. w., sowie der Ertrag von Dienstgrundstück ö. . Garantie . daß die Sache ernst genommen werde, Ich bin aber flärte den Vertrag 9 , 9 . : e n ehr hir 1 Wenn nun aber Stellen aus den neuen . der Kon⸗ men nur insoweit zur Anrechnung, als dercn . in bar n. der Änsicht, daß diese Härten nicht ins Gewicht fallen können der kam die Stadt und sagte, ö 90 * 9 den daß dab nicht , Hienare citirt werden, so haben ain allerdings einen bedenklichen dungsetats auf die Geldbesoldung des Beamten in Rechnung gestellt Aacimtlien Alnschawuulig gegenüber, daß es für Beamte sich᷑ nicht paßt, Perlin regeln. Darquf mußte srwidert mr tt . indruck auf mich gemacht; es war der Polizei⸗Präsident, der mir oder zu einem bestimmten Geldbetrage als anrechnungsfähi a. ö. er m un en ginn von werbgesellschaften zu treten, well imnzg. Das Gewerbe des e, ,, . ist kein Gegenstand, . 2 34 uerst davon Notiz gab, daß dergleichen Verabredungen dort getroffen net if gorehig beteich. licher Weise damit der Verdacht angeknüpft werden kann, daß ihre zession ö. oder einem Enllustprecht , — 27 w . 39 ö Sind das . zu einem Bestechungsversuche? Dann Y Dienstemolumente, welche ihrer Natur nach steigend und Geschäftsführung an Integrität leide. Ich werde über den mir vor- dem alten Vertrage, war d . a ehr sha n n , önnte man doch darüber nur lachen; denn auch der Herr Abg. Virchow fallend sind, werden nach den in den Besoldungsetats ö. sonst bei etragenen Fall Bericht erfordern und, wenn die Sache in der That e en Vik die Säulen dem Po gi i . igen In r hat wohl nicht entfernt die Absicht, den Schein aufkommen zu 36 Verleihung des Rechts auf diese Emolumente deshalb getroffenen Fest⸗ * liegen follte, wie sie dargestellt ist, dem Herrn v. Brandt sagen, er ollten. Das er,, ,,. ha ng 9 , . fte er als sollte dieses Spiel etwa mit den hiesgen Königlichen Beamten setzungen ünd in Ermangelung solcher Festsetzungen nach ihrem diyrch. volle austreten. e , n . n ,, nnen. ian m m et mil geh. setrieben werden. Wenn überhaupt der Verdacht aufkommt, daß nn cn Betrage während der drei letzten elne ahn vor dem . . ö. d ie Säulen 6h ren dem 1 1. 6 6. , 3. innerhalb der polizeilichen Branchen Bestechungen stattfinden, 6 liegt Jahre, in welchem die Pension festgesetzt wird, zur Anrechnung ge⸗ — In Betreff der Berliner , de, , nahm der welche guf Skalischem Eigenthum 1 , irge z 6 6 zas wohl auf einem ganz andern Felbe. Macht wächter werben lt Pracht. ͤ Minister des Innern nach dem Abg. Hr. Virchow das Wort: ] eineni Terrain errichtet warden foil, das der Stadt gehört, so muß dazu. Focen,fRahplvolh len, nm rn gel olsen nchen, de ee. 3. Blos zufällige Diensteinkünfte, wie widerrufliche Tantieme⸗

ie über das dort herrschende bisherige Verhältniß ᷣ wird die; beim Magistrat angeregt, aber er klagt nicht. Daß es so sehr mit Mißtrauen und eigenthünilichen Erfindungen begleitet 3 Dienstbehörde.