1872 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Feb 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Der Kreisrichter Dröge in Balpe ist zum Rechtsanwalt im Deutschen Reiche zur Berathung vor. Wir veröffent- uchte zunächst auszuführen, daß der Gesetzentwurf durchaus wieweit und i iegs Ministeri

bei dem Kreisgericht in Arnsberg und zugleich ann Mrotar im lichen diesen Entwurf in Ker . Delage * neues Recht schaffe sondern bereits e . 4 1 n an n 6 La e g ,, Fi K

Departement * ,,, zu n,. d mit Die vereinigten Ausschüsse des Bu me te für . ung enthalten sei. Der Abg. Reichensperger . erklärte, mit Militär zu belegen. Darüber, ob es statthaft sei, eine

Anveisung seines Wohnsitzes in Arnsberg, ernann worden. Zoll und Steuerwesen und fur Handel und Verkehr, sowie der Me Grundlage, aller Bildung die religiöse Erziehung solche Frage auf die e e n zu bringen, entspann sich r

. ; 1st 1 ; ; . Ausschuß desselben für Zoll- und Steuerwesen jelten heute bleibe, und diese sei ohne Mitwirkung der Kirche gar nicht eine langere Geschäftsordnungsdebatte. S ließli Ministerium der geist lichen, Unterrichts 3 ö . denkbar; das Interesse des Staats selbst spreche also gegen die Antrag Dr. 6 6 18 Stimmen 6 .

13 Sitzungen ab. ö . z tzung . 8 . . . . 6 1 der 1 ö . . 4 ,,. er ordentliche Lehrer Dr. nigsbeck am Gymna ium ?. a. . ö attes nahm für die Vorlage der Abg. Pr. irchow das Württemberg. Stutt 3 . i⸗ in Conitz ist zum Oberlehrer befördert worden. . k * . e, Wort. gen 8 der 83 mm ö 6. tac . . e 2 n . Finanz ⸗Min ister ium. zwei je eines für Württemberg und Baden verstärkt Der Staats ⸗Minister a. D. Dr. von Mühler hat sich . z Vei der heute beendigten Ziehung der 2. Klasse 145. worden. . Hauptgegenstand ihrer Bergthung wird das pon gestern mit seiner Familie nach Putzar begeben. Sh edner gemeldet. Der Antrag der Kömmission guf il Königlicher Klassen⸗Lotterie sielen 7 Gewinne zu 2009 Thaler ihr . . . 6 9 . 2. 3 Der Borsttzende der Ministerial⸗Baukommission, Ge⸗ gang zun Tagesordnung wurde begründet mit Der Erwägung, Hes und „52g und j Gewinn von 100 Thaler fiel ansta ii . * ih. e 6 en mit Bezug guf ihre e SHeime Ober. Regierungs. Rath Pe hle mg nn, igt estern Vor. daß die Regicrung berechtigt sei an den betreffenden Abstini⸗ fugniß bilden a. 2 133 Zeugnisse für ö die . mittag nach längerer Krankheit hierselbst 6 Ferner mungen im Bundesrathe ohne Zustimmung der Stände theil⸗ 8. Februar 1872 . en er. freiwi e ili , * , C. 1 farb. hierselbst der Diretter der Königlichen Staatsdruckerei, . und daß bei der Rechtsverbindlichkeit der deutschen iche General- Fotterie⸗Divek tion. er Militär ⸗Ersatz Instruktion vom Arz ). Geheime Ober Regierungd · Rath Wedding, am 6. d. M. im eichsverfassung für das Königreich Württemberg die Landes⸗ 2 der gestrigen Sitzung des 74. Lebensjahre. k. mah a , 23 ö. ,,, im Bundes⸗ r ge . ö. ‚. ; letz; werden könne. Ein Äntrag von Sick itzung des Herrenhauses Herren er Diskusfion über den Entwurf Der erste Sekretär der französischen Botschaft Baron 3 9 Yen rs, Hoemittags I Uhr. Wh. d iagettossen . . , g'e 8 nag. ö S. M. Briggs Undine und Musguit o, welche Erwägung der Kommission zwar beibehalten wissen, substituirte nn . . st bez. am J. und 106. v. M Funchal verlcfsen haben, sind bez für die zweite aber das Motiv, daß künftig der Verzicht des räge, st d am IJ. und 1. . M. in Porko Grande auf Stæ Vincent, Königreichs Württemberg auf irgend eines der ihm ö

