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auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des Preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Nähmaschinen Fabrikanten Gustav Kallmeyer zu

Bremen ist unter dem 10. Januar d. IS. ein Patent

auf eine mechanische Vorrichtung an Nähmaschinen zur Seitwärtsbewegung der Nadelstange beim Einfassen von Knopflöchern, in der durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ 1 Zusammensetzung und ohne Jemanden in der

nwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des Preußischen Staats ertheilt worden.

Das 1. Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter = Nr. 7933 die Konzessions⸗ und Bestätigungs-Urkunde für k Nord⸗Eisenbahngesellschaft. Vom 18. Juni 1870; unter Nr. 7934 die Konzessions⸗ und Bestätigungs-Urkunde für die Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahngesellschaft, betref- fend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Biederitz bis zur preußisch⸗ dessauischen Landesgrenze in der Richtung auf Zerbst, und einen Nachtrag . Statut der gedachten Ge— sellschaft. Vom 9. Oktober 1871; unter Nr. 7935 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Dezember 1871, betreffend den Tarif, nach welchem die Wehrabgaben auf der Werra und der Schleuse vom 1. Januar 1873 ab bis auf Weiteres zu . sind; unter Nr. 7936 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Dezember 1871, betreffend kö eines von dem 29. General⸗Landtage der ostpreußischen Landschaft beschlossenen Zusatzes zu J. der durch den Erlaß vom 13. Juli 1868 genehmigten Beschlüsse des 27. General⸗Landtages; unter Nr. 7937 das Statut für den Verband zur Melioration des Engelaubs in der Gemarkung von Hümme, Kreis Hof— geismar. Vom 16. Dezember 1871; unter Nr. 7933 den Allerhöchsten Erlaß vom 20. November 1871), betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Guts⸗ und Gemeinde⸗ Chaussee im Kreise Neuhaldensleben, Regierungsbezirks Magde⸗ burg, vom südlichen Eingange des Dorfes Emden durch letz— teres in der Richtung auf Hilgesdorf bis an die Neuhaldens⸗ leben⸗Hörsingener Sozietäts-Chaussee; und unter Nr. 7939 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel vom 22. August 1871. Vom 20. Dezember 1871. Berlin, den 12. Januar 1872. Königliches Gesetz sammlungs-Debits-Comtoir.

17. Plenar⸗Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 13. Januar 1872, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung.

Vorberathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1872 im ganzen Hause. Fortsetzung der Spezialdiskussion über den Etat a) des Ministeriums für Handel ꝛc., P) der Eisenbahn⸗ Verwaltung, c) der Verwaltung für Berg-, Hütten und Salinenwesen.

3. Abgereist: Se. Excellenz der General⸗-Lieutenant und Inspecteur der 4. Ingenieur⸗Inspektion, Klotz, nach Magdeburg.

Nichtamtliches. Deutsches Ne ich.

Preußen. Berlin, 12. Januar. Beide Kaiserliche Majestäten dinirten gestern bei Ihren Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war in der Sitzung des Deut⸗ schen Centralkomites anwesend. — Abends fand eine größere musikalische Soirée im Königlichen Palais statt.

— Bei Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen fand gestern um 11 Uhr eine Sitzung der Landesvertheidigungs⸗Kommission statt. Um 4 Uhr empfin⸗ gen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den französischen Botschafter. Um 4 Uhr hatte der Major von Tylander vom Königlich bayerischen General⸗Quartiermeister⸗

Stabe und der Premier ⸗Lieutenant von Tschirnhaus vom 2. Schlesischen Grenadier Negiment Nr. 11 Audienz. Um 93 Uhr begaben Sich Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten zur Soirée zu Ihren Majestäten.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben die Allerhöchstdenselben zum Jahreswechsel dargebrachten Glück. wünsche der hiesigen Stadtverordneten⸗Versammlung mit fol—= gendem Allerhöchsten Schreiben beantwortet:

