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926 Ich glaube, zaß alle Serren im Hause, die mit der pratt gen u persagen, wo sie im Interesse der Sache erforderlich scheint. Was Pie Ansich dr Tann en it. vez fa rem ee m F me. g bir, ar a , mbettsgt. Sol,, hm genes, , , . ib en, inn en . i n. e , welt , , . n m, . , , ,, . ö k z . 141 J 3 ** 66 2 . 3 J 1g zwi . ⸗ 2 . f ö . . 2 n nn m . ö Sea en, gehen * le, Hahler. dann ist e z ollleinmen lech uta on . beiter ann und Sie iwwerden außerdeni der Staatskasse ohh Thlr. ,, w . , ö n m, ,, omm i . Thlr. oder 2 Thlr. beträgt. Ich . zu, daß allerding belassen, die wir doch noch recht gut gebrauchen können. . Jerner glaubt die Staatsregierung auch bel g en 5.9

i

Vorschlage und nach den näheren Erörterungen des Herrn Neferenten ̃ Mittelfaß von 2 Thlin. statuiten wollen] diese n. n . , me Müller vorgebeugt werden. da wo Sie einen Mittelsaz von ; 6, . die der Art und Weise der Decharge der Rechnungsstgung Seitens * . kan zr ll: in e, trung bei Hekahr nicht in völlig gleichem Maße nahe . wie da wo . Einr a . ng . . eg n g, , die e, , . d ,. 6 mn nn a . , , , n , ee, he ewe nl ee ee de wel dee e, n, ,,, , , ,,,, ĩ ĩ thatsächlich nicht. ie hin dieselbe. zn 2 , i , , 16 g dar r in Interesse der Landesvertretung, im Int des Ab⸗ 3 t Sinne . K 6 . eg be⸗ 6 Und nun, j — 0 inn n ; 5 Minh feli . . ei. 3 . ö. . w,. * ; e , n n . ö der her . mi , , . 6 ** 1 kerklasse H. in der 4. Abtheilun onsequenzen der ngen, ; 61 2 NDecine Dem RNathe, de Vi ier am venn es, während es ein so großes V in die * 96 ,, . en ö . 26 r. we , . n geen nn a is ee nig n,, . 8. tied schen Vtfammisihig erbt ba nn ih niich nur anti, sben nn, den if ,, , 5 663 ö , . . n, . immungen die Nesultate der früheren Veranlagungen entrichtet — son iche 9 ; ungs! erhe e * ird, dich Und hauptsächlich aber ist die Staatsregierung mit den- gescklichen Bestimmnungen. 6 , ; ie klei 9a bei dieser Vorlage gar nicht in Betracht ggzogen worden sind, gewähren wenn Sig die Regierungsvorlgge annehmen. Vie Fe ierung geht jenigen Aenderungen nicht ecinv den, die sich auf di . in Betracht ziehen, so werden Sie erblicken, daß die kleinen Mühlen, bei di ; Seren Finn ng ist bereits hervorgehoben on der Üieb s, daß sie mi ri n, w ö . 426 nem wollen. Seitens des Herrn Finanz ⸗Ministers ist bereits hervo . ben der mcberzzuging aus, daß sie init der Vorlegung dieses Gesck⸗ und g beziehen. Es wird, glaube ich, d zezial⸗ abge⸗ ,,, 9 8 . nen worden, daß die Zahl der e ,,, in der vierten Abthei⸗ entwurfes die , ichtungen, lig Artikel lud der Verfassung ihr auf. wartet 6 nillffen, um! 8h e n n, . .

i nnn, 4 E beer ape ven 68 Thaiern belegt jung veranlagt sind, nur eswas über Mrho0 beteage daß alle dich legt, vollständig erfüllt habe; die Negierung geht von der Uch̃el. gegen diese Vorschläge hat, im Einzelnen näher zu begründen, viel? . em

* 77 *I wink mübl- ? ĩ wwe ̃ ; ähr eine ebenso große Anzahl Ge⸗ tugung aus, daß, wenn dieses Gesetz zu Sta ti ei ; 143 6 . waren. Es sind die ersteren die kleinen Windmühlen, die Cee. ,,,, , r rnehr, elt . — ö. * . 2 . eses Gesetz zu Stande kommt in der Art leicht ist es aber wohlgethan, wenn ich einige untte davon schon

