378 379 als Adjut. von der 28. Kav. Brig. zur 39. Div. versetzt. Freiherr gung seines Abschiedsgesuches, mit Pens. zur Disp. gestellt. Paschen Der Herr Vorredner hat bereits mit Recht daran erinnert, daß bahn, der seinerzeit auch in diesem hohen Hause verhandelt v. Neukirchen, gen. v. Ryvenheim, Sec Lt. vom 2. Hess. Hus. Hauptm. à la suite des K ein. Feld Art. Regts. zer. die 6 im 5 1863 her e für die Bergamt worden ist. Das Reskript behandelt die ig. Wie wird der 2 Nr. 14 unter Verfeßung als ältester Sec. Lt. in das 2. Leib⸗ als Maj, mit Pens. der Abschied bewilligt Maurach, Seeg. Lt. Direktoren eine Besoldung von 36060 Thlr. beantragt hatte und daß vorhandene Reinertrage einer Eifenbahn ⸗Gesellschaft als Lommunal⸗ Huf Regt. Nr. 2, als Adjut. zur 28. Kapall. Brig. kommandirt von der Inf. des 1. Bats. nter ur h 2. Ostpreuß. Landw. Regts. dann in Folge eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses dieser Betrag , repartirt auf die verschiedenen Gemeinden, über deren v. Treu, Pr. gif. vom 2 Leib-Hus. Regt. Rr. 2, von dem Kommdo. Nr. 3, als Pr. Ct. mit Pens. nebst Aussicht auf Anstell, im Cibil= nicht bewilligt, en, auf den Gehaltssatz der Regierungs-Vize⸗ ezirk sich der Gewerbebetrieb der Eisenbabn ⸗Gesellschaft erstreckt; und als Adjut, der 2. Kap. Brigade entbunden, Sachers dorf / 3 Lt. dienst und Pension Rosenergntz, Sec. Lt, von der Nes. des 2. Ost. räsidenten herabgemindert worden ö Die ichtung vor diesem das Restript beantwortet diese Frage dahin der porhan— vom Litth. Drag. Regt. Nr. 1 (Prinz Albrecht von Preußen), als 8 Gren. Regts. Nr. 3 mit Pension, Steyl, Sec. Lt. von der aheren Beschlusse des Abgeordnetenhauses ist wesentlich mitbestim⸗ dene Reinertrag, wird als Kommunalsteuerobjekt nicht nur Iidẽiut. zur 2. Ka. Brig. kommandirt. Gr. v. Roß, Pr Lt vom Ne. des 6. Astpreußischen Inf. Negts, Rr. 3, mit Pens. und seiner mend gewesen, bei der Frage über die Berathung der Besoldungs- e ewiefen denjenigen Gemeinden, in denen sich eine Station Königs- Hus. Negt. (i. Rhein ] Rr. 7, Von dem Kommde, als Adjut. ish. Unif. Seymu th Ser Lt. dan der Nef. desselben Negts, mit erhöhungen derzeit nicht weiter zu gehen, als in der Regierungsvor— . fondern es ist auch dersenigen Gemeinde ein Antheil an der 21. Kab. Brig. entbunden. v. d. Schu len burg . Sec. Lt. Lom Pens. nebst Auss. auf Anstell im Civildienst und seinez bish, Unif lage ga fh * Es schließt das nicht aus, daß, wenn das Haus dem Reinertrage zuzusprechen, in deren Bezirk sich eine Maschinen⸗ Brandenb. Huß Regt. Sefer Hus.) Rr. 3, als Adj. zur 21. Kav. Ortmann, Sec Lt. von der Inf. des Res. Landw; Bats. Stettin seine Ansicht in diesem Punkt ändern sollte, die Regierung diese Frage werkstätte von erheblichem Umfange befindet. Nur die sen Saß hat Brig. konimandirt. v. Mül ter, Ritim aggreg. den Schles Ulgn. Nr. 34, mit Pen, nebst Aussicht auf Anstell. im Eivildienst und der bermals in Erwägung nehmen und allen billigen Wünschen ent.! das Rescript vom Jahre 155 ausgesprochen, aber es hat nimmer- Regt. Nr. 2, unter n, n. in dem Kommdo, als Adjut. der 11. Landw. Armee ⸗Unif, Prowe, Sec. Lt, von der Inf des 1. Bats. gegenkommen wird. mehr gesagt, daß eine Eisenbahngesellschaft kommunaleinkommensteuer⸗ Div, in das Ostpreuß. Ulan. Negt. Nr. 8 versez Menges Pr. Gnesen) 3. Pfomm. Landw. Regts. Nr. 14“, mit Pens, Fuhrmann, — Rach Verweisung des vorgenannten Etats an die pflichtig sei sobald sie irgendwo eine Maschinenwerkstatt von erheb= Tt. vom 3. Großherzogl. Hess. Inf. Regt. Leib Regt. Nr. 117 in Se, Lt. von der Inf. dess. Bats., mit Pens. und der Landw. Armee⸗ Budgetkommission legte der Staats⸗-Minister von Selchow lichem Umfange errichte, ohne daß sie Zinsen und Dividende . seinem Kommdo. als . von der Großherzogl. Hess. (25.) Div. 2 Humboldt, Hauptm von der Inf. des 1. Bats. (Crossen) den re mn, betreffend die Ablösung der Reallasten in Ebenso wenig spricht meiner Meinung nach der Art. 8 des Rhei—= zum General⸗Kommdo. XI. Armee⸗Corps verseßzzt. v. Dresky, Ritt⸗ 2. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 12, mit Pension und seiner bisher. . lesw rg. Holstei ; nit folgenden Worten vor: nischen Gemein deverfassungsgesetzes für die Ausführungen und Anträge meister und Eskadr. Chef im J. Großh. Hess. Drgg. Regt. Nr. 23, als Unif, Enke, Sec. Lt. von der Inf, des 1. Bats. (Erfurt) 3. Thüring. an, in ge 66 . 3 höchste Kabinets dre vom 15. d. M der Gemeinde kom misstan. t Aibj zur Groh. Hess. s5 Div., kom mrßrt, Steg mann Stein, Landw. Regis. Jr. T1 Init Pensien nebst lus icht auf Anstellung Nein ir ö 33 . i n, . 9 , * erlauke mir zunächst hervorzuheben, daß der Artikel 8 des Ritim. und Escadr. Chef im 1. Schles. Hus. ift Rr 4 in das im Civildienst und der Landwehr Armee Uniform, Heytmeper, bin ich erer. , nen 56 * 3 356 ee, k . z 34 3 betreffenden Gefetzes in unzertrennbarer Verbindung steht mit dem J. Großh. Hess. Drag. Regt. Nr. 23 vers. Synold v. Schüz, Ritt, Segonde Lieutenant, von der Reserve des 1. Niederschlesischen maß ich, ö , , ,. . Erie en. ge n, d unmittelbar vorhergehenden Artikel ?, desselben Gesetzes. Im Artikel ; meister vom 1. Schles. Hus. Regt. Nr. , zum Escadr. Chef ernannt. W Wat. Nr. 46, mit Pens. und der Landw. Armee⸗Unif., Jähnrich, die,. n f er ⸗ eg . er z 5 56 231 , . des Gesetzes vom Jahre 1856 steht aber Folgendes: v. Pentz, Pr. Lt, vom 4. Westfäl. Inf. Regt, Nr. 17, unter Entbin— ec. Lt. von der Res, des Königs-Grenad. Regts. (2. Westpr.) Nr. 7) Es ist Ihnen be 0 h * . 2 . ö 4 , . Bei den Zuschlägen zur Klassen⸗ und klassifizirten Einkommen⸗ dung von dem Kommdo. als Adjüt. der 15. Inf. ri / auf vier mit Pen nebst Auss. auf Anst. im Civildienst un i. bisberigen Neallasten e, . t 14. mn n. ee. Got a,. 3 7 9 sh steuer muß derjenige Theil des gesammten Linkommens, Monate zur Dienstleistung beim Kriegs⸗Minist. kommdrt. v, 33 Unif, Demuth, Sec. Lt. von der Inf. des 1. Bats. (Striegau) richtung iner * en h R e. nt ie wn a 1 1 welcher aus außerhalb der Gemeinde gelegenem Grundeigenthum 86 v. 3. Sde⸗Regt z. Fe unter Bel. i. Kmdo. als Ädi. b. d. 1. Schles Landw. Negts,. Nr. 10M mit Pensg. Grechen / Ser. Et. bereit * . ; 2 5 2 —ᷣ entenbank in Thätig sen, ö. 4 ich oder aus außerhalb e n gewerblichen Anlagen fließt und in buvernement von Mainz, in das 4. Garde Regt. z. Fuß versetzt. von der Res. des 3. Rhein, Inf. Regts. Nr. W, mit Pens. Thiele und en . . ] * a . hümer n. 2 ih m m i der Gemeinde, wo das min de gent nn oder die gewerblichen An⸗ p,. Weifs e Pr. Li. vom ihein. Jäger- Vat. Nr. s. als Adi. zur Ser Ct, von der Res des 2 Hanseat. Inf. Regts. Nr. 75, mit Pens Geschäfte 9 . 61 ö. lösung e, n, eren k . lagen liegen, einer besonderen Gemeindebesteuerung nach dem Ein. 26. Inf. Brig v. Roqueß, Pr. Lö. vom 1. Hess. Inf Regt Rr. si, Cram er Ser. Et. a Jz Suite des 1. Hess. Hi. Negts Ar. 13, mit tragen, ist die ö. 9 7 r, n. Cr 6 ᷣ . ung 5 6. kommen unterworfen ist, bis auf, die Höhe dieses . . Dis ur zur . Snfanm iz. innen din, 353 . Penf. und der Armee⸗Unif, sämmtlich der Abschied bewilligt. . . rl . n Hr d een i . von den Zuschlägen in der Gemeinde des Wohnorts freigelassen ekerka v. Sedeziez, Sec. Lt. vom Lauenburg. Jäger⸗Bat. Nr. 9, . H . . werden. in das 7. Schlef. Jäger⸗Bat. Nr. s verseßt. v. Erhardt! Sec t. ae . der Militẽr verwaltung. welche in den älteren een, , . der, . ee, , ,, Bei Kommunal-Einkommensteuern ist nach fernerer aus- vom Garde-Füs. Negt, in das 4. Garde-Gren Negt. Königin versetzt. Durch Ver fü gung des Kriegs ⸗Ministeriums. gekommen sind, . . 