; 901 gh K Er ste Beilage

— ; ᷣ Auslindisehe Fonds. ,,, zum Deutschen Reichs ⸗Anzeiger und Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 53 — 416 40. Donnerstag den 15. Februar. 1872.

Ddcrscts. Em. v. Iðbᷣꝰ kleine Terre, Fan ir. 5 Id u. 110. 17. 118b2 0

do. (Brieg Neisse). ; Schwed. 10 Rthl. Per. A. — pr. Stück iv. pro 1879 1871 za. LCcecs od) ?. 4, go. Dem- Tork St. Ani. 7 Iss 1. II. e. . 114. 9 6 Nichtamtliches. rungen der Verfafsung im Sinne des Art. J8 sei ; . n 54 hier die Bundes -Gesetzgebung nicht maßgebend sei, * sole

4. . New- V n. 7 do. 2 ⸗ . 12 Anl. — Ahrensꝰ Brauerei 112. 109ba 9 Deut 23 Kompetenzveränderungen des Art. 4 : ch Neich. 26 ung vielmehr erfordert werde die . .

Albertinenhũtte. 6 6 . s erg. Märk. Ind. — — Berl. Aquarium. 11. 109089 Württemberg. und der Landesvertr i ; J H. 130 6 erwähnte Rede, welche ö. gu fe g n! . 1 erren zu ke nn. 2. — * men * 6 die Auslegung des Art. 783 Absatz 2 der Deutschen che hen 3 e rer y, 9. nn, n ea een, *. 19. karg in der Sit n der württembergischen Kammer der . che Regierung und das preußische Abgeordnetenhaus Stellung 9

* 628

Eisenbahn- Stamm- Aktien.

Lit. B.. do. . ;

keck 9aerater 1. Em. 168 ,,, e n. Rheinische... o e. 3 ref. Kr. Kemp. ; . ee. n. do. I. St garant 261 do. de. St. P. Ru. . 3 Rhein. Ill. Em. v. 58 u. 60 ö 8 Warsch. Bromb. ; ö. ee n 3. 6a n i ö. Weck . da x St g r ,

v. 1865. do. 8 Oest. Erz. St.- B.

do. junge

do. Bauges. Born Brau. .

1M. Soba B k 9 nne, nommen, und zwar dahin genommen, daß unter Veränderung der

1stu. 7 hn 2 gehalten hat, lautet nach den erfassung Veränderungen der Kompetenz allerdings auch be eff

