615

Stat wurde in eigener Einnahme und Ausgabe auf 2,261,000 tantenkammer ein Bericht in französischer und vlämischer Thaler festgestellt und im Laufe der Berathung die von der Sprache veröffentlicht werden.

Finanztommmnissign gestellten Anträge. Herzoglich Stgatsresis Großbritannien und Irland. London, 30. Ignugr. 614 rung um eine Vorlage zu ersuchen, welche den Artikel 13 al. Der 9 5 i asen n ni ser fh tet, nicht vol dem o. 3c

. : 2 . . . ü — 28. Juni 1869 zur Ausführung ö Blattes gegen diesen wie au en den Kommissionsanttag meinen befriedigend seien und lenkte die Au amkeit der ben * e, , ,, ., bruar von Osborne nach Windsor zurückkehren. An eine Er⸗ ch geg tnis 9 friedigend s smerksamkei bringe; Re fis . Badeanstalten bei der Stadt Dessau an zSfteung Jes ö rllments durch Ihre Majestäh die Königin in

aussprach. Regierung namentlich auf die Zustände des Elementar⸗Unter. 8 ů . g g f st die Kommune oder auch an Private zu überlassen; mit der Kron gist daher nicht zu denken.

— Im weitern Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauses richts in Oberschlefien. — Bei Schluß des Blattes dauerte die Königlich preußischen Regierung Verhandlungen anzuknüpfen, . 6p der 1 wurde der Antrag k Diskussion fort. . fie e r, der gegenseitigen Gesinde⸗Dienstbücher in g] Jahr f . . des Hauses auf Absetzung der Mittel für den Ober-Kirchenrath Cassel, 31. Januar. Der ständische Verwaltungs beiden Territorien erstreben, die Harzer Bergwerke, die fiskali⸗ e en Sch 6 1597 dem Falle von Kopenhagen bei und im Etat 33 u Tit. 9 — 11, Konsistorien, beantragten aus schuß ist zu einer außerordentlichen Sitzung auf den 6. schen Eisenhütten und andere elwa damit in Verbindung wel Jahre später auf demselben Schiffe der Wegnahme der sämmtliche Kommissarien, die zur 8 eines gemeinschaft⸗ Februar d. J. zum Zwecke der Berathung einer Proposition, ehende Etablissements zu verkaufen und sich damit einverstan⸗ 6. Fiischen National- Korvelke Le Rllanes auf der Höhe von lichen Konsistoriums für den Reg Bez Cassel geforderte Summe betreffend die Uebernahme der Leihhäuser zu Cassel, Fulda und en zu erklären, daß auch in Zukunft 3 Prozent des Gehaltes hn! j ; ; von 5352 Thlrn. zu streichen. Der Abg. Müller (Berlin) wollte Hanau in kommunalständische Verwaltung, einberufen worden. der in die Fideikommiß⸗ Verwaltung übernommen resp. später ; außerdem I) die als . für eine neue, weltliche Rathsstelle Bayern. München, 30. Januar. Die am 27. d. Mts. anzustellenden Beamten als Zuschuß in die Wittwenkassen von Frankreich. Paris, 30. Januar. Das Journal officiel ⸗ k 1500 Thlr. und Y die als Besoldung für eine neue ausgegebene Nr. 8 des »Regierungs-Blatts für das dem Herzoge , werde, sowie ein Antrag, der Staats- enthaͤlt folgende Note: Das Journal »Patrie⸗ veröffentlicht in eneral⸗Superintendentur in Berlin geforderten 800 Thlr. ge⸗ Königreich Bayern« enthält u. A. die Bekanntmachung, regierung die Summe von 1509 Thalern zur Verbesserung der seiner Nummer vom 24. Januar einen Artikel mit dem Titel: ichen wissen. Die beiden letzteren Anträge wurden abgelehnt, die Einführung des 2 für die Eisenbahnen Gehalte der unzureichend