562
. derselben.
8 1 ien 6 ) . ziehungsweise eststellun ezirke für das Haus der Abgeordneten (S. ö * ist. Der Referent, Herr v. Thaden, empfahl den re, d. in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause unveränder anzunehmen. Ohne Diskussion trat das Haus diesem Antrag bei. — Es folgte der mündliche Bericht der Finanzkommission über den , . betreffend die Ablösung der Reallasten im Gebiete bes Regierungsbezirks Wiesbaden und in den zum Regierungsbezirk Cassel ge örigen, vormals 5 . schen Gebietstheilen (S. S. 3347 d. Bl. de 18.1). Der Refe⸗ rent, 5 v. Waldaw⸗Steinhövel, empfahl die unveränderte Annahme des Entwurfs. Nach einer kurzen Bemerkung des Herrn v. , wurde der Gesetzentwurf angenommen. Es folgte der Bericht der Finanzkommission über den Ge⸗ sezentwurf, betreffend die den Medizinalbeamten für die Besorgung. de, , medizinal und sanitätspolizeilichen Geschäfte zu gewährenden Vergütungen. Der Referent, Herr von Le Cog, empfahl die Annahme der Vorlage. Zur eneral⸗Diskussion nahm Niemand das Wort. Die §5. 1 und ? der Vorlage wurden ohne Diskussion genehmigt. Bei F. 3 beantragte Dr. Tellkampf die Eingangswoͤrte folgendermaßen zu fassen: »Für alle von erichten oder anderen Behörden ihnen auf⸗ etragenen Geschäfte haben die Medizinalbeamten, oweik sie nicht gemäß §. 1 oder durch bereits bestehende besondere Bestimmungen oder vermöge privatrechtlichen Titels zu unentgeltlicher Dienstleistung verp ichtet sind, außer der im §. i festgesetzten Fuhrkostenent schädig ung nach sol= enden Sätzen zu liquidiren. Der Antragsteller befürwortete 9h Annahme dieses Antrages, während der Regierungs-Kom⸗ missar Geh. Justiz⸗Rath von Schelling sich gegen diesen An⸗ trag aussprach. Das Haus lehnte den Tellkampf schen Antrag ab und genehmigte die S5. 3 10 nach der ö Der §. II lautet: Das vorstehende Gesetz tritt mit dem Tage in Kraft, an welchem das dasselbe enthaltende Stück der Gesetz⸗ Sammlung in Berlin ausgegeben wird 2ꝛc.« Graf zur Lippe beantragte, dieses Alineg zu fassen; »Das vorstehende Gesetz tritt mik dem 1. April 1852 in Kraft.“ Nachdem der Antrag⸗ steller diesen Antrag befürwortet und der Regierungs⸗ Kom⸗ missar sic mit dieser Aenderung einverstanden erklärt hatte, wurde bas Gesetz mit dieser Aenderung angenommen. Zu dem Gesetzentwurf lag noch eine etition des gericht⸗ lichen Stadtphysikus Dr. Liman vor, welche die in der Vorlage angesetzten Gebühren für zu niedrig er⸗ achtet. Die Kommisston beantragt, diese Petition als durch die Beschlüsse über das Gesetz erledigt zu erachten und das Haus genehmigte nach kurzer Diskussion diesen Antrag. In gleicher Weise wurde noch eine andere aus Hannover zuge⸗ n. Petition durch Tagesordnung erledigt. Es folgte er Bericht der Finanz⸗Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der Abgaben von Gesindebüchern. (S. S. 4018 de 1871) Die Kommission beantragt, dem Ge⸗ setze die Zustimmung zu ertheilen. Nach kurzer Diskussion wurde das Gesetz, bei Schluß des Blattes, in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen.
