J . . 647

! . ö J 2 ischen dem Negierungs-

—. . u stellen, ich) ich weiß nicht, welcher Unterschied zwischen 12 . ; . . gie ien, 6 . 5 6 , ö. 6 kehr rechne Bezirk Breslau und . , ,, 1 ch , Ninisteriums; es würde aber. wenn man zie Un terhg!= . weiß 6 er meinem Herrn Amtsvorgänger in un da zeigen fich, g g e noch nicht lief genug eingedrungen 1 ie e n, en . et , wolste, ire ö seine Unterstiißzun . , , . n Gesichts punkte zu gewinnen, a er nicht gesetzlich verpflichtet war, ihm eine Es kann dann freilich wohl sein; daß de f fin trücksichligt werden müssen, versteht sich von selbft. Last auferlegt werden, die er früher nicht gehabt es ttrggen hal zat den Wünschen vielleicht nicht entspricht; lokale Verhäl nisse berücksichtigt. 9 tomme ich zu ö ,, , t freiwillig ganz gewiß nicht annehmen — und die Regieru ingewiesen, die namentli ̃ m Resultat daß, — ** cgnor nit ver- , e e des ersten Amendemenkts geradezu unthunlich ist. Denn or Verba icht mehr leistungsfähig sind. J Sie ach' gen g nr. ce der Alters⸗ Jö , e he des Landestheiles nicht entsprochen. . f sich nicht decken, daß nicht die Kraft, die d ⸗ — Y Julagen in einem regeimãßigen ufsteigen Es wird ferner dadurch ein mühsam errungener Schritt in der meinden ich anche Basts' it für die Beitragspflicht zur Schullastl werden müssent ndern a denten ere biet Cache doch einen ver= Selbstverwaltung wieder todtgeschlagen, daß die Stände wenigstens dem Geseß he O Ur ant geringen Ausnahmen — und nach gewissen eiten, denn so nur konnte chris übrig bleibt darüber sprechen sollen, welche Chau een 16 werden. e ne ad e we n wee g die gf fen Güter und Verbände stndigen Sinn a f 5 ö se. che mi ö , ,,, n,, , e d dcs, ne, , den . ihr ehesten e dann, Wife eine stümdilche u 2 ö. . i n,, be mir, mich uch gleich Kut sn Jage nicht mehr vorhanden sind daß ganz an ; . csas letzen ih söe aher mchts Käzegen, denn der darauf zu wenden — halte ich für überflüssig. . l

. wan , st rh l tui se an dieß Ii l gern nn. ntrag an die Unterrichtskommission gegeben würde ͤ wenn nur die Ich kann also nur dringend bitten, die Amendements des Herrn von Kleist zu verwerfen, und das Geseßßz so anzunehmen, wie es die

ic ich mir zur Ergänzung der Momente 141 kun * * setzt werden die vorhin n rn Th en n en 5 die Basis Unterrichts kommission noch von mir in den Stan gesetzt werd ie vo Staatsregierung wünscht.

646 Zandtags⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 2. Februar. In der am 31. v. M. Abends stattgehabten Sitzung des Hauses der Abgeordneten er. klärte der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk über den Antrag des Abg. Witt, die 4909 Thlr. für das katho— lische Ghmnasium in Wongrowiec abzusetzen und diese Mittel lieber für die Wiederherstellung des paritätischen Gymnasiums zu Trzemeszno zu verwenden