2h ich , . . elon eee o. drücksicher Vorschrift des Art. 7 die sᷣ eben verlesene Bestimmung Jung, Di ez, Groößt; Hesf. Sec. ts. der Reserbe, in der Preuß. Den 6. Januar 18723. Grönxrich, Provigntmstr. Roth, da litãten/ welch bei ö. 4 . ü * 6. ö leichsalls maßgebend. Aus dieser Fasfung des Artikels?, auf den rmee, und zwar als Ser Liens. von der Nes. des 2. Großh. Heff. Proviantgmts, Controleur, Bodensohn, Hebenstreit, Proviant= Schespig Kolstein geb 3 a. In , . . i den 6 . folgt, geht meiner Meinung nach hervor, baß die Ge Inf. Regts. grebe oh Nr. II6 mit ihren Patenten vom 531. Dez. amts- Assistenten, sämmtlich bei dem Proviantamte in Darmstadt, mti nrf em Provinzial= 81 agg g' n hleswig Ho en, r 3 meinde ⸗Kommissson den Artikel 8 unrichtig ausgelegt hat. Die Ge— i871 angestellt. Lau, Sec. Lt. vom 3. os. Inf. Regt. Nr. 58, zur aus e , ,. hess. Diensten in den preuß. Magazinverwaltungs⸗ derselbe hat ihn in seiner algn a n een . id ö ed meinde ⸗Kommission legt den Artikel 8 so aus, als könnte jeder Dienstleistung als Erzieher bei dem Kadettenhguse zu Berlin, vor— Dienst übernommen. Haus um eine gißt gang . , . es Ge 6 3 8a. Nichkelnwohner einer Gemeinde, dem aus dert belegenem säufig bis zum 1. April er,), kommandirt. v. Schlebrüg ge / Sec. Nachweisung ich , ,, 664 . 89 n . ih. . . Grundeigenthum oder dort betriebenem Gewerbe irgend etwas It. und Feldis get vom reitenden Feldjäger Corps, zum Oberjäger er, der beim Sanitätscorps pro Monat Dezember 1871 eingetretenen 2 . Euch 10 g. ven ung zufließt, von diefer, Gemeinde zur Einkommensteuer heran nannt. Coo s, Sec. Lt. von der Ref. des 8. Brandenburg. Infant Verãnber ungen verstärkte Agrarkommission . en ga 3. Kalk im Landkreise Jogen werden, sein Gesammteinkommen möge gleich Null Regts. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl von Preußen Mützell⸗ Sec. Durch Verfügung des General-Stabs-A Arztes der Armee leher die Petition der w , 4 reise der vielleicht gar unter Null fein. Das ist meiner Meinung nach Lt. von der Res. des Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm 1V. Den 13 Bezember 1871. Meinecke a . t vom Garde Cöln, um Zuziehung der Cöln⸗Mindener Eisenbahngesellschaft unrichtig. Schon der Artikel 7 den ich die Ehre hatte vorzulesen, geht 29. Pomm) Nr. 2, Grabs v. Hgugsdorf II. Sec, Lt. ven der Kür. Regt, zum . Regt. Kronprinz (i Istprenß ihn. ö 3 zur Kommunalsteuer wegen ihres Werkstättenbetriebes in der davon aus, daß überhaupt ein Gesammteinkommen im letzten Resultat es. des 1. Pomm. Ulan. Regts. Nr. 4 alle drei als Sec. Lte, und und daselbst mit Wahrnehm. einer ahnt Affistẽ Arzt Stelle beauf⸗ gedachten Gemeinde pro 1870, erklärte der Regierungs⸗Kom⸗ vorhanden ist, und er setzt voraus, daß der betreffende Einwohner in , in das reitende Feldjäger-Corps versetzt, Gr. v. d. Groe⸗ tragt. Br. Mu threich, Unterarzt vom Gatbe⸗= Kürass. Regt. zum missar, Geheimer Regierungs Rath Wohlers; der Außengemeinde, in welcher er ein Nich teinwohner ist, nur hexgn= en Gen. Lt. u. Commdr. der 4. Div, in gleicher Eigenschaft zur 6. Eistpren. Inf. Regt. Rr. 43 versetzt und daselbst mit n , . Meine Herren! Die Staatsregierung ist nicht in der Lage, den gezogen werden kann mit demjenigen Theile seines vorhandenen Ein- . . Qi 2 3 ö ,, ,, e, . einer vakanten Äffist. Arzt. Stelle beauftragt. Struwe Unterarzt Ausführungen und Anträgen der Gemeindekommission sich an⸗ . ,,. . , ,, oder aus Gewerbebetrieb her⸗ . . V. * ⸗ 2 ( Drag. ; ] ?. ; ; . ammt. Sodann sa kel : des 1. Hannov. Drag, Regts, Nr. 9, unter Entbindung von dem e nd e n 5 1 2 ö 2 1 u,, Deutz⸗Gießener Eisenbahn, Eigenthum der Cöln-Minde⸗ Wer, ohne in dem Gemeindebezirke zu wohnen, daselbst Grund⸗ Verhältn. als Lehrer b. d. Milit. Reit-Instit, als Escdr. Chef in das beauftragt. k ner Eine wüfcenstn hör wie im Clngange des Lommisfiens, besiKz hat oder ein stehendes Gewerbe betteiht sist verpflichtet, an den- 2. Rhein. Hus. Regt. Nr. 9 versetzt. zur Ned den, Rittmstr. u. Den 15. Dezember. Dr. Pfahl, Unterarzt vom 1. Schles berichtes zu lesen ist, die Maschinenwerkstatt zu Kalk. Die Gemeinde jenigen Lasten Theil zu nehmen, welche auf den Grundbesitz Escadr. Chef im Altmärk. Ulan. Regt. Nr. 16 unter 6 à la Gren. Regt. Nr. 19, zur J. Fuß-Aßtheil. des Schlef Feld⸗Art. FRegts. u Kalk, 'in deren Bezirk die Maschinenwerkstatt belegen ist und be— oder auf das Gewerbe oder auf das aus jenen Quellen fließende suite dies. Regts, als Lehrer zur Milit. Reitschule versetzt. H . . . wird, erhebt deshalb den Anspruch, die Eigenthümerin Einkommen gelegt sind.