besoldeten Geistlichen im altdessauischen »Rekonstituirung der Föderation der Nationalgarde zu Parisa. er erste dagegen angenommen. — Zu Tit. 13 (katholischer Deutschlands in Bayern betreffend. . Landestheil als Erhöhung des Remunerationsfonds zur Dis⸗ Die Regierung hatte nicht geglaubt, ihm ein Dementi geben Kultus) entspann sich eine Diskussion zwischen dem Präsidenten Sachsen. Dresden, 31. Januar. In der J. Kammer wposition zu stellen, angenommen, dagegen ein Antrag, Herzog⸗ zu 3 sie hatte dem gesunden öffentlichen Sinne die Sorge des Staats⸗Ministeriums, rg v. Bismarck, und den Ab; wurde gestern zur Vertheilung gebracht der Bericht der J. De liche Staatsregierung zu ersuchen, auf Einrichtung einer öffent⸗ Uberlassen, die bedauernswerthen Insinuationen und die falschen Dr. Virchow, v. Mallinckrodt, Dr. Reichensperger (Coblenz) und putation über das Königliche Dekret, die Aufhebung des Lehns. lichen Staatsbibliothek bedacht zu sein, abgelehnt. Behauptungen der Patrie« zu würdigen. Da dieses Journal Graf Henckel, nach deren Schluß der Titel bewilligt wurde. verbandes und einige damit in Verbindung stehende gesetzliche J aber darauf besteht, und in dem Schweigen der Verwaltung Demnaͤchst vertagte sich das Haus auf Abends 7 Uhr Bestimmungen betreffend. Diez Deputation räeth der Kanimer eine stillschweigende Anerkennung der von ihm behaupteten In der Abendfitzung wurde die Berathung des Kultus- an, zu erklären, daß sie gegen den Inhalt der ihr zur Prüfung Oesterreich⸗ Ungarn. Wi en, 3. Januar. Der Kgiser Thatsachen sieht, so schuldet die Regierung sich und der oͤffent⸗ Flats fortgesetzt. An der Diskussion betheiligte sich außer vielen vorgelegten allerhöchsten Deklaration swonach der König auf und die Kaiser in verließen gestern Nacht Salzburg, um heute lichen Meinung, zu erklären, daß der die »Rekonstitution der Abgeordneten mehrfach der , hr. Falk. Ein die ihm zustehende Oberlehnsherrlichkeit Verzicht leiste krgend in Meran einzutreffen. Daselbst wird Mittwoch die Taufe des Föderation der Nationalgarde« überschriebene Artikel nur eine Ankrag auf Errichtung eines slavischen Lehrstuhls an der Ber- ein Bedenken zu erheben, keine Veranlaffung , . habe, angstgeborenen Prinzen don Alengon stattfinden. Der Kaiser lange Ketie von rrthüniern ist, Jeder Bersuch der gemacht liner UÜniversität wurde angenommen; mehrere andere Anträge Ferner schlägt die Deputation vor, dem in gols er Aufhebung 66 am Freitag den Rückweg nach Wien antreten. Der beab⸗ werden würde, um in Paris die Eadres einer revolutionären wurden theils zurückgezogen, theils gingen sie an die Budget bes Lehnsverbandes nothwendig geworbenen Geseße zur sichtigt gewesene Aufenthalt des Kaisers in Innsbruck scheint, Armee wieder zu bilden, würde dem Gesetze gemäß sofort unter— resp. Unterrichts ⸗Kommission. . Regelung der hierdurch berührten bürgerlich rechtlichen Verhält, ben neuesten Reisedispositionen zufolge, aufgegeben zu sein. drückt werden. — In der heutigen (25.) Sitzung des Hauses der nisse mit wenigen, von der Staatsregierung gebilligten, — , e e wurde heut an den Handels⸗ — Nach dem »Avenir Militaire« wird binnen Kurzem

