. 904 905 Jö . bergische Staat abgeschafft, das Königthum in Württemberg aufge⸗ habe, die aber auch im Minoritäts j je Cöniali n ichts ichten 1600 statt 1500 Thlr. den übrigen Staatsanwalten und utacht kann die Königliche Staatsregierung nichts zu geri ; ,, beginnt glücklicherweise die Verfassungsur ac geste 6 6 ö 23 ö. , — n ,, , . . . 1 ö. n. 2 n . 2 . 2 ö . kunde des Deutschen Reiches mit den feierlichen Eingan worten Rechte dez gn e * 3 ,,, gn bringing inte. R 33 3 e 36 uber den Art 73 Räthen und Assessoren, sowie den Mitgliedern der Stadt- und Kreis⸗ Seine Majestät der König von Preußen im Namen des Norddeut⸗ mü * 9 . kö 2 9 9 2. — ö . — 9 e g 1 , . . n , . rn Hure ch t ö ; a ; rlich gesor aß ein Bu ichtigter i si . ie z 3 die Ziffer 2 betrifft, so ka 11 . . w. n 16 * . 2 von Württemberg u. s. f schließen einen ewigen K . — . uh 2 , Dee . denn ö. 6 23 el i, , n. 833 ge, n, — 2 . . -. außer zufolge einer na ⸗ 2 ; ir i ögli iger, aber nul J l 00 — . ö . e , ge, eee r n . , , ,, =, ,h, e ,, ,,,. 8 r / inem Bundesgliede elcher, wenn, wie der Herr Abg. von Aalen gestern gesagt hat, di 1er Art nur in Üebereinstimmung mit der Landeshertre ng vor⸗ — nitt 0M ; arr. ges eradezu der Garaus gemacht werden wollte. Ich habe hier ein neue Souveränetät der Krone auf - Spi n n i dere r g n hen gtntrag als Ganzes nicht bel den übrigen Gerichten ie nach der Größe der Sta DS25/ ᷣ. Schriftchen vorliegen von einem Herrn Dr. Georg Mayer in diese Souveränetät ver ich! n t . ht, ziworders auf zugehen. Aber mein i . 40 Staatsregierung macht, 750, 5 Thlr. im Durchschnittz statt 825, 775. 700, 575 Thlr. arburg. Staatsrechtliche Erörterungen über die deutsche Reichs von beliebigen Bundes al nach! ö. ̃ i. n, dar eren en , ,, enden n r che dba wn rage de 3m Rinistertum dez Innern sst, wie bei alle Hhinistz; verfassung. Leipzig 1872.« Dieser Schriftsteller sagt am. Schlusse in den Händen der Minist chef 1. . . dee isß de . 56 2 ; iten Absatzes des Art. 78 rien der Surchschnittsgehalt der expedirenden Sekretäre von 1409 auf seines Werkchens — lichen Staatsre 6 261 ö di m zibs. 3 iiber, di eius eg hug g. ten deren Berathungen ich an 1360 Thlr. herabgesetz, dagegen ist das der Kreis⸗ und Amts⸗Sekre⸗ Als die souveräne Gewalt in Deutschland erscheint die Gesammt. wenn die K. . . eg li . . — 3 a ar dam e e ce r he ich glaube, die König. täre von 6M l9ogQ Thlr. g nitt . 6 . geen, me, nern K egierungen, Monarchen und so fürchte ich, möchten sie schon einigermaßen . sein auch een laatgreglerung darf erwarten daß sie in inf se wich gen urch ani e ges , gtd ndefg. sddrostcien sollen von Söö Er sagt weiter. z d 36 kh rl 2 ef ret, sie ist Wenn bee dne all 3 5635 . n mn, gig t n er , e Tn rn n en, . ie ei ᷣ r . wären, wenn die Regi i ̃ ; j ; Unterschied, ob wir gehalten sind, 9 * i ⸗ See, f, eren n nat war lauen nase ,, ,, , , , ,. , , g,, ,. ̃ . ᷣ K ür die vorliegenden Fälle die kon stitütionelle V 5 