1872 / 16 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Jan 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Das 3. Stück des Gesetzblatts für Elsaß⸗Lothringen, welches im Rittersaale waren die Obersten, Oberhof⸗ und Hofchargen,

heute ausgegeben wird, enthält unter ö Nr. *

1872; unter

das Jahr 1872. Vom 13. Januar 1872, unter

nuar 1872; und unter Nr. S

870 in Elsaß⸗Lothringen. Vom 14. ö Berlin, den 15. Jin uar 187. Januar 1872.

Kaiserliches Post-Zeitungsamt.

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die Generalität, die Staats ⸗Minister, der Minister des Köni

. das Gesetz, betreffend das Verbot der Zahlungs⸗ auses, die Wirkl. Geh. Rät ü * . e,. außerdeutschen Papiergeldes, außerdeutscher . der Geh. gef ee e gie ee rn, 6

und ähnlicher Werthzeichen. Vom 7. Januar 2 r . 3 . ö Beendigung des Aufnahme Aktes Nr. 46 das Gesetz, betreffend die Ausgaben für die Unter⸗ , ig beamten der Bags aun e un in e eh ! nher. e , , dern g e ü, n

das Kapitel abgehalten wurde.

von Oldenburg, der Prinz Friedrich von Hohenzo Herzog von O una und die e, .

Königreich Preußen.

Se Majestät der König haben Allergnädi eruht: Dem seitherigen Minister der gei lichen, e ri *. Medizinal⸗Ange egenheiten, Staats -Minister von Mühler, unter Belassung des Titels und Ranges eines Staats⸗Ministers,

die nachgesuchte Dienstentlassung zu ertheilen. Se. Mafestät der König haben Allergnädigst geruht:

Die technischen Mitglieder der Eisenbahn⸗Direktion zu Elber— feld, Bauräthe Dircksen und Pichier 3 . 3

Bauräthen zu ernennen.

Auf Al ge k a mg 6 ung. . erhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers Königs findet die Feier des Krönungs— . dee n 6 Sonntage, den 21. d. Mts., . dem Königlichen Schlosse hierselbst statt, und sind die Einladungen zu demselben, nach Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, an die be— treffenden Herren Ritter und Inhaber Königlicher Orden und . von Seiten der unterzeichneten Kommission er⸗ Berlin, den 18. Januar 1872. Königliche eneral⸗Ordens⸗Kommission.

Ministerium der geist lichen, Unterrichts- und ,

Der Sanitäts⸗Rath Dr. Eynthius zu Pr. Eylau i Kreis⸗Physikus des Landkreises Königsberg 6 k

Preußische Bank. Wochen ⸗Uebersicht der Preußischen Bank vom 15. Januar 1872.

A 7 Thlr. 159, Sp3 000 * . 17,000

. 198,168,000

; st 19,886,000

5 336,000

6 . . JJ * 21,709,000

8,641 C000

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 19 ö. : n, 19. Januar. Gestern Mitta y . Se. Mgjest ät der Kaiser 3. 33. ö. ereits kurz mitgetheilt, im hiesigen Schlosse die kapitel⸗= ,, . Ritter des Hohen Ordens vom Schwarzen er zur Aufnahme mehrerer Mitglieder und zur Abhaltun

Minister, die Generalität 2c. Toast aus:

zu erfüllen.

Der Königlich bagyerische Gesandte, Frhr. v Per wortete darauf im Namen des n ö 8 2836 der ha henen Bundesgenossen im Reich mit einem? oast auf das Wohl des Dentschen Kaisers, ⸗Wilhelm des Siegreichen a. Sen Majestät der Kaiser und König nahmen heute die gewöhnlichen Vorträge und im Beisein des Kommandanten militärische Meldungen . Später arbeiteten Se. Maiestät mit, dem Chef des Militärkabinets, General- Adjutanten von ,,. fuhren hierauf im Thiergarten spazieren.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin heute der Gemahlin des Kaiserlich⸗Königlich irre e ungarischen Botschafters Grafen Carolyi die nachgefuchte An-

tritts Audienz und empfing d r ̃ ö, m pfing den Herzog und die Herzogin von

aiserliche un 1d

g von

; om Schwarzen Adler Nachmittags um 4 6 ertheilte Haller ö dem General der Ka—⸗ Audienz rhrn. von Manteuffel eine

Um 5 Uhr begaben sich die Kronprinzli

schaften mit Höchstihren Gästen zum . zi hen gar lichen und Königlichen Majestäten. Abends wohnten Höchst⸗ dieselben der Vorstellung im Opernhause bei.

