. w Wes 764 . H . Erste Beilage

Eisenbahn · Prioritite· Aktien nad Obligationen. Auslindisehe Fonds.

Dbcr sc Em Y. IðʒGg kleine . r, ,,,. i. 5 1Md u. . ö . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger. . , , r m. ie e erer, fs et ,, 283. ö A8 34. Donnerstag den 8. Februar. 1872. ——— — — — ——————

do. III. Em. .. — ew- Verse) 7 do. 9235 bz B

. IV. Em... ; — ngar. Eisenb. Anl. — S1 xbꝛ B o.. d rechtliche Rechtsentwickelung hineingezogen werden kann, nicht Stargard- Posen ; Landtags Angelegenheiten. (o) Sit . 4 6. eig! . ,,, — Foer, ung i In der gestrigen (10) Sitzung abgesehen von dieser Tendenz, das Immobiligr ; ; des . dem ger v. . welcher preußisches gemeines Recht aus ,. 66 jetzt bereits die

9 . . 3 3916 Eis enbahn-stamm-Aktien.

Ostpreuss. Südbahn ; — . ᷣ rovinz Westfalen zu dem Bereich unseres Staates, in welchem die . 9 , n g et fen dh ten i nn. vom Jahre 1783 gilt. Wenn man jetzt dieser genüber den vom Regierung z d rovinz geftatten wollte, sich auszuschlicken von den neuen Reformen zus Westfalen gemachten Bemerkungen zu erklären, daß er 3 felbst dasjenige einheitliche Gebiet, was wir bereits seit

bie Petition selbst mit unterzeichnet habe und daß dieselbe auf Ho Jahren haben, seitdem die Hypothekenordnung gilt, wieder zer=

ihn durchaus nicht den vom Regierungs Kommissar behaupte. bröckeln, und ich möchte es der ernsten Erwägung anheimgeben, ob ten »komischen Eindruck« geniacht habe, der Regierungs- eine solche Zerbröckelung des einheitlichen Gebietes, was wir bereits

ü Kommissar Geh. Justiz Rath Pr. Förster; besizen, in dem Moment angemessen erscheint, wo wir, bestrebt sind,

i 7Set; ö Ich 1 dem geehrten Herrn Vorredner sehr dankbar, daß er diesen dies einheitliche Gebiet zu vergrößern. Wenn die Provinz Westfalen

3 Eegänsland jezt zur Sprache gebracht hat und. mir Gelegenheit giebt, meint, daß ihr Gefahren drohen besondere Gefahren ö.

ꝛ e fk wen ck darüber auszulassen; und ich bin br ern, . . auf ß 6 — ning ö ö en n

17 * G Drang d'hr lift? 37 Uumakéen win! del Gfäs'ü von? 9elerg * en, eehlz

184b2 6 mir gebrauchte, Ausörnck m koniisce allerdings zu schtoff ist. b an laat, es wird ja Riemanb gezwungen, dadurch, daß das Gefeß

91656. . wärde lber diese Petition dag Wert Jar nicht , , . i. ef ih w d, von den erleichternden Formen des Gesetzes Gebrau

1045 B wenn nicht der Herr Berichterstatter mit einer rt von wpublizirt wird, nc 24 Hypotheken, wie sie 16 . eglerungsvorlage ins Feld gebracht zu machen. Es werden ja die accessorischen Hyp en,

9. . I oe rt, r ging nh, an, are, lkthen ungsweise gegen in . gelten, beibehalten, und es kann auch künftig i n.