lerdings nur in Uebereinstimmung mit der Landes= 2 Dicser Schriftsteller geht also doch ziemlich weit. Dessenungeachtet rm if rehl⸗, der Min ist? ö vorgehen können g 363 i . Buregubeamten . Klaffe in Polsdanmn Cassel, Wiesbaden und Leblenz ; ! wüßten, wenn ein Ausspruch nicht ge. uregt 1 j e, , r enn e r,, , . l . . ichkeit der Minister ist nach b ü ᷣ lten haben. Ni os aber der Re⸗ ; ͤ ; e gr gi, g r,, , , . ; . besonders qualifizirte strafrechtliche Verantwortlichkeit vor dem Staats- 6 einen materiellen Ausspruch zu ertheilen. eine Herren! / 2 ; ,, . rrhfchaft halten bleibt. Eine Aufhebung dieses Charakters würde aber erfolgen, gerichtshofe; die letzteren R 1 dem Stagts chuldig, einen 5 delt ist, nachdem die Frage in Resfort des Ministeriums fürdie. landwirthscha wenn entweder die Kompetenz des Reiches eine so weite Ausdehnung fassung Daß 4 . Ber enn . inn Sis, jet. nach en mä gerne Si . tei naterlellen lichen Angelegenbeiten ist für die Direktion der Lehranstalten . mmung der württembergis— iche Dimenslonen angenommen hat. wenn Sie, ekt einen n ! ̃ löborf und Eldena eine Erhöhung von 6 6. b der anne eil n Ständeversamm. zu Proskau, Berlin, Po . ! 6 unebenen ifo den Gestuüt⸗ 3
schen Bundes. Seine Majestät der König von Bayern, Seine Ma ist na
Senate, repräsentirt durch den Bundesrath.« wenn Sie ein Zustimmungsrecht hätten, gerade, wie sie ge
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erhielte, daß den Einzelstaaten gar feine Angelegenheiten mehr zur Landesverfassung verl zürd ̃ * ü elbständigen Ordnung verblieben, oder wenn die Organisation der wir, ohne il 1 . ,,, nu gen g dr fr gh eh f n, usteht oder nicht, so fürchte ich; 760 Thlr. beantragt wor ; . r er 6. solche Umgestaltung erführe, daß bei der Bestellung vor! eingeholt 3 rhei ,, 5 ne dich e Fend 23 41 en amn. din win ent ausgeseßt verwaltung sollen statt 120 300 Thlr. 400 Thlr. Dürchschnittẽgehalt Gir, . 3 w . . an, ganz abgesehen, Kon der ort nnd Wese, fi. die ich der Sländeerfammiung erspäten möchte bench dem Ministerium für Handel z5 ist. das Gqhalt 363 Also so weit gehende Aenderungen, wie der Herr Abgeordnete ten nicht zugeben. Wi ö ö 3 . die 6 en . , ,, . K . 5 , ,, , ,, , , , , , ach ̃ erfassung angesehen! können durch di i au 2 lr. . . . Meine Herren! Daß die Frage, die uns beschäftigt, eine Frage gestern in w ö 2 . 2 . gandtags⸗Angelegenheiten. bis ss Thlr. erhöhl zwgrden. Für 3 ,, ah em; 5 . m,, , K. — f . ,. 3. gersng he, . dutch die Mittel gn r. Aus den Beschlüssen der Budgettom mission üben die von . k tien e, w sn, . ben Direktor 46 -. . ärung der Vorstellu ‚ ; ; . ö 5 5 darauf noch einmal zurückkommen — kann ich als begründet nicht antrages beim tar aebe, n diy 6 . 6 ** . e , n nigen , K ö der . , . . Angele⸗ . I ö 5 NMiniste⸗ m Ressort de i eik li 5 immungen über Reservatrechte sind nun einmal als Vorschriften Urkunde, oder daß ein besonderes Mini ichkei den Sckretären 2c) aus dem Ressort des St aats-Ministe ̃ Gehalt! 