; , . iim i f j ; . Weise, egierung es beabsichtigt hatte, der Landtag cine jeßt hervorhebe. ten Bockwindmühlen, die e a e . a, der rung jener Handwerker erhöht werde. Wenn Sie dem gegenüber die vollständige Kontrolle der Finanzverwaltung des Staates erlangen wird. ö Die Staatsregierung hat Ihnen y,, , ig — und

wählen ve che mit fin em Prat a. erbetreibenden der Klasse ö, der ileinen Krämer und Es it davon die FRiebe gewesen, da bi 3 ; a , — Xe it ei euersaße von 6 Thlr belegt ahl der Gewerbetreibenden der Klasse Bz. der . davon die Nede gewesen, daß bisher zu viel erheim. einer der Herren Vorredner haf mit Rrcht Hemerkt 26 ; 6 6 . feen mne, , , der Gternh at 26 6ker⸗ . welche in der vierten Abtheilung zur Steuer — lichung getrieben worden sei. Bis auf einen gemissen Grad kann ich ziehung über ihre ee W n wt nn een g, r 39 3 Thlr. welchet nunmehr für jene Mühlen zur Anwendung loinmen sichogen worden sind. — und diese Zahl ie, 146000 — so wer —— das zigestehen qber niir dis auf einen gem isen Grad. Bei den Etats— Staatsregierung hat Ihnen den Vorschiag gemacht, an Stelle der oll nw er dem bisherigtn gleich oder ein niedrigerer, als der bis. Sie erkennen, daß einge Erleichterung fur die . ! berathüngen is die Staatsregierung mit Mittheliungen, mit Erläu. Titel des Ih n zu versffentlichen Staatöhgushasts in Zutunft die er von jenen Mühlen entrichkete, lein wird. Daß also hinsichtlich werbetreibenden dieser Klasse durch weisung h der ö üller ternngen viel weiter gegangen, als es in irgend einem anderen Lande Titel der Spezialetats, die durch besonder⸗ Abstimmung des Haufes dieser 6 wie Kieglerungsvorlagz inc ungleiche Vesteuctung (ins fast illusor sche wird, Die ahl dicser . k gesckeken Pfleßts und die Etatshergthung hat sich weit mehr schon genehmigt worden sind, treten zu lassen. Mit dicsen. Vorschlag oder esne höhere Besteuerung i er age wird in keiner Weise 6 6 96 en r nn, m, , . , , als 8 für ein großes Staats;wesen viel. er gie. ge. ,, i vollständige Ueberesnstinunung