Abgeordneten, welcher am Ministertische die Stagts⸗Minister Abänderungen zuzustimmen. inister eine Interpellation wegen des Baues der Eisenbahn der Nationalversammlung von der Regierung ein Projekt vor⸗ von Selchow, Camphausen und Dr. Falk, sowie einige Regierungs⸗ — Vom Gefeß⸗ und Verdednungsblatt für das . els 1 . neueingetretene dalmatinische gelegt werden, welches Frankreich in folgende 16 Armee; Kommissarien beiwohnten, legte der Staats⸗Minister von Selchow Königreich Sachsen sind das 23. Stück vom Jahre 1871 Abgeordnete Budniann leistete die Angelobung. In Folge Eöghs eintheilt: J. Armee⸗Corps. Hauptquartier Versailles. dem Hause einen Gesetzentwurf, betreffend die Ablösung der und das 1. Stück vom Jahre 1872 in der Ausgabe begriffen. des durch die Wichtigkeit des Gegenstandes motivirten Departements Oise, Seine et-Oise, Seine linkes Ufer Paris Reallasten von Kirchen, Schulen und milden Stiftungen, zur Dieselben enthalten: Bekanntmachung vom 28. Bezember 187!l, ÄUntrages Pergers wurde der Bericht über die Ve. wird also in zwei Theile getheilt und nicht der Sitz eines Ober⸗ enn , , Genehmigung vor. Nach dem Vor⸗ die Eheschließungen niederländischer Unterthanen im Königreiche rifizirung der Wahlen des böhmischen , Kommandos a6, Eure und Loire. II. Armee⸗Corps. Haupt⸗ schlage, des Praäsidenten von Forckenbeck wurde die Vorlage Sachsen betreffend; eine Verordnung vom 28. Dezember 187, von der Tagesordnung abgesetz. Sodann wurde der quartier St. Denis, Departements Seine 5 Ufer), Seine⸗ der Agcar⸗Kommission überwiesen. — Das Haus trat die Betheiligung der Medizinal-Polizeibehörden bei der Hand. Lloydvertrag verhandelt. Da aus nahm den letzteren et⸗Oise, Seine et⸗ Marne und Loiret. III. rmee⸗Corps. Haupt⸗ hierauf in die zweite Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend habung der Baupolizei betreffend, ferner eine Verordnung vom und die vom Abg. Syz hierzu gestellte, vom Ausschusse befür⸗ quartier Amiens. Departements Somme, Pas de Calais, eine . , zum Axtikel 74 der ,,, 5. 6 d. J., die Vollstreckung der 3 thausstrafe, und eine wortete Resolution an, die Regierung aufzüfordern, wegen Nord. IV. Armee⸗Corps. Hauptgughrtier hl ns. Departo- und zur Veror ,. Bildung der 5666 ammer vom Be anntmachung vom 8. Januar d. J., die dermalige Zusam⸗ Sicherstellun der regelmäßigen Damp icht fs Cerbindung zwischen ents Marne, Mise, & Serie, Tele, WMeürthe⸗et⸗ Moselle. 