Meine Herren! Ich kann Sie nur sehr bitten, diese 4900 Thlr. der Staatsregierung zu überweisen. Wäre der Antrag des Herrn Abgeordneten, diese i g,, etwas eher zu meiner Kennt⸗ niß gekommen, so würde , n genommen haben, die Spezialien dieser, wie mir allerdings dunkel erinnerlich ist, seit vielen Jahren schwebenden Angelegenheit einzusehen. Gegenwärtig habe ich Rur den Eindruck, daß ein entschiedenes Bedürfniß hervorgetreten ist, in Wongrowiec ein Gymnasium herzustellen, und daß in dieser Beziehung die Auffassung der Staatsregierung mit, der dieses Haufes im Einklang gewesen ist. Ich glaube nicht, daß sich in diesem Bedürfnisse etwas geändert hat. Es ist seitens des Herrn Abg. Kantack im Gegensatz zu dem anderen Herrn Abgeordneten hervorgehoben worden, daß bei diesem Gymnasium sämmtliche Lehrer der katholischen Konfession angehören sollen. In den Semerkungen, die im Etat . macht sind, finde ich darüber nichts. Auch der Säkularisations fonds, der erwähnt ist, würde kaum den Schluß in dieser Richtung zulassen, denn auf Seite 170 ist dieser Säkularisationsfonds mit seinen Mitteln nicht blos für Zwecke der katholischen, sondern auch der evangelischen Kirche bestimmk. Indessen ist nicht zu verkennen, daß die Uebertragung

eines Theils derjenigen Mittel, die dem Gymnasium zu Trzemeszno zugestanden haben und die in der Zwischenzeit von dem Marien⸗ Gymnasium in Posen benutzt worden sind, für die hervorgehobene Ansicht spricht, denn diese Mittel sind zu Zwecken für Gymnasien verwendet worden, an denen — soweit mir bekannt — sämmtliche Lehrer katholischer Konfession sind oder sein sollen. Es ist auch möglich = ich habe keine Ursache, das enige zu bestreiten, was der Herr Ab Kantack hervorge⸗ hoben hat, daß verschiedene Privatpersonen unter der oraussetzung, daß ein derartiges Gymnasium in Wongrowiec errichtet wird, große Sum men bewilligt haben und daß die Staatsregierung damit einverstan- den gewesen ist. Wäre dem so, dann würde ich allerdings nicht in der Lage sein, diejenigen Momente noch einmal berücksichtigen zu kön nen, die der Herr Abgeordnete, der neben Herrn Dr. Techow sitzt — ich weiß den Namen nicht — hervorgehoben hat, und ich würde den Plan so ausführen müssen, wie er eben geplant worden ist. gäge die Sache nicht sol so würde ich ja die Sache prüfen, würde ich die gesammten Verhãltnisse ins Auge fassen und ich würde mich

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unte, das nothwendige Material zu prüfen, und das. kann ich nich ; ,, . ma es wäre wohl besser, wenn Sie nach den 2 deutungen, die Sie eben ven, nn, empfangen haben, heute gleich über sesen ÄÜntrag ablehnend beschließen. ö 5 Auf 9 Bemerkungen des Abg. v. Gottberg erwiderte der Minister Dr. Falk:

33 = . ger zt gn den verehrten Herrn Abgeordneten, dem es sõ außerordentlich schwer geworden ist , meine Unnvandlung aus einem Regierungs⸗Kommissar in einen Minister sich geläufig zu machen, ein Wort zu erwidern. Es ist von ihm hervorgehoben wor= den, daß ich dem Herrn

her zu bezei auf der in der That sich kaum eine Verpflichtun . . ö 6 ö. Linie eintreten zu min * ah urückweisen lassen. Wie nun a er diese Linie zu nden ist, ö . 66 allerdings der eingehendsten Erörterung. Die rundsätze, die s z die Unterrichksverwaltung bei Feten dang , 96 3. bend gewesen sind sind Ihnen in der Denkschrift niedergelegt, die m

Herr Amtsvorgänger Ihren Herren Kommissarien ne

Nun noch eine kleine faktische Bemerkung gegen Herrn Baron ö. von Senfft, der da sagte, daß die alten , nur be⸗ zahlten und nie etwas bekämen. Wir reden hier von Chausseen, in Beziehung auf Chausseen ist das doch nicht richtig. Es werden jähr⸗ i. über * ,, 3 zu n , , ö unnd deen r ri zwar in doppelter Beziehung ein starkes Dri u Staatsbauten . ̃ aß ich mit diesen run glg und Zweidrittel zu Eee fe, die die Kreise ö ohn ö 2. 52 i . Maaß von Individug i.

