. 925 . egen, — zum Deutschen Reichs Anzeiger und Koͤniglich Preußischen Staats / Anzeiger

— and Obligationen. Auslindisehe Fonds. In d u strie - Papiere. 216 41 : Freitag den 16 Februar 8

Tr ers Tr Nö — Docter Tm. * Ido] kleine] aracha ue 5 i. 1 Piv. pro 1870

r Tien). ch wed. 10 Rihl. Pr. A. — pr, Ste ann,. ö. . * * . h ; Kew-Fork St. Anl. ] 78 . II. AB. Qꝙmnibus- G6. 43 . — — — m — e n e g ar e, d . 8. *

dler Brauerei. ge t ͤ ĩ. . , dtags⸗ Angelegenheiten. überwiegend gegen Lohn oder sonst in geringem Umfange be=

Ahrens Brauerei

Albertinenhutte. Berlin, 16. Februar. In der gestrigen G1) Sitzung des trieben wird, der Fewwerhesteuer dom Handmert unterliegen

, . 6 es der Abgeordneten legte a der . ,,,, daß es auch in biesem . mit der raf zu Eulenburg einen Hesetzent wurf, betr. die anlagen sei, d ,. el und zwar in der Klasse B. zu ver- fentlichen Immobiliar - Feuerversicherungs - Unstalten in i, der Stagts. Minister Camphausen das Wort;

Berl. Aquarium. Sidbahn r, . ** ͤ 6. deine Herren! Es tz — . . K . = Ich habe die Ehre, auf Grund All . ; ; ; zu den Vorschlägen der Kommission klar bezeichnet; es hre, erhöchster m ben, einen ist das zwar in der Kommisston selbst schon geschehen, es wird aber

. Heschentwurf inziellem 3

e e, e e. eseßentwurf von provinziellem nteresse einzubringen. andelt zweckmäßig sei i

Ie, Genre., 6. 7 ö J in Schleswig 9. ion . 1 2 i er n . ö * . . ort bestehen nämlich drei öffentliche Immobil iar⸗Feuer⸗ Gesetz- Entwurf einverstanden erklärt und hat die ü

do. Immobil- G.. do. Papier-Fabr. persicherungs Anstalten, welche von den Königli ver- P fralter und geicitet w 23 enn , , , fh . . * Mühlenbesitzer in der Gewerbesteuer, wie sie von der Regierung in

K. J . * Kö do. Eferdeb.... alten in eine einzige zu vereinigen und dieselbe zu einer ständischen ben 2 v. * go. Porz. Manuf. zu machen, zugleich aber einige allgemeine ö . Klassifikation un err, , , ju treffen. Die bisherige Ein- richtung beruht auf, landesherrlichen Anordnungen, sie lann also nur durch ein Gesetz geändert werden. Der Gesetzentwur hat dem schles⸗ ge wig⸗holsteinischen Provin ial⸗ Landtage vorgelegen und hat dessen Zu⸗ ö Kinmung erhalten. Indem ich die betreffenden Stücke dem Herrn 10 etwbz B Präsidenten überreiche, glaube ich vorschlagen zu dürfen, daß der Ein⸗ ar n sachheit der Sache wegen die Angelegenheit durch Schlußberathung

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ew-Tersey··· 7 ngar. Eioenb. Anl. -

Schleswig Holsteiner i Ser....

dt n n öh 6. ö van, 8 do. Neine ]! do. 21 Bier Wisn. o. ; ie... . ; Füntkirchen- Bares 45 i do. e, e, . Galiz. Carl Ludwigsb . ĩ S8] do. d II. Em. d i . . Contin. Gas.... do. Em. lar. 7 Dt. Eianb. Bau- V. Kaschau Oderberger ··· . ; Rockford, Rock Ru. Eekert Masehinb. Ostrau- Friedland 86. South - Hiasouri 5 Egells Masch... Nordosibahn d . f i en , He.

erledigt werde. — Darauf beantwortete der Minister des Innern die

ä zr Interpeltattfon des Abg. Br. Vßwe, J. S. hä der gestr J. . Rummer), nachdem der Interpellant . motivirt: estt.

. Ich bin erst durch die Auseinandersetzung des Herrn Interpellan⸗ . ö ten über den eigentlichen Sinn der i e n . err. 9 . weil, als ich sie . ich nicht recht wüßte, ob der Erlaß des Land- raths , welcher derselben beigefügt ist, ihm zu weit oder nicht weit

n, ging. Ich sehe jetzt, daß der Herr Interpellant meint, einige

der Bestinimungen, die für den Kreis Ortelsburg erlassen worden sind,

ließen sich mit den gesetzlichen Vorschriften nicht in Eintlang bringen.

Der Ansicht bin ich nicht. Diese er,, habe ich zwar erst jetzt

durch die 26 ellation kennen gelernt, weil dergleichen spezielle *

fügungen der einzelnen Landräthe ja nicht zu meiner . : ze reiner 6 men, allein der Inhalt . ö. 64 ar. V *