40. 1103p G”—) stenographischen Aufzeichnungen: seien. Daß es nun möglich sein sollte, i 1/Iu.7. 5 & Meine grrenm Erlauben Sie mir u beginnen mit einigen Be,! 1570. nicht blos, ans die Bick! ein ib e e 4 188. r G merkungen über die Entstehungsgeschichte des zweiten Abfatzes des Bundesrathe bei Verfassungsänderungen eine 4 Mehrheit zu 1si u]. I195ba Art. J8 der deutschen Reichs berfa ung Bei dem engen Zusammen⸗ ien sondern auch die preußische Regierung und den nord⸗ I. 1786 hange, in welchein der 2. Absatz des Art. 8 der deutschen Reichsver⸗ deutschen Reichstag zu vermögen, das Vertrags prinzip, wenn I1sJ. bz B sassung mit dem ersten Absatze desselben Artikels steht, werde ich da⸗ ich es kurz so ausdrücken darf, für Kompetenz ver lnderun⸗ 3 ba 6 hel eiwas näher einzugehen haben auch auf den Sinn, in welchem gen mh der Verfassung anzuerkennen, entgegen dem all— is⸗ 19 2 ö n . e n snimen wurde bei dem Abschluß der Verträge . —̃ . Art. 8 . norddeutschen Bundesverfassun o. ü r; 1870. 3 egen der Auslegung, welche die genannt . 2 Bei der. Prüfung der Rorzdeutsche. Bundesvergssung in der ö Verfassungsbestimmung . hann a,,, * 111ba 6 Richtung ihrer AMnnehmbarkeit für die füddeutschen Staaten mußte außerordentlich e, eig erscheinen und, meine Herren es — 60 rba als die unbedingt zu dem erheblichsten Bedenken Anlaß gebende Ve⸗ erschien auch materiell nicht richtig und namentlich auch als praktisch — Iblha simmung der Norddeutschen Bundesverfasfung erscheinen der Art. 78 undurchführbar, ein deutsches Reich zu gründen und ihm gleichzeitig 110. S8 b derselben, wonach Veränderungen der Verfassung, der durch Vertrag die Fessel anzulegen, daß es bezügli eh Aenderung der Kompetenz- — 686ba B entstandenen vereinbarten Bundesverfassung, nicht 3, hen im n nnn 1 n , . ebunden sein a an das Veto ng einsten Bundesglieds. Einer solchen Besti è— Wege der , in ihrer gewöhnlichen Funktion bon Anfang an gar nicht / 68. mit der einzigen Erschwerung, daß im Bundesrath eine . Mehr⸗ die in die Verfassung oder in einen Vertrag anfgenommen 1121ba heit erfordert war. Es bedarf wohl keiner näheren Ausführung, worden wäre um nicht gehalten zu werden, einer solchen 1äzin C welchen Druck unter Umständen auf den Bundestath der Neichstaß— Bestimmung schien doch entschieden vorzuziehen zu sein der Schuß 46 der mit einfacher Stimmenmehrheit Der ein Aenderungen der in wirksamer Weise gefunden werden darf in einer Ablehnung eb beschließst, auszuüben vermag. Im undesrathe sodann, befugniß von Verfassungsänderungen Seitens einer kleineren Zahl 1is ba det jest 53 Stimmen zählt, führt Preußen nur 17 Stim— von Bundesgliedern, die aber doch einen nicht unbeträchtlichen Theil N76 men, aber es kommt hier nicht sowohl, darauf an, daß 41 Deutschlands, mit dem man u rechnen hat, repräsentiren. So, 1a br Stimmen auf die der Re un, des mächtigsten deutschen Staates Meine Herren / bin ich im September 1870 zu den Münchener Be⸗ rn g verbündeten Regierungen fallen, als darauf / wer diese Stimmen führt, ,. gegangen mit der Intention, oder mit der Instruktion, S2 bz B und wenn man, meine Herren, ins Jing: faßt die i. Verbündelen * die Stell der 3 Mehrheit im Bundesrath bei . öh ba der Regierung des größten und mächtigsten deüülschen Staates, wenn ingen mindestens eine Mehrheit zu bringen, aber auch in der 1I4b: B man ins Auge faßt insbesondere die i7 Bundesglieder, welchen je Erwartung, daß alsdann Kompetenzveränderungen von dem Wege ieren de, n, Eine Stimme en, ihre territoriale Lage, dag Maß ihrer der Bundesgesezgebung nicht werden ausgenommen werden. 3 e . auf . iche Bedeutung, ihres Interefft an einer gewiffen Die Münchener Beshzrechungen, meine Herren sollen bekanntlich ißt n a n 6 . . . . i. na he mei De r fn der Theilnehmer als bertrhusche behandelt ; üddeutschen Staaten, na erden; nachdem übrigens schon im im f ,,, . ö. ure eng. e e gen n , ,, ö. . 96 . li ; f u Vermehrung der ursprüng.! schuß der bayeril chen bgeordnetenkammer von dem bayeris ; lichen 17 Stimmen Preußens von keiner Seite als ein Bebürfniß nister . Lutz eröffnet wo ᷓ ᷣ n, n, . . ͤ . * rden ist, daß d ĩ ö beige Und angeregt worden ist. Ueberhaupt, meine Herren, es Kompetenz Erpeiterungen ein 3 k n n. . af 3 ausgesrochen werden, wenn, eine überwiegende Behr. keine Indiskretign, weng ich jezt hier aussprech⸗ da zu Art ge nh 6 26 , ne mn enn, Regierung des . id hn , fn die bayerische Regieruͤng erklärt ur zusammen eine Ver. hat, daß sie denselben annehme unter der Voraus d uassungsänderung durchzufetzen entschloffen sind! fe spricht fürwahr ihr Von anderen Faktoren ,,, ; . 0 J . 0 e große Wahrscheinlichkeit dafür, daß diese Veränderung 3. . in der betreffenden i n, dee . naß 6 . 6 auch durchgesetzt werden wird. Und, meine Herren das einer erstens bezüglich aller eine Erweiterung der Bundes kompeten 16het nba n,. Zahl von Bundesgliedern eingeräumte Vetg für Verfassungs⸗ und zweitens aller das Stimmrecht sowie die er ie, 1076 . . 4 en f r . 3 ga h n 63 Re 31 erns 2 Verfassungsänderungen ein Veto , . . ꝛ eutung, Vorschlägen zu Ver⸗ erde. — Meine Herren, ein Veto di . K unge mndezun gen in so lange Widerstand . zu können, is die Bundesregierung mußte ich für r gde nd r ä , . 107 60 . Frage nach allen Richtungen und Seiten gründlich er ten; ein blos bayerisches Veto hätte, zum Mindesten gesagt, doch . ert und ge ruj ist und bis ein bestimmtes gexeiftes Urtheil etwas sehr Eigenthümliches gehabt, und so hat der Vertreter Wůrt⸗ 100ba . winlli en öffentlichen 4 Deutschlands über die tembergs damals schon den Standpunkt eingenommen, daß er ein ge⸗ k ö ö Verfassungsänderung sich gebildet hat. . dann aber meinsames Veto für Verfassungsänderungen Seiten s einiger 236 103 B ; . nn zu Gunsten des Vorschlags einer Verfassungdänderung Fel Bundesglieder befürwortet hat, daß er davon aus geg ägen ist 2b 2 . wird es gewiß einer kleineren Zahl von Bundesgliedern daß Verfassungsänderungen durch den Widerspruch einer zu bestim! 100 1b 2 . entlich schwer werden, den Gang der deutschen Verfassungs⸗ menden kleineren Zahl von Stimmen sollten verhindert werden kön⸗ 896 . elung aufzuhalten, es mögen min Die Regierungen für ö nen. Schon zu Art. 4 Ziff. 13 hatte ich mit Rücksicht auf 90 e en, oder es mögen dieselben in Verbindung niit den Landesver— die erheblichen Bedenken, welche gegen die unveränderte An= 765 . ungen ein Veto einlegen wollen. Um so inehr, meine Herren, nahme dieser Ziffer insbesondere von Seiten der Königli ohr 2 man übrigens veranlaßt, seiner Zeit die Frage einer gründlichen bayerischen Regierung erhoben waren, den Gedanken angeregt z o . 136bꝛ 6 9 ägung u un terß ichen ob eine 3 Mehrheit im Bundesrathe für nicht in die Verfassung eine besondere Bestimmung au ö. 5. 1603 ba . . nderungen rine genügende Garantie biete, auch nur werden sollte des Inhalts, daß Kompetenz⸗Erweiterun ö im ein⸗ 65 . 18132 z n ber , Anläufen zu Verfgssungs⸗Aenderungen. elnen Fall zugelassen werden sollten unter Wahrung der für Ver⸗ 3 . geit. J. 1606066 n. ichen In e nr ge ern Sen 6 6h . . U hn mmer gn, , ,. Formen, eine Bestimmung, die io ba — e en Art. 78 der in §. er j , . - norddeulfchen Bundesverfassung einer naheren Prüfung unterzoger and, ö ,