as übrigens nur beiläufig. . . immmer noch gegeben, aber ohne ,,

— In der gestrigen Sitzung des Hauses der Ab NVerhältnisse wird man bei dee anke w teln . 9 ee ,

eordnẽten überreichte der Minister der ländwirthschaftlichen ge finden, es wind nicht möglich n , ,. nehmen können. ngelegenheiten v. Selchow den Gesetzentwurf, betreffend die man wird nur , , 3 ,. überall richtig ange Ablöfungen von Reallasten, welche für Kirchen, milde Stiftun⸗ Db die Provin zialbetsrden diet 3 oh ein lassen. Bis zu einem gen und Schulen bestehen, mit folgenden Worten: want öaben de n mr fich 3 * 1 geben über die Ver.

Meine Herren! Durch Allerhöchst? Ermächt ung habe ich noch gewissen Grade sollen e. 36 a en, weng Berichte von eine Gesetzesvorlage einzubringen, betreffend die . von Nee! Pendung Ter Berrag. unn g nrg lrägen Sunimen Jegeben wären lasten, welche für Kirchen, milde Stiftungen und Schulen bestehen. ihnen gefordert. Daß aus die sen e. l bekannt, es konnte eben nur

3 56 . sich meine . crinn ern / daß vor etwas langer 6 n r e n e, g en wn, . ,. der ies ie Initiative iff und da w. ö * te ei wäre; nen e me, f wie n, , Trg f ng . Gemeinden etnha i n e. nf er. Sr mme n, Die Regierung konnte in dem damaligen Augenk licke . der Frage Stellung nicht nehmen, weil nach ihrem Ermessen die Ablösung dieser Reallasten nur gefördert werden konnte durch Eröffnung der ö. banken, und weil sie sich nicht sofort schlüssig machen konnte, ob die bereits geschlossenen Rentenbanken wieder geoͤffnet werden sollten ader nicht. ie Beschlüsse, gingen von hier an das Herrenhaus. Das . 6 pod cn rer. zu 1 . etze vor; dieselben che terra zun vurden hier theilweise n n . blieb e aer ke ü ß diese ateria auf diese Weise 2 ,,,, . * . 396. und es ist weiter mier i er , . . n , m. an. Vorlage zu machen, die wesentlich auf derjenigen Grundlage beruht, Zeit nicht vorhanden is 8nf 9 abo ar uicht bescha en zu können. Ich 1 ö i . geen ,, . . . Hf gen welche n, ,,, Sprache Ich werde vermeiden * dag unglückliche Wort kon fesstsonelle Terncltung gan. lich nit, einern art, daß die Rentenbanken ere Wu tunft zu klangen uber di Wernwendung der Jenn he , , , . be ich nur gesagt, daß in KJ , , JJ he, , nee e eee , dn, uns so viele Mißverständnisse und so viele — ich kann geradezu sagen ö . 6 vor allen Din * 3 . in kä ie in der That uhr : , , , , ,,,, . eben verbannen muß; und wenn Jemgnd den Versuch dazu machen e hler bereits beschloss . , 6 auf welche sich diese Erererung jkraubender Mühr verwendet be im Gegentheil andere Negierunge , e, nn, r di Kann, fear ich aß ich Cs bin Es giebt mancht solche Sich. eie wit, berkits beschlosen morden istz gahlt merdn ah, , r,, r, daß An Maß ven, Leitken en Materials n es zaehehd hervorgehoben und mich überhannh, worte. Ich trete eben aus einem Berufe hergus, der auch ein solches e n . , , , . , , traf . n gu Ee rsellung 3 a Tg w m. ü hn g fh, We erer f. die dabei in Betracht kommen e , ,,,, , hö g, n ,, , d dee, , n . verfahren. Sie ist eben solche Unwahrheit wie die Konfessionslosigkeit. —