— Die heutige (233) Sitzung des Hauses der Ab eordneten, welcher am Ministertische die Staats ⸗Minister raf zu Eulenburg und Dr. Falk, der Geheime Ober⸗Finanz⸗
Rath Wollny und einige andere Regierungs⸗KommisFarien bei⸗ wohnten, wurde durch eine Interpellation des Abg. Schrö—= der eröffnet, in welcher derselbe anfragte, oh die Königliche Staatsregierung Kenntniß habe von der Konfiskation mehrerer hiesiger Zeitungen wegen Aufnahme von Inseraten, be⸗ treffend die Ausgabe von Stamm Aktien Seitens der Meininger Bank, und welche Maßregeln sie gegen
folge jedoch noch
nicht in der Lage,
beantwortet, daß das Polizeipräsidium einen innern 33 menhang des betreffenden Inserats mit der strafbaren Emission der Prämien ⸗Pfandbriefe vorausgesetzt und deshalb die Zeitun⸗ gen konsiszirt habe. Von derselben Ansicht ausgehend, habe ie Staatsanwaltschaft die Beschlagnahnie auch nicht . ., und erst die Rathskammer habe entschieden, daß ein solcher Zusammenhang nicht vorhanden sei, Er selb theile diese letztere Anschauung; daraus keinesweges, daß das . präͤsidium gese . ehandelt habe. Er sehe sich deshalb a im Allgemeinen zu rektifiziren, werde es jedoch darauf aufmerksam machen, künftig nur . Beschlagnahmen vorzunehmen, deren Aufrechterhaltung durch die athökammer mit der größten Wahrscheinlichkeit u erwarten sei. Nachdem der Antrag, in eine Dis⸗ ssion über die Interpellation einzutreten, genügende Unterstützung gefunden, nahmen noch die Abgeordneten hr Braun und Schröder das Wort, um ihre Ansicht von der »Gesetzwidrigkeit« des Vorgehens der Hole , aufrecht zu erhalten. — Das Haus trat hierauf in die Berathung des Etats des Ministerlums der geistlichen 2 Angelegenheiten, welche von dem Staats -Minister Dr. Falk durch die Erklä⸗ rung eröffnet wurde, daß die in der Thronrede angekündigten weiteren 6 aus äußeren und inneren Gründen nicht mehr zur Berathung gestellt werden würden. Was die dem ause bereits vorgelegten Entwürfe betreffe, so werde das chulaufsichtsgesetz nicht zurückgezogen werden, in Betreff der Äufrechterhaltung der übrigen könne er sich im Augenblick noch nicht erklären. Bel Schluß des Blattes nahm zur General -Dehatte der Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz) das Wort.
— Der in der Korrespondenz aus Straßburg vom 25. Januar (Nr. 25 des Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. Staats-Anzeigers) als Rundschreiben der Reichsregierung an die Handelskammern bezeichnete Erlaß des Reichskanzler⸗Amtes, welcher den Eintritt von Elsaß⸗Lothringen in die deutschen Handels⸗ und Schiffahrtsverträge betrifft, ist vom Reichs kanzler⸗ Amt nicht an die Handelskammern in Elsaß-⸗Lothringen, son⸗ dern an den Kaiserlichen Ober-Präsidenten in Straßburg ge— richtet worden. .
— Der General⸗Post⸗Direktor Stephan ist mit dem Kaiserlich russischen General-⸗Post⸗-Direktor Velho, nachdem zu dem Postvertrage mit Rußland ein Additionalvertrag vexei n⸗ bart worden ist, gestern nach der Rheinprovinz abgereist.
Sach sen. Dresden, 29. Januar. Die Zweite Kammer genehmigte heute ohne alle Debatte die Forderung der Regie⸗ rung, für den Neubau eines Polytechnikums in Dresden 300,600 Thlr. zu bewilligen. . entspann sich eine aus⸗ führliche Debatte über die Postulate der Regierun für Neu⸗ und Ausbauten von Seminargebäuden. Ein Antrag, die
anze Angelegenheit an die Finanz⸗Deputation zurückzugeben, and nicht die nothwendige Unterstützung. Die Kammer be⸗ willigte zuletzt, den Anträgen der Deputation gemäß, für den Ausbau des Seminars in Borng 9000 Thlr, für den Neubau eines solchen in Oschatz 60, 009 Thlr., dieselbe Summe für Er⸗ richtung eines Seminars im Kreisdirektionshezirk Zwickau und schließlich 70,9000 Thlr. für den Neubau eines Seminars in Grimma. Bei allen diesen Ein elfof derungen wurden die vielfach einander widersprechenden Lokalinteressen der einzelnen Städte ausführlich erörtert.
Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 29 Januar. Zur Feier des Geburtstages der Großherzogin⸗Mutte rerscholl heute früh zwischen 7 und 8 Uhr die Festreveille in den mit Flaggen und Fahnen ,, . Straßen der Stadt. Die vereinigten Militär⸗Musikcorps zogen vom Arsenal nach dem Palais. Am Abend wurde der Geburtstag von der Hofgesellschaft durch einen Ball festlich begangen.
Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 29. Januar. Der Ober⸗Präsident macht bekannt, daß mit dem 1. Februar an Stelle der bisherigen Präfekten von Straßburg, Colmar und Metz die Bezirkspräsidenten treten. Auch beginnt am 1. Februar die Wirksamkeit der Steuerdirektoren, der Bezirkshaupt⸗ und der Tandeskasse. — Heute fand hier die erste Sitzung des Schwurgerxichts statt.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser wird am 2. Februar in Innsbruck eintreffen und ohne Auf— enthalt nach Wien zurückkehren.
— Die 63, der K. K. Armee für das Jahr 1872 weist auf: 2 Feldmarschälle (Erzherzog Alhrecht und Fürst Schwarzenberg), 17 Feldzeugmeister oder Generale der Ka⸗
diese „Gesetzwidrigkeit« zu treffen gedenke. Nachdem der Abg. Schröder diese Interpellation eingehend hegründet, wurde dieselbe von dem Staats-Minister Grafen zu Eulenburg dahin
vallerie, 55 Feldmarschall Lieutengnts, 110 General⸗-Majors und 294 Obersten. Bei den 80 Infanterie⸗Regimentern sind
tionsversuche
ktiv 153 Oberst⸗Lieutenants, 351 Majors, 1909 Haupt . Ober Lieutenant 36504 Gente e fe hos . 4 den 41. Kavallerie Regimentern: 53 Oberst Lieutenankts Nia, ee, sgtitthneister 8 Obe. nb ö enn, Die Artillerie zählt, bei einem Stande von 12 Regimentern und 12 , der aber um 1 Regiment erhöht werden soll: Oberst - Lieutenants, 55 Majors, 254 Haupt⸗ leute, 535 Ober- und 546 Ligutenants. Die Jägerkruppe UL Regiment Tiroler und 33 Bataillone) zählt: 1 Oberst⸗ ieutenants, 31 Majors, 240 Hauptleute, 315 Ober- und 567 a . . 366 . Die Kriegsmarine weist auf: . e, ontre⸗Admirale, 15 ̃ iffs⸗ ; gatten und 17 Korvetten⸗Kapitäne. K
Niederlande. Haag, 19. Januar. Der wegen Ueberlassung der niederländischen f gen auf der Küste von Guinea an Großbritannien, den die Zweite Kammer der Generalstaaten bereits genehmigt hatte, ist nunmehr auch von der Ersten Kammer, in deren . . Sitzung, mit 29 gegen 6 Stimmen angenommen Bei den Verhandlungen wurde geltend gemacht der Würde des Landes nicht eng eech 36 es 9. . einer anderen Macht auf einen Besitz verzichte, den zu bewahren werthvolle historische Erinnerungen sowohl, als die freue An— . . . n, e,, Protektorate stehenden r niederländi ie heili . . / schen Regierung die heilige Pflicht Hierauf wurde entgegnet: Wenn auch die Expedition de Ruyter, durch welche im Jahre . . . Besitz jener Küste entrissen wurde, um unter die Botmäßigkeit der holländisch⸗ afrikanischen Compagnie zurückzukehren, eine ruhmreiche gewesen, so könnte doch nicht übersehen werden, daß diese Kolonie s. 3 durch den Sklavenhandel ihre Bedeutun erhalten habe. Seit dessen Aufhören diente sie hauptsächli . Rekrutirung von Negern für die indische Armee, da die⸗ elben ihrer Wildheit wegen zur Bekämpfung der barba— rischen Stämme in Borneo besonders geeignet erschienen. Nur wenige niederländische Schiffe besuchen jene Küste, um Palml zu holen, — die namentlich unter Willem J. gemachten Versuche, den Mineral⸗Reichthum des Landes aus— , e. . ien ef an ue zn scheiterten, trotz ; pitalien, die s. 3. darauf verw
an der Rohheit der Bevölkerung. .
