. . 945 an 1. Er ste Beilage reed m Fre m, T,. nnd Obligationen. . Aus ᷓᷣ ndisehe Fon 4 s. — In dustrie - Papiere. = zum Deutsch en Reichs⸗ Anzeig er und Koͤniglich Preußischen Staats⸗ Anzeiger. F pe oe lis g isn 1 M14 42. Sonnabend den 17. Februat. 1872.

1M u. 76. . Schwed. i Rrhi. Hr. A. II. .

. , , Fer e, de err, s ü. , On idee e, . . 1511. Hör vba G Landtags⸗Angelegenheiten. kammer die weitere . welche von der vorgesetzten ; alls

do. 6 New- Tersey 7 do. Adler Brauerei do. W. 6 Ungar. Eisenb. Anl. — Ahrens) Brauerei 12. 100bae Berlin, 17. Februar. In der gestrigen (32) Sitzung des , a n, nz thigenfalls durch Eintragung derselben

do qc. ...... 6 do, ids Aibertiaenhütte. - erg. Mk. Bergw. ö der Abgeordneten, in welcher die Spezial-⸗Dis— Kommiffar, Geh. Ober— B

27

Stargard - Posen 23 Märk. Ind.

. . Eisenbahn- Stamm- Aktien. ,,

Ostpreuss. Südbahn 2 9 3 . do. do. Lit. B.. . 1 Piv. pro 1870 o. Bock -Brau.. Rechte Oderufer IJ. Em. . . Berl Nordbakn . Cref. Kr. Kemp.

do. v. St. garant. ...... , , Rhein. III. Em. v. 58 U. 60 2 ; Warsch. - Bromb.

do. v. 62 u. 61 do. v. 1855... 4 do. S5! Wach. Lida. St. g.

Rhein-Nahe v. St. gar. ... do. do. II. Em.

Schleswig- Holsteiner Thüringer I. Ser

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men anzuordnen.“ Der Regierungs⸗ inanzrath Wollny, bemer

. über den Gesetzentwurf, betr. die Einrichtung und die fen Aenderungsvorschlaͤgen. e zu die⸗

V.. efugnisse der Ober Rechnungs kammer, eröffnet wurde, nahm In dem §. 17 der Kommissions y st e i z III0. 103 6 bei S. 9 zu dem Vorschlage der Kommission das Wort . derung gegen die k k 1/1. S0obꝛ Regierungs⸗Kommissar Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Wollny: was im S. 16 der letzteren als ein Recht der Ober⸗Rechnun gkamnen

6 4 8 der . e ist durch den von der Kommission bezeichnet ist, nach §. 17 ihre 9 flicht ausmachen soll. 9. Bedeu⸗

