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2 Uhr ließen Se. Majestãůt der Kaiser ; e 6 ich 29

4 n , . so 3 und Krle . Diner . . , Se. Majestät der Kaiser und Köni ge,. 11 Uhr die Meldung des General Feldmarschalls . 2. Bittenfeld ine, ö. . 1 6 ee, . e. Vortrag halten. Um J Uhr empfing e ,, eng f Besuch ez Prinzen Arthur von Groößbritannie ,, . ; r in Begleitung Ihrer Majestät der Kai i gm . 26 nee gar e r, um . in Augenschein zu nehmen. Zum Diner waren hre se, , bei Ihren mie , 63 Königlichen Hoheiten dem Kr nzessin. ö . ö e ee, 6 , 66 gestern der Gemahlin des Kaiserlich russischen Bo a 9 nachgesuchte Antrittsaudienz. Heute empfing Ihre . i den . Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen . hur e. Großbritannien und Irland und des Prinzen Ludwig vo i Rhein. .

oeh ,,,, und Königliche . der Kronprinz nahm gestern Vormittags militärische Meldungen entgegen 1. empfing später Se. Königliche Hoheit den e, en August von Württemberg. Abends befuchten Ihre Kaiserliche und Königlichen Hoheiten die Vorstellung im Je , en.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Arthur von . ri ö nien und Irland, so wie Se. Großherzogliche Hoheit der ö. u Ludwig von Hessen sind heute früh hier eingetroffen un Kronprinzlichen Palais abgestiegen.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben am 12. d. v5 e e Hg Schreiben an den zur Zeit hier anwesen · den kommandirenden General des X. Armee⸗Corps gerichtet:

An den General von Voigts⸗Rhetz, Berlin. Ich gedenke mit erneueter Anerkennung und Dankbarkeit der

ie i ten entscheidenden ahrestage von le Mans, wo Sie in den let . mit Ihren braven Truppen so viel zum Schluß des sieg⸗ reichen Feldzuges von 1870771 beitrugen. Wilhelm.

— Ihre Majestät die verwittwete Königin, sowie hre . und Königlichen Hoheiten der . und die Kronprinzessin haben auf die sei⸗ tens des hiefigen Magistrats bei Gelegenheit des Jahres wechsels ausgesprochenen Glückwünsche die nachfolgenden Antwortschrei⸗ ben erlassen: . .

ĩ herzlichen, beim Jahreswechsel, von dem Magistrat der De dnn ge nh 6 dargebrachten Glückwünschen von Neuem niedergelegte Ausdruck treuer und anhänglicher Gesinnung hat . zu lebhafter Befriedigung gereicht, und legt Mir die angenehme ig auf, dem ,. 3. . Erwiderung der Wünsche Meiner

; ank auszusprechen. — , ., 6 II. Januar 1872. Elisabeth. An den Magistrat der Haupt- und Residenzstadt Berlin.

istrate Berlins bin Ich für die freundlichen Wünsche, . e . aus Anlaß des Jahreswechsels gusgesprochen, zu lebhaftem Dun verpflichtet. Gern gebe Ich Mich der Hoffnung hin, daß das jetzt beginnende Jahr den siegreich erkämpften Frieden sicher und dauernd begründen, den nationalen Ausbau Deutschlande mäch⸗ tig fördern und dem Reiche . . Hauptstadt neue Quellen der d des Glücks erschließen möge. . ( . ; wi n Januar 1972. Friedrich Wilhelm, Kronprinz. An den Magistrat von Berlin.

mn Magistrat von Berlin aufrichtig für die bei Be⸗ K — ö ausgesprochenen Gesinnungen freundlicher Theilnahme und Anhänglichkeit und erwidere dieselben gern mit Meinen besten Wünschen für die Hauptstadt und ihre Bewohner.

Berlin, den 3. Januar 1872. Victoria, Kronprinzessin. An den Magistrat von Berlin.