Die Anhänglichkeit einzelner Negerstämme, namentli Elminesen, an die niederlandische ö welche seit 6 1 die Portugiesen vertrieben wurden, ungusgesetzt auf den Forts St. George d Elming, Konradsburg, Bekenstein ꝛc. geweht hat, — da selbst während der französischen Occupation die Befürch⸗ tung einer . dieselbe beibehalten ließ, — wäre nicht in Abrede zu stellen. Es fände diese Anhänglichteit in befsen haupt ach. lich in der Befürchtung ihren Grund, daß mit dem Aufhören der niederländischen Domination die Herrschaft der unter britischem Protektorate stehenden »Fanti«, die mit den Aschan— tis und den Elminesen in stetem Kampfe leben, beginnen werde, Alle Bemühungen der niederländischen wie der britischen Regierung, ein gutes Einvernehmen zwischen den beiderseitigen Behörden in Guinea sowohl als den in einem . oder Bündniß⸗Verhältniß zu ihnen stehenden egerstämmen herbeizuführen, scheiterten bisher an der, aus n r, Kämpfen , , traditionellen Eifer⸗ sfucht der Flaggen der Niederlande und Großbritanniens. Ein getheilter Besitz könnte unter solchen Umständen nicht länger rathsam erscheinen, und wäre es, im Hinblick auf die bedeutenden Mittel, welche der britischen Regierung zu Gebote stehen, den Verhältnissen entsprechend, daß sie sich der schwierigen Aufgabe unterziehe, geordnetere Zustände in jenen barbarischen Ge⸗ n anzubahnen. Daß hierbel mit großer Vorsicht zu verfahren ei, verhehlen sich auch die britischen Behörden nicht, nachdem vor wenigen Jahren eine einfache Grenzregulirung Insurxrek— er Negerbevöllerung veranlaßte. Es träte der Umstand hinzu, daß die Befestigungswerke der obengenannten niederländischen Forts so verngchlässigt seien, daß selbst die nieder⸗ ländische Regierung, wenn die Abtretung an Großbritannien nicht erfolgt wäre, bedeutende Opfer hätte bringen müssen, um die wi . 1 . 3. der , von Guinea zu sichern. die ihr bis jetzt daraus erwachsen, belie T6 o Gulden sährlich. k Nach Annahme des vorstehend behandelten Traktates boten die gleichzeitig abgeschlossenen Verträge über Sumatra und Surinam, die gewissermaßen das Aequivalent für die Ab⸗ tretung von Niederländisch⸗Guinea an Großbritannien bilden und denen bereits die Zweite Kammer beigetreten war, keine Schwie⸗ rigkeiten auch wurden dieselben in der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer einstimmig gutgeheißen.
563
Von Wichtigkeit für die Niederlande i ̃ Vertrag über Sumgtra, da durch e e sbesst vn n r ee, , e. des mit Großbritannien im Jahre 1824 . eseitigt werden und die Niederlande nunmehr in ihren Be—
hu gen zu den Souveränen von Atsyn und Siakt, welche
ie klei Hä ; stört . . von Sumatra in Besitz haben, unge— Ee Ter Vertrag über Surinam Hat die Beschaffung von Coclis . ö, welche gegenwärtig, 3 der 26 , e ; 3 . ken rr liefert. / . angel an Arbeitskräften, geringe
Großbritannien und Irland. London, 30 anuar⸗ Bei dem in Genf tagenden Schiedsgericht, betre end 6 Ala⸗ bamafrage, legte Alexander Cockburn, der Vertreter Groß. britanniens, eine umfangreiche Darstellung ber streitigen Frage vor, Das Wesentliche dieser Darstellung besteht in dem Nachweis—⸗ daß England nur für den direkt durch die »Alabama« verur— sachten Schaden verantwortlich sei; England habe die Neutra lität gewissenhaft ausgeübt und nicht willkürlich an einem ö Termine die Südstaaten als Kriegführende an⸗
Dublin, 29. Januar. Gutem Vernehmen na at Gladstone das vom Amnestieverein ö. geg .