3 technischer Ministerial⸗Räthe für das . . z 1 ͤ nister⸗ ;. . - ꝰ Ims sind enh eiten ist das zeha ö , , , m, m , ,, , e , e, e, d, ne be i e g,. die tscheidung gelegt hat in die Hände der Reichsor an des de. iel. Keftellt werden können nicht blos wegen Verletzungen ö ittsgehaltssätze (au 306 hlt) ermäßigt ung im Paßgimumn nen,. * . bei dem Zand es Konsistoriiimr u Hannober (1100 Thir) Bundesrathes und 66 hei getan ls Ich kann nicht glauben 66 8 4 2 Verfa ssung sondern Zuge wegen Gefährdung r blicher echte und In. 6 2. kes bis. berg gef st eren e . . hir bei demjenigen von 5 Schulräthen bei den Land⸗ Landesverfassung zustehen würde, ihrerseits nun die En lch einne, . . überhaupt, auch durch Abstimmungen im Bän— dient der Ober ⸗Rechnungskammer geforderten Erhöhungen 11 . 2055 Thlr) 1000 Thlr. abgesetzt worden ebenso . ne Herrn, sagt ; edienten . flen, wobei aber drosteien (3 1400 hl. 1 K,, , , . ᷣ 6. e. ᷓ j ? ̃ ̃ j 1 vi 305: 320 Thlr. 1. ; ᷣ * re. mengung hier des Feichsverfassungsrechtes und des Landesverfaffungs— 266 3 trrff * ind? lber Lieser Eiiwand, beweist denke ich dar He ehr. herabgeseßzt ist Den Nevierforsteen sind staht i, sfätt il wo Thlr. auf göb-= bb Thlr. normigt worden; dasjenige rechtes, die unvermittelte Nebeneinanderstellung der Organe des antwortlicht J 1 h 6 Remer der Vein isterver. Durchschnittsgehalt bewilligt worden im Ganzen , . 492 . Königlichen sbliothekare und Kustoden zu Berlin von 699 bis zeüeg und bir Kn elnstaaten inn ners nn d gäben fü ne We ö eit. . 4 halte ich es nicht für denkbar, daß ein ie Regierung forderte). Auch für die außeretatsmäßigen Ne. der g Hi ligt de eh end Hut Gir etker den Hhirratzneischule ᷓ lches sich überhaupt verantwortlich fü b als die Regierung t h Thlr. Minimalgehalt 1100 Thlr. auf, k meine Herren, auf den Standpunkt sich stellt, daß nach der Art deg daß diese ö . 1 ; che utwortlich fühlt und erkenn kerungs mitglieder (AUæsessoren sind sta in Berlin foll 2600 statt 3100 Thlr. die 7 Lehrer daselbst 800 Vorstandes einer Aktiengesellschaft die Regierungen der Einzelnstagten andere S tiger gs gtegdes Landes n t blos Reservatzechte aug; 6 . aus weg köorhen lim Gamsen, fas öl . 1709 Kir statt 400 — 1400 Thlr. erhalten; der Direktor im Hine ren in Berlin für sich das betreffende Land nach Reichs J. ö. zuerängtatsrschter durch Abstimmungen im Bim degrath oon Tölt. graf bborlage⸗. Im Reffort des Jürst is Meant: ö. ie ĩ Hannover i800 statt 15099 Thlr. ; . llte, ohne sicher zu sein der Zusti ; nach der Re r z Erhöhungen beantragt: der Thierarzneischule zu Ha , verfassungsrecht vertreten, daß sie aber nach Landesverfassungsrecht doch *, der Land z r Zustimmiung, wie des Sou— steriums hat die Lemmi sion fast durchweg Erhöhung , 9 die P Lehrer dasel 605 1406 Thaler statt 5900 — 1230 zupbn in leinigen Fällen die Zustimmung' der Can dest tréftng er n, ern . andesvertretung. An den