888 . eld. aufzutreten. Ich habe gesagt; daß ich nicht , n. en , . 8 e e, 16. , . 66

. . ; ; ö ĩ e / / :

S8bæ2 cFei, daß ich den Inhalt für leicht gehalten habe, für Phra . 3 9 3 ,

9 ba . gen gas, gc dorgebtgch habe and nicht an bt dan gl. 2j b s. ann 1s Westfalen erausz leht und in diejenigen Provinzen

85 6 ]. 66 Unterzeichner das Geseg gelesen und berstanden und aus eber. Kapital siche a 1 ini! Grundschulb Aufgenommen

; . ꝛ en hätten. abe nicht gewußt, aus sich zurückzieht, in denen eine, Gr lusg

, e . e. ö 9 361 er rnb ö sind, von welchen werden kann und daß für die Provinz Nachtheile entstehen

d. 40. Lit. z. 8 40. itz e . kechie 9deruter 1. Em. ige Cret. . n,. Mu. 7 heinische 49 6 6. St. Er. 12 u. 8 ; 264 arsch. Bromb. 1/1 u. 7 1 ee. 8 2 ö ö J,, . 11 2 — ; K est. rz. St.. B. l/ u. 7 235aba3 ad *

Rhein- Nahe v. St. gar.... . . do. Pferdeb. ....

do. do. II. Em. ; . 4 do. Porz. Manuf. Schleswig Holsteiner ; ö . do. Vulean Thüringer I. Ser c EFriorititen. do. Wasser..

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Boxtel- Wesel... ...... 1Iu.7 — —

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Ungar. ; ᷣ h ö 1.1 u. 778b2 B Ef. Ei Bed . 13uj 8 Mä ul g phꝛ . ac , 83 St. Louis South Eastern. 7 I5ul 18052 5 ;

Lemberg-Czerno wit 683 i , , F örster . do II. Em. . . , l/liu. I 30ba B Gummif br. Eonr.

do, III. Em. , , do. Volpi u. Schl. Mähr. - Schles. Centralbahn : ane, , . Harpen. Bgb. Ges. Mainz Ludwigshafen do. Heinrichshall ... Oestr. - franz. Staatsb., alte ;

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. nlichkeiten die etitlon können, die größer sind als die Gefahren, welche man jetzt ö 3 . 8 Lr . , . Thatsache mittheilen, beskrchle. Aber das ist nur eine Voraussicht 6. ,,, 6. 1 . 1II16b2 ⸗ meines Erachtens weiter nichts, als daß ich eine Shatsa 9. Gen in gien ich enen geen e nesnen uch sczö halten sollem, n mich k abe Mornn un n. Ter hu gran fm ö ö dere hn ih Wird bung des Katasters mit dem Grundbuche. Es kann zwar 1366 H zer agen ente en ö sich fein, ob die Art der Verbindung des Katasters mit dem (ö, Pahneh let die een, cesteechth ele i, e bret, lg ni in zent ae besche dnlh fürn güde end 846 daß ich zu einem. Wohl zeln, an dice, S fltioh? ge deniberr . Hit ef des Realkredits eine zu sehr ins Detail gehende ist. 2630s einzunehmen amtlich verpflichtet bin, dieser , . ze se feld cdieh lhre fene grpolhekenbbichté ln Rr Previnz 109bꝛ B . feinen Hrund gehabt gaben, Sas sh lden are ,, P i, die Verbindung des Katasters mit den Formularen Hlhbꝛ . pon denen ausgehen, die auf demselben Standpunkte mit dieser Peti- Westfalen, da 6 , , , ,. ö. . ; haben, dieses der Hypothekenordnung hergestellt werden mußte sehr ghetwbꝛh⸗b tion , d. h von denjenigen, welche die Ansicht e n, ,,, nn 6 i egr ffn nd ndern died geh ert 125et w bꝛ vw wvoerwerfliche Gefetz am liebsten ganz zu verwerfen. Ich habe 6e * Schwierigkeit. und fi n welche die Hypotheken bücher r ch / t ziehen, weil Herr tigkeit und Tüchtigkeit der Buchführer, ** . 1033 ba deiese Fragen nicht noch einmal wollen in Betrach n tand lten haben, wie sie existiren. Es ist h that, daß ohnehin noch ein Antrag in dort in so gutem Stande erhalten haben ; ᷣ 9. * 9 ö i . würde, und dann eine enorme Arbeit bei r Detailarbeiten und n , 1 - würde die Frage sachlich zu erörtern am Platze sein. das Ganze in Ordnung zu halten, und wenn man in dieser z