ö ; Ich erlaube mir, das Gesetz nebst seinen Motiven und die Aller⸗ — In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses hatte Herr ec. Ermachtigung zur Heben. . dem Herrn Präsidenten zu von Kleist⸗Retzow zu dem n , mn, betreffend die Ueber⸗ übergeben und möchte glauben, daß Ihre Agrar⸗Kommission die ge⸗ weisung einer Summe von jährlich 142/000 Thlrn, und eines eig netste zur Vorprüfung dieses Ge etz Entwurfes sei. Kapitals von 465350 Thlrn. an den kommunalständischen Ver. Bei Fortsetzung der Berathung des Etats des Ministe. band des Regierungsbezirks Wiesbaden, das Amendement riums der geistlichen z. Angelegenheiten nahm in der Diskussion gestellt: über den zu Tit. 23 (Elementarschulen) gestellten Antrag der An Stelle des letzten Alineas des §. 1: ;

Alin e Abgg. r. Wehrenpfennig und Dr. Techow: Vorbehalten bleibt, im Wege der er, n, die technische Bauleitung, so wie die Unterhaltung der auf Grund dieses Gösetzes neu zu erbauenden Chausseen, unter Regulirung der Kostenlast dem . erhande zu übertragen, zu setzen: Die Unterhaltung der aus diesem Fonds neu zu erbauenden Chausseen liegt dem kommunalständischen Verbande ob. Ferner nach §. 2 einen neuen Paragraphen einzuschieben: Verwendungen der dem kommunalständischen Verbande nach S. 1 Überwiesenen Summe zu anderen als den bezeichneten Zwecken werden im Wege der Gesetzgebung bestimmt.

bg. Lasker gegenüber mich der Konnivenz ̃ Ich kann ihn versichern, daß diese Meinungen,; die ich 26 , . von ni . . ingen f er hre n, wenn ich an die Rede de i n 96 war ö. Grund eben der, h Herr Lasker vor ir hatte. r 6 6 von ihm verstanden worden, ich hätte gent, . Gelegenheit der Kreisordnung e. diese Frage erledigt werden. * glaube ich nicht gesagt zu haben; ich meinte die re m mn, sei nach meiner n, n, ö. . . ö * än dieser Angelegenheit. Ich glaube auch, we . 8 ned den Konteqhenzen kommen kann daß img n di 1 . 3 re. r, *. em mn 6 s ̃ anderer Weise reguliren, 8 war ; . . Weileren zu . 3 .. j i ,, aben. An den geseßlichen Zuständen habe i . ifelt, . . . der Lage anzuerkennen, daß die e,, . gesetzlichen Organe sehr dienlich verwerthet werden können, 9 14 stehe in dieser Beziehung dem Herrn Abgeordneten ganz a aß e mir recht erwünscht sein wird, wenn ich Worte und Mitthei n. öre, die nicht vom grünen Tisch, sondern aus dem unmittelbaren eben kommen, ich werde diesen Gesichtspunkt sehr beherzigen, ö Es ist dann darauf hingewiesen worden, daß ich ausgesproche

hätte, die Lehrer litten Hunger im Allgemeinen. Das habe ich auch

L nn bekannt, ergeben die Alten des Ministerinns der⸗ , . Ich, ab. ren r g. j aer. über geäußert der. Gesichtspun é nn en e nnn ir i igenblick bei Durchsicht jener Momente als ein sol her e . g. man vielleicht erwas stärker zu betonen e . . ich habe aber gleich hinzugefügt daß ich nicht in der . 7 ö 2 Gedanken zunächst eine weitere abe

Folge zu geben, Ich habe h vorgehoben / daß dafür erforderlich 1 ein genaues ee ich Maꝛerial,

fragen, ob die thatsächlichen Bedingungen mich berechtigen, ein Gym⸗ nastum dort ins Leben zu rufen, in dem die Konfession der Lehrer eine Paritätische, eine gemischte ist. ⸗