gefun enen Fenier freizulassen, auf's Neue ablehnend beant⸗
Frankreich. Paris, 27. Januar. Der toni des CEmmuncg. kündigt heute an, . französische Minister am italienischen Hofe, nächstens beim Könige Victor Emanuel eintreffen wird. Wie die »Patrie« wissen will, wird er nach der neuen Hauptstadt Italiens erst dann 6. wenn die Kammer über die von 50 — 60,000 französi⸗ Hen e, n . . welche verlangt, daß esandte nicht n om ̃ , k wird. * J — Der Kaiser von Brasili 26 5 ö s rasilien reist am 31. Januar — In Lyon hatte man wegen der Absetzung des Präfekten Valentin 6. Vorsichtsmaßregeln n — waren consignirt, die Wachen verdoppelt und vor der Präfektur Kavallerie Abtheilungen aufgestellt worden. Der neue Präfekt . inn 6 in Lyon, ohne daß es zu g iner Demonstration geko r di 6 3 gekommen oder die Ruhe gestört — 2X9. Januar. Anläßlich eines Artikels der »Patrie welcher sich für die , ,,,, des Institutes der 3 . aussprach, erklärt das »Journal officiel«, daß jeder Ver⸗ . . , . J,, revolutionären Armee wieder z ort na en b ü ne, . 3 ö . estehenden Gesetzen unterdrückt Versailles, 29. Januar. (W. T. B.) In der Nation al—⸗ versammlung fand heute die Diskußsion der Handels— verträge statt. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten sprach sich dafür aus, diese Frage sofort zu entscheiden; er theilte der Versammlung mit, daß von Seiten des britischen Bot⸗ schafters eine Erklärung eingegangen sei, welche besage, daß Kreßbritannien den Handelsvertrag noch 12 Monate nach dem a n g , als in Kraft ö betrachte. Die Ver⸗ sammlung beschloß, die Diskussion auf morgen zu vertagen.
Italien. Rom, 29. Januar. (W. T. B.) Die belgische Gesandtschaft ist offiziell in en , n, 5 — Nach der »Opinione« ist der Präsident der Kammer ersucht worden, den Minister des Aeußern, Visconti⸗ 36 wegen der Abwesenheit des französischen Gesandten zu interpelliren. Das Blatt fügt hinzu, die Ersprießlichkeit einer solchen Interpellation sei nicht einzusehen, da in Rom die französische Gesandtschaft eta⸗ blirt sei, was für den internationalen Verkehr genüge. Nach Pgriser Briefen e der neue Gesandte Goulard seine Ab⸗ a. f . ö u i , . . Nationalversamm⸗ r tis en Errichtung der französischen Gesandt⸗
st beim Könige von Italien in Rom 5 .
scha
Nußland und Polen. St. Petersburg, 28. Januar Der »Reg.-Anz.« veröffentlicht eine . . den Stand der Loskaufsoperation von Eröffnung der Thätig— keit der Hauptloskaufsoperation an (27. Oktober 1861) bis zum . Januar 1872. Hiernach sind im Ganzen 51,403 Kontrakte be tätigt, worden, denen zufolge der Personenantheil von 33 Dess⸗ jätinen Land durchschnittlich auf 106 Rbl. 20 Kop. also jede Dessjätine auf 31 Rbl. 19 Kop. zu stehen kommt. Loskaufs⸗ akte sind 21,532 ö worden; bei denselben kommt der Per— sonenantheil von ungefähr 33 Dessjätinen auf 64 Rbl. 49 Kop.,
also jede Desssätine auf 17 Rbl. 60 Kop. zu stehen. Dur diese Kontrakte und Akte haben Hiob 20h erf ner 21