hö — eschäfte so beder 5 : ⸗ bisher ; l d h ; mit dem betreffenden Beschlusse des Reichstages t, bei w 1 betrifft; welches Seitens des Herrn Klaffe B. veranlagten Gewerbetreibenden auf Kosten der Müller eine An uerkennen aber ist; daß bel dem Mangel eines Qber: Rech⸗ ebenfalls daran festachalten wird, daß die ie , Referenten hervorgehoben worden ist, so kann die Staatsregisrung wesentliche Erleichterung zu verschaffen, meiner Auffassung ; nach un gz tannmer geseßes, bis jezt nicht mit derfenigen Vollstäöndigkeit und Grunde gelegt werden sollen. Die Kommission glaubt nun statt nicht anerkennen, daß das jenige Merkmal, welches zur Unterscheidung nicht begründet ist, dagegen kann Ihnen die ä. mr, . eber sichtlich keit die Rechnungslegung hat attfinden können, wie sie dessen noch hinzufügen zu sollen eine Interpretation der Bedeutung der kleinen Mühlen dienen soll, die Lohnmüiüllerei, der Bedeutung ent⸗ zugestehen, daß in der al der fleinen Handwerker, we ö im Interesse des Staates überhaupt wünschenssperth erachtet werden der Titel eines Spezialetats und giebt diese Interpretation dahin; jede behre. Der 5. 1 sagt in Bezug auf die hier in Rede stehenden auf dem platten Lande leben, welche dort alf 6 2 muß und durch die Verfassung vorgezeichnet ist. Meiner Ueber cugung Position, welche aner feibständigen Bewilli ung der Landesvertretung y ö. mehr ag cinem Gehülsen und mit einem Lehrlinee ar . mit nach wird die Staatsregierung durch größere Oeffentlichkeit in der unterlegen hat., Es würde unmöglich sein, auf diese Weise das Ver= Bas Heüsergewerbe, welches lediglich oder weit überwiegend gegen 4 Thlr. Mittelabsaß zur Steuer herangezogen werden, . nich *. Zukunft mehr gewinnen. Wenn die Herren sich auch darüber beklagt baltniß für die Zukunft zu ordnen, es wärde das ja dahin führen, Lohn oder sonst in geringerem Unifange betrieben wirde u. s. w. betrachtliche Zahl solcher sich befindet, welche in . * tz f baben, daß die Qber-Rechnungskammer zu wenig kritische Bemerkün. wenn durch irgend eine Üünaufmertsamkeit, durch irgend eine Unter. cht alfo von vorn herein das entscheidende Kriterium in den geringen leichterung bedü fen. Wenn die y , er . t. 1. 3. ij mache so wäre es vielleicht mehr gerechtfertigt i wenn sie brechung in der Leitung der Geschafte ein anderes Verfahren fiatt. hne an ang und fügt nur, indem er auf die gohnmüllerci zurlick, Handwerkern durch Zuweisung der Müller in ö 84 . er a ic gefreut hätten, daß bei uns eine Verwaltung besteht, die zu erheb, fande, ats das übliche, dann ein anderes Recht gegründet wärde in reift, ein besonderes spezielles Kriterium der Ausscheidung hinzu. eine Erleichterung zu Theil werden i lassen, in . . ni ; lichen Bene grungen Veran lassung nicht giebt. Bezug auf die Etatsüberschreitungen, deren nachträgliche Genchmi⸗ gag folgt, wie dies Wartens des Herrn Referenten vollkemmen ausdrücklich erwähnt hat, so kann ich meinerseits or , e Meine Herren! Wir sind in Preußen von gerechtem Stolze er ⸗ gung die Regierung der Landesvertretung gegenüber nachzusuchen hat. richtig ausgeführt ist, daß, wenn an sich ein geringer Gewerbsumfang versichern, daß dieser Zweck bei der Vorlage nicht unberücksichtigt ge— füllt über die Thaten unseres Heeres meiner Mleberzengung nach kön. Ich dach die Herren die zugleich Mitgtieder des Reichstages sind, vorliegt, diese kleinen Mühlen in der That mir in der untersten Stufe blieben ist. Len wir uns ebenso mit gergchtem Stolze erfüllen sber die Thaten nur Daran crinnckh, daß wer in der leßzten Sitzung des Reichstages

veranlagt werden könngn daß aber, wenn der Gewerbeumfang ein Ich hoffe, daß diese Gründe im Hohen Hause einen lebhafteren der Finanzverwaltung, wie sie von dem König Friedrich Wilheim i. in diefer Beziehung bereits einen Prazedenzfatl ersebl haben. In der

in, diese Müblen dennoch, obwohl sie nur gegen Lohn, nl ; . — . 6 19 Lohn berrichin werden, in einer höberen mission der Fall gewesen ist. wie sie eine Sö

Klasse, entiwtder in All. oder möglichenfalls auch in 3 1. zur Ver⸗

r ĩ . 2u d Ml gung. com paste mh Thi a f? . kin i einer gleichmaßi= Wort zer

Anksang finden werden, als dies bei den Berathungen Ihrer Kom ⸗ als Muster be ründet ist, wie sie sich stetig fortentwickelt hat und Sißtzun des Reichstages vom 13. November igen . erreicht hat, die sich allen anderen Staaten an die vor, 6 das re üuberging auf ö. , , ,,

m darauf nochmals das Spitze stellen kann. ; die Etatsberathung stattfand in Bezug auf den Etat der Postverwal W e mne en nr mn ö f noch . ö . . a Neferent heute bei dem Beginn tung, und daß da der e nn, en n den a 2 e. 911