* * w 9 19go⸗ 9 ) n i s⸗. si S a . 2 2 * Nittmstr. u. Escadr. Chef im Westpr. Kür. Regt. Nr. 5, als ältester 266 e n,, . der Deuß⸗ Gießener Eisenbahn zur Kommunal⸗Einkommensteuer Der Richteinwohner einer Gemeinde hat also nur die Ver⸗

Cscagt. Chef in dag Alm lan, Regt. Ny 15 vert. 1. Schmidt r Kier Den! Gießener Eisenbahn wirft aber bis jetzt pflichtung, meine Herren, an denjenigen Lasten Theil zu nehmen, r Ct. vom zltmärk. Ulan nieht. ir 16. zum Rittmstr. u. Escdr. Den 3. Dezember n n, . Assist. Arzt bei a n, ab 6 aus en n gi ef ie Getneinde Kalk welche in der Gemesnde, in Beziehung auf die Gesammmtheit der Lhefs v. Richthofen Sec. Lieut, von dems. Regiment, zum Pr. It. 6. mit ihrem Anträge von dem Ober-Präsidenten der , rodinz, Einwohner eingeführt find, er mii; mit gleichem Dtaß gamessen

der 3. Provinz, Inval. Comp. . befördert, Gaede, Nittm. vom 1. Schles. Drag. Regt. Nr 4) als . , , . Wiedemann, Unterarzt der Res. welchem in diefer Streitsache verfassungsmaßig die Enischeibung inn werden zie die Einwohner felbst, es dürfen keine besonderen Steuern