do. do. ö . : ] Prioritäten. II. Ser

1,1 n.7 3 e . . Eri höh 7 — — 88 ; 7740 do. Schulth.. . .. ven, ; wie mr , eg. 1 933 6 IBresl. Bier Wisn Fünfkirchen- Bares ; ,, , 10 621b hal. Carl. Lud igsł . . e, 2 z = 6 regon- Calif.... ...... ... u 2 Kasehau Oderberger - z 1 Huron Peninsular. 7 Isßul160ba 6 gatrau · Eriedlander.····· 9 Rockford, Rock laand .- 7 IE u. 8345zB ke ef, ,,,. Ungar. Nordosibahn do. South - Mas ouri 1M u. 7778 V n 9 . B ö. M4 ug ha k orarlberger u f . . — Lemberg- Gnerno witz... 5 Iiõn. 11 83 b 9 ; ; 9 1 e, do. II. Em. 777 b2z B z j '. 335 . do. III Em. ; ; ; o. Volpiu. Schl. Mãihr. - Schles. Centralbahn ö Mainz Ludwigshafen Oestr. fran. Staatsb., alte do. Ergänzungsnetz Cronprinz Rudolf- Bahn-. idö 9. 1. 6. Allg. Depos. Bank , ee, . ( omb.. ; ue ern. n do. Lomb. Bons, 1810, 7d 999 Antwerpen, Bank ao 1515... ꝰ ; Bk. f. Ind. u. Hand. do. v. 1916... . do. f. Rheinl. u. W. do. v. 15877, 8 Berg. Mark. Bꝛnk do. j Bors. B. f. Makl. G.