12. Oktober 1854 (. S. 33114 d. Bl. 18751). IYach turzer mensetzung deg Landtags- Ausschusses zů Verwaltung der Staats, Triest und Bomban die nibthlgen Antehändlänge' cine lellenn, Henkrniec Corps. Hauptquartier Dijon. Departements Eote Debatte, an welcher sich die Abgg. Dr. Windthorst (Meppen) schulden betreffend u. s. w. e Der Handels⸗Minister ist mik der Resolution einverstanden Dor, Haute⸗Marne, Vosges, Doubs, Haute⸗Saone, Jura. und Und Gottschewski betheiligten, wurde der Entwurf in der in erster rn, ,,, Stuttgart, 29. Januar. Vorgestern und erklärte, er habe diesfalls schon Unter andlungen mit der Saone - et ⸗Loire. VI. Armeg - Corps. Hauptquartier Lyon. Lesung angenommenen Fassung definitiv genehmigt. — Hierauf und gestern hatten der neu ernannte und Fer abgetretene Prä- Uungarischen Regierung, wobei er ein inte n, Entgegen. Departements Rhone, Ain, Savoyen, Sher Savoven, Isere, wurde di Berathung des Eilat des Minifteriüms der geist; sident der Kammer der Standesherren, Fürst Wallbburg-Jeil, fommen fand, eingelelte. Die Regierungsvorkagen betreffs ll. Armee ⸗(CLorp5. Hauptquartier Marseille. Departements lichen . Angelegenheiten fgrtgelctt. Bei Titel A, Elemen, Trauchbarg und Graf Nechherg, Audienz bei dem Konig. e, Verkdufeg mehrerer Obẽiekte des unbeweglichen Stagtseigen, Bouches du - Nhong Var, Alpes- Maritimes, Hautes Alpes tarschuln,. wies der, bg Dr. Wehrenpfennig darauf hin, daß ö. deten, nahm, die Erste Kammer die Wahl dreier thums und der Aushebung des Truppenkoͤntingents für 182 Baffeß .- Alpes, Vauckuse, Brome und Corsiega. Ill, Armee die Aufbesserung der Cehrergehälter um 500000 Thlr. Kandidaten für die Vizepräsidentenstelle vor: gewählt wurden wurden in dritter Lesung angfnonmmn. Eorps. Hauptquartier FRtarbonne. Departements Herault, Aube / durchaus unzureichend sei, so lange nicht durch ein im 1. Skrutinium Fürst Hermann von Hohenlohe⸗Langen— Pesth, 36. Januar. In der heutigen Sitzung des Unter. Tarn, Haute Garonne, Arriẽge und Pyrences- Orientales Unterrichtsgesetz die . er Gemeinden be- burg, im 2. Skrutinium Graf Kurt v. Pückler⸗Limpurg⸗-Gail hau fes siberreschte der Finanzausschuß das 3 etgesetz pro! I. Armee ⸗Corps. Hauptquartier BVordeaun. Departements stimmt geregelt worden. ährend dieses Provisoriums dorf, und im 3. Strutinium Fürst v. Waldburg- Wolfegg . Die ordentlichen Ausgaben sind mit 6 Foz Fl, Gironde, Lot - et- Garonne, Landes, Tarn et- Garonne, Gers, mässe der Stäat für den genannien Zweck. mindeftens 33 Mil. Waldsee, Der Fürst von Hohenlohe Kangenburg als der zue Die Aaußerordentlichen lusggben mit oz Ils die zig. Fautss und Basses⸗Pyrences. X. Armee ⸗Corps,. Hauptquar- lionen bewüligen. In Bezug auf die Verwendung der im und mit größter Stimmenzahl Gewählte hat daher die meist; gaben für Kredit- und Kassa. Oherationen mit zt 86s Fl, tier Elermont- Ferrand. Departements Puy⸗du⸗ Dome ⸗ Creuse, Etat qusgemorfenen 500,000 Thlr. beantrage er, da die Summe Aussicht, von dem Könige ernannt