. . . eb . mich zu meiner großen Freude i a ĩ ; en und gerechten Veranlagung meiner Meinung nach in Meine Herren! Ich möchte die Debatte noch dahin ergänzen, daß sehr vielen Dingen einverstanden irn em! Ich n 3 wie . ö e 3 21 iz , der rn ure fen

einer Weise entgegengetreien. Auch darauf ist Seitens Ihrer der Unterschied zwischen der Regierungsvorlage und dem Anträge der Herr Referent der Ansicht, daß die matersellen Bräroaati t . ur Abst Kommissson ein . Gewicht gelegt worden, daß das Prinzip, Kommission ich etwa wie folgt zusammenfassen aft Nach dem wenn wir sie . . wollen, 96. 9 . 5 ,,, n , i . n. . welches seitens der g rer . an die Spitze gestellt ivorden, Varschlage der Kommriision wird die Staatz kaste 4 526 Tblr weniger berübrt werden sollen, daß ibnen weder etwas hinzugefügt noch etrnetts . niit moöyt gestarreĩ fein, dies vorzukesen .* .

nicht kensequent durchgeführt sei. Meine Herren! Ih glaube, gerade bekommen als nach dem Vorschlage der , Der Vorschlag Ibgenommen werden soll durch die materiellen Besimmungen des Meine Herren! Ich möchte einem Mißverständnisse vorbeugen gegenüber den . Ihrer Kommission den Einwurf erheben der Negiexung führt eine Ermäßigung für die Meühlenbesißer herbe Gesetzes. Ich stimme ferner mit dem Herrn Referenten dahin über— welches vielleicht durch die Art der Abstimmung entstehen fon tc!

U können, daß das dort bessebte Prinzip der Konsequenz ermangele. von 76 723 Thirn, der Vorschlag der Kommiffton fuhrt eine Er⸗ ein, daß die sogenannten justificirenden Kabinetsordres, die nach d hab ̃ in ei üheren Sißung di si Vid zlealereé er rler n, fel wan sscht Carhn' n ; / j / ö der Ich babe Gelegenheit gebabt, in einer früheren Sitzung dieser Scssion