— usführung des Artikels 43 der Verfassung, welcher für die we übereinstimmende Betriebseinrichtungen, sowie insbesondere die Einführung gleicher Bahnpoli ö ments verordnet, ist von dem Bundesrgthe des Norddeut⸗ schen Bundes in der Sißung vom 3. Juni 1879 das 3 Bundesgesetzblatte pro 1879 abgedruckte Bahnpolizei⸗Reglemen

6 die Eifenbahnen im Norddeutschen Bunde vereinbart und

essen Einführung vom J. Januar 1871 ab beschlossen. Diese . ö im Wesentlichen stattgefunden,. Nur ö. Durchführuͤng solcher durch die Bestimmungen des Reglemen

bedingten Aenderungen, beziehungsweise Vervollständigun . bestehender Anlagen und Betriebseinrichtungen, welche bei ununterbrochenem Betrieb nur allmählich sich herstellen ließen, oder welche ihrer Natur nach einen größeren Aufwand von Zeit und Kräften erforderten, ist wegen des Ausbruchs des Frieges und der dadurch bedingten großen Inanspruchnahme der Eisenbahnen für Kriegszwecke bisher nicht in vollem

im

K her Vorschrift beru un

ö. GR Bahnen südlich 1. eg auf die Konstituirung des Deutschen

. ie Wirksamkeit des Reglements auch auf die Bahnen . 9 1 Hire e, im Großherzogthum 1 in e ringen auszudehnen war, so hat der . h auf den Antrag des Reichstanzlers in der 5 vom 2. v. ile nach Anhörung des Ausschusses für Eisen bahnen, wa und Telegraphen über diese Angelegenheit e gefaßt. Das Bahnpolizei⸗Reglement wird danach in mehreren — spien nicht berührenden Punkten theils ergänzt, theils a . . Mit diesen Modifikationen ist das eglement unter der Bezeichnung »Bahnpolizei ⸗ Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 1. 66 1. eg ö .

n, Sü i ung de t Baden, Südhessen, wo die . ö , ier mit der Maßgabe in Kraft getreten, daß di = Je . 2Z über das Horn n f bdt. lichten Raume auf die . Zabern-Avricourt vorläufig keine . finden. Den einzelnen Regierungen bleibt vorbehalten, zur Au ührung zeitraubender e in bestehenden Bahnanlagen 3 betreffenden Bahnverwaltungen auf deren Wunsch e eg rist zu bewilligen. Diese Frist soll — die würt 3 ergischen Bahnen ausgenommen — nicht über das Jahr ] ö inausgehen. Hinsichtlich der württembergischen Bahnen wird die ewährung längerer Fristen gestattet. Den Bundes regierungen wird empfohlen, nicht nur hei n ,n g neuer Va in darauf Bedacht zu — ö der ö. , i n, . ö regierungsseitig zu jeder Zei 6e ordert ,

u' wirken, daß bestehende Staats. und Privat e n er , wo das Verkehrsbedürfniß oder die , , f des Betriebes es erfordert, mit einem zweiten Geleise ausgerüste

werden.

— Die heutige (19.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ ö ulis e , e a der Staats ⸗Minister Fraf v. Itzenplitz, der Ministerial-Direktor Weishaupt, Geh. Sber⸗Baäͤurath Siegert und einige andere einn n, missarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten v. , durch die Mittheilung des Resultates der Wahlen für die Kommission zur Vorberathung des Pensionirungs⸗ Gesetzes er⸗ öffnet. Zu Vorsitzenden dieser Kommission sind hirnag⸗ die

bgg. Höhne und v. Lattorff, zu Schriftführern die Abgg. 90 und Sentrup gewählt. — Ferner theilte der Präsident mit, daß der Abg. Vogtherr (Frankfurt a. M.) aus Gesund⸗ heitsrücksichten sein Mandat niedergelegt habe. — Einen vom

en ene

der beslehenden Vorschriften über die Befähigung zu en , . beschloß das Haus durch Schluß⸗ a zu erledigen, während ein Antrag des Abg. von Beughem, betreffend die Abänderung des S. 235 des Der s ge vom 24. Juni 1865, einer besonderen Kommission von 3. gliedern überwiesen wurde, — Nach Vereidigung 26. Mit⸗ gliedern des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Ei . nicht geleistet hatten, trat das Haus in die Spezialdehatte über den . der Eisenba hnverwaltung. Von den Kom⸗ missarien des Hauses 1 der Antrag gestellt, die Königliche Staatsregier aufzufordern: ö. J ann, getroffenen Maßnahmen behufs Beseiti⸗ gung dẽr jetzigen Verkehrsstockungen auf vielen Eisenbahnen . m. bollständigen und die Wiederkehr ähnlicher Kalamitäten möglichst zu

irektionen der größeren — . Privatbahnen von untergeordneten Geschäften entlastet wer