Meine Herren! Sie werden vielleicht üher meine Ausdrucksweise etwas erstaunt sein, sie ist aber eine . und eine solche, die

ich möglichst überall und ganz festhalten werde in der amtlichen

2 8. ——

. rd J lassen. . 6 ara⸗ fung des M 18 länger dauern wird e nicht Gusg⸗ n Anwendung eines einzelnen P wi . e d g , gef des Landtages. Was den Spezialfall wegen

gelegt in i icht in der Lage, mich darüber zu er. Es ist mir i Men eine Zufammmenstellung vorgelegt graphen betrifft, so bin ich nich dere bh wenn die Frage . m , — 53 gegen Ihre Herren Kommissar ien klären der cht, argen e, 9 . . Erwägung worden di in ihren Resultaten nicht vollkammen zufammen an mich herantritt, ich siege 'r dern dann gewinnen werde geättserken Aunsiht in eng ehtean4mlich gegenüber Ihren Herren würdigen und nach der Rechtsansicht, die u stimmen scheint. Ich beton 46 biesen Gesichtspünkt mit, den verfahren werde. . Mini n fe t is, friih, dies cher ic in. eint Tarte, Rach dem Abg. Grafen Renard nahm der Finanz inister Alterszulage Sum ( n Henkschrift meines Herrn Wort: . ö 6 n hene dg 1 ö. 6 . 96 ,, Sigel ef . , i n . sichts idende sei, daß vor n ,. Sbezirk Oppeln das Volksschu wee Y Gesichtspunkt der entscheidend, . dem Regierungsbezir . en Zei es irgend thunlich ist; auf die Verbesserung des Einkommens der D , Roth beseitigt werden ,, we . de f ihr rfeit schon aufmertsam ö. * . . älteren Lehrer durch Dienstalterszulagen Ha t h able Minimaleinnahmen nicht, auf einem Stand kommt. erfolgten Beseäzungen verschiedener wichtig darin gehabt im näch der Minister der geistli . . zu fr mort: hne dannen ehrer über den bittern Hunger wicht ee, dee, ee TWppels haben wesenklich ihren Grund dat. 99 . er nister der geist ichen ꝛc. Angelegen Dr. Faltk das Wort: dürften aß de er ste Müichtung müßte genommen werden dahin, be Rl tung bin tätige Fur sorge zu kreffen. I . . Der Herr Abg. Lasker spricht aus; Schaffen Sie zunächst leistungs⸗ h meinte die er esenh erhöht werden. Von diefem dieser Ri än wohler dritter? aus usprechen, daß Sie bei n a ,,, ,,,, . n n n r n , rmittelungen Sil die Re⸗ in ö ö finanziellen Sie n nr als . er= . 61 fn . in ere n nn, rn ne — 6 Sen e n fsh rel worden, nach ihren Verhältnissen die Summen n

; ür die — leichzeitig angeregt, Kreisordnung. Es ist das ein Gesichtspüunkt, aus dem mein Ressort u bezeichnen die sie brauchten un h d rf; ach 7 6.

w ' 2 ,

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die Staatsregierung zu ersuchen, bei der Verwendung der 500000 Thaler gi a , n , . Elementarlehrer, so weit J

achtende Verbesserungen die größte Bereitwilligkeit finden werden

Hergabe der erforderlichen finanziellen Mittel, Aber, meine Kerren, wenn

Nachdem ich ummen die

Hierzu bemerkte der Handels⸗Minister Graf von Itzen⸗ i dem Grafen Münster: ,

. eine Herren! Ich würde nicht das Wort ergreifen, wenn ich nicht glaubte, daß es scheinen könnte, als wäre das eine Amendement v. Kleist für die Chaufsee⸗ Verwaltung im Allgemeinen recht vortheil, haft. Im Uebrigen glaube ich, daß der Vortrag des Kommissarius