zu werden. Bei der Wahl estgestellt. Btadarasz interpellirte, ob der Minister nicht n CEorrsze, Cankal, Lot, Aveyron, Hguüte- Loire und Lozere. für ale Lehrer doch zu unbedeutend, sei, thunlichst auf eine eines weiteren Setretärs der Kammer erhieit Erbgraf Otio GBeseg äber die Verbesserung der Lehrergehalte einbringen wolle. Y; Arne Eorps. Fauptquartier Revers. Departements Berbesserung de, Einkommen der älteren Lehrer dorch Bienst. von Rechberg die sämmtlichen Stimmen. Alls Erigen; für In der Sitzung des Qberhnan ses wurde nur das Niepre, Allier Indre, Cher, honne, Aube und Loire. XII. Atmee- Alterszulagen Bedacht zu nehmen. — Der Abg. Dr. Techow den Geheimen Rath für die Etatsjahre 18791 —=73 werden je Nuncium̃ des Ahgeordnetenhauses in Angelegenheit mehrerer Corps. Hauptquartier Poi iers. Departements Vienne, Deuz= schloß sich diesem Antrage an und wies auf den d,. an 33,7723 Fl. bewilligt, um N69 Fl. weniger als in der vorigen kleineren Gesetze eingebracht. Sevres, Vendee, Charente⸗Inferieure, Charente, Haute⸗ Vienne Lehrern hin, der in Folge der geringen Besol 6 Etatsperiode, da für den Präsidenten, der 90090 Fl. Gehalt be⸗ ö und Dordogne. XIII. Armee Corps. auptgugrtier Rennen. täglich wachse. — Der Abg. Lasker betonte, daß zog, nichts mehr in Anrechnung, auch die Stelle eines provi— , Vern, 30 Jama. Im Nationglrath Departements Ille et⸗Vilgine, Morbihan, Loire ⸗Infẽerieure, män nicht aus dem Auge verlieren dürfe, daß die Verpflich⸗ sorischen Kanzlei⸗Afsistenten mik 750 Fl. in Wegfall kommt. wurde der Aßschnitt über das Bundesgericht an die Kommis- Finistere und Cotes du⸗Nord. XIX. Arniee⸗Corps. Haupt⸗ tung zur Tragung der Schullasten in erster Linie den Gemein⸗ Nach den Erläuterungen beabsichtigt die Königliche Staats— Fon zurückgewicsen und darauf Art, Il6 bis 418, verschiedene gugrtier Tours. Departements Indreæet⸗ Loire, Lyire⸗ et, Cher, den obliege. Hierauf müsse bei der Bildung der Gemeinden Regierung über die Umbildung des Geheimen Raths den Stän— Bestimmungen, und Art. 119 bis 121, Revision der Bundes. Maine et⸗Loire, Sarlhe, Mayenne und Orne. X. Armee⸗ Rücksicht genommen werden, um leistungsfähige Verbände her⸗ den eine Vorlage zu machen, womit sie einem in der Kam— verfassung, ohne Diskussion angenonunen, Auch Art. 122 Torps. Hauptquartier Rouen. Departements Seine Infe⸗ zusiellen. Der Zuschuß des Staates dürfe nur den mer der Abgeordneten wiederholt ausgedrückten Wunsche ent- blieb unverändert, gegenüber einem Antrag, künftig auch bei rieure, Eure, Calvados und Manche. XVI. Armee ⸗Corps. Charakter einer Armen⸗ un, n, tragen. — Der gegenkommt. Verfaffungs-Abstimmungen lediglich die Mehrheit des Foltess Hauptquartier Algier.