Escadr. Chef in das Westpreuß. Kür. Regt. Nr. H versetzt v. Lin vom J. Bat. Neuß) 6. Rhein. i Staatsregi z L der Forensen eingeführt werden. Nun möge man mir . a: ; ; ; Rhein. Landw. Regts. Nr. nz zustehl abgewiesen worden. Die Staatsregierung hält nur zu Lasten der Forer geführt w . nan mir 56 Maj vom Kaiser Franz Garde Gren. Negzit er m dem Den 1 26 3*mn Dor r, mnffhr freiwill. Arzt irren n. 8 Oe ideen der NMhein provinz sowbhl in boch das ECinkommensteüer Negulatiy zeigen, in welchem seschrieben

egt. aggr. Gr. v. Schlieffen Hauptm. und Comp. Chef im beim 2. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 11. . jure wie in facto für richtig. Dagegen führt die Gemeindekommission stände, daß ein Einwohner einer Gemeinde, welcher aus 1. Garde Regt z. F. unter Beförderung zum Major in das Kaiser ö. ; gegen diese Entscheidung Folgendes an. cinem! Haufe in dieser Gemeinde 500 Thaler jährlich bezieht, Franz Garde Gren. Negt. Nr. 2 versez. Irhr. v, d. . Hptm. II. In der Marine. Zuerst stellt die Gemeindekommission in dem Ihnen vor⸗ der aber 505 Thaler Schuldzinsen jährlich zu zahlen hat, und Comp. Chef im Kaiser Franz Garde- Hren. Negt Nr. , (inter Offiziere ꝛc. liegenen ! Perichte den Söaß auf! wenn cine, Eisenbahn⸗ dessen Einkommen also gleich Null 6. f Kommunal⸗Einkommen⸗ Verleihung des Charakters als Maj, dem Hanno. Füs. Negt. Nr. 73 A. Ernennungen Beförderungen gesellschaft in irgend einem Geineindebezirk eine Maschinenwerkstätte steuer herangezogen werden kann. Darf man das aber nicht mit aggreg. v. Brodowski, Hauptm. vom Kaiser Franz Harde Gren, Gen 6 Send, 1. gu v. ga 4. 2 it gt Bon einigem Umfange besttzt, die an und für sich geeignet ist, einen einem ,. thun so kann man es auch nicht mit einem Nicht. Regt. Nr. 2, zum Comp. Chef ernannt. v. Foerst er, Pr. Lt. vom . J Lt, beide als Mitglieder zur . e n. Reinertrag abzuwersen, dann wird sie dadurch in dein betreffenden einwohner. Rach der Ansicht der Gemeinde⸗Konimission würde sich