— Ju der 1leberschrift und den Eingangsworten der hung den Grundbuch⸗Aemtern allmälig, je nachdem das ö

ĩ ᷣ thwendig ist, ein ,, hatle der Graf v. Landsberg und hervorkritt, daß eine n r nä, e ih J 6

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Kiel. Brauerei.. önigsb. Vulcan l1063ba Köpn. Chem. Fab. 1202 Kramsta 1095 B Leopoldshall ... . AMagdeb. Baubk. 1032 gd. F. Ver. G. 110bz G Nhm. Frister u. R. 23 Nordd. Papier. — — 90ranienb. Ch. F. . Renaissance- G.. 157 1b2 Rhein. Westf. Ind 1085bz G6 Rostock,. Schiflsb.

. do. bder — Südõsterr. Bahn (Lomb. ). Div. pro do. do. ne 3 Allg. Depos. Bank

do. Lomb. - Bons, 1870, 746 Anglo-Btsch. Bk.

do. do. v. 1875... 6 ; Antwerpen. Bank ; 3 v. 1876... ; Bk. EiInd. u. and.

do. v. 1877, 78 . do. f. Rheinl u. W. w 856 Berg. Märk. Bank Brest - Grajewo ..... ..... Börs. B. l. Makl. G. Charkow - Aso 3 u. 993 Bresl. Makl. Bk. do. in Lvr. Strl. à 6. 24 j do. Handels-Bk. do. do. kleine do. Wechslerbk. Charkow - Krementsehug.. ⸗ hrüsseler Bank. Jelez-Orel ö 5 Centr. Genossseh. Centralbank f. I. Koslow-Woroneseh ; Chemnitzer B. V Kursk- Charkow . Cõöln. Wechsl. B K-Chark.- Asow(Oblig) .. 78912 Commerz. B. Sec. 6

Kurs k- Kiew.... z Din. Landsm. B. do. kleine... ? Danꝛiger Ver. B.

Nos eo - Rjasan Deutsch Nat. Bk. Mosch - Smoschak ¶ Deutseh Ital.... ñ K Deutsch- Cesterr.

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. ᷣ ; ̃ lchem diese en. ein Amendement eingebracht welche besweckt, ie Hire ö n . un esend nf r n, me weniger Arbeit

inz Westfalen von den Wirkungen des Gesetzes guszuschließen. ,,, , 3 ö , , ar, Geh. Justiz Rath Dr. Förster, pen rf fa, , Das f auch Etwas, was durch die erklärte über dieses Amendement. . Gruͤndbuch⸗Ordnung erstrebt wird. Es würde endlich die Meine Herren! Seitens der 6 Stagtsregierung hahe Frovin; Westfalen — und ich beione es ausdrücklich, daß ich auf ich die Erklarung abzugeben, daß sie den Antrag! die Propinz West.! diesen lege oment nur einen geringen Werth lege — wenn sie ; falen von der jeßigen. Gesetesreform 4 Als völlig unn. Pei dem n, Rechtszustand verbleiben, nothwendig bei den bis= . Egest. Saline. .. nehmbar erachtet. Die Gründe, welche der geehrte Herr, der diesen erigen . hen verblelhen müsfen, Denn die Verninn derung der , Antrag maotibirte ansgeführl hat, sind! wenn überall richtig von all. en wie sie gi intendirt wird, basirt auf der Erwägung! daß 169 bz Ch. Fbr. Schering . emeiner Art. Sind wirklich die Gefahren vorhanden die er in durch bie neue Grundbuch-Ordnung; die Geschäfte bei den Grundbuch- 1046 . been Gesetz sieht, so darf auch eine andere . mit diesem Gesetz Nemtern sich vereinfachen und vermindern lberben. Wenn die alten rr nicht beglhat werden; unmöglich aber ist eg daß der Provinz West; schwerfälligen Dokumente und die großen Arbeiten in Westfalen bei lo9 ba G Sehles. Wollw. . falen die Stellung gegehen werde, daß sie nicht weiter zur Seite steht ber Buchflihrung bieiben, dann fällt auch das Motip für die K e,. re, ,. und abwartet, ob das Gefseß in anderen Provinzen Gefahr oder Vor. ermäßigung weg. Und ich würde dringend bitten, diesen Antrag, den ,, theil bringt. Dazu sind die legislativen Berathungen,, daß das reif⸗ Lingäng des Gefetzentwurfs anders zu faffen, aöjulehnen. lich und . 9. werde, und ich meine, daß wir