Mitteln, über die Ansicht bei einem der Präsidenten des Appellationsgerichtshofes in , 25 let, K'rezeslknthbmibs, dase sbst Ks Thlr. statt 350 Zhlr. zuholen haben; wer auf den Standpunkt sich stellt, daß die Regie⸗ keiner förmlich w h g ern fe, he m e bebe, n, hiho? dnl, stait der geforderten oh. hl, (wogen die zee , tl Thale den Hoéhenzollernschen Jan den find für den Freies zzichte rungen der Einzelnstaaten nach Reichsverfassungsrecht etwas können, tarischen Diff z , per schiedenen parlamen. Wb auf 2590 Thlr. ermäßigt istz bei den . ri, d ne, Di 14 Ii50 Fi. statt 3000 Fl. für die Kreisrichter 1400 — 26265 Fl. wag sie nach Landegversassungstecht nicht Bü rfense der muß lau Färlsee nen ä wt Interheslieng H titign, esolttien n. ., Hefe an , siatk Bod Thlr. bei Len Hammer. Bräftzenien (hh fart Rirektzs s g, garn . ich, logischer und konsequenter Weise noch weiter (. . ktel genügen vollkommen , die Anssicht der Landes vertretung zu kon sigti= . denten des Siadtgerichts zu Berlin 350 statt statt 1225 . farben von der Regierung vor ⸗ ] se noch weiter gehen; der muß das aus⸗ ren; man müßte denn von dem e . an s en, . Ko hlt, dem Pre statt 2G Thaler, Im Ganzen 3 . .
dehnen auf die gesammte Thätigkeit der Regierung im Bundesrath, der ᷣ ieses in di die Mit. den Direitoren desselben 2590 . glieder dieses Hauses »in diesen Saal nicht gekommen seien 3300 Thaler, den ,. tt 1650 Thaler im geschlagenen Gehalts . um ᷣ der Kreisgerichte 17590 sta ᷣ ; f . 44936 Thlr. abgesetzt, so daß sie für die den Direktoren att Hi und von , 6. er u' er., Fi mehr als die
muß verlangen, daß alle Instruktionen an die württembergischen politische Glaubensbek ̃ ö ; . ensbekenntnisse abzulegen.« in Ministeri — ; in Berlin 1 ,, e. 6 e r,, . eines Landes- welches in so wichtigen . n 9. ,, fan aer n, Durchschnitt? dem 35 . daselbst 1200 statt haltsverbesserung⸗ . ähschiedel werken. Und glauben e ö rg eh Ständeh, wer; vorschen äpihtde hne dee Einverffändn seds Leh, Cande ze rtretng sicher id Sögler i den, sehstiseltt, r Slagtsanwalten bei den Stadt. Regierungsvorlage beansprucht. , ,, , glauben 9 nun, daß dieser Spitze der zu sein, würde, glaube ich, ein ganz sicher stellender Schutz . ĩ 10656 Thaler im Durchschnitt, . , guhiß 56 würde, weil es sich nur um eine des Landes überhaupt nicht lar fn ln sein. tr — a,, Reich nicht en. ra ssung handle? Ebenso glaube ich Insoweit, meine Herren, daß ein Ministerium nicht konstitutionell ** a nn, , . Hi nenen n n nn fn fen ,, . nicht genügt, koennen, u ebersi wird: und um das handelt es sich nach meiner Auffassung bei dem sich l Allem worgeht, ohne die Lgndesdertretung hinter ; ; n. ĩ ; zu wissen, insoweit ste ; ĩ ß,, ire ee ban , , r , . in diesem Saale ertönen hörte, die Stimme, die gerufen haben soll: , n n, ,,, tee nd ich ät hätten, behufs äßi isenbahnzü wird 46 ; — . ng im B ñ regelmäßigem Gange der Eisenbahnzüge ꝛc. mon 3 6. , ö das Reich« nicht so . bergischen Stände n bn K Der Abgang findet statt ö . ng wenn der Abgang aus Berlin aller , he ,, a n nne w,. und e, . rede man uns nicht von Absolutismus Nach Abganghafen J spaltestens erfolgt: — ö J . u⸗ nd von ähnlichen recknissen, wi ᷣ in ᷓ , ,, . cbüntebeenischen Staͤndeversammiuns, einfach für simnng tintämgs gos nr i rer üer, in ile ge he. e 9. jed. Monatg ) Der Herr Abg. von Hall hat seiner Zeit mit N r ff , f lastende Mehrung der- Bahla e, r, n., . . d. Monats?) am . , Mien K Ws und der Herr Abg von Gmünd hat es . , in ferm merit se, nicht um As guru öder Con. (GBrailien) 3 3 74. *. Monats am X. jed. Mon. & früh. ö 36 garhh. sondern um eine recht. stellen. Nach unserer en n mn, an ,. . ien — Hal r n,. 8. ö go orf gen ng. Der bisherige Gang der ivollen wir oder wollen wir nicht an' nach unsceker Hu aht . Baliimor ö. n 13. März / dann jed. 2. Dienstag 8 früh. . . kg 5 ägungen nicht gan ferne ge. gegangenen Verbindlichkeiten dem Reiche gegenüber rütteln! . CQercĩnigle Staaten) Bremerhafen am 6. 13. März, dann jed. 2. Mittw. am 5. 9 6 jed. 2. enannten Herrn. 6 K. f gr, . . 1 Eper et b) * e wort K . Donnerstag Sonnabend enn gh g, Donnerst. . Abds. age, um die es fich handest, und don biesehl Standpunkte aus. sutuiren, den intern t . . n g, rn tag Hen, Mien. Frei. & fräh. Hehe man sagen: Lian hab, fene wicht! Kernen, lr Bennemann b frrhb lichen vertrgsms fen Cha, Queen loton (Cort) Nithrehh Fr geen s, März es., Wenff. ä , ge, s, w g, , , ,. bei Rechtsfragen habe man um die praktischen Fol- verneint J,. , K die ß gestz lite Jrag a , Denn e, . ib. F Rr *. ; Sr fr., (89. Febr. 14. 28. Mär). en gelber wantsch a bung wen gtr ? sich n ünnich' un, und wenn sie damit einen Konflik, mit dem Reich nicht O8. 2. Sonnab. (7. br. 2 16.30. 4 ae aben doch . en, ul nin, nm Hann Ih. . , rn so glaubt sie allerdings im Interesse des Landes zu 1 2 i Freitag 7. Abds a . . de. ig 1 e r gn ufügfn Meine Herren! Nachdem ich mich über den Antrag, der die V rem . ö. Rechts an ht ber ue, , , 9 ; . e. die zrattischen Felgen der , . veranlaßte, ausgesprochen habe so habe ich o dil Eilert; Boston . entsprechende, . leich n derm id k . Wält ed e e. . 2 ag, der gestern von . Verelnĩgte Staaten) Liverpool Donnerstag 23 1 ö Frage gehalten, die ich schon vor längerer Zeit in der Presse gelesen diefes hohen Hauses , ö mig, . a) direkt Queenstown (Cork) Freitag . e ,,
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* 8 , / g 2 3 r ö . s K Se, , r,. e,, , , er, ,. . / z 2 . ö * . K /// /// * ; . ; ; 3 i * 3665 ** e. w 2
ugeben. Darin liegt auch der K d ̃ — ; n ß . g ern der ganzen Frage. Die Be⸗ kein Hinderniß im Wege stehen, daß die württenbergische 1 4 , 96 r
ch t . ĩ ü tehenden Postdampfschiff⸗Verbindungen. der mit Sauptvert hee ren f eren nn ü, , 15, jedes Monats.
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am 7. jed. Mon. 19 Ahds.
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