es Ministeriums des Innern die Sache vollkommen erschspft und namentlich den Kardinalpunkt dahin erschöpft hat: wie die Besorgniß, daß die Stände nun mit dem wenigen Gelde das ihnen überwiesen wird, übermäßig viel Chausseen bauen würden, die der Staat zu unterhalten hätte, Es hat der Herr Kommissarius nachgewiesen, daß die Sache nicht so liegt; ich kann aber und will natürlicherweise in diesen Standpunkt eines Chausfee⸗Ministers nicht eintreten, denn ich bin Staats⸗Minister und habe das ganze Land in's Auge zu faffen

ehr wesentlich betheiligt ist, daß dieses Gesetz zu Stande komme nicht los in dieser einen materiellen Richtung, vielleicht auch noch in an= deren. Ich würde kaum wissen, Ihnen ein Unterrichtsgesetz, welches die Verhältnisse der Volkoͤschule gedeihlich regelte, vorzulegen, wenn nicht dies Moment vorangegangen ist: die Annahme der Kreisordnung. Meine Herren! Wenn ich dies vorweg gesagt habe, so finde ich eigentlich in den grundsätzlichen Auffassungen der verehrten Herren Vorredner gar keinen Widerspruch; sie erkennen an, daß bis das ge⸗ schehen ist, der Staat eben verpflichtet sei, einzutreten, und die Staals⸗ regierung hat das gleichfalls auf das allerunzweideutigste zu erkennen gegeben, indem sie in den früheren Jahren allgemach, in diesem Jahre mit einem erheblichen Schritte größere Summen zu biesem Zweck auf den Etat gebracht hat, Es wird natürlich die Aufgabe sein, zu prüfen ob und inwieweit für diese Uebergangszeit die Bedürfnißfrage stehen bleibt, und es wird gewiß nicht an mir liegen, daß, wenn ich zu der

und nicht , Verhältnisse der Chausseen. — Es beruht Alles, was in dieser Beziehung geschehen ist, auf Berathungen des Staats⸗

Erkenntniß käme, bei Festhaltung dieses Prinzips und bei ernster Prüfung der n er en l der bestehenden Gemeinden dazu ö

Minimalsätze geltend zu machen.

daß danach wen

d, alis ich mir aber die Sachen näher

, an die kleinen da und dort auch wohl nicht ausreichen

demnächst, daß

ꝛ i ; e d ich ei Sfä Stadtgemeinden nirgends gedacht ist. Außerdem fan . 6 e r e, ung Minimalsätze noch weiter figuriren die ich von

t nstatthaft : Dlandpunkte aus durchqus für unsta J en zeigen, wie, Eine, n ere Minimalsäze vorschlagen zu sollen, legierungsbezirt fie

Ferzeichni ö Unächst zu meinem ö e e eit k. der e ig r e r enen Summe

Befremden,

ansah, fand i

erachten würde,

verfahren. ö 3 en hat ge⸗

und auf diesen

le, wenn man die Sätze festhalten wollte, ziemlich

- die übri sheilte sich auf die anderen die Hälfte der Ausgahesun me . e e foren We m

rrungsbezirke. Sie sehen / i, n Verhältnisse eine ganz , , . rechligt durch die Verschiedenheit der provinzie

sen ist

nicht be⸗ hältnisse — denn

; at;

de des Herrn Abg. v. Gottberg mich angesprochen h ier n. e, . ö 6 . . . , 535 wünsche meinerseits auch le aft, , ü t gehen mögen, und daß wir La ⸗ ͤ a., . , w. lan etwas mehr leistet, als wozu wir

veckt haben. . ö . . die . Van grferner mit denjenigen, die davon warn)

vollen. Die i ultern des Staates wälzen zu wollen ö, igrisch es würde ren wenn . a fer f Verpflichtung vor, . nach . Brie n . ichtun umwandeln wollte. Wir sind nich der Inn gn . . ko die Kräfte der Gemeinden in der That i t 33 en um für das Volks ulwesen in gehn er Weise rd an f der Staat der Verpflichtung entziehen solle, diesen stü