ie früheren mäͤßigäing hertz sär die St atstgsse von beinahe 119006 Tblrn. gegempärtigen Lage der Gesetzgebung rechtlich noch einen Mangel be— die Erklärung zu wiederholen, ᷣ imdete Nesolutionen dieses ö Hauses gehalten — geht von dem Grund= Was die Müller selbst betrifft, die man in der Steuer erleichtern heben konnten, auch wenn dieser Hen! gegen die Bert sn des als g n fer be eg erer nf, nr nin satz; aus, den Mühlenbetrieb im Allgemeinen als einen fabrit. will, und zu deren vermeintlichen Gunsten man asso der Staatskasse Landtages stattgefunden hatte, nach Annahme des Gefezes nicht mehr des Spezialctats, über weichen dag Haus abgestinmt hat. az mäßigen anzuschn. Venn Sie aber zugesteben werden! daß ein zum 194696 Thaler weiter gehendes Opfer auferlegen will, jo ist möglich sind, daß sie verschwinden müssen. Ich kann aber auch hin⸗ ist wörtlich der Vorschlag, den die Regierung in diefer Vorlagé ge⸗ die e des Fabrikmaßigen der handwerksmäßige Be es für diese in böchsten Grade Rweifelbaft, ob nicht einzelne darunter zufügen daß sie thatsächtich feither wenigstens in dent Bereiche meiner macht hat. — Ich bin bei dieser Erklärung der Natur der Sache trieb ist, daß man von dem hand wertsmaßigen etriebe nach dem Vorschlage der Kommissien mehr wer en zahlen müssen, Verwaltung nicht vorgekommen sind. Aber es ist gan; unzweifelhaft, nach ausgegangen von der bisherigen Pragis des Hauses, und die nach dein fahritmäßigen gufsteigt und. umgekehrt von dem als nach dem Vorschlage der Regierung. Wir haben namlich bei daß solche justificirende Kabinetsordres nicht ö zlaß greifen sollen bisherige Praxis des Hauses ist in Bezuß auf den potllcgenden fabrikmaßigen. Betriebe auf den handwerksmaäßigen zurück. unserer Gewerbesteuer das Veranlagungssystem nach Meittelsatzen; und wenn noch ein Zweifel hierüber bestehen könnte, so würde ich Etat die geiwefen, daß ficht über die RNunmüunn * Spe m' ben muß, dann, meine Herren . ich, liegt es ganz in ber Permöge dieses Systems, steht unzibeifelhaft fest, daß die A 813 auf Lig Worte verweisen, die in dem 8. 17 der Ficgicrungsvorlage Indern über bie Till des Spezialefats abgestimmit in. Ich heb? atur der Sache und in den konsequenten Folserungen daß die Mühlen, um die es sich handelt, nach dem Vorschlage der Kom 5 worden sind und worin auggesprochen worden ist, daß die n, Punkt nur deshalb hervor, damit aus einer etwaigen andern Staatsregierung die niedrigsten Mühlen, also diesenigen, bei denen mission zu Gunsten der Stagtskasse nur mit je 2 Thalern, Aberrechenkammer mit unbedingt felbständiger Verantwort. Leitung der Abstimmung in dieser Sitzung nicht ein Präjudiz ent—= ein fabritzmaßiger Betrieb unter feinen Unistanden angenommen nach dein. Vorschlage der Regierung mit je J Thalern lichkeit die Bemerkungen feststelle und worin ja in den Ünter⸗ steht, dem ich nicht alle Folge geben können.“ ö werden kann, zum handwerksmäßigen Betriebe gerechnet und zu belegen sind; nachdem dies gesetzlich geschehen ist, beginnt die Ver—⸗ bestimmungen vorgesehen worden ist, daß nichts; was gegen den nd Herr Minister Dan n hat damals Ünterstützun gefunden Remgemäß in Der Sandaperkerklgsse veranlagt wissen will., gnlagung der Gewerhesteuer in den (inzelnen Kreisen. Nach dem Staatshaushaltsetat verstößt, den Kammern vorenthallen! werben seitens des Herrn Abg. Nichter, der Folgendes sprach; 1 Es haben sie aber Fei diesem Vorschlage nicht allein diese, Vorschlage der Kommisston werden die Müller verwiesen in die San ⸗ fann. ö Meine Herren] Ich reg nur beflãtigen 6 bei dem Postetat sondern auch anderweitige Rücsichten geleitet. Nücksichten, welche delsklasfe L. zu dicser Handeiskiasfe sö. gehören 11 235 Genderb— Was nun die Stellung der Negierung zu den Vorschlägen be—⸗ nur titel weist abgestimmt worden 1s. Ich schbst habe die Frage die Staatsregierung aus der neueren ,, , . treiben ze, diesen würden nach dem Vorschiage der Kommissten noch trifft die in der Kommission angenommen sind, so glaube ich daß es ber Speziasistrung der Etats überschreitung angeregt, ich will * hat. Wenn Sie die Verordnung über 1 der Gewerberäthe Liese s0n-13 binzutreten, Nachdem dies geschchen ist, wird dann die e,. ig sein wird, wenn ich in einem kurzen Ücherblick Jhnen die Spezialisirung auch nicht weiter, als sie Prat ilch durchführbar vom Jahre 1449 4 wollen, so werden Sie finden, daß im Steuer in der e e wal lz. je nach dem Umfange des Gewerbe⸗ ieselbe bestimmt bezeichne. . ist a ein , Interesse hat 9m olches Interesse liegt * . 