Ich habe die Mir von den Stadtverordneten Meiner Haupt⸗ und Residenzstadt Berlin beim Beginn des neuen Jahres ausge⸗ sprochenen Glück! und Segenswünsche gern entgegengenommen und

erwidere dieselben unter der erneuten Versicherung des Wohlwollens,

welches Ich in Meinem landesväterlichen Herzen für die Stadt Berlin um so lieber bewahre, als sie Mir in den jüngst vergangenen großen Zeiten von neuem unvergeßliche Beweise ihrer treuen Anhänglichkeit und ihrer aufopfernden Vaterlandsliebe gegeben hat. Im Rückblicke hierauf freue Ich Mich des mächtigen Aufschwunges, in welchem die Stadt Berlin begriffen ist, und welcher Hand in Hand geht mit dem Wachsthum ihrer politischen Bedeutung. Ihre Vertreter werden, wie Ich vertraue, auch ferner der ehrenden Aufgabe Berlins eingedenk sein, den Gemeinden des gesammten Vaterlandes in Bethätigung ernsten Bürgersinns, in freier und einmüthiger Erfüllung bürgerlicher Pflich= ten und in weiser Entwickelung des kommunalen Lebens ein leuch⸗ tendes Vorbild zu gewähren.

Berlin, den 8. Januar 1872. Wilhelm. An die Stadtverordneten in Berlin.«

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kron r hat in der gleichen Veranlassung folgende Antwort er⸗ theilt:

»Ich danke den Stadtverordneten von Berlin aufrichtig für die freundlichen Gesinnungen und guten Wünsche, welche sie bei Eintritt des neuen Jahres Mir ausgesprochen haben. Gern verbinde Ich mit Meinem Danke die Versicherung Meiner steten Theilnahme an dem Wohle der Hauptstadt und ihrer Bewohner. .

Berlin, 3. Januar 1872. h Friedrich Wilhelm, Kronprinz.

— Für die demnächst stattfindenden Hoffestlichkeiten ist nachstehende Reihenfolge festgesetzt: Donnerstag, 18. Januar: Kapitel des Ordens vom Schwarzen Adler, Sonntag, 21. Januar: Krönungs⸗ und Ordensfest, Donnerstag, 25. Jä— nuar: Cour und Konzert im Schlosse, Freitag, 26. Januar: Subskriptionsball im Opernhause; Donnerstag, 1. Februar: Ball und Souper im Schlosse; Sonnabend, 3. Februar: Ballfest im Palais des Prinzen Carl zur Feier des Geburts— tages der Prinzessin Carl; Montag, 5. Februar: Ball beim Prinzen Friedrich Carl; Donnerstag, 8. Februar: Ball und Souper bei den Majestäten im Palais; Montag, 12. Februar: Ball beim Prinzen Carl; Dienstag, 13. Februar: Fastnachts⸗ Ball mit Souper im Schlosse. — Die Soirsen bei den Kron⸗ prinzlichen Herrschaften finden statt am 13. und 20. Januar mit Ausschluß der Gala, und am 29. Januar für das diplo⸗ matische Corps und für die bei der Cour am 25. vorgestellte Gesellschaft.

— Das Staats⸗Ministerium trat gestern zu einer Sitzung zusammen.

—— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Hau ses der Abgeordneten wurde die Berathung über den Etat des Ministeriums des Innern beendigt. Zu den Kapiteln 31 und 60 der Einnahme und Ausgabe, Tit. 3, und 26— 29 lag ein Antrag des Abg. Dr. Eberty vor, die Staatsregierung aufzufor⸗ dern, eine einheitliche Gefängnißverwaltung mit einer möglichst selbständigen Generaldirektion herbeizuführen. Nach längerer Diskussion zwischen dem Regierungs⸗Kommissar Geheimen Re⸗ gierungs⸗Rath Steinmann und den Abgg. Dr. Eberty, Duncker, Strosser, Schmidt (Stettin) und Dr. Reichensperger (Coblenz) wurde der Antrag mit großer Majorität angenom⸗ men. Zu Titel 31 (Fonds der Provinzial⸗Regierungen und Landdrosteien zu Almosen und , n,. beantragte der Abg. Rickert, die Regierung aufzufordern, ob diese Position nicht künftig in Wegfall zu bringen sei. Der Antrag wurde abgelehnt, nachdem er vom Abg. Rickert motivirt, dagegen vom Regierungskommissar Geh. Sber⸗Regierungs⸗Rath Wulfs⸗ hein und den Abgg. Hahn und Devens bekämpft worden war. Tit. 37 (78090 Thlr. als Kosten der Deputationen für Heimaths⸗ wesen) veranlaßte eine kurze Diskussion zwischen dem Regierungs⸗ kommissar Geh. Ober⸗Regierungs⸗ Rath Wulfshein und dem Abg. v. Rauchhaupt, der für die Schlußberathung einen Antrag auf Streichung dieser Summe ankündigte. Damit

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war das Ordinarium des Etats des Ministeriums des Innern erledigt. Bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben . zu Tit. 2 (68,600 Thlr. für das statistische Büreau ö.

statistischen Verarbeitung des bei der Volkszählung von 1

gewonnenen Materials) der Abg. Schmidt (Stettin) die Be— willigung dieser Summe, welche demnächst genehmigt wurde. Tit. 6 (60009 Thlr. als erste Rate für den Neubau einer Straf- anstalt für Männer bei Casseh wurde vom Abg. Duncker als überflüfsig bemängelt. Der Regierungs⸗Kommissar Geheime Regierungs Rath Steinmann rechtfertigte die Position, welche mit großer Majorität genehmigt wurde. Damit war der ganze Etat erledigt.

— Das Botschaftspersonal des neuen französischen Botschafters Vicomte de Gontaut⸗-Biron besteht gegenwärtig aus dem Botschafts⸗Sekretär Frederie Debains und den Bot— , ner Grafen Ludovic dAubigny und H. Fourier de

acourt.

— Der Entwurf der neuen deutschen Pharmakopoe ist an die Redaktions kommission, welche aus den Mitgliedern Geheimen , , Dr. Housselle, Dr. Sachs, Apo⸗ theker, und Dr. Hagen besteht, zurückgegangen. Man hofft, daß der Entwurf bis Mitte März als Manuskript gedruckt werden kann und die Einführung der neuen Pharmakopoe bis Mitte dieses Jahres geschehen kann.

— S. M. S. » Niobe ist am 21. v. Mts., von Barbadoes kommend, in St. Vincent eingetroffen.

— S. M. S. » Gazelle« ist am 19. v. Mts., von La Guayra resp. St. Domingo kommend Port au Prince eingetroffen. An Bord Alles wohl.

Bayern. München, 9. Januar. In der heutigen Sitzung des Finanz⸗Ausschusses der Abgeordneten⸗ kammer wurden, dem Antrage des Referenten entsprechend,

auf der Rhede von

die Nachweise zu den Ausgaben für die Ministerien des Aeußern

und der Justiz gutgeheißen. Bezüglich des Bittgesuches der Stadt Neumarkt um ein unverzinsliches Darlehen von 200000 Fl. wurde beschlossen, zu beantragen, daß der Staat die Garantie für ein Anlehen in der genannten Höhe gegen Annuitätenzahlung übernehmen möge.

Sachsen. Dresden, 11. Januar. Gestern Abend hat in den Paradesälen des Königlichen Residenzschlosses der erste diesjährige große Hofball stattgefunden. Derselbe war sehr zahlreich besucht. Vor dem Balle hatten Ihre Maje stäten zahlreiche Vorstellungen in den Zimmern des Königs ange— nommen.