zertheilt werden exicht der Justizkommission über den Kap - Verdische Inseln, eingetroffen. tenen? Sonderrechte nur in Uebereinstimmu s Besegzentwurf, betreffend eine Zufatzbestimmung zum Artike 74 , 9 ö. 1 ö sche J ö . getrof vertretung ,. würde und daß die . der Verfassüͤngsurkunde vom 31. Januar 1 d zur Ver⸗ h dem Gese ben Tem e, mn 4g Der von Frankfurt a. M. um 7 Uhr 35 Min. Mor⸗ ein Mint sterversintwortlichkeits gesez vorlegen möge. Im w 1 ordnung wegen Bildung der Ersten Kammer vom 12. Oktober . . ö. f , 9 fahrplanmäßlg hier ankommende Schnellzug sst heute um teren Verlaufe der Debatte vertheidigten sodann i Abgg. Re⸗ 186314. 3 Mündlicher Bericht der Geschãftsordnungs⸗Kom. gie n * . Stunde ) Minuten verspätet hier 6 weil auf der ferent von Gemmingen und Hölder den r n en fn, mission über den Antrag v. Plötz. 4 Schlußberathung über u 2 6. . 6 4 k Bahn zwischen Erfurt und Weimar und auf der v. Gemmingen warnte vor den reichs feindlichen Tendenzen 9c ; gen Vert änhalter Bahn zwischen Ludwigsfelde und Großbeeren Besterlenschen Antrags, während Hölder erflärte, daß der Än—

den Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung der im Kreise Derhi 6 ; ö n unverändert genehmigt. * U fe gr . Meisenheim geltenben Verordnungen über die General Brand⸗ Si bn 3 en . 6 ö 4 die Lokomotiven dieses Zuges unbrauchbar wurden. trag von Sick und Genossen der Entscheidung be, n Rebe

a , e i e in e er fer J. e r gf. lichen D f wurden unverändert Bayern. München, 3 Februar, In der heutigen 1 Frage . 6 verlangte cinen deutlichen Krb er ur 1 genehmigt. . . Sitzung der Kamm en der Reichs räthe derichtete Freiherr 2. . in reichstreuem Sinne. Desterlen begründete und . Der letzte Gegenstand der Tagesordnung bildete die Be. Von Schrenck Namens des Geschäflsordnungs⸗Ausschusses über vertheidigle einen Ant eg weicher nur die verfassungs mäßigen . rathung über den der Grundbuchordnung beigefügten Kost en die von diesem revidirte Geschäftsordnung der Kammer der Rechte des Staates wahre Rachdem noch fünf andere Redner ö ,, Däihdänhe! Zu s eä, bezieh gäneise S rde eee gesprechen, wurde die Sitzung, ai den 8. He tach nichtamtliches ; mission hat den Tarif in seinen einzelnen Saen erheblich des Reichsraths von Bomhard beschloffen: daß die Ausschließung . Karlsruhe, s. Februar. Gesiern Abend fand herabgesetzt und deantragte durch ihren Referen ken, Grafen der Deffentlichkeit auch stattfinden kann auf Antrag oder Zustim⸗ 1m roßher zog ichen Schlösfe Hosball statt, zu welchem zahl— Deuntsches Reich. ur Qppe, den von ihr vorgeschlagenen Aenderungen die ver. mung von iM und nicht wie früher von 13 Mitgliedern. Der Vor⸗ reiche Einladungen auch an Auswärtige ergangen waren. ; assungsmãßige Zustimmung zu ertheilen. Der Ne ierungs⸗⸗ lage wurde ih ihrer weiteren Fassung einstimmig und ohne weitere Sach en⸗Weimar⸗Ei enach. Wei mar. ]. Februgr. Preußen. Berlin 8. Februar. . Majestät Kommissar Geheime Ober ⸗Finanz Rath Wollny erklärte, nicht Debatte zugestinmt. Es folgte nun Vortrag des III. Ausschuses Die Nutzschlisse haben dem Landtgg weiteres Material zur Be= Königin war gestern im ugustã · Hospitald in der Lage zu sein, die Zustimmung der Staatsregierung für über Iden . die Ergänzung des Pferdebedarfs rathung und Beschlußfa sung in offent iche Sitzung vorhereitet. ends auf einem Balle im Jursth je von der Kommission beschlo enen ende auszu⸗- ür das Königliche Heer im Falle der Mobilisirun betreffend. afangreichste Material bietet die Vorlage über die Her= Abends auf ei Ball ürstlich di Kommiffion beschloss Aend 8 für das Königliche H Fall Mohbilisirung ff Das uinfangreichst terial bietet die Vorlage über di