3 diese. Verordnung die Möüller ait dtüglich uu den Hand8werkern Pbelriebes verthellt, und da ist ihnen in der klaren üuseinandersezung Ven den Aenderung, Porschlägen welche die gommission beliebt nes Erachtens nt Weng nf I. Den lallse n nn dy * Kc 5 n. gerechnet find; also nicht allein die gllgeineine Auffassung! sondern des Herrn Abgeordneten — Herdinck, wenn ich nicht irre — hatz wird (ine recht erhebliche Anzahl Seitens der ziegierun nicht be- vor, ich würde daher bem Herrn n eben, ob er Jüch noch die neuere Gesetzgebung steht bei ihrem Vorschlage der dargelegt worden, wie man dann die Müller böher veranlagen anstandet. Wir beanstanden nicht alle diejenigen Aenderungs · Vorschlãge, bei di g denn über den 3 sich an das b gher ge Ver⸗ Staatsregierung entschieden zur Sclte. WUöchte, als wie es senst zu geschehen braucht, Es ist nämlich bie die ven 8 1 = einschließlich beliebt worden sind, auch nicht den 87 fahren anschließen und nur über die Titel des Postetats ö Als hic beg r, sogar als vollkommen unbegründet endlich Steigerung in der Abtheilung K, nach dem Umfange des Gemberbe⸗ der eine an sich recht wesentliche Bestimmung enthält, die Regierung lassen . ,, e, ,, n,, glaube ich die Ruffassung des Herrn Nefecrenten zurückweisen zu betriebs unbeschränkt. Es ist nicht etwa davon auszügehen, daß nun trägt aber kein Bedenken, dem Vorschlage zuzustimmen. ö em ntfprechend ist dann auch verfahren worden, dem ent- . 9 ö. 9 3 g n, n,. . 2 * , ö. ö zu . ondern er e , . dagegen muß die Regierung Bedenken tragen, dem §. 8 in Ver. ie . aut . Vorschlag der Staatsregierung in ger NWrlen r in nn,, Werde, 5 ht / n d. in de eilung ü. zahlen müssen, wenn in dem betref- indung mit dem 8. 21 ihre Zustimmung zu ert es i ᷣ ird vielleicht entgegengehalten werden Aber wie wi la auch seitens der Kommission anerkannt worden ist! dahin, eine ern Bezirke man der An sicht sein sollte, daß der Gewürzkrämer, en nnn, 453 . den . n rwe g, e,, 4 Tino fh g i n nen m gr 6 . y, ,, ,, n n nn, w , ,, gn, 5 ö 4 . die 82 weniger zu igen a w i der tre n und der Ober Rechnung kammer herstellen soll. Den da liegt das Verhältniß so, daß die Stagtsregierun von der gin e mit der ( 1 . itigen 418 der Müller. Nun kann man entgegnen: ja wird denn nicht in der lusdruck »direfter Verkehr- würde ich dahin zen 1 . geht, sie wird nachbem in G. . / , , , ,,,, , , nr, , , ,,,, e triebes zu allen eintreten kann, ist nicht zu bestreiten, aber ürde, den Schriftwechfe der unter e, m, r , n,, n,, . ; i * . . re e,. — 6 n n , .. 2 . Ee e ei e i 6 . 3 , , . Ober licn 3 ,, , n ae e ren h an k. ( n , , , , n . rlage tsprochen. Wenn müber . ndiverkerklasse II. sind nur 20, erxsonen mit dem Mittel ürfen, durch Vermittelung der t * na , r nnen, m , er. n . Möglichkeit, sogar auf die sehr nahe liegende . hingedeutet saz von 4 Thlr. veranlagt, denen tritt ungefähr dieselbe Anzahl von kh lassen; s. der Staatsre run e ae e fr n n 3 4 6 W . , J . 8. 83 Mtalten. Dann wird, daß eine in der Klasse A. II. veranlagte Muhle mögtichenfalls Personen hinzu. Diese 1009) Gewerbetreibende werden in Zufunft diglich das wenig erhebende . eines Briefträgers zugedacht sein. Beziehungen die . gen ,,, e g fg 357 n e e gf 1 , i 1 6 9 . i, ,, 6 n. 160,000 3 n 3 auf diefen Vorschlag will ich aber gleichzeitig ertlran, 6 . J ; . , . ; / en, mir iy an Gewwerbesteuer zu entrichten haben, und sie werden durchaus ni ie Staatsregierung d J st j * Gefahr nicht auch dann vorläge, wenn der Mittelsaz, Fstatt Steuer saß zu erholen.

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nach, in manchen n die biöherigen Titel der eig e Be dr, ann dinstchten sie zu zerlegen und bei dieser Operation werden

cha — dam faßt ist ; an 2 Gesichtspunkte maßgebend sein müssen: Der eine Fesichts ein, sich an den Mütletn fur hren. ic durch niz nicht ntzegentritt, sis ist nicht gentent, it nett ber . le nr ge fir .

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