damit sich dieselben vorzugsweise der oberen Deaufsichtigung und , . g n en finanziellen, organisatorischen, Tarif. und Fahrplan Angelegenheiten widmen können; 2) daß zur Beaufsichtigung des Dienstes auf den einzelnen Strecken und zur Ueberwachung der Ausführung der von der Central-Dirxektion getroffenen Anordnungen

blirt weiden; 3) daß in den künftigen Etats die Mittel ge⸗ i n. um n Gewährung von Lokalzulagen die n den verschiedenen Orten herrschenden Preisdifferenzen der nothwendigen Lebensbedürfnisse auszugleichen. . 3 . . uber diese Anträge betheiligten sich der Abg. Overweg, der Regierungs-Kommissar, Ministerial-Direktor Welshaupt, der Abg. von Benda, der Staats-Minister Graf Itzenpli g. Ulrich u des Lü un dauerte die Diskussion fort.

— Ei us der »Breslauer Zeitung« in die Nr. 6 der hiesigen E g hen Zeitung« übergegangene , n, . macht über die Besprechungen, welche im . = Ministerium über die sozig le. Frage sta te ng 3 haben, Mittheilungen, die in wesentlichen Punkten der that⸗ sächlichen Begründung entbehren.

Umfange erreicht worden. Das Reglement selbst hat, außer * , Bahnen im früheren Norddeutschen Bundes⸗

. 2 x ol⸗ Zu der Konferenz vom 26. November v. J. wgren fo gendẽꝰ Herren eingeladen und sämmtlich erschienen: Wirklicher ö *

Abg. v. Bonin eingebrachten Antrag wegen anderweiter gesetzlicher

ĩ Einrichtungen dahin zu treffen: 1) daß die Tentral⸗- 1 an,, . und unter Staatsverwaltung

besondere Srgang mit ausgedehnten , Betriebs Kommissio⸗

und die bg, Ulrich und Pr. Hammacher. Bei Schluß

Hofchargen,

Regierungs⸗ Rath Achen

jamin Liebermann macher, Siadigerichl

Das an diese Einladungsschreiben Besprechun konnte daher im Ungewissen sein, oder danken kommen, baß es andle s. adenen Herren

erren

worden.

Was den Verlauf der Besprechung vom 26. November

v. J. selbst anlangt, so wurde sie durch Mittheilung einer

Uebersicht a Punkte eingeleitet, welche nach der An— überhaupt

ng unterzogen und daher naher erör

ht des Minister schloß sich die Aufforderung

Ansichten darüber auszusprechen, dem gegenwärtigen Stande der

erschienen, zum Gegenstand

wägungen gemacht zu werden. von allen Seiten bereitwillig und sprechenden Ernste entsprochen.

Bestimmte Vorschläge irgend welcher Art sind der Kon— nicht unterbreitet, noch weniger

ferenz hinsichtlich der Behandlung

mentlich auch solche nicht, welche auf Repressivmaßregeln gegen n er ü hingusllefen. 4

auch keine »scharfen Kritik

Seite vertreten.

Die etwa zu thuenden Schritte oder zu ergreifenden Maß⸗ regeln zum Heile der Arheitnehmer wurden weiterer Berathung

vorbehalten.

— Der heute früh hier angekommene Cöln über Minden erlitt einen längeren Aufenthalt in Hamm, weil entgleiste e. dort das Geleise sperrten, er

verzögerte sich auf der Fahr

hatte endlich noch auf Station Oschersleben durch eine Betriebs-

Inregelmäßigkeit einen grö

9 Uhr 44 Minuten Morgens, also 2 Stunden 9 Minuten zu

spät in Berlin eintraf.

Von Hannover bis Berlin war jedoch zur fahrplanmäßigen Zeit ein besonderer Zug befördert. — Der von Frankfurt a. M.

fahrplanmäßig ꝛ 1ẽStunde 35 Minuten versp rung des Geleises auf der Radreifenbruchs

pünktlich hier angekommen.