Staats Ninister Dr. Falk stimmte dem Vorredner bei, Baden. Karlsruhe, 27. Januar. In der heutigen entfchelden, die Kantone dagegen außer Acht zu lassen. Ebenso inister Sa

und legte dem Hause ans Herz, bei Berathung der Sitzung der Zweiten Kam mer wurden die Grundsätze der wurden die Uebergangsbe . genehmigt, mit Aus. Spanien . Nadryid , yl. Januar. Der Minister , Kreis Srdnung auf die Bilöung leistungs fähiger Schul, Eehöhrng der Besoldungen und Gehalte der lee enen, nahme von Art. , ber an die Lemmissitn zitickgewissen hat Untetß dem l d. M. ein Circular an die, Goberng . gemeinden ein besonderes Gewicht zu legen. Den Antrag des also festgestellt und einstimmig angenommen: Besoldungen wurde. Der Abstimmungsmodus wird erst behandelt werden, der Provinzen erlassen, aus welchem nachstehender Abschni Abg⸗Dr. Wehrenpfennig bat er abzulehnen, da bei dem Mangel über 40990 Fl. nicht erhöht; Anfangsbesoldung 1009 Fl.; durch- wenn der ganze Entwurf vorliegt. von allgemeinem Interesse hervorra . ber Revolution prokla—⸗ des dazu erforderlichen statistischen Materials eine Durch⸗ schnittliche Aufbesserung von 20 pCt., jedoch im Ganzen nicht — Im Ständerath wurde neu aufgenommen als , ö . . Hö em ee er . ö. den führung desselben in der nächsten Zeit unmöglich sei. Die über 406 FI.; im . Zuschlag bis zu 25 pCt., aber nur Art. 42 hs der Ain rag, nach welchem die Bundesgesetzgebung ö keen em g fene, ihr Stelle gefunden, bat die Hauptaufgabe bestehe auch, darin, die allerdringendste Noth bei den niedern Besoldungen; rascheres Aufrücken zu einer be⸗ Bestimmungen über den Erwerb des Bürgerrechts aufstellen sogenannte Internationale Arbeitergesellschaft auf ostensible zu beseitigen, und deshalb müsse man. die bessernde stimmten Zöhg innerhalb 8 Jahren, dann alle . 109031. wird. Kiel um Saz gesepmwäßige Vürgerzecht unter un für itte Bis Tähih Hand zunächst an die niedrigsten Gehälter legen Zulage 9 aximalbesoldungen: Amtsrichter 2509 Fl., Kreis. ien. Brüssel, 31. Januar Die Repräsentanten⸗ beimliche Ezisten, Die kömmunnstische Sekte, in Wahrheit eine sozigle zyne boöondert Rücksicht auf das Bienftalkert. — Auf Frrichls Rath Wöh Fl, Sek Hofgerichts ztath Fig) Fi, Amts, K,, e , diese Erklärung hin zog der Abgeordnete Dr. Wehrenpfennig vorstand 2809 Fl., Lyzeal-Professor 2600 Fl, Obereinnehmer kamm eh begann Kestert Ren erg . 1877. ,,,, 353 seinen Antrag zurück. — Der Abgeordnete v. Gottberg warnte 2500 Fl., Hofgerichts⸗Direktor 4000 Fl. u. s. f.) et des Mini eriums des Innern für das Jahr 1872. ö or- Jamilie verkündigend, zur Kategorie von sozial politischen Grund. bavor, bie tzufeickenheit der Lahrer int Ungemeffen zn sten— Anh nt d Be fan, S0 Janna In ö . kündigte der Präsident den Eingang einer von Herrn Bara izen folche Theorien zu erheben beab ichtigt, die in jeder organisirten K en . 4 = / ö. er heutigen Sitzung eingebrachten Gesetzesvorlage an, nach welcher dle Annales Gefellschaft nur als philofophische Utopien des Verhrechens betrachtet e,, , , , en gere , fee en e ä e serlee ü e s,. Alterzulagen delige er; des statisftischen Materials bedürfe Staateschulben⸗Tügungokaffe fur 18,5 fuür u . ebenso soll über die Sitzungen des Senats und den Repräsen⸗ sicht erklärend, die Stützen der modernen Gesellschaften von Grun man dazu nicht. Der Staats⸗Minister Pr. Falk versprach dem Decharge ertheilt, sodann der Etat für die Land⸗Armendirektion

Vorredner, alle aus dem Leben gegriffenen Erfahrungen zu für 1872 auf 37,989 Thlr. 15 Sgr. 1 Pf. festgestellt und ,,

benutzen. Der Abgeordnete Graf Renard bestritt dem Abg. in die Berathung des Haupt⸗Finanzetats für 1872 ei en v. Gottberg, daß die Verhältnisse der Volksschule im Allge⸗ der nur zu k W nen, e' fe, 9 ; tr,

*