— Die J. Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung die Berathung des Gesetzentwurfs betreffs Reorganisation des Landeskulturraths von §. 10 ab fort und genehmigte zuletzt in namentlicher Abstimmung den Gesetzentwurf mit 24 gegen 12 Stimmen. Sodann berieth die Kammer den Gesetzentwurf

betreffs der Gebührentare für Aerzte, Wundärzte, Chemiker, Pharmazeuten und Hebammen bei gerichtlich⸗medizinischen und

—

medizinal- polizeilichen Verrichtungen, derselbe wurde einstimmig gutgeheißen. .

— Die II. Kam mer fuhr in der Berathung der Prin- zipfragen der drei Gemeindegesetze fort. Die Debatte erstreckte sich auf folgende Grundsätze! Wahl der besoldeten Rathsmit— glieder und der Gemeindevorstände auf Zeit oder auf Lebens— zeit; Verwaltung der Ortspolizei durch die Gemeinden; Bil⸗ dung von Gemeindeverhänden; . der selbständigen Güter, Vereinigung derselben mit Gemeindebezirken, Umfang des Oberaufsichksrechts des Staats.

Hierauf en d geschlossen und die letztere mit den dazu gehörigen . zur Berichterstattung an eine besondere Deputgtion verwiesen. Im Laufe der Debatte sprachen sich fast alle Redner der Kam⸗ mer, sowie auch der Minister des Innern für Ueberweisung möglichst ausgedehnter ortspolizeilicher Befugnisse an die Land⸗

emeinden aus. ‚Die Aufnahme der Rittergüter in die betref⸗ . Gemeindeverbände wurde von einem Theile der Redner,

Biedermann, Oehmichen befürwortet, von

arunter Streit, r ᷓ Günther und der Minister

einem anderen, welchem Einsiedel, des Innern angehörten, bekämpft.

Hessen. Darm stadt, 11. Januar. Der Großherzog hat durch Entschließung vom X. Dezember v. J. den Wirk- lichen Geheimen Rath Heinrich Freiherrn v, Gagern auf sein Naͤchsuchen und unter Anerkennung seiner treuen und vorzüg. lichen Dienste, so wie unter Verleihung des Großkreuzes des Ludwigs-Srdens, in seiner Eigenschaft als erster ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am K. K. österreichi⸗ schen Hofe in den Ruhestans versetzt.

Sach sen⸗Altenburg. Altenburg, 11. Januar. Der Herzog begab sich heute früh nach Weimar, woselbst er einige Tage verweilen wird.

Bremen, 9. Januar. Das Gesetz wegen Abordnung von

wurde die Vorberathung der Gemeindeordnung

Kommissaren des Senats zu den Verhandlungen der Bürger⸗ schaft ist gestern publizirt worden. Es ermächtigt das Bürger⸗ amt, vin besonderen Fällen« eine Senats⸗Vertretung auf An—⸗ trag des Senats zuzulassen oder seinerseits beim Senat zu beantragen. Nach F. 2 erhalten während der betreffenden Ver⸗ handlung die Senats⸗Kommissare auf ihr Verlangen jeder Zeit das Wort. Nach S§. 3 kann der Senat den aus seiner Mitte abgeordneten Kommissaren auch andere Personen beiordnen, mit Ausschluß nur von Mitgliedern der Bürgerschaft, und diese beigegebenen Personen erhalten dann auf Verlangen der kom= mittirten Senatsmitglieder gleichfalls jeder Zeit das Wort. Verweist die Bürgerschaft eine Angelegenheit, wegen welcher der Senat Kommissare abgeordnet hat, an einen Ausschuß aus ihrer Mitte, so können die Kommissare nach §. 4 auch an den Verhandlungen dieses Ausschusses theilnehmen, und der Vor⸗ sitzer desselben hat sie von dessen Zusammenkünften zeitig in Kenntniß zu setzen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. Januar. Die von der Kommission des Herrenhauses angenommene Adresse in Beantwortung der Thronrede betont das er⸗ hebende Bewußtsein, daß die von dem Herrenhause jeder⸗ zeit bekannten Grundsätze neuerdings die Bekräftigung aus Kaiserlichem Munde erhalken haben und spricht aus, daß während der Amtsperiode des abgetretenen Ministeriums innerer Un⸗ friede und Schädigungen des Staatsgemeinwesens sich gesteigert hatten. Wäre das staatsrechtliche Projekt der früheren Re—⸗ 6 zur Ausführung gekommen, so würde der Staatsver⸗ and in allen seinen Fugen erschüttert worden sein. Das Herrenhaus stimmt vollkommen der Absicht der Regierung zu, das Verfassungsrecht unangetastet zu wahren. Wenngleich das Haus die Anschauung festhält, daß innerhalb der be⸗ stehenden Verfassungsnormen den wesentlichsten und berechtigten . der einzelnen Länder eine angemessene Berücksichtigung zu Theil werde, so wird das⸗ selbe doch auch die neuerlich im Reichsrathe geltend gemachten diesbezüglichen Wünsche in Erwartung einer dauernden Vex⸗ ständigung in eingehende Berathung ziehen. Die Adresse hebt sodann die dringliche Nothwendigkeit hervor, die Unabhängig⸗ keit der Reichsvertretung zu sichern, erblickt in der angekündig⸗ ten Vorlage gegen den Mißbrauch des Wahlmandates nur einen provisorischen Nothbehelf, welcher durch baldige glückliche Lösung der Hauptaufgabe entbehrlich werden werde, begrüßt freudig die andern angekündigten Gesetzentwürfe und spricht schließlich die Erwartung aus, daß zur Hebung der Landwehr die finanzielle Leistungskraft der Steuerträger nicht im gestei⸗