ordnung, die ich erlassen habe. So lange die Kartell-⸗Konvention mit Rußland vom Jahre 1857 . bestand, hatte Preußen die Verpflichtung, gewisse Kategorien von so steht der Staatsregierun russischen Unterthanen auszuliefern, namentlich ausgetretene Militär ⸗· gen esteuerung doch no pflichtige, Verbrecher u. . v. Diese Verpflichtung iß mit Eribschen sichtsp ; der Konvention für Preußen weggefallen. Allein des Rechtes, sich vierten Abtheilung russisch pol nischer Unterthanen zu entledigen, die uns unbequem oder Erleichterung gereich gehn n werden, hat sich gewiß doch e rn m mit dein Wegfall ments hinzuträten 2 dad. 49 er Konvention nicht begeben; dies beruhr schon auf allgemeinen , . eine höhere Steuer auf die Müh Steuer völkerrechtlichen Grundsätzen. — azu zu erheben, um die mit Die Spitze des Erlasses, auf welchem die Verfügung des Land⸗ . raths basirt⸗ ist keinesweges gegen die Militärpflichtigen gerichtet; schei im Gegentheil, wir haben neff die Erfahrung gemacht, daß der; der Steuer gleichen Perfonen, wenn sie aus Polen oder Rußland übertteten bei eintreten lä uns als brauchbare Arbeiler verwendet werden können; die QMnd= wirthe nehmen sie gern und die Regierung . sie nicht. Neben diesem Theile von Ueberläufern befindet sich gerade an der russisch⸗ ĩ polnischen Grenze eine sehr große Anzahl von Gesindel / Bettler, Land⸗ Schaaf Eeil. ... sreicher u. f. w wie sie in der Verfügung bezeichnet worden sind 9j ; Ch. Fbr. Schering bi welche dem Lande im höchsten Grade beschwerlich werden, und d die auch sen zu Schles. Wagenb. deren 14 so schnell und einfach als möglich zu entledigen, im s. ö Folgendes. n Schmidt 36 er Regierung und Bevölkerung ließt. Die Anweisung geht n 1871 in der 5 Schles. Wollw.. ahin, daß die Gensdarmen und Polizeibeamten womoͤglich im M 20 mit 107 br e Solbrig Augenblick des Uebertritts folche Leute sofort wieder zurückweisen; flichtigen is bz 6 Korietäts Brau- daß der Gensd'arnu, der solchen Leuten begegnet, den Betreffenden nach s es die do. RPrior. seiner Legitimation fragt und fobald er diese nicht nachweisen kann, o der in der Staasf. Chem F. ihn fofork wieder an die Grenze führt und sagt: Du gehst zurück, — Steinhaus. Hütte freilich auf die Gefahr hin, daß er an einer andern Stelle wieder her⸗ z Stobwasser. hberksmmt. Aber ich glaube, es wäre eine zu peinliche Auslegung ? Lapetenfabrik. des Geseßes, wenn man diesen Landstreichern und Vagabonden es ge⸗ hierg. Bau- V.. e, n 460 statten wollte, obgleich sie ohne Legitimation sind, erst irgendwo Viehmarkt 103124 tinzunisten und dann beim Oberpräsidium anzufragen, ob es erlaube, 9 nen. ö Westend Km. 6G. 180b2 60 daß sie dableiben, und dann hinterher ein Verfahren eintreten zu die Staatsregierung Werth darauf, eitz. Masch... 1006 lasfen, welches, je länger der Aufenthalt gedauert hat, desto schwerer — 9 Faffung angenommen werden lz ler ba B un Kg en beß es Geöch ig Pers Augenblick l: etw br glaube, daß da ebot, lästige Personen im Augenblick des ) 134a3bz 6 Uebertritts zurückzuweisen und den . nicht zu ait voll⸗ ? ) d 16 181bꝛ B staͤndig innerhalb der gesetzlichen Befugniß liegt; und daß die An⸗ J kusston über s. 8 106 b2 wendung dieser Befugniß gerade an der rl gich. l ischin Grenze ĩ no 1055 b2 6 von Werth ist, werden wir Alle bestätigen, die mit den dortigen Ver vorschla hohe 1297 B hältniffen einigermaßen bekannt sind. . Müller rü 112 bu 6 : 86 glaube, hiermit die Interpellatien genügend beantwortet und auch ein 9 178 die Bedenken des Herrn Interpellanten beseitigt zu haben. Darauf

6 e . . 6 D, des 13 n. ber hi .

3 änderung der Gewerbesteuer - Gesetzsibung, nahm zu dem ine Herren! Die Stagtzregi 8. 6 1013 ohne Bezug 107 B . Vorschlage a Kommission, den . . Vorlage, welcher be. ere 2m a . 6 aft . Render Stent. Ku 3 1/1 1.1. ri, Bü Ver. „Ii. om e sämmt, daß das Müllergewerbe, welches lediglich oder weit!

Oldenburger Loose 395 B Westfälische. 1.I. — —

BDoriemtigungen. Gestern; Vnster Hammer 853 Br. . ; . Bergisch. Mklrkische L. Ser. St hes. Foti - Tiflis 765 Br. Redaction und Rendantur: Schwieger. Bisconto Comm. 218 bez. u, G. Ger. B. 154 bez. u. G 3 Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober Sofbuchdruckerel

. n Rant. Br B56 Ge. Dessauer Gas 191 bez. n. (R. v. Decker).

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do. Südõsterr. Bahn (Lomb. ). do. do. do. Lomb.-Bons, 1870, 74 do. 18715... do. 9 6. ; j do. H Graje wo ; er — do. Wechslerbk. do. in Lvr. Strl. R 6. 24 do. do. kleine sri Charkow-Krementschug.. ; Centr. Genossseh. Jelez-Orel 5 1 Centralbank M. Jele·Woroneseh Chemnitzer B. V Kosloꝝ · Woronesch Kursk- Charkow. KE Chark. Asow (0Oblig.) . Kursk-Kiemw ...... do. i NMosco-Rjãsan Mosco · Smolensł

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