In der heutigen (20) Sitzung des ö. bgeordneten welcher am Pee fir sche die ,

raf von Itzenplitz, von Selchow und Camphausen, so wie ,, n , , n ,, ,, . theilte der Präsident ; esultat der Wahlen für di t⸗ ,, n. des v. Beughem'schen An n e gn geh et, es Berggesetzes niedergesetzten Kommission mit. 53 hat sich in der Weise konstituirt, daß zu Vorsitzenden die Abgg . und Koch, zu Schriftführern Ulrich und v. Watz dorf gen l , 3. gr en 3 Spezialdiskussion

. „Hütten⸗ un . . 3 ,. . us dem 3 3

a olcher Werke

gestellt ist) nahm der Abg. .

eines Kapitels um Sich versammelt. Zu der ersten Feierlichkei

den Verkauf von Staatsg herige Genehmigung des

. ; Nachmittags 5 Uhr fand im Königlichen Palais zur Fei

r. 47 das Gesetz, betreffend die Abänderung der Servis- des Jahrestages, an welchem zu V ; . i * * * 2 * 61 er ll 5

Klassen⸗Eintheilung für die Städte Straßburg, Metz, Mühl⸗ tung des He gchen gehn, 23 65 ö

hausen, Diedenhofen, Saargemünd und Thann. Vom 13. Ja⸗ 100 Gedecken statt. Geladen waren zu demselben ber Kron=

. Prinz und die Kronprinzessin und die übrigen Mitglieder das Gesetz, betreffend die Einführung des Reichs—⸗ ili ; nr, . esetzes ö. Beseitigung der . . 13. 6 . ,, . er enten, der Herzog und die Herzogin Wilhelm von NRecklenburg! Schwerin, der Prinz Ludwig von Hessen, der . Elimar ier anwesend e. ö. Personen, sowie die Ritter des Hohen Irn 3 Adler, die Vertreter der deutschen Bundesstaaten, die Stats

Se. Majestät brachten bei diesem Bankett nachstehenden

»Wir begehen heute eine doppelte Feier der wichtigsten Ereigni

der preußischen Geschichte. Vor 171 Jahren e, . von Preußen gekrönt, vor einem Jahre wurde die Annahme der Mir von allen Fürsten und freien Städten Deutschlands angetragenen Deutschen Kaiserkrone proklamirt. Im Bewußtsein der hohen von Mir übernommenen Verpflichtungen spreche Ich an dem ersten Jahrestage dieses großen Ereignisses den erhabenen Darbringern Meiner neuen Stellung Meinen tiefempfundenen Dank, im Beisein der Vertreter derselben von Neuem aus, hoffend, daß es Unseren gemeinschaftlichen Bemühungen gelingen wird, die gerechten Hoffnungen Deutschlands

ant⸗

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Heise hielt nach dem Stande der gegenwärtigen 2 e jedo

eine solche Genehmigung für nicht erforderlich, wünschte

eine Regelung dieser wichtigen Frage baldmöglichst herbeigeführt zu sehen. Zwei durch die Abgg. Ulrich und Dr. dan g befürworte⸗ te Anträge der Kommissare des Hauses auf Erhöhung der Be— soldungen der Ober⸗Bergamts⸗Direktoren und der Hülfsarbeiter bei den 1 wurden auf den Vorschlag des Staatministers Camphausen der Budgetkommission überwie⸗ sen, und der Etat im Uebrigen unverändert genehmigt. Einen vom Staatsminister v. Selchow eingebrachten Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Ablösung der Reallasten in Schleswig- Holstein, beschloß das Haus nach kurzer Debatte an die durch sieben Mitglieder zu verslärkende Agrarkommission zu über⸗ weisen, und ging hierauf zur Erledigung von Petitionen über, deren Diskussion bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Der General der Kavallerie Frhr. v. Manteuffel ist gestern von Metz hier eingetroffen.

Der seitherige französische Geschäftsträger beim Deutschen Reiche, Marquis de Gabriae, ist gestern Morgen nach Ver⸗ sailles abgereist. -

Der japanesische Gesandte Fürst Sameshima nebst Gefolge ist von Japan kommend gestern hier eingetroffen und im Hotel de Rome abgestiegen.

Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Min⸗ den um 7.35 Uhr Vormittags fällige Post ist heute 30 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Bayern. München, 17. Januar. Der König hat sich gestern von Hohenschwangau nach Partenkirchen begeben, und wird von da heute Abend hier einzutreffen.

Die Regierungsvorlage bezüglich der Erhöhung der Gehalte der Staatsdiener ist gestern an das Präsidium der Kammer der Abgeordneten gelangt und sofort dem Finanzaus⸗ schuß zugewiesen worden.