Sachsen. Dresden, Kammern Sitzungen ab.

rathung über die Verordnungen fort, die sich durch des Reichs-Strafgesetzbuchs nothwendig gemacht hatten. Bezüg⸗ lich der Verordnung, die Bestrafung der wahrheitswidrigen Aussgge vor öffentlichen Behörden betreffend, trug die Majorität Deputation auf Ablehnung an, da diese Verordnung von ausgehe, daß die in ihr behandelte chweigend von dem Reichs-Straf⸗ worden sei.

der der falschen Voraussetzun Materie nicht schon n fee buch mit behandelt eantragte Genehmigung der

Landesgesetzgebung zur ehandlung durch die Reichsgesetzgebung Nach dreistündiger Debatte wurde die V ordnung bei Namensaufruf mit 34 gegen 8 Stimmen von der Kammer angenommen. Damit der Deputation abgelehnt. Zur Berathung ordnungen vertagte sich die Kammer auf übermorgen. Die II. Kammer fuhr in ihrer heutigen Sitzung in der Vorberathung der Organisationsgesetzentwürfe fort, ohne sie her. Die Debatte wurde auf morgen vertagt. — Am vergangenen Sonnabend gab der Königlich preu⸗ ßische Gesandte v. Eichmann eine Soirse, zu welcher an

überlassen sei.

zu Ende zu

das diplomatische

Corps . orps,

Civil⸗

ezeichnete als Zweck der Konferenz eine über sozial⸗politische Fragen.. iemand über den Gegenstand der Berathung

Auch die später zu besonderen Besprechungen einge⸗ (Schulze⸗Delitzsch und Lasker) sind bei der Ein⸗ ladung von dem Gegenstande derselben in Kenntniß gesetzt

exanlassung zu Geg en vorschlägen oder früherer Maßregeln der Regierung Arheiter« genommen werden, wie denn eine derartige Kritik in der That nicht stattgefunden hat. Der Standpunkt eines blos negativen oder Verhaltens gegenüber der sozialen

hier ankommende Schnellzug ist heute um

an einem Personenzuge. 6 abgelassener Separgtzug in dem Fahrplan des Schnellzugs

und Militärbeamte

eneral · Landschafts . Rath von h Stumm, Dr. Ham⸗ om- r. med. Loewe. gerichtete, für alle gleichlautende Es

den Ge⸗

— wie ang eben — a. . egenheiten

sich um

geeignet n, staatlicher Einwir⸗

ert zu werden. Daran sämmtliche Theilnehmer, ihre welche von diesen Punkten bei sozialen Bewegung geeignet e weiterer Untersuchungen und Er— Dieser Aufforderung wurde mit dem der Sache ent—

an

7 des Ministers

der soziglen Frage vorgelegt, na—

Es konnte daher von solchen zu einer gegen die

gar repressiven ewegung wurde von keiner

* Courierzug von

von Minden bis Hannover und

ßeren Aufenthalt, so daß er erst

um 77 Uhr Morgens

ätet hier eingetroffen wegen Sper⸗ Bebra⸗Hanauer Bahn in Folge Ein von Eisenach

ist

16. Januar. Heute hielten beide Die J. Kammer setzte die Be⸗ inführung

Die Minorität hingegen Verordnung, da deren Inhalt der

er⸗

ist das Majoritätsgutachten er andern Ver⸗

die Minister und obersten

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Geheimer eg ein at Wehrmann, Geheimer Ober- a

Blankenburg, Professor Pr. Wagner, Kommerzien⸗Rath Ben Kommerzien⸗Rat

s Rath Dr. Eberty, Rittergutsbesitzer bart, Ober ⸗Bürgermeister Dr. Becker, P

distinguirte Persönlichkeiten zahlreiche Einladungen ergangen waren. Der Kronprinz und die Kronprinz essin, der Prinz und die Prinzessin Georg beehrten das glãnzende . mit ihrer Gegenwart.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 16. Januar. Se. Königliche Hoheit der n, . hat Ihrer Königlichen Hoheit n, ,. og in, den Prinzessinnen Maxie und Elisabeth und bem . Hermann von Sachsen Weimar das Erinnerung sgzeichen für rühmliche Thätigkeit während des Krieges 18701 verliehen. Außer diesen , . Personen haben das Erinnerun Szeichen erhalten

56 An rige des Großherzogthums aus allen Ständen, und zwar A Frauen und Jungfrauen, 214 Männer. Das Er— innerungszeichen besteht in einer silbernen Dekoration, die am landesfarbigen Bande getragen wird. = Der Landtag hat in seiner e igen Sitzung verschiedene Vorlagen erledigt und namentlich auch das bei. Ausbruch des Krieges provisorisch er— lassene Gesetz zur Ausführung des Bundesgesetzes, betr. die Unterstützung der bedürftigen Familien der zum Dienst ein⸗ berufenen Reserve und Landwehrmannschaften, angenommen.