3. Pof Inf Regt. Nr. I9, unter Entbindg. von dem Kommdo. als *. Hollen, Kapi — . Gti 3 Ei 3 o stellen: Wenn ein derartiger Einwohner der Gemeinde Adjut. der 28. Inf. ö. in das Kaifer Franz Garde? Gren. Fiegt, kommandirt, Gr. v, Aan z gw, inter, Ct zur See, unter, Vorbehalt kaneneczee honanümassihhennnen tenz ficht g, goa, Ciseiibahn.! ehe ö 3 in 36 letzten en me gleich Null

. g ; ö * 6ge ei ei t. Kalk, dessen . . l . ann n 16 g er fg 1 , , ,, , . kommen für ist, nach Eöln zieht, so würde die Gemeinde Kalk befugt sein zu sagen: rsetzt. ö.

ztegnt. Rl. 3, in as Posehsche Infant iegmi. Rr. 15 verseß. Meyer, zum Lz zur ge Cesöpdert. den 5 ken enche, daß ja die Ein- Mindener nunmehr untkersche de ich nach den Huellen des Cinkomftens die Quelle

v. Schlagenteuffel, See. Lt. v. Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. E. Ab schie ds bewilligun gen ze. - llschaft einen Reinertrag abwerfe, und des Grundeigenthums nehme ich für mich; die Quelle, aus der die 2 4 in das Ostfries Inf Tegt Nr. 78 Her sekt. Schmidt .. 8 . . ö. . Oe l n, n. 9 9 rern , 44 N. Kalk * 3 Schulden entspringen, lasse ich der Gemeinde Cöln, und nun besteuere e ert, Rel, on,, . lassen ,,,, Antheil von dem Reinertrage der Coln-Mindener Eifenbahn als ich den Mann, der keinen Groschen Einkommen hat, von 30 Thlrn. Kommdo. als Lehrer hei dem akademischen Lehrkursus kur Sec, Lts. . Ronimunalsteucrobjckt zugeiviesen worden. Beiden Argumenten ist Jahreseinkommen. Das sind die Resultate, die aus der Auslegung , Anlbunden. ann, ne, nn, ,,, nach Ansicht der Staatsregierung nicht zuzustimmen. der Gemeinde⸗Kommisston hervorgehen, die aber die Staatsregierung e . . im, dann, n, n,, Ich gestatte mir, vor Allem in Aufmerkfamkeit des hohen Hauses sich nicht aneignen kann. ö deren dommdo. als Lehrer bei dem akademischen Lehrkursus für Sec. Landtags ⸗Angelegenheiten. darauf zu lenken, daß es sich hier nicht um eine Gewerbe⸗ oder Real⸗ Es sind in dem Kommissionsbericht fortdauernd die Worte v»aus ts in Berlin bis zum Schlusse des zweien am 1. März er be— Berlin, 20 4 r S stener, söndern Um elne Perfonal-Einkommensteuer handelt; hesonders diesen Qucllen« ganz besonders hervorgehoben worden! es hat aber 6 auf det Airt und ngen. Schüse stattfin en den ala demi he, erlin, 29. Januar. In der gestrigen Sitzung des at gelehhtl hierauf glankbe ich sind die Ärgumente der Gemeinde. mit den Worten; aus diefen Quellen- nicht etwa ein privilegium ehrkursus verlängert. Schmidt l, Pr. Lt. vom Osipreuß Feld⸗Artill. Hauses der Abgeordneten nahm in der Spezialdiskussion kommission r, ur Begründung des ersten Satzes, wel⸗ gdiosum gegen die Forenfen geschaffen, sondern es hat damit die