8

vorgeschlagenen 8 9 in zwei Beziehungen geändert worden. tung und die Jendenz des Vorschlages der Regi i n ersterer Beziehung handelt es sich um die Rechnungen der Moliven klar ersichtlich. Es , , Bank; da ist eine Einschaltung ge, worden. es bewende vor- die Prüfung der Fiechnungen Vertretungen herausstellen, sei es des ᷓ bei den bestehenden Anordnungen. . diese Einschaltung Rechnungsführers oder eines andern Beamten, welches ist dann die sindet sich von Seiten der Staatsregierung nichts zu erinnern. Stellung der Ober⸗Rechnungskammer? Hat sie namentlich mit der Anders dagegen verhält es sich, wenn die von der Staatsregierung Verfolgung solcher Vertretungen irgend eiwas zu thun? vorgeschlagene Bestimmüng, wonach die Rechnungen der Burcgukasse Mit Bezug hierauf ist in den Motiven entwickelt worden, daß der Ober⸗Rechnungskammer der alleinigen Reviston des Präfidenten die Verfolgung von Vertretungen nicht ihres Amtes ist, daß sie diese . , unterliegen sollen, dahin geändert werden soll: Verfolgung vielmehr den vorgesetzten Behörden, den Vorgesetzten ie Nechnungen der Kasse der Ober-Nechnungskammer werden von derjenigen, welche als ver nn n mg bezeichnet werden, = zu dem Präsidenten derselben revidirt und mit den Repisions⸗Bemer- überlassen habe, daß ihr nur das echt zuüstehe, um die Verfolgung zungen den beiden Hausern des Landtages zur Prüfung und De. zu sichern, zine Eintragung in ' sas n dul ordnen. Das war als ein Necht bezeichnet worden, weil es sich überhaupt in Ausführung des Art. 104 der Verfassungs ⸗ Urkunde darum handelte, die Einrich⸗ tung und die Befugnisse der Aber · Rechnungs kammer in dem vorliegen⸗ den Gesetz zu fixiren. Der Veorschlag der Konimisston geht nach der Ansicht der Staatsregierung über das Nothwendige, über das zweckmäßige und zugleich über das gewollte Ziel der Kommission selbst hinaus. Es handelt sich bei derartigen Vertretungen zunächst um Defekte der Nechnungsführer selbst, welche Ihren Grund? haben können in reinen Versehen / in unrichtiger Auffassung und Anwendung bestehender Vor— schriften, z. B. in Unterlassung der Beibringung eines Stempels, auch in 6 Malversationen, in Griffen in die Kasse. Es kann ; z sich aber auch ferner um Vertretungen anderer Beamten handeln, die ! ; mit der n , , selbst nichts zu thun haben, indem sich die Stellung nämlich bei der Rechnungs ung he nig an daß sie bem Staats⸗ s ist von der vermögen irgend etwas schuldig geworden sinb. Endlich aber kann es sich auch um Vertretungen der verwaltenden Behörden selbst handeln, welche darauf gegründet sind, daß die Gren= en der Dispositionsbefugniß dieser Behörden ü erschritten worden keit, welche das Gesetz nd. Nun glaube ich, hat die Kommission der anz richtige Gedanke denten zuweist, wesentlich geleitet, daß bei Vertretungen der Behörde, eh n darauf beruhen, aß sie die Normen ihrer Verwaltung nicht innegehalten, daß sie etwas zu Unrecht , , oder verwendet haben, . Landtag zu konkurriren, insbeson ere, daß er eine solche Abweichung von den Vorschriften des Etats durch seine Zustimmung zu ant ion ren oder auch den Defekt gegen den Vertretung pflichtigen fel durch Versagung ö . der Entlastung festzustellen berufen fei. Indessen, meine Herren, 1078 B exel. f d laube . an die Worte des Herrn Referenten in seinem ein⸗ . iG h eitenden ortrage anknüpfen zu dürfen daß diese Vorlage zu mannig⸗ 99 j 6 fachen scharfen, wie er fi ausdrückte, keinen Unterscheidungen Anlaß 95 ig d giebt, und gerade eine solche Unterscheidung dürfte hier zu machen sein. br e ussicht Handelt es sich um eine Vertretung, die deswegen geltend gemacht 165 8 werden soll, weil eine Ahweichung von der für die Stgats verwaltung 6 los r B maßgebenden Norm zu Grunbe liegt, so muß ein solcher Fall zur gr i 6 e e e, — z Kenntniß der Häuser des Landtages gebracht werden; aber es bedarf, 3 , ö gc um Lie Rechte des Landtages zu sichern, der Eintragung in das Soll de, , Göjn. Wechsl. B 10562 Ch. Fbr. Schering 1082 n überhaupt nicht / denn ein solcher Fall muß bereits nach Vorschrift e,. n, . , . 5 des S. 17 der Regierungsvorlage = 8. 18 der Kommissionsbeschsüsse k- CGhark. Asow (Oblig.).. Dan. Landsm. B. l09 bz G6. Sehmidt 100b2 6 1 durch die Bemerkungen der Sber-Rechnungskammer zur Kenntniß des ECursk - Kier 2. 5 ; Danziger Ver.-B. k Sehles. Woll w. . die sonstige O J Landtages gebracht werden. Die Diskussion des §. 17 ist hier aus⸗ , . Deutsch Nat. Bk. Solbrig 103etw ba im Gegensatz bst, d geschlossen. Ich werde auch auf die Einzelheiten des § 15 nicht ein- Deutsch ital. .. Soꝛietãts· Brau. 514 6 hhrer Prüfung d eben, nur . den allgemeinen Grundsaß, den er zum Augdruck ,, . Ib jatht der gege — ringen soll, und das ist der: 5. j7 soll . worin die Norm , . e. 9. . ; 3. . ö 6 heft t an . fh die Verwaltung zu halten hat, essische Bank. . einhaus. Hütte 182 Wweichungen de . i,, . ö . ,, mgemäß zur Kenntniß des Landtages . Tapetenfabrik. . 1007b2 6 aus H ssi mission h 12335 ba G Nbierg. Bau- V..

1095 Tiehmarkt Io rbr. . dein die Ab iehmar a1br 66 Westend Km. -G. j f si nach §. 17 e

17956 maßgebende j . ö. Leitz. Masch. ... 100 0 ch h B , ,. 4 2 2 * 65 K g gte, s f Berechtigung lI33a 4 bz . ; . ö. ch mit d b hört 1566 6 mit dem eben gehörten 163 * 4 Iensch e nnen, indem es der Autori⸗ ierung . iht vba B e ihm untergebene Kollegium f. er Betrachtung. Der- 1111ba 6 t wird. sind 6 ‚ ere. 11706 k g I07bꝛz B 111B

104 B ) 1065 B ohne Bezug ; ö 49

ö Iõdetwbꝛ nungs . Manheimer Stadt- Anl. 4 111 u. J — — sThüring Bk. Ver. ooh gökammer berechtigt, gle Oldenburger Loose. 2. — 38956 wer. a,, 6 ; 3 . Abg. Engelcken folgende Fa gö⸗

, . Berichtigungen, gestern Renis Fm Ti- 73 Br. Redaction und Rendantur: Schwieger. . Warschan, Lerespol, kleine, 925 G. Lessische Bank 5Sös box. z. d u chwiege

Berliner Pferdebahn 178 bez. u. G. Bremer 116 bez. n GiId. Berlin, Druck und Verlag a,,. ö Ober Hofbuchdruckerei

Folgen drei Beilagen

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