Braunschweig, 16. Januar. Se. Königliche Hoheit der ee. Albrecht (Sohn) träf am Sonntag Nachmittag mittels

chnellzuges von Hannover hier ein und stieg im Herzoglichen Residenzschlosse ab, wo ihm zu Ehren große Galatafel stattfand. Abends wohnte der Prinz der Vorstellung im Hoftheater bei, begab sich nach Schluß derselben direlt zum Bahnhof und kehrte mit dem Zuge um 105 Uhr nach Hannover zurück.

Waldeck. Arolsen, 15. Januar. Der seit 25. Novem

ber v vertagte Landtag der Fürstenthümer hat heute seine Berathungen wieder aufgenommen.

3 Ungarn. Wien, 15. Januar. Im Herrenhause legte gestern der Justiz⸗Minister auch einen e n urf betreffend das Klagerecht der Parteien gegen Rechtsverletzungen richterlicher Beamten vor.

Pesth, 15. Januar. Das Unterhaus lehnte heut den Antrag Töröks auf Revision der Hausordnung mit 64 egen 52 Stimmen ab. Hierauf wurde die Debatte über sal Er⸗ forderniß für das Museum fortgesetzt. Das Erforderniß wurde , , — Der Referent des Centralgusschusses Kiralyi legte sodann den Bericht über das Rekrutenkontingent und die Vermehrung der Honved-Bataillone vor.

Agram, 15. Januar. Das Eröffnungsreskript an den kroatisch·slavonischen Landtag lautet:

Nachdem Wir den für das Jahr 1868 70 einberufenen Landtag der Königreiche Kroatien, Slavomen' und Dalmatien am 8. Januar 1871 als dem Tage des Ablaufes seiner dreijährigen Legislaturperiode durch Unseren Stellvertreter geschlossen hatten, haben Wir Uns be— wogen gefunden im Sinne des Gesetzartikels 2 vom Jahre 1876 den be i el, eien Landtag für den 17 Juni 1872 in die n , f stadt Agram einzuberufen, und erklären hiermit die—

en Landtag für eröffnet. Im Uebrigen verbleiben Wir euch mit

nserer Kagiserlichen und Könsglichen Huld und Gnade wohlgewogen. Gegeben den 31. März 1871. m .

Schweiz. Bern, 15. Januar. Im Nationalrath wurde gegenuber einem Anträge, zuerst das Budget zu erle⸗ digen, beschlossen, mit der Revisionsberathung ohne Unter⸗ brechung fortzufahren, und hierauf der früher beschl ossene Artikel, wodurch die , als Bundessache er⸗ klärt wurde, nach langer Diskussion wieder gestrichen.

— Im Ständerath wurde, dener Eingaben, mit der Revisionsberathung begonnen und die— selbe bis Art. S durchgeführt. Zu Art. J veranlaßt ein Antrag von Stamm, bei Aufführung der Kantone das ihnen beige⸗ legte Epitheton »souverän« zu strel hen eine Diskussion, der Ar⸗ tikel bleibt aber unverandert. Bei Art. 4 beantragt die Kommission Streichung des durch den ö neu hinzugesetzten Alinea, das Verbot der Adelstitel betreffend, und von Hettlingen bringt einen Zusatz zu Titel 2, daß keine Beschränkung der politischen Rechte aus Grund der Berufsstellung« eintreten solle, der Antrag der Kommission bleibt 1 und somit , 4 unverändert nach dem Wortlaut der bisherigen Ver— assung. .

— 16. Januar. (W. T. B) Der Initiativantrag des Genfer Großen Rathes, die Berathung über Revision der Bundesverfassung bis dahin auszusetzen, wo die Bevölkerung jedes einzelnen Kantons darüber beschlossen habe, ob sie eine Revision der Bundesverfassung wolle oder nicht, ist vom Nationalrathe mit 48 gegen 14 Stimmen verworfen worden.

Belgien, Brüssel 16. Januar. Der Herzog von Edinburgh hat gestern Brüssel verlassen, um auf dem Dam—

nach Mittheilung verschie⸗

und andere

pfer »Leopold« von Ostende aus nach England zurückzukehren.