Henle beglilttwün che Allerhöch tdielg be s In der Spezialdistussion wurde 8. den, Referent Graf Lerchenfeld beantragte inna gene Ks erhsnefs Fteilung und geineinschaftüche Benutzung von Arbeits. Kor— Hierauf wurde in ie spezielle Debatte rektions⸗ und Strafanstalten auf Grund der zwischen den

t die Prinzessin Friedrich Carl zum Ge⸗ schlüss sion unverändert ,, de min vorliegender Fahung ; x durtstage Herrn Wilkens gestellten Abaͤnderungs,. xziingetreten und Ärtikel J ohne Diskussion angenommen de d mn, Hotha, Eoburg, dem Fürstenthum Reuß dem Kais von der Kommission , ,. enen Bei Art. 2 Abs. 2 hatte Prinz Ludwig einen Zusatz beantragt: roßherzogthum Sachsen⸗Weimar und der Königlichen Regie⸗ Kronprinz ertheilte d 7 h ie 8s. 3-41 ohne jede Debatte. Ausgenommen von der Expropriirung sindz Y) »die Zucht. rung an Merseburg abgeschlossenen Staatsverträge. Der be Bberniß Audienz. Um 11 Uhr fand . Landes sanimenhängenden Gesetze über engste und Zuchtstuten der in Bayern bestehenden Gestüte, wie treffende Ausschuß erklärt sich in seinem sehr ausführlichen Bericht vertheidigungs Kommission statt; Abends um 9g: Uhr besuchte g G chordnung und den Kosten ie approbirten Zuchthengste And weite ber Antrag desselben für die Annahme dieser Zerträge⸗ obwohl er sowohl in finanzieller Se Kaiferliche und Königliche Hoheit das Ballfest des Fürsten tarif im z der M ging dahin, daß das letzte zug hen ge e gg. Paar nicht aus⸗ Beziehung wie namentlich guf die amtliche Verwaltung der Radziwill. womit die Lage ng ar. einandergerissen, sondern dem Besitzer belassen werden soll. Der Anstalten , welche dem betreffenden Territorialstaat übertragen

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Die heutige (27) g des s Königliche Staats⸗Minister v. Pfeufer stimmte im Wesentlichen bleibt, einige Bedenken geltend macht, welche letztere sich nament⸗

Carl hat heut Mittag 16 Uhr eine langere Reise nach Italien geordneten, welcher am rtische die Ter Modifikation des Prinzen zu. Nach einer längeren Debatte lich auf die jnnere Organisation der . beziehen. Aus und dem Orient angetreten. r von Selchow und wurde Seitens des wurde das ganze Gesetz einstimmig angenommen, der ziemlich zahlreichen Reihe von Punkten, welche der Aus— Mittheilung eröffnet, Sachsen. Dresden, . Februar. Der Prinz Frie⸗ schußbericht der Aufmerksamkeit der Regierung empfiehlt und

Herr Dr.