erten Maße in Anspruch genommen und daß die Steuerreform ar ef werde.

Großbritannien und Irland. London, 19. Januar, Ihre Majestät die Königin ist gestern in Begleitung des

Prinzen Leopold, der Prinzessin Beatrice, der Kinder des Prin⸗

zen von Wales, und des gesammten Hofstaates auf Osborne, Insel Wight, eingetroffen, wo sie einen zwei- bis dreiwöchent⸗ sichen Aufenthalt zu nehmen gedenkt.

Die Abreise der Prinzessin Ludwig von Hessen nach Deutschland ist wegen eines leichten Unwohlseins Ihrer Königlichen Hoheit um einen Tag verschoben worden.

— Prinz Arthur, der dritte Sohn der Königin, begiebt sich in einigen Tagen zu einem Besuche des preußischen Hofes nach Berlin. . .

— Der Kaiserlich deutsche Botschafter am hiesigen Hofe, Graf Bernstorff, begiebt sich am 13. d. M. mit seiner Ge—⸗ mahlin nach Berlin, um dem Ordensfeste beizuwohnen.

— Das Handelsamt hat, wie die »London Ga— zette⸗ mittheilt, durch das Auswärtige Amt eine Depesche des britischen General⸗Konsuls in Bukarest erhalten, wonach ein von der rumänischen Deputirtenkammer und dem Senat an⸗

enommenes und vom regierenden Fürsten sanktionirtes Gesetz 96 Hafengelder und Quaigebühren in rumänischen Häfen abschafft.

ankreich. aris, 10. Januar. Das »Journal offer pa ich die am 5. d. M. von der Nationalver⸗ sammlung angenommenen Gesetze, durch welche Offiziere nach 25jähriger Dienstzeit Invalidenpension beanspruchen kön⸗ nen, ferner das Avancement für die Kapitän und Lieutenants fortan durch die ganze Armee geht, dem Kriegs-Minister ein Kredit von 6 Millionen Fres. zur Wiederherstellung und An⸗ fertigung von Waffen und ein Kredit von 2.228.285 Fres. be⸗ willigt wird, um den Gensd'armen den Verlust zu vergütigen, den sie im Kriege und während des Aufstandes in Paris ge⸗ habt haben. — 9

— Der Herzog von Montpensier und seine Familie sind in Paris angekommen. Der Herzog von Persigny liegt in Nizza im Sterben; sein Sohn und der Oherst Qin yl (der