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lgetwbz d. do, Prior. r ü des Entwurfs einer Grundbuchordnung Staasf. Chem. F. . itig geben können, daß wir geprüft — In der Berathung des En 1 . , . fin . . ng in ß noch manche Erflhrüng nahm zu dem Ämendement des Herrn Dr. Zacharid, der zü Stobwasser eben, die man im Voraus noch nicht hat ermessen können indeß im 6. folgenden Zusatz beantragte: 66 ( , ,, ier neren die Ucherzeugung durchgedrungen, und die Erfahrungen, „ „Soweil der Beschldigte nicht jm, Stande ist, Ersatz von Grun , , n s. die anderweitig mit folchen Institutionen gemacht worden sind, haben buchbeamten zu erlangen, . für denselben der Staat.. Nestend km. 6. sie eher bestätigt, als widerlegt, daß diese leichteren Formen der hypo: nach dem Antragsteller das Wort der Regierungs⸗Kommissar ö Leitz. Masch. . .. hekarischen Belastung segensteich und a n h er e g en . Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Wollny: * : . iali ang a ⸗ n. ñ ik Sie Ri ö ö, , . , 1312 jährigen Session dur or gang mehrerer Einführung dur ill ein Prinzih in die Gesetzgebung 'einführen — — ö — . ; dies Immobiliarsachenrecht zu einem einheit! dem Grunde, weil es ein z . . J 10632 . mehrere von den Gesetzen berei orgeleg ĩ — und von der Staatsregierung 165 br d ; ⸗ ö 13 noch das Gesetz für die k Hannover, und der Konseguenzen, die unberechenbar . 1 , ,,, 9

Grund, weshalb es, obwohl,. bereits verheißen, noch nicht in keinem Falle würden K, .

os h⸗ ĩ . ist, ist di iche, inzwise eingetretene Krank⸗ Die Lage der Gesetzgebun . ö. — . ö ,, 1 6 . ,,. der . fen , e. , , . ö . 3. Eähnurf nes Kinfühns etz fir ügglptlns ce eden, Tc lckiunhete dene, Fäden brit, batte gr mple an In.

. il die mr n * sab . ( 5 5 . ß . in Bezug . die Rhein⸗ dustrieller; er haftet, wenn er . abi g, wie ein

, e er . müsten weitere Erwägungen noch vorbehalten bleiben, denn k wenn er sich mit der Frachtbeförderung befaßt, wie ein

ᷣ ĩ in⸗ d das ist nur eine Konsequenz allgemeiner Prinzipien. liegt die Sache in mancher Beziehung , P fa n k bei der Ausübung von h deore n, weil hier eine

inzen. will auf die Frage, ob und in wie wei ; mn ; ᷣ taat 6 w , . die a . in die gemein⸗ I Parallele mit an mn Verhältnissen gar nicht zu ziehen ist, der S

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13 Bk. ;. Niederschl. K. V.

HI. Tichtamtlkcher Heil. ern,. ö *

Deutsche Fon ds. de, m, . Göln. Stadt Gig. LR. . TE Schaafsh. B. Ver. Gothaer St.- Anl.. 5 II. — — LTbüring. Bk. Ver. Manheimer Stadt- Anl. 4 11 u. 7. — - West lalische .. Oldenburger Loose. — . 39 zetwbeę B

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! . . . 1 el E Berichtigung. Gestern Berl. Stett Ser. II. 925 6. , 3 ö Derlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober ⸗Hofbuchdruckere R. v. Decker).

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