Regt. Nr. J, zur Dienstl, als Lehrer bei dem am 1. März or be⸗ des Etats für Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenwesen, über die An⸗ chen! die Konimisson aüfstellt, wonach also eine Eisenbahn— rc: ihrer Steuerpflicht gezogen werden sollen. Der Art. 3 hat

ginnenden zweiten, auf der Art. und Ing, Schule stattfindenden träge der Kommissarien des Hauses (in Zukunft das Gehalt kio'! elteine! Zinsen der Bividenden be. die Bedeutung — und so ist ct. auch stete in der Praxis ausgelegt Itademischen Lehrkursus kommandirt. v. Reed n! , . der , 6. K d , n ö. Hen cm r . einkommensteuerpflich—tig worden — daß auch ein Nichteinwohner der Einkommen t. kom⸗

Württemb. Major, von seinem Kemmdo. zur Dienstl. bei dem Direk — ᷣ ö i ini i ssteuerpflichtig ist, aber nur mit demjenigen Theile seines Ein- n ne e 5 . Direktoren, das Gehalt der Bergrevier⸗Beamten dem der Kreis= ein soll, wo sie eine Ydaschinenwerkstatt von einigermaßen erhehlichem mung gie suchtig ih ; isn. Wär s (ln uf h . . richter, endlich das Gehalt der etatsmäßigen Hülfsarbeiter bei Umfange besiz; und in Betrieb setz beruft 6 die Gemeindekom- kommens, der aus Gewerbebetrieb oder aus Grundeigenthum ent

: : . z 6 r 257 ; issi inisters des Innern vom Jahre springt. 6. . mando zur Dienstl. bei dem 1. Hess. Hus. Regt. Nr. 13, Behufs den Ober⸗Bergamts⸗Kollegien dem der Hülfsarbeiter bei den mission auf ein f . des Herrn Min ist rsten Satz des Kommissionsberichts Uebernahme der un onen, des lm nen El bsoff zum e Bezirksregierungen Landdrosteien] gleichzustellen, nach dem 1865 und dann auf den Art, 3 des . — 8, . ö . ö a n auf keinen ñ all 1 Huf. Regt. (J. Nhein Nr. 7 kommdrt Abg. Ulrich der Fin anz-⸗Minister Caim phaufen“ Sas Wort; Jahre jss6. Wag nun Zunächst das Nestript vom . be lam kälte, ge Worte Uher das B. Abschiedsbewilslligungen ꝛc. Meine Herren! Ich möchte mir den gr enn , . 6 die trifftz so Kin ich in der age h . ‚. 9 3 , ö. heft hn e n n n, dieses Berichts. Die Kommission sagt; Den 11. Januar 1872. v. Ihlenfeld, Rittm. und Escadr. beiden Anträge, die sich auf die Besoldungsverbefferun fur! einzelne aß dir Gemein detz mmi sston . el. J J . . Betriebsmaterial beider Bahnen ist ein gemeinschaftliches; es Chef vom 2. Rhein. Hus. Regt. Nr. 9, der Abschied mit Pens. ertheilt. Beamte beziehen, an die Hl er n n fe ahge 1 werden ; 536 39635 Höerrn Mintsker drs mern nnn e feln ö e werden in der Werkstätte zu Kalk auch Wagen reparirt, die über die Den 13 J anuar 1872. Nrhr. v. Neu bronn, Gen. Maj. Da wird jetzt die Frage mit großer Hg, behandelt und y. ** 2 ö i . ail Eda min dener Bahn laufen; die Wagen gehen von der Deutz⸗ von der Armee, früher Zeughaus⸗Direkt. in Carlsruhe, in Genehmi⸗ l wird auch dieser Antrag in Erwägung genommen werden können. der Gemeinde Langenberg an der Bergisch⸗ Märkischen Eifen⸗ Gießener Bahn aus bis Minden, und von der Cöln⸗Mindener Bahn