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. : ö : J abe Der drich zu Hohenzollern ist heute Vormitta 10 Uhr' nach von derten Berücksichtigung er die Zustimmung zu jenen Ver⸗ m , , . ö i e, ,, denen etwa 500 Einladungen ergangen sind. Es erhielten deren 8 1 2 dorgehe bei r niger den die Aufhebung, wre e=trgfrase— die Mitglieder des Grun nn sterlumẽè, die hier anwesenden f Einnahmebudgets perlicher Juchtigung in den Großherzoglichen Strafan— General Feldmarschälle viele Generale, die am hiesigen Hofe Die Einnahmen au den Staatsfor stalten, welche urch Annahme eines dem Ausschußbericht beglaubigten Dotz chafter und Gejandten, sowie viele der übrigen A 4 . grhöhung der Gehalte 6. ae n, en, , . . Fellner es len attschen Earp. die Spitz'n der, Behörden Fommission zu 8 Budget Rae, Hehl, ern fh uff nnen g get, rhernen Rotäbilitäten der Kunst und Wisfenschaft u. s. w. Das berathung über da Der 6 die Orga. gierung üer die den Beamten zu gewährende . ö . Eniwurf deselten. Fat . , ier Salson das vorichte fen,, Den Schluß der Felke wird Wir Wilbeim, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c3. erathung einer Petitkon angesetzt, welche die Großherzogliche . Mis der 3 astnachtsball mit Soußer un hiesigen verordnen in Ausführung des Art. 23 der Verfa ungsurkunde vom s Regierung auffordert, im undesrathe auf die Bewilli ung l id en Cchloff ö an, . gen 31. Janugr i850 mit Zustimmnung der beiden Häufer des Landtages fz d von Diäten für die er n, . hinzuwirken. dnigliche ] für den Umfang der Monar ie was folgt: . s Der Äusschuß hat sich in dieser Angelegenheit gespalten; die j Pie Aufsicht übe Malle öffentlichen und Privatunterrichts · lehnt, s Ninorität befürwortet die Petition, während die Majorität n der gestern unter Vorsi des Staats ⸗Ministers und ö. e n nen, —ᷣ . . 2 6 m n mn. ö den Uebergang zur Tagesordnung vorschlägt.

Delbrück abgehaltenen Plenarsigüung des Bundesrgths umgemäß bandein alte mi diesez Aufsicht betrauten chörden e nan 9g Anhalt. Dessau, 7. Februar. Die Verfassungs⸗Kom⸗

; ö ö d Beamten im Äuftrage des Staates. ; Delete bend bezlichmeien. Gesegentwäürsen. it Cijaß. und Behm n mn, 6 Ter e und Kreis Schul Inspeltgren Antrag er romtßanträge sind heute vom Landtage mit nur unbedeuten⸗

Lothringen die Zustimmun ertheilt JJ dem Gesetzentwurf be. und die Abgren ung ihrer Aussichtsbezirke ehĩ Leb t

,. gebührt dem Staate allein Leben getretene s en Aenderungen angenommen worden.

treffend die Eufez ung außerordenilicher Kommissare zu Per. . en nen . ber Volksschule ertheilte Auf Erfahrungen zu f Die heute aus

; / Staat . . gegebene Nummer der Gesetz⸗Samm⸗

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in Ciaß Lothringen im zweiten Halbjahre 1871; 3) dem Ge⸗ Diejenigen Personen welchen die bisherigen Vorschriften die Jag f . Ser ,, n ,, d eren ng, gat schulh en wesen d

setzentwurf, betreffend die Dispensation von Ehehindernissen und Inspektion über die Vollsschulen zugewiesen, sind verpflichtet, dies iträge auf Verkauf Elsaß Lothrin en. Straßburg, 7. Feb Di

bie Gültigkeit gewisser Ehen; . : aer BVerord⸗ Amt gegen die etwalgen bisherigen Dienstbezüge im uftrage des 38 gen n ö 3

g ewisser Ehen; dem Entwurs einer eror?è. ? . ; lion felbst mit »Straßb. Zig. veroffentlicht eine Vexord des Ob

nung, betreffend die Kautionen der bei der Verwaltung der 6 t, der gi . . Möller vom 2. d gen g ö ö rene w ö 5 ; entgegensteher e ; . z ,

Reichseisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen angestellten Beamten. e n . ö ö 5 erörtert. des S8. bi Einrichtung der Verwal⸗ Dem Bundes rath liegt gegenwärtig der Entwurf * Generaldiskussion waren 23 Redner für, 7 gegen * eine, der 1, tung vom b immt wird, daß die Befug⸗

zu einem Gesetze wegen Erhebung der Brausteuer das esetz eingeschrieben. Der Abg. Richter Sangerhau en) rüfung zu überweisen, in⸗ nisse der Depar Räthe, soweit sie das höhere