Brest - Graje wo Bresl. Makl. Bk.

Charkow - Aso w ; 3 do. Handels- Bx. do. in Lvr. Strl. à 6. 24 . do. Wechslerbk. do. do. kleine do; junge Charkow-Krementschug.. Brüsseler Bank. Jelez-Orel Centr. Genossseh. JelezWoronesech (. e, . ö ö ]. mn .

KRoslow-Woronesch e, .

K Cchark - As , 76 Commerz. B. Sce. am en . wen. lis) 5 . Dan. Landsm. B.

; Danziger Ver.- B. do. . Nat. Bk. Deutsch Ital.... Deutsch- Oesterr. Engl. Wechs. Bk. Hessische Bank.

Rjãsan - Koslov Int. Bank. Hamb.

bins k-Bol . Inf. Hand. Gesell. 1 2 ; ö e,, Bk. 0

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Warschau- ] J Leipz Vereins- B. arse . ö Me erben 3 — Makler- Ver. Bk. Mecklb. Bd. Kred. do. Hypoth. B. . Bk. . iedersehl. K. V. II. Nichtamtlicher Theil. Oberlausitzer Bk. Ostdeutsche Bk. Deutsehe EFonds. . Pfälzer Bankver. De San dig . . R i. n. Is7.8G8E B Rostock. Ver. Bk. Gothaer St. Anl. -. 5. 11. , — — Schaaflh. B. Ver. Nanheimer Stadt- Anl. 4 11 u. J.. —— Thũüring. Bk. Ver. Oldenburger Loose. — 3956 West laliseche ..

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— 110 3ba Wege des Vertrags, der Vereinbarung, sondern erfolgen sollten im ino.

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Kiel. Brauerei.. 10832 B Königsb. Vulean Kõöpn. Chem. Fab.

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ghe tw ba 167b2 B 136 b 1063 6 ; 1II4bz G. Egest. Saline... 15 bz Schaaf Feil. ... j16069etwbz 6 Ch. Fbr. Schering 104 B Sehles. Wagenb. 1I165ba 6 Schmidt 10993b2 6

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tinstimmig der Ansicht, daß an die Stelle einer it — r 13 4b 9 28 elle einer 3 Mehrheit im Bun In Versailles J H . i. IGS erᷣbꝛ ne den g hi ualifizirte Mehrhei unde keine andere Regierung Theil genommen. Es ist mir deßhalb.

156 et.. 6 266 . werden könnte. Ebenso war man aber auch über das weitere 2 — des bayrischen Anspruchs auh g 13 ; 105 b2 ᷣ Ko e, aß, wenn diese Konzession zu erreichen wäre, dann Verfassungsänderungen etwas Offizielles nicht bekannt n gg en . 4 enzveränderungen von dem Wege der Bundesgesetz; Unterhandlungen wischen Württemberg und dem Norddeut 166 fie, br e — ing nicht wohl werden ausgeschlossen werden können. In dieser kam i an uri orddeutschen Vund . . , e , e. zur Zeit des norddeutschen Bundes eine Slick e . el le. e. lien, dan , mn, 2.

116 h errscht: troßz des allgemeinen Wortlauts des Art. 78 der nord⸗ im einzelnen Fal durch die Hun dezhese gebung .

; eutschen Bundesverfassung: »Veränderun der V ö . * mit Bezug-R., 1073 ba B ohne Bezug- 8 9 gen der Verfassung« war werden können unter Wahru z ö Isg rere b ) g- Ke ö g. die Ansicht aufgestellt worden, daß Veränderungen des Art. 4 benen Formen, und es ö. ; ,

3 der Verfassung, Kompetenz Veränderungen, keine Verände⸗ vollmächtigten des Norddeutschen Bundes, Württembergs, Badens

Redaction und Rendantur: Schwi 77 t.

Berichtigung. Gestern Lübecker Eräm. Anl. 505 Br. . Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober Sofbuchdruckerel ö (R. v. Decker).

Folgen zwei Beilagen

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