Sach sen. Dresden, 135 Januar. Gestern Abend hat im , Residenzschlosse der zweite Hofball stattgefunden. Der König und die Königin, sowie der Kronprinz und die Kronprinzessin und der Prinz und die Prinzessin Georg wohn⸗ ten dem Balle bei, an dem auch der Erbprinz von Sachsen⸗ Meiningen, der Prinz Günther von Schwarzburg und der Prinz Heinrich IV. Reuß Theil nahmen.

Die Erxste Kam mer trat heute zu einer Sitzung zu⸗ sammen. Auf der Registrande befand sich ein Königliches Dekret, das sich auf die Aufhebung mehrerer, die Straßengesetz⸗

ebung betreffenden Bestimmungen bezieht. Die Kammer setzte hierauf die Berathung der Verordnungen fort, deren Erlaß sich durch Einführung des Reichsstrafgesetzbuchs nothwendig gemacht hatte, und genehmigte ohne Debatte einstim⸗ mig die Verordnung betreffs der Bestrafung des von Nichtkaufleuten begangenen böslichen oder leichtsinni⸗ gen Bankerotts. In der Debatte über die Verord⸗ nung, die Bestrafung des Forstdiebstahls und einiger damit zusammenhängenden Vergehen betreffend, änderte die Kammer diese Gesetzesüberschrift in » Forststrafgesetz« um. Nach einer längerem, größtentheils juristischen De⸗ batte, in deren . der Rittergutsbesitzer Seiler darauf auf⸗ merksam machte, daß die preußische Regierung eine Verordnung wegen Haftpflicht der Eltern bei Diebstählen der Kinder neuer— dings aufrecht erhalten habe, und wobei er hat, die Regie— rung 6 darauf denken, ob sich nicht auch für Sachsen eine ähnliche Verordnung nothwendig mache, wurden die sämmt— lichen Abänderungsvorschläge der Deputation mit Ausnahme derjenigen, mit denen sich die Regierung einverstanden erklärt, egen sehr wenig Stimmen abgelehnt und die Verordnung elbst einstimmig angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 16. Januar. Der König hat heute den aus Berlin zurückgekehrten Geheimen Legations— Rath Graf von Uxkull in Audienz empfangen.

18. Januar. In der gestrigen Abendsitzung der Abgeordnetenkammer beantragten die Abgeordneten Streich und Hölder, das Haus möge die Regierung auffordern, eine Vorlage, betreffend die Reform der Verwaltung, einzubringen. Der Minister des Innern, von Scheurlen, erwiderte, daß die weitere Entwickelung der Reichs—⸗ gesetzgebung abgewartet werden müsse. Uebrigens würden ein⸗ . bezügliche Vorlagen, sowie ein Entwurf auf Revision der

erfassung, dem Hause binnen Kurzem zugehen. Der Antrag Streichs wurde hierauf abgelehnt.

Baden. Karlsruhe, I7. Januar. Der Großherzog und die Großherzogin haben der kirchlichen Feier angewohnt, welche heute 3 in der evangelischen Stadtkirche zur Erinnerung an die Schlachttage vor Belfort abgehalten wurde. Am Nachmittag fand zu Ehren des heutigen Tages Diner bei dem General von Werder statt, zu welchem der Großherzog die Einladung angenommen hatte.

Hessen. Darmstadt, 18. Januar. Der Großherzog hat mittelst Entschließung d. d. 12. I. Mts. dem Großherzog⸗ lichen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe, so wie Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Reichs, Geheimen Legations⸗-Rath Carl Hofmann den Charakter als Geheimer Rath verliehen.

Heute, als am Jahrestage der Wiederaufrichtung des Deutschen Kaiserreichs, prangen die Städte und Dörfer Rhein⸗ hessens im Flaggenschmuck. Es wexden vielfach Festlichkeiten veranstaltet. In Worms waren Schulen und Lehranstalten geschlossen. Abends fand im Kasino ein Festmahl statt, bei welchem Bürgermeister Brück ein 95 auf den Kaiser, der frühere Bürgermeister Euler ein Hoch auf den Großherzog aus brachte.

Anhalt. Dessau, 16. Januar. Der Prinz Adolph von Schwarzburg⸗Ru dolstadt ist heut zum Besuch am herzog n Hofe eingetroffen.

aldeck. Arolsen, 16. Januar. Der durch Aus⸗ schreiben des Landesdirektors von Flottwell auf den 15. Januar wieder einberufene Landtag hatte sich gestern um 113 Uhr Vor⸗ n im ständischen Sitzungssaale versammelt. Der Vorsitzende Abg. Rhode eröffnete die Sitzung. Zuvörderst wurde zur Neuwahl des Geschäftsvorstandes geschritten und auf Antrag des Abg. Wiedel der bisherige Geschäftsvorstand durch Akklamation der Versammlung wiedergewählt. Als neu eingegangen theilte hiernächst der Vorsitzende der Kammer mit: 1 ein Gesuch des landwirthschaftlichen Kreisvereins der Twiste, betreffs eines Bahnhofs in Wrexen; Y) die Vorlage einer Zusatzbestimmung zu dem Gewerbesteuergesetz für das Fürstenthum Waldeck und Pyrmont vom 26. bezw. 28. Juni 1862; 3) das Budget pro 1872774. Weiter bemerkte der Vorsitzende, daß die zur Prüfung des Entwurfs zu einem Abkommen zwischen Land und Do⸗ manium auf Grund der gepflogenen Abrechnung gewählte Kommission mit ihren Arbeiten fertig und der betr. Bericht entworfen sei. Der Antrag des Vorsitzenden auf zunächstige Berathung dieses Gegenstandes in vertraulichen Sitzungen des Landtages fand genügende Unterstützung und wurde von der Versammlung ohne Diskussion angenommen. Um 12 Uhr Mittags wurde die Sitzung geschlossen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 17. Januar. Der Kaiser hat mit Allerhöchster ,, , vom 10. Januar d. J. den mit dem Titel und Charakter eines außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers bekleideten bisherigen Minister⸗ residenten in Rio Janeiro, Grafen Ludolf, in der Eigenschaft eines Gesandten und bevollmächtigten Ministers in außer⸗ ordentlicher Mission bei der hohen Pforte beglaubigt.

Pesth, 17. Januar. Im Unterhause wurde heute die Generaldebatte über das Budget des Landesvertheidigungs⸗ Ministeriums fortgesetzt. Staats Sekretär Hollan replizirte auf die gestrigen Reden. Wegen Abschaffung der Mißbräuche bei der Rekrutirung habe sich das . mit dem Justiz⸗Ministerium in Verbindung gesetzt; die betref⸗ fenden Vereinbarungen seien bereits vom Ministerrathe ange⸗ nommen, und werde ein Gesetz dem Hause vorgelegt wer⸗ den. Die Unregelmäßigkeiten der Verproviantirung bei den Waitzener Manövern seien auf die Neuheit der Honved⸗Insti⸗ tution zurückzuführen, würden aber nicht mehr vorkommen. Den Militär⸗Unterricht betreffend erklärte der Staats⸗Sekretär, der Uebergabe des Ludovicums stehen keine Hindernisse im Wege / bis dasselbe seiner Bestimmung zugeführt ist, wird in Pesth eine Central-Offiziersschule abgehalten; übrigens sei angesichts der kurzen Präsenzzeit die Uebung der Honveds auch außer Dienst nothwendig. Die , . sei Gegenstand eingehender Behandlung der Regierung, dieselbe habe s dies⸗ bezüglich mit den Jurisdiktionen in Verbindung gesetzt. Die Generaldebatte wurde hierauf geschlossen.

18. Januar. (W. T. B.) Im Unterhause er⸗ klärte vor der Spezialdebatte über das Budget des Landes⸗ vertheidigungs⸗Ministeriums der Minister⸗Präsident bezüglich des vorgestern eingebrachten Antrages Tisza s, auf Schaffung einer genügend zahlreichen, wohlgerüsteten, nur der ungarischen Regierung und dem Parlament unterstehenden Armee, im We⸗ sentlichen: daß zur Erreichung eines solchen Zieles die allgemein verbindlichen Gesetze über die Gemeinsamkeit der Wehrkraft ab⸗ geschafft werden müßten, bezüglich der Vertheidigung müßten aber auch die Verhältnisse der Nachbarstaaten in Betracht kom⸗ men, und diese sowohl als auch die geographische Lage und die Bevölkerungsverhältnisse des Landes machen das gegenwärtige Wehrsystem nöthig. Der Minister⸗Präsident wies ferner durch einen Vergleich der Kosten mit der Armee des ehemaligen Norddeutschen Bundes nach, daß eine entsprechend zahlreiche wohlgerüstete Armee mit den gegenwärtigen Opfern bei einem andern Wehr⸗ system unerreichbar wäre; er hob hervor, daß der Vorschlag

Tisza's für das